dr24 Uffeln - Stadt Ibbenbüren

- 3 - Drucksache 24/2010
Neben den industriellen Nutzungen finden sich in der Ortslage auch einige landwirtschaftliche
Betriebe mit Intensivtierhaltung. In den unmittelbar an der Tegelmannsiedlung befindlichen
landwirtschaftlichen Hofstellen sind derzeit folgende Mastplätze baurechtlich
genehmigt und somit bei den Planungsüberlegungen mit entsprechenden Erweiterungsmöglichkeiten
zu beachten:
Hofstelle 1 2 3 4
Schweine 734 1.100 1.498 550
Rinder 160 205
Die Lage der Hofstellen ist aus dem als Anlage 1 beigefügten Plan ersichtlich.
Aufgrund der besonderen Lage des Ortsteils Uffeln sind bei den weiteren Planungsüberlegungen
sowohl die Immissionssituation zu beachten als auch die planungsrechtlichen
Rahmenbedingungen. Bei den folgenden Ausführungen handelt es sich im wesentlichen
um Einschätzungen aus Vorgesprächen mit der zuständigen Immissionsbehörde und der
Analyse der weiteren Randbedingungen.
Immissionen
1. Landwirtschaft
Im Zusammenhang mit Überlegungen zur Erweiterung der Tegelmannsiedlung im Jahr
1996 wurde durch das Büro Stephan Schirz, Münster ein Gutachten zur Immissionssituation
erstellt. Im Ergebnis stellt der Gutachter fest, dass nach den damaligen Zahlen „der
Plan nur zu verwirklichen ist, wenn die Landwirte technische Zusatzmaßnahmen in ihre
Anlagen einbauen, denen die Landwirte zustimmen müssen.“ Im Rahmen der olfaktorischen
Untersuchung des Ingenieurbüros Richters und Hüls, Ahaus wurden dann die
Kosten von entsprechenden Maßnahmen in Höhe von 875.150 DM ermittelt. Nach dem
Verursacherprinzip – in diesem Falle die heranrückende Wohnbebauung – wären die
Kosten durch die Stadt zu tragen. Aufgrund dieser Kostenschätzung wurde das damalige
Planverfahren zur Erweiterung der Tegelmannsiedlung nicht weiterverfolgt.
Zwischenzeitlich haben sich sowohl die Mastplätze in der unmittelbaren Nähe zur Tegelmannsiedlung
als auch die einer solchen Untersuchung zu Grunde liegende Richtlinie
(GIRL) geändert, so dass vor einem entsprechenden Planverfahren erneute Untersuchung
zu erstellen sind. Ein entsprechendes Gutachten würden entsprechend einer
Preisabfrage der Verwaltung ca. 4.000 bis 5.000 Euro kosten. Ob ein erneutes Gutachten
hierbei zu einer anderen Schätzung der notwendigen Maßnahmen kommen würde, ist
derzeit nicht abschätzbar.
2. Industrie und Gewerbe
Bei einer planerischen Neuausweisung von möglichen Wohnbauflächen müsste nach
Rücksprache mit der zuständigen Immissionsbehörde eine erneute Betrachtung der bestehenden
Industrie- und Gewerbebetriebe erfolgen. Entsprechende Gutachten liegen der
Verwaltung zurzeit nicht vor, da die seinerzeitigen Bebauungsplanverfahren aus den