Aus dem Gemeinderat - Wellendingen

- Bericht der Heimleitung
TOP 3
Pflegehaus Wellendingen
Bürgermeister Albrecht begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Schöbel und
bittet um den halbjährlichen Bericht der Heimleitung.
Herr Schöbel informiert das Gremium über die derzeitige monatliche Auslastung des
Pflegehauses und die Entwicklung der Küche, welche sich sehr gut darstellt. Des Weiteren
haben Überprüfungen der Heimaufsicht und des Medizinischen Dienstes stattgefunden.
Vom Medizinischen Dienst gab es die Note 1,0. Herr Schöbel erläutert die positiven
und negativen Feststellungen der beiden Besuche und informiert über die Erledigung
der noch offenen oder kritisierten Punkte. Herr Schöbel hält außerdem Rückblick
auf die vergangenen Termine und stellt die kommenden Planungen vom offenen Mittagstisch
bis zur Weihnachtsfeier vor.
Der Bericht wird wohlwollend zur Kenntnis genommen.
TOP 4
Gutachterausschuss
- Einrichtung einer zentralen Gutachterstelle für den Verwaltungsverband Rottweil
Bürgermeister Albrecht verweist auf das vorliegende Angebot zum interkommunalen
Zusammenschluss mit der Stadt Rottweil zur Einrichtung einer zentralen Gutachterstelle.
Er erinnert, dass mit dem Tod des Vorsitzenden Herrn Alfred Zeis im April diesen
Jahres und dem Ausscheiden eines weiteren Gutachters der Gutachterausschuss
derzeit unterbesetzt sei. Zudem endete die Amtszeit des derzeitigen Gutachterausschusses
bereits im Mai 2012. Die Mitglieder sind durch Verwaltungsentscheidung bis
heute kommissarisch tätig und erledigen noch anfallende Schätzungsanträge wie bisher.
Da durch gesetzliche Änderungen und neue Vorgaben die Ermittlung von Grundstückswerten
und die Grundlagenermittlungen erheblich komplizierter geworden sind
und der Anspruch auf die Darlegung der angesetzten Werte sich in den letzten Jahre
erhöht hat, wird vorgeschlagen, den Gutachterausschuss zentral bei der Stadt Rottweil
anzusiedeln.
Das Angebot der Stadt Rottweil ist preislich angemessen und annehmbar. Der bisherige
Vorteil der Ortskenntnis der Gutachter bei Verkehrswertermittlungen und Bodenwertermittlungen
ist bei einer Delegierung gewährleistet, weil vom Gemeinderat nach
wie vor zu bestellende Gutachter aus Wellendingen, allerdings in geringerer Anzahl,
mit in die Schätzungen einbezogen werden. Gemeinderat Eisele unterstützt den Vorschlag
der Verwaltung, da aufgrund der komplexen Materie künftig mehr Fortbildungen
nötig wären. Zudem fallen für die Erstellung von rechtssicheren Gutachten in Wellendingen
zu wenige Fälle an.