Titel - 2. Titelseite - FDP

Entwurf 

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KREIS HÖXTER 

Haushaltsplan 2012

K R E I S H Ö X T E R 

HAUSHALTSPLAN 2012

I n h a l t 

Seite 

Haushaltssatzung I 

Vorbericht 1 

Erläuterung der Ergebnisplan-Positionen 27 

Ergebnisplan (rot) 30 

Finanzplan (rot) 31 

Übersicht der NKF-Produktbereiche (grün) 32 

Teilpläne (weiß) 

1 Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr 66 

2 Gesundheits- und Veterinärwesen 111 

3 Familie, Jugend, Soziales und Schule 147 

4 Umwelt, Planen, Bauen 245 

5 Kataster und Vermessung 308 

6 Verwaltungsinterne Dienste 338 

7 Kreispolizeibehörde 380 

8 Umweltmanagement 391 

9 Öffentlichkeitsarbeit 395 

10 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung, 

Behördenleitung, Gemeinschaftsbüro 398 

11 Revision 402 

Seite 

Haushaltsvermerke 405 

Übersicht über die aus Verpflichtungs- 

ermächtigungen voraussichtlich fällig 

werdenden Auszahlungen 406 

Übersicht über den voraussichtlichen 

Stand der Verbindlichkeiten 407 

Übersicht über die Entwicklung 

des Eigenkapitals 409 

Bilanz zum 31.12.2010 410 

Übersicht über Zuwendungen an 

Fraktionen 412 

Gesellschaft für Wirtschaftsförderung 418 

Abfallwirtschaftsgesellschaft 434

E n t w u r f 

H a u s h a l t s s a t z u n g 

des Kreises Höxter für das Haushaltsjahr 2012 

Aufgrund des § 53 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Be- 

kanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 646), zuletzt geändert durch Gesetz vom 

25.10.2011 (GV. NRW. S. 539), i. V. m. § 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- 

Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt 

geändert durch Gesetz vom 25.10.2011 (GV. NRW. S. 539), hat der Kreistag des Kreises Höx- 

ter mit Beschluss vom …………… folgende Haushaltssatzung erlassen: 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012, der die für die 

Erfüllung der Aufgaben des Kreises voraussichtlich anfallenden 

Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden 

Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen 

Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird 

im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der 

– Erträge auf 161.131.700,00 € 

– Aufwendungen auf 163.693.500,00 € 

im Finanzplan mit Gesamtbetrag der 

– Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 156.836.600,00 € 

– Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 154.392.500,00 € 

– Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 

§ 1 

und Finanzierungstätigkeit auf 14.680.300,00 € 

– Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

und Finanzierungstätigkeit auf 19.584.700,00 € 

festgesetzt. 

§ 2 

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für 

Investitionen erforderlich ist, wird auf 6.207.500,00 € 

festgesetzt. 

- I -

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur 

Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erfor- 

derlich ist, wird auf 849.000,00 € 

festgesetzt. 

Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des 

Ergebnisplans wird auf 2.561.800,00 € 

festgesetzt. 

Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in 

Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 5.000.000,00 € 

festgesetzt. 

§ 3 

§ 4 

§ 5 

§ 6 

Die allgemeine Kreisumlage wird auf 38,3 %, die Jugendamtsumlage auf 17,4 % der Um- 

lagegrundlagen der Gemeinden festgesetzt. Die allgemeine Kreisumlage und die Jugendamts- 

umlage werden in Teilbeträgen von je 1/12 zum 5. eines jeden Monats fällig. 

Zur Deckung der Umlage an den Diemel-Wasserverband wird gem. § 56 Abs. 4 Kreisordnung 

NRW von der Stadt Warburg eine ausschließliche Belastung in Höhe von 10.800,00 € 

erhoben. 

Haushaltssicherungskonzept entfällt. 

§ 7 

§ 8 

Im Stellenplan der Beamtinnen/Beamten als künftig umzuwandeln (ku) bezeichnete Planstellen 

sind nach Freiwerden entsprechend den Erläuterungen des Stellenplanes in niedrigeren Besol- 

dungsgruppen auszuweisen. 

- II -

Die im Stellenplan der Beamtinnen/Beamten und tariflich Beschäftigten als künftig wegfallend 

(kw) bezeichneten Planstellen entfallen bei Freiwerden. 

§ 9 

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die auf gesetzlicher oder 

vertraglicher Grundlage beruhen, sind im Sinne des § 53 Abs. 1 Kreisordnung NRW i. V. m. 

§ 83 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW erheblich, wenn sie im Einzelfall mehr als 50 % des An- 

satzes ausmachen, mindestens aber 25.000,00 € betragen. 

Alle übrigen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sind erheblich, 

wenn sie im Einzelfall den Betrag von 12.500,00 € übersteigen. 

Diese Wertgrenzen beziehen sich bei zuwendungsfinanzierten Aufwendungen und Auszahlun- 

gen nur auf den Eigenanteil des Kreises. 

Erhebliche Aufwendungen und Auszahlungen bedürfen der vorherigen Zustimmung des Kreis- 

tages. 

Über- oder außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für im Zuge des Jahresab- 

schlusses erforderliche Abschlussbuchungen sind unabhängig von der Größenordnung als un- 

erheblich anzusehen. 

Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen im Sinne des § 85 Abs. 1 Ge- 

meindeordnung NRW sind erheblich, wenn sie im Einzelfall den Betrag von 50.000,00 € 

überschreiten. 

- III -

V o r b e r i c h t 

zum Haushaltsplan des Kreises Höxter 

für das Haushaltsjahr 2012 

Der Vorbericht soll gem. § 7 der Gemeindehaushaltsverordnung einen Überblick über die Eck- 

punkte des Haushaltsplans geben. Die Entwicklung und die aktuelle Lage der Gemeinde sind 

anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten 

darzustellen. Die wesentlichen Zielsetzungen der Planung für das Haushaltsjahr und die fol- 

genden drei Jahre sowie die Rahmenbedingungen der Planung sind zu erläutern. 

I. Haushaltsjahr 2010 

1. Ergebnisplan 

Gesamtbetrag der Erträge 156,514 Mio. € 

Gesamtbetrag der Aufwendungen 157,471 Mio. € 

2. Ergebnisrechnung 



Überschuss 6,639 Mio. €. 

Die zum Haushaltsausgleich geplante Verringerung der Ausgleichsrücklage in 

Höhe von 0,957 Mio. € war somit nicht erforderlich. 

Ausgleich der Gebührenhaushalte 

Im Haushaltsjahr 2010 entstanden Gebühren- und Entgeltüberschüsse der kos- 

tenrechnenden Einrichtungen Rettungsdienst in Höhe von rd. 36 T€, Abfallent- 

sorgungsanlagen in Höhe von rd. 580 T€ und Abfallsammlung und -transport in 

Höhe von rd. 351 T€, die ergebniswirksam über die sonstigen ordentlichen Auf- 

wendungen in die Sonderposten für den Gebührenausgleich eingestellt wurden. 

Seite 1

Die Ertragsüberschüsse der kostenrechnenden Einrichtung Schlachttier- und 

Fleischuntersuchung in Höhe von 29 T€ dienen mit 16 T€ zur restlichen Abde- 

ckung des in 2008 entstandenen Defizits. Der verbleibende Restbetrag in Höhe 

von 13 T€ wurde zum Ausgleich künftiger Unterdeckungen in den entsprechen- 

den Sonderposten eingestellt. 

Kreisumlage 

Zur Deckung der Aufwendungen des Ergebnisplanes unter Berücksichtigung des 

eingeplanten Fehlbetrages in Höhe von 957.300 € wurde der Hebesatz der Ge- 

samt-Kreisumlage von 50,9 % um 6,0 %-Punkte auf 56,9 % erhöht. Der Hebe- 

satz für die allgemeine Kreisumlage stieg von 37,0 % um 4,3 %-Punkte auf 

41,3 %, der Hebesatz für die Jugendamtsumlage von 13,9 % um 1,7 %-Punkte 

auf 15,6 %. 

Aufgrund des Beschlusses der Landschaftsversammlung vom 22.04.2010, die 

Landschaftsumlage entgegen der ursprünglichen Planung (15,7 %) mit einem 

unveränderten Hebesatz von 15,2 % festzusetzen, sah der Beschluss des Kreis- 

tages vom 24.06.2010 vor, die im Haushaltsplan 2010 mit rd. 83,57 Mio. € veran- 

schlagte Kreis- und Jugendamtsumlage um rd. 817 T€ zu reduzieren. Die Wei- 

tergabe der Landschaftsumlagesenkung entsprach fiktiv einer Kreisumlagesen- 

kung um 0,55 %-Punkte. Ferner beschloss der Kreistag in seiner Sitzung am 

07.10.2010, wegen der zu erwartenden Verbesserungen im Finanzausgleich 

2010 auf eine Nacherhebung der Kreisumlage in Höhe von 450 T€ zu verzichten. 

Zusammen mit der Weitergabe der Landschaftsumlagesenkung entsprach die 

Reduzierung der Kreisumlage fiktiv einer Hebesatzsenkung um 0,87 %-Punkte. 

3. Finanzplan 

Gesamtbetrag der 

• Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 151,821 Mio. € 

• Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 148,555 Mio. € 

• Einzahlungen aus Investitions- und 

Finanzierungstätigkeit 7,715 Mio. € 

• Auszahlungen aus Investitions- und 


Seite 2

4. Finanzrechnung 

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 154,560 Mio. € 

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 141,070 Mio. € 

Einzahlungen aus Investitions- und 


Auszahlungen aus Investitions- und 


Zahlungsmittelüberschuss 9,890 Mio. € 

Entwicklung der Finanzlage 

Der Liquiditätsbestand zum 31.12.2010 betrug ausgehend von 7,094 Mio. € Beistand in 

der Vorjahresbilanz rd. 16,898 Mio. €. Der im Haushaltsjahr 2010 erwirtschaftete Zah- 

lungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit von 13,49 Mio. € wurde zur 

Tilgung von Kreditverbindlichkeiten mit 1,31 Mio. € und für getätigte Netto-Investitionen 

mit 2,29 Mio. € verwendet. Die angesetzte Kreditaufnahme in Höhe von 2,518 Mio. € 

war nicht erforderlich. 

5. Vermögens- und Schuldenlage 

Nach dem Ergebnis des Jahresabschlusses 2010, dem vierten Jahresabschluss 

nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement, stellt sich die Vermögens- 

und Schuldenlage zum 31.12.2010 wie folgt dar: 

Anlagevermögen 182,683 Mio. € ( - 1,35 Mio. €) 

Umlaufvermögen u. Rechnungsabgrenzung 32,881 Mio. € (+11,32 Mio. €) 

Eigenkapital und Sonderposten 94,561 Mio. € ( + 6,88 Mio. €) 

Rückstellungen, Verbindlichkeiten 

und Rechnungsabgrenzung 121,004 Mio. € ( + 3,09 Mio. €) 

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II. Haushaltsjahr 2011 




Zum Ausgleich des Ergebnisplans ist eine Verringerung 

der Ausgleichsrücklage in Höhe von 2,927 Mio. € 

geplant. 

1.1 Ausgleich der Gebührenhaushalte 

Zum Ausgleich der Gebührenhaushalte sind folgende Verände- 

rungen der Sonderposten für den Gebührenausgleich geplant: 

• Auflösung Sonderposten Abfallentsorgungsanlagen 31 T€ 

• Auflösung Sonderposten Abfallsammlung und 

-transport 283 T€ 

Aufgrund des im Jahr 2008 entstandenen Defizits in Höhe von 30 T€ sind bei 

der kostenrechnenden Einrichtung Fleischuntersuchung Überschüsse in Höhe 

von 4 T€ geplant. Mit den Ertragsüberschüssen 2009 und 2010 konnte die einge- 

tretene Unterdeckung jedoch ausgeglichen werden. Die verbleibenden Ertrags- 

überschüsse in Höhe von 13 T€ wurden 2010 zum Ausgleich künftiger Unterde- 

ckungen in den Sonderposten eingestellt. 

Bei der kostenrechnenden Einrichtung Rettungsdienst sind zur Abdeckung des 

im Jahr 2010 zunächst erwarteten Defizits Überschüsse in Höhe von rd. 171 T€ 

geplant. Die erwartete Unterdeckung ist im Jahresabschluss 2010 jedoch nicht 

eingetreten, vielmehr ist ein geringfügiger Überschuss in Höhe von 36 T€ ent- 

standen, der zum Ausgleich künftiger Unterdeckungen in den entsprechenden 

Sonderposten eingestellt wurde. 

1.2 Kreisumlage 

Zur Deckung der Aufwendungen des Ergebnisplanes unter Berücksichtigung des 

eingeplanten Fehlbetrages in Höhe von 2.927.100 € wurde der Hebesatz der 

Gesamt-Kreisumlage von 56,9 % um 2,5 %-Punkte auf 59,4 % erhöht. Der He- 

besatz für die allgemeine Kreisumlage steigt von 41,3 % um 0,4 %-Punkte auf 

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41,7 %, der Hebesatz für die Jugendamtsumlage von 15,6 % um 2,1 %-Punkte 

auf 17,7%. 

Aufgrund des Beschlusses der Landschaftsversammlung vom 24.02.2011, die 

Landschaftsumlage entgegen der ursprünglichen Planung (16,4 %) mit einem 

Hebesatz von 15,7 % festzusetzen, sah der Beschluss des Kreistages vom 

07.04.2011 vor, die im Haushaltsplan 2011 mit rd. 80,74 Mio. € veranschlagte 

Kreis- und Jugendamtsumlage um rd. 1,06 Mio. € zu reduzieren. Die Weitergabe 

der Landschaftsumlagesenkung entspricht fiktiv einer Kreisumlagesenkung um 

0,79 %-Punkte. Ferner wurde entsprechend dem Beschluss des Kreistages vom 

3.2.2011 den kreisangehörigen Städten ein Nachlass auf die Kreisumlage unter 

Berücksichtigung des guten Ergebnisses des Jahresabschlusses 2010 in Höhe 

von rd. 965 T€ gewährt. Einbehalten wurden hier lediglich 35 T€ zur Deckung der 

Niederschlagswassergebühr für Kreisstraßen im Bereich der Stadt Bad Driburg. 

Zusammen mit der Weitergabe der Landschaftsumlagesenkung entsprach die 

Reduzierung der Kreisumlage fiktiv einer Hebesatzsenkung um 1,49 %-Punkte. 

2. Finanzplan 

Gesamtbetrag der 

• Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 149,829 Mio. € 

• Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 147,956 Mio. € 

• Einzahlungen aus Investitions- und 


• Auszahlungen aus Investitions- und 


Finanzierung der Investitionen im Finanzplan 

Das im Finanzplan veranschlagte Investitionsvolumen 

beträgt 11,093 Mio. €. 

Zur Finanzierung der Investitionen im Finanzplan ist ein 

Kreditbedarf in Höhe von 5,168 Mio. € 

berechnet. 

Bei einer tatsächlichen Kreditaufnahme wird allerdings 

auch die dann aktuelle Liquiditätslage berücksichtigt. 

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III. Haushaltsjahr 2012 




1.1 Entwicklung der wesentlichen Erträge 

Ergebnisplan Ansatz 2012 

a) Verwaltungs- und Benutzungsgebühren 

in T€ 

Ansatz 2011 

in T€ 

Ergebnis 2010 

in T€ 

24.972 25.622 25.308 

b) Kreisumlagen 80.459 80.746 82.314 

c) Schlüsselzuweisungen 19.732 16.869 16.929 

d) Jagdsteuer 47 105 149 

Insgesamt 125.210 123.342 124.700 

Erläuterung zu 

a) Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sinken leicht. 

b) Nach der 1. Modellrechnung zum GFG-Entwurf 2012 ergibt sich ein Hebe- 

satz für die allgemeine Kreisumlage von 38,3 % (2011 = 41,7 %) und für die 

Jugendamtsumlage von 17,4 % (2011 = 17,7 %). 

Der Anteil der Kreisumlagen an den Gesamterträgen des Haushalts 2012 

beträgt 49,9 % (2011 = 52,4 %). 

Die von der Stadt Warburg erhobene ausschließliche Mehrbelastung nach 

§ 56 Abs. 4 KrO NRW zum Ausgleich der Belastungen durch die Mitglied- 

schaft des Kreises Höxter im Diemel-Wasserverband beträgt unverändert 

gegenüber dem Haushaltsjahr 2011 10.800 €. 

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c) Veranschlagung auf Basis der 1. Modellrechnung zum GFG-Entwurf 2012. 

Der Anteil der Schlüsselzuweisungen an den Gesamterträgen des Haushalts 

2012 beträgt 12,3 % (2011 = 11,0%). 

d) Das Gesetz zur Abschaffung der Jagdsteuer sieht eine stufenweise Reduzie- 

rung bis 2012 vor. Ab 2013 darf keine Jagdsteuer mehr erhoben werden. Der 

für 2012 vorgesehene Satz von 30 % führt bei gleichzeitig deutlich sinkenden 

Pachtpreisen zu dem dargestellten erheblichem Ansatzrückgang. 

1.2 Finanzierung der Aufwendungen des Ergebnisplanes 

Zuw eisungen und 

Zuschüsse für laufende 

Zw ecke 

8,9 % 

Schlüsselzuw eisungen 

12,1 % 

Erstattungen 

3,5 % 

Leistungsentgelte 

15,7 % 

Finanzerträge 

1,1 % 

Sonstiges 

5,4 % 

Erträge aus der Auflösung 

von Sonderposten 

2,5 % 

Seite 7 

Verlust 

1,6 % 

Allgemeine Kreisumlage 

33,8 % 

Jugendamtsumlage 

15,4 %

1.3 Entwicklung der wesentlichen Aufwandsarten 

a) Die Personal- und Versorgungsaufwendungen werden nach dem NKF 

getrennt veranschlagt. Während die Personalaufwendungen ausschließlich 

den Aufwand für aktive Beschäftigte darstellen, berücksichtigen die Versor- 

gungsaufwendungen nur die Versorgungsempfänger. Im Hinblick auf Verän- 

derungen bei der Aufteilung des Personals auf Produkte ergeben sich häufig 

Schwankungen in den Personal- und Versorgungsaufwendungen. Zu Ver- 

gleichszwecken empfiehlt es sich daher, eine gemeinsame Betrachtung der 

Personal- und Versorgungsaufwendungen vorzunehmen. 

Insgesamt erhöht sich der Personal- und Versorgungsaufwand im Vergleich 

zum Haushaltsjahr 2011 um 1,326 Mio. € (4,2 %) auf 32,691 Mio. €. Gegen- 

über einzelnen Ansätzen des Haushaltsjahres 2011 ergeben sich folgende 

Veränderungen: 

Dienstbezüge der Beamten 

Die Dienstbezüge der Beamten steigen um 54.150 € (0,8 %) auf 6,707 Mio. €. 

Eingeplant wurde die bereits beschlossene Besoldungserhöhung zum 

01.01.2012 mit 1,9 % zuzüglich der Erhöhung des Sockelbetrages um 17 € 

(entspricht insgesamt 2,4 %), die Einrichtung neuer Planstellen für die Über- 

nahme von Anwärtern nach der Ausbildung sowie das Ausscheiden von Be- 

schäftigten. 

Aufwendungen für tariflich Beschäftigte 

Die Aufwendungen für tariflich Beschäftigte steigen um 747.900 € (5 %) 

auf 15,579 Mio. € unter Berücksichtigung des Ausscheidens von Beschäftig- 

ten, einer eingeplanten Tariferhöhung mit 2,4 % ab 01.01. 2012 und der Scha- 

ffung neuer Stellen als Nachersatz für ausscheidende Landesbeschäftigte, im 

Allgemeinen Sozialen Dienst, im Bereich Vormundschaften und Pflegschaften 

und beim Rückgriff im Rahmen des Unterhaltsvorschussgesetzes 

Beiträge zur Versorgungskasse Beamte 

Die Beiträge zur Versorgungskasse der Beamten steigen um 315.500 € 

(10,7 %) auf 3,28 Mio. € auf der Grundlage der von der Kommunalen Ver- 

sorgungskasse Westfalen Lippe mitgeteilten Daten der Versorgungsempfän- 

Seite 8

ger sowie unter Berücksichtigung von Versetzungen von Beamten in den 

Ruhestand, Sterbefällen und Erhöhungen der Versorgungsbezüge. 

Beiträge zur Versorgungskasse für tariflich Beschäftigte 

Die Beiträge zur Versorgungskasse für tariflich Beschäftigte steigen gering- 

fügig um 64.700 € (5,9 %) auf 1,170 Mio. € gegenüber dem Haushaltsjahr 

2011. 

Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung der tariflich Beschäftigten 

Die Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung der tariflich Beschäftigten 

erhöhen sich um 155.700 € (5,3 %) auf 3,117 Mio. €. 

Beihilfen 

Die Beihilfen für Beschäftigte und Versorgungsempfänger sinken geringfügig 

um 7.500 € (0,84 %) auf 880.000 €. 

Rückstellungsaufwand 

Weiter in die Personalaufwendungen einzubeziehen sind: 

• der Pensions- und Beihilferückstellungsaufwand für Beamte und 

Versorgungsempfänger sinkt geringfügig um 58.700 € (3,9 %) auf 

1,437 Mio. €, 

• der Rückstellungsaufwand für Altersteilzeit sinkt um 

85.800 € gegenüber dem Vorjahr auf 128.100 €, 

• der Rückstellungsaufwand für Leistungsentgelte steigt um 

190.800 € auf 222.400 €, da die Einplanung der leistungsorientierten Be- 

zahlung im Ansatz bisher zu gering war. 

Die Planung des Pensions- und Beihilferückstellungsaufwandes erfolgt auf 

Basis des vorliegenden Gutachtens der Heubeck AG unter Einbeziehung zu- 

künftiger Veränderungen wie anstehende Pensionierungen, Neueinstellun- 

gen oder erwartete Besoldungserhöhungen. 

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) Der Ansatz für Geschäftsaufwendungen beläuft sich auf rd. 1,43 Mio. €. 

Die größten Posten bilden hierbei die Aufwendungen für Bürobedarf 

(378.050 €), Sachverständige, Beratung (298.800 €), Porto (269.400 €), Te- 

lekommunikation (143.250 €), Dokumentenvordrucke (123.000 €) sowie In- 

genieurleistungen (103.000 €). 

c) Die EDV-Kosten sind mit rd. 833 T€ geplant. Größte Posten sind die Auf- 

wendungen für Programmpflege- und Supportleistungen (402.700 €), Hard- 

ware-Leasing (267.150 €), Internet und Intranet (64.950 €) und IT-Unterstüt- 

zungsleistungen (50.600 €) 

d) Die Entwicklung der zentral bewirtschafteten Kosten der Grundstücks- 

unterhaltung stellt sich wie folgt dar: 

Rechnungsergebnis 2010 498.453 € 

Haushaltsansatz 2011 400.000 € 

Haushaltsansatz 2012 400.000 € 

Neben diesem Basisaufwand sind folgende größere Erneuerungs- und In- 

standhaltungsmaßnahmen im Jahr 2012 gesondert eingeplant: 

• Kreishaus 1 

- Sanierung Heizung/Steuerung Eingangshalle 48.000 € 

- Umbau Kreiskasse 45.000 € 

- Bodenbelag-/Malerarbeiten 20.000 € 

- Kanaluntersuchung 8.800 € 

- Erneuerung Innentüren 5.000 € 

• Kreishaus 2 



- Erneuerung Innentüren 5.000 € 

• Verwaltungsnebenstelle in Warburg 

- Abdichtung Außenwand/Erneuerung Stützmauer 33.000 € 

- Austausch schadhafter Innentüren 15.000 € 


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• Kreisberufskolleg Brakel 

- Brandschutz 120.000 € 

- Fassadenanstrich 80.000 € 

- Außenanlagen + Sockel 55.000 € 

- Umzug Lehrerzimmer 50.000 € 

- Bodenbelagerneuerung 45.000 € 

- Kanaluntersuchung 12.000 € 

- Sockeldämmung 10.000 € 

- Austausch Klassenraum-Unterdecken 10.000 € 


• Kaufmännisches Berufskolleg in Höxter 

- Umgestaltung Grünanlagen Innenhof 60.000 € 

- Trockenbau- und Malerarbeiten 25.000 € 

- Umgestaltung Eingangshalle 20.000 € 



• Johann-Conrad-Schlaun-Berufskolleg in Warburg 

- Erneuerung Betonschutz Fassade 38.000 € 

- Fensteranstrich 35.000 € 

- Erneuerung Sonnenschutz 25.000 € 

- Umbau Verwaltung 15.000 € 



- Umgestaltung Außenanlagen 11.500 € 

- Sanierung Chemieraum 10.000 € 

- Malerarbeiten 10.000 € 

• Sonstige Liegenschaften 

- Außenanlagen Wohnhaus „Corveyer Allee 5a“ 25.000 € 

- Kanaluntersuchungen 6.200 € 

• Bauhof Rolfzen 

- Sanierung Aufenthalts- und Büroräume 25.000 € 

- Erneuerung Hallentore 15.000 € 


• Bauhof Warburg 

- Wärmedämmverbundsystem Bürogebäude 48.000 € 


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e) Bei den drei Berufskollegs und der Brüder-Grimm-Schule beläuft sich der 

Zuschussbedarf auf insgesamt 4,04 Mio. € (2011: 4,16 Mio. €). Den Erträgen 

von 545 T€ stehen Aufwendungen in Höhe von 4,58 Mio. € gegenüber, die 

sich im Wesentlichen aus den Personal- und Versorgungsaufwendungen mit 

977 T€, den bilanziellen Abschreibungen mit 1,39 Mio. € und den Aufwen- 

dungen für Sach- und Dienstleistungen (Kosten der Unterhaltsreinigung, Ge- 

bäude- und Grundstücksunterhaltung, Strom- und Gasversorgung etc.) mit 

1,73 Mio. € zusammen setzen. 

f) Bei dem Produkt Hilfen zur Pflege steigt der Zuschussbedarf auf insgesamt 

rd. 8,7 Mio. € (2011: 8,3 Mio. €). Die geplanten Aufwendungen für Hilfe zur 

Pflege in Einrichtungen belaufen sich auf 3,4 Mio. € (2011: 3,375 Mio. €). 

Der Ansatz für Pflegewohngeld erhöht sich um 250.000 € (9,1 %) auf 

3 Mio. € (2011: 2,75 Mio. €). Die Kosten für die Hilfe zur häuslichen Pflege 

bleiben mit 450 T€ konstant gegenüber dem Vorjahr. Die Investitionskosten 

für Kurzzeit- und Tagespflege steigen auf 425 T (2011: 400 T€). Die Zu- 

schüsse an ambulante Pflegedienste müssen erneut von 685 T€ um 25 T€ 

auf 710 T€ erhöht werden. 

g) Im Produkt Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien ste- 

hen bei steigenden Ansätzen auf der Ertragsseite (251 T€) in Höhe von ins- 

gesamt 1,117 Mio. € ebenfalls steigende Ansätze auf der Aufwandsseite in 

Höhe von insgesamt 13,48 Mio. € (+ 1,31 Mio. €) im Vergleich zu 2011 ge- 

genüber. Davon entfallen 10,9 Mio. € (2011: 9,81 Mio. €) auf Transferauf- 

wendungen für Jugendhilfemaßnahmen. Der Anstieg des Zuschussbedarfes 

um rd. 1,1 Mio. € ist im Wesentlichen auf steigende Fallzahlen bei einzelnen 

Hilfearten unter Einrechnung von Kostensteigerungen sowie die Ausweisung 

von 3 zusätzlichen Planstellen zurückzuführen. 

h) Im Bereich Kindertagesbetreuung ist mit einem annähernd unverän- 

derten Zuschussbedarf von rd. 11,2 Mio. € gegenüber dem Vorjahr zu rech- 

nen. Die Elternbeiträge sind unter Berücksichtigung des beitragsfreien Kin- 

dergartenjahres mit 2,45 Mio. € (2011: 3 Mio. €) eingeplant. Das Defizit wird 

durch höhere Zuweisungen des Landes (1,1 Mio. €) gedeckt. Bei den Lan- 

deszuweisungen zu den Betriebskosten sind 1,06 Mio. € (11,4 %) mehr als 

im Vorjahr und somit rd. 10,4 Mio. € veranschlagt (2011: 9,3 Mio. €). Auf der 

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Aufwandsseite erhöhen sich die Betriebskostenzuschüsse für die Kinderta- 

geseinrichtungen um 1,57 Mio. € (6,9 %) von 22,69 Mio. € auf 24,26 Mio. €. 

Der Ansatz für Kindertagespflege bleibt mit 500 T€ unverändert gegenüber 

2011. 

i) Im Produkt Unterhaltsvorschuss sinken die Ansätze für Unterhaltsvor- 

schussaufwendungen um 30 T€ und betragen nun 1,44 Mio. €. Dementspre- 

chend verändern sich auch die Erstattungsleistungen von Bund und Land 

(46,67 % der Aufwendungen) auf 672 T€. 

j) Bei der Grundsicherung nach dem SGB II (Hartz IV) ist - bezogen auf die 

Betrachtung der Leistungsbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Hei- 

zung - mit einem um rd. 497 T€ deutlich geringeren Zuschussbedarf von rd. 

9 Mio. € zu rechnen (2011: rd. 9,5 Mio. €). Die Leistungen für Unterkunft und 

Heizung sind auf der Berechnungsbasis von durchschnittlich 3.830 Bedarfs- 

gemeinschaften und durchschnittlichen Kosten der Unterkunft pro Bedarfs- 

gemeinschaft in Höhe von monatlich 266 € veranschlagt. Mit 12,23 Mio. € 

sind sie erheblich niedriger gegenüber dem Ansatz 2010 mit 12,58 Mio. € 

eingeplant. Der Ansatz für die einmaligen Leistungen bleibt mit 330 T€ ge- 

genüber 2011 unverändert. Bei der Beteiligung des Bundes an den Unter- 

kunftskosten wurden auf der Grundlage einer Beteiligungsquote von 24,5 % 

zuzüglich eines Anteils für die Warmwasserbereitung in Höhe von 1,9 % rd. 

3,23 Mio. € veranschlagt (2011: rd. 3,08 Mio. € auf der Grundlage einer Be- 

teiligungsquote in Höhe von 24,5 %). 

k) Im Bereich der Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII ist ein Zu- 

schussbedarf von rd. 3 Mio. € zu erwarten (2011: rd. 3,81Mio. €). Die Auf- 

wendungen bei der Hauptposition „Grundsicherung an Personen außerhalb 

von Einrichtungen“ steigen im Vergleich zum Planjahr 2011 um 380 T€ 

(9,7 %) von 3,9 Mio. € auf 4,28 Mio. €. Ursächlich hierfür sind die jährliche 

Zunahme an Fällen und auch die erhöhten Kosten der Unterkunft. Allerdings 

übernimmt der Bund schrittweise ab 2012 die Entlastung der Kommunen. Im 

Rahmen des Bund-Länder-Kompromisses bei der Hartz IV-Reform wird er 

sich im Jahr 2012 mit 45 %, 2013 mit 75 % und ab 2014 in voller Höhe an 

den Aufwendungen für die Grundsicherung auf der Basis der Nettoausgaben 

Seite 13

des Vorvorjahres beteiligen. Gegenüber dem Ansatz mit rd. 542 T€ im Jahr 

2011 steigen die entsprechenden Erstattungen des Bundes um rd. 1,15 Mio. € 

auf rd. 1,7 Mio. € im Jahr 2012. 

l) Im Produkt Bildungsmanagement erhöht sich der Zuschussbedarf von etwa 

532 T€ auf rd. 649 T€. Diese Erhöhung um rd. 117 T€ (22 %) ist vor allem 

darauf zurückzuführen, dass Förderungen für verschiedene Projekte ausge- 

laufen sind. 

m) Nach den Eckdaten zur Gestaltung des Haushaltsplanentwurfes 2012 des 

Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe schlägt die Verwaltung vor, zum 

Ausgleich des Planentwurfes eine Erhöhung des Hebesatzes der Land- 

schaftsumlage von 15,7 % um 0,8 %-Punkte auf 16,5 % der Umlagegrund- 

lagen vorzunehmen. Aufgrund der mit der 1. Modellrechnung zum GFG 2012 

vom 21.10.2011 bekannt gegebenen Umlagegrundlagen beträgt die Land- 

schaftsumlage rd. 27,087 Mio. €. Gegenüber dem Planansatz 2011 mit ei- 

nem Hebesatz von 16,4 % bedeutet der jetzt kalkulierte Hebesatz mit 16,5 % 

aufgrund der erheblich gestiegenen Umlagegrundlagen einen Mehrbedarf in 

Höhe von 2,03 Mio. €, gegenüber der tatsächlich erhobenen Landschaftsum- 

lage 2011 einen Mehrbedarf in Höhe von 3,093 Mio. €. 

n) Die Zinsaufwendungen (ohne Liquiditätskredite) sinken von 401.600 € in 

2011 auf 267.600 € (Rechnungsergebnis 2010: 494.070 €). 

1.4 Bilanzielle Abschreibungen / Sonderposten der Investitionszuwendungen 

Den Abschreibungen in Höhe von 6,36 Mio. € (2011: 6,38 Mio. €) sind die Erträ- 

ge aus der Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen für Investitionen in 

Höhe von 3,68 Mio. € (2011: 3,67 Mio. €) gegenüberzustellen. 

Die jährliche Nettobelastung des Kreises Höxter ergibt sich nach Abzug der in 

den kostenrechnenden Einrichtungen zu erwirtschaftenden Abschreibungen so- 

wie der gegenzurechnenden Sonderpostenauflösungen und steigt von 

1,97 Mio. € in 2011 auf 2,00 Mio. € in 2012. 

Seite 14

Der größte Posten, der dem Werteverzehr unterliegt, ist das Straßenvermögen, 

dem die ertragswirksam aufgelösten Zuwendungen für den Straßenbau gegen- 

überstehen. Hier sind nahezu gleichbleibende Werte bei den Abschreibungen 

(2,609 Mio. € in 2011 zu 2,621 Mio. € in 2012) und den Sonderpostenauflösun- 

gen (1,967 Mio. € in 2011 zu 1,974 Mio. € in 2012) zu verzeichnen. 

7 Mio. € 

6 Mio. € 

5 Mio. € 

4 Mio. € 

3 Mio. € 

2 Mio. € 

1 Mio. € 

0 Mio. € 

Bilanzielle Abschreibungen / Sonderposten 

6,38 6,36 

0,74 

5,64 

3,67 

1,97 

2. Finanzplan (Investitionsvolumen) 17,251 Mio. € 

0,68 

5,68 

2.1 2012 sind folgende größere Investitionsmaßnahmen vorgesehen: 

• Neubau Jugendhaus Norderney (Teilbetrag) 2.200.000 € 

• Deponieerweiterung Wehrden 900.000 € 

• Baumaßnahmen Kreisstraßen und Radwege 867.300 € 

u.a. finanziert durch Zuwendungen 306.350 € 

• Neubau Rettungswache Beverungen (Teilbetrag) 270.800 € 

3,68 

2011 2012 

Seite 15 

2,00 

Abschreibungen der 

kostenrechnenden 

Einrichtungen 

Abschreibungen ohne 

kostenrechnende 

Einrichtungen 

Auflösung von 

Sonderposten 

Nettobelastung

• Schulausstattung (Berufskollegs in Brakel, Höxter 

und Warburg sowie Brüder-Grimm-Schule) 200.300 € 

• Unimog Bauhof Rolfzen 160.000 € 

• Endgeräte Digitalfunk Rettungsdienst und Feuerschutz 146.000 € 

• Einführung Digitalfunk Leitstelle 140.000 € 

• Terra Truck (Projekt „Life +“) 119.000 € 

zu 86,64% finanziert durch Zuwendungen 103.150 € 

• Entschwefelungsanlage Deponie Wehrden 100.000 € 

• Mehrzweck-KTW Rettungswache Beverungen 90.000 € 

• Trainingsgeräte Kreisfeuerwehrzentrale 71.000 € 

• Versionswechsel Serverbetriebssystem/Datenbanken 70.000 € 

• Gebäudeinvestitionen (Berufskollegs in Brakel, Höxter 

und Warburg) 63.000 € 

• Teleskoplader Bauhof Rolfzen 60.000 € 

• Wärmedämmverbundsystem „Corveyer Allee 5a“ 55.000 € 

Für die Pensionen der Beamten ist der Erwerb von Finanzanlagen (2,572 Mio. €) 

vorgesehen. Davon sollen 2,460 Mio. € in Höhe des kalkulierten Netto-Rückstel- 

lungsaufwandes in den Versorgungsfonds bei der Westf.-Lippischen Versorgungs- 

kasse Münster eingestellt werden, 112 T€ in die entsprechende Anlage bei der 

Sparkasse Höxter. 

Darüber hinaus ist eine Erhöhung der Finanzanlagen für die Nachsorge der 

Kreismülldeponien i.H.v. 450 T€ vorgesehen. Hinzu kommen Wiederanlagen fäl- 

liger Geldanlagen der Nachsorge und des Sparkassenfonds zuzüglich Zinsen in 

Höhe von 6,424 Mio. €. 

Weiterhin ist eine Stammkapitalerhöhung bei der Flughafen Paderborn-Lippstadt 

GmbH (188 T€) vorgesehen. 

Die Höhe der aktivierbaren Zuwendungen (1,027 Mio. €) resultiert insbesondere 

aus dem vom Land geförderten Ausbau der Kindertageseinrichtungen für Kinder 

unter 3 Jahren (1,0 Mio. €). 

Bei den sonstigen Investitionsauszahlungen handelt es sich um ein Gesellschaf- 

terdarlehn an die Flughafen Paderborn-Lippstadt GmbH mit 240 T€. 

Seite 16

2.2 Finanzierung der Investitionen im Finanzplan 

Zur Finanzierung der Investitionen im Finanzplan ist ein Kreditbedarf in Höhe 

von 6.207.500 € angesetzt. Bei einer tatsächlichen Kreditaufnahme wird allerdings 

auch die dann aktuelle Liquiditätslage berücksichtigt. 

3. Änderungen in der Organisation 

Zum 01.09.2011 wurden die Aufgaben „Kreistagsverwaltung“, „Wahlen“, „Kreis- 

fest“ und „Sonstige Veranstaltungen“ aus dem Produkt 65.1 „Kommunalaufsicht 

und Wirtschaftsförderung“ ausgegliedert und in das Produkt 98.1 „Einrichtungen 

für die gesamte Verwaltung, Behördenleitung“ integriert. Als neuer Aufgabenbe- 

reich wurde hier auch das „Zentrale Controlling“ eingerichtet. 

Das bisherige Produkt 99.1 „Revision und Controlling“ wird entsprechend mit der 

Bezeichnung „Revision“ weitergeführt. 

Zum 01.10.2011 wurden folgende organisatorische Veränderungen mit Auswir- 

kungen auf den Haushaltsplan 2012 vorgenommen: 

Das Produkt 33.4 „Seniorenberatung und Heimaufsicht“ wurde mit der neuen 

Kennziffer 32.15 der Abteilung 32 „Finanzielle Hilfen und Schule“ zugeordnet. Die 

Abteilung 33 erhielt die neue Bezeichnung „Beratung von Familien und Jugendli- 

chen“. 

Das Produkt 34.3 „Durchsetzung privatrechtlicher Erstattungsansprüche“ wurde 

aufgelöst. Die Aufgabe „Geltendmachung und Durchsetzung von Elternunterhalt 

bzw. vorrangigen zivilrechtlichen Ansprüchen“ wurde dem Produkt 32.2 „Hilfen 

zur Pflege“ zugewiesen. Die Aufgabe „Rückgriff nach dem Unterhaltsvorschuss- 

gesetz“ und das Produkt 32.4 „Unterhaltsvorschuss“ wurden zusammengeführt 

und mit der neuen Kennziffer 34.4 der Abteilung 34 „Gesetzliche Vertretung und 

Unterhalt“ zugeordnet. 

Die Regionale Schulberatungsstelle wurde aus dem Produkt 33.1 „Individuelle 

Hilfen für junge Menschen und ihre Familien“ herausgenommen und in das Pro- 

dukt 32.6 „Schul- und Sportangelegenheiten“ eingegliedert. 

Seite 17

Zum 01.01.2012 werden die Produkte 41.4 „Raumordnung und Landesplanung“ 

und 41.5 „Kommunale Planung“ aufgrund ihrer geringen Budgets zusammenge- 

fasst und unter der neuen Produktbezeichnung 41.4 „Kommunale Planung und 

Raumordnung“ fortgeführt. 

4. Künftige Belastung der Kreisfinanzen 

Es zeichnen sich folgende auch über den Planungszeitraum hinausgehende 

Risiken mit erheblichen Auswirkungen auf die künftigen Kreisfinanzen ab: 

a) Einführung Digitalfunk 

Zu dem vom Bund/Land aufgelegten Projekt zur Ein- 

führung des Digitalfunks können bislang keine belast- 

baren Kostenabschätzungen vorgenommen werden. 

Ungeklärt ist weiterhin die Entscheidung über die 

Anbindung der Kreisleitstelle. Hierfür ist mit zusätz- 

lichen Kosten von bis zu 500.000 € 

zu rechnen. 

b) Notarztsysteme Brakel, Bad Driburg, Steinheim 

Nach Kündigung der Notarztsysteme in Brakel, Bad Driburg 

und Steinheim durch die Katholische Hospitalvereinigung 

Weser-Egge zum 31.12.2011 ist die Weiterführung an diesen 

Standorten bislang noch ungeklärt. Die sich daraus ergebende 

neue Kostenfolge ist derzeit noch nicht bezifferbar. 

c) Hilfen zur angemessenen Schulbildung 

Im Rahmen der Inklusion wird in den nächsten Jahren im 

Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 

ein zusätzlicher Bedarf an Integrationshelfern für Schülerinnen 

und Schüler entstehen. Die jährlichen Kosten werden sich 

in diesem Bereich auf ca. 200.000 € 

belaufen. 

Seite 18

d) Jugendhilfe 

Das Jugendamt hat sich auch für das Jahr 2012 zum Ziel 

gesetzt, den in der Vergangenheit eingetretenen massiven 

Kostensteigerungen im Bereich der Jugendhilfe entgegen- 

zuwirken. Vor diesem Hintergrund wurden die Haushaltsan- 

sätze 2012 auf der Basis des Ist-Ergebnisses für das Jahr 2010 

hochgerechnet und für das Jahr 2012 unter Einrechnung 

einer Kostensteigerung von 2,5 % übernommen. 

Die Orientierungsdaten sehen für Sozialtransferaufwendungen 

einen Anstieg um 3,0 % für 2012 vor. 

Bei den Jugendhilfeaufwendungen ist weiterhin von steigenden 

Fallzahlen auszugehen . Die bisher ergriffenen Konsolidierungs- 

und Präventionsmaßnahmen wirken sich erst langfristig aus, 

führen aber kurzfristig noch nicht zu nennenswerten Ein- 

sparungen. 

e) Pflege von Naturdenkmalen 

Notwendige Maßnahmen zur Verkehrssicherung 

sind nicht zu beziffern. Bei der zwar verringerten 

aber weiterhin großen Anzahl von Naturdenkmalen 

im Kreis Höxter muss mit einer jährlichen Belastung 

von 15.000 € 

gerechnet werden. 

f) Überwachung von Betrieben mit wassergefährdenden Stoffen 

Im Bereich der Überwachung von Anlagen zum Umgang 

mit wassergefährdenden Stoffen könnte eine gesetzliche 

Änderung der Prüfintervalle und eine Erhöhung der Anzahl 

der zu prüfenden Anlagen zu einem zusätzlichen Personal- 

bedarf führen. Die genauen Kosten lassen sich derzeit noch 

nicht ermitteln. 

Seite 19

g) Instandsetzung der Kreisstraßen und -brücken 

Für den Bau und die Unterhaltung von Kreisstraßen 

und Brücken muss in den nächsten Jahren mit erheb- 

lichen Aufwendungen gerechnet werden. Neben den 

zu erwartenden Landeszuwendungen liegt der vom 

Kreis Höxter aufzubringende Eigenanteil im Finanz- 

planungszeitraum bis 2015 bei rd. 5,4 Mio. € 

Beim Kreisstraßenbau zeichnet sich darüber hinaus 

aus der gegenwärtigen Bewilligungspraxis 

des Zuschussgebers ein erhöhter Vorfinanzierungsbedarf 

insoweit ab, als erhebliche Teilbeträge erst Jahre nach 

Fertigstellung der Maßnahmen fließen. 

h) Siedlungsabfalldeponie in Warburg 

Die wesentlichen Bauarbeiten für die Sickerwasser- 

entsorgung und Deponieentgasung sind abgeschlossen. 

Im weiteren Stilllegungsverfahren ist aber noch nicht 

abzusehen, ob von der Bezirksregierung eine aufwändige 

Kombinationsabdichtung gefordert wird. Das damit 

zusammenhängende Kostenrisiko liegt zwischen 

2 Mio. € und 3 Mio. € 

i) Abfallentsorgungsanlage in Beverungen-Wehrden 

Die Abfallentsorgungsanlage Beverungen-Wehrden wird 

noch bis Ende 2012 betrieben. Sowohl die verfüllten 

Schüttphasen I-III als auch die aktuell betriebene Schütt- 

phase IV erfüllen nicht vollständig die Vorgaben der 

TA-Siedlungsabfall/Deponieverordnung. Daher ist auch 

hier die Frage einer Kombinationsabdichtung offen. 

Sollte eine Kombinationsabdichtung von der Bezirksre- 

gierung gefordert werden, ist mit Kosten zwischen 

22 Mio. € und 27 Mio. € 

zu rechnen. 

Seite 20

j) Verpflichtungserklärung zugunsten der WBK 

Die im Jahr 2005 abgeschlossenen Verhandlungen führten 

zu einem Wechsel von der bisher in Summe und Laufzeit 

unbegrenzten Kreisbürgschaft zu einer neuen Verpflich- 

tungserklärung zugunsten der Zusatzversorgungskasse 

in Münster für die Asklepios Weserberglandklinik GmbH. 

Diese Verpflichtungserklärung ist für zunächst 10 Jahre 

betragsmäßig begrenzt auf ein Volumen in Höhe von 20 Mio. €. 

Danach erfolgt eine erneute Überprüfung des Betrages. 

k) Zweckbindungserklärung zugunsten der Kulturkreis 

Höxter-Corvey gGmbH 

Für den Umbau des Regionalmuseums im Schloss Corvey 

gewährt das Land NRW der Kulturkreis Höxter-Corvey gGmbH 

Zuwendungen, deren Zweckbestimmung für die Dauer von 

20 bis 25 Jahren u. a. vom Kreis Höxter als Gesellschafter zu 

gewährleisten ist. Die Gewährleistung dieser Zweckbindung ist 

eine Auszahlungsvoraussetzung für die Landesmittel. 

Aus den zu den jeweiligen Zuwendungsbescheiden 

abgegebenen Zweckbindungserklärungen könnten 

sich erhebliche finanzielle Verpflichtungen in Höhe von 3,443 Mio. € 

ergeben. 

l) Ausfallbürgschaft für die Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH 

Zur Erlangung günstigerer Darlehenskonditionen hat der 

Kreis Höxter als kommunaler Gesellschafter an der 

Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH eine Ausfallbürg- 

schaft in Höhe von 188.160 € 

übernommen. 

Seite 21

m) Versorgungslasten 

Die auch beim Kreis Höxter steigende Zahl der Versor- 

gungsempfänger/-innen wird zu höheren Aufwendungen 

führen. Nach versicherungsmathematischer Bewertung 

belaufen sich die Pensions- und Beihilfeverpflichtungen 

mit Stand 31.12.2011 auf rd. 73,865 Mio. €. 

Künftig entstehende zusätzliche Verpflichtungen werden 

durch den im NKF-Haushalt einzubeziehenden Rück- 

stellungsaufwand berücksichtigt. 

Eine Entlastung bei den Versorgungsaufwendungen er- 

gibt sich aus der im Jahr 2002 erfolgten Sonderzahlung 

in den Versorgungsfonds mit 2,5 Mio. €, den in den Jahren 

2008 bis 2011 erworbenen Finanzanlagen mit insgesamt 

8,989 Mio. € und in einem weiteren geringen Umfang aus 

den dem Versorgungsfonds seit 1999 zugeführten Pflichtbei- 

trägen sowie den daraus anfallenden Erträgen. Für die Zusatz- 

versorgung der tariflich Beschäftigten sowie für die gesetz- 

liche Sozialversicherung sind noch nicht abzuschätzende 

höhere Beiträge zu erwarten. 

Seite 22

5. Schuldenentwicklung 

5.1 Gesamtverschuldung 

Schuldenstand zu 

Beginn des 

Haushaltsjahres 

€ 

Neuaufnahme 

€ 

Tilgung 

€ 

Schuldenstand 

am Ende des 

Haushaltsjahres 

2010 12.302.789,58 0,00 1.311.851,56 10.990.938,02 

2011 10.990.938,02 0,00 2.818.104,49 8.172.833,53 

2012 8.172.833,53 6.207.500,00 *) 2.334.085,54 12.046.247,99 

*) für 2012 kalkulierter maximaler Kreditbedarf. Anteilige Auszahlung des 2011 vereinbarten 

Forward-Darlehens i.H.v. 2,2 Mio. €. Eine tatsächliche Kreditaufnahme ist allerdings 

vom aktuellen Liquiditätsstand abhängig. 

Entwicklung der Gesamtverschuldung seit 2006 

20 Mio. 15 € 

15 Mio. 10 € 

10 Mio. € 5 

0 

18,94 

17,47 

1,60 1,47 

13,56 

3,91 

2,65 

0,86 0,81 0,69 

1,26 

1,26 

1,31 

0,54 0,49 

Zinsen 

2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 

Seite 23 

12,30 

10,99 

2,82 

€ 

außerordentliche Tilgung 

Tilgung 

berechneter Kreditbedarf 

Schuldenstand am 31.12. 

8,17 

0,40 

12,05 

2,33 

0,27

5.2 Pro-Kopf-Verschuldung 

Aus dieser Entwicklung errechnet sich für den Kreis Höxter bei einem Einwoh- 

nerstand am 31.12.2010 = 147.140 folgende Pro-Kopf-Verschuldung: 

Ende Haushaltsjahr 2010 74,70 € 



6. Haushaltsausgleich / Entwicklung der Ausgleichsrücklage 

Der Haushalt muss nach den Bestimmungen des NKF in jedem Jahr in Planung 

und Rechnung ausgeglichen sein (§ 75 Abs. 2 GO NRW). Er ist dann ausgegli- 

chen, wenn die Erträge die Aufwendungen decken oder sogar übersteigen, der 

Ressourcenverbrauch also vollständig erwirtschaftet wird. 

Bei nicht ausgeglichenem Haushalt gilt die Verpflichtung zum Haushaltsausgleich 

allerdings auch dann als erfüllt, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan gegen die 

bilanzielle Ausgleichsrücklage im Eigenkapital gebucht werden kann. 

Der Haushalt 2012 ist in Höhe von 2.561.800 € 

nicht ausgeglichen. 

Der Haushalt 2011 war mit einem Defizit von 2,927 Mio. € 

geplant. Zu berücksichtigen sind allerdings erwartete Ver- 

besserungen in der Haushaltsabwicklung 2011, so dass 

die Ausgleichsrücklage beim Jahresabschluss 2011 vor- 

aussichtlich nur um 1,35 Mio. € reduziert werden wird. 

Die Ausgleichsrücklage mit einem Bestand nach der 

korrigierten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 von rd. 

3,957 Mio. € würde sich danach noch auf rd. 2,6 Mio. € 

belaufen, so dass der Haushaltsausgleich 2012 noch 

vollständig über die Ausgleichsrücklage sichergestellt ist. 

Die positiven Ergebnisse aus den Jahresabschlüssen 

2007 bis 2010 sowie aus dem ordentlichen Ergebnis 

des Jahresabschlusses 2008 mit insgesamt rd. 9,6 Mio. € 

Seite 24

waren nach Beschlüssen des Kreistags zur Wiederauf- 

füllung der Ausgleichsrücklage bestimmt. Die Bezirks- 

regierung Detmold hat allerdings angekündigt, eine Inan- 

spruchnahme dieser Mittel nur innerhalb der Allgemei- 

nen Rücklage zu tolerieren. 

Im Finanzplanungszeitraum 2013 bis 2015 ist daher zur 

Verwendung dieser Überschüsse erstmals ein Abbau 

der Allgemeinen Rücklage vorgesehen. Ein Haushalts- 

sicherungskonzept soll allerdings in jedem Fall vermie- 

den werden. 

Mio. € 

7 

6 

5 

4 

3 

2 

1 

0 

-1 

-2 

-3 

1,8 Mio. € 

1,2 Mio. € 

Eine Aufstellung über die Entwicklung des Eigenkapitals in der mittelfristigen 

Finanzplanung ist dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt (vgl. S. 409). 

IV. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 

Nach § 53 Abs. 1 KrO NRW i. V. m. § 84 GO NRW hat der Kreis seiner Haushaltswirt- 

schaft eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zu Grunde zu legen und in den 

Haushaltsplan einzubeziehen. 

21 T€ 

Jahresüberschüsse / Fehlbedarfe 

6,6 Mio. € 

- 1,4 Mio. € 

Für den Haushalt 2012 wurden die Planungen überarbeitet. 

- 2,6 Mio. € 

- 2,5 Mio. € 

- 721 T€ 

- 344 T€ 

2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 

Rechnungsergebnisse Haushaltsplanung 

Seite 25

V. Schlussbemerkungen 

1. Im Neuen Kommunalen Finanzmanagement ist der Ergebnisplan die führende 

Rechnung und deshalb die maßgebliche Größe für den Haushaltsausgleich. 

Der Ergebnisplan 2012 enthält Erträge in Höhe von 161,132 Mio. € und Aufwen- 

dungen in Höhe von 163,694 Mio. €. Der Fehlbedarf in Höhe von 2.561.800 € wird 

durch die Verringerung der Ausgleichsrücklage aufgefangen. 

Damit gilt der Haushalt als ausgeglichen (§ 75 Abs. 2 Satz 3 GO NRW). 

2. Der Finanzplan 2012 enthält die Darstellung der Einzahlungen und Auszahlungen 

aus der laufenden Verwaltungs-, Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Die Über- 

schüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit tragen zur Finanzierung des negativen 

Saldos aus der Investitions- und Finanzierungstätigkeit in Höhe von 4,904 Mio. € bei. 

Zur Finanzierung von Investitionen ist ein Kreditbedarf in Höhe von 6.207.500 € be- 

rechnet. 

3. Zur Deckung der Aufwendungen des Ergebnisplanes unter Berücksichtigung des 

eingeplanten Fehlbedarfes in Höhe von 2.561.800 € kann der Hebesatz der Ge- 

samt-Kreisumlage von 59,4 % um 3,7 %-Punkte auf 55,7 % gesenkt werden. Der 

Hebesatz für die allgemeine Kreisumlage reduziert sich von 41,7 % um 3,4 %- 

Punkte auf 38,3 %, der Hebesatz für die Jugendamtsumlage sinkt von 17,7 % um 

0,3 %-Punkte auf 17,4 %. 

4. Die Eckdaten zum Haushaltsentwurf 2012 wurden den kreisangehörigen Städten 

mit Schreiben vom 13.09.2011 bekannt gegeben. Die erste Entwurfsfassung des 

Ergebnisplanes mit den Teilergebnisplänen ohne die Produktbeschreibungen wur- 

de mit den städtischen Kämmerern am 01.12.2011, mit den Bürgermeistern am 

07.12.2011 erörtert. Nach der Einbringung des Entwurfs des Haushalts 2012 im 

Kreistag am 15.12.2011 erhalten die Städte Gelegenheit, zu den Inhalten der 

Haushaltssatzung mit Anlagen Stellung zu nehmen. 

37671 Höxter, den 06.12.2011 

Kreiskämmerer 

Seite 26

Erläuterungen zu den Positionen der Ergebnispläne 

1 Steuern und ähnliche Abgaben 

Zu dieser Ertragsart gehören beim Kreis Höxter lediglich die Jagdsteuer und die Zuweisung 

aus der Wohngeldentlastung des Landes im Zusammenhang mit der Umsetzung der Grundsicherung 

für Arbeitsuchende (Hartz IV). 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

Unter Zuwendungen werden Zuweisungen und Zuschüsse erfasst. Beispielhaft sind hier zu 

nennen: die Schlüsselzuweisungen vom Land aber auch alle sonstigen Zuweisungen und 

Zuschüsse für laufende Zwecke sowie die Erträge aus der Auflösung von bilanziellen Sonderposten. 

Unter allgemeinen Umlagen werden Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 

an Körperschaften erfasst, die ohne Zweckbindung zur Deckung eines allgemeinen Finanzbedarfs 

bestimmt sind (Kreis- und Jugendamtsumlage). 

3 Sonstige Transfererträge 

Hierunter fallen der Ersatz von sozialen Leistungen, Kostenerstattungen von Trägern sozialer 

Leistungen und auch die Rückzahlung gewährter Hilfen. 

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

Unter öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten werden z. B. Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren 

und ähnliche Entgelte sowie zweckgebundene Einnahmen erfasst. 

Darüber hinaus sind hier Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenausgleich 

ausgewiesen. 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 

Privatrechtliche Leistungsentgelte sind Mieten und Pachten sowie Erträge aus Verkauf. 

6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 

Hier werden Erträge aus Kostenerstattungen oder Kostenumlagen für Aufwendungen, die 

der Kreis Höxter für eine andere Stelle erbracht hat, erfasst. 

Darüber hinaus ist hier nach den aktuellen Zuordnungsvorschriften die Bundesbeteiligung an 

den Unterkunftskosten in der Grundsicherung nach dem SGB II (Hartz IV) ausgewiesen (bisher 

unter Nr. 2 veranschlagt). 

7 Sonstige ordentliche Erträge 

Als Auffangposition sind hier alle anderen Erträge, die nicht speziell unter den anderen Ertragspositionen 

erfasst werden, z. B. ordnungsrechtliche Erträge wie Bußgelder, Säumniszuschläge 

und dgl., Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens 

über Buchwert sowie Erträge aus der Auflösung der Nachsorgerückstellung, zu 

berücksichtigen. 

8 Aktivierte Eigenleistungen 

Unter „Aktivierte Eigenleistungen“ sind selbst erstellte aktivierungsfähige Vermögensgegen- 

Seite 27

stände (Gebäude, Maschinen) zu verstehen, denen Aufwendungen (Personal-, Materialaufwand), 

die zur Herstellung von Anlagevermögen eingesetzt wurden, gegenüber stehen. 

9 Bestandsveränderungen 

Als Bestandsveränderungen sind Erhöhungen bzw. Verminderungen des Bestands an fertigen 

oder unfertigen Erzeugnissen im Vergleich zum Vorjahr zu erfassen. 

11 Personalaufwendungen 

Personalaufwendungen sind insbesondere Vergütungen der tariflich Beschäftigten, Bezüge 

der Beamten, Aufwendungen für sonstige Beschäftigte, Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung 

und für die Zusatzversorgung der tariflich Beschäftigten, Beihilfen und Unterstützungsleistungen, 

Pensions- und Beihilferückstellungsaufwand für Beamte sowie Rückstellungen 

für Altersteilzeit, nicht genommenen Urlaub und Überstunden. 

12 Versorgungsaufwendungen 

Im Gegensatz zu den Personalaufwendungen für die im aktiven Dienst Beschäftigten sind 

hier die Aufwendungen für Versorgungsempfänger ausgewiesen, insbesondere die Beiträge 

zur Versorgungskasse und die Beihilfen, denen die Auflösung der Pensions- und Beihilferückstellungen 

entgegengesetzt werden. 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen u.a. die Gebäude- und Grundstücksunterhaltung, 

die Unterhaltung der Kreisstraßen, Abfallentsorgungsanlagen, Bewirtschaftungskosten, 

z.B. für Energie, Wasser, Abwasser, Fahrzeugunterhaltungskosten, Aufwendungen 

für Beschäftigte sowie die Betriebsaufwendungen der kostenrechnenden Einrichtungen. 

Aufgrund einer Änderung der Vorgaben der kommunalen Finanzstatistik sind 

auch die Erstattungen für Aufwendungen von Dritten hier ausgewiesen (die Aufwendungen 

wurden aus der bisherigen Pos. 16 umgesetzt). 

14 Bilanzielle Abschreibungen 

Erfasst wird hier der Abschreibungsaufwand auf immaterielle Vermögensgegenstände des 

Anlagevermögens (insbesondere Software), Gebäude, Infrastrukturvermögen (Straßen, 

Radwege, Brücken, Tunnel usw.), Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge, Betriebs- 

und Geschäftsausstattung und geringwertige Wirtschaftsgüter. 

15 Transferaufwendungen 

Neben Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und Schuldendiensthilfen sind 

alle sozialen Leistungen, die Personen in Form von individuellen Hilfen gewährt werden, 

auch soziale Leistungen an Personen in und außerhalb von Einrichtungen hier erfasst. 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 

Sonstige ordentliche Aufwendungen umfassen alle Aufwendungen, die nicht den anderen 

Aufwandspositionen zuzuordnen sind. 

Hier sind sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen (z. B. Aus- u. Fortbildung, Reisekosten, 

Dienstjubiläen, Dienst- u. Schutzkleidung), Aufwendungen für die Inanspruchnahme 

von Rechten und Diensten (z. B. Mieten, Pachten, Leasing, ehrenamtliche Tätigkeit), 

Geschäftsaufwendungen (z. B. Büromaterial, Zeitungen, Fachliteratur, Telekommunikation, 

Porto), Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges (z. B. Verfügungsmittel, Fraktionszuwendungen) 

nicht aktivierbare Investitionszuschüsse und die Kosten der Grundsicherung (Hartz 

IV) zu erfassen. 

Seite 28

Ergebnisplan 

Finanzplan 

Seite 29

volle EUR 

Haushaltsplan 2012 

Gesamtergebnisplan Kreis Höxter 

Nr. Bezeichnung 

Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan 

2010 2011 2012 2013 2014 2015 

1 Steuern und ähnliche Abgaben 2.278.557 1.905.000 1.947.000 1.900.000 2.000.000 2.000.000 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 114.769.653 113.483.950 118.363.850 119.759.200 122.787.900 124.032.000 

3 Sonstige Transfererträge 1.151.529 1.111.050 1.137.100 1.148.000 1.159.000 1.169.000 

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 25.307.765 25.621.700 24.971.950 25.297.950 25.220.350 25.486.850 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.354.133 789.900 1.188.500 1.205.100 1.053.100 950.900 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.303.456 7.912.800 10.163.350 11.784.500 12.926.100 13.300.000 

7 Sonstige ordentliche Erträge 2.672.892 1.363.200 1.497.950 1.473.100 1.475.750 1.463.800 

8 Aktivierte Eigenleistungen 30.600 20.400 

9 +/- Bestandsveränderungen 

10 Summe ordentliche Erträge 155.837.987 152.218.200 159.290.100 162.567.850 166.622.200 168.402.550 

11 Personalaufwendungen 25.626.024 27.283.950 28.349.100 28.755.200 28.814.100 28.818.300 

12 Versorgungsaufwendungen 4.160.768 4.080.700 4.412.600 4.661.300 4.796.500 4.858.000 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.260.148 23.817.880 24.048.100 23.570.400 22.956.450 22.818.700 

14 Bilanzielle Abschreibungen 6.286.781 6.376.950 6.358.150 6.523.900 6.559.300 6.513.750 

15 Transferaufwendungen 73.994.151 75.849.400 81.678.050 84.317.350 86.618.900 88.134.650 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.327.919 19.006.320 18.549.900 18.429.100 18.709.250 18.700.350 

17 Summe ordentliche Aufwendungen 153.655.790 156.415.200 163.395.900 166.257.250 168.454.500 169.843.750 

18 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 

(= Zeilen 10 - 17) 2.182.197 -4.197.000 -4.105.800 -3.689.400 -1.832.300 -1.441.200 

19 Finanzerträge 1.907.320 1.701.500 1.841.600 1.746.600 1.750.600 1.757.100 

20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 494.070 431.600 297.600 552.100 639.200 660.200 

21 Finanzergebnis (= Zeilen 19 - 20) 1.413.250 1.269.900 1.544.000 1.194.500 1.111.400 1.096.900 

22 Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) 3.595.446 -2.927.100 -2.561.800 -2.494.900 -720.900 -344.300 

23 außerordentliche Erträge 3.043.981 

24 außerordentliche Aufwendungen 

25 Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 - 24) 3.043.981 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) 6.639.427 -2.927.100 -2.561.800 -2.494.900 -720.900 -344.300 

Seite 30

volle EUR 


Gesamtfinanzplan Kreis Höxter 

Nr. Bezeichnung 

Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan 

2010 2011 2012 2013 2014 2015 


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 111.145.801 109.813.650 114.688.000 116.008.450 119.098.750 120.416.600 

3 Sonstige Transfereinzahlungen 970.593 1.111.050 1.137.100 1.148.000 1.159.000 1.169.000 

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 25.185.237 25.307.850 24.559.900 24.644.800 24.553.750 24.767.350 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.286.974 789.900 1.188.500 1.205.100 1.053.100 950.900 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.323.369 7.901.750 10.087.750 11.704.800 12.842.300 13.212.300 

7 Sonstige Einzahlungen 4.536.805 1.298.400 1.386.750 1.386.750 1.385.750 1.386.450 

8 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.832.635 1.701.500 1.841.600 1.746.600 1.750.600 1.757.100 

9 Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 154.560.043 149.829.100 156.836.600 159.744.500 163.843.250 165.659.700 

10 Personalauszahlungen 25.189.742 26.058.600 27.139.200 27.219.100 27.437.600 27.638.900 

11 Versorgungsauszahlungen 3.327.998 3.510.000 3.825.500 3.870.000 3.960.000 4.060.000 

12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 21.730.164 23.837.880 23.598.100 23.120.400 22.956.450 22.818.700 

13 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 494.070 431.600 297.600 552.100 639.200 660.200 

14 Transferauszahlungen 72.422.048 75.866.650 81.716.300 84.356.300 86.618.900 88.134.650 

15 Sonstige Auszahlungen 17.905.603 18.251.070 17.815.800 17.563.400 17.768.200 17.663.800 

16 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 141.069.625 147.955.800 154.392.500 156.681.300 159.380.350 160.976.250 

17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 13.490.418 1.873.300 2.444.100 3.063.200 4.462.900 4.683.450 

18 Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 3.557.620 3.241.900 2.046.300 1.973.600 889.900 792.100 

19 Veräußerung von Sachanlagen 64.217 45.200 63.700 61.700 39.000 53.200 

20 Veräußerung von Finanzanlagen 2.566.410 2.615.000 6.335.000 5.655.000 9.957.000 3.055.000 

21 Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten 

22 Sonstige Investitionseinzahlungen 35.294 22.300 27.800 25.350 25.350 25.350 

23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.223.540 5.924.400 8.472.800 7.715.650 10.911.250 3.925.650 

24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 38.263 97.000 21.000 25.500 8.000 36.000 

25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.881.245 1.899.200 4.175.100 2.069.000 872.100 1.002.300 

26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 1.654.772 1.986.700 2.153.450 2.179.350 1.508.500 1.476.600 

27 Erwerb von Finanzanlagen 4.552.700 4.687.800 9.634.050 7.784.100 12.288.900 5.511.700 

28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 385.087 2.422.000 1.027.000 1.027.000 27.000 27.000 

29 Sonstige Investitionsauszahlungen 240.000 

30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 8.512.068 11.092.700 17.250.600 13.084.950 14.704.500 8.053.600 

31 Saldo aus Investitionstätigkeit -2.288.527 -5.168.300 -8.777.800 -5.369.300 -3.793.250 -4.127.950 

32 Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag 

(= Zeilen 17 + 31) 11.201.890 -3.295.000 -6.333.700 -2.306.100 669.650 555.500 

33 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 5.168.300 6.207.500 3.882.800 2.283.200 2.005.850 

34 Tilgung und Gewährung von Darlehen 1.311.852 2.818.200 2.334.100 1.576.700 1.722.700 1.331.200 

35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit -1.311.852 2.350.100 3.873.400 2.306.100 560.500 674.650 

36 Änderung des Bestandes an eigenen 

Finanzmitteln 9.890.039 -944.900 -2.460.300 0 1.230.150 1.230.150 

37 Anfangsbestand an Finanzmitteln 7.094.115 

38 +/- Saldo aus durchlaufenden Posten -85.985 

39 Liquide Mittel (= Zeilen 36 + 37 +/- 38) 16.898.169 

Seite 31

Übersicht 

der NKF-Produktbereiche 

Seite 32

Teilergebnisplan Produktbereich 01 Innere Verwaltung 

Kreis Höxter 

Nr. Bezeichnung Ergebnis 

2010 



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 21.208 192.645 176.945 21.945 21.945 21.945 


4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 96.112 75.300 87.750 82.750 82.750 82.750 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 183.290 195.850 283.900 300.500 348.500 348.600 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 547.677 70.500 79.100 79.650 80.450 80.750 

7 Sonstige ordentliche Erträge 359.210 65.850 77.850 86.350 76.650 76.850 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

8 Aktivierte Eigenleistungen 30.600 20.400 


10 Summe ordentliche Erträge 1.207.498 630.745 725.945 571.195 610.295 610.895 

11 Personalaufwendungen 4.194.166 4.575.863 4.783.437 4.902.655 4.975.181 4.970.528 

12 Versorgungsaufwendungen 1.033.841 970.508 1.009.665 1.066.566 1.097.500 1.111.576 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 993.691 1.807.254 1.267.483 1.853.295 1.465.672 1.416.427 

14 Bilanzielle Abschreibungen 351.695 404.588 427.116 483.632 513.294 512.009 

15 Transferaufwendungen 63.605 69.400 65.300 65.300 65.300 65.300 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 713.766 856.700 723.325 673.573 679.215 681.194 


18 

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 

(= Zeilen 10 - 17) 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-6.143.266 -8.053.568 -7.550.381 -8.473.826 -8.185.867 -8.146.139 

19 Finanzerträge 108.803 117.000 129.000 138.000 150.000 164.000 

20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 

21 Finanzergebnis (= Zeilen 19 - 20) 108.803 117.000 129.000 138.000 150.000 164.000 

22 Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) -6.034.463 -7.936.568 -7.421.381 -8.335.826 -8.035.867 -7.982.139 

23 außerordentliche Erträge 


25 

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 - 

24) 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) -6.034.463 -7.936.568 -7.421.381 -8.335.826 -8.035.867 -7.982.139 

27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 519.197 526.000 561.300 566.800 572.100 577.700 

28 

29 

Aufwendungen aus internen 

Leistungsbeziehungen 

Ergebnis nach Berücksichtigung interner 

Leistungen (= Zeilen 26 + 27 - 28) 

33.410 38.500 40.800 40.800 40.800 40.800 

-5.548.676 -7.449.068 -6.900.881 -7.809.826 -7.504.567 -7.445.239 

Seite 33

Teilfinanzplan Produktbereich 01 Innere Verwaltung 

Kreis Höxter 


2010 

18 Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 


19 Veräußerung von Sachanlagen 9.020 2.000 10.000 15.000 5.300 5.500 

20 Veräußerung von Finanzanlagen 330.000 330.000 330.000 330.000 330.000 330.000 


22 Sonstige Investitionseinzahlungen 

23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 339.020 332.000 340.000 345.000 335.300 335.500 

24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 

25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 250.000 2.295.000 710.000 10.000 10.000 

26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 334.871 381.500 317.000 336.500 323.500 302.500 

27 Erwerb von Finanzanlagen 1.851.700 2.027.800 3.016.350 2.034.100 2.686.900 2.811.700 

28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 

29 Sonstige Investitionsauszahlungen 

30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.186.571 2.659.300 5.628.350 3.080.600 3.020.400 3.124.200 

31 

Saldo aus Investitionstätigkeit 

(= Zeilen 23 - 30) 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-1.847.551 -2.327.300 -5.288.350 -2.735.600 -2.685.100 -2.788.700 

Seite 34


Teilergebnisplan Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung 

Kreis Höxter 


2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

1 Steuern und ähnliche Abgaben 148.917 105.000 47.000 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 71.661 75.934 80.181 75.732 71.409 71.318 

3 Sonstige Transfererträge 156 

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.571.014 8.402.500 9.027.950 9.237.900 9.264.750 9.440.650 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.563 650 1.000 1.000 1.000 1.000 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 326.566 161.400 132.300 282.300 252.300 227.400 

7 Sonstige ordentliche Erträge 1.451.171 1.109.600 1.192.100 1.187.100 1.178.100 1.193.800 



10 Summe ordentliche Erträge 9.578.049 9.855.084 10.480.531 10.784.032 10.767.559 10.934.168 


12 Versorgungsaufwendungen 859.616 852.218 909.161 960.409 988.265 1.000.931 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.509.124 3.000.994 3.551.964 3.558.975 3.609.730 3.576.621 

14 Bilanzielle Abschreibungen 599.382 655.776 714.312 784.403 827.249 851.928 


16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 584.456 639.873 632.987 735.636 644.604 768.987 

17 Summe ordentliche Aufwendungen 10.088.983 11.165.757 11.916.878 12.219.815 12.317.180 12.484.411 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 

19 Finanzerträge 1.239 


21 Finanzergebnis (= Zeilen 19 - 20) 1.239 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-510.934 -1.310.673 -1.436.348 -1.435.783 -1.549.621 -1.550.243 

22 Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) -509.695 -1.310.673 -1.436.348 -1.435.783 -1.549.621 -1.550.243 



25 


24) 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) -509.695 -1.310.673 -1.436.348 -1.435.783 -1.549.621 -1.550.243 

27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6.074 7.200 5.400 5.400 5.400 5.400 

28 

29 





356.517 289.850 350.700 387.900 423.400 421.900 

-860.138 -1.593.323 -1.781.648 -1.818.283 -1.967.621 -1.966.743 

Seite 35


Teilfinanzplan Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung 

Kreis Höxter 


2010 

18 Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 32.258 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 

19 Veräußerung von Sachanlagen 36.885 11.500 14.500 9.500 500 16.500 

20 Veräußerung von Finanzanlagen 



23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 69.143 23.500 26.500 21.500 12.500 28.500 

Ansatz 

2011 

24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 18.000 

Ansatz 

2012 

25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 76.158 361.200 240.800 

26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 659.084 842.300 975.300 1.325.800 608.800 542.850 

27 Erwerb von Finanzanlagen 



30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 735.242 1.221.500 1.216.100 1.325.800 608.800 542.850 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-666.098 -1.198.000 -1.189.600 -1.304.300 -596.300 -514.350 

Seite 36


Teilergebnisplan Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben 

Kreis Höxter 


2010 


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 816.581 552.844 521.136 515.318 455.906 378.010 


4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 50 50 50 50 50 






10 Summe ordentliche Erträge 1.099.692 708.194 690.686 684.368 624.956 544.760 


12 Versorgungsaufwendungen 142.754 145.330 149.525 157.955 162.538 164.621 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.017.965 1.890.704 1.771.668 1.457.518 1.698.251 1.647.648 

14 Bilanzielle Abschreibungen 1.440.886 1.435.445 1.394.515 1.386.536 1.322.019 1.238.729 


16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.525.888 1.691.806 1.552.310 1.608.431 1.625.902 1.688.128 


18 


(= Zeilen 10 - 17) 

19 Finanzerträge 


21 Finanzergebnis (= Zeilen 19 - 20) 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-5.848.578 -6.396.662 -6.177.730 -5.870.044 -6.144.005 -6.175.415 

22 Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) -5.848.578 -6.396.662 -6.177.730 -5.870.044 -6.144.005 -6.175.415 



25 


24) 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) -5.848.578 -6.396.662 -6.177.730 -5.870.044 -6.144.005 -6.175.415 


28 

29 





80.526 94.550 92.950 92.950 92.950 92.950 

-5.872.575 -6.426.962 -6.206.430 -5.898.744 -6.172.705 -6.204.115 

Seite 37

Teilfinanzplan Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben 

Kreis Höxter 


2010 

18 Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 163.000 


19 Veräußerung von Sachanlagen 5.802 200 200 200 200 200 



22 Sonstige Investitionseinzahlungen 43 

23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 168.845 200 200 200 200 200 


Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 239.575 7.000 63.000 120.000 

26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 267.232 217.300 209.300 200.800 200.800 200.800 




30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 506.807 224.300 272.300 320.800 200.800 200.800 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-337.962 -224.100 -272.100 -320.600 -200.600 -200.600 

Seite 38


Teilergebnisplan Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft 

Kreis Höxter 


2010 






6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.613 

7 Sonstige ordentliche Erträge 24.216 



10 Summe ordentliche Erträge 79.345 26.625 26.600 26.600 26.600 26.600 

11 Personalaufwendungen 64.974 60.220 59.753 60.559 61.210 61.556 

12 Versorgungsaufwendungen 8.382 9.893 6.210 6.561 6.751 6.837 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.656 5.706 5.681 5.681 5.693 5.345 

14 Bilanzielle Abschreibungen 73 68 87 78 78 78 


16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 38.323 32.024 37.028 31.119 31.172 31.224 

17 Summe ordentliche Aufwendungen 480.829 452.626 354.409 321.698 322.604 322.740 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 




Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-401.484 -426.001 -327.809 -295.098 -296.004 -296.140 

22 Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) -401.484 -426.001 -327.809 -295.098 -296.004 -296.140 



25 


24) 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) -401.484 -426.001 -327.809 -295.098 -296.004 -296.140 

27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 

28 

29 





-401.484 -426.001 -327.809 -295.098 -296.004 -296.140 

Seite 39


Teilfinanzplan Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft 

Kreis Höxter 


2010 


19 Veräußerung von Sachanlagen 




23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 


25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 

26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 




30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Seite 40 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Teilergebnisplan Produktbereich 05 Soziale Leistungen 

Kreis Höxter 


2010 




3 Sonstige Transfererträge 292.332 350.100 359.600 359.600 359.600 359.600 

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10.921 15.800 15.800 15.800 15.800 15.800 


6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.003.789 5.715.801 7.669.350 9.181.800 10.335.950 10.717.400 





11 Personalaufwendungen 2.657.589 2.906.206 3.113.554 3.192.846 3.221.580 3.171.588 


13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.127.735 1.130.543 1.435.147 1.397.402 1.096.147 1.095.573 


15 Transferaufwendungen 11.978.063 12.928.900 14.076.600 14.647.600 15.090.100 15.424.600 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.739.889 13.930.365 13.808.691 13.805.995 13.811.041 13.809.471 


18 


(= Zeilen 10 - 17) 




Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-24.306.367 -25.184.755 -24.882.076 -24.016.515 -23.061.668 -22.973.012 

22 Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) -24.306.367 -25.184.755 -24.882.076 -24.016.515 -23.061.668 -22.973.012 



25 


24) 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) -24.306.367 -25.184.755 -24.882.076 -24.016.515 -23.061.668 -22.973.012 

27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 150.000 150.000 150.000 150.000 

28 

29 





44.644 73.600 218.600 218.600 218.600 218.600 

-24.351.010 -25.258.355 -24.950.676 -24.085.115 -23.130.268 -23.041.612 

Seite 41

Teilfinanzplan Produktbereich 05 Soziale Leistungen 

Kreis Höxter 


2010 


18 Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 13.127 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 




22 Sonstige Investitionseinzahlungen 22.292 22.300 21.800 13.350 13.350 13.350 

23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 35.419 49.300 48.800 40.350 40.350 40.350 



Ansatz 

2011 

26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 5.930 400 


28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 12.932 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 


30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 18.862 27.400 27.000 27.000 27.000 27.000 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

16.557 21.900 21.800 13.350 13.350 13.350 

Seite 42


Teilergebnisplan Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Kreis Höxter 


2010 


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.382.146 10.269.754 12.329.063 12.579.757 12.769.615 12.926.908 

3 Sonstige Transfererträge 859.041 760.950 777.500 788.400 799.400 809.400 

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.254.294 3.001.000 2.450.500 2.460.500 2.470.500 2.470.500 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 16.520 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.388.678 1.097.499 1.351.800 1.367.700 1.384.000 1.400.500 





11 Personalaufwendungen 2.303.657 2.513.417 2.894.206 2.957.920 2.989.835 3.004.438 


13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 223.426 197.783 222.044 222.218 217.576 218.252 


15 Transferaufwendungen 34.592.913 35.098.135 37.755.000 38.582.900 39.321.500 39.978.650 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.010.941 965.624 846.035 881.209 1.063.842 1.035.934 

17 Summe ordentliche Aufwendungen 38.556.766 39.137.031 42.124.852 43.073.916 44.034.478 44.684.375 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 




Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-23.478.041 -23.956.728 -25.164.889 -25.826.459 -26.559.863 -27.025.967 




25 


24) 


27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.851 5.100 2.000 2.000 2.000 2.000 

28 

29 





28.421 28.700 31.200 31.200 31.200 31.200 

-23.504.610 -23.980.328 -25.194.089 -25.855.659 -26.589.063 -27.055.167 

Seite 43


Teilfinanzplan Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Kreis Höxter 


2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

18 Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.427.905 2.155.000 900.000 900.000 





23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.427.905 2.155.000 900.000 900.000 



26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 380 


28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 364.495 2.395.000 1.000.000 1.000.000 


30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 364.874 2.395.000 1.000.000 1.000.000 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

1.063.031 -240.000 -100.000 -100.000 

Seite 44 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Teilergebnisplan Produktbereich 07 Gesundheitsdienste 

Kreis Höxter 


2010 


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 42.600 42.400 42.400 42.400 42.200 42.200 


4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 449.843 408.800 397.100 394.850 398.400 402.200 


6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 95.318 92.900 110.550 60.550 60.550 60.550 




10 Summe ordentliche Erträge 671.662 551.900 557.850 505.600 508.950 512.750 


12 Versorgungsaufwendungen 243.217 232.386 265.880 280.866 289.015 292.719 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 87.438 107.880 127.151 122.392 123.514 69.548 


15 Transferaufwendungen 1.072.365 1.131.800 1.007.500 994.650 1.002.200 1.009.900 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 87.830 91.940 80.778 82.297 82.677 83.062 

17 Summe ordentliche Aufwendungen 2.922.921 3.070.591 3.026.369 3.063.256 3.124.689 3.089.086 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 

19 Finanzerträge 579 


21 Finanzergebnis (= Zeilen 19 - 20) 579 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-2.251.259 -2.518.691 -2.468.519 -2.557.656 -2.615.739 -2.576.336 

22 Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) -2.250.680 -2.518.691 -2.468.519 -2.557.656 -2.615.739 -2.576.336 



25 


24) 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) -2.250.680 -2.518.691 -2.468.519 -2.557.656 -2.615.739 -2.576.336 

27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 98.219 91.650 92.000 92.000 92.000 92.000 

28 

29 





32.441 35.100 33.400 33.900 34.200 34.500 

-2.184.902 -2.462.141 -2.409.919 -2.499.556 -2.557.939 -2.518.836 

Seite 45

Teilfinanzplan Produktbereich 07 Gesundheitsdienste 

Kreis Höxter 


2010 










26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 9.323 8.500 21.150 2.750 2.900 2.950 




30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.323 8.500 21.150 2.750 2.900 2.950 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-9.323 -8.500 -21.150 -2.750 -2.900 -2.950 

Seite 46

Teilergebnisplan Produktbereich 08 Sportförderung 

Kreis Höxter 


2010 


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 




6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 




10 Summe ordentliche Erträge 3.122 


11 Personalaufwendungen 22.896 26.778 29.245 30.905 31.344 31.277 


13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 483 

14 Bilanzielle Abschreibungen 33 30 39 35 35 35 


16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.091 1.737 1.811 1.840 1.869 1.900 

17 Summe ordentliche Aufwendungen 48.171 50.460 55.456 58.063 59.032 59.225 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 




Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-45.049 -50.460 -55.456 -58.063 -59.032 -59.225 




25 


24) 



28 

29 





-45.049 -50.460 -55.456 -58.063 -59.032 -59.225 

Seite 47

Teilfinanzplan Produktbereich 08 Sportförderung 

Kreis Höxter 


2010 














31 


(= Zeilen 23 - 30) 


Seite 48 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Teilergebnisplan Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 

Kreis Höxter 


2010 


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 19.540 



5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 480 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 55.445 





11 Personalaufwendungen 2.255.307 2.296.263 2.367.872 2.407.833 2.218.174 2.149.320 

12 Versorgungsaufwendungen 266.170 274.106 282.194 298.095 306.735 310.670 





17 Summe ordentliche Aufwendungen 2.809.619 2.849.815 2.935.148 2.980.051 2.793.569 2.726.948 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 




Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-1.966.229 -2.311.815 -2.416.348 -2.466.251 -2.369.769 -2.303.148 

22 Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) -1.966.229 -2.311.815 -2.416.348 -2.466.251 -2.369.769 -2.303.148 



25 


24) 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) -1.966.229 -2.311.815 -2.416.348 -2.466.251 -2.369.769 -2.303.148 

27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.000 

28 

29 





5.340 8.050 21.400 21.400 21.400 21.400 

-1.971.569 -2.318.865 -2.437.748 -2.487.651 -2.391.169 -2.324.548 

Seite 49


Teilfinanzplan Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 

Kreis Höxter 


2010 









Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 17.246 8.000 50.300 




30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17.246 8.000 50.300 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

-17.246 -8.000 -50.300 

Seite 50 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Teilergebnisplan Produktbereich 10 Bauen und Wohnen 

Kreis Höxter 


2010 


Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.053 13.700 13.850 








10 Summe ordentliche Erträge 655.755 529.450 581.600 565.350 562.450 561.750 



13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.315 23.387 23.853 23.853 24.305 22.799 

14 Bilanzielle Abschreibungen 2.636 2.101 2.393 2.100 1.481 1.470 



17 Summe ordentliche Aufwendungen 1.144.754 1.243.864 1.184.962 1.222.972 1.240.804 1.245.453 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 




Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-488.999 -714.414 -603.362 -657.622 -678.354 -683.703 




25 


24) 


27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.270 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

28 

29 





56.506 54.750 45.900 45.900 45.900 45.900 

-543.236 -764.164 -644.262 -698.522 -719.254 -724.603 

Seite 51

Teilfinanzplan Produktbereich 10 Bauen und Wohnen 

Kreis Höxter 


2010 









26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 253 




30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 253 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 


-253 

Seite 52 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Teilergebnisplan Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 

Kreis Höxter 


2010 


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 15.753 


4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.522.064 12.584.950 11.824.800 11.945.200 11.919.800 12.007.200 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.016.321 513.000 823.000 823.000 623.000 523.000 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 342.524 313.600 294.800 287.150 285.900 284.650 




10 Summe ordentliche Erträge 13.907.759 13.428.050 12.958.600 13.071.350 12.843.700 12.830.850 



13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.380.520 12.769.425 12.577.592 12.538.926 12.228.820 12.258.849 



16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.108.974 101.500 115.370 106.299 131.736 96.187 


18 


(= Zeilen 10 - 17) 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-886.108 -801.739 -918.336 -795.739 -774.515 -779.160 

19 Finanzerträge 1.082.885 1.032.500 1.135.000 1.030.000 1.021.000 1.012.500 


21 Finanzergebnis (= Zeilen 19 - 20) 1.082.885 1.032.500 1.135.000 1.030.000 1.021.000 1.012.500 

22 Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) 196.777 230.761 216.664 234.261 246.485 233.340 



25 


24) 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) 196.777 230.761 216.664 234.261 246.485 233.340 

27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 47.554 

28 

29 





401.793 422.650 394.300 416.500 432.500 419.600 

-157.461 -191.889 -177.636 -182.239 -186.015 -186.260 

Seite 53

Teilfinanzplan Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 

Kreis Höxter 


2010 




20 Veräußerung von Finanzanlagen 2.200.000 2.260.000 5.980.000 5.300.000 9.602.000 2.700.000 



23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.200.000 2.260.000 5.980.000 5.300.000 9.602.000 2.700.000 


Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.000.000 400.000 


27 Erwerb von Finanzanlagen 2.700.000 2.660.000 6.430.000 5.750.000 9.602.000 2.700.000 



30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.706.824 2.690.000 7.471.500 6.191.500 9.643.500 2.741.500 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-506.824 -430.000 -1.491.500 -891.500 -41.500 -41.500 

Seite 54


Teilergebnisplan Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

Kreis Höxter 


2010 


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.896.228 2.324.117 2.337.126 2.333.820 2.333.820 2.333.820 


4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 629 650 650 650 650 650 


6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 102.632 29.200 27.100 26.100 26.100 26.100 

7 Sonstige ordentliche Erträge 38.532 25.200 32.700 30.700 26.700 24.200 



10 Summe ordentliche Erträge 3.072.504 2.400.067 2.418.376 2.412.070 2.408.070 2.405.570 

11 Personalaufwendungen 2.243.881 2.283.786 2.305.129 2.324.447 2.289.907 2.298.515 


13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.183.518 1.917.008 2.096.290 1.855.581 1.950.125 1.967.127 

14 Bilanzielle Abschreibungen 3.441.995 3.400.102 3.410.369 3.434.273 3.446.373 3.476.921 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

15 Transferaufwendungen 10.000 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 821.151 122.855 114.154 111.799 111.993 106.194 

17 Summe ordentliche Aufwendungen 9.807.548 7.828.156 8.055.286 7.852.172 7.928.127 7.980.149 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 




Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-6.735.043 -5.428.089 -5.636.910 -5.440.102 -5.520.056 -5.574.579 




25 


24) 



28 

29 





-6.690.044 -5.334.789 -5.562.210 -5.365.402 -5.445.356 -5.499.879 

Seite 55


Teilfinanzplan Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

Kreis Höxter 


2010 

18 Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 968.180 131.350 306.350 372.400 178.300 69.200 

19 Veräußerung von Sachanlagen 12.510 31.500 39.000 37.000 33.000 31.000 



22 Sonstige Investitionseinzahlungen 12.959 

23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 993.648 162.850 345.350 409.400 211.300 100.200 

24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 38.263 79.000 21.000 25.500 8.000 36.000 

25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.232.495 961.000 576.300 839.000 862.100 992.300 





30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.577.936 1.453.000 967.700 1.131.500 1.184.100 1.384.300 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-584.288 -1.290.150 -622.350 -722.100 -972.800 -1.284.100 

Seite 56


Teilergebnisplan Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege 

Kreis Höxter 


2010 


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 879.301 974.018 1.384.518 627.876 769.335 599.687 





7 Sonstige ordentliche Erträge 97.522 36.950 69.200 42.850 69.200 42.850 



10 Summe ordentliche Erträge 1.172.827 1.206.468 1.670.868 889.076 1.058.285 863.687 


12 Versorgungsaufwendungen 220.964 216.841 242.664 256.338 263.771 267.154 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 575.457 770.092 832.215 399.002 398.887 401.090 

14 Bilanzielle Abschreibungen 23.008 54.919 62.849 69.985 69.289 66.469 



17 Summe ordentliche Aufwendungen 2.490.234 2.530.254 2.852.775 2.268.911 2.421.651 2.322.275 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 

19 Finanzerträge 124 


21 Finanzergebnis (= Zeilen 19 - 20) 124 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-1.317.408 -1.323.786 -1.181.907 -1.379.836 -1.363.367 -1.458.588 




25 


24) 



28 

29 





1.355 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

-1.281.727 -1.287.936 -1.139.407 -1.337.336 -1.320.867 -1.416.088 

Seite 57


Teilfinanzplan Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege 

Kreis Höxter 


2010 

18 Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 295.051 320.950 138.750 10.400 21.700 





23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 295.051 320.950 138.750 10.400 21.700 


Ansatz 

2011 

25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 333.018 320.000 

26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 38.221 80.700 163.500 12.000 25.000 


28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 4.131 


30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 375.370 400.700 163.500 12.000 25.000 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-80.319 -79.750 -24.750 -1.600 -3.300 

Seite 58

Teilergebnisplan Produktbereich 14 Umweltschutz 

Kreis Höxter 


2010 



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 115.757 148.284 60.534 7.252 356 309 





7 Sonstige ordentliche Erträge 901 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 




11 Personalaufwendungen 252.580 320.901 400.420 386.446 373.609 376.109 

12 Versorgungsaufwendungen 1.315 3.128 11.592 12.245 12.600 12.762 


14 Bilanzielle Abschreibungen 2.700 3.003 3.368 3.391 3.226 3.633 



17 Summe ordentliche Aufwendungen 436.225 556.606 519.681 437.815 425.802 429.459 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 




Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-133.225 -188.122 -238.947 -210.364 -205.246 -208.951 




25 


24) 



28 

29 





2.270 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

-109.100 -165.122 -216.447 -187.764 -182.546 -186.051 

Seite 59

Teilfinanzplan Produktbereich 14 Umweltschutz 

Kreis Höxter 


2010 






23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.616 




26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 2.451 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 




30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.451 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-836 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 

Seite 60


Teilergebnisplan Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus 

Kreis Höxter 


2010 





5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 





10 Summe ordentliche Erträge 61.530 19.192 51.487 51.987 52.487 52.987 



13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.532 1.691 166 166 172 173 

14 Bilanzielle Abschreibungen 1.187 1.022 1.014 1.014 922 712 



17 Summe ordentliche Aufwendungen 899.565 849.000 970.500 976.426 982.754 979.742 

18 


(= Zeilen 10 - 17) 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

-838.035 -829.808 -919.013 -924.439 -930.267 -926.755 

19 Finanzerträge 612.086 476.000 500.600 500.600 500.600 500.600 


21 Finanzergebnis (= Zeilen 19 - 20) 612.086 476.000 500.600 500.600 500.600 500.600 


23 außerordentliche Erträge 268.798 


25 


24) 

268.798 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) 42.850 -353.808 -418.413 -423.839 -429.667 -426.155 


28 

29 





47.554 

-4.705 -353.808 -418.413 -423.839 -429.667 -426.155 

Seite 61


Teilfinanzplan Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus 

Kreis Höxter 


2010 



20 Veräußerung von Finanzanlagen 36.410 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 


22 Sonstige Investitionseinzahlungen 6.000 12.000 12.000 12.000 

23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 69.635 25.000 31.000 37.000 37.000 37.000 



26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 5.779 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

27 Erwerb von Finanzanlagen 1.000 187.700 

28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 3.529 

29 Sonstige Investitionsauszahlungen 240.000 

30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 10.308 427.700 

31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

59.327 25.000 -396.700 37.000 37.000 37.000 

Seite 62


Teilergebnisplan Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 

Kreis Höxter 


2010 


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 100.230.323 98.655.358 101.182.530 103.315.597 106.085.772 107.420.561 




6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 

7 Sonstige ordentliche Erträge 27 



10 Summe ordentliche Erträge 102.359.990 100.455.358 103.082.530 105.215.597 108.085.772 109.420.561 

11 Personalaufwendungen 

12 Versorgungsaufwendungen 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

14 Bilanzielle Abschreibungen 

15 Transferaufwendungen 24.827.768 25.157.050 27.210.300 28.497.200 29.604.700 30.124.400 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 


18 


(= Zeilen 10 - 17) 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

77.532.222 75.298.308 75.872.230 76.718.397 78.481.072 79.296.161 

19 Finanzerträge 101.604 76.000 77.000 78.000 79.000 80.000 

20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 494.070 431.600 297.600 552.100 639.200 660.200 

21 Finanzergebnis (= Zeilen 19 - 20) -392.467 -355.600 -220.600 -474.100 -560.200 -580.200 

22 Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) 77.139.755 74.942.708 75.651.630 76.244.297 77.920.872 78.715.961 

23 außerordentliche Erträge 2.775.182 


25 


24) 

2.775.182 

26 Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) 79.914.938 74.942.708 75.651.630 76.244.297 77.920.872 78.715.961 


28 

29 





80.165.713 75.136.108 75.861.230 76.508.197 78.231.172 79.006.361 

Seite 63


Teilfinanzplan Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 

Kreis Höxter 


2010 

18 Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 623.258 595.600 662.200 662.200 662.200 662.200 





23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 623.258 595.600 662.200 662.200 662.200 662.200 








31 


(= Zeilen 23 - 30) 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

623.258 595.600 662.200 662.200 662.200 662.200 

33 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 5.168.300 6.207.500 3.882.800 2.283.200 2.005.850 

34 Tilgung und Gewährung von Darlehen 1.311.852 2.818.200 2.334.100 1.576.700 1.722.700 1.331.200 

35 

Saldo aus Finanzierungstätigkeit (= Zeilen 

33 - 34) 

-1.311.852 2.350.100 3.873.400 2.306.100 560.500 674.650 

Seite 64

Teilpläne 

Seite 65

Fachbereich 10: „Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr“ 

Abteilung 12: „Sicherheit und Ordnung“ 

Produkte: 

11.1 Jagd- und Fischereiangelegenheiten 

11.2 Gewerbe und Handwerk 

11.3 Sicherheits- und Ordnungsfragen 

12.1 Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 

12.4 Integration von Menschen mit Migrationshintergrund 

Abteilung 13: „Bevölkerungsschutz“ 

Produkte: 

13.1 Feuerschutz / Großschadenslagen 

13.2 Rettungsdienst 

Abteilung 14: „Straßenverkehr“ 

Produkte: 

14.1 Verkehrslenkung und –regelung 

14.2 Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 

14.3 Kfz-Zulassungsangelegenheiten 

14.4 Führerscheinangelegenheiten 

Seite 66


Produkt 11.1 Jagd- und Fischereiangelegenheiten 

Produktgruppe Produktbereich 

Sicherheit und Ordnung Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr 

Verantwortlich Mitarbeiter/-innen 

Rainer Löhr 1,7 (ohne Jagd- und Fischereiberater) 

1. Produktdefinition 

Kurzbeschreibung 

Sicherstellung der ordnungsgemäßen Jagd- und Fischereiausübung 

Auftragsgrundlage 

Bundesjagdgesetz / Landesjagdgesetz / Jägerprüfungsordnung / Bundeswildschutzverordnung /Landesfischereigesetz / 

Landesfischereiordnung, Fischerprüfungsordnung 

Rechtsbindungsgrad 

Pflichtaufgaben 

Zielgruppe 

Jagd- und Fischereiausübungsberechtigte und Jagd- und Fischereischeinbewerber/Jagd- und 

Fischereigenossenschaften, Eigenjagdbezirksinhaber 

Ziele/Kennzahlen 

Handlungsschwerpunkte: 

Partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Kreisjägerschaft, dem Jagdberater und dem Fischereiberater und damit Sicherstellung 

der ordnungsgemäßen Jagd- und Fischereiausübung 

Informationsaustausch mit den Jagdausübungsberechtigten und damit Verringerung jagdrechtlicher Verstöße. 

Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen mit wechselnden Themen (z.B. für Jagdaufseher, Vorstände der Jagdgenossenschaften, 

Fischereiaufseher u.ä.) 

Produktziele und Kennzahlen: 

Im Jahr 2012 werden 10 Beratungsgespräche zur Verringerung der jagdrechtlichen Verstöße mit den Jagdausübungsberechtigten 

durchgeführt: Anzahl der geführten Beratungsgespräche *100 Zielerreichungsgrad >= 100 % 

10 Beratungsgespräche 

Seite 67


2. Zielerreichung gemäß der Kennzahlen, weitere Daten zur Qualität, Leistungsumfang 

Ist Ist Plan Plan 

2009 2010 2011 2012 

Erteilung von Jagdscheinen 683 589 490 650 

Teilnehmer Jägerprüfung 25 12 15 25 

Teilnehmer Fischerprüfung 159 130 130 140 

Sonstige Genehmigungen/Verfügungen 200 200 200 200 

Umfangreiche Vor- und Nachbereitung der jährl. Sitzung 

des Jagdbeirates 

1 1 1 1 

Verarbeitung der jährl. Streckenmeldungen 314 314 314 314 

Verarbeitung der Meldungen der Abschusspläne und Festsetzung 

der Abschusspläne für Schalenwild 

Beteiligung der Hegegemeinschaften und des Forstamtes 

im Rahmen der Abschussplanung 

Zusammenstellung aller Daten für die Hegeschau und 

Jahreshauptversammlung der Kreisjägerschaft einschl. 

Durchsetzung der Vorzeigepflicht der Trophäen 

Teilnahme an den Vorstandsitzungen der Kreisjägerschaft 

135 135 135 135 

135 135 135 135 

Anzeige von Jagdpachtverträgen und Erlaubnisscheinen 52 60 60 65 

Genehmigung von Fischereipachtverträgen 3 5 4 8 

Erörterung von Problemfällen mit den Jagd- und Fischereigenossenschaften 

40 40 45 50 

Anzahl Fortbildungen mit wechselnden Themen 0 1 1 1 

Kennzahlen zur Zielerreichung in % 

Anzahl Beratungsgespräche 

Zielerreichungsgrad 

3. Erläuterungen zum Produkt / zu Haushaltspositionen / zu Bewirtschaftungsregeln 

* Die Kennzahl wurde im Jahr 2011 neu gebildet. Der Zielerreichungsgrad kann daher für die Jahre 2009 und 2010 nicht 

ermittelt werden 

Seite 68 

8 

/* 

11 

/* 

10 

100 

10 

100

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 11.1 Jagd- und Fischereiangelegenheiten 

Bezeichnung 

Steuern und ähnliche Abgaben 

Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

Sonstige Transfererträge 

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

Privatrechtliche Leistungsentgelte 

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 

Sonstige ordentliche Erträge 

Aktivierte Eigenleistungen 

+/- Bestandsveränderungen 

Summe ordentliche Erträge 

Personalaufwendungen 

Versorgungsaufwendungen 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

Bilanzielle Abschreibungen 

Transferaufwendungen 

Sonstige ordentliche Aufwendungen 

Summe ordentliche Aufwendungen 


(= Zeilen 10 - 17) 


Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 

Finanzergebnis (= Zeilen 19 - 20) 

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 + 21) 

außerordentliche Erträge 

außerordentliche Aufwendungen 


24) 

Erläuterungen 

zu Nr. 1 

Jahresergebnis (= Zeilen 22 + 25) 

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 





Ergebnis 

2010 

148.917 

44.066 

917 

5.864 

199.765 

73.236 

27.092 

1.767 

216 

1.500 

12.122 

115.933 

83.831 

83.831 

83.831 

83.831 

Ansatz 

2011 

105.000 

37.600 

150 


85.195 

25.274 

1.285 

211 

1.500 

11.585 

125.050 

17.700 

17.700 

17.700 

17.700 

Abschaffung der Jagdsteuer ab 2013. Reduzierung in 2012 auf 30 % (für neun Monate ab 01.04.2012). 

Zusätzliche Verringerung aufgrund deutlich gesunkener Pachtpreise. 

zu Nr. 4 

Schwankendes Gebührenaufkommen aufgrund von 1-, 2- und 3-Jahresjagdscheinen. 

zu Nr. 15 

Zuschuss Hegeschau. 

Seite 69 

Ansatz 

2012 

47.000 

46.600 

150 

93.750 

87.104 

29.623 

3.701 

236 

1.500 

10.780 


-39.194 

-39.194 

-39.194 

-39.194 

Plan 

2013 

41.600 

150 

41.750 

90.234 

31.293 

3.701 

236 

1.500 

10.903 

137.867 

-96.117 

-96.117 

-96.117 

-96.117 

Plan 

2014 

37.600 

150 

37.750 

91.376 


3.767 

236 

1.500 

10.943 

140.022 

-102.272 




Plan 

2015 

46.600 

150 

46.750 

91.520 


3.812 

236 

1.500 

10.985 

140.665 

-93.915 

-93.915 

-93.915 

-93.915

Produkt 11.2 Gewerbe und Handwerk 





Hildegard Speith 2,2 



Erlaubnisse für Makler, Bauträger und Baubetreuer und deren Überwachung, Überwachung erlaubnisfreier 

Gewerbebetriebe, Bekämpfung der unerlaubten Handwerksausübung und der Schwarzarbeit, 

Erlaubnisse/Genehmigungen/Bescheinigungen für den gewerblichen Personen- und Güterverkehr, Fahrlehrer und 

Fahrschulen und deren Überwachung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV/SPNV 


Gewerbeordnung, Makler- und Bauträgerverordnung, Handwerksordnung, Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, 

Personenbeförderungsgesetz, Güterkraftverkehrsgesetz, Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im 

Personenverkehr, Fahrlehrergesetz, Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz, Fahrlehrerprüfungsverordnung, 

Fahrschülerausbildungsverordnung, ÖPNVG NRW, Regionalisierungsgesetz, Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz 



Zielgruppe 

unzuverlässige Gewerbetreibende, Schwarzarbeiter, mittelbar: ordnungsgemäß tätige Gewerbetreibende, Handwerker 

und deren Beschäftigte, Unternehmen im Personen- und Güterverkehrsgewerbe, Fahrlehrer und Fahrschulinhaber, 

Nutzer von ÖPNV-Angeboten, Zweckverband nph 



Optimierung der Genehmigungsverfahren für wirtschaftlich Tätige 


Gewerbeuntersagungsverfahren 

Schutz der ordnungsgemäß tätigen Gewerbetreibenden vor Wettbewerbsverzerrungen durch unzuverlässige 

Gewerbetreibende. 

Entscheidung über Gewerbeuntersagungsverfahren innerhalb von 90 Arbeitstagen nach Einleitung des Verfahrens 

Kennzahl: 90 Arbeitstage x 100 Zielerreichungsgrad > = 100 % 

Gesamtzahl Arbeitstage 

Bekämpfung der Schwarzarbeit und unerlaubten Handwerksausübung 

Konsequente Verfolgung und Ahndung aller angezeigten Fälle 

Gewerblicher Personenverkehr 

Sicherstellung eines ausreichenden Angebotes von zuverlässigen und wirtschaftlich leistungsfähigen Unternehmen im 

gewerblichen Personenverkehr im Kreis Höxter und ordnungsgemäße Durchführung der Personenbeförderung 

Gewerblicher Güterverkehr 

Gewährleistung des gewerblichen Güterkraftverkehrs durch zuverlässige und leistungsfähige Unternehmen 

Fahrschulangelegenheiten 

Erhöhung der Verkehrssicherheit und Sicherstellung eines hohen Ausbildungsstandards nach dem Fahrlehrergesetz 

sowie fristgerechte Überwachung der Fahrschulen 

ÖPNV/SPNV 

Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsanbindung im ÖPNV gemeinsam mit dem Zweckverband nph 

Weiterentwicklung eines flächendeckenden, bedarfsgerechten ÖPNV unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit 

Seite 70



Grunddaten 

Gewerbeuntersagungsverfahren 

Erlaubnisse zur Ausübung des Makler-, Bauträger- und 

Baubetreuergewerbes 

Bekämpfung der Schwarzarbeit und unerlaubten 

Handwerksausübung 

Gewerblicher Personenverkehr 

Gewerblicher Güterverkehr 

Entscheidungen nach dem Fahrlehrergesetz 

Überwachung von Fahrschulen 


Zielerreichungsgrad (Entscheidungen über 

Gewerbeuntersagungsverfahren innerhalb von 90 

Arbeitstagen) 



2009 2010 2011 2012 

27 30 25 40 

11 12 12 10 

8 5 10 8 

290 300 300 320 

63 77 55 55 

93 81 70 70 

8 10 15 10 

* Die Kennzahl wurde im Jahr 2011 neu gebildet. Der Zielerreichungsgrad kann daher für die Jahre 2009 und 2010 nicht 


Seite 71 

/* 

/* 

100 

100

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 11.2 Gewerbe und Handwerk 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

40.722 

2.409 

8.445 

51.576 

97.323 

30.743 


640 

9.279 

140.330 

-88.754 

-88.754 

-88.754 

-88.754 

Ansatz 

2011 

18.000 


4.000 

24.500 

109.970 

27.592 


634 

7.893 

148.787 

-124.287 

-124.287 

-124.287 

-124.287 

Ansatz 

2012 

36.300 


3.500 


119.110 

34.362 


623 

8.258 

164.976 





Plan 

2013 



3.500 

38.400 


36.298 


204 

8.456 

170.369 

-131.969 

-131.969 

-131.969 

-131.969 

Plan 

2014 

25.700 


3.500 

31.700 

124.273 

37.351 


204 

8.524 

173.029 

-141.329 

-141.329 

-141.329 

-141.329 

Schwankende Gebühreneinnahmen aufgrund unterschiedlichen Auslaufens der auf 5 Jahre befristeten Güterverkehrs- und Personenbeförderungserlaubnisse. 

zu Nr. 7 

Rückläufige Fallzahlen bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit aufgrund ansteigender Konjunktur. 

Seite 72 

Plan 

2015 

28.900 


3.500 

34.900 

124.556 

37.830 


204 

8.601 

173.892 

-138.992 

-138.992 

-138.992 

-138.992


Produkt 11.3 Sicherheits- und Ordnungsfragen 




Wendelin Rasche 1,0 



Sonderaufsicht über die örtlichen Ordnungsbehörden, Aufgaben nach dem Schornsteinfegergesetz, Angelegenheiten 

nach dem Sprengstoffgesetz , Aufsicht über die Standesämter, Prüfung von personenstandsrechtlichen Vorgängen mit 

Auslandsberührung (z. B. Entscheidungen in Ehesachen, Lebenspartnerschaften, Adoptionen, 

Vaterschaftsanerkenntnissen), Änderung von Vornamen und Familiennamen 


Ordnungsbehördengesetz NRW, Bestattungsgesetz NRW, Sonn- und Feiertagsgesetz NRW 

Ladenöffnungsgesetz NRW, Meldegesetz, Personalausweisgesetz, Passgesetz, Meldedatenübermittlungs-Verordnung, 

Gesetz über das Schornsteinfegerwesen, Sprengstoffgesetz, Personenstandsgesetz, Einführungsgesetz zum 

Bürgerlichen Gesetzbuch, BGB, Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, 

Adoptionswirkungsgesetz, Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen 


Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung/Pflichtaufgaben 

Zielgruppe 

Einwohner/Einwohnerinnen, kreisangehörige Gemeinden, Eigentümer von Feuerungsanlagen, 

Bezirksschornsteinfegermeister, Standesbeamtinnen und Standesbeamte, Deutsche i. S. des Grundgesetzes und 

Ausländer/-innen 



Stärkung des Sicherheitsgefühls der Einwohnerinnen/Einwohner 


Aufsicht über die örtlichen Ordnungsbehörden und Standesamtsaufsicht 

vertrauensvoller und partnerschaftlicher Umgang mit den örtlichen Ordnungsbehörden und Sicherstellung einer 

weitestgehend kreiseinheitlichen Vorgehensweise in allen ordnungsrechtlichen Angelegenheiten sowie 

partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Standesbeamtinnen und Standesbeamten zur Stärkung der 

Eigenverantwortung und Förderung der Rechtssicherheit 

Konstanter Zuschussbedarf in der Teilleistung Allgemeine Ordnungsangelegenheiten im Vergleich zum Jahr 2011: 

Kostenzuschussbedarf 2011 *100 Zielerreichungsgrad >= 100% 

Kostenzuschussbedarf 2012 

Schornsteinfegerwesen 

Gewährleistung der Brand - und Betriebssicherheit aller kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen 

Angelegenheiten nach dem Sprengstoffgesetz 

Sicherstellung und Überwachung des ordnungsgemäßen Umgangs bei dem Erwerb, der Aufbewahrung, Verwendung, 

Beförderung und Vernichtung von Sprengstoffen. 

Konstanter Zuschussbedarf in der Teilleistung Sprengstoffangelegenheiten im Vergleich zum Jahr 2011: 

Kostenzuschussbedarf 2011 *100 Zielerreichungsgrad >= 100% 

Kostenzuschussbedarf 2012 

Änderung von Familiennamen und Vornamen 

Entscheidungen über Namensänderungsanträge nach Abschluss der Vorermittlungen und Vorlage sämtlicher Unterlagen 

innerhalb von 10 Arbeitstagen. 10 Tage x 100 Zielerreichungsgrad >= 100 % 

Anzahl der Arbeitstage 

Seite 73



Beratung in allgemeinen Ordnungsangelegenheiten 

Namensänderungen 


2009 2010 2011 2012 

30 30 30 31 

Vornamensänderungen 15 7 16 10 

Familiennamensänderungen 29 19 30 45 


Entscheidungen innerhalb von 10 Arbeitstagen /* /* /* 100 

Standesamtsaufsicht 

Prüfung von Vaterschaftsanerkennungen mit 

Ausländerbeteiligung 

personenstandsgerichtliche Verfahren 4 1 4 4 

Prüfung der Anerkennungsfähigkeit ausländischer 

Entscheidungen in Ehesachen 

Nachbeurkunden und Hinweise zu den Geburts-, Heirats-, 

und Sterbeeinträgen in den Zweitbüchern *) 

Schornsteinfegerwesen 

- Einziehungsersuchen der 

Bezirksschornsteinfegermeister 

• davon: Anzahl der Leistungsbescheide/ 

Ordnungsverfügungen 

Kennzahlen zur Zielerreichung in der Teilleistung 

allgemeine Ordnungsangelegenheiten 

Zuschussbedarf in € 

Zielerreichungsgrad in % 

Angelegenheiten nach dem Sprengstoffgesetz 

0 

1 


28.889 

/* 

0 

2 

4.000 

1 

3 

8.000 

1 

3 

6.000 

98 176 130 210 

36 71 45 100 

20.169 

/* 

26.221 

/* 

24.128 

100 

- Erlaubnisse insgesamt 154 153 155 158 

- Unbedenklichkeitsbescheinigungen 6 2 2 3 

• neue Erlaubnisse 3 5 2 3 

• Verlängerungen 33 28 27 28 

Kennzahlen zur Zielerreichung in der Teilleistung 

Sprengstoffangelegenheiten 

Zuschussbedarf in € 


10.767 

/* 

10.812 

/* 


16.695 

/* 

13.160 

100 

*) Durch das neue Personenstandsgesetz, i. Kraft getreten am 01.01.2009, hat sich die Zahl der Beischreibungen 

erheblich erhöht. 

/* Die Kennzahl wurde im Jahr 2011 neu gebildet. Der Zielerreichungsgrad kann daher für die Jahre 2009 und 2010 nicht 


Seite 74

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 11.3 Sicherheits- und Ordnungsfragen 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

11.190 


13.515 


8.743 

375 

100 

5.875 

67.768 

-54.253 

-54.253 

-54.253 

-54.253 

Ansatz 

2011 

7.850 

7.850 

60.747 

10.923 

1.156 

97 


75.581 

-67.731 

-67.731 

-67.731 

-67.731 

Ansatz 

2012 

11.700 

11.700 

56.950 

9.960 

1.131 

169 


70.338 

-58.638 

-58.638 

-58.638 

-58.638 

Plan 

2013 

5.600 

5.600 

58.089 

10.522 

1.131 

169 



-66.503 

-66.503 

-66.503 

-66.503 

Schwankende Gebühren aufgrund unterschiedlicher Laufzeiten der Genehmigungen. Ab 2013 Wegfall der Einziehungsersuchen im Bereich des 

Schornsteinfegerhandwerks. 

Seite 75 

Plan 

2014 

6.800 

6.800 

58.734 

10.827 

1.143 

169 


73.089 

-66.289 

-66.289 

-66.289 

-66.289 

Plan 

2015 

6.800 

6.800 

58.983 

10.965 

1.145 

169 


73.506 

-66.706 

-66.706 

-66.706 

-66.706


Produkt 12.1 Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 




Helmut Deworetzki 4,5 



Regelung der Einreise, des Aufenthalts und auch der Ausreise von Ausländern einschl. Asylbewerbern. Ein Großteil der 

ausländerrechtlichen Entscheidungen wird im Rahmen des Publikumsverkehrs getroffen. 

Vorbereitung von Einreisevisa durch Entgegennahme und Prüfung von Verpflichtungserklärungen. Beratung von 

Ausländern mit legalem Aufenthalt in sonstigen Lebensfragen sowie Vermittlung in weitere Beratungsangebote. 

Prüfung des Besitzes, Erwerbs und Verlustes der deutschen Staatsangehörigkeit, Bearbeitung von 

Einbürgerungsanträgen 


Zuwanderungsgesetz, Aufenthaltsgesetz, Verordnung zur Durchführung des Zuwanderungsgesetzes, Aufenthaltsverord- 

nung, AZR-Gesetz, AZR-Gesetz-Durchführungsverordnung, Freizügigkeitsgesetz/EU einschl. der EU-Richtlinien, Inte- 

grationskursverordnung, Verordnung über die Zuständigkeiten im Ausländerwesen, Asylverfahrensgesetz, Verordnung 

zur Durchsetzung des Asylverfahrensgesetzes, Härtefallkommissionsverordnung, Flüchtlingsaufnahmegesetz, Asylbe- 

werberleistungsgesetz, Genfer Konvention, Staatsangehörigkeitsgesetz, Bundesvertriebenengesetz, Gesetz über die 

Rechtstellung der heimatlosen Ausländer, Übereinkommen über die Rechtstellung der Staatenlosen, Europäisches 

Niederlassungsabkommen, Europäische Menschenrechtskonvention, Nato-Truppenstatut, Schengener Durchführungs- 

übereinkommen, Dubliner Übereinkommen, Dublin II, Assoziationsabkommen EWG/Türkei, Visumsverordnung-EG, 

sonstige internationale Abkommen und Verträge, Arbeitsgenehmigungsverordnung, Beschäftigungsverordnung, Beschäf- 

tigungsverfahrensverordnung, Sozialgesetzbuch II, III und XII, Gesetz über Angelegenheiten der freiwilligen 

Gerichtsbarkeit, Gesetze zur Änderung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes, Gesetz zur Regelung von Fragen 

der Staatsangehörigkeit, Gesetz zur Vermeidung von Staatenlosigkeit, Adoptionswirkungsgesetz 



Zielgruppe 

Ausländer und deren Familienangehörige sowie Deutsche im Sinne des Grundgesetzes 



Durchsetzung der Gesetze im Ausländer- und Staatsangehörigkeitsbereich, 

Beratung von Ausländern mit legalem Aufenthalt in sonstigen Lebensfragen sowie Vermittlung 

in weitere Beratungsangebote 


Förderung der freiwilligen Ausreise durch intensive Gespräche und Hilfestellungen, Reduzierung der Abschiebungen auf 

die unerlässlichen Fälle. 

Aufwand pro Fall im Jahr 2012 gegenüber dem Vorjahr 2011 konstant halten: 

(Gesamtaufwand im Jahr 2011 pro Fall) *100 Zielerreichungsgrad >= 100 % 

Gesamtaufwand pro Fall im Jahr 2012 

Erhöhung der Anzahl der Einbürgerungsanträge sowie erfolgte Einbürgerungen durch zielgerichtete Ansprache von 

Ausländern mit langjährigem Aufenthalt in Deutschland in 2012 um 10 % gegenüber dem Vorjahr 2011: 

Anzahl Einbürgerungsanträge/Einbürgerungen 2012 * 100 Zielerreichungsgrad = > 100 % 

Anzahl Einbürgerungsanträge/Einbürgerungen 2011 + 10 % 

Seite 76




2009 2010 2011 2012 

Anzahl der Ausländer (Gesamtzahl zum 31.12.) 4.692 4.665 4.750 4.800 

Kennzahl zur Zielerreichung in % 

Aufwand pro Fall in € 

Zielerreichungsgrad 

Einreise von Ausländern 

Entscheidung über Visaanträge zur dauerhaften Einreise nach Deutschland 55 51 60 70 

Entgegennahme von Verpflichtungserklärungen zur Erteilung von 

Besuchsvisa 

Aufenthalt von Ausländern 

49 

/* 

45 

/* 

52 

/* 

50 

100 

807 635 670 700 

Aufenthaltstitel, -gestattungen, Duldungen, Visum 1.249 1.287 1.300 1.400 

Ordnungswidrigkeitenverfahren 16 17 24 20 

Anzahl Ausstellungen pro Mitarbeiter 390 402 342 368 

Ausreise/Aufenthaltsbeendigung 

Ausweisungen und sonstige Verfügungen 10 13 10 10 

Abschiebungen 7 3 5 5 

Abschiebungshaftanträge 8 6 6 6 

Verwaltungsgerichtsverfahren 1 4 2 2 

freiwillige Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern 12 16 10 10 

Einbürgerungsverfahren 

Einbürgerungsanträge 67 85 75 90 

erfolgte Einbürgerungen 84 90 68 90 

Antragsrücknahmen 5 3 5 4 

Ablehnungen 0 0 0 0 

Widersprüche 0 0 0 0 

Verwaltungsgerichtsverfahren 0 0 0 0 

Organisation und Durchführung von zentralen Einbürgerungsfeiern 0 0 0 0 

Staatsangehörigkeitsverfahren 

Staatsangehörigkeitsausweise 3 3 1 2 


Erhöhung der Einbürgerungsanträge um 10 % 88 115 100 100 

Erhöhung der Einbürgerungen um 10 % 83 97 100 100 


/* Die Kennzahl wurde im Jahr 2011 neu gebildet. Der Zielerreichungsgrad kann daher für die Jahre 2009 und 2010 nicht 


Seite 77

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 12.1 Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

48.263 


13.995 

64.621 

190.659 

49.464 

8.131 

1.802 

25.283 

275.339 

-210.718 

-210.718 

-210.718 

69 

-210.787 

Ansatz 

2011 

58.000 


800 

60.800 

209.410 

49.525 

8.338 

1.823 

36.312 

305.408 

-244.608 

-244.608 

-244.608 

500 

-245.108 

Ansatz 

2012 

90.000 

4.000 

800 

94.800 

238.240 

40.418 

8.214 

1.908 

44.813 

333.593 

-238.793 

-238.793 

-238.793 

300 

-239.093 

Plan 

2013 

90.000 

4.000 

800 

94.800 



8.214 

1.908 

45.157 

340.856 

-246.056 

-246.056 

-246.056 

300 

-246.356 

Plan 

2014 

90.000 

4.000 

800 

94.800 

245.559 

43.936 

8.362 

1.908 

45.299 

345.064 

-250.264 

-250.264 

-250.264 

300 

-250.564 

Erhöhung der Gebühreneinnahmen durch Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) und den voraussichtlichen Anstieg der Zahl der Einbürgerungs- 

bewerber aufgrund einer durch das Integrationsbüro geplanten Aktion. 

zu Nr. 11 

Personalaufstockung. 

zu Nr. 16 

Erhöhter Aufwand wg. der mit der Einführung des eAT verbundenen Beschaffung von Chipkarten. 

Seite 78 

Plan 

2015 

90.000 

4.000 

500 

94.500 

246.601 

44.499 

8.459 

1.848 

45.442 

346.849 




300 

-252.649


Produkt 12.4 Integration von Menschen mit Migrationshintergrund 


Sicherheit und Ordnung Öffenliche Sicherheit und Straßenverkehr 


Sarah Fricke 1,3 



Integration ist ein langfristiger Prozess, der zum Ziel hat, alle Migrantinnen und Migranten, die dauerhaft legal im Kreis 

Höxter leben, in die Gesellschaft und ihre Einrichtungen mit gleichen Chancen einzubeziehen. Dieser Prozess fordert von 

allen Beteiligten - Zugewanderten wie Einheimischen - ein hohes Maß an Einsatz, Integrationswillen und Toleranz. Das 

Integrationsbüro sieht seine Aufgabe darin, Strukturen zu schaffen und zu fördern, die diesen Prozess ermöglichen. 


Aufenthaltsgesetz 

freiwillige Aufgabe 


freiwillige Aufgabe, Aufgaben nach dem Aufenthaltsgesetz: Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung 

Zielgruppe 

Menschen mit Migrationshintergrund/Gesamtbevölkerung des Kreises Höxter 


Handlungsschwerpunkte 

- Internetplattform, Integrationsbüro, Integrationskonzept, Aquisition von Projektmittel , Vernetzung der Akteure (bspw. 

Migrantenorganisationen, städtische Initiativen, Wohlfahrtsverbände, Weiterbildungseinrichtungen), 

Unterstützung von Migrantenorganisationen 

- Handlungsfelder 

• Beruf/Sprache 

• Sport/Kultur/Ehrenamt 

• Lebensbedingungen/Perspektiven für Zugewanderte 

• Hilfen im Alltag/Medien 

• Frauen/Familie/Kinder 

• Bildung 

• Förderung der interkulturellen Kompetenz 

Produktziele und Kennzahlen 

- Akquisition von Projektmittel 

Antragsstellung an ausgeschriebenen Bundes- und Landesförderprogrammen zu 50 %: 

Anzahl gestellter Anträge * 100 

Gesamtzahl ausgeschriebener Förderprogramme*0,5 

Zielerreichungsgrad >= 100 % 

- Vernetzung der Akteure : 

Der Arbeitskreis „Aussiedler“ 

findet zweimal im Jahr statt 

Es findet ein quartalsweiser Austausch mit den Wohlfahrtsverbänden 

statt 

Die kommunalen Ansprechpartner für Integration werden jährlich nach städtischen 

Integrationsinitiativen befragt 

Jährliche Information aller Kindertageseinrichtungen und Schulen über das Angebot des Integrationsbüros 

Vorstellung des Integrationsbüros in allen auslaufenden Integrationskursen: 

Vorstellungen gesamt * 100 

auslaufende Integrationskurse 

Zielerreichungsgrad >= 100 % 

- Förderung der interkulturellen Kompetenz: 

Im Jahr 2012 wird min. eine Inhouse-Schulung 

zum Thema „Interkulturelle 

Kompetenz“ angeboten 

Seite 79




Grunddaten 2009 2010 2011 2012 

Betrieb eines Integrationsbüros 1 1 1 1 

Geschäftsführung verschiedener Projektanträge 0 1 1-2 1-2 

Internetplattform 1 1 1 1 

Vermittlung von Sprachkursen 3 2 3-6 2-4 

Planung, Durchführung, Organisation und Initiierung von 

Veranstaltungen/Ausstellungen/Projekten 

Interkultureller/Interreligiöser Austausch 

Besprechungen/Arbeitskreise mit Wohlfahrtsverbänden 

/Migranten/ Migrantenselbstorganisationen 

Teilnahme an Integrationsveranstaltungen Dritter (z. B. 

Vereine, kreisangehörige und benachbarte Kommunen) 

finanzielle und organisatorische Unterstützung von 

Einzelprojekten Dritter 

3 

4 

6 

0 

4-6 

20 8 10 10 

6 7 6 6 

2 2 3 3 

Berichte 1 1 1 1 

Mitwirkung im Arbeitskreis „Modellregion Integration OWL“ 2 3 4 

Vorstellung des Integrationsbüros bei I-Kursen u. a. 3 4 3 2 

Kennzahlen zur Zielerreichung 

(Zielereichungsgrad in %) 

Vorstellung des Integrationsbüros in allen auslaufenden 

I-Kursen 

Im Jahr 2012 wird min. eine Inhouse-Schulung zum Thema 

Interkulturelle Kompetenz durchgeführt 

Der Arbeitskreis Aussiedler wird zweimal im Kalenderjahr 

einberufen 

Es findet quartalsweise ein Austausch mit den 

Wohlfahrtverbänden statt 

Jährliche Abfrage bei den kommunalen Ansprechpartnern 

für Integration 

Alle Kindertageseinrichtungen und Schulen werden jährlich 

über das des Integrationsbüros informiert 

Teilnahme/Anträge an ausgeschriebenen Bundes- und 

Landesförderprojekten 


Seite 80 

2 

6 

1 

100 100 

100 

100 100 100 

100 

100 100 

100 100 

100

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 12.4 Integration v. Menschen m. Migrationshintergrund 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Projektförderung u.a. aus dem Landesprogramm "KOMM-IN". 

zu Nr. 11 


zu Nr. 13 

Ergebnis 

2010 

43.695 

14 

3.860 

47.570 

35.476 


67.199 

162 

3.557 

5.470 

124.558 

-76.987 

-76.987 

-76.987 

-76.987 

Ansatz 

2011 

50.000 

50.000 

47.893 

15.176 

74.456 

21 

15.000 

9.124 

161.670 

-111.670 

-111.670 

-111.670 

-111.670 

Ansatz 

2012 

50.000 

50.000 

58.884 

19.867 


109 

13.000 


177.176 

-127.176 

-127.176 

-127.176 

-127.176 

Plan 

2013 

50.000 

50.000 

60.975 

20.987 


109 

13.000 

8.567 

176.569 

-126.569 

-126.569 

-126.569 

-126.569 

Plan 

2014 

50.000 

50.000 

61.734 

21.597 


109 

13.000 

8.609 

177.992 

-127.992 

-127.992 

-127.992 

-127.992 

Aufwendungen für im Rahmen der "KOMM-IN"-Förderung zur Projektabwicklung beauftragte Dritte. Erstattung anteiliger Personalkosten an den Caritasverband 

für den Kreis Höxter e.V. für die Aufrechterhaltung der Migrationsberatung (gem. jährlicher Vereinbarung). 

Seite 81 

Plan 

2015 

50.000 

50.000 

61.822 

21.873 


91 

13.000 

7.654 

177.385 

-127.385 

-127.385 

-127.385 

-127.385

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 12.4 Integration v. Menschen m. Migrationshintergrund 

zu Nr. 15 

Zuschüsse für Projektanträge Dritter (Eigenanteil) und zeitlich begrenzte Unterstützung von Migrantenorganisationen zur Initiierung von Beratungsangeboten und 

den Aufbau von Infrastruktur. 

Seite 82


Produkt 13.1 Feuerschutz/Großschadenslagen 


Bevölkerungsschutz Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr 


Matthias Potthoff 8,00 (ohne Kreisbrandmeister, Stellvertreter und 

Jugendfeuerwehrwart) 



Unterhaltung und Betrieb der Leitstelle und Kreisfeuerwehrzentrale, Aufsicht über die örtlichen Feuerwehren und 

Hilfsorganisationen. Weitergehende Ausbildung von Angehörigen der Feuerwehren. Planung, Leitung und Koordination 

von Abwehrmaßnahmen bei Großschadensereignissen, zivil-militärische Zusammenarbeit, Vorsorgeplanungen für den 

Verteidigungsfall, Manöverangelegenheiten, Bewirtschaftung der Bundesfahrzeuge. 


Feuerschutzhilfeleistungsgesetz, Rettungsgesetz, Zivilschutzgesetz, Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze des Bundes, 

Wehrpflichtgesetz, Zivildienstgesetz, Landeshaushaltsordnung, Verschlusssachenanweisung NRW, Feuerwehrdienst- 

vorschriften, Laufbahnverordnung der Freiwilligen Feuerwehren NRW, Gesetz über die Stiftung des Feuerwehrehrenzei- 

chens, Arzneimittelverordnung, Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes, 

Bewirtschaftungsrundschreiben des Bundes, Haushaltsvorschriften, allgemeine Dienstanweisungen 


Pflichtaufgaben / Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung 

Zielgruppe 

Kreisangehörige Gemeinden, Hilfsorganisationen gem. § 18 FSHG, öffentliche Feuerwehren 



Vorbereitungen zur Bewältigung von Großschadensereignissen, insbesondere im Bereich der Alarmierung, 

Kommunikation und Führung, Ausbildung von Einsatzleitung, Krisenstab und Personenauskunftsstelle, Einführung des 

Digitalfunks in der Leitstelle, Sicherstellung der Aus- und Fortbildung der Angehörigen von Feuerwehr und 

Hilfsorganisationen, Durchführung von Übungen zur Großschadensabwehr 


Feuerschutz 

- Durchführung von Lehrgängen der Freiwilligen Feuerwehr auf Kreisebene gem. Anforderung der Wehrführer 

Anzahl durchgeführte Lehrgänge x 100 = 100% 

Anzahl beantragter Lehrgänge 

- Teilnahme von 50% aller Atemschutzgeräteträger im Kreis Höxter am Training in der Brandsimulationsanlage 

Anzahl Nutzungen Brandsimulationsanlage x 100 = 100% 

Anzahl Atemschutzgeräteträger : 2 

- Überprüfung von drei kreisangehörigen Gemeinden im Bereich abwehrender Brandschutz 

Abwehr von Großschadensereignissen 

- Durchführung von 5 Schulungen für 30% der Mitglieder von Einsatzleitung und Krisenstab 

Anzahl der Schulungsteilnahmen x 100 = 100% 

Anzahl der Mitglieder der EL und KS x 0,3 x 5 

- Ausbildungen der Mitglieder Personenauskunftsstelle 

- Durchführung von Stabs- Voll- und Alarmierungsübungen 

Seite 83




Grunddaten 2009 2010 2011 2012 

Unterhaltung einer Kreisleitstelle 1 1 1 1 

Unterhaltung einer Kreisfeuerwehrzentrale 1 1 1 1 

Unterhaltung und Betrieb einer Brandsimulationsanlage 0 1 1 1 

Mitglieder Einsatzleitung 41 41 41 41 

Mitglieder Krisenstab 42 42 42 65* 

Mitglieder Personenauskunftsstelle 12 12 12 15* 

Lehrgänge am Institut der Feuerwehr 279 210 250 74 

Lehrgangsplätze Kreislehrgänge 651 335 500 500 

Ausbildungsteilnehmer Brandübungsanlage 0 142 800 640 



Durchführung von Lehrgängen Feuerwehr auf Kreisebene 100 100 100 100 

Ausbildung in der Brandsimulationsanlage 0 22,19 125 100 

Überprüfung von drei Gemeinden im abwehrenden 

Brandschutz 

Ausbildungen der Mitglieder von Krisenstab und 

Einsatzleitung** 

Durchführung von 4 Ausbildungen 

Personenauskunftsstelle 

Durchführung einer Alarmierungsübung für die 

Hilfsorganisationen 

0 0 0 100 

0 0 0 100 

0 0 25 100 

0 100 100 100 

Durchführung einer Vollübung zur Großschadensabwehr 0 0 100 100 

Durchführung einer Stabsübung Einsatzleitung 0 0 100 100 


* Erhöhung zur Besetzung eines Dreischichtsystems 

** Koordinierungsgruppe Stab: 3 x Inhouseausbildung, 1x AKNZ*** 

Krisenstab: 1 Schulung am AKNZ*** 

AKNZ: Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz 

Seite 84

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 13.1 Feuerschutz / Großschadenslagen 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

71.661 

29.409 

27.219 

33.344 

161.633 

348.812 

123.857 

196.702 

196.410 

8.300 

65.215 

939.297 

-777.664 

-777.664 

-777.664 

627 

-778.290 

Benutzungsgebühren für die Brandübungsanlage und die Brandmeldeanlage. 

zu Nr. 13 

Ansatz 

2011 

75.934 

39.000 

17.200 


404.940 

133.369 

204.859 

206.337 

8.300 

124.446 

1.082.251 

-950.117 

-950.117 

-950.117 

1.000 

-951.117 

Ansatz 

2012 

80.181 

41.500 

14.800 

136.481 

400.938 

135.402 

278.056 

253.488 

8.300 

117.758 

1.193.942 

-1.057.461 

-1.057.461 

-1.057.461 

1.000 

-1.058.461 

Plan 

2013 

75.732 

41.500 

14.800 


415.221 

143.035 


229.346 

8.300 

117.345 

1.115.473 

-983.441 

-983.441 

-983.441 

1.000 

-984.441 

Plan 

2014 

71.409 

41.500 

14.800 

127.709 

420.427 

147.184 

203.509 

244.084 

8.300 

117.467 

1.140.971 

-1.013.262 

-1.013.262 

-1.013.262 

1.000 

-1.014.262 

Höhere Aufwendungen u.a. für Schulung Mitarbeiter wg. Programmierung Digitalfunkgeräte (15.000 €), Vorbereitung Funkwerkstatt (25.000 €) sowie 

Standortwechsel Gleichwelle Warburg (12.250 €). 

zu Nr. 15 

Zuschüsse Kreisfeuerwehrverband/Hilfsorganisationen. 

Seite 85 

Plan 

2015 

71.318 

41.500 

14.850 

127.668 

421.061 

149.071 

190.201 

249.782 

8.300 

117.591 

1.136.006 

-1.008.338 

-1.008.338 

-1.008.338 

1.000 

-1.009.338

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 13.1 Feuerschutz / Großschadenslagen 

zu Nr. 16 

Aufwandsentschädigungen und Verdienstausfall für Kreisbrandmeister, stellv. Kreisbrandmeister, Kreisjugendfeuerwehrwart, Kreisausbilder, Ausbilder 

Brandübungsanlage und Gerätewarte. 

Seite 86

Nr. 

18 

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20 

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26 

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29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 13.1 Feuerschutz / Großschadenslagen 

Bezeichnung 

Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 

Veräußerung von Sachanlagen 

Veräußerung von Finanzanlagen 

Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten 

Sonstige Investitionseinzahlungen 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 

Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 

Auszahlungen für Baumaßnahmen 

Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 

Erwerb von Finanzanlagen 

Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 

Sonstige Investitionsauszahlungen 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 


(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 18 

Feuerschutzpauschale. 

zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 


6.251 

38.509 

68.103 

100.143 

168.247 

-129.738 

Ansatz 

2011 





-290.950 

Ansatz 

2012 



394.150 

394.150 


Plan 

2013 





-340.500 

Plan 

2014 



385.000 

385.000 

-373.000 

U.a. Trainingsgeräte Kreisfeuerwehrzentrale (71.000 €), Systemtechnik zur Anbindung Digitalfunk, 1. Phase (49.000 €), Atemluftkompressor (40.000 €), 

Einführung Kreisschläuche (38.000 €), EDV-Hardware (30.500 €), Sonstige Betriebs- und Geschäftsausstattung (147.650 €). 

Investitionen oberhalb 

der festgesetzten 

Wertgrenzen 

Einführung Digitalfunk Leitstelle 

Erwerb von beweglichem 

Anlagevermögen 

Mannschaftstransportfahrzeug 

Kreisfeuerwehrzentr. 



Hallenerweiterung 

Kreisfeuerwehrzentrale 

Zuwendungen für 

Investitionsmaßnahmen 

Auszahlungen für 

Baumaßnahmen 

Wechselladerfahrzeug 




2 Gerätewagen Gefahrgut 



Endgeräte Digitalfunk 

Feuerschutz 



Ergebnis 

2010 

68.103 

19.500 

68.103 

Ansatz 

2011 

213.000 

213.000 

Ansatz 

2012 

Seite 87 

49.000 

49.000 

50.000 

50.000 

Verpflichtungs- 

Ermächtigungen 

150.000 

150.000 

Finanzplan 

2013 

150.000 

150.000 

Finanzplan 

2014 

50.000 

50.000 

300.000 

300.000 

Plan 

2015 

Finanzplan 

2015 



17.000 

17.000 

-5.000

Kreis Höxter 


Investitionen oberhalb der festgesetzten Wertgrenzen 



Wertgrenzen 

Digifunk Keller 



Austausch 

Langzeitdokumentationsanlage 



Umbau ELW 2 



Trainingsgeräte 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Seite 88 

71.000 

71.000 



Finanzplan 

2013 

50.000 

50.000 

17.500 

17.500 

80.000 

80.000 

Finanzplan 

2014 

Finanzplan 

2015

Produkt 13.2 Rettungsdienst 



Bevölkerungsschutz Öffentliche Sicherheit und Ordnung 


Till Kremeyer 64,7 

+ 17,0 (Rettungswache Warburg, Personalgestellung) 

+ 4,4 (Notarztsystem Höxter, Personalgestellung) 



Sicherstellung des Rettungsdienstes und Krankentransports einschließlich der Notarztversorgung. 

Unterhaltung und Betrieb der Kreisleitstelle. 


Gesetz über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und den Krankentransport durch Unternehmen, Gesetz über den Beruf der 

Rettungsassistentin und des Rettungsassistenten, Kreisordnung, Kommunalabgabengesetz, Arzneimittelverordnung, 

Medizinproduktegesetz, Sozialgesetzbuch V, Gebührensatzung des Kreises Höxter für den Rettungsdienst und Krankentransport, 

Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Höxter, Konzept für den Einsatz bei einem Massenanfall von verletzten und erkrankten 

Personen, Allgemeine Dienstanweisungen, vertragliche Vereinbarungen 



Zielgruppe 

Notfallpatienten und Kranke 



Wirtschaftlicher Betrieb eines qualitativ hochwertigen Rettungsdienstes und Krankentransportes mit ausreichender Vorhaltung von 

Einsatzkapazitäten für einen Massenanfall von Verletzten (MANV). 

Sicherstellung der notärztlichen Versorgung unter Aufrechterhaltung der bestehenden Notarztsysteme. 


• Einhaltung des im Bedarfsplan festgelegten Hilfsfristniveaus: 

Anzahl Hilfsfristen = 100% 

Anzahl Notfalleinsätze * 0,9 

• Kostendeckungsgrad: 

(Erlöse/Kosten * 100) * 100 Zielerreichungsgrad = 100% 

Planwert Kostendeckungsgrad 

• Teilnahme der im Rettungsdienst und in der Leitstelle eingesetzten Mitarbeiter an mindestens 30 aufgabenbezogenen 

Fortbildungsstunden gemäß § 5 Abs. 5 RettG NRW 

Anzahl Einsatzkräfte mit mind. 30 Fortbildungsstunden * 100 Zielerreichungsgrad = 100% 

Anzahl Einsatzkräfte 

Seite 89



Grunddaten zum Rettungsdienst des Kreises Höxter 

(Daten der Stadt Höxter nachrichtlich als Klammerzusatz) 


2009 2010 2011 2012 

Rettungswachen 6 (+1) 6 (+1) 6 (+1) 6 (+1) 

Notarztsysteme 4 (+1) 4 (+1) 5 5 

Leitstelle für Feuerschutz und Rettungsdienst 1 1 1 1 

Krankentransportfahrten 6.163 

(+1.607) 

Rettungstransportfahren 5.846 

(+1.726) 

Notarzteinsatzfahrten 3.664 

(+1.116) 

6.177 

(+1.916) 

6.185 

(+1.842) 

3.626 

(+1.183) 

6.200 

(+2.000) 

6.200 

(+1.900) 

6.250 

6.250 

4.850 4.900 

Einsätze der Leitenden Notärzte 0 2 6 5 


Hilfsfristniveau in % 


Kostendeckungsgrad in % 


80,78 

89,76 

91,01 

94,80 

80,04 

88,93 

100,59 

95,80 

90,00 

100,00 

98,99 

100,00 

90,00 

100,00 

101,19 

100,00 

Zielerreichungsgrad Pflichtfortbildungsstunden in % nicht erfasst nicht erfasst 100,00 100,00 


Die Stadt Höxter unterhält gemäß § 6 Abs. 2 RettG NRW als mittlere kreisangehörige Stadt seit dem 01.01.1981 eine 

Rettungswache in eigener Trägerschaft. Das Notarztsystem Höxter wurde am 01.01.2011 durch den Kreis Höxter von der Stadt Höxter 

übernommen. 

Die auf die Rettungswache Warburg und das Notarztsystem Höxter entfallenden Personalkosten werden, im Rahmen von 

Personalgestellungsverträgen, den Städten Warburg und Höxter erstattet. 

Für die Personalführung durch die Stadt Warburg ist zudem ein Verwaltungskostenbeitrag zu entrichten. 

Der Kreis Höxter erstattet der Stadt Höxter des Weiteren eine Sach- und Gemeinkostenpauschale für die Ressourcen, die im 

Zusammenhang mit dem ordnungsgemäßen Betrieb des Notarztsystems in Höxter aufgewendet werden. 

Zur Sicherstellung der notärztlichen Versorgung im Kreis Höxter wurde im Jahr 2010 der „Notarzträgerverein im Kreis Höxter e.V:“ 

gegründet. 

Mit der seit dem 01.11.2010 neu eingerichteten Funktion des „Ärztlichen Leiters Rettungsdienst“ (ÄLRD) wird Qualitätssicherung und 

Qualitätsverbesserung im Rettungsdienst des Kreises Höxter sowie eine Stabilisierung der Notarztsysteme angestrebt. 

Die Hilfsfrist stellt gemäß der Empfehlung der „Arbeitsgruppe Hilfsfrist“ des Landesfachbeirates für den Rettungsdienst des Landes 

Nordrhein-Westfalen die Zeitspanne vom Anfang der Disposition des Leitstellendisponeten bis zum Eintreffen des ersten geeigneten 

Rettungsmittels an der dem Notfallort nächstgelegenen öffentlichen Straße dar. Die Hilfsfrist soll in zumindest 90% der relevanten 

Notfälle eines Jahres im ländlichen Raum 12 Minuten nicht übersteigen (vgl. Erläuterung zum Rettungsdienstgesetz, Landtag Nordrhein- 

Westfalen Drucksache 11/31 81 vom 06.02.1992). 

Der Rettungsdienst wird als kostenrechnende Einrichtung betrieben. Es werden Benutzungsgebühren gemäß KAG NRW erhoben. Die 

in den Sonderposten für den Gebührenausgleich Rettungsdienst fließenden Überschüsse werden mit dem Ziel der Gebührenstabilität 

verwendet. Kostenunterdeckungen werden gegebenenfalls durch eine Neukalkulation der Gebührensätze zeitnah ausgeglichen. 

Seite 90

Nr. 

01 

02 

03 

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29 

Teilergebnisplan Produkt 13.2 Rettungsdienst 

Kreis Höxter 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 








Ergebnis 

2010 

156 

5.816.320 

7.560 

146.912 

67.304 

6.038.252 

3.069.452 

198.094 

1.870.616 



5.683.889 

354.363 

1.239 

1.239 

355.602 

355.602 

355.602 

Ansatz 

2011 

6.836.500 

50 

137.300 

11.000 

6.984.850 

3.300.722 

195.379 


411.070 

196.047 

6.526.950 

457.900 

457.900 

457.900 

287.350 

170.550 

Ansatz 

2012 

7.325.050 

100 

108.600 

14.500 

7.448.250 

3.374.977 

228.683 

2.872.912 

426.098 

197.180 

7.099.850 

348.400 

348.400 

348.400 

348.400 

Plan 

2013 

7.550.000 

100 

108.600 

9.500 

7.668.200 

3.407.962 

241.574 


523.091 

284.492 


385.600 

385.600 

385.600 

385.600 

Höhere Gebühren u.a. aufgrund erhöhter Einsatzzahlen (insbes. nach Übernahme des Notarztsystems Höxter) und Gebührenanpassung. 

Darüber hinaus Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens Gebührenausgleich (75 T€). 

zu Nr. 13 

U.a. Erstattungen an die Stadt Warburg (insbes. Personal RW Warburg), die Stadt Höxter (insbes. Personal NAS Höxter), 

die Krankenhäuser und an den Notarztträgerverein. 

Seite 91 

0 

0 

Plan 

2014 

7.586.300 

100 

108.600 

500 

7.695.500 


248.579 


551.841 

193.301 

7.274.400 

421.100 

421.100 

421.100 

421.100 

0 

Plan 

2015 

7.750.000 

100 

108.650 

16.500 

7.875.250 

3.463.539 

251.767 



319.276 

7.455.650 

419.600 

419.600 

419.600 

419.600 

0

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Teilfinanzplan Produkt 13.2 Rettungsdienst 

Kreis Höxter 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 25 


Ergebnis 

2010 

Neubau RW Beverungen (Gesamtbedarf in 2011 und 2012: 632.000 €). 

zu Nr. 26 

30.634 

30.634 

8.054 

554.580 



Ansatz 

2011 

11.000 

11.000 

18.000 

361.200 

504.800 

884.000 

-873.000 

Ansatz 

2012 

14.500 

14.500 

240.800 

520.850 

761.650 

-747.150 

Plan 

2013 

9.500 

9.500 




Plan 

2014 

500 

500 




U.a. Systemtechnik zur Anbindung Digitalfunk, 1. Phase (91.000 €), Endgeräte Digitalfunk (96.000 €), 1 Mehrzweck-KTW (90.000 €), Medizinische Geräte 

(152.100 €), Mobiliar RW Beverungen (30.000 €), sonstige Betriebs- und Geschäftsausstattung (29.850 €). 



Wertgrenzen 

KTW Rettungswache 

Beverungen 



KTW Rettungswache Warburg 



KTW Rettungswache Bad 

Driburg 



KTW Rettungswache Brakel 



NEF Rettungswache Brakel 



RTW Rettungswache Brakel 



Ergebnis 

2010 

68.640 

68.640 

68.493 

68.493 

31 

31 

121.921 

121.921 

Ansatz 

2011 

80.000 

80.000 

80.000 

80.000 

Ansatz 

2012 

Seite 92 



Finanzplan 

2013 

Finanzplan 

2014 

Plan 

2015 

16.500 

16.500 

524.950 

524.950 

-508.450 

Finanzplan 

2015

Kreis Höxter 





Wertgrenzen 

RTW Rettungswache 

Peckelsheim 



RTW Rettungswache Bad 

Driburg 



RTW Rettungswache Warburg 



Anbau Rettungswache Warburg 

(Stellplätze) 


Baumaßnahmen 

NEF Notarztsystem Bad Driburg 



NEF Notarztsystem Steinheim 



Einführung Digitalfunk Leitstelle 



Endgeräte Digitalfunk 

Rettungsdienst 



Mehrzweck-KTW RW 

Beverungen 



Mehrzweck-KTW RW Brakel 



Mehrzweck-KTW RW Steinheim 



RTW RW Steinheim 



Mehrzweck-KTW RW Warburg 



RTW RW Warburg 



Ergebnis 

2010 



101.330 

101.330 

8.054 

8.054 

1.831 

1.831 

31 

31 

Ansatz 

2011 

130.000 

130.000 

Ansatz 

2012 

Seite 93 

91.000 

91.000 

96.000 

96.000 

90.000 

90.000 



279.000 

279.000 

Finanzplan 

2013 

279.000 

279.000 

90.000 

90.000 

90.000 

90.000 

90.000 

90.000 

Finanzplan 

2014 

Finanzplan 

2015 

130.000 

130.000 

130.000 

130.000

Kreis Höxter 





Wertgrenzen 

Neubau Rettungswache 

Beverungen 

Erwerb von Grundstücken und 

Gebäuden 


Baumaßnahmen 



Austausch 

Langzeitdokumentationsanlage 



Notarzteinsatzfahrzeug 



KTW Bad Driburg 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

379.200 

18.000 

361.200 

Ansatz 

2012 

Seite 94 

610.000 

580.000 

30.000 



Finanzplan 

2013 



Finanzplan 

2014 

Finanzplan 

2015 

70.000 

70.000 

80.000 

80.000

Produkt 14.1 Verkehrslenkung und -regelung 



Straßenverkehr Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr 


Lothar Rehker 3,6 



Verkehrsrechtliche Anordnungen einschl. Planung und Unfallbekämpfung, Überprüfung der Straßen/Beschilderung bei 

Verkehrsschauen, Entscheidungen über erlaubnis- bzw. genehmigungspflichtige Tätigkeiten auf öffentlichen 

Straßen einschl. Großraum- und Schwertransporte, Verkehrserziehung. 


Straßenverkehrsordnung (StVO), Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), Straßen- und Wegegesetz des 

Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW), Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Ferienreiseverordnung 



Zielgruppe 

Verkehrsteilnehmer, Straßenbauunternehmer 



Optimierung der Genehmigungsverfahren für wirtschaftlich Tätige (z.B. bei verkehrsrechtlichen Genehmigungen), 

Beratung der Antragsteller in straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten, 

Bekämpfung des Verkehrsunfallgeschehens, Überprüfung der Straßen bei Verkehrsschauen. 


2012 ist das Straßennetz von 3 der 12 Straßenbaulastträger im Kreis Höxter (Bund, Land, Kreis und Städte - ohne 

Höxter -) bei Verkehrsschauen überprüft worden: 

Zahl der Verkehrsschauen * 100 = 100 % 

3 

Die Gebühreneinnahmen sind 2012 gegenüber dem Vergleichswert aus 2011 um 10 % gestiegen: 

Gebühreneinnahmen 2012 * 100 =100% 

Gebühreneinnahmen 2011 + 10 % 

Kleine und mittlere Unternehmen (entsprechend Vorgabe RAL-Gütezeichen, Kriterium B) erhalten 2012 in mind. 90 % 

der Fälle innerhalb von 7 Arbeitstagen die beantragte Genehmigung: 

Genehmigungen 2012 * 100 =100 % 

90 % der Anträge 2012 

Seite 95



Anordnung von Maßnahmen der Unternehmer an 

Arbeitsstellen im öffentlichen Straßenraum 

Entscheidung über Anträge auf befristete 

Verkehrsregelungen aus Anlass von Veranstaltungen 

Entscheidung über Anträge auf dauerhafte 

Verkehrsregelungen 

Maßnahmen, die bei Verkehrsschauen angeordnet bzw. 

empfohlen werden 

Auswertung der Unfallstatistiken, Maßnahmen zur 

Beseitigung von unfallauffälligen Bereichen 

Abgabe von Stellungnahmen bei planerischen 

Maßnahmen 

Entscheidung über Anträge auf Erteilung von 

Ausnahmegenehmigungen von Vorschriften der 

Straßenverkehrsordnung und der FerienreiseVO 

Entscheidung über Anträge auf Erteilung von Erlaubnissen 

für Veranstaltungen, die Straßen, Wege und Plätze mehr 

als verkehrsüblich in Anspruch nehmen 

Entscheidung über Anträge auf Erteilung von 

Erlaubnissen/Ausnahmegenehmigungen für die 

Durchführung von Großraum-/Schwerverkehr 

Abgabe von Stellungnahmen im Anhörverfahren anderer 

Dienststellen im Rahmen der Abwicklung von Großraum-/ 

Schwertransporten 



2009 2010 2011 2012 

487 478 500 500 

107 155 150 150 

181 121 150 120 

256 232 250 250 

38 38 40 40 

31 45 40 40 

753 690 650 670 

230 224 240 240 

527 768 540 1.000 

713 713 650 1.000 

Bei Verkehrsschauen überprüfte Straßennetze 100 

Gebührenmehreinnahmen 100 

Fristgerecht erteilte Genehmigungen 100 


Seite 96

Nr. 

01 

02 

03 

04 

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10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 14.1 Verkehrslenkung und -regelung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Erhöhung des Gebührenaufkommens wegen Antragszunahme. 

zu Nr. 11 


Ergebnis 

2010 


7 

329 

103.259 


20.650 

3.515 

1.574 

6.571 

175.277 





Seite 97 

Ansatz 

2011 

80.000 

80.000 

148.113 

1.817 

6.577 

1.489 

6.593 

164.589 

-84.589 

-84.589 

-84.589 

-84.589 

Ansatz 

2012 

110.000 

110.000 

183.249 

11.559 

5.079 

1.822 

7.453 

209.162 

-99.162 

-99.162 

-99.162 

-99.162 

Plan 

2013 

110.000 

110.000 

185.406 


5.079 

590 

7.693 

210.979 

-100.979 

-100.979 

-100.979 

-100.979 

Plan 

2014 

110.000 

110.000 

187.289 


5.127 

590 

7.769 

213.340 

-103.340 

-103.340 

-103.340 

-103.340 

Plan 

2015 

110.000 

110.000 

188.439 


5.135 

590 

7.848 

214.737 

-104.737 

-104.737 

-104.737 

-104.737

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 14.1 Verkehrslenkung und -regelung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

85 

85 

-85 

Seite 98 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Produkt 14.2 Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 




Harald Gröne 8,9 



Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr sowie Vollstreckung der Bußgeldbescheide 


Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG), Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrsordnung (StVO), 

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) bzw. Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV), 

Fahrpersonalgesetz (FPersG), Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG), Fahrerlaubnisverordnung (FeV) 



Zielgruppe 

Teilnehmer im Straßenverkehr 

Halter/Eigentümer von Fahrzeugen 



- Gezielte Geschwindigkeitsmessungen an Gefahrenstellen auch zu Hauptverkehrszeiten zur Erhöhung der 

Verkehrssicherheit, im Einzelfall Beteiligung an flächendeckenden Maßnahmen in Abstimmung mit der 

Kreispolizeibehörde 

- flexibler Einsatz der vorhandenen Messeinrichtung in den vorhandenen stationären Standorten 

- effektive Ahndung von festgestellten Verkehrsverstößen (eigene sowie der Kreispolizeibehörde) 

- Beratung von Verkehrsteilnehmern im Einzelfall zur Vermeidung von Ordnungswidrigkeiten im Wiederholungsfall 

- schnelle, rechtssichere Auswertung und Ahndung von Verstößen nach dem Fahrpersonalgesetz 


effizienter/wirtschaftlicher und verkehrsorientierter flexibler Einsatz des Radarwagens an mindestens 180 Tagen pro 

Jahr/8 Stunden pro Tag 

gesamte zählbare Einsätze/Jahr x 100 = 100 % 

180 Tage/Jahr 

Seite 99



Ordnungswidrigkeiten aus eigenen stationären 

Ermittlungen 


2009 2010 2011 2012 

Bußgeldbescheide 1.346 1.747 1.775 1.542 

Verwarnungen 3.349 4.146 4.070 3.914 

Einstellungsbescheide 413 370 441 400 

Entscheidung über Einsprüche/Wiedereinsetzungsanträge/ 

Anträge auf gerichtliche Entscheidung 

86 122 108 97 

Fahrverbote 63 107 96 86 

Ermittlungsakten pro Mitarbeiter 2.820 4.335 4.490 4.183 

Ordnungswidrigkeiten aus eigenen mobilen 

Ermittlungen 

Bußgeldbescheide 244 224 224 239 

Verwarnungen 4.408 3.786 3.181 3.991 




10 7 9 9 

Fahrverbote 20 16 10 13 

Kennzahl zur Zielerreichung 

intensivierter Einsatz des mobilen Messwagens 

*) *) 100 100 

Ermittlungsakten pro Mitarbeiter 2.203 1.813 1.589 1.975 

Ordnungswidrigkeiten aus fremden Ermittlungen 

Bußgeldbescheide 6.570 6.641 7.048 7.015 

Verwarnungen 450 449 469 492 




726 735 720 743 

Fahrverbote 469 391 488 444 

Ermittlungsakten pro Mitarbeiter 1.667 1.350 1.541 1.529 


*) Ziel erstmalig für 2011 erstellt, daher keine Daten für 2009 - 2011 

Seite 100

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 14.2 Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 7 







Ergebnis 

2010 

10.797 

610 

1.234.623 

1.246.030 

350.169 

97.737 

45.054 

17.342 

93.570 

603.872 




219 

641.939 

Ansatz 

2011 

10.050 

600 

1.089.500 

1.100.150 

384.438 

94.525 

37.542 

18.863 

57.579 


507.203 

507.203 

507.203 

1.000 

506.203 

Ansatz 

2012 

10.200 

600 

1.169.000 

1.179.800 

379.297 

90.497 

53.423 

16.977 

56.080 

596.274 

583.526 

583.526 

583.526 

1.000 


Plan 

2013 

10.200 

600 

1.169.000 

1.179.800 

389.206 

95.597 

37.228 

16.338 

57.261 

595.630 

584.170 

584.170 

584.170 

1.000 

583.170 

Plan 

2014 

10.200 

600 

1.169.000 

1.179.800 

393.747 

98.371 

38.213 

15.734 

58.136 

604.201 

575.599 

575.599 

575.599 

1.000 

574.599 

Bußgelder, Gebühren und Auslagen aus eigenen Ermittlungen (stationär 21 %; mobil 10 %) und Anzeigen der Polizei (69 %). Leichter Anstieg aufgrund der 

aktuellen Entwicklung der Fallzahlen. 

zu Nr. 13 

Sensorenerneuerung für drei Messanlagen. 

Seite 101 

Plan 

2015 

10.200 

600 

1.169.000 

1.179.800 

394.979 

99.631 

37.998 

14.440 

59.025 

606.073 

573.727 

573.727 

573.727 

1.000 

572.727

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 14.2 Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

500 

500 

34.000 

34.000 

-33.500 

Modernisierung Geschwindigkeitsmessanlagen (Gesamtbedarf: 134.000 €; bisher bereitgestellt: 79.000 €). 



Wertgrenzen 

Modernisierung 

Geschwindigkeitsmessanlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Seite 102 

55.000 

55.000 

Ansatz 

2012 



55.000 

55.000 

-55.000 

Plan 

2013 

Finanzplan 

2013 

Plan 

2014 

Finanzplan 

2014 

Plan 

2015 

Finanzplan 

2015

Produkt 14.3 Kfz-Zulassungsangelegenheiten 





Susanne Weber 8,3 



Zulassung und Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen, Führung des örtlichen Fahrzeugregisters, Änderung von 

Fahrzeugpapieren, Ausstellung von Ersatzdokumenten, Erteilung von Einzelgenehmigungen / Betriebserlaubnissen, 

Halterauskünfte 

Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen 

- die nicht den Bau- und Betriebsvorschriften entsprechen, 

- mangels Versicherungsschutz, 

- wegen rückständiger Kraftfahrzeugsteuern, 

- wenn Halterdaten nicht aktualisiert / eine Umschreibung (nach Erwerb oder Umzug) nicht erfolgt. 


Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), 

Fahrzeugzulassungs-Verordnung (FZV), Pflichtversicherungsgesetz (VersG), Verordnung zur Ausnahme von 

straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften, Kraftfahrzeugsteuer-Gesetz (KraftStG), Verordnung über die Mitwirkung der 

Zulassungsbehörden bei der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer, Altfahrzeug-Gesetz (AltfahrzeugG) und Altfahrzeug- 

Verordnung (AltfahrzeugV), EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung (EG-FGV) 



Zielgruppe 

Eigentümer und Halter von Kraftfahrzeugen und Anhängern 



Zulassung von Fahrzeugen entsprechend den gesetzlichen Vorgaben 

Erhöhung der Verkehrssicherheit durch umgehende Reaktion auf Mängel- und Versicherungsanzeigen 

Mitwirkung bei der Beitreibung der Kraftfahrzeugsteuer 

Ziele/Kennzahlen: 

Erweiterung des Serviceangebots um Terminvergaben im Internet zum 01.06.2012 

Teilnahme von 2 Mitarbeitern an Fortbildungsveranstaltungen im Jahr 2012 

Anzahl teilnehmender Mitarbeiter an Fortbildungsveranstaltungen *100 = 100% 

2 Fortbildungsveranstaltungen 

Seite 103



Grundzahlen 

Zugang zum Fahrzeugbestand 


2009 2010 2011 2012 

Neuzulassungen 7.116 4.934 5.000 5.000 

Fahrzeugumschreibungen 16.705 16.969 16.800 16.800 

Zugänge zum Fahrzeugbestand pro Mitarbeiter 1.891 2.059 2.400 2.400 

Abgang vom Fahrzeugbestand 

Außerbetriebsetzung 20.251 16.172 15.000 15.000 

Änderung von Daten im Fahrzeugbestand 

Änderung von Halter- und Technikdaten 3.148 2.741 3.000 2.750 

Zuteilung von Sonderkennzeichen 

Zuteilung von Kurzzeitkennzeichen 2.553 2.847 2.500 2.750 

Zuteilung von Ausfuhrkennzeichen 252 183 200 200 

Maßnahmen wegen Verletzung der Kfz-Halterpflichten 

Betriebsuntersagung wg. fehlendem Versicherungsschutz 1.638 1.828 1.800 1.800 

Betriebsuntersagung wg. nicht gezahlter Kfz-Steuer 105 96 100 100 

Maßnahmen wg. Mängel am Fahrzeug, etc. 128 201 100 150 

Kennzahlen zur Zielerreichung im Gesamtprodukt in % 

Erweiterung des Serviceangebots zum 01.06.2012 0 0 0 100 

Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen 0 0 0 100 


Wegen der im Jahr 2009 gewährten „Abwrackprämie“ sind die Werte „Zugang zum Fahrzeugbestand“ und „Abgang vom 

Fahrzeugbestand“ stark erhöht. 

Durch Personalreduzierung hat sich die Anzahl der zu bearbeitenden Fälle pro Mitarbeiter erhöht. Die Arbeitsbelastung 

ist durch gleichzeitig optimierten EDV- Einsatz (z. B. online-Anbindung zum TÜV, Dekra) unverändert geblieben. 

Seite 104

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 14.3 Kfz-Zulassungsangelegenheiten 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 







Ergebnis 

2010 

1.166.711 

1.003 

27.559 

18.491 

1.213.764 

423.746 

53.802 

30.328 

13.853 

84.436 

606.164 

607.600 

607.600 

607.600 

607.600 

Seite 105 

Ansatz 

2011 

1.075.000 

600 

1.075.600 

434.261 

54.963 

18.282 

10.546 

108.032 

626.084 

449.516 

449.516 

449.516 

449.516 

Ansatz 

2012 

1.075.000 

900 

1.075.900 

418.212 

58.755 

18.626 

8.557 

99.718 

603.868 





Plan 

2013 

1.075.000 

900 

1.075.900 

433.714 


17.997 

8.181 

100.562 


453.379 

453.379 

453.379 

453.379 

Plan 

2014 

1.075.000 

900 

1.075.900 

438.419 

63.867 

18.413 

8.143 

85.834 

614.676 

461.224 

461.224 

461.224 

461.224 

Plan 

2015 

1.075.000 

900 

1.075.900 

440.564 

64.686 

18.638 

7.912 

86.113 

617.913 

457.987 

457.987 

457.987 

457.987

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 14.3 Kfz-Zulassungsangelegenheiten 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

3.602 

3.602 

-3.602 

Seite 106 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Produkt 14.4 Führerscheinangelegenheiten 





Stefan Marquardt 5,7 



Erteilung von Fahrerlaubnissen, Ausstellung und Umschreibung von Führerscheinen, Erteilung 

der Berechtigung zum Führen von Taxen, Mietwagen, Ausgabe von Fahrerkarten etc. 

Überprüfung der Kraftfahreignung und –befähigung von Fahrerlaubnisinhabern und Bewerbern 

Einleitung von Maßnahmen bis hin zur Entziehung der Fahrerlaubnis bei Fahranfängern, Personen mit körperlichen, 

geistigen und charakterlichen Mängeln und im Rahmen des Punktsystems 


Straßenverkehrsgesetz (StVG), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Eignungsrichtlinien 

Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz (BKrFQG), Fahrpersonalverordnung (FPersV) 



Zielgruppe 

Fahrerlaubnisbewerber und -inhaber 



Beratung der Antragsteller in fahrerlaubnisrechtlichen Angelegenheiten 

Erhöhung der Verkehrssicherheit durch umgehende Auswertung/Bearbeitung von Hinweisen/Anzeigen auf mangelnde 

Kraftfahreignung 


Erhöhung des Datenschutzes durch Steuerung der Kundenströme mittels Aufrufanlage bis zum 30.06.2012 

Seite 107



Grunddaten 

Allgemeine Fahrerlaubnisse 

Ersterteilung von Fahrerlaubnissen, 

davon „begleitetes Fahren“ 


2009 2010 2011 2012 

Erweiterung von Fahrerlaubnissen 688 544 600 500 

Umschreibung von Dienstfahrerlaubnissen 

43 48 50 30 

Umschreibung ausländischer Fahrerlaubnisse 22 28 25 20 

Verlängerung FE-Klassen C und D 837 1013 600 800 

Neu-Erteilung von Fahrerlaubnissen 

Anträge 169 178 200 200 

Anordnung einer MPU 81 91 100 100 

Sonstige Führerscheine 

Umtausch und Ersatz von Führerscheinen 1.446 1.357 1.500 1.300 

Ausstellung von internationalen Führerscheinen 278 335 280 280 

Ausstellung und Verlängerung von Fahrerkarten 600 546 550 850** 

Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung 

Erteilung und Verlängerung von Fahrerlaubnissen zur 

Fahrgastbeförderung 

Maßnahmen als Folge wiederholter 

Verkehrsauffälligkeiten 

Maßnahmen nach dem Punktsystem 

Maßnahmen gegen Inhaber von Fahrerlaubnissen auf 

Probe 

Überprüfung der Kraftfahreignung 

Verzicht auf/Entziehung von Fahrerlaubnisse(n) aufgrund 

fehlender Kraftfahreignung 

Kennzahlen zur Zielerreichung im Gesamtprodukt 

(Zielerreichungsgrad in %) 

Installierung einer Aufrufanlage bis zum 30.06.2012 


1.270 

2281 

1.250 



* 


1.200 

194 205 120 150 

519 546 500 550 

237 238 250 250 

49 51 50 50 

* Der Anteil „begleitetes Fahren“ bei den Ersterteilungen von Fahrerlaubnissen wurde erstmalig aufgenommen, daher 

kein Planwert für 2011. 

** Fahrerkarten wurden im Jahr 2006 eingeführt. Aufgrund der Befristung für 5 Jahre ist im Jahr 2012 eine erhöhte 

Fallzahl zu erwarten. 

Seite 108 

100

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 14.4 Führerscheinangelegenheiten 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

268.769 

39 

17.733 

286.541 

234.581 

71.829 

11.077 

1.536 


371.689 

-85.148 

-85.148 

-85.148 

-85.148 

Ansatz 

2011 

227.000 

400 

227.400 

257.860 

70.604 

8.369 

1.520 

44.843 

383.196 

-155.796 

-155.796 

-155.796 

-155.796 

Ansatz 

2012 

260.000 

400 

260.400 

250.325 

74.036 

8.438 

1.644 

47.328 

381.771 

-121.371 

-121.371 

-121.371 

-121.371 

Plan 

2013 

260.000 

400 

260.400 

214.183 

78.209 

7.714 

1.832 

46.828 

348.766 

-88.366 

-88.366 

-88.366 

-88.366 

Höhere Gebühreneinnahmen (zusätzliche Gebühren für Wohnsitzprüfung beim Kreis - vorher bei den Städten) und höhere Fallzahlen bei 

Verlängerung Fahrerlaubnisse und Fahrerkarten. 

Seite 109 

Plan 

2014 

260.000 

400 

260.400 

216.490 

80.478 

7.873 

1.832 

47.046 

353.719 

-93.319 

-93.319 

-93.319 

-93.319 

Plan 

2015 

260.000 

400 

260.400 

226.454 

81.509 

7.958 

1.829 

47.268 

365.018 

-104.618 

-104.618 

-104.618 

-104.618

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 14.4 Führerscheinangelegenheiten 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Aufrufanlage Führerscheinstelle. 

Ergebnis 

2010 

Seite 110 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

4.500 

4.500 

-4.500 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Fachbereich 20: „Gesundheits- und Veterinärwesen“ 

Abteilung 21: „Gesundheitsdienst“ 

Produkte: 

21.1 Gutachten und Gesundheitszeugnisse 

21.2 Gesundheitsberichterstattung, Koordination und Prävention 

21.3 Kinder- und jugendärztlicher Dienst 

Abteilung 22: „Gesundheits- und Verbraucherschutz“ 

Produkte: 

22.1 Medizinal- und Arzneimittelaufsicht 

22.2 Umwelthygiene und Infektionsschutz 

Abteilung 23: „Veterinärdienst“ 

Produkte: 

23.1 Tierseuchenbekämpfung 

23.2 Tier- und Artenschutz, Rückstandsüberwachung 

23.3 Schlachttier- und Fleischuntersuchung 

23.4 Lebensmittelüberwachung 

Seite 111


Produkt 21.1 Gutachten und Gesundheitszeugnisse 


Gesundheitsdienst Gesundheits- und Veterinärwesen 


Dr. Wilfried Münster 3,9 



Erstellung von ärztlichen Gutachten und Zeugnissen 


§ 19 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes NRW, Beamtenrechtsrahmengesetz, Bundesbeam- 

tengesetz, Landesbeamtengesetze, Bundesversorgungsgesetz, Beihilfeverordnung des Bundes, Beihilfeverordnung 

der Länder, Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten, Tarifvertrag für den öffentlichen 

Dienst, Sozialgesetzbuch II, V, IX, XI und XII, Asylbewerberleistungsgesetz, § 19 Schulgesetz des Landes NRW 


freiwillige Aufgaben / Pflichtaufgaben 

Zielgruppe 

- Gerichte, Behörden, öffentlich-rechtliche und kirchliche Träger von Einrichtungen 

- untersuchte Personen 



Erhaltung der Handlungs- und Leistungsfähigkeit der Kreisverwaltung (MEZ) 


1. Kostendeckungsgrad auf 80 % steigern 

Gesamterlöse x 100 Zielerreichung >100 % 

Gesamtkosten x 0,80 

Seite 112




2009 2010 2011 2012 

Kostendeckungsgrad 71,8 % 75,3 % 80,0 % 80,0 % 

Gutachten 3.089 3.081 3.150 2.215 

davon 

auf der Basis der Sozialgesetzbücher (Hilfe z. Lebensunterhalt/Pflege, 

Grundsicherung, Eingliederungshilfe, Feststellung 

der Arbeitsfähigkeit) 

zur Feststellung der Notwendigkeit für einen sonderpädagogischen 

Förderbedarf 

im Rahmen der Untersuchung von Asylbewerbern für die 

Städte/Gemeinden 

zur Feststellung der Notwendigkeit von 

Sanatoriumsbehandlungen und Heilkuren 

für die Verbeamtung oder im Rahmen der Einstellung in 

den öffentlichen Dienst 

790 912 850 800 

193 120 130 150 

42 54 55 55 

95 93 110 80 

193 191 190 190 

zur Feststellung der Dienstfähigkeit 43 60 65 50 

zur Feststellung der Schul- bzw. Schulsportfähigkeit 28 23 30 20 

zur Feststellung der Beihilfefähigkeit von medizinischen 

oder zahnmedizinischen Leistungen 

10 11 10 10 

zur Feststellung der Kfz-Fahrtauglichkeit 27 13 30 40 

sonstige Gutachten und Zeugnisse (für Gerichte, Polizei 

und sonstige Auftraggeber) 

31 29 30 10 

Gutachten im Schwerbehindertenrecht nach Aktenlage 1.180 1.113 1.200 700 

Untersuchungsgutachten im Schwerbehindertenrecht" 57 62 50 30 

Überprüfung von Gutachten im Schwerbehindertenrecht zur 

Qualitätssicherung 


400 400 400 100 

Die Abnahme der Gutachtenzahlen im Plan für das Jahr 2012 ist vor allen Dingen mit der Kündigung des sehr erfahrenen 

Gutachters im Bereich des Schwerbehindertenrechts begründet. Ein Ersatz ist erst Mitte des nächsten Jahres in Aussicht. 

Seite 113

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 21.1 Gutachten und Gesundheitszeugnisse 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 11 







Ergebnis 

2010 


27.577 

180.504 

253.948 


35.264 

5.932 

6.191 

333.877 

-153.373 

-153.373 

-153.373 

70.765 


Ansatz 

2011 

120.000 

50 

6.500 

126.550 

259.569 

31.045 

28.582 

3.646 

7.557 

330.399 

-203.849 

-203.849 

-203.849 

68.200 

-135.649 

Anpassung der Aufwendungen aufgrund des Ist-Ergebnisses 2010 und der Entwicklung im Jahr 2011. 

zu Nr. 13 

Steigerung der Aufwendungen durch erhöhtes Gutachtenaufkommen. 

zu Nr. 27 

Ansatz 

2012 

120.000 

50 

6.500 

126.550 


39.899 


3.582 

7.292 

365.285 

-238.735 

-238.735 

-238.735 


-175.835 

Erstattung der Aufwendungen für ärztliche Leistungen durch die Versorgungsverwaltung und Gutachten im Rahmen des 

sonderpädagogischen Förderbedarfs. 

Seite 114 

Plan 

2013 


50 

6.500 

128.550 

287.581 



3.492 

7.556 

373.616 

-245.066 

-245.066 

-245.066 



Plan 

2014 


50 

6.500 

128.550 

294.663 

43.370 



7.618 

381.552 

-253.002 

-253.002 

-253.002 


-190.102 

Plan 

2015 

124.000 

50 

6.500 

130.550 

296.082 

43.926 



7.680 

383.036 





-189.586

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 21.1 Gutachten und Gesundheitszeugnisse 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

183 

Ansatz 

2011 

600 

Ansatz 

2012 

Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von kleineren medizinischen Geräten. (z.B. Othoskop, Blutdruckmessgerät, usw.) 

183 

-183 

Seite 115 

600 

-600 

600 

600 

-600 

Plan 

2013 

650 

650 

-650 

Plan 

2014 

650 

650 

-650 

Plan 

2015 

700 

700 

-700


Produkt 21.2 Gesundheitsberichterstattung, Koordination und Prävention 




Alfred Wiemers 1,5 



Erfassung, Auswertung und Beurteilung der Daten für Behörden und Bürger, Erfüllung gesetzlicher Berichtspflichten; 

Koordination der kommunalen Gesundheitsberichterstattung, der Gesundheitsförderung, der psychiatrischen und 

Suchtkrankenversorgung, Geschäftsführung der Gesundheitskonferenz und ihrer Arbeitsgruppen 

Beratung und Hilfe für Behinderte, psychisch Kranke, Suchtkranke und durch sexuell übertragbare Krankheiten Gefährdete 

oder Infizierte (einschl. AIDS-Beratung), Impfberatungen, Durchführung von Impfaktionen 


§§ 3, 6, 9, 11, 16 und 21 - 24 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes NRW, § 4 Krebsregistergesetz, 

§§ 3, 11, 12, 20, Gesetz über die Verhütung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – 

IfSG), § 5 Umweltinformationsgesetz, Berichtspflichtrichtlinie 91/692/EWG, Erlasse des Ministeriums für Frauen, Jugend, 

Familie und Gesundheit NRW zu Todesbescheinigungen, Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen 

Krankheiten des Landes NRW (PsychKG NRW) 



Zielgruppe 

Parlamentarische Gremien, Behörden, Bürger, Einrichtungen der Gesundheitsversorgung und -förderung 

Selbsthilfegruppen, Einrichtungen für den Patientenschutz, Behinderte und von Behinderung bedrohte Bürger 



Förderung der Gesundheit, insbesondere von Kindern und Jugendlichen 


Produktziel 1: 

Aufklärung der Bevölkerung durch mindestens 10 Berichte in den Medien 

Anzahl der durchgeführten Medienveröffentlichungen X 100 Zielereichung ≥100 % 

10 


Durchführung von mindestens 30 Projekten für Mädchen und Jungen in Schulen zum Schutz vor sexuell übertragbaren 

Krankheiten. 

Anzahl durchgeführten Projekte X 100 Zielereichung ≥100 % 

30 


Die Aufgabenbereiche Sozialpsychiatrischer Dienst und Drogen- und Suchtberatung w erden im Kreis Höxter durch freie 

Träger wahrgenommen. Der Nettozuwendungen des Kreises Höxter (ohne Landeszuschüsse) beliefen sich im Jahr 2009 

auf 3,26 Euro pro Einw ohner und im Jahr 2010 auf 3,38 Euro pro Einw ohner, dies entspricht einer Steigerung vom 0,12 

Euro (=3,68 %) pro Einw ohner. Der Zuschussbedarf in den Folgejahren sollte sich daher in den F olgejahren gegenüber 

dem Vorjahr auch nur um einen Betrag bis maximal 0,12 Euro erhöhen. 

Nettozuwendung pro Einwohner des Vorjahres + 0,12 Euro X 100 Zielereichung ≥100 % 

Nettozuwendung pro Einwohner des lfd. Jahres 

Seite 116



Koordination 

Sitzungen der Kommunalen Gesundheits- und 

Pflegekonferenz (KGK) 

Erarbeitung/Durchführung eines Schwerpunktthemas im 

Rahmen der KGK 

Durchführung von Projekten für Mädchen und Jungen in 

Schulen „Schutz vor sexuell übertragbaren Krankheiten“· 

Gesundheitsberichterstattung 


2009 2010 2011 2012 

0 1 1 1 

0 1 1 1 

30 37 26 30 

Anzahl der überprüften Todesbescheinigungen 1.584 1.647 1.500 1.500 

HIV-/AiDS-Beratung 

Anzahl der Einzelberatungen 102 117 100 100 

Anzahl der durchgeführten HIV-Teste 61 57 60 50 

gesundheitliche Aufklärung 

Anzahl der Medienveröffentlichungen 9 13 8 10 

Hygiene-Forum in Höxter (als überregionale 

Fortbildungsveranstaltung) 

Zuschussbedarf je Einwohner für die Wahrnehmung der 

Aufgaben „Sozialpsychiatrischer Dienst“ und „Drogen und 

Suchtberatung“ durch Dritte 


*) Das Hygiene-Forum in Höxter wird im zweijährigen Turnus durchgeführt. 

Seite 117 

1 0 *) 1 0 *) 

3,26 3,38 3,50 3,62

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 21.2 Gesundheitsberichterst., Koordination u. Prävention 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

38.400 

3.034 

41.434 

110.909 

13.467 

3.343 

127 

536.353 

13.297 

677.496 

-636.062 

-636.062 

-636.062 

-636.062 

Ansatz 

2011 

38.600 

38.600 

120.532 

14.095 

8.361 

122 

539.100 

9.652 

691.862 

-653.262 

-653.262 

-653.262 

-653.262 

U.a. Zuweisungen des Landes für besondere Maßnahmen im Bereich der Suchtprävention 38.400 €. 

zu Nr. 13 

Ansatz 

2012 

38.600 

38.600 

113.510 

15.980 

8.314 

134 

555.500 

9.083 


-663.921 

-663.921 

-663.921 

-663.921 

Plan 

2013 

38.600 

38.600 

115.428 

16.881 

8.314 

134 


9.188 


-653.995 

-653.995 

-653.995 

-653.995 

Plan 

2014 

38.600 

38.600 

116.692 

17.371 

8.344 

134 

550.200 

9.208 

701.949 

-663.349 

-663.349 

-663.349 

-663.349 

Insbesondere 6.000 € für Präventionsmaßnahmen im Rahmen der Gesundheitsförderung bzw. -hilfe (z.B. Projekte gem. Beschluss der kommunalen 

Gesundheits- und Pflegekonferenz). 

Seite 118 

Plan 

2015 

38.600 

38.600 

117.266 

17.593 

8.304 

134 

557.900 

9.231 

710.428 

-671.828 

-671.828 

-671.828 

-671.828

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 21.2 Gesundheitsberichterst., Koordination u. Prävention 

zu Nr. 15 

Betriebskostenzuschuss für das Beratungszentrum Brakel: 

- Sozialpsychiatrie 262.300 € 

- Drogen und Sucht 197.500 € 

- Einmaliger Investitionskostenzuschuss 20.300 € 

Zuwendung an die Diakonie für die Wahrnehmung von Aufgaben der Drogen- und Suchtberatung in Höhe von 37.000 €. 

Weiterleitung der Landeszuweisung für Drogen- und Suchtberatung in Höhe von 38.400 €. 

zu Nr. 16 

U.a. Aufwendungen für Sprachheilbeauftragte des Kreises Höxter in Höhe von 5.300 €. 

Seite 119


Produkt 21.3 Kinder- und jugendärztlicher Dienst 




Dr. Helmine Popovici 5,7 



ärztliche und zahnärztliche Untersuchungen der Kinder in Kindergärten und Schulen, Durchführung von Beratungen im 

Rahmen der Früherkennung von Krankheiten, Behinderungen sowie Entwicklungs- und Verhaltensstörungen, Durchführung 

von Elternabenden in Kindergärten und Schulen mit allgemeinen Informationen zur Feststellung der Schulreife 

und über Infektionskrankheiten, Durchführung zahnärztlicher Prophylaxemaßnahmen in Schulen und Kindergärten, 

Beratung der Schul- und Kindergartenleiter/innen in betriebsmedizinischen und infektionshygienischen Fragen, 


§§ 2, 6, 12 und 13 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes NRW, §§ 35 Abs. 2und 3 sowie § 54 

Schulgesetz des Landes NRW, § 15 Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder des Landes NRW, Sozialgesetzbuch 



Zielgruppe 

Kindergarten- und Schulkinder, Eltern der Kinder, Schulamt und Schulen des Kreises, Träger von Einrichtungen 



Förderung der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen 



Anteil der kariesfreien Kinder in den Schulen auf 50% steigern 

Kariesfreie Kinder in Schulen x 100 Zielerreichung ≥100 % 

Untersuchte Kinder in Schulen x 0,50 


Die Aufwendungen für die Logistik (Personalkosten für die Fahrt und Rüstzeit sowie die Fahrtkosten pro Mitarbeiter) 

sind bei den Einschulungsuntersuchungen in den Orten auf einen Betrag von unter 12,00 Euro pro Einschüler zu 

reduzieren. 

Anzahl der Einschüler X 12,00 € X 100 Zielerreichung ≥100 % 

Tatsächlicher Logistaufwand : Einschüler 

Seite 120




2009 2010 2011 2012 

Kariesfreie Kinder in % (Ziel 1) 47,5% 48,0 % 50,0 % 50,0 % 

Logistikkosten pro Einschüler in Euro (Ziel 2) 13,23 13,97 12,00 12,00 

Zahngesundheit 

Anzahl der untersuchten Kinder in Schulen 6.213 5.058 6.000 6.000 

· davon naturgesund 2.623 2.387 2.500 3.000 

Anzahl der untersuchten Kinder in Kindergärten 3.606 1.254 3.500 3.300 

· davon naturgesund 2.750 991 2.700 2.650 

Anzahl der durchgeführten Schuleingangsuntersuchungen 1.423 1.187 1.550 1.300 

davon mit schulreifem Befund 1.397 1.167 1.535 1.285 

Kinder mit Teilleistungsstörungen 341 273 370 260 

Kindergartenuntersuchungen 

Anzahl d. durchgeführten körperlichen Untersuchungen 1.053 958 1.100 1.100 

Anzahl der durchgeführten Einzelberatungen im Rahmen 

der monatlichen Beratungssprechstunden 


Seite 121 

55 48 50 50

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 21.3 Kinder- und jugendärztlicher Dienst 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 







Ergebnis 

2010 

60 

8.558 

8.618 


29.583 


1.564 

9.122 

325.264 

-316.646 

-316.646 

-316.646 

23.782 


Seite 122 

Ansatz 

2011 

283.283 

26.608 

9.071 


14.234 

335.773 

-335.773 

-335.773 

-335.773 

20.000 

-315.773 

Ansatz 

2012 

298.364 

29.985 

8.675 


13.850 

353.746 

-353.746 

-353.746 

-353.746 

26.000 

-327.746 

Plan 

2013 

306.842 

31.675 

8.764 

3.420 

14.301 

365.002 

-365.002 

-365.002 

-365.002 

26.000 

-339.002 

Plan 

2014 



8.909 

3.470 

14.381 

391.922 

-391.922 

-391.922 

-391.922 

26.000 

-365.922 

Plan 

2015 

334.471 

33.011 

8.662 

3.470 

14.463 

394.077 

-394.077 

-394.077 

-394.077 

26.000 

-368.077

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 21.3 Kinder- und jugendärztlicher Dienst 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

6.731 

6.731 

Ansatz 

2011 

7.000 

7.000 

Ansatz 

2012 

10.550 

10.550 

-10.550 

Vorsorgliche Neuveranschlagung für zwei Sehtestgeräte 7.800 €, für ein Hörtestgerät 2.200 € und geringwertige Wirtschaftsgüter 550 €. 

-6.731 

Seite 123 

-7.000 

Plan 

2013 

550 

550 

-550 

Plan 

2014 

600 

600 

-600 

Plan 

2015 

600 

600 

-600


Produkt 22.1 Medizinal- und Arzneimittelaufsicht 


Gesundheitsschutz Gesundheits- und Veterinärwesen 


Reinhold Menge 1,5 



Überwachung der Meldepflicht, Überwachung der Einhaltung der durch die Berufbilder festgelegten Grenzen bei den 

nichtärztlichen Heilberufen und Heilpraktikern. Durchführung der Prüfungen und Erteilung der Berufserlaubnisse. 

Erteilung von Betriebserlaubnissen für Privatkrankenanstalten, Mitwirkung bei der Krankenhausplanung, 

Erteilung von Erlaubnissen im Apotheken- und Arzneimittelbereich, Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln, 

Betäubungsmitteln und Gefahrstoffen innerhalb und außerhalb von Apotheken 


§§ 6, 17, 18 und 20 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes NRW, § 29 Heilberufsgesetz, 

Gesetze und Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen über die nichtärztlichen Heilberufe, Heilpraktikergesetz, 

Krankenhausgesetz des Landes NRW, Krankenhausbauverordnung, § 30 Gewerbeordnung, 

Apothekengesetz, Apothekenbetriebsordnung, Arzneimittelgesetz, Heilmittelwerbegesetz, Betäubungsmittelgesetz, 

Betäubungsmittelverschreibungsverordnung, Chemikalienverbotsverordnung, Gefahrstoffverordnung 


Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung 

Zielgruppe 

Ärzte, Heilpraktiker, Angehörige der nichtärztlichen Heilberufe, Betreiber der Einrichtungen im Gesundheitswesen, 

Apotheker und sonstige Einzelhändler und Verbraucher von Arzneimitteln und Gefahrstoffen, 



Förderung der Gesundheit durch Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften 



20 % aller Einzelhandelsbetriebe mit Gefahrstoffen werden im Jahr 2012 im Hinblick auf 

die Einhaltung der neuen Rechtsvorschriften überprüft. 

Anzahl der durchgeführten Überprüfungen X 100 = Zielerreichung: ≥ 100 % 

Gesamtzahl der überwachungspflichtigen Betriebe X 20% 


Die externen Aufwendungen in der Arzneimittelaufsicht (Amtsapothekerumlage) sind zu einem Anteil von 35 % 

über Gebühreneinnahmen zu refinanzieren. 

Gebühreneinnahmen in Bereich der Arzneimittelaufsicht X 100 = Zielerreichung: ≥ 100 % 

Aufwendungen für Amtapothekerumlage X 35 % 

Seite 124




2009 2010 2011 2012 

Prüfungen (Prüflinge) bei den nichtärztl. Heilberufen 120 84 77 85 

Erstprüfungen 101 71 65 72 

Wiederholungsprüfungen 19 13 12 13 

Entscheidungen über die Erteilung von Berufserlaubnissen 101 81 68 72 

nach Abschluss der deutschen Ausbildung 99 80 65 70 

in sonstigen Fällen 2 1 3 2 

Erfassung der Berufsausübung nichtärztlicher Heilberufen 

einschließlich der Überprüfung der Berufserlaubnisse im 

Rahmen der Qualitätssicherung 

Genehmigungs- bzw. Änderungsverfahren nach § 30 

GewO (Privatkrankenanstalten) 

Entscheidungen über Erlaubnisse und Genehmigungen im 

Apotheken- und Arzneimittelbereich 

165 362 300 350 

1 1 1 1 

8 12 10 10 

Durchgeführte Überprüfungen (Besichtigungen) 42 20 40 40 

Apotheken und Krankenhausapotheken 12 13 10 10 

Einzelhändler und Sonstige 30 7 30 30 

Überwachung der Einzelhandelbetriebe mit Gefahrstoffen 

Anzahl der überwachungspflichtigen Betriebe *) Keine Werte Keine Werte 150 222 

- davon überprüft *) 5 3 15 45 

Zielerreichungsgrad 101,4 % 

Refinanzierung der Amtsapothekerumlage über 

Gebühreneinnahmen in % 

Keine Werte 37,8 


*) 

Bis zum 31. Dezember 2010 wurde die Überprüfung der Einzelhandelsbetriebe mit Gefahrstoffen im Kreis Höxter nur 

anlassbezogen durchgeführt. 

Nach der Novellierung des Gefahrstoffrechts unterliegt der Handel mit Gefahrstoffen strengeren Rechtsvorschriften. Ab 

dem 1. Januar 2011 werden die Betriebe nach einer von hier vorgenommenen Risikoabstufung in regelmäßigen 

Zeitabständen überprüft. 

Seite 125 

35 

35

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 22.1 Medizinal- und Arzneimittelaufsicht 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

4.200 

13.614 

11.079 

28.893 


40.377 

23.852 

83 

1.889 

138.798 

-109.905 

-109.905 

-109.905 

-109.905 

Pauschale Landeszuweisung für Prüfungen in nichtärztlichen Medizinberufen. 

zu Nr. 13 

Ansatz 

2011 

3.800 

10.000 

400 

14.200 

86.018 

40.491 

27.711 

82 

3.020 

157.322 

-143.122 

-143.122 

-143.122 

-143.122 

Ansatz 

2012 

3.800 

10.000 

400 

14.200 

84.665 

44.182 

27.164 

60 


158.893 

-144.693 

-144.693 

-144.693 

-144.693 

U.a. Amtsapothekerumlage in Höhe von 24.000 € (2011: 26.500 €) und Heilpraktikerumlage in Höhe von 2.000 €. 

Seite 126 

Plan 

2013 

3.800 

10.000 

400 

14.200 

89.165 

46.672 

27.164 

42 


165.974 

-151.774 

-151.774 

-151.774 

-151.774 

Plan 

2014 

3.600 

10.000 

400 

14.000 

90.410 

48.026 

28.189 

42 


169.627 

-155.627 

-155.627 

-155.627 

-155.627 

Plan 

2015 

3.600 

10.000 

400 

14.000 

90.269 

48.641 

-25.808 

42 


116.134 






Produkt 22.2 Umwelthygiene und Infektionsschutz 


Gesundheitsschutz Gesundheits- und Veterinärwesen 


Dr. Ronald Woltering 5,8 (1) 



Umwelthyg. Stellungnahmen; Überwachung des Trink- u. Badewassers; Überwachung der Hygiene in Krankenhäusern, 

medizinischen Einrichtungen, Altenheimen u. Gemeinschaftseinrichtungen; Überwachung von besonderen Anlagen; 

Verhütung u. Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen, Sachverständige Beratung zu Fragen des 

Infektionsschutzes, Planungen zur Seuchenabwehr, Durchführung der infektionshygienischen 

Belehrungen und Erstellung der Bescheinigung für die Beschäftigten im Lebensmittelgewerbe. 


Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes NRW, Infektionsschutzgesetz (IfSG), 

Bundesimmissionsschutzgesetz, Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltauditgesetz, Trinkwasserverordnung 

(TrinkwV 2001), EG - Badegewässerrichtlinie, Bundes-Bodenschutz und Altlastenverordnung, Camping- und 

Wochenendplatzverordnung, Kurorteverordnung, Hygiene–Verordnung NRW, Bestattungsgesetz NRW 



Zielgruppe 

Menschen im Kreis Höxter - Parlamentarische Gremien u. Behörden - Träger von medizinischen Einrichtungen u. 

Gemeinschaftseinrichtungen, Betreiber von Trinkwasserversorgungsanlagen, Campingplätzen, Bädern und Badeseen 



Förderung der Gesundheit durch Verbesserung des Infektionsschutzes 


Qualitätsziel: 

Durchführung einer Bürgerbefragung im Bereich Hygiene und Infektionsschutz zur Zufriedenheit mit den Dienstleistungen, 

die im Produkt erbracht werden. Ziel: Mindestens Schulnote „Gut“. 

2,5 x 100 = 100 % 

Erreichter Notendurchschnitt 

Seite 127




2009 2010 2011 2012 

Zentrale Trinkwasseranlagen (Brunnen, Hochbehälter) 202 202 202 202 

- davon überprüft als Routinekontrolle 120 151 100 100 

- davon überprüft aus besonderem Anlass 47 42 40 40 

Eigenversorgungsanlagen 656 656 656 660 

- davon überprüft 140 143 130 130 

Großanlagen zur Trinkwassererwärmung (2) - - - 3.500 

- davon überprüft - - - 175 

Mobile Trinkwasserversorgungsanlagen (3) - - - 210 

- davon überprüft - - - 50 

Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Heime und Arztpraxen 57 57 57 58 

- davon überprüft im jährlichen Rhythmus 56 53 30 44 

- davon überprüft im 2- bis 3-jährigen Rhythmus 15 6 13 14 

Badegewässer und Schwimmbäder 47 47 47 46 

- davon überprüft 49 39 26 30 

Sonstige Betriebe, die hygienisch überwacht werden 209 209 209 200 

- davon überprüft als Routinekontrolle 82 103 89 80 

- davon überprüft aus besonderem Anlass 88 90 80 80 

Meldepflichtige Erkrankungen und Erreger 903 833 900 900 

Belehrungen für Beschäftigte im Lebensmittelgewerbe 1.184 1.208 1.100 1.100 


(1) 

Zusätzlicher Personalbedarf von 0,5 Stellen ab 2012 für neue Aufgaben im Bereich der Trinkwasserüberwachung durch 

die Novellierung der Trinkwasserverordnung zum 1.11.2011. Die zusätzlichen Überwachungsaufgaben können teilweise 

über Gebühren refinanziert werden. Die notwendige Ersterfassung ist nicht gebührenpflichtig. 

(2) 

Warmwasserboiler in Mehrfamilienhäusern 

(3) 

Wasserversorgungsanlagen in Reisebussen, Fahrgastschiffen etc. 

Nach der Novellierung der Trinkwasserverordnung unterliegen weitere Anlagen der Überwachung durch das 

Gesundheitsamt. Die im Leistungsumfang aufgeführten Zahlen basieren auf begründeten Abschätzungen. 

Seite 128

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 22.2 Umwelthygiene und Infektionsschutz 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

40.507 

207 

9.879 

50.593 

261.728 

40.914 

9.960 

348 

11.325 

324.275 

-273.682 

-273.682 

-273.682 

1.602 


Ansatz 

2011 

38.000 

400 

38.400 

284.031 

38.011 

10.389 

698 

16.327 

349.456 

-311.056 

-311.056 

-311.056 

1.050 

-310.006 

Ansatz 

2012 

40.000 

400 

40.400 

283.849 

39.491 

11.144 

877 

16.179 

351.540 

-311.140 

-311.140 

-311.140 

1.100 

-310.040 

Plan 

2013 

40.000 

400 

40.400 

288.560 

41.716 

11.194 

810 

16.524 

358.804 

-318.404 

-318.404 

-318.404 

1.100 

-317.304 

Plan 

2014 

41.000 

400 

41.400 

291.685 


11.367 

860 

16.625 

363.464 




1.100 

-320.964 

Verwaltungsgebühren für gebührenpflichtige Dienstleistungen in den Bereichen Umwelthygiene und Infektionsschutz (z.B. Besichtigung von Trinkwasser- 

anlagen, Krankenhäusern, Altenheimen und sonstigen überwachungspflichtigen Hygienebetrieben, Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz für die 

Beschäftigten im Lebensmittelgewerbe). 

zu Nr. 13 

U.a. Aufwendungen für die Teilnahme am Projekt MRSA-net.owl in Höhe von 2.000 €. 

zu Nr. 27 

Stellungnahmen zu besonderen Bauvorhaben (z.B. Arztpraxen usw.). 

Seite 129 

Plan 

2015 

41.000 

400 

41.400 

293.088 

43.478 

11.378 

860 

16.728 

365.532 

-324.132 

-324.132 

-324.132 

1.100 

-323.032

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 22.2 Umwelthygiene und Infektionsschutz 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Geringwertige Wirtschaftsgüter. 

Ergebnis 

2010 

Seite 130 

Ansatz 

2011 

350 

350 

-350 

Ansatz 

2012 

400 

400 

-400 

Plan 

2013 

400 

400 

-400 

Plan 

2014 

450 

450 

-450 

Plan 

2015 

450 

450 

-450

Produkt 23.1 Tierseuchenbekämpfung 



Veterinärdienst und Lebensmittelüberwachung Gesundheits- und Veterinärwesen 


Dr. Jens Tschachtschal 4,5 



Risikoorientierte Überprüfung / Untersuchung von Tierhaltungen und Betrieben zur Kontrolle der Einhaltung tierseuchenund 

tierkörperbeseitungsrechtlicher Vorgaben, Veranlassung von Maßnahmen zur Beseitigung von festgestellten 

Mängeln, Beratung von Tierhaltern in Fragen der Tiergesundheit, 

Anordnung bzw. Durchführung von Maßnahmen zur Verhinderung des Auftretens und der Weiterverbreitung von 

Tierseuchen (Sperrung von Tierhaltungen, Ausweisung von Restriktionszonen, Durchführung von Impfungen), 

Erstellung von Notfallplanungen zur Bekämpfung gefährl. Tierseuchen (z. B. Schweinepest od. Maul- u. Klauenseuche) 


EU-Recht: 

VO 882/2004/EG 

Weitere Verordnungen und Richtlinien zum Tierseuchen- und Tierkörperbeseitigungsrecht 

Nationales Recht: 

Tierseuchengesetz und daraus abgeleitete Verordnungen, 

Tierisches Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und daraus abgeleitete Verordnungen 



Zielgruppe 

Tierhalter, Betreiber von Schlachtstätten und Fleischverarbeitungsbetrieben, Viehhändler, Allgemeinheit 



Förderung der Gesundheit von Nutztieren 


Die routinemäßige Überwachung von Nutztierhaltungen erfolgt auf einem risikobasierten Ansatz. 

Im Rahmen eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses werden jährlich zur Objektivierung und Optimierung von 

Betriebsüberprüfungen mindestens 10% der Betriebskontrollen im 4-Augenprinzip durchgeführt. Zusätzlich findet bei 

mindestens 10% der Betriebsüberprüfungsprotokolle eine inhaltliche und formelle Evaluation im Nachgang statt. 

Kennzahl: 

Anzahl der Betriebskontrollen im 4 Augenprinzip x 100 

Anzahl Betriebskontrollen x 0,1 = Zielerreichung > 100% 

Anzahl der evaluierten Betriebskontrollen x 100 


Seite 131



Anzahl der risikoorientierten Routinekontrollen in 

landwirtschaftlichen Nutztierhaltungen 


2009 2010 2011 2012 

263 247 200 200 

Anzahl der Anlass bezogenen Betriebskontrollen 60 60 60 60 

Anzahl der risikoorientierten Betriebskontrollen im 4- 

Augenprinzip 

Stellungnahmen und Gutachten 36 29 40 35 

Überprüfung und Aktualisierung der Tierseuchenbekämpfungspläne 

20 

6 6 6 6 

Überwachung des Viehverkehrs 653 585 700 650 

Beurteilung und Bearbeitung von Untersuchungsbefunden 3.000 2.500 2.500 


Die Kennzahl „Beurteilung und Bearbeitung von Untersuchungsbefunden“ wurde bisher nicht erfasst, sollte aber künftig 

aufgrund des erheblichen Arbeitsaufwandes dargestellt werden. 

Seite 132

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 23.1 Tierseuchenbekämpfung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 6 







Ergebnis 

2010 

8.260 

35.345 

21.824 

65.429 

234.118 

80.009 

6.225 


536.013 

16.273 

874.843 

-809.414 

-809.414 

-809.414 


-807.344 

Ansatz 

2011 

8.000 

35.500 

500 

44.000 


73.101 

17.516 



16.740 

954.977 

-910.977 

-910.977 

-910.977 


-908.577 

Erträge aus dem Anteil der von den Landwirten zu tragenden Aufwendungen an der Tierkörperbeseitigung. 

Ab 2013 erfolgt die Abrechnung mit den Landwirten direkt über die Entsorgungsfirma. 

zu Nr. 13 

Ansatz 

2012 

8.000 

50.500 

500 

59.000 

265.783 

89.594 

23.467 



15.743 

848.684 

-789.684 

-789.684 

-789.684 


-787.684 

Plan 

2013 

8.000 

500 

500 

9.000 

276.946 

94.644 

24.617 



15.962 

866.316 

-857.316 

-857.316 

-857.316 


-855.316 

Plan 

2014 

8.000 

500 

500 

9.000 

281.136 

97.389 

24.234 



16.019 


-863.975 

-863.975 

-863.975 


-861.975 

Plan 

2015 

8.000 

500 

500 

9.000 

281.557 

98.639 

24.710 



16.076 

875.179 

-866.179 

-866.179 

-866.179 


-864.179 

Erstattung an den Kreis Lippe f. Tierseuchenbekämpfung BSE u. Untersuchungen v. Falltieren i.H.v. 8.000 €. Überwachungsaudit Qualitätsmanagement i.H.v. 2.100 €. 

zu Nr. 15 

Sinkende Aufwendungen für die Tierkörperbeseitigung 450.000 € (2011: 590.700 €) aufgrund geringerer Entsorgungsmengen und Direktabrechnung mit den 

Tierhaltern durch die Entsorgungsfirma. 

Förderung der Landwirtschaft und Tierzucht in Höhe von 2.000 €. 

Seite 133

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 23.1 Tierseuchenbekämpfung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 


Ergebnis 

2010 



-2.409 

Seite 134 

Ansatz 

2011 

550 

550 

-550 

Ansatz 

2012 

600 

600 

-600 

Plan 

2013 

650 

650 

-650 

Plan 

2014 

700 

700 

-700 

Plan 

2015 

700 

700 

-700


Produkt 23.2 Tier- und Artenschutz, Rückstandsüberwachung 




Dr. Georg Mennemeier 2,7 



Risikoorientierte Überprüfung von Tierhaltungen, Tierhandel und Betrieben zur Kontrolle der Einhaltung tierschutz-, 

arzneimittel-, futtermittel- und artenschutzrechtlicher Vorgaben, 

Veranlassung von Maßnahmen zur Beseitigung von festgestellten Mängeln, 

Beratung von Tierhaltern und Gewerbetreibenden 


EU-Recht: 

VO 882/2004/EG 

Weitere Verordnungen und Richtlinien zum Tierschutz-, Arzneimittel-, Futtermittel- und Artenschutzrecht 


Tierschutzgesetz und daraus abgeleitete Verordnungen 

Arzneimittel- und Betäubungsmittelgesetzbuch und daraus abgeleitete Verordnungen 

Lebensmittel- und Futtermittelgesetz und daraus abgeleitete Verordnungen 

Bundesnaturschutz- und Landschaftsschutzgesetz und daraus abgeleitete Verordnungen 



Zielgruppe 

alle Tierhalter, Züchter und Händler, Tierschutzorganisationen, Schlachtbetriebe, Transporteure, Tierärzte, Präparatoren 



Förderung der Gesundheit von Nutztieren 

Förderung der Gesundheit des Verbrauchers durch einwandfreie Lebensmittel 


Die tierschutzrechtliche routinemäßige Überwachung von Nutztierhaltungen erfolgt auf einem risikobasierten Ansatz. 




Kennzahl: 





Seite 135



Tierschutz und Rückstandsüberwachungen 

Anzahl der risikoorientierten Betriebskontrollen in 

landwirtschaftlichen Nutztierhaltungen 

Anzahl der Anlass bezogenen Tierschutzkontrollen in 

Tierhaltungen 


Augenprinzip 


2009 2010 2011 2012 

225 217 200 200 

205 199 200 200 

Stellungnahmen/Gutachten/Prüfungen n. d. Hunde-VO 127 109 100 100 

Überwachung Tierarztpraxen (alle 3 J.) 8 9 8 9 

Futtermittelproben im Bestand auf tierische Proteine, verbotene 

Zusatz- u. Schadstoffe etc. n. d. nat. Kontrollplan 

Proben auf Rückstände von verbotenen Arzneimitteln bei 

lebenden Tieren im Bestand nach d. nat. Kontrollplan 

Artenschutz 

20 

27 22 30 30 

36 26 35 35 

artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigungen 43 33 50 35 


Seite 136

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 23.2 Tier- und Artenschutz, Rückstandsüberwachung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

3.304 

13.225 

17.822 

34.351 

150.303 


16.151 

772 


241.598 

-207.246 

-207.246 

-207.246 


-205.177 

Ansatz 

2011 

1.750 

1.800 

600 

4.150 

184.487 

71.488 

10.095 

988 

11.489 

278.547 

-274.397 

-274.397 

-274.397 


-271.997 

Ansatz 

2012 

Erstattung von Auslagen bei gebührenpflichtigen Nachkontrollen (z.B. Analysekosten für Futtermittelproben). 

zu Nr. 13 

Gebührenpflichtige Nachkontrollen in Höhe von 4.200 €. 

Überwachungsaudit Qualitätsmanagement in Höhe von 1.400 €. 

Seite 137 

1.850 

1.800 

600 

4.250 

190.971 

81.339 

16.934 

1.194 

11.823 


-298.011 

-298.011 

-298.011 


-296.011 

Plan 

2013 

1.850 

1.800 

600 

4.250 

199.365 

85.923 

17.334 

1.194 

11.981 

315.797 

-311.547 

-311.547 

-311.547 


-309.547 

Plan 

2014 

1.900 

1.800 

600 

4.300 

201.995 

88.415 

17.089 

1.194 


320.708 

-316.408 

-316.408 

-316.408 


-314.408 

Plan 

2015 

1.900 

1.800 

600 

4.300 

201.990 

89.550 

17.164 

1.194 


321.949 

-317.649 

-317.649 

-317.649 


-315.649

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 23.2 Tier- und Artenschutz, Rückstandsüberwachung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 


Ergebnis 

2010 

78 

78 

-78 

Seite 138 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

200 

200 

-200 

Plan 

2013 

200 

200 

-200 

Plan 

2014 

200 

200 

-200 

Plan 

2015 

200 

200 

-200


Produkt 23.3 Schlachttier- und Fleischuntersuchung 




Dr. Beate Schäfer-Aufenanger 0,3 (+ 16 nebenamtliche Tierärzte/Fleischkontrolleure) 



Durchführung und Überwachung der gesetzlich vorgeschriebenen Schlachttier- und Fleischuntersuchung bei Lebensmittel 

- liefernden Tieren, sowie der Trichinenuntersuchung bei Schweinen und Einhufern, 

Hygieneüberwachung in Schlachtbetrieben, 

Erhebung von kostendeckenden Gebühren für Tätigkeiten im Rahmen der Schlachttier- und Fleischuntersuchung 


EU-Recht: 

VO 882/2004/EG, VO 854/2004/EG 

Weitere Verordnungen und Richtlinien zum Fleischhygiene- und Lebensmittelrecht 


Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, nationale Durchführungsverordnungen zum EU-Recht 

Tarifvertrag über die Regelung der Rechtsverhältnisse der amtlichen Tierärzte und Fleischkontrolleure 

außerhalb und innerhalb öffentlicher Schlachthöfe, Gebührensatzung des Kreises Höxter 



Zielgruppe 

Verbraucher, Erzeuger und Anlieferer von Schlachttieren, Betreiber von Schlachtstätten und deren Mitarbeiter 



Förderung der Gesundheit durch einwandfreie Lebensmittel 


Für die Aufgabenerfüllung im Bereich der Schlachttier- und Fleischuntersuchung werden kostendeckende Gebühren 

erhoben 

Durch vorausschauende Kostenkalkulation, effektiven Personaleinsatz und sparsamen Einsatz der Haushaltsmittel wird 

im 3-Jahresmittel bei den Gebührensätzen eine Kostensteigerung von maximal 2,5% im Jahresschnitt nicht überschritten. 

Kennzahl: 

2,5 % x 100 . 

Prozentuale Gebührensteigerung im Mittel der letzten 3 Jahre = Zielerreichung > 100% 

Seite 139




2009 2010 2011 2012 

Geflügellebenduntersuchungen (n. Stückz.) 3.002.000 3.796.450 3.000.000 4.000.000 

Gewerbliche Schlachtungen (n. Stückz.) 

Schweine 37.079 36.313 35.000 34.500 

Rinder 2.377 2.280 1.500 2.000 

Pferde 0 1 0 0 

Ziegen 47 33 10 25 

Schafe 1.003 1.056 800 1.100 

Wildschweine 1.107 1.294 750 700 

Haarwild 45 17 10 10 

Hausschlachtungen 219 208 100 130 

Trichinenuntersuchungen 38.186 37.607 35.750 35.200 

Rückstandsuntersuchungen 263 305 200 200 

Schulungen für Fleischkontrolleure 1 1 1 1 

Überprüfung selbst schlachtender Metzger 127 44 40 40 


Seite 140

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 23.3 Schlachttier- und Fleischuntersuchung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 13 







Ergebnis 

2010 

234.475 

59.766 

1.950 

296.190 

205.735 

6.325 

6.515 

60 

29.733 

248.369 

47.822 

579 

579 

48.401 

48.401 


15.961 

Ansatz 

2011 


57.350 

290.150 

211.049 

9.035 

6.250 

56 

24.410 

250.800 

39.350 

39.350 

39.350 

35.100 

4.250 

Ansatz 

2012 

Erhöhte Aufwendungen für die nach EU-Recht künftig vorgeschriebene Akkreditierung von Trichinenlaboren. 

Seite 141 

219.100 

60.000 

279.100 

205.755 

6.749 

15.900 

1.487 

15.809 

245.700 

33.400 

33.400 

33.400 

33.400 

0 

Plan 

2013 

214.850 

60.000 

274.850 

207.055 

7.130 

9.500 

1.430 

15.835 

240.950 

33.900 

33.900 

33.900 

33.900 

0 

Plan 

2014 

217.400 

60.000 

277.400 

209.086 

7.337 

9.500 

1.411 

15.866 

243.200 

34.200 

34.200 

34.200 

34.200 

0 

Plan 

2015 

219.200 

60.000 

279.200 

210.457 

7.431 

9.500 

1.418 

15.894 

244.700 

34.500 

34.500 

34.500 

34.500 

0

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 23.3 Schlachttier- und Fleischuntersuchung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Anschaffung diverser Messgeräte, Kontrollgeräte und geringwertiger Wirtschaftsgüter für das Trichinenlabor. 

Seite 142 

9.000 

9.000 

-9.000 

Plan 

2013 

500 

500 

-500 

Plan 

2014 

500 

500 

-500 

Plan 

2015 

500 

500 

-500

Produkt 23.4 Lebensmittelüberwachung 





Dr. Claudia Bindl 8,6 



Risikobasierte Überprüfung aller Erzeuger, Hersteller, Groß- u. Einzelhändler von Lebensmitteln, kosmetischen Artikeln 

und Tabakerzeugnissen, Gastronomie- und Imbissbetriebe und Vertreiber von Gegenständen des täglichen Bedarfs , 

Entnahme von Proben der v. g. Erzeugnisse nach einem risikoorientierten Probenentnahmeplan, 

Auswertung der Befunde, Veranlassung von Maßnahmen zur Beseitigung von festgestellten Mängeln, Beratung der 

Verbraucher und Gewerbetreibenden. 


EU-Recht: 

VO 882/2004/EG 

Weitere Verordnungen und Richtlinien zum Lebensmittelrecht 


Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, nationale Durchführungsverordnungen zum EU-Recht 

Weitere Produkt-Verordnungen 



Zielgruppe 

Bürger und Verbraucher, Betriebe im Kreis Höxter, die Lebensmittel, Kosmetika oder Bedarfsgegenstände herstellen oder 

in Verkehr bringen, Behörden 



Förderung der Gesundheit durch einwandfreie Lebensmittel 


Die routinemäßige Überwachung von Lebensmittelbetrieben erfolgt auf einem risikobasierten Ansatz. 




Kennzahl: 





Seite 143




2009 2010 2011 2012 

Anzahl der risikoorientierten Betriebskontrollen 1.627 1.785 1.400 1.800 


Augenprinzip 

Beratung und Schulung in den Betrieben 1.050 1.083 800 1.000 

Anzahl der entnommenen Proben 981 922 880 850 

Verbraucherbeschwerden 10 31 20 25 

Fachl. Beurteilung v. Befunden bei Beanstandungen 190 205 200 200 

Rückrufaktionen 69 60 80 70 

Stellungnahmen zu Erlaubnis- und Bauanträgen 36 32 30 30 

Ausstellung von Handelszertifikaten 193 350 200 350 


Das Produkt 23.4 Lebensmittelüberwachung war bisher als Produkt 22.3 der Abteilung 22 „Gesundheits- und 

Verbraucherschutz“ zugewiesen. 

Erläuterung zu den Zeilen 1 und 2 des Abschnitts 2: 

Ab 2012 werden sämtliche Betriebskontrollen in einer Zahl zusammengefasst. Die höhere Zahl ergibt sich aus neu 

hinzugekommenen Betriebskategorien. 

Beratungen erhöhen sich aufgrund der gestiegenen Betriebszahlen. 

Seite 144 

90

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 23.4 Lebensmittelüberwachung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 13 







Ergebnis 

2010 

28.880 

174 

29.050 

58.104 

395.007 

118.235 

196.714 

1.250 

25.958 

737.164 

-679.060 

-679.060 

-679.060 

4.005 

-675.055 

Ansatz 

2011 

Umlage an das Chem. und Veterinäruntersuchungsamt OWL: 258.000 € (2011: 265.000 €). 

Überwachungsaudit Qualitätsmanagement in Höhe von 3.500 €. 

Seite 145 


3.300 

15.300 

431.678 

115.694 

276.609 

1.204 

31.830 

857.015 

-841.715 

-841.715 

-841.715 

4.800 

-836.915 

Ansatz 

2012 

20.000 

3.300 

23.300 

441.720 


281.668 

1.252 

30.906 

887.818 

-864.518 

-864.518 

-864.518 

3.400 

-861.118 

Plan 

2013 

20.000 

3.300 

23.300 

455.815 

139.727 


1.302 

31.423 

920.355 

-897.055 

-897.055 

-897.055 

3.400 

-893.655 

Plan 

2014 

20.000 

3.300 

23.300 

461.355 

143.781 


1.302 

31.528 

940.393 

-917.093 

-917.093 

-917.093 

3.400 

-913.693 

Plan 

2015 

20.000 

3.300 

23.300 


145.623 

311.513 

1.352 

31.637 


-929.140 

-929.140 

-929.140 

3.400 

-925.740

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 23.4 Lebensmittelüberwachung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 


Ergebnis 

2010 

596 

596 

-596 

Seite 146 

Ansatz 

2011 

550 

550 

-550 

Ansatz 

2012 

600 

600 

-600 

Plan 

2013 

650 

650 

-650 

Plan 

2014 

650 

650 

-650 

Plan 

2015 

700 

700 

-700

Fachbereich 30: „Familie, Jugend, Soziales und Schule“ 

Abteilung 32: „Finanzielle Hilfen und Schule“ 

Produkte: 

32.1 Sozialhilfe örtlicher Träger 

32.2 Hilfen zur Pflege 

32.4 Unterhaltsvorschuss (nachrichtlich) 

32.5 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 

32.6 Schul- und Sportangelegenheiten 

32.7 Schulverwaltung und Förderschule für Sprache 

32.8 Kreisberufskolleg Brakel 

32.9 Berufskolleg des Kreises Höxter für Wirtschaft und Verwaltung 

32.10 Johann-Conrad-Schlaun-Berufskolleg, Warburg 

32.11 Kultur 

32.13 Medienzentrum 

32.14 Ausbildungsförderung 

32.15 Seniorenberatung und Heimaufsicht 

(bisher als 33.4 der Abteilung 33 „Beratung von Familien, Jugendlichen und 

Senioren“ zugewiesen) 

32.16 Arbeitsplatz und Schwerbehinderung 

Abteilung 33: „Beratung von Familien und Jugendlichen“ 

Produkte: 

33.1 Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 

33.2 Kindertagesbetreuung 

33.5 Elterngeld 

33.6 Jugendarbeit und Jugendschutz 

Seite 147

Abteilung 34: „Gesetzliche Vertretung und Unterhalt“ 

Produkte: 

34.1 Betreuungen 

34.2 Vormundschaften, Pflegschaften und Beistandschaften 

34.3 Durchsetzung privatrechtlicher Erstattungsansprüche (nachrichtlich) 

34.4 Unterhaltsvorschuss 

(bisher als 32.4 der Abteilung 32 „Finanzielle Hilfen und Schule“ zugewiesen) 

35.1 Grundsicherung für Arbeitsuchende 

Abteilung 36: „Bildungsmanagement“ 

Produkt: 

36.1 Bildungsmanagement 

Seite 148

Produkt 32.1 Sozialhilfe örtlicher Träger 



Finanzielle Hilfen und Schule Familie, Jugend, Soziales und Schule 


Christian Rodemeyer 5,5 



Der Kreis Höxter hat als örtlicher Träger die Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen mittels einer 

Delegationssatzung weitgehend auf die kreisangehörigen Städte übertragen. Für die übertragenen Hilfen wird die 

Fachaufsicht ausgeübt; die Widerspruchssachbearbeitung erfolgt beim Kreis. Die Sicherstellung einer einheitlichen 

Entscheidungspraxis (Beratungen, Weisungen und Fachaufsicht) für die den kreisangehörigen Städten übertragenen 

Aufgaben der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie der Hilfen in besonderen Lebenslagen nach dem SGB XII soll somit 

gewährleistet werden. 

Entscheidungen über Widersprüche nach dem SGB XII, Gewährung von Krankenhilfe, vorbeugende Gesundheitshilfe und 

Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen bzw. von Behinderung bedrohten Menschen, Kostenerstattungen 

zwischen Sozialhilfe und anderen Sozialleistungsträgern 

Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket 


Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) mit den Durchführungsverordnungen 

Sozialgesetzbücher I, II, IX und X 

Wohngeldgesetz 

Delegationssatzung über die Durchführung von Aufgaben nach dem SGB XII im Kreis Höxter vom 29.12.2004 



Zielgruppe 

kreisangehörige Städte 

Antragsteller und Bezieher von Sozialhilfe, Kindergeldzuschlag bzw. Wohngeld 

Sozialhilfeträger 

Personen ohne Krankenversicherungsschutz 

Krankenkassen, Apothekenabrechnungsstellen sowie kassenärztliche und kassenzahnärztliche Vereinigungen 

Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen 



Im Bereich der Hilfen zum Lebensunterhalt soll durch Fachberatungen, Arbeitstagungen und Rundverfügungen in enger 

Zusammenarbeit mit den Sozialämtern der Städte des Kreises eine am Gesetz orientierte Leistungsgewährung erfolgen 

und missbräuchliche Inanspruchnahme der Leistungen verhindert werden. 

Entsprechend dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ wird insbesondere bei Anträgen auf stationäre Leistungen der 

Eingliederungshilfe im Rahmen einer Hilfeplanung hinterfragt, ob notwendige Hilfen nicht auch durch ambulante und damit 

kostengünstigere Maßnahmen erbracht werden können. 

Produktziele: 

Mindestens 75 % der insgesamt 4.000 anspruchsberechtigten Kinder stellen einen Antrag auf BuT-Leistungen. 

Insbesondere durch den Einsatz der ergänzenden Schulsozialarbeit in den Städten ab 2012 soll dieses Ziel erreicht 

werden. 

Kennzahl: 

75 % aller Anspruchsberechtigten x 100 

tatsächliche Anzahl Antragsteller 

(Zielerreichung = 100 %) 

Seite 149



Teilprodukt Fachaufsicht 

Ausgaben „Hilfe zum Lebensunterhalt“ durch die Städte 

(ohne Hilfe zur Arbeit und Hilfe zum Lebensunterhalt in 

Einrichtungen) 

Krankenhilfe zu Lasten des Kreises (einschl. Leistungen 

nach dem GMG 


2009 2010 2011 2012 

321.403 348.809 350.000 400.000 

593.461 497.628 509.000 550.000 

Ausgaben insgesamt 914.864 846.437 859.000 950.000 

Fachaufsichtsprüfungen mit Berichten 1 0 2 1 

Beratungen der Städte (telefonisch und vor Ort) 182 194 180 190 

Teilprodukt Bildung und Teilhabe 

Anträge auf Leistungen des Bildungs- u. Teilhabepaketes 0 0 4.500 6.000 

Zahl der Antragsteller 0 0 2.500 3.000 

Teilprodukt Entscheidungen über 

Widersprüche/Beschwerden 


Teilprodukt Finanzielle Leistungen und 

Kostenerstattung 

Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen 4 4 5 4 

Krankenhilfe - Abrechnung mit den Krankenkassen 

(Berechtigte gem. § 264 SGB V) 

83 78 75 75 

Kostenerstattung 4 3 4 4 

Teilprodukt Eingliederungshilfe 

Anträge auf Eingliederungshilfe 

- örtlicher Träger 51 64 60 70 

- überörtlicher Träger 5 2 3 5 

Entscheidungen des überörtlichen Trägers vorbereiten 51 62 60 50 

Beratungen der Bürger und der Mitarbeiter der Städte bez. 

der Eingliederungshilfe 


183 186 180 180 

Seit dem Jahr 2011 können die Anträge auf Leistungen aus dem neuen Bildungs- und Teilhabepaket gestellt werden. Die 

Anspruchsberechtigten aus dem Bereich Kinderzuschlag und Wohngeld werden beim Kreis Höxter, die 

Anspruchsberechtigten aus dem Bereich des SGB-II werden im Jobcenter Kreis Höxter bearbeitet. 

Seite 150

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.1 Sozialhilfe örtlicher Träger 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 6 







Ergebnis 

2010 


11.227 

143.617 

15.571 

173.407 

106.948 

63.612 

355.793 

152 

1.115.772 

6.826 

1.649.104 

-1.475.696 

-1.475.696 

-1.475.696 


-1.487.796 

Ansatz 

2011 

15.000 

124.000 

139.000 

143.905 

74.470 


150 

1.258.900 

6.761 

1.837.006 

-1.698.006 

-1.698.006 

-1.698.006 

10.500 

-1.708.506 

Ansatz 

2012 

15.000 

1.270.000 

25.000 

1.310.000 

267.072 

97.049 

718.900 

204 

1.726.600 

260.003 

3.069.828 

-1.759.828 

-1.759.828 

-1.759.828 

160.500 

-1.920.328 

Plan 

2013 

15.000 

1.270.000 

25.000 

1.310.000 

277.211 


713.900 

200 


260.315 

3.086.745 

-1.776.745 

-1.776.745 

-1.776.745 

160.500 

-1.937.245 

Plan 

2014 

15.000 

970.000 

25.000 

1.010.000 

280.718 

105.491 

413.979 

200 

1.735.100 

260.424 


-1.785.912 

-1.785.912 

-1.785.912 

160.500 

-1.946.412 

Leistungsbeteiligung des Bundes am Bildungs- und Teilhabepaket inkl. Verwaltungskostenbeitrag 1.150.000 € (außerplanmäßige Mittel 2011: 1.100.000 €). 

Erstattungen von Gemeinden: 100.000 € (Ansatz 2011: 100.000 €). 

Kostenerstattungen von Sozialhilfeträgern: 20.000 € (Ansatz 2011: 24.000 €). 

Verbleibende Einzelfälle, da bei Inkrafttreten des SGB XII Kostenerstattungstatbestände entfallen sind. 

Erstattungen vom LWL für bestimmte Krankenhilfeaufwendungen. Die Erstattung eines Einzelfalles ist 2011 ausgelaufen. 

zu Nr. 7 

Bußgelder sowie Gebühren und Auslagen aus Ordnungswidrigkeiten nach dem Pflegeversicherungsgesetz (bis 2011 im Produkt 32.4; Ansatz 2011: 25.000 €). 

Seite 151 

Plan 

2015 

15.000 

970.000 

25.000 

1.010.000 

280.989 

106.842 

414.005 

200 

1.624.600 

260.535 


-1.677.171 

-1.677.171 

-1.677.171 

160.500 

-1.837.671

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.1 Sozialhilfe örtlicher Träger 

zu Nr. 11 

Gestiegene Personalaufwendungen durch die neue Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (vgl. Nr. 6). 

zu Nr. 13 

Erstattungen der Hilfe zum Lebensunterhalt an die Städte: 400.000 € (Ansatz 2011: 340.000 €). Weiterhin werden steigende Fallzahlen und Kosten erwartet. 

Erstattungen für Schulsozialarbeit: 300.000 € erstmalig geplant. Teil des Bildungs- und Teilhabepakets 

Erstattungen an andere Sozialhilfeträger: 15.000 € (Ansatz 2011: 10.000 €). 

zu Nr. 15 

Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen: 400.000 € (Ansatz 2011: 350.000 €) 

Tendenziell wieder steigende Fallzahlen bei der Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen. 

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder und Jugendliche im Kinderzuschlags- oder Wohngeldbezug: 300.000 € 

Für Schulbedarf, Schulausflüge, Mittagsverpflegung, soziale und kulturelle Teilhabe, Lernförderung. 

Hilfen zur angemessenen Schulbildung: 200.000 € (Ansatz 2011: 140.000 €). Kostenanstieg durch Inklusion und steigende Fallzahlen. 

Krankenhilfe in Einrichtungen: 150.000 € (Ansatz 2011: 150.000 €). 

Hilfen in besonderen Lebenslagen: 70.000 € (Ansatz 2011: 55.000 €). 

Anträge und Ansprüche auf Übernahme von Bestattungskosten sind in den letzten Jahren stark gestiegen. 

Eingliederungshilfe - in Einrichtungen: 60.000 € (Ansatz 2011: 50.000 €). Es wird mit steigenden Einzelanträge gerechnet. 

Hilfe zur Weiterführung des Haushalts: 25.000 € (Ansatz 2011: 25.000 €). 

Unterstützungsleistungen zur Ermöglichung des Verbleibs im eigenen Haushalt; dienen zur Vermeidung von kostenintensiven Heimunterbringungen. 

Eingliederungshilfen die nicht über andere Hilfearten abgerechnet werden. 40.000 € (Ansatz 2011: 20.000 €). Steigerung durch kostenintensiven Einzelfall. 

Hilfen für betreutes Wohnen: 6.500 € (Ansatz 2011: 6.000 €). Es wird mit steigenden Einzelfallkosten gerechnet. 

Sozialhilfe an Personen in Einrichtungen: 1.500 € (Ansatz 2011: 1.500 €). 

Kosten der Hilfe zum Lebensunterhalt in Einzelfällen der Eingliederungshilfe. 

Pauschalzuschüsse an die Wohlfahrtsverbände: 182.100 € (gem. KT-Beschluss vom 28.01.2010). 

Zuschuss an das Beratungszentrum für die Frühförderung: 145.000 € (Ansatz 2011: 143.300 €) und einmaliger Zuschuss i.H.v. 4.900 €. 

Weitere Zuschüsse an das Beratungszentrum: Produkt Gesundheitsberichterstattung, Koordination und Prävention [21.2] mit 500.400 € 

und Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien [33.1] mit 239.800 €) 

Zuschüsse zur Schwangerschaftskonfliktberatung der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und von "donum vitae" je 15.000 € (gem. KT-Beschluss vom 20.12.2007). 

Zusätzlich in 2012 an die AWO und an "donum vitae" zur Finanzierung von Verhütungsmitteln je 4.000 € (Familienplanungsfonds). 

Zuschuss Frauen- und Kinderschutzhaus: 17.000 € (Ansatz 2011: 17.000 €). 

Zuschuss Nachbarn e.V.: 5.000 € (Ansatz 2011: 4.000 €) 

zu Nr. 16 

Leistungserbringung des Jobcenters im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets: 250.000 € für Empfänger von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV). 

Für Schulbedarf, Schulausflüge, Mittagsverpflegung, soziale und kulturelle Teilhabe, Lernförderung. 

zu Nr. 28 

Erstattung Verwaltungskosten im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes an das Jobcenter: 150.000 €. 

Seite 152

Nr. 

18 

19 

20 

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26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 32.1 Sozialhilfe örtlicher Träger 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 22 

Ergebnis 

2010 




Ansatz 

2011 




Darlehensrückzahlungen für drei Wohnheime der Lebenshilfe sowie ein Wohnheim der Wohnhilfe. 

Ab 2013 für zwei Wohnheime der Lebenshilfe und ein Wohnheim der Wohnhilfe. 

Seite 153 

Ansatz 

2012 

21.800 

21.800 

21.800 

Plan 

2013 

13.350 

13.350 

13.350 

Plan 

2014 

13.350 

13.350 

13.350 

Plan 

2015 

13.350 

13.350 

13.350

Produkt 32.2 Hilfen zur Pflege 





Barbara Ulrich 9,5 



Bearbeitung der Anträge auf Hilfe zur Pflege (ambulant und stationär); Pflegeberatung; Gewährung von Pflegewohngeld 

für Heimbewohner; 

Investitionskostenförderung für Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste; 

Antragsannahme und Beratung im Bereich der Kriegsopferfürsorge für den Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe; 

Geltendmachung und ggf. Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen bzw. vorrangigen zivilrechtlichen Ansprüchen (z. B. 

aus Vertrag, Schenkungen, erbrechtlichen Regelungen) der Heimbewohner 


Sozialgesetzbuch XII. Buch mit dem Durchführungsverordnungen; Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI); 

Landespflegegesetz NRW (PfG NRW) mit den Verordnungen; 

Satzung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe über die Heranziehung der örtlichen Sozialhilfeträger 

Bundesversorgungsgesetz mit den entsprechenden Nebengesetzen, Verordnungen und Empfehlungen 

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) 


Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung / Auftragsangelegenheiten / Pflichtaufgaben 

Zielgruppe 

Pflegebedürftige Menschen, ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, 

Landschaftsverband Westfalen-Lippe, Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene, Opfer von Gewalttaten 

Unterhaltspflichtige und sonstige vorrangig zivilrechtlich Zahlungspflichtige 



Durch gezielte Beratung und Fallmanagement der Pflegefachkraft sollen in Abstimmung mit der Seniorenberatung die 

ehrenamtlichen Hilfen gestärkt werden, um Heimaufnahmen zu vermeiden. Die Hilfen sollen vorrangig in der eigenen 

häuslichen Umgebung der pflegebedürftigen Menschen erbracht werden. 

Die Kosten der stationären Hilfe zur Pflege sollen durch eine zeitnahe Überprüfung und Geltendmachung der vorrangigen 

zivilrechtlichen Ansprüche reduziert und durch die Heranziehung zum Elternunterhalt refinanziert werden. 


Hilfen zur Pflege: 

Durch die gezielte Beratung soll der Anteil der häuslichen Pflege im Verhältnis zu den Sozialhilfeempfängern in stationären 

Einrichtungen ausgebaut werden. 

Empfänger Hilfe zur häuslichen Pflege x 100 = 31 % 

Empfänger Hilfe zur Pflege in Einrichtungen 

Elternunterhalt: 

Die Erträge im Elternunterhalt sind zum 31.12.2012 um 10 % gegenüber dem Haushaltsansatz des Vorjahres gestiegen. 

Hilfen zur Pflege: 

Kennzahl: Erträge aus Elternunterhalt 2012 x 100 

Erträge aus Haushaltsansatz Elternunterhalt 2011 + 10 % = 100 % 

Seite 154




2009 2010 2011 2012 

Neuanträge auf Hilfe zur Pflege in Einrichtungen 225 235 230 230 

Neuanträge auf häusliche Hilfe zur Pflege 64 62 65 65 

Prüfung von Kostenersatzansprüchen gegen Erben von 

Hilfeempfängern 

Neuanträge von Leistungen nach dem Landespflegegesetz 

NRW (Pflegewohngeld) 

58 64 55 60 

260 264 300 300 

Erneute Berechnung des Pflegewohngeldes 230 291 300 300 

laufende Fälle in Bearbeitung Stichtag jeweils 01.06. 

Sozialhilfe in Einrichtungen 354 380 360 370 

Pflegewohngeld ohne Sozialhilfe (Selbstzahler) 134 129 130 130 

Hilfe zur häuslichen Pflege 101 95 105 105 

durchschn. Jahres-Gesamtkosten je Hilfeempf. i. E. 11.983 11.939 13.000 13.250 

Zahl der erstattungspflichtigen Angehörigen k. Angabe 1.000 1.250 1.250 

Unterhaltsüberprüfungen 75 138 200 200 


Pflegewohngeld: 

Bei nahezu gleichbleibenden Fallzahlen steigen die Kosten im Bereich des Pflegewohngeldes ständig an. Die Einrichtungen 

sind verpflichtet, die Räumlichkeiten bis 2018 den Anforderungen des Landespflegegesetzes anzupassen (Vergrößerung 

der Bewohnerzimmer, Versorgung aller Zimmer mit einer Nasszelle, 80 % Einzelzimmeranteil u.v.m.) Die Kosten für 

diese Investitionen werden durch das Pflegewohngeld refinanziert. Daher ist in diesem Bereich mit weiteren Kostensteigerungen 

in erheblichem Umfang zu rechnen. Dies betrifft nicht nur die Bewohner, die bereits Pflegewohngeld beziehen, 

welches angepasst werden muss, sondern auch viele bisherige „Selbstzahler“ die die gestiegenen Kosten nicht mehr aus 

ihrem Einkommen und Vermögen bestreiten können und deren Bedürftigkeit somit zu einem früheren Zeitpunkt eintritt. 

Davon betroffen sind auch die Investitionskosten, die im Rahmen der Kurzzeit- Tages- oder Nachtpflege gewährt werden, 

da diese aufgrund der Investitionen ebenfalls steigen. 

Elternunterhalt, vorrangige zivilrechtliche Ansprüche (bisher dem Produkt 34.3 Durchsetzung privatrechtlicher 

Erstattungsansprüche zugewiesen): 

Erstattungspflichtige Angehörige sind vorwiegend die Unterhaltspflichtigen, aber z.B. auch die aus Vertrag oder Testament 

Verpflichteten und die Beschenkten. 

Unterhaltserträge: 

Der zu zahlende Unterhaltsbeitrag wird aufgrund der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Unterhaltspflichtigen 

berechnet und gefordert. Die konsequente Geltendmachung und Durchsetzung der Unterhaltsansprüche führt zu einer 

Steigerung der Erträge. 

Erträge aus vorrangigen zivilrechtlichen Ansprüchen: 

Sind die Zahlungspflichtigen bereit, die Ansprüche der Heimbewohner abzugelten und wird hier eine Einigung erzielt, 

erfolgt die Zahlung direkt an den Heimbewohner oder die Einrichtung. Somit verringern sich die Leistungen, die der Kreis 

Höxter im Rahmen von Pflegewohngeld oder Hilfe zur Pflege zu erbringen hat. 

Besteht seitens der Verpflichteten keine Bereitschaft, werden die Ansprüche nach der Leistungsgewährung auf den Kreis 

Höxter übergeleitet, geltend gemacht und entsprechende Zahlungen vereinnahmt. Hier kommt ggf. auch eine gerichtliche 

Klärung der Ansprüche in Betracht. 

Seite 155

Nr. 

01 

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26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.2 Hilfen zur Pflege 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 3 







Ergebnis 

2010 

36 

110.844 


14 

1.024 

48.233 


323.247 

126.581 



6.859.573 

686.885 

8.011.125 

-7.848.537 

-7.848.537 

-7.848.537 

1.243 

-7.849.781 

Ansatz 

2011 


135.600 

10.050 

147.650 

361.941 

119.037 

7.509 

3.347 

7.245.000 

700.577 

8.437.411 

-8.289.761 

-8.289.761 

-8.289.761 

800 

-8.290.561 

Ansatz 

2012 


286.600 

10.050 

500 

299.150 

486.903 

164.526 

13.262 

3.434 

7.545.000 

729.745 


-8.643.720 

-8.643.720 

-8.643.720 


-8.676.520 

Plan 

2013 


286.600 

1.050 

500 

290.150 

504.228 

173.801 

13.412 

3.423 

7.730.000 

740.505 

9.165.369 

-8.875.219 

-8.875.219 

-8.875.219 


-8.908.019 

Gesetzliche Unterhaltsansprüche bei Hilfe zur Pflege in Einrichtungen: 110.000 € (bis 2011 im Produkt 34.3; Ansatz 2011: 110.000 €). 

Sonstige Ersatzleistungen bei Hilfe zur Pflege in Einrichtungen: 30.000 € (bis 2011 im Produkt 34.3; Ansatz 2011: 30.000 €). 

Leistungen von Sozialleistungsträgern: 50.000 €. U.a. Erstattungen von Pflegekassenleistungen und Wohngeld. 

Rückzahlung gewährter Hilfen / Darlehen: 50.000 €. 

Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz: 35.000 € (Ansatz 2011: 35.000 €). 

Seite 156 

Plan 

2014 


286.600 

1.050 

500 

290.150 

510.517 

178.840 

11.501 

3.423 

7.785.000 

740.694 

9.229.975 

-8.939.825 

-8.939.825 

-8.939.825 


-8.972.625 

Plan 

2015 


286.600 

1.050 

500 

290.150 

511.256 

181.136 

11.597 

3.423 

7.850.000 

745.888 

9.303.300 

-9.013.150 

-9.013.150 

-9.013.150 


-9.045.950

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.2 Hilfen zur Pflege 

zu Nr. 15 

Hilfe zur Pflege in Einrichtungen: 

3.400.000 € (Ansatz 2011: 3.375.000 €). Steigende Fallzahlen und höhere Kosten. 

Pflegewohngeld: 

3.000.000 € (Ansatz 2011: 2.750.000 €). Zur Deckung der steigenden Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen. 

Hilfe zur häuslichen Pflege: 

450.000 € (Ansatz 2011: 450.000 €). Es wird aufgrund der letztjährigen Erfahrung keine Kostensteigerung in der häuslichen Pflege erwartet. 

Investitionskosten Kurzzeit- und Tagespflege: 

425.000 € (Ansatz 2011: 400.000 €). Vermehrte Inanspruchnahme von Kurzzeitpflege und Steigerung der Investitionskosten. 

Sozialhilfe an Personen in Einrichtungen: 

270.000 € (Ansatz 2011: 270.000 €). Taschengeld und Bekleidungshilfe für Heimbewohner, die diesen Bedarf nicht eigenständig decken können. 

Gesamtübersicht: 2010 (Ergebnis) 2011 2012 Differenz 2011/2012 

Hilfe zur Pflege in Einrichtungen 3.222.530 3.375.000 3.400.000 + 25.000 

Pflegewohngeld 2.643.560 2.750.000 3.000.000 + 250.000 

Hilfe zur häuslichen Pflege 360.002 450.000 450.000 +/- 0 

Investitionskosten Kurzzeit- und Tagespflege 415.069 400.000 425.000 + 25.000 

Sozialhilfe an Pers. in Einrichtungen 218.413 270.000 270.000 +/- 0 _ 

Gesamtsumme 6.859.574 7.245.000 7.545.000 + 300.000 

zu Nr. 16 

Zuschüsse an ambulante Pflegedienste: 710.000 € (Ansatz 2011: 685.000 €). Förderung mit 2,15 € je abgerechneter Leistungsstunde. 

zu Nr. 28 

Aufwendungen für juristische Unterstützung: 32.000 € (bis 2011 im Produkt 34.3; Ansatz 2011: 32.000 €). 

Seite 157

Produkt 32.4 Unterhaltsvorschuss 



Gesetzliche Vertretung und Unterhalt Familie, Jugend, Soziales und Schule 


- - 



Der Kreis Höxter ist zuständig für die Gewährung von Geldleistungen für berechtigte Kinder nach dem 

Unterhaltsvorschussgesetz. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Beratung alleinerziehender Mütter zu 

unterhaltsvorschussrechtlichen Fragen. 

Der Unterhaltsvorschuss wird zu 46,67 % durch das Land Nordrhein-Westfalen finanziert. Der Kreis Höxter trägt die 

verbleibenden Kosten mit einem Anteil von 53,33 %. Halbjährlich sind die Leistungen mit dem Land NRW abzurechnen. 

Weitere Aufgaben in diesem Produkt sind die Bearbeitung von Anträgen politisch Verfolgter auf Kapitalentschädigungen 

nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz sowie die Sicherung des Lebensunterhaltes der Wehr- und 

Zivildienstpflichtigen und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Pflegeversicherungsgesetz. 


Unterhaltsvorschussgesetz, § 1 der VO zur Durchführung des Unterhaltsvorschussgesetzes, Richtlinien zur Durchführung 

des Unterhaltsvorschussgesetzes, Runderlass des Ministeriums für Gesundheit, Frauen und Familie NRW (UVG- 

Bewirtschaftung) vom 21.11.2003, VO (EWG) Nr. 1408/71 sowie 574/72 

Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz, Häftlingshilfegesetz, Soldatenversorgungsgesetz, Unterhaltssicherungsgesetz, 

Zivildienstgesetz, Sozialgesetzbuch IV. Buch (gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung), 

Sozialgesetzbuch XI. Buch (Pflegeversicherungsgesetz), Ordungswidrigkeitengesetz 



Zielgruppe 

Alleinerziehende mit Kindern unter 12 Jahren, die vom anderen Elternteil keinen bzw. nicht den Mindesunterhalt für ihr 

Kind bekommen 

Wehr- und Zivildienstpflichtige, politisch Verfolgte und Mitglieder der privaten Pflegeversicherungen 


Seite 158



Unterhaltsvorschuss 

entschiedene Anträge auf Leistungen nach dem 

Unterhaltsvorschussgesetz 


2009 2010 2011 2012 

445 412 440 

jährliche Überprüfungen der Anspruchsvoraussetzungen 605 689 620 

Zahl der unterhaltsvorschussberechtigten Kinder im Jahr 1.200 1.144 1.220 

politisch Verfolgte 

Anträge von politisch Verfolgten der ehemaligen DDR nach 

SED-Unrechtsbereinigungsgesetz 

Wehr- und Zivildienstpflichtige und deren Angehörige 

Anträge auf Leistungen nach dem 

Unterhaltssicherungsgesetz (USG) 

1 3 0 

71 92 100 

Ordnungswidrigkeitenverfahren 74 144 150 


Das Produkt 32.4 „Unterhaltsvorschuss“ wird aufgelöst und nicht mehr fortgeschrieben. 

Das Teilprodukt „Unterhaltsvorschuss Bewilligung“ 

wurde dem Produkt 34.4 „Unterhaltsvorschuss“ zugewiesen. 

Das Teilprodukt „Entschädigungen“ 

wurde dem Produkt 32.1 „Sozialhilfe örtlicher Träger“ zugewiesen. 

Das Teilprodukt „Ordnungswidrigkeiten nach dem Pflegeversicherungsgesetz“ 

wurde ebenfalls dem Produkt 32.1 „Sozialhilfe örtlicher Träger“ zugewiesen. 

Seite 159

Nr. 

01 

02 

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18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.4 Unterhaltsvorschuss 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 








Gesamtes Produkt: 

Ergebnis 

2010 


689.397 


774.902 

75.893 

39.980 

29.898 

1.771 

1.461.728 

9.798 

1.619.068 

-844.166 

-844.166 

-844.166 

-844.166 

Ansatz 

2011 

30.000 

686.049 

25.000 

741.049 

80.549 

36.380 

19.220 

1.593 

1.470.000 

3.265 

1.611.007 

-869.958 

-869.958 

-869.958 

-869.958 

Aufgrund einer Änderung der Produktstruktur ist die Aufgabe "Unterhaltsvorschuss (Bewilligung)" ab 2012 im Produkt 34.4, die Aufgaben "Ordnungswidrigkeiten nach 

dem Pflegeversicherungsgesetz" und "Entschädigungen" sind ab 2012 im Produkt 32.1 veranschlagt. 

Seite 160 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Produkt 32.5 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 




Gisela Temme 1,3 



Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine seit 2003 bestehende Sozialleistung zur Sicherung des 

Existenzminimums, wenn beim Anspruchsberechtigten das eigene Einkommen und Vermögen für den notwendigen 

Lebensunterhalt nicht ausreicht. 

Der Kreis Höxter als Träger der Sozialhilfe hat zur Gewährleistung einer ortsnahen Aufgabenerledigung die Bewilligung 

dieser Hilfeleistungen für Personen außerhalb von Einrichtungen durch Satzung auf die Städte delegiert und übt die 

Fachaufsicht aus. 

Die Widerspruchssachbearbeitung (§ 99 SGB XII) erfolgt durch den Kreis Höxter. 

Grundsicherungsleistungen im stationären Bereich werden im Zusammenhang mit der Hilfe zur Pflege bearbeitet. 


- Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) mit den Durchführungsverordnungen 

- Delegationssatzung über die Durchführung von Aufgaben nach dem SGB XII im Kreis Höxter vom 29.12.2004 

- Sozialgesetzbücher I und X 



Zielgruppe 

Die Hilfe richtet sich an Personen, 

die das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind oder 

die das 65 Lebensjahr vollendet haben. Seit dem 01.01.2008 unterliegt diese Altersgrenze aufgrund des künftigen 

Renteneintrittalters von 67 Jahren einer stufenweisen Anhebung nach Geburtsjahren. 



Durch Beratungen, Verfügungen, Fachaufsichtsprüfungen und Arbeitsbesprechungen mit den verantwortlichen 

Sachbearbeitern bei den Städten soll kreisweit eine einheitliche Aufgabenwahrnehmung sichergestellt werden. 

Produktziel: 

Die Anzahl der Empfänger dieser Grundsicherungsleistung steigt kontinuierlich und kann nicht beeinflusst werden. 

Hauptgründe sind die demographische Entwicklung und die Tatsache, dass viele Menschen aufgrund von unterbrochenen 

Erwerbsbiographien nicht mehr in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt mit Rentenbezügen zu bestreiten. 

Der Beratungsbedarf wird sich aufgrund der vermehrten Anzahl der Grundsicherungsempfänger erhöhen. 

Durch ausführliche Beratungen der Städte und Informationen der Widerspruchsführer sollen Widerspruchs- und 

Klageverfahren reduziert werden. 

Seite 161



Ausgaben des Kreises nach dem IV. Kapitel SGB XII 

Grundsicherungsleistungen in Einrichtungen 

Ausgaben der Städte/des Kreises im Rahmen der Gewährung 

von Grundsicherungsleistungen 


2009 2010 2011 2012 

402.050 386.711 410.000 415.000 

3.345.101 3.502,030 3.900.000 4.280.000 

Beratungen der Bürger und der Städte 160 200 180 200 


Fachaufsichtsprüfungen 1 0 2 2 

Steuerungsmaßnahmen/Verfügungen der Städte 6 6 6 6 

Anzahl der Leistungsempfänger/Bevölkerung Kreis HX 0,64 % 0,67% 0,72 % 0,77% 


Die Ausgaben im Rahmen der Gewährung von Leistungen im Rahmen der Grundsicherung im Alter und bei 

Erwerbsminderung werden aufgrund steigender Fallzahlen und erhöhter Kosten der Unterkunft steigen. 

Für das Jahr 2009 umfasste die Beteiligung des Bundes einen Anteil von 13 % und für das Jahr 2010 einen Anteil von 14 

% der Nettoausgaben des jeweiligen Vorvorjahres. Die Bundesbeteiligung liegt im Jahr 2011 bei 15 %, in den Jahren 

2012 bei 45 % und im Jahr 2013 voraussichtlich bei 75 %. Ab dem Jahr 2014 ist eine Erstattung des Bundes für die 

Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung zu 100 % vorgesehen. Die zeitversetzte Erstattung 

führt zu einer Vorfinanzierung des Erhöhungsbetrages. 

Es ergeben sich folgende Nettoaufwendungen für den Kreis Höxter: 

2009 - 3.225.783 € 

2010 - 3.288.466 € 

2011 - 3.589.743 € 

2012 - 2.945.844 € 

1200 

1000 

800 

600 

400 

200 

0 

I. Quart. 03 

III. Quart. 03 

I. Quart. 04 


I. Quart. 05 

III. Quart.05 

I. Quart. 06 


I. Quart. 07 

III. Quart.07 

I. Quart. 08 

III.Quart.08 

Seite 162 

I. Quart.09 

III.Quart.09 

I. Quart.10 

III.Quart.10 

I. Quart.11 

III: Quart.11

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.5 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 3 







Ergebnis 

2010 

118.442 

1 

481.832 

7.306 

607.582 


25.399 

312 

64 

3.888.741 

1.817 

3.958.835 

-3.351.254 

-3.351.254 

-3.351.254 

-3.351.254 

Leistungen von Sozialleistungsträgern: 40.000 € (Ansatz 2011: 40.000 €). 

Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz: 12.000 € (Ansatz 2011: 12.000 €). 

Sonstige Ersatzleistungen: 6.000 € (Ansatz 2011: 6.000 €). 

zu Nr. 6 

Bundeserstattung: 1,7 Mio. € (Ansatz 2011: 542 T €). 

Ansatz 

2011 

58.000 


600.450 

55.046 

31.372 

7.396 

64 

4.310.000 


4.406.666 

-3.806.216 

-3.806.216 

-3.806.216 

-3.806.216 

Ansatz 

2012 

58.000 

1.697.150 

1.755.150 


14.486 

9.790 

44 

4.695.000 


4.754.075 

-2.998.925 



300 


Plan 

2013 

58.000 

3.190.500 

3.248.500 

34.096 

15.302 

9.790 

43 

5.075.000 


5.136.276 

-1.887.776 

-1.887.776 

-1.887.776 

300 

-1.888.076 

Der Bund trägt 2012 einen Anteil von 45 %, 2013 einen Anteil von 75 % und 100 % ab 2014 der Transferaufwendungen des Vorvorjahres. 

2011 betrug der Anteil 15 %. 

Seite 163 

Plan 

2014 

58.000 

4.643.000 

4.701.000 

34.552 

15.747 

9.858 

43 

5.460.000 



-821.258 

-821.258 

-821.258 

300 

-821.558 

Plan 

2015 

58.000 

5.023.000 

5.081.000 

34.541 

15.948 

9.905 

43 

5.840.000 



-821.509 

-821.509 

-821.509 

300 

-821.809

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.5 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 

zu Nr. 15 

Grundsicherung an Personen außerhalb von Einrichtungen: 4.280.000 € (Ansatz 2011: 3.900.000 €) 

Grundsicherung an Personen in Einrichtungen: 415.000 € (Ansatz 2011: 410.000 €) 

Es wird von einer kontinuierlich steigenden Anzahl der Leistungsempfänger in den nächsten Jahren ausgegangen. 

Seite 164


Produkt 32.6 Schul- und Sportangelegenheiten 




Rita Farin 5,9 



- Bearbeitung von Antragsverfahren betr. sonderpädagogische F örderung nach der AO-SF 

- Organisation 

Sprachfeststellungsverfahren Delfin 4 

- Bearbeitung aller Schülerangelegenheiten der Grund-, Haupt- und Förderschulen, die nicht in den Schulen erledigt 

werden (z. B. Ordnungswidrigkeitenverfahren 

bei Schulpflichtverletzungen, Widersprüche gegen Zeugnisse und Ordnungsmaßnahmen, 

Hausunterricht) 

- Bearbeitung der Personalangelegenheiten 

der Lehrer an Grundschulen im Kreis Höxter 

- Organisation von Schulsport-Kreismeisterschaften 

und der Sportlerehrung des Kreises Höxter 

- Regionale Schulberatungsstelle (Schulpsychologie, Schul- und Lernberatung) 


Schulgesetz NRW, Verordnung über die sonderpädagogische Förderung, den Hausunterricht und die Schule für Kranke 

vom 29.04.2005 (AO-SF), Landesbeamtengesetz, 

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), 

Landespersonalvertretungsgesetz 

Richtlinien zur Förderung des Sports durch den Kreis Höxter vom 17.06.1999 

Vereinbarung des Landes NRW mit dem Kreis Höxter zur schulpsychologischen Versorgung im Kreis Höxter aus 2007 



Zielgruppe 

Lehrer der Grundschulen, Eltern und Schüler der Grund-, Haupt- und Förderschulen sowie Schulträger im Kreis Höxter. 

Bei Angelegenheiten des Ausschusses für den Schulsport und der Schulberatungsstelle sind Personen aller Schulformen 

betroffen. 



Förderung der Lernentwicklung, Verbesserung von schulischen Perspektiven für Kinder und Jugendliche, Unterstützung 

im Erlernen 

einer selbständigen Lebensführung, Stärkung emotionaler und sozialer Kompetenzen. 


1. Umsetzung des inklusiven Bildungssystems: Die Schülerzahlen im Gemeinsamen Unterricht sind erhöht: 

Kennzahl: Zuweisungen in den GU 2012 x 100 > Zuweisungen in den GU 2011 x 100 

Gesamtzahl der Zuweisungen 2012 Gesamtzahl der Zuweisungen 2011 

(Zielerreichung: Zuweisungsquote GU 2012 > Zuweisungsquote GU 2011) 

2. Unterrichtsausfall ist durch gezielte 

Personalmaßnahmen auf 90 % reduziert. 

Kennzahl: Meldungen der Schulen x 100 

Anzahl der Einstellungen 


3. Die Anzahl der Teilnehmer an Wettkampfveranstaltungen im Kreis Höxter durch Schaffung attraktiver Angebote und 

schulsportlicher Perspektiven in Zusammenarbeit mit den beteiligten Partnern ist gesteigert. 

Kennzahl: Anzahl der teilnehmenden Schulmannschaften an allen Veranstaltungen im Jahr x 100 

Anzahl der teilnehmenden Schulmannschaften an allen Veranstaltungen im Vorjahr 

(Zielerreichung > 100 %) 

Seite 165




2009 2010 2011 2012 

Bescheide über sonderpädagogische Förderung nach der AO-SF 161 233 220 260 

davon 

- Zuweisungen an Förderschulen 100 

- Zuweisungen in den Gemeinsamen Unterricht an Grundschulen 60 

- Zuweisungen in den Gemeinsamen Unterricht der Sek.-stufe I 30 

- 

Sonstige 

(Wechsel/Erweiterung des Förderschwerpunktes, Beendigungen 

von Probezeiten/von Förderungen, Ablehnungen von Förderungen/beantragter 

Wechsel) 

Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund Schulpflichtverletzungen 151 159 150 150 

Fertigung der Einstellungsbelege für Vertretungs-/neue Lehrkräfte 78 82 70 70 

Versetzung, Abordnung und Rückkehr aus der Beurlaubung 55 57 50 60 

Einsatz von 8 Lehrkräften im Rahmen der Vertretungsreserve 129 87 130 110 

Gewährung von Elternzeiten 35 33 40 35 

Schulsportwettkämpfe 254 277 250 250 

Schulsport/allgemeine Schulsportgemeinschaften 49 47 60 60 

Verliehene kostenpflichtige Sportabzeichen 3.700 2.770 3.500 3.000 


Sonderpädagogische Förderung: 

Entwicklung der Beschulung im Gemeinsamen Unterricht 

80 

70 

60 

50 

40 

30 

20 

10 

0 

2007 2008 2009 2010 bis 10/2011 

Zum Schuljahresbeginn 2011/2012 werden insgesamt 

- 95 Kinder im Gemeinsamen Unterricht an Grundschulen und 

- 16 Kinder im Gemeinsamen Unterricht an Hauptschulen 

sonderpädagogisch gefördert. 

Das Teilprodukt „Regionale Schulberatungsstelle“ (bisher Produkt 33.1 „Individuelle Hilfen für junge Menschen 

und ihre Familien“) ist ab dem 01.10.2011 dem Produkt 32.6 „Schul- und Sportangelegenheiten“ zugewiesen. 

Seite 166 

70 

Zuw eisungen in den 

Gemeinsamen 

Unterricht

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.6 Schul- und Sportangelegenheiten 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 6 







Ergebnis 

2010 

8.492 

31.095 

39.587 

201.706 

83.756 


203 

7.997 

16.369 





18.993 

-291.623 

Ansatz 

2011 


6.000 

8.500 

235.382 

87.064 

4.629 

177 

8.000 

19.084 

354.336 

-345.836 

-345.836 

-345.836 

19.000 

-364.836 

Ansatz 

2012 

8.000 

7.000 

15.000 

315.299 


3.839 

600 

8.000 



-427.961 

-427.961 

-427.961 

20.000 

-447.961 

Plan 

2013 

7.500 

7.000 

14.500 

325.165 

97.593 

3.839 

570 

8.000 

23.485 

458.652 

-444.152 

-444.152 

-444.152 

20.000 

-464.152 

Kostenerstattung Delfin4 Sprachtest: 8.000 € (Ansatz 2011: 2.500 €). Mittelwert aufgrund der Erstattungen der vergangenen 3 Jahre. 

zu Nr. 11 und 12 

Neue Zuordnung des Schulpsychologischen Dienstes mit 93.800 € (bis 2011 im Produkt 33.1; Ansatz 2011: 92.600 €). 

zu Nr. 28 

Plan 

2014 

7.500 

7.000 

14.500 

329.099 

100.422 

3.949 

570 

8.000 

23.774 

465.814 

-451.314 

-451.314 

-451.314 

20.000 

-471.314 

Interne Leistungsverrechnung für med. Stellungnahmen und Gutachten für sonderpädagogische Förderverfahren und in Ordnungswidrigkeitenverfahren. 

20.000 € (Ansatz 2011: 19.000 €) 

Seite 167 

Plan 

2015 

7.500 

7.000 

14.500 

329.818 

101.712 

3.966 

379 

8.000 


466.440 

-451.940 

-451.940 

-451.940 

20.000 

-471.940


Produkt 32.7 Schulverwaltung und Förderschule für Sprache (Brüder-Grimm-Schule) 




Manuela Sander 4,3 



Erledigung der Schulträgerangelegenheiten für die Berufskollegs in Brakel, Höxter und Warburg sowie der Förderschule 

mit dem Förderschwerpunkt „Sprache“, Brüder-Grimm-Schule in Brakel 

Zusammenarbeit mit der Lebenshilfe, die für den Kreis Höxter die Schulträgerangelegenheiten der Förderschulen mit dem 

Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ in Eversen und Frohnhausen erfüllen 

Beratung der Erziehungsberechtigten und Lehrer an Grundschulen durch das pädagogische Personal 

der Brüder-Grimm-Schule 

Organisation und Abrechung des Schülerspezialverkehrs für Schüler der Brüder-Grimm-Schule 

Abrechnung der Schülerfahrkosten für die kreiseigenen Berufskollegs 


Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15. Februar 2005 



Zielgruppe 

Schülerinnen und Schüler, Schulleiter der kreiseigenen Berufskollegs/Schule und Lebenshilfe, sprachlich beeinträchtigte 

Kinder und deren Eltern, Grundschulen 



Gewährleistung der erforderlichen Rahmenbedingungen in den kreiseigenen Schulen zur Sicherstellung eines 

zeitgemäßen Unterrichts 


Sicherstellung eines wirtschaftlichen und zeitgerechten Schülertransports 

Produktziel Brüder-Grimm-Schule 

- pädagogische Ziele der Brüder-Grimm-Schule werden nicht erfasst 

- Prävention von Schulleistungsversagen, besonders im schriftlichen Bereich 

- Durchführung einer Trainingswoche „Kommunikation“ 

- Durchführung von Schülerprojekttagen „offene Aufgabenstellungen“ 

Seite 168



Schülerfahrkosten (Schüler der Berufskollegs): 


2009 2010 2011 2012 

- Pkw-Anträge 150 194 130 180 

- Pkw-Anträge Einzelabrechnungen 263 275 360 360 

- Pkw-Anträge Ablehnungen 3 5 4 5 

- Schülerfahrkarten Einzelabrechnungen 166 223 200 220 

- Widersprüche/Klagen 0 0 1 0 

- Besuch der nicht nächstgelegenen Schule 2 24 2 5 

Schülerspezialverkehr (Brüder-Grimm-Schule): 

- Aufstellen von Fahrplänen 78 71 75 70 

- Beförderungsverträge 13 12 12 12 

Rückforderungen Fahrkarten 8 12 20 10 

Rückforderungen Schulbücher 48 54 60 50 

Beteiligung an Feststellungsverfahren des 

sonderpädagogischen Förderbedarfs 

Beratungen der Erziehungsberechtigten über die 

Schulform der Förderschule Sprache 


Bewilligungen 

85 55 60 70 

115 115 90 115 

Zur Ermittlung der wirtschaftlichsten Beförderungsart ist eine Kostenvergleichsberechnung erforderlich (ÖPNV 

einerseits und Wegstreckenentschädigung bei Pkw-Benutzung andererseits). 

Seite 169

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.7 Schulverwaltung und Förderschule für Sprache 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

41.859 

375 

37.699 

5.583 

85.516 

130.457 

8.953 

81.298 

37.444 

223.999 

1.223.601 

1.705.753 

-1.620.236 

-1.620.236 

-1.620.236 

367 

-1.620.603 

Ansatz 

2011 


500 

4.000 

47.272 

110.307 

4.683 

50.470 

37.748 

315.300 

1.383.653 


-1.854.889 

-1.854.889 

-1.854.889 

750 

-1.855.639 

Ansatz 

2012 

43.618 

300 

24.000 

67.918 

134.696 

5.959 

53.669 

39.203 

315.300 

1.247.656 

1.796.483 

-1.728.565 

-1.728.565 

-1.728.565 

250 

-1.728.815 

Plan 

2013 


300 

24.000 

66.779 

126.046 

6.295 

55.896 

37.900 

315.300 

1.305.390 

1.846.828 

-1.780.049 

-1.780.049 

-1.780.049 

250 

-1.780.299 

Insbesondere ertragswirksame Auflösung der Schulpauschale im Zusammenhang mit der Förderung der Baumaßnahmen an der 

von-Galen-Schule in Frohnhausen: 31.618 € (siehe Nr. 16). 

Erstattungen vom Land für die Fortbildung von Lehrkräften: 500 € (siehe Nr. 13). 

zu Nr. 6 

Kostenerstattungen von Unternehmen für zurückgegebene Fahrkarten: 20.000 €. 

Schätzung auf Basis der Ergebnisse der Vorjahre. 

Kostenerstattungen für Fahrkarten und Schulbücher: 4.000 €. 

Seite 170 

Plan 

2014 


300 

24.000 

66.812 

127.182 

6.478 

58.088 

37.919 

315.300 

1.321.753 

1.866.720 

-1.799.908 

-1.799.908 

-1.799.908 

250 

-1.800.158 

Plan 

2015 


300 

24.000 

67.047 

127.833 

6.562 


38.078 

315.300 

1.384.868 

1.934.862 

-1.867.816 

-1.867.816 

-1.867.816 

250 

-1.868.066

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.7 Schulverwaltung und Förderschule für Sprache 

zu Nr. 13 

Lehr- und Unterrichtsmaterial: 3.000 € (Ansatz 2011: 3.000 €). 

Beschaffung von Schulbüchern: 2.300 € (Ansatz 2011: 2.300 €). 

Fortbildung von Lehrkräften: 500 € (siehe Nr. 2). 

Materialien für die Lehrbücherei: 500 €. 

zu Nr. 15 

Betriebskostenzuschuss Föderschulen für geistig Behinderte in Höhe von 295.800 € (Ansatz 2011: 295.800 €). 

Restkostenfinanzierung Laurentius-Schule in Warburg in Höhe von 19.500 € (Ansatz 2011: 19.500 €). 

zu Nr. 16 

Schülerbeförderungsaufwendungen insgesamt: 1.150.000 € (Ansatz 2011: 1.267.000 €). 

Davon entfallen auf die Schülerfahrtkosten der Berufskollegs: 1.000.000 € (Ansatz 2011: 1.095.000 €). 

Auf den Schülerspezialverkehr der Brüder-Grimm-Schule entfallen: 150.000 € (Ansatz 2011: 172.000 €). 

Erstellung eines Schulentwicklungsplans: 50.000 € (Ansatz 2011: 20.000 €). 

Schülerdatenerfassungssystem "Schüler-online": 6.000 €. 

Leasing von Computern für die Brüder-Grimm-Schule: 3.500 €. 

Aufwendungen i.H.v. 41.250 € für die Tilgung eines Baudarlehens der Lebenshilfe 

für die Schule unterm Regenbogen in Nieheim-Eversen jährlich bis einschließlich 2013 (gem. KT-Beschluss vom 18.03.2004). 

Aufwandswirksame Auflösung von Investitionskostenzuschüssen zur Förderung der Baumaßnahmen an der 

von-Galen-Schule in Frohnhausen aufgrund des Vertrages zwischen dem Kreis Höxter und der Lebenshilfe: 31.618 € (siehe Nr. 2). 

zu Nr. 28 

Portokostenverrechnung an das Kreisberufskolleg in Brakel. 

Seite 171

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 32.7 Schulverwaltung und Förderschule für Sprache 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

U.a. Erweiterung einer Sprossenwand; Anschaffung neuer Wandtafeln. 



Wertgrenzen 

Erweiterung der 

Brüder-Grimm-Schule 




Baumaßnahmen 

Ergebnis 

2010 

123.449 

107.000 

123.449 

Ansatz 

2011 

107.000 

107.000 

123.449 

26.314 

149.763 


Ansatz 

2012 

Seite 172 

Ansatz 

2011 

5.000 

5.000 

-5.000 

Ansatz 

2012 



7.500 

7.500 

-7.500 

Plan 

2013 

Finanzplan 

2013 

3.500 

3.500 

-3.500 

Plan 

2014 

Finanzplan 

2014 

3.500 

3.500 

-3.500 

Plan 

2015 

Finanzplan 

2015 

3.500 

3.500 

-3.500

Produkt 32.8 Kreisberufskolleg Brakel 





Studiendirektor Klaus Meyer 7,8 



Beratung der Schüler, Erziehungsberechtigten und Betriebe 

Aufnahme, Abgang und Abschluss der Schüler; 

Umschulung; Fort- und Weiterbildung; 

Einrichtung, Unterhaltung der Gebäude; 

Einrichtung, Änderung und Auflösung von Schulen 


Schulverwaltungsgesetz, Schulpflichtgesetz, Allgemeine Schulordnung, Schulmitwirkungsgesetz, 

Ausbildungsordnungen aller Bildungsgänge und Fachschulen am Berufskolleg, 

Gemeindehaushaltsverordnung 



Zielgruppe 

Schüler, Erziehungsberechtigte und Ausbildungsbetriebe 



Pädagogische Ziele werden nicht erfasst. 


Verringerung der Energiekosten 

Reduzierung der Verbrauchswerte um 5% gegenüber dem Mittelwert der Jahre 2008-2010 

(gemittelter Verbrauchswert 2008-2010 – 5 %) x 100 % 

Verbrauchswerte 2012 

(Zielerreichung ≥ 100 %) 

Ausnahme: 

Heizung: geplanter Verbrauch 2012: 928.753 kWh 

durchschnittlicher Verbrauch 2008-2010: 1.132.753 kWh 

Einsparungen in Höhe von: gerundet 18 % durch Baumaßnahmen im Jahr 2011 

Seite 173




2009 2010 2011 2012 

Schüleranmeldungen 1.360 1.410 1.220 1.370 

Bescheinigungen aller Art 3.400 3.850 3.800 3.900 

Schulpflichtangelegenheiten 480 560 580 530 

Beratungen 1.930 1.820 1.950 2.000 

Abwicklung der Lernmittelfreiheit 51 30 44 48 

Beschaffungen 550 615 710 700 

kWh-Verbrauch Heizung 1.135.130 1.084.545 

kWh-Verbrauch Strom 249.098 256.291 

m³-Verbrauch Wasser 1.915 1.624 


geplante Zahlen liegen 

nicht vor 


nicht vor 


nicht vor 

928.753 

229.961 

In dem gemeinsamen Projekt „Initiative kulturelle Bildung“ wird eine Praktikantin im Rahmen der Absolvierung des 

Freiwilligen Sozialen Jahres an den Berufskollegs eingestellt. Hierfür entstehen Personal- und Reisekosten in Höhe von 

ca. 7.500,00 Euro je Schuljahr, die bei den teilnehmenden Berufskollegs verbucht werden. 

Seite 174 

1.678

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.8 Kreisberufskolleg Brakel 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

176.828 

41.240 

13.204 

14.592 

245.863 


18.454 

664.211 

558.575 

107.128 

1.730.627 

-1.484.764 

-1.484.764 

-1.484.764 

250 

27.433 

-1.511.946 

Ansatz 

2011 

189.226 

20.400 


221.626 

369.717 

17.761 

1.041.585 

560.870 

108.845 


-1.877.152 

-1.877.152 

-1.877.152 

250 

28.500 

-1.905.402 

Ansatz 

2012 

174.848 

21.000 


198.548 

386.596 

17.564 

837.261 

538.481 



-1.694.167 

-1.694.167 

-1.694.167 

250 

28.000 

-1.721.917 

Plan 

2013 

179.286 

21.000 




18.554 

750.787 

541.496 


1.746.565 

-1.543.579 

-1.543.579 

-1.543.579 

250 

28.000 

-1.571.329 

Plan 

2014 

150.611 

21.000 


174.311 

325.600 

19.093 

766.338 

509.487 


1.733.331 

-1.559.020 

-1.559.020 

-1.559.020 

250 

28.000 

-1.586.770 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen (u.a. Fördermittel der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"). 

zu Nr. 5 

U.a. 10.000 € Nebenkostenerstattung für die Lehrwerkstatt. 

zu Nr. 6 

Ab 2012 Abwicklung der Kopiererkosten über den Förderverein. 

zu Nr. 11 


Seite 175 

Plan 

2015 

108.315 

21.000 



339.366 

19.337 

576.911 

466.426 


1.514.853 




250 

28.000 

-1.410.587

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.8 Kreisberufskolleg Brakel 

zu Nr. 13 

U.a. Bauunterhaltungsmaßnahmen, z.B. Brandschutz 120.000 €, Fassadenanstrich 80.000 €. 

zu Nr. 28 

U.a. EDV-Systembetreuung: 26.000 €. 

Seite 176

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 32.8 Kreisberufskolleg Brakel 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 25 

EDV-Infrastruktur (Verkabelung). 

zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

173 

43 

216 

4.518 

91.250 

95.768 

-95.552 

Ansatz 

2011 

91.500 

91.500 

-91.500 

Pauschalbetrag Schulausstattung i.H.v. 66.500 € sowie 10.000 € für geringwertige Wirtschaftsgüter. 



Wertgrenzen 

Überdachung Pausenhof 


Baumaßnahmen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Seite 177 

Ansatz 

2012 

28.000 

76.500 

104.500 

-104.500 



Plan 

2013 

Finanzplan 

2013 

120.000 

76.500 

196.500 

-196.500 

120.000 

120.000 

Plan 

2014 

Finanzplan 

2014 

76.500 

76.500 

-76.500 

Plan 

2015 

Finanzplan 

2015 

76.500 

76.500 

-76.500


Produkt 32.9 Berufskolleg des Kreises Höxter für Wirtschaft und Verwaltung 




Oberstudiendirektor Matthias Groß 4 



Beratung der Schüler, Erziehungsberechtigten und Betriebe, Aufnahme, Abgang und Abschluss der Schüler, 

Umschulung, Fort- und Weiterbildung, Einrichtung, Unterhaltung der Gebäude, 

Einrichtung, Änderung und Auflösung von Schulen 



Ausbildungsverordnungen aller Bildungsgänge und Fachschulen am Berufskolleg 




Zielgruppe 











Ausnahme: 

Heizung: geplanter Verbrauch 2012: 386.146 kWh 

durchschnittlicher Verbrauch 2008-2010: 752.146 kWh 

Einsparungen in Höhe von: gerundet 49 % durch Baumaßnahmen im Jahr 2011 

Seite 178




2009 2010 2011 2012 

Schüleranmeldungen 588 495 470 450 

Bescheinigungen aller Art 3.450 3.375 3.300 3.200 


Beratungen 1.180 1.210 1.200 1.200 


Beschaffungen 515 521 540 540 

Abfuhrtermine Restmüll 26 47 47 47 

kWh-Verbrauch Heizung 725.869 685.971 





nicht vor 


nicht vor 


nicht vor 

386.146 

147.450 

In dem gemeinsamen Projekt „Initiative kulturelle Bildung“ wird eine Praktikantin im Rahmen der Absolvierung des 

Freiwilligen Sozialen Jahres an den Berufskollegs eingestellt. Hierfür entstehen Personal- und Reisekosten in Höhe von 

ca. 7.500,00 Euro je Schuljahr, die bei den teilnehmenden Berufskollegs verbucht werden. 

Seite 179 

1.249

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.9 Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung, Höxter 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 


14.618 

4.894 

94 



111 

663.833 


85.832 

1.304.780 




16.634 

-868.896 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen (u.a. GA-Fördermittel). 

zu Nr. 13 

Ansatz 

2011 

146.753 



161.953 

181.335 

474 

271.325 

360.745 

84.580 

898.459 

-736.506 

-736.506 

-736.506 

26.000 


Ansatz 

2012 

126.539 

10.600 


139.839 

188.506 

440 

323.583 

339.071 

80.926 





24.500 

-817.187 

Plan 

2013 

121.116 

10.600 


134.416 

189.177 

466 

244.827 

333.650 

78.026 

846.146 

-711.729 

-711.729 

-711.729 

24.500 

-736.229 

U.a. Bauunterhaltungsmaßnahmen, z.B. Umgestaltung der Grünanlagen im Innenhof 60.000 €, Trockenbau- und Malerarbeiten 25.000 €. 

zu Nr. 28 

U.a. EDV-Systembetreuung: 20.000 €. 

Seite 180 

Plan 

2014 

109.270 

10.600 



190.989 

479 

294.231 

321.930 

78.526 

886.155 

-763.584 

-763.584 

-763.584 

24.500 

-788.084 

Plan 

2015 

104.989 

8.300 


115.989 


485 

241.496 

315.517 

78.526 

828.386 




24.500 

-736.897

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 32.9 Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung, Höxter 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 25 

Wegeleitsystem. 

zu Nr. 26 

Pauschalbetrag Schulausstattung i.H.v. 46.050 €. 

Projekt Holzhackschnitzelheizung: 

Gesamtbedarf 2009 und 2010: 656.281,17 € 



Wertgrenzen 

Holzhackschnitzelheizung 

Berufskolleg Höxter 




Baumaßnahmen 



Ergebnis 

2010 

113.676 

56.000 

110.876 


Ansatz 

2011 

Ergebnis 

2010 

56.000 

25 

56.025 

111.607 

57.077 

168.684 


Ansatz 

2012 

Seite 181 

Ansatz 

2011 

46.050 

46.050 

-46.050 

Ansatz 

2012 



25.000 

46.050 

71.050 

-71.050 

Plan 

2013 

Finanzplan 

2013 

46.050 

46.050 

-46.050 

Plan 

2014 

Finanzplan 

2014 

46.050 

46.050 

-46.050 

Plan 

2015 

Finanzplan 

2015 

46.050 

46.050 

-46.050


Produkt 32.10 Johann-Conrad-Schlaun-Berufskolleg 




Studiendirektor Josef Hilkenbach 7,3 



Beratung der Schüler, Erziehungsberechtigten und Betriebe 

Aufnahme, Abgang und Abschluss der Schüler 

Umschulung, Fort- und Weiterbildung, 

Einrichtung, Unterhaltung der Gebäude 

Errichtung, Änderung und Auflösung von Schulen 



Ausbildungsverordnungen aller Bildungsgänge und Fachschulen am Berufskolleg 




Zielgruppe 











Seite 182




2009 2010 2011 2012 

Schüleranmeldungen 937 782 750 750 

Bescheinigungen 2.976 3.628 3.500 3.300 


Beratungen 1.907 1.791 1.800 1.700 


Haushaltsangelegenheiten 1.121 915 900 950 

Formularerstellungen 191 222 190 160 

Schülerdatenerfassung und -verwaltung 2.426 1.714 1.800 1.800 

kWh-Verbrauch Heizung 1.146.950 1.183.436 




Seite 183 


nicht vor 


nicht vor 


nicht vor 

1.113.277 

224.062 

1.113

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.10 Johann-Conrad-Schlaun-Berufskolleg, Warburg 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

163.102 

15.386 

7.168 

10.451 

196.107 

318.789 

20.387 

570.028 

464.893 

56.087 

1.430.184 

-1.234.078 

-1.234.078 

-1.234.078 

17.100 

-1.251.177 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen (u.a. GA-Fördermittel). 

zu Nr. 5 

Mieterträge (u.a. für die Nutzung der Sporthalle, Cafeteria und Werkstatt). 

zu Nr. 13 

Ansatz 

2011 


14.100 

5.700 


329.465 

21.793 

487.815 

470.560 

61.465 

1.371.098 

-1.178.645 

-1.178.645 

-1.178.645 

20.300 

-1.198.945 

U.a. Bauunterhaltungsmaßnahmen, z.B. Betonschutz Fassadenflächen 38.000 €, Fensteranstrich 35.000 €. 

Seite 184 

Ansatz 

2012 

176.066 

14.100 

4.200 

194.366 

334.480 


519.128 

471.576 

58.484 

1.405.760 

-1.211.394 

-1.211.394 

-1.211.394 

20.200 

-1.231.594 

Plan 

2013 


14.100 

4.200 

190.672 

337.719 

23.337 

367.981 

467.200 

58.484 

1.254.721 

-1.064.049 

-1.064.049 

-1.064.049 

20.200 

-1.084.249 

Plan 

2014 

153.449 

14.100 

4.200 

171.749 

341.180 

24.015 

541.348 

446.499 

58.484 

1.411.526 

-1.239.777 

-1.239.777 

-1.239.777 

20.200 

-1.259.977 

Plan 

2015 

121.894 

14.100 

4.200 

140.194 

343.275 

24.322 

728.732 


58.484 

1.567.148 

-1.426.954 

-1.426.954 

-1.426.954 

20.200 

-1.447.154

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 32.10 Johann-Conrad-Schlaun-Berufskolleg, Warburg 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 25 

Installation Sonnenschutz. 

zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

4.835 

4.835 

83.831 

83.831 

-78.996 

Pauschalbetrag Schulausstattung i.H.v. 56.250 €, 10.000 € für geringwertige Wirtschaftsgüter sowie 4.500 € aus den Budgetverbesserungen des Jahres 2010. 

Seite 185 

Ansatz 

2011 

7.000 

66.250 

73.250 

-73.250 

Ansatz 

2012 

10.000 

70.750 

80.750 

-80.750 

Plan 

2013 

66.250 

66.250 

-66.250 

Plan 

2014 

66.250 

66.250 

-66.250 

Plan 

2015 

66.250 

66.250 

-66.250

Produkt 32.11 Kultur 





Jennifer Piechula 1,2 



Planung und Durchführung von Kulturprojekten und Ausstellungen sowie Wettbewerben, Beratung von Kulturschaffenden 

im Kreis Höxter, Bearbeitung von Anträgen und sonstigen Angelegenheiten im Kulturbereich 

Mitwirkung im Rahmen der Kulturinitiativen auf ostwestfälischer Ebene im Bereich Koordinationskreis „Kulturelle Bildung“ 

des OWL-Marketing Büros Herford 

Pflege des Online-Kulturkalenders auf der Internetseite des Kreises Höxter 


a) Beschlüsse des Kreistages, Kreis- und Finanzausschusses, Ausschusses für Schule, Kultur und Sport 

b) Ausschreibungsrichtlinien des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft; 

Richtlinien des Westfälischen Heimatbundes 


freiwillige Aufgaben 

Zielgruppe 

1. Vereine/Vereinigungen, Museen, Gesellschaften, Schulen, Einzelpersonen und sonstige Institutionen 

2. Kreis-, Stadt- und Ortsheimatpfleger 

3. Landwirtschaftskammer Westfalen-Lippe, Münster; Westfälischer Heimatbund, Münster; 

Städte und Ortschaften des Kreises Höxter; Künstler der bildenden Kunst, Literatur, Musik; 

Autoren, Bibliotheken, Büchereien, Galerien und Einzelpersonen 

4. OWL-Marketing 



zeitgerechte Vorbereitung und Durchführung der im kulturellen Bereich wiederkehrenden bzw. neuen Projekte 


Unterstützung junger Künstler in ihren beruflichen Perspektiven durch imagefördernde Maßnahmen 

Seite 186



Zuschussanträge von Einzelpersonen, Vereinen, Museen 

und sonstigen kulturellen Institutionen 


2009 2010 2011 2012 

18 17 20 20 

Jahrbuch des Kreises Höxter 1 1 1 1 

Redaktionssitzungen 2 2 2 2 

Bearbeitung eingereichter Beiträge 37 42 35 35 

Kulturpreis des Kreises Höxter 1 1 1 1 

Bearbeitung der Bewerbungsunterlagen 9 8 8 6 

Projekte Landesprogramm „Kultur und Schule“ 21 18 20 20 

Landesförderung für o.g. Projekt in € 34.000 33.000 35.000 35.000 

Projekt „KulturScouts“ OWL (teilnehmende Schulen) 2 8 8 

Kreis- und Landeswettbewerbe „Unser Dorf hat Zukunft“ 1 1 1 1 

Wettbewerb „Jugend musiziert“ in den Kreisen Höxter, 

Paderborn und Lippe 

1 1 0 

(Kreis Lippe) 

0 

(Kreis Lippe) 

Ausstellungen im Foyerbereich 4 4 4 4 

Mitarbeit bei der Bestellung von Stadt- und 

Ortsheimatpflegern 


8 9 8 8 

Die Durchführung des Kreiswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ erfolgt in der Form, dass in einem Zeitraum von 

3 Jahren alle Ortschaften der Städte im Kreis Höxter sich einmal beteiligen können. Der Landeswettbewerb „Unser Dorf 

hat Zukunft“ findet alle drei Jahre statt, wobei die Vorentscheidungen auf Stadt- und Kreisebene jeweils ein Jahr vor der 

Entscheidung der Landesbewertungskommission zu treffen sind. 

Seite 187

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Teilergebnisplan Produkt 32.11 Kultur 

Kreis Höxter 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Zuweisungen vom Land zum Projekt "Kultur und Schule": 13.125 €. 


Ergebnis 

2010 

34.505 

14.012 

6.613 

24.216 

79.345 

64.974 

8.382 

8.656 

73 

360.421 

38.323 

480.829 

-401.484 

-401.484 

-401.484 

-401.484 

Spende Sparkasse Höxter zum Ideenwettbewerb "Jugend forscht": 4.500 €. 

zu Nr. 5 

Erträge aus Verkauf an privaten Bereich (Bücher, Karten, etc.). 

Seite 188 

Ansatz 

2011 

17.625 

9.000 

26.625 

60.220 

9.893 

5.706 

68 

344.715 



-426.001 

-426.001 

-426.001 

-426.001 

Ansatz 

2012 

17.600 

9.000 

26.600 

59.753 

6.210 

5.681 

87 

245.650 

37.028 

354.409 

-327.809 

-327.809 

-327.809 

-327.809 

Plan 

2013 

17.600 

9.000 

26.600 

60.559 

6.561 

5.681 

78 

217.700 

31.119 

321.698 

-295.098 

-295.098 

-295.098 

-295.098 

Plan 

2014 

17.600 

9.000 

26.600 

61.210 

6.751 

5.693 

78 

217.700 

31.172 


-296.004 

-296.004 

-296.004 

-296.004 

Plan 

2015 

17.600 

9.000 

26.600 

61.556 

6.837 

5.345 

78 

217.700 

31.224 


-296.140 

-296.140 

-296.140 

-296.140

Teilergebnisplan Produkt 32.11 Kultur 

Kreis Höxter 

zu Nr. 15 


Verlustanteil Kulturkreis Höxter-Corvey GmbH: 155.000 € (Ansatz 2011: 155.000 €). 

Weltkulturerbeantrag Corvey: 12.000 € Restbetrag (Ansatz 2011: 78.000 €) - Gesamtförderung von 250.000 €. 

Zuschuss Umbau Museum Corvey: 10.000 € (Ansatz 2011: 10.000 €). 

Zuweisung an die GfW für das Projekt "Klosterregion Kulturland Kreis Höxter": 15.480 € (2011: 47.680 €). 

Zuschüsse: 

Projekt Kultur und Schule: 13.125 €. Jahresbeitrag an Gesellschaft zur Durchführung des Literatur- und Musikfestivals "Wege durch das Land": 10.000 €. 

Kulturelle Bildung: 4.000 €. Landestheater Detmold: 3.375 €. Nordwestdeutsche Philharmonie: 2.925 €. Junge Sinfoniker: 1.500 €. 

Chorverband Höxter-Warburg: 900 €. Hoffmann von Fallersleben-Rede (Stadt Höxter): 875 €. Heimatbriefe "Die Warte": 665 €. Spielmannszugvereinigung: 450 €. 

Preisgelder: 

"Unser Dorf hat Zukunft": 8.400 €. "Jugend forscht": 4.500 €. "Kulturpreis des Kreises Höxter": 2.000 €. 

zu Nr. 16 

Druckkosten für das Jahrbuch des Kreises Höxter: 14.000 € (Ansatz 2011: 14.000 €). 

Aufwandsentschädigungen für den Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft", das Redaktionsteam des Jahrbuchs und den Kreisheimatpfleger/-vertreter: 7.940 €. 

Mitgliedsbeiträge/ Beiträge an Vereine, Verbände: 

1.500 € (Förderverein der Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe, Förderverein NRW-Stiftung, usw.). 

Seite 189

Produkt 32.13 Medienzentrum 





Achim Helm a) Medienzentrum (Kernbetrieb): 1,8 

b) Systembetreuung a. d. Schulen: 3 + 1 Azubi 



Beschaffung und Bereitstellung der für die Schulen sowie andere Weiterbildungsträger erforderlichen digitalen 

und audiovisuellen Medien 

Unterstützung der Zielgruppen in Angelegenheiten der Informations- und Kommunikationstechnologien 

Hilfe bei der Auswahl geeigneter Medien 

Unterstützung bei der Entwicklung von Ausstattungskonzepten 

Beratung bei der Vorbereitung und Durchführung von Informationsveranstaltungen 

Betreuung der EDV-Systeme an den Schulen 

Verwaltung und Fortschreibung des Online-Bildarchivs 


Schulgesetz NRW vom 15. Februar 2005, § 2 Abs. 5 Satz 8 


Freiwillige Aufgaben/Pflichtaufgaben 

Zielgruppe 

Schulen, Behörden, Vereine sowie Einrichtungen der Jugendhilfe und Erwachsenenbildung 



Verbesserung der Unterrichtsgestaltung durch die Bereitstellung von Medien für die Schulen und 

Weiterbildungseinrichtungen im Kreis Höxter 


Verbesserung der Unterrichtsqualität durch die Beschaffung und Bereitstellung zeitgemäßer Medien 

Anzahl neuer Medien x 100 

Anzahl der vorhandenen Medien 


Seite 190




2009 2010 2011 2012 

Medienverleih 5.815 5.139 5.000 4.500 

Geräteverleih 298 289 250 250 

Medienbeschaffung 205 176 200 150 

Gerätebeschaffung 20 18 10 10 

Erwerb von Lizenzen 46 62 50 75 

Wartung, Optimierung und Reparatur von EDV-Systemen 712 743 800 800 


Seite 191

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.13 Medienzentrum 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 6 







Ergebnis 

2010 

1.880 

74.843 

1.342 

78.065 

224.604 


35.105 

5.649 

25.521 

293.131 

-215.066 

-215.066 

-215.066 

56.279 

-158.787 

Ansatz 

2011 

1.440 

74.700 

76.140 

236.730 


33.519 

4.846 

23.086 

300.677 

-224.538 

-224.538 

-224.538 

64.000 

-160.538 

Erstattung von Personalkosten für die Betreuung von EDV-Systemen an Schulen durch die Städte. 

zu Nr. 13 

U.a. Bildungsmedien: 30.000 € (Ansatz 2011: 30.000 €). 

zu Nr. 27 

Ansatz 

2012 

65 

74.700 

74.765 

248.185 


33.374 

5.369 

25.443 

315.233 

-240.468 

-240.468 

-240.468 

64.000 

-176.468 

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen für die Betreuung der EDV-Systeme der kreiseigenen Berufskollegs. 

Seite 192 

Plan 

2013 

65 

74.700 

74.765 

249.278 

3.024 

33.374 

5.514 

25.941 

317.131 




64.000 

-178.366 

Plan 

2014 

65 

74.700 

74.765 

251.702 

3.112 

33.458 

5.408 

26.198 

319.878 

-245.113 

-245.113 

-245.113 

64.000 

-181.113 

Plan 

2015 

65 

74.700 

74.765 

253.473 

3.151 

33.480 

5.787 

26.459 


-247.586 

-247.586 

-247.586 

64.000 

-183.586

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Teilfinanzplan Produkt 32.13 Medienzentrum 

Kreis Höxter 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 19 

Veräußerung von Betriebs- und Geschäftsausstattung. 

zu Nr. 26 

Ersatzbeschaffung von Betriebs- und Geschäftsausstattung. 


Ergebnis 

2010 

769 

769 

7.319 

7.319 

-6.550 

Seite 193 

Ansatz 

2011 

200 

200 

8.500 

8.500 

-8.300 

Ansatz 

2012 

200 

200 

8.500 

8.500 

-8.300 

Plan 

2013 

200 

200 

8.500 

8.500 

-8.300 

Plan 

2014 

200 

200 

8.500 

8.500 

-8.300 

Plan 

2015 

200 

200 

8.500 

8.500 

-8.300

Produkt 32.14 Ausbildungsförderung 





Norbert Holletzek 2,1 



Bearbeitung der Anträge von Schülern nach dem BAföG 


Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung 

(Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG -) 



Zielgruppe 

Schüler von 

- weiterführenden, allgemein bildenden und Berufsfachschulen einschl. der Klassen aller Formen der berufl. 

Grundbildung ab Klasse 10 

- Fach- und Fachoberschulen 

- Lehranstalten, die als Berufsfach- oder Fachoberschulen gelten 

- Abendhaupt-, Berufsaufbau-, Abendrealschulen, Abendgymnasien und Kollegs sowie Praktikanten, die ein 

Praktikum im Zusammenhang mit dem Besuch der vorstehenden Ausbildungsstätten ableisten 



finanzielle Unterstützung einer qualifizierten Ausbildung als Basis für beruflichen Erfolg 

Produktziel: 

Durch individuelle Beratung sowie durch unverzügliche Bearbeitung der Anträge auf Ausbildungsförderung den jungen 

Menschen unter Berücksichtigung ihrer wirtschaftlichen Situation eine Ausbildung ermöglichen, die ihren Fähigkeiten und 

Interessen entspricht. 

Kennzahl: 

Als Hilfsgröße dient die Anzahl solcher Anträge, die mindestens 10 Arbeitstage vor dem EDV-Eingabebeschluss des 

nächsten Zahlungsmonats vollständig sind und über die durch Erstellung der Eingebewertbogen zu diesem Zahlungslauf 

entschieden wird. 

Fristgemäß entschiedene Anträge x 100 

Gesamtzahl der entschiedenen Anträge 


Seite 194


2. Leistungsumfang/Weitere Daten zur Qualität, Quantität, Zielerreichung 


2009 2010 2011 2012 

Anträge (einschl. Aktualisierungsanträge) 731 717 720 720 

Zusätzliche Änderungseingabe durch Eingabewertbogen 319 289 280 280 

Rückforderungsbescheide 34 38 30 35 

manuelle Ablehnungsbescheide 26 18 25 20 

Klagen 3 3 4 2 

persönliche Beratungsgespräche 242 251 250 250 

Ausgaben BAföG in € 1.540.538 1.388.445 1.600.000 1.400.000 


Die Ausgaben nach dem BAföG tragen der Bund zu 65 v. H. und das Land zu 35 v. H. 

Seite 195

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.14 Ausbildungsförderung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 







Ergebnis 

2010 

4.834 

4.834 



812 

236 

6.852 

123.275 

-118.442 

-118.442 

-118.442 

-118.442 

Seite 196 

Ansatz 

2011 

50 

200 

250 

99.350 

23.146 

861 

229 

5.938 

129.524 

-129.274 

-129.274 

-129.274 

-129.274 

Ansatz 

2012 

50 

200 

250 

106.581 

24.583 

814 

254 

5.962 

138.194 

-137.944 

-137.944 

-137.944 

-137.944 

Plan 

2013 

50 

200 

250 

109.277 

25.969 

814 

241 

6.132 






Plan 

2014 

50 

200 

250 

110.543 

26.723 

839 

241 

6.223 

144.569 

-144.319 

-144.319 

-144.319 

-144.319 

Plan 

2015 

50 

200 

250 

110.899 

27.065 

842 

241 

6.313 

145.360 

-145.110 

-145.110 

-145.110 

-145.110


Produkt 32.15 Seniorenberatung und Heimaufsicht 




Rolf Wahrenburg 1,7 



Beratung von alten Menschen, Menschen mit Behinderung, Heimbewohnern, Angehörigen und Anbietern von 

Pflegeleistungen. 

Erfassung der örtlichen Versorgungsstruktur von ambulanten, teilstationären und vollstationären Einrichtungen. 

Aufsicht über Betreuungseinrichtungen für ältere und pflegebedürftige Volljährige oder Volljährige mit einer Behinderung. 


§§ 8,9 u. 12 Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI), 

§§ 4 Landespflegegesetz NRW (PfG NW) und die hierzu erlassenen Rechtsvorschriften, 

Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) und die hierzu erlassenen Rechtsvorschriften 

Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) und die hierzu erlassenen Rechtsvorschriften. 



Zielgruppe 

Alte Menschen, Menschen mit einer Behinderung, Pflege- und Hilfebedürftige außerhalb und innerhalb von 

Betreuungseinrichtungen sowie Angehörige und/oder Betreuer; 

Träger und Mitarbeiter von ambulanten, stationären und teilstationären Betreuungseinrichtungen sowie Träger, die eine 

Einrichtung neu errichten möchten. 



Sicherung und Steigerung der Lebensqualität von älteren und pflegebedürftigen Volljährigen und Volljährigen mit einer 

Behinderung innerhalb und außerhalb von Einrichtungen. 


Aufsicht: 

Durch mindestens 22 Regelprüfungen in Betreuungseinrichtungen und Außenwohngruppen im Jahr soll zur 

Qualitätssicherung in den Einrichtungen beigetragen werden. Anhand eines erarbeiteten Konzeptes für eine 

risikoorientierte Heimaufsicht wird ermittelt, welche Einrichtungen im Jahresrhythmus und welche Einrichtungen 

mindestens alle zwei Jahre überprüft werden. 

Zusätzlich werden bei Bedarf anlassbezogene Prüfungen durchgeführt. 

Kennzahl: 

Zahl der Regelprüfungen in Betreuungseinrichtungen und Außenwohngruppen x 100 

22 

Zielerreichung: 100% 

Seite 197




2009 2010 2011 2012 

Vorträge 14 8 10 10 

Beratungsgespräche im Außendienst 67 59 40 40 

wiederkehrende Prüfungen in Betreuungseinrichtungen 

und Außenwohngruppen 

anlassbezogene Prüfungen in Betreuungseinrichtungen 

und Außenwohngruppen 

15 9 22 22 

36 28 20 20 

Gesamtzahl der Außentermine 132 104 92 92 

Beratung von Personen und Trägern, die 

Betreuungseinrichtungen neu errichten wollen 

56 

32 20 20 

Beschwerden 5 6 6 6 

Zahl der zu prüfenden Einrichtungen für ältere und 

pflegebedürftige Volljährige (incl. Kurzzeitpflege) 

Zahl der zu prüfenden Einrichtungen für Volljährige mit 

einer Behinderung (incl. Außenwohngruppen) 

Zahl der zu prüfenden Plätze in Einrichtungen für ältere 

und pflegebedürftige Volljährige (incl. Kurzzeitpflege) 

Zahl der zu prüfenden Plätze in Einrichtungen für Voll- 

jährige mit einer Behinderung (incl. Außenwohngruppen) 


26 26 26 28 

43 43 43 44 

1.520 1.524 1.524 1.640 

704 704 704 720 

Bisher als Produkt 33.4 „Seniorenberatung und Heimaufsicht“ der Abteilung 33 „Beratung Familien, Jugendliche 

und Senioren“ zugewiesen. 

Seite 198

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.15 Seniorenberatung und Heimaufsicht 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 









Das Produkt wurde bis 2011 unter der Kennziffer 33.4 geführt. 

zu Nr. 4 

Verwaltungsgebühren Wohn- und Teilhabegesetz. 

Ergebnis 

2010 

27 

8.300 

3.968 


106.720 

16.658 

1.025 

131 


126.852 

-114.557 

-114.557 

-114.557 

-114.557 

Seite 199 

Ansatz 

2011 

72 

15.000 

15.072 

118.062 

17.776 

1.826 

185 

3.512 

141.361 

-126.290 

-126.290 

-126.290 

-126.290 

Ansatz 

2012 

72 

15.000 

15.072 

118.338 

19.841 

939 

139 

3.032 


-127.217 

-127.217 

-127.217 

-127.217 

Plan 

2013 

72 

15.000 

15.072 

120.622 

20.960 

939 

137 

3.131 

145.789 

-130.717 

-130.717 

-130.717 

-130.717 

Plan 

2014 

72 

15.000 

15.072 

121.952 

21.569 

964 

137 

3.147 

147.769 





Plan 

2015 

72 

15.000 

15.072 


21.845 

967 

137 

3.161 

148.584 

-133.512 

-133.512 

-133.512 

-133.512


Produkt 32.16 Arbeitsplatz und Schwerbehinderung 




N.N. 7 



Beratung von schwerbehinderten Menschen und Arbeitgebern; Leistungen zu begleitenden Hilfen im Arbeits- und Berufsleben 

aus Mitteln der Ausgleichabgabe; Durchführung von Kündigungsverhandlungen im Rahmen des besonderen Kündigungsschutzes 

für schwerbehinderte und gleichgestellte Menschen. 

Entscheidungen über Erst- und Änderungsanträge nach dem Schwerbehindertenrecht (SGB IX), Feststellung des Grades 

der Behinderung (GdB) und der Merkzeichen im Ausweis, 

Bearbeitung von Beiblattanträgen incl. Kostenerstattungen, 

Ausstellung von Schwerbehindertenausweisen und Ersatzausweisen, Ausweisverlängerungen, 

Bearbeitung von Widerspruchsangelegenheiten, Abhilfeprüfungen, 

Durchführung von Nachprüfungen von Amts wegen, Anhörungsverfahren mit anschließenden Herabstufung, 

Führung von Streitverfahren, Unterbreitung von Vergleichen, Wahrnehmung der Gerichtstermine 


Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch (SGB IX) in Verbindung mit den hierzu ergangenen bzw. weiterhin geltenden Rechtsverordnungen 

sowie Kündigungsschutzgesetz (KSchG) 

Sozialgesetzbuch Erstes und Zehntes Buch (SGB I, X), Sozialgerichtsgesetz (SGG) 


Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung für den Bereich Feststellung des GdB / Pflichtaufgaben für den Bereich 

Arbeitsplatz und(Schwer-)Behinderung 

Zielgruppe 

(Schwer-)Behinderte Menschen, Arbeitgeber 



Verbesserung der beruflichen und finanziellen Situation (schwer-)Behinderter Menschen 


1. Bei 10 % der beschäftigungspflichtigen Betriebe die Arbeitsplätze der schwerbehinderten Menschen durch tech- 

nische Hilfen oder andere Leistungen an den einzelnen Arbeitnehmer oder den Betrieb behindertengerecht ges 

talten. 

Anzahl der Förderungen x 100 

Gesamtzahl der Betriebe Zielerreichung = 100 % 

2. Gewährung angemessener Nachteilsausgleiche für schwerbehinderte Menschen 

Grundlage für die Zielbildung und die Zielerreichung ist die Vergleichsstatistik des Landes NRW, welche der 

Kommune monatlich übermittelt wird. 

a). Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer eines Antrages nach dem SchwbR (Laufzeit) beträgt 

2,37 Monate ( im Land NRW 2,98 Monate). Ziel ist, auch bei Einarbeitung neuer Mitarbeiter diese Laufzeit 

beizubehalten. 

b). Ziel ist die Widerspruchquote von 20% nicht zu überschreiten. 

Zahl der erhobenen Widersprüche * 100 

Zahl der erteilten Bescheide 

Zielerreichung (2010: 17,98 %, Prognose 2011: 18,27 %) 

Seite 200



Zahl der Anträge auf Leistungen der begleitenden Hilfe im 

Arbeits- und Berufsleben 

Anzahl der beschäftigungspflichtigen Betriebe (mind. 20 

Arbeitnehmer) sowie kleiner Betriebe, die schwerbehinderte 

Menschen beschäftigen 


2009 2010 2011 2012 

20 20 20 20 

200 200 200 200 

Bereit gestellte Haushaltsmittel des Landes NRW 230.032 230.032 259.448 259.448 

Gesamtzahl der Anträge (Erstanträge, Änderungsanträge) 3.286 3.294 3.500 3.300 

Gesamtzahl der Nachprüfungsfälle 677 671 700 670 

Gesamtzahl der Widerspruchseingänge 670 661 700 660 

Gesamtzahl der erhobenen Klagen 88 77 100 70 

Gesamtzahl der Menschen mit festgestellten Behinderung 

ab GdB 30 


21.967 22.152 22.000 22.200 

- Das erste Ziel gehört zu den zentralen Zielen des SGB IX. Es ist jedoch nur z. T. durch die Fachstelle Behinderte 

Menschen im Beruf beeinflussbar. Die Zielerreichung hängt im Wesentlichen von der konjunkturellen Lage ab. Sofern 

diese - wie derzeit - negativ ist, sind die Betriebe trotz finanzieller Hilfen durch die Fachstelle Behinderte Menschen im 

Beruf bzw. das Integrationsamt Münster nicht immer bereit, Neuanschaffungen für die schwerbehinderten Mitarbeiter 

vorzunehmen bzw. die Arbeitsplätze der schwerbehinderten Menschen zu erhalten. Bei einer guten Wirtschaftslage lassen 

sich mehr Förderungen in den Betrieben umsetzen. 

- Zum 01.01.2008 erfolgte eine Aufgabenübertragung vom Versorgungsamt Bielefeld an den Kreis Höxter. 

Sämtliche Verfahrenskosten werden direkt aus dem Landeshaushalt abgerechnet. Nach dem bisherigen Gesetzesentwurf 

soll ab 2011 eine Verfahrenspauschale von 56 € gewährt werden. Gesetzliche Grundlage fehlt bisher. Es wird jedoch 

davon ausgegangen, dass die bereitgestellte Pauschale die Kosten der Verfahren deckt und kein Defizit für den 

Kreishaushalt entsteht. 

Im Rahmen des Belastungsausgleichs wird finanzieller Ausgleich für das übergeleitete Personal und Sachkosten für die 

gestellten Mitarbeiter erstattet. 

Seite 201

Nr. 

01 

02 

03 

04 

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08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

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25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.16 Arbeitsplatz und Schwerbehinderung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

51.777 

175 

366.371 

20.526 

438.849 

213.367 

41.524 

141.414 

604 

30.244 

129.664 

556.818 

-117.969 

-117.969 

-117.969 

31.301 

-149.270 

Ansatz 

2011 

60.606 

800 


424.007 

263.540 

83.770 

145.970 

535 

40.000 

141.619 

675.434 

-251.427 

-251.427 

-251.427 

30.300 

-281.727 

Ansatz 

2012 

68.658 

800 

537.750 

607.208 

339.747 

67.861 

146.160 

961 

40.000 

148.160 


-135.681 

-135.681 

-135.681 

25.000 

-160.681 

U.a. Zuwendungen aus der Ausgleichsabgabe: 40.000 € für nicht zweckgebundene Förderungen, (siehe Nr. 15). 

Erträge aus der Auflösung der Sonderposten aus der Ausgleichsabgabe: 28.658 € (Ansatz 2011: 20.606 €), (siehe Nr.16). 

zu Nr. 6 

Erstattungen für die Ausstellung von Schwerbehindertenausweisen: 259.450 € (Ansatz 2011: 230.032 €). 

Personal- und Sachkostenpauschale: 254.300 € (Ansatz 2011: 132.550 €). 

zu Nr. 11 

Davon 35.400 € Rückstellung Altersteilzeit. 

Seite 202 

Plan 

2013 


800 

538.950 


346.793 

71.684 

146.160 

925 

40.000 


758.467 

-146.122 

-146.122 

-146.122 

25.000 

-171.122 

Plan 

2014 

70.633 

800 

540.350 

611.783 


73.764 

146.301 

925 

40.000 

151.317 

754.671 




25.000 

-167.889 

Plan 

2015 

70.333 

800 

541.850 


283.408 

74.709 

145.329 

925 

40.000 

151.393 

695.764 




25.000 

-107.781

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 32.16 Arbeitsplatz und Schwerbehinderung 

zu Nr. 13 

Externe Befundanforderungen: 140.000 € (Ansatz 2011: 140.000 €). 

zu Nr. 15 

Leistungen an Schwerbehinderte zur behindertengerechten Ausstattung von Arbeitsplätzen (siehe Nr.2): 40.000 € (Ansatz 2011: 40.000 €). 

zu Nr. 16 

U.a. Außengutachterkosten, Kosten im Vorverfahren, außergerichtliche Kosten: 81.000 (Ansatz 2011: 60.000 €). 

Prozesskosten: 9.150 € (Ansatz 2011: 9.150 €). 

Aufwandswirksame Auflösung von Investitionskostenzuschüssen aus der Ausgleichsabgabe: 28.658 € (Ansatz 2011: 20.606 €), (siehe Nr.2). 

zu Nr. 28 

Gutachten durch den Gesundheitsdienst zur Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft: 30.300 €. 

Seite 203

Nr. 

18 

19 

20 

21 

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23 

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26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 32.16 Arbeitsplatz und Schwerbehinderung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 



Ergebnis 

2010 

Zweckgebundene Förderungen aus der Ausgleichsabgabe für Investitionen. 



3.972 


16.904 

-3.972 

Ansatz 

2011 

27.000 

27.000 

27.000 

27.000 

Ansatz 

2012 

27.000 

27.000 

27.000 

27.000 

(Gesamtbetrag: 67.000 €, davon 40.000 € im Teilergebnisplan unter Nr. 2 und 15 als Ertrag und Aufwand geplant). 

Seite 204 

Plan 

2013 

27.000 

27.000 

27.000 

27.000 

Plan 

2014 

27.000 

27.000 

27.000 

27.000 

Plan 

2015 

27.000 

27.000 

27.000 

27.000


Produkt 33.1 Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 


Beratung von Familien und Jugendlichen Familie, Jugend, Soziales und Schule 

Verantwortlich Mitarbeiter/-innen: 

Margret Thiele 38,6 



Das Produkt enthält folgende Leistungen bzw. Leistungsbündel: 

• Förderung der Erziehung in der Familie einschließlich Trennungs- und Scheidungsberatung 

• Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche und Hilfen für junge 

Volljährige in ambulanter, teilstationärer und stationärer Form 

• Jugendsozialarbeit – schulische, berufliche und soziale Integration – 

• Wahrnehmung des Schutzauftrages bei Kindeswohlgefährdung 

• Mitwirkung in familiengerichtlichen Verfahren 

• Adoptionsverfahren 

• Mitwirkung im Jugendstrafverfahren und Betreuung straffällig gewordener Jugendlicher und Heranwachsender 


Sozialgesetzbuch Achtes Buch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation 

und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Gesetz über das Verfahren in Familiensachen 

und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG), Verordnung zur Datenmeldung der Teilnahme 

an Kinderfrüherkennungsuntersuchungen / U-Untersuchungen (UTeilnahmeDatVO), Adoptionsvermittlungsgesetz 

(AdVermiG), Adoptionsgesetz (AdG), Jugendgerichtsgesetz (JGG) 



Zielgruppe 

Junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige) und deren Familien, Eltern, Vormünder, Pflegeeltern, 

Adoptivbewerber, Adoptiveltern, Schulen 



• Sicherstellung des Kinderschutzes 

• Stärkung der Erziehungskompetenz von Müttern, Vätern und anderen Erziehungsberechtigten 

• Präventive Maßnahmen 

• Fortschreibung der Jugendhilfeplanung unter Berücksichtigung des Kinder- und Jugendförderplans NRW 

• Implementierung eines Netzwerkes zu Frühen Hilfen 


Die Falldichte im Bereich der Hilfen zur Erziehung für junge Menschen bis 21 Jahre (ohne Eingliederungshilfen) beträgt 

im Jahr 2012 max. 12,5 Fälle je 1000 Einwohner unter 21 Jahren. 

Kennzahl Falldichte: Anzahl der Leistungsfälle als Monatsdurchschnittswert x 1000 Einwohner 

Anzahl der Einwohner unter 21 Jahren 

Kennzahl Zielerreichung: 12,5 x 100 Zielerreichung > 100 % 

Falldichte 

Der Anteil der Vollzeitpflegefälle an allen Fällen lfd. stationärer Hilfearten ist von 44 % im Jahr 2010 auf min. 49 % im 

Jahr 2012 gestiegen (ohne Eingliederungshilfen). 

Kennzahl Vollzeitpflegeanteil: Anzahl der Fälle Vollzeitpflege x 100 

Anzahl der Fälle aller stationären Individuellen Hilfen 

Kennzahl Zielerreichung: Vollzeitpflegeanteil x 100 Zielerreichung > 100 % 

49 

Seite 205




2009 2010 2011 2012 

Mtl. Durchschnitt der stationären Erziehungshilfen (§ 34 

SGB VIII) 

95,6 93,3 93 100 

Mtl. Durchschnitt der stationären Eingliederungshilfen 19,5 15,3 15 16 

Mtl. Durchschnitt der Maßnahmen nach § 19 SGB VIII 5,6 6,1 5 9 

Mtl. Durchschnitt der ambulanten Erziehungshilfen 166,9 149,3 159 160 

Mtl. Durchschnitt der ambulanten Eingliederungshilfen 69,6 60,7 74 60 

Mtl. Durchschnitt der teilstationären Erziehungshilfen 17,6 20,5 18 20 

Mtl. Durchschnitt der teilstationären Eingliederungshilfen 2,3 1,8 3 2 

Mtl. Durchschnitt der jungen Menschen in Pflegestellen 86,2 85,9 87 100 

Vollzeitpflegeanteil (ohne Eingliederungshilfen) 47,4 % 47,9 % 48 % 49 % 

Falldichte (ohne Eingliederungshilfen) 11,0 11,6 11,7 12,5 


Bis zum Haushaltsjahr 2011 enthielt die Produktbeschreibung zwei Kennzahlen zu vorgenommenen Inobhutnahmen. Da 

diese Kennzahlen aus Sicht der Jugendhilfe nicht aussagerelevante Größen darstellen, sind diese nicht mehr im 

Kennzahlensystem enthalten. 

Neu aufgenommen wurde die Kennzahl zur Falldichte. Diese verdeutlicht die Fallzahlen pro 1.000 Einwohner bis unter 21 

Jahren. Der von der GPA festgestellte Mittelwert aller geprüften Kreise in NRW liegt für das Jahr 2009 bei 17 Fälle pro 

1.000 Einwohner unter 21 Jahren. 

Das Teilprodukt „Regionale Schulberatungsstelle“ ist ab dem 01.10.2011 dem Produkt 32.6 „Schul- und 

Sportangelegenheiten“ zugewiesen. 

Seite 206

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 33.1 Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 3 







Kostenbeiträge und Kostenersatz, u.a. von Eltern. 

zu Nr. 6 

Ergebnis 

2010 

38.543 

480.277 

10 

16.520 

670.354 

139.068 

1.344.773 


248.196 

51.545 

14.217 

10.567.487 

614.590 

13.118.592 

-11.773.819 

-11.773.819 

-11.773.819 

1.851 

-11.771.968 

Kostenerstattungen von anderen Trägern: 633.400 € (Ansatz 2011: 400.000 €). 

zu Nr. 11 

Ansatz 

2011 

410.950 

1.000 

403.000 

51.000 

865.950 

1.796.273 


48.461 


9.811.250 

297.053 

12.168.055 




5.100 

-11.297.005 

Ansatz 

2012 


500 

633.400 

51.000 

1.117.400 

1.945.638 

215.487 

53.593 

11.306 

10.896.350 

249.908 


-12.254.882 




-12.252.882 

Plan 

2013 

443.400 

500 

649.300 

51.000 

1.144.200 


227.630 

53.767 

11.263 

11.247.750 

251.972 

13.765.057 






Plan 

2014 

454.400 

500 

665.600 

51.000 

1.171.500 

1.993.558 

234.235 

48.669 

11.263 

11.523.850 


14.063.843 






Gestiegene Personalaufwendungen durch 3 neue Stellen im Allgemeinen Sozialen Dienst als Ergebnis der Personalbedarfsbemessung im Jahr 2011. 

Seite 207 

Plan 

2015 

464.400 

500 


51.000 

1.198.000 


237.237 

49.130 

11.263 

11.807.000 


14.361.346 

-13.163.346 

-13.163.346 

-13.163.346 


-13.161.346

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 33.1 Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 

zu Nr. 15 

Jugendhilfe 

- an Minderjährige außerhalb von Einrichtungen: 2.687.600 € (Ansatz 2011: 2.278.000 €).Insbesonder durch steigende Anzahl von Hilfen nach § 27 SGB VII 

(flexible ambulante Hilfe). 

- für Volljährige außerhalb von Einrichtungen: 182.500 € (Ansatz 2011: 145.600 €). 

- für Sonstige (z.B. Gruppenarbeiten) außerhalb von Einrichtungen: 763.500 € (Ansatz 2011: 604.000 €). Insbesondere durch gestiegene Einzelfallkosten 

im Rahmen der Hilfen nach § 31 SGB VIII (Sozialpädagogische Familienhilfen). 

- an Minderjährige innerhalb von Einrichtungen: 4.663.850 € (Ansatz 2011: 4.380.300 €). 

Stark steigende Fallzahlen der Hilfen nach § 34 SGB VIII (Heimerziehung). 

- für Volljährige innerhalb von Einrichtungen: 550.475 € (Ansatz 2011: 800.300 €). 

Langsame Reduzierung der Fallzahlen. 

- für Sonstige (Mütter-, Väter-, Kindmaßnahmen) innerhalb von Einrichtungen: 533.000 € (Ansatz 2011: 348.000 €). 

Stark steigende Fallzahlen der Hilfen nach § 19 SGB VIII (gemeinsame Wohnform Mutter/Vater und Kind). 

Kostenerstattungen an andere Träger: 681.925 € (Ansatz 2011: 440.200 €). 

Betriebskostenzuschuss für den Trägerverbund "Mobile Familienpädagogische Hilfen": 266.500 € (Ansatz 2011: 273.700 €). 

Betriebskostenzuschuss Beratungszentrum: 

239.800 € (Ansatz 2011: 224.400 €). Einschließlich einmaligem Zuschuss im Jahr 2012 in Höhe von 9.800 € (Erziehungsberatung: 8.050 €, 

Ehe-, Familien-, und Lebensberatung: 1.750 €). 

(siehe auch Produkt Gesundheitsberichterst., Koordination u. Prävention [21.2] mit 500.400 € und Produkt Sozialhilfe örtlicher Träger [32.1] mit 149.900 €). 

Initiierung von Projekten zur Prävention im Hinblick auf die steigenden Fallzahlen bei den Hilfen zur Erziehung: 200.000 €. 

Pflegekinderdienst: 126.075 € (Ansatz 2011: 124.600 €). 

Zuschüsse (Familienfreundlicher Kreis): 1.000 €. 

Ergebnis 2010 2011 2012 Differenz 

Jugendhilfe an Minderjährige auß. v. Einrichtungen 2.504.334,68 2.278.000 2.687.600 + 409.600 

Jugendhilfe für Volljähr. auß. v. Einrichtungen 187.985,13 145.600 182.500 + 36.900 

Jugendhilfe für Sonstige auß. v. Einrichtungen 693.291,15 604.000 763.500 + 159.500 

Jugendhilfe Minderjähr. innerh. v. Einrichtungen 4.518.409,72 4.380.300 4.663.850 + 283.550 

Jugendhilfe Volljährige innerh. v. Einrichtungen 827.385,87 800.300 550.475 - 249.825 

Jugendhilfe für Sonstige innerh. v. Einrichtungen 469.457,80 348.000 533.000 + 185.000 

Kostenerstattungen an andere Träger 695.329,72 440.200 681.925 + 241.725 

Betriebskostenzusch. Mobile Familienpäd. Hilfen 257.936,41 273.700 266.500 - 7.200 

Projekten zur Prävention 59.250,89 200.000 200.000 0 

Betriebskostenzuschuss Beratungszentrum 229.504,84 224.400 239.800 +15.400 

Pflegekinderdienst 122.822,67 124.600 126.075 + 1.475 

Zuschüsse (Familienfreundlicher Kreis) 321,30 1.000 1.000 0 

Gesamtsumme 10.566.030,18 9.820.100 10.896.225 + 1.076.125 

zu Nr. 27 

U.a. Erträge aus interner Leistungsverrechnung aus der Überprüfung von Tagespflegestellen: 5.100 € [Produkt 33.2]. 

Seite 208

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 33.1 Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

1.821 

1.821 

-1.821 

Seite 209 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Produkt 33.2 Kindertagesbetreuung 



Beratung von Familien und Jugendlichen Familie, Jugend, Soziales, Schule 


Hubert Bönnighausen 3 



• Betreuung von Kindern im Alter von unter 14 Jahren in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 

• Fachberatung für kommunale Kindertageseinrichtungen im Kreis Höxter 


Sozialgesetzbuch Achtes Buch – SGB VIII Kinder- und Jugendhilfegesetz und Kinderbildungsgesetz - KiBiz 



Zielgruppe 

Kinder bis 14 Jahre, Eltern, Erziehungsberechtigte, Kommunale und freie Träger der Jugendhilfe, 

Kindertagespflegepersonen und Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen 



• Bedarfsgerechter Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren (U3) 

• Erfüllung des Rechtsanspruches für Kinder ab drei Jahren bis zum Beginn der Schulpflicht. 

• Weiterentwicklung der pädagogischen Qualität in den kommunalen Kindertageseinrichtungen. 


Zum 31.12.2012 stehen für 28% aller Kinder unter drei Jahren Betreuungsplätze zur Verfügung. 

Kennzahl Versorgungsquote: Anzahl Plätze U3 x 100% 

Anzahl Kinder U3 

Kennzahl Zielerreichung: Versorgungsquote U3 x 100 % 

28 % 

Z ielerreichung ≥ 100 % 

Im Jahr 2012 stehen zur Erfüllung des Rechtsanspruches für mindestens 90 % aller Kinder ab drei Jahren bis zum Beginn 

der Schulpflicht zur Verfügung. 

Kennzahl Versorgungsquote: Anzahl Plätze ab 3 J. bis Schulbeginn x 100% 

Anzahl Kinder ab 3 Jahren bis Schulbeginn 

Kennzahl Zielerreichung: Versorgungsquote ab 3 J. bis Schulbeginn x 100 % Zielerreichung ≥ 100 % 

90 % 

Im Jahr 2012 wurden 2 Beratungskontakte (Einzelberatung Leitung, Teamberatung, trägerübergreifende Fortbildungen 

und Entwicklung eines Qualitätsmanagement-Handbuchs) in den kommunalen Kindertageseinrichtungen zur 

Qualitätssicherung und -steigerung durchgeführt. 

Kennzahl: Anzahl der Beratungskontakte x 100 

Anzahl der Einrichtungen x 2 Besuche 

Z ielerreichung ≥ 100 % 

Seite 210




2009 2010 2011 2012 

Plätze für Kinder unter 3 Jahre (U3) insgesamt 470 655 750 850 

davon 

in Kindertageseinrichtungen 363 455 500 625 

in Kindertagespflege 107 200 250 250 

Anzahl Kinder unter drei Jahren 3.349 3.169 3.215 3.146 

Versorgungsquote Plätze für Kinder U3 14% 21% 23 % 28% 

Plätze für Kinder ab 3 Jahre bis Schulbeginn in 

Kindertageseinrichtungen 

3.998 3.811 3.664 3.500 

Anzahl Kinder ab 3 Jahre bis Schulbeginn 4.156 4.093 3.698 3.633 

Versorgungsquote Kinder ab 3 Jahre bis Schulbeginn 96 % 93 % 99 % 96 % 

Beratungskontakte nicht 

erhoben 


Seite 211 

87 52 52

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 33.2 Kindertagesbetreuung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 


3.254.284 

20.016 

1.874 


157.287 

6.251 

5.267 

248 


321.671 


-10.309.738 

-10.309.738 

-10.309.738 

28.421 

-10.338.158 

Ansatz 

2011 

10.168.329 

3.000.000 

100 

100 

13.168.529 

163.186 

13.342 

4.070 

290 

23.558.100 

566.061 

24.305.049 

-11.136.519 

-11.136.519 

-11.136.519 

28.700 

-11.165.219 

Ansatz 

2012 



100 

100 

14.677.863 

166.133 

8.433 

5.496 

243 

25.159.850 

505.757 

25.845.913 

-11.168.050 

-11.168.050 

-11.168.050 

31.200 

-11.199.250 

Plan 

2013 



100 

100 

14.938.557 

167.490 

8.909 

5.496 

239 

25.636.350 

558.610 

26.377.095 

-11.438.538 

-11.438.538 

-11.438.538 

31.200 

-11.469.738 

Plan 

2014 



100 

100 

15.138.415 

169.174 

9.169 

5.533 

239 

26.098.850 

749.009 

27.031.974 

-11.893.560 

-11.893.560 

-11.893.560 

31.200 

-11.924.760 

Landeszuweisungen zu den Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen und für die Kindertagespflege: 10.356.950 € (Ansatz 2011: 9.299.000 €). 

Landeszuweisung für das beitragsfreie Kindergartenjahr: 1.080.000 €. 

Landesförderung zu den Betriebskosten für Familienzentren und Sprachförderung: 400.250 € (Ansatz 2011: 447.000 €), (siehe Nr.15). 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen: 389.596 € (Ansatz 2011: 422.330 €). 

zu Nr. 4 

Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen: 2.400.000 € (Ansatz 2011: 2.960.000 €). 

Elternbeiträge für Kindertagespflege: 50.000 € (Ansatz 2011: 40.000 €). 

Seite 212 

Plan 

2015 



100 

100 

15.295.708 

170.250 

9.286 

5.538 

134 


728.750 

27.386.808 




31.200 

-12.122.300

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 33.2 Kindertagesbetreuung 

zu Nr. 15 

Betriebskostenzuschüsse an Kindertageseinrichtungen freier Träger mit steigenden Fallzahlen: 18.815.000 € (Ansatz 2011: 16.853.000 €). 

Betriebskostenzuschuss an Kindertageseinrichtungen kommunaler Träger: 5.444.000 € (Ansatz 2011: 5.839.000 €). 

- Verschiebung der Ansätze durch Trägerwechsel. 

Jugendhilfe an Minderjährige außerhalb von Einrichtungen (Kindertagespflege): 500.000 € (Ansatz 2011: 500.000 €). 

Weiterleitung der Zuweisungen für Sprachförderung und Familienzentren: 400.250 € (Ansatz 2011: 366.000 €). 

zu Nr. 16 

Aufwandswirksame Auflösung von Investitionskostenzuschüssen an Kindergartenträger: 497.045 € (Ansatz 2011: 557.144 €). 

zu Nr. 28 

Aufwendungen aus interner Leistungsverrechnung für ärztliche und zahnärztliche Untersuchungen von Kindern in 

Kindertageseinrichtungen: 29.200 € (Ansatz 2011: 23.600 €) und Aufwendungen aus interner Leistungsverrechnung 

für die Überprüfung von Tagespflegestellen durch den Allgemeinen Sozialen Dienst: 2.000 € (Ansatz 2011: 5.100 €). 

Seite 213

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 33.2 Kindertagesbetreuung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 18 

Ergebnis 

2010 

1.427.905 

1.427.905 

364.495 

364.495 

1.063.410 

90 % Landeszuweisungen für den Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren 

in Kindertageseinrichtungen: 900.000 € (Ansatz 2011: 2.155.000 €), (siehe von Nr. 28). 

Förderprogramm läuft 2013 aus. 

zu Nr. 28 

Ansatz 

2011 





-240.000 

Ansatz 

2012 

900.000 

900.000 

1.000.000 

1.000.000 

-100.000 

Zweckgebundene Zuweisungen an kommunale und freie Träger von Kindertageseinrichtungen für Investitionsmaßnahmen 

zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren: 1.000.000 € (Ansatz 2011: 2.395.000 €). 

Seite 214 

Plan 

2013 

900.000 

900.000 

1.000.000 

1.000.000 

-100.000 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Produkt 33.5 Elterngeld 





Irene Friesen 1,6 



Beratung und Gewährung von Geldleistungen nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz 


Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) 


Auftragsangelegenheiten 

Zielgruppe 

Mütter/Väter von Neugeborenen sowie Adoptiveltern und in Ausnahmefällen Verwandte bis zum 3. Grad 



Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für junge Eltern durch individuelle Beratung und unverzügliche 

Bearbeitung der Anträge auf Elterngeld 


Im Jahr 2012 beträgt die max. Bearbeitungszeit der Anträge bis zur Bescheiderteilung max. 24 Tage. 

Kennzahl: Summe der Bearbeitungszeit in Tagen pro Jahr 

Anzahl der Anträge pro Jahr 

Zielerreichung: 24 Tage x 100 = > 100 % 

durchschnittliche Bearbeitungszeit 

Seite 215




2009 2010 2011 2012 

Anzahl der Anträge 1.394 1.350 1.400 1.390 


Laufende Klageverfahren 0 2 3 3 

Ausgaben Elterngeld* 6,15 Mio. € 6,25 Mio. € 6,2 Mio. € 6,2 Mio. € 

jahresdurchschnittliche Bearbeitungsdauer bis zur 

Bescheiderteilung 


19,32 18,71 18 24 

Die den Versorgungsämtern übertragenen Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz wurden mit 

Wirkung vom 01.01.2008 auf die Kreise und kreisfreien Städte übertragen. 

Durch den Stellenabbau des MAIS (Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales) in Höhe von 0,75 Stellenanteilen zum 

01.10.2011 muss entsprechend mit den verbliebenen 1,5 Stellen das bisherige Arbeitspensum weiter abgedeckt werden. 

Somit musste die Bearbeitungsdauer angepasst werden. 

*Die Auszahlung des Elterngeldes erfolgt durch den Bund. 

Seite 216

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Teilergebnisplan Produkt 33.5 Elterngeld 

Kreis Höxter 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 6 








Ergebnis 

2010 

8.935 

8.935 

119 

1.016 


3.502 

5.433 

5.433 

5.433 

5.433 

Erstattung von Sach- und Personalkosten nach Übernahme von Landesaufgaben. 


Ansatz 

2011 

8.350 

8.350 

1.220 

107 

5.475 

6.802 

1.548 

1.548 

1.548 

Ansatz 

2012 

46.250 

46.250 


23.809 

1.146 

99 

5.258 


-26.620 

-26.620 

-26.620 

-26.620 

Plan 

2013 

46.250 

46.250 

44.971 

25.151 

1.146 

99 

5.443 

76.810 

-30.560 

-30.560 

-30.560 

-30.560 

Ausgeschiedene Landesbedienstete wurde durch Kreismitarbeiter ersetzt. Die anfallenden Personalaufwendungen werden durch das Land erstattet 

(siehe Nr. 6). 

Seite 217 

1.548 

Plan 

2014 

46.250 

46.250 

45.613 

25.881 

1.183 

99 

5.512 

78.288 





Plan 

2015 

46.250 

46.250 

45.515 

26.212 

1.188 

99 

5.580 

78.594 





Produkt 33.6 Jugendarbeit und Jugendschutz 





Hans Gröne 1,0 



Förderung der Kinder- und Jugendarbeit 

Angebote zum Kinder- und Jugendschutz 


Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe, SGB VIII) 



Zielgruppe 

Kinder, Jugendliche und junge Volljährige, Eltern, kommunale und freie Träger der Jugendhilfe 



Förderung und Verbesserung von Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche durch gesicherte finanzielle 

Zuwendungen sowie eine fundierte fachliche Beratung und Begleitung 

Durchführung von Bildungsangeboten, Aktionen und Kontrollen zum Kinder- und Jugendschutz zur Sensibilisierung junger 

Menschen sowie der Erziehungsberechtigten. 


Im Jahr 2012 wurden 15 Beratungsgesprächen in den betreuten Jugendfreizeitstätten, zur Qualitätssicherung und - 

steigerung in den offenen Einrichtungen, durchgeführt. 

Kennzahl: Anzahl der Beratungen X 100 

Anzahl der betreuten offenen Jugendfreizeitstätten Zielerreichung >100 % 

Im Jahr 2012 wurden mindestens 20 Maßnahmen im Rahmen der Bildungsarbeit, Aktionen und Kontrollen, zur 

Umsetzung des erzieherischen und gesetzlichen Kinder- und Jugendschutzes, durchgeführt. 

Kennzahl: Anzahl der Maßnahmen X 100 

20 Kinder- und Jugendschutzmaßnahmen Zielerreichung >100% 

Seite 218




2009 2010 2011 2012 

Anzahl der betreuten offenen Jugendfreizeitstätten 13 13 13 15 

- große Einrichtungen 4 4 4 4 

- mittlere Einrichtungen 8 8 8 9 

- kleine Einrichtungen (von x vorhandenen Einrichtungen) 1 ( von 21) 1 (von 21) 1 (von 22) 2 (von 22) 

Anzahl durchgeführter Beratungen (1x pro Jugendfreizeitstätte) 13 13 13 15 

Anzahl der Kinder- und Jugendschutzmaßnahmen 14 6 31 20 

- Bildungsarbeit/Aktionen zum Jugendschutz 9 2 10 6 

- Überprüfung von Geschäften/Videotheken sowie des 

Getränkehandels 

- Unterstützung bei Jugendschutzkontrollen der Polizei 

und Ordnungsbehörden bei Veranstaltungen 


3 2 6 10 

2 2 15 4 

Die Vergabe der Landes- und Kreismittel ist im Kinder- und Jugendförderplan des Landes NRW sowie in den Richtlinien 

zur Förderung der Jugendarbeit im Kreis Höxter geregelt. 

Die kleinen Jugendfreizeitstätten in kirchlicher Trägerschaft werden von den kirchlichen Jugendreferenten beraten. Ein 

zusätzlicher Bedarf an Beratung im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit durch den Kreis Höxter besteht bei diesen 

Einrichtungen nicht. 

Im Bereich der Kinder- und Jugendschutzmaßnahmen werden ergänzend zu oben aufgeführten Maßnahmen weitere 

Kontrollen durch die Polizei und Ordnungsbehörden, im Bedarfsfall mit Unterstützung des ASD, durchgeführt. Diese 

Kontrollen sind in oben genannten Leistungsumfang nicht berücksichtigt. 

Seite 219

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 33.6 Jugendarbeit und Jugendschutz 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Landesförderung offener Jugendfreizeitstätten. 

Ergebnis 

2010 

101.417 

733 


55.034 

16.298 

50 

55 

225.986 

9.676 

307.099 

-204.949 

-204.949 

-204.949 

-204.949 

Seite 220 

Ansatz 

2011 

101.425 

101.425 

58.522 

5.409 

711 

53 

258.785 


345.677 

-244.252 

-244.252 

-244.252 

-244.252 

Ansatz 

2012 

101.400 

101.400 

58.114 

3.676 

664 

47 

258.800 

16.988 

338.289 

-236.889 

-236.889 

-236.889 

-236.889 

Plan 

2013 

101.400 

101.400 

58.657 

3.883 

664 

46 

258.800 


334.130 





Plan 

2014 

101.400 

101.400 

59.251 

3.996 

689 

46 

258.800 


334.871 

-233.471 

-233.471 

-233.471 

-233.471 

Plan 

2015 

101.400 

101.400 

59.613 

4.048 

692 

46 

258.800 


335.297 

-233.897 

-233.897 

-233.897 

-233.897

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 33.6 Jugendarbeit und Jugendschutz 

zu Nr. 15 

Die Zuschüsse an übrige Bereiche i.H.v. insgesamt 258.800 € setzten sich wie folgt zusammen: 

- Betriebskosten offener Jugendfreizeitstätten sowie Personalkosten für kirchliche Jugendreferenten: 192.800 € (Ansatz 2011: 192.800 €) 

- Jugendlager und Jugendfahrten: 50.000 € (Ansatz 2011: 50.000 €) 

- jugendpflegerische Maßnahmen: 6.000 € (Ansatz 2011: 6.000 €) 

- außerschulische Bildung: 4.500 € (Ansatz 2011: 4.500 €) 

- Internationale Jugendbegegnungen: 3.500 € (Ansatz 2011: 3.500 €) 

- Jugendschutzmaßnahmen 2.000 € (Ansatz 2011: 2.000 €) 

zu Nr. 16 

Aufwendungen für Jugendräume/ Jugendheime (nicht rückzahlbare Zuweisungen für Investitionen): 11.100 € (Ansatz 2011: 16.100 €). 

Seite 221

Produkt 34.1 Betreuungen 





Ruth Müller 3,4 



Beteiligung in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren, Vormundschaftsgerichtshilfe sowie Gewinnung, Beratung 

und Unterstützung von Betreuern und gemeinnützigen Organisationen. 


Betreuungsgesetz (BtG), § 1 Abs. 1 Landesbetreuungsgesetz (LBtG), §§ 1896, 1900 Abs. 4 und § 1908 Bürgerliches 

Gesetzbuch (BGB), Betreuungsbehördengesetz (BtBG), §§ 271 - 339 des Gesetzes über das Verfahren in 

Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit 



Zielgruppe 

psychisch kranke und körperlich, geistig oder seelisch behinderte volljährige Menschen, die ihre Angelegenheiten nicht 

mehr selbst vertreten können, Betreuer, Vormundschaftsgerichte 



Vermeidung von Betreuungen durch verstärkte Beratung über Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen 

Produktziele: 

Die Zahl der neu eingerichteten Betreuungen ist 2012 gegenüber dem Vergleichsjahr 2011 aufgrund verstärkter Beratung 

über Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen um max. 5 % gestiegen. 

Kennzahl: (Anzahl neu eingerichteter Betreuungen 2011 + 5%) x 100 Zielerreichung ≥ 100 % 

Anzahl neu eingerichteter Betreuungen 2012 

In 2012 sind alle erforderlichen Betreuungen an ehrenamtliche Betreuer, Betreuungsvereine und Berufsbetreuer vermittelt 

worden. 

Kennzahl: Zahl der vermittelten Betreuungen x 100 Zielerreichung ≥100 % 

Zahl der gerichtlich eingerichteten Betreuungen 

Seite 222




2009 2010 2011 2012 

Anzahl der Behördenbetreuungen 0 0 0 0 

Anzahl der Betreuungsfälle 2.790 3.009 2.890 3.160 

Unterbringungen 72 93 55 98 

Unterbringungsähnliche Maßnahmen (z. B. Bettgitter) 319 297 360 312 

Bestellung von Verfahrenspflegern 1.033 1.052 940 1.105 

Mitwirkung zur Sicherstellung der Rechte Betroffener bei: 

- erstmaliger Bestellung eines Betreuers 540 568 570 596 

- Aufhebung der Betreuung 72 70 60 74 

- Erweiterung der Betreuung 182 166 185 174 

- Einschränkung von Betreuungsverhältnissen 58 55 60 58 

Sozialberichte in Betreuungsverfahren 

- Amtsgericht Brakel 189 247 190 260 

- Amtsgericht Höxter 130 119 140 125 

- Amtsgericht Warburg 157 175 190 184 


Wenn ein psychisch kranker oder körperlich, geistig oder seelisch behinderter volljähriger Mensch nicht mehr in der 

Lage ist, seine Angelegenheiten selbst zu vertreten, so bestellt das Betreuungsgericht eine (oder mehrere) natürliche 

Person(en) zu seinem Betreuer. Kann auf diesem Wege keine hinreichende Betreuung sichergestellt werden, so bestellt 

das Betreuungsgericht einen anerkannten Betreuungsverein zum Betreuer. Sollte auch diese Möglichkeit nicht in Betracht 

kommen, muss die zuständige Betreuungsbehörde als "letzte Instanz" die Betreuung übernehmen. 

Ab dem II. Quartal 2007 führt die Betreuungsstelle des Kreises Höxter keine Behördenbetreuungen mehr. Wenn in 

Eilfällen kurzfristige Entscheidungen anstehen, kann es allerdings zu vorübergehenden Behördenbetreuungen kommen. 

Seite 223

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Teilergebnisplan Produkt 34.1 Betreuungen 

Kreis Höxter 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 









Veränderung der personellen Zuordnung. 


Ergebnis 

2010 

10 

13.293 

13.303 

134.277 

20.927 

4.826 

213 

4.673 

164.915 

-151.612 

-151.612 

-151.612 

-151.612 

Seite 224 

Ansatz 

2011 

150.027 

53.141 

4.065 

211 

7.105 

214.549 

-214.549 

-214.549 

-214.549 

-214.549 

Ansatz 

2012 

168.606 

61.793 

3.990 

208 

6.956 

241.553 

-241.553 

-241.553 

-241.553 

-241.553 

Plan 

2013 

175.065 

65.275 

3.990 

204 

7.117 

251.651 

-251.651 

-251.651 

-251.651 

-251.651 

Plan 

2014 

177.290 

67.168 

4.070 

204 

7.157 

255.889 

-255.889 

-255.889 

-255.889 

-255.889 

Plan 

2015 

177.460 

68.030 

4.119 

204 

7.198 

257.011 

-257.011 

-257.011 

-257.011 

-257.011


Produkt 34.2 Vormundschaften, Pflegschaften und Beistandschaften 




Annette Tegethoff 7,2 



Vertretung Minderjähriger in Abstammungs-, Unterhalts-, Erbrechts-, Vermögens- und Namensangelegenheiten sowie 

in sonstigen Personensorgerechtsangelegenheiten; Beratungs- und Unterstützungsauftrag im v.g. Aufgabenkreis ohne 

Vertretungsmacht; Beurkundungen 


§ 69 i. V. m. §§ 18, 52 a bis 60 des VIII. Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und §§ 1712 ff., 1773 ff., 1791 c und 

1909 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) 



Zielgruppe 

Minderjährige, junge Volljährige, Eltern 



Neustrukturierung des Produktes mit dem Ziel der Umsetzung der Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und 

Betreuungsrechts vom 29.06.2011 


Am 05.07.2012 ist die gesetzliche Vorgabe von 50 Fällen je Vormund/Pfleger umgesetzt und wird beibehalten. 

Kennzahl: Anzahl der Fälle . 

Anzahl der Vollzeitstellen im Bereich Vormund-/Pflegschaften 

Kennzahl Zielerreichung: 50 Fälle je Vormund/Pfleger x 100% Zielerreichung > 100 % 

Tatsächliche Fallzahl je Vormund/Pfleger 

Seite 225




2009 2010 2011 2012 

Beistandschaften 1.325 1.262 1.320 1.300 

Gesetzliche Amtsvormundschaften 8 9 10 8 

Bestellte Amtsvormundschaften 49 56 50 50 

Bestellte Amtspflegschaften 66 61 75 40 

Beratungsfälle gem. § 18 SGB VIII 45 46 50 50 

Beratungen gem. § 52 a SGB VIII 254 233 250 250 

Beurkundungen 316 345 320 320 

Vaterschaftsfeststellungen 98 92 100 100 

vereinnahmte u. weitergeleitete Unterhaltszahlungen (€) 1.010.288 1.097.915 1.050.000 1.100.000 

Mitteilungen an Eltern zur Kindergeldänderung 1.330 entfällt entfällt entfällt 

Mitteilungen an Eltern zu Kinderfreibetrags- und 

Kindergeldänderungen 

Durchschnittliche Fallzahl je Vormund/Pfleger nicht 

erhoben 

entfällt 1.360 entfällt entfällt 

nicht 

erhoben 


nicht 

erhoben 

Am 05.07.2011 wurde das Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 29.06.2011 im 

Bundesgesetzblatt verkündet. 

Ziel des Gesetzes ist es, den persönlichen Kontakt des Vormunds/Pflegers zum Mündel/Pflegling zu stärken, um 

zukünftig Fällen von Missbrauch und Verwahrlosung besser begegnen zu können. Bereits seit dem 06.07.2011 sind die 

Vormünder/Pfleger verpflichtet, in der Regel einmal im Monat persönlichen Kontakt zum Mündel/Pflegling aufzunehmen 

sowie das Mündel/den Pflegling persönlich zu fördern und seine Erziehung zu gewährleisten. 

Ab dem 05.07.2012 gilt die Fallzahlobergrenze von 50 Mündeln/Pfleglingen pro Sachbearbeiter. Weiterhin soll eine 

Aufgabenentmischung vorgenommen werden, d.h. ein Vormund/Pfleger soll nicht gleichzeitig andere Aufgaben (z. B. als 

Beistand, Urkundsbeamter, etc.) wahrnehmen. 

* Vor dem Hintergrund der Gesetzesänderung und der steigenden Fallzahlen wurden 4 zusätzliche Stellen beantragt. 

Alternativ sollen Vereins- und Einzelvormünder gewonnen werden, um Fälle verlagern und diese Neueinstellungen 

ganz oder teilweise vermeiden zu können. Insofern wurden die Planzahlen 2012 im Bereich Bestellte Amtsvormund- 

schaften und Bestellte Amtspflegschaften entsprechend angepasst. 

Seite 226 

50*

Nr. 

01 

02 

03 

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20 

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26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 34.2 Vormund-, Pfleg- und Beistandschaften 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 16 







U.a. Aufwendungen für Mündel: 3.750 €. 

Ergebnis 

2010 



354.252 

58.943 

7.005 

544 

8.393 

429.138 

-416.185 

-416.185 

-416.185 

-416.185 

Ansatz 

2011 

375.112 

56.767 

10.351 

567 

11.837 

454.634 

-454.634 

-454.634 

-454.634 

-454.634 

Ansatz 

2012 

373.545 

67.610 

16.014 

350 

17.338 

474.857 

-474.857 

-474.857 

-474.857 

-474.857 

Mitgliedsbeiträge/ Beiträge an Vereine (insbesondere an das Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht): 1.450 €. 

Seite 227 

Plan 

2013 

397.799 

71.420 

16.014 

341 

17.920 

503.494 

-503.494 

-503.494 

-503.494 

-503.494 

Plan 

2014 


73.492 

16.259 

341 

18.006 

510.322 

-510.322 

-510.322 

-510.322 

-510.322 

Plan 

2015 

403.928 

74.434 

16.379 

341 

18.098 

513.180 

-513.180 

-513.180 

-513.180 

-513.180


Produkt 34.3 Durchsetzung privatrechtlicher Erstattungsansprüche 




- - 



Unterhaltspflichtige und sonstiger privatrechtlich Verpflichtete werden zur Erstattung von Sozialhilfe-, Jugendhilfe- und 

Unterhaltsvorschussleistungen in Anspruch genommen. Es werden insbesondere Erstattungsforderungen gegenüber 

zahlungsunwilligen Vätern sowie gegenüber Angehörigen von Altenheimbewohnern geltend gemacht. 


Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) 

Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) 

Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 


Pflichtaufgaben / Auftragsangelegenheiten 

Zielgruppe 

Unterhaltspflichtige und sonstige privatrechtlich Zahlungspflichtige 


Seite 228



Rückgriff im Bereich Unterhaltsvorschuss 


2009 2010 2011 2012 

• Zahl der Fälle 2.100 2.100 2.100 

• Unterhaltsüberprüfungen 160 223 240 

• Vollstreckungsverfahren 200 295 310 

• Rückgriffsquote (in %) 17,9 % 19,7 % 17 % 

• Einnahmen (in €) 223.792 281.228 244.800 

• davon an das Land NRW abzuführen (46,67%) 104.874 129.624 114.250 

Rückgriff im Bereich Sozialhilfe (Hilfe zur Pflege) 

• Zahl der erstattungspflichtigen Angehörigen k. Angabe 1.000 1.250 

• Unterhaltsüberprüfungen 75 138 200 


Das Produkt 34.3 „Durchsetzung privatrechtlicher Erstattungsansprüche“ wird aufgelöst und nicht mehr 

fortgeschrieben. 

Das Teilprodukt „Durchsetzung privatrechtlicher Erstattungsansprüche im Bereich der Sozialhilfe“ 

wurde dem Produkt 32.2 „Hilfen zur Pflege“ zugewiesen. 

Das Teilprodukt „Durchsetzung privatrechtlicher Erstattungsansprüche im Bereich des Unterhaltsvorschusses“ 

wurde dem Produkt 34.4 „Unterhaltsvorschuss“ zugewiesen. 

Seite 229

Nr. 

01 

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04 

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28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 34.3 Privatrechtliche Erstattungsansprüche 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 









Ergebnis 

2010 

387.734 

20 

15.172 


201.035 

80.276 

130.538 

1.046 

457 

60.104 

473.456 

-70.530 

-70.530 

-70.530 

-70.530 

Ansatz 

2011 

461.500 

500 


215.248 

79.558 

116.582 

937 

71.531 

483.856 

Die Aufgabe "Geltendmachung und Durchsetzung von Elternunterhalt bzw. vorrangigen zivilrechtlichen Ansprüchen" ist ab 2012 im Produkt 32.2, der "Rückgriff 

nach dem Unterhaltsvorschussgesetz" im Produkt 34.4 veranschlagt. 

Seite 230 

-21.856 

-21.856 

-21.856 


-53.856 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 34.3 Privatrechtliche Erstattungsansprüche 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

119 

119 

-119 

Seite 231 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Produkt 34.4 Unterhaltsvorschuss 





Verena Koch 6,7 * 



Der Kreis Höxter ist zuständig für die Gewährung von Geldleistungen für berechtigte Kinder nach dem 

Unterhaltsvorschussgesetz. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Beratung Alleinerziehender zu 

unterhaltsvorschussrechtlichen Fragen. 

Der Unterhaltsvorschuss wird zu 46,67 % durch das Land Nordrhein-Westfalen finanziert. Der Kreis Höxter trägt die 

verbleibenden Kosten mit einem Anteil von 53,33 %. 

Im Rückgriff werden die unterhaltspflichtigen Elternteile zur Erstattung von Unterhaltsvorschussleistungen in Anspruch 

genommen. Es werden insbesondere Unterhaltsforderungen gegenüber zahlungsunwilligen Unterhaltspflichtigen geltend 

gemacht. 


Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 



Zielgruppen 

Alleinerziehende mit Kindern unter 12 Jahren, die vom anderen Elternteil keinen bzw. nicht ausreichenden Unterhalt für 

Ihr Kind bekommen. 

Unterhaltspflichtige Elternteile, die verpflichtet sind, Unterhalt für Ihr Kind zu zahlen. 



Reduzierung der Kosten für Unterhaltsvorschussleistungen durch zeitnahe Antragsbescheidung und Geltendmachung der 

Unterhaltsansprüche gegenüber dem Unterhaltspflichtigen. 


Im Jahr 2012 sind bei Vorlage vollständiger Unterlagen Anträge auf Unterhaltsvorschussleistungen innerhalb von drei 

Arbeitstagen entschieden worden. 

Kennzahl: fristgemäß entschiedene Anträge x 100 % Zielerreichung = 100 % 

Gesamtzahl der entschiedenen Anträge 

Die Höhe der von den Unterhaltspflichtigen zurückgezahlten Unterhaltsvorschussleistungen (Rückgriffsquote) beträgt im 

Jahr 2012 mindestens 20 %. 

Kennzahl: Einzahlungen von Unterhaltspflichtigen x 100 % 

20 % x (UV-Leistungen - Rückforderungen) Z ielerreichung > 100 % 

Seite 232



Unterhaltsvorschuss 

entschiedene Anträge auf Leistungen nach dem 

Unterhaltsvorschussgesetz 


2009 2010 2011 2012 

445 

412 440 420 

Zahl der unterhaltsvorschussberechtigten Kinder 1.200 1.144 1.220 1.200 

Unterhaltsvorschussleistungen (in €) 1.270.439 1.461.728 1.470.000 1.440.000 

Rückzahlung zu Unrecht gewährter Leistungen (in €) 30.981 42.848 30.000 45.000 

Rückgriff beim Unterhaltspflichtigen 

Zahl der Fälle 2.100 2.100 2.100 2.200 

Unterhaltsüberprüfungen 215 223 240 240 

Vollstreckungsverfahren 318 295 310 310 

Rückgriffsquote in % 17,9 % 19,7 % 17 % 20 % 

Einnahmen (in €) 223.792 281.228 244.800 252.000 

davon an das Land abzuführen (46,67 %) 104.874 129.624 114.250 117.600 


In 2012 wird nach den vorliegenden Erfahrungen und der Annahme einer im Vergleich zum Vorjahr unveränderten 

Leistungsfähigkeit der Zahlungspflichtigen mit einer leicht steigenden Rückgriffsquote gerechnet. 

Einem konsequenten Rückgriff kommt entscheidende Bedeutung zu. Er hat neben der Steigerung der Erträge eine wichtige 

Signalwirkung für die Zahlungsbereitschaft von Unterhaltsschuldnern die erkennen müssen, dass sie sich ihrer 

unterhaltsrechtlichen Verantwortung nicht entziehen können. 

Nach Klärung der Unterhaltsansprüche kann häufig die Zahlung des Kindesunterhalts direkt an den alleinerziehenden Elternteil 

vereinbart und die Einstellung der Unterhaltsvorschussleistung veranlasst werden. Dabei werden Einsparungen bei den 

Auszahlungen von Unterhaltsvorschussleistungen erreicht. 

* Nach dem Ergebnis der im Jahr 2011 durchgeführten Organisationsuntersuchung sind für 2012 zunächst zwei 

zusätzliche, auf ein Jahr befristete Vollzeitstellen eingeplant. 

Das Teilprodukt „Durchsetzung privatrechtlicher Erstattungsansprüche im Bereich des Unterhaltsvorschusses“ 

(bisher Produkt 34.3 „Durchsetzung privatrechtlicher Erstattungsansprüche“) ist in diesem Produkt integriert. 

Seite 233

Nr. 

01 

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18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 34.4 Unterhaltsvorschuss 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 3 







Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

345.000 


1.017.050 

308.218 

74.306 

145.131 


1.440.000 

50.786 


-1.003.591 

-1.003.591 

-1.003.591 

-1.003.591 

Gesetzliche Unterhaltsansprüche, Rückgriff Unterhaltsvorschussgesetz: 300.000 € (Ansatz 2011: 320.000 €). 

Rückforderungen gewährter Unterhaltsvorschussleistungen: 45.000 € (Ansatz 2011: 30.000 €). 

zu Nr. 6 

Erstattungen vom Land: 

Plan 

2013 

345.000 


1.017.050 

316.328 

78.494 

145.131 


1.440.000 

35.184 


-1.000.281 

-1.000.281 

-1.000.281 

-1.000.281 

672.050 € (Ansatz 2011: 686.049 €). Erstattung von 46,67 % der Aufwendungen aus Unterhaltsvorschussleistungen (siehe Nr. 15). 

zu Nr. 11 

2 neue Stellen im Bereich des Rückgriffs für Unterhaltsvorschussleistungen. 

Seite 234 

Plan 

2014 

345.000 


1.017.050 

320.015 

80.770 

145.243 


1.440.000 

26.958 


-998.130 

-998.130 

-998.130 

-998.130 

Plan 

2015 

345.000 


1.017.050 

320.988 

81.807 

145.325 


1.440.000 

18.836 






Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 34.4 Unterhaltsvorschuss 

zu Nr. 13 

46,67 % der tatsächlichen Einzahlungen sind an das Land zu erstatten: 

- im Bereich Rückgriff von Unterhaltsvorschussleistungen 117.500 € (Ansatz 2011: 114.250 €). 

- Rückzahlungen zu Unrecht gewährter Unterhaltsvorschussleistungen: 21.000 € (Ansatz 2011: 14.000). 

zu Nr. 15 

Unterhaltsvorschussleistungen: 

1.440.000 € (Ansatz 2011: 1.470.000 €). Geringere Fallzahlen beim Unterhaltsvorschuss u.a. durch nicht voll ausgeschöpfte Leistungszeiten. 

zu Nr. 16 

Wertberichtigungen von erwartungsgemäß nicht zu realisierende Erträgen: 32.400 € (Ansatz 2011: 63.100 €). 

Wertberichtigung von nicht realisierbaren Rückforderungen: 12.000 € (erstmals geplant). 

Seite 235


Produkt 35.1 Grundsicherung für Arbeitsuchende 



Christian Rodemeyer 33,3 (Jobcenter insgesamt 92,2) 



Gewährung von Leistungen an Arbeitsuchende und an die mit diesen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen 

1. zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Arbeit und 

2. zur Sicherung des Lebensunterhaltes 

Der Kreis Höxter leistet als kommunaler Träger die Kosten der Unterkunft bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende. 

Zur teilweisen Finanzierung erhält der Kreis Höxter einen Bundeszuschuss (26,4 %). Daneben trägt der Kreis Höxter die 

Kosten der kommunalen Eingliederungsleistungen gem. § 16 a SGB II. 


Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) 



Zielgruppe 

erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit diesen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen 



Ziele und Kennzahlen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden in einer Zielvereinbarung zwischen dem Ministerium 

für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, dem Kreis Höxter als kommunalem Träger, der Regionaldirektion 

der Agentur für Arbeit und der Geschäftsführung des Jobcenters Kreis Höxter festgelegt. Derzeit laufen die Zielsetzungsdialoge, 

moderiert durch das Ministerium. Der Abschluss der Zielvereinbarung ist für Februar 2012 vorgesehen. 

Seite 236



durchschnittliche Anzahl der Bedarfsgemeinschaften 

(lt. revidierter Statistik der Bundesagentur für Arbeit) 

durchschnittliche Anzahl der Leistungsempfänger 

(lt. revidierter Statistik der Bundesagentur für Arbeit) 



2009 2010 2011 2012 

4.179 4.118 4.000 3.830 

8.384 8.167 8.100 7.430 

Das Jobcenter Kreis Höxter nimmt ab 01.01.2011 die Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die der Agentur 

für Arbeit und dem Kreis durch das SGB II zugewiesen sind, wahr. Bis 31.12.2010 war hierfür die ARGE Kreis Höxter 

zuständig. 

Das Jobcenter Kreis Höxter ist insbesondere für die Erledigung folgender Aufgaben, deren Kostenträger der Kreis Höxter 

ist, zuständig: 

a) Bearbeitung und Auszahlung von Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II 

b) Bearbeitung und Auszahlung von Leistungen nach § 24 Abs. 3 SGB II (Erstausstattungen für Wohnung und Bekleidung) 

c) Bearbeitung der Bedarfe für Bildung und Teilhabe gem. § 28 SGB II, soweit es sich um Bedarfe von Leistungsberechtigten 

nach dem SGB II handelt 

Seite 237

Nr. 

01 

02 

03 

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25 

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27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 35.1 Grundsicherung für Arbeitsuchende 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 6 







Ergebnis 

2010 

817 

4.596 

3.939.240 


3.976.910 

1.449.989 

161.453 

25.406 

152 


14.498.447 

-10.521.537 

-10.521.537 

-10.521.537 

-10.521.537 

Ansatz 

2011 

4.406.700 

4.406.700 

1.506.468 

140.275 

14.125 


14.590.851 

-10.184.151 

-10.184.151 

-10.184.151 

-10.184.151 

Ansatz 

2012 

4.123.600 

4.123.600 

1.477.163 

257.148 

10.050 

226 


14.323.509 

-10.199.909 

-10.199.909 

-10.199.909 

150.000 

-10.049.909 

Plan 

2013 

4.124.200 

4.124.200 

1.506.628 

271.640 

10.205 

226 


14.367.950 

-10.243.750 

-10.243.750 

-10.243.750 

150.000 

-10.093.750 

Plan 

2014 

4.124.700 

4.124.700 

1.523.391 

279.520 

10.371 

226 


14.393.097 

-10.268.397 

-10.268.397 

-10.268.397 

150.000 

-10.118.397 

Bundesbeteiligung von 26,4 % (24,5 % Kosten der Unterkunft + 1,9 % Warmwasserbereitung): 3,228 Mio. € (Ansatz 2011 bei 24,5 % Beteiligung: 3,081 Mio. €). 

Erstattung des Bundes für Personal- und Sachaufwendungen der Verwaltung der Grundsicherung nach Abzug des kommunalen Finanzanteils ist 

durch neues Abrechnungsverfahren geringer: 885 T€ (Ansatz 2011: 1,314 Mio. €) 

zu Nr. 16 

Kosten der Unterkunft: 12,23 Mio. € (Ansatz 2011: 12,58 Mio. €). Als Berechnungsgrundlage wurden 3.830 Bedarfsgemeinschaften mit 266 € Kosten der 

Unterkunft pro Monat zugrundegelegt. Einmalige Leistungen: 330.000 € (Ansatz 2011: 330.000 €). 

zu Nr. 27 

Erstattung der Verwaltungskosten des Bildungs- und Teilhabepaketes durch Produkt 32.1. 

Seite 238 

Plan 

2015 

4.125.200 

4.125.200 

1.529.819 

283.105 

10.533 

226 


14.403.620 

-10.278.420 

-10.278.420 

-10.278.420 

150.000 

-10.128.420

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 35.1 Grundsicherung für Arbeitsuchende 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

152 

152 

-152 

Seite 239 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Produkt 36.1 Bildungsmanagement 



Bildungsmanagement Familie, Jugend, Soziales und Schule 


N.N. 3 



Entwicklung der Bildungslandschaft Kreis Höxter 

Aufgaben im Rahmen des Bildungsmanagements: 

� Vernetzung der unter Zielgruppe genannten Mittler zum Aufbau einer systematischen Bildungsförderung 

� Bearbeitung der Themenfelder 

� Frühe Bildung 

� Sprachförderung 

� Individuelle Förderung 

� Berufsorientierung 

� MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) 

� Fachkräftesicherung 

� Entwicklung und administrative Betreuung von laufenden Projekten zu diesen Themenfeldern 

� Organisation der Übergänge zwischen 

� Kindergarten - Grundschule 

� Grundschule - weiterführender Schule 

� weiterführender Schule -Beruf (Berufskolleg, Ausbildung und/oder Studium) 

� Konzeptentwicklungen und Initiierung neuer Projektideen 


� Kooperationsvereinbarung „Gestaltung einer Regionalen Bildungslandschaft im Kreis Höxter“ des Kreises Höxter mit 

der Bezirksregierung Detmold und den 10 Städten im Kreis Höxter (vom 27.11.2007) 

� Kooperationsvereinbarung „Gestaltung einer Regionalen Bildungslandschaft im Kreis Höxter“ des Kreises Höxter mit 

dem Land NRW (vom 23.06.2008) 



Zielgruppe 

Alle Kinder und Jugendlichen im Kreis Höxter bis zum Eintritt in Ausbildung und/oder Studium 

Als Mittler zu dieser Zielgruppe: 

� deren Eltern und Erziehungsberechtigte 

� ErzieherInnen und die Träger der Einrichtungen 

� Lehrkräfte und die Träger der Einrichtungen 

� Betriebe im Kreis Höxter 

� Bildungseinrichtungen im Kreis Höxter 

� interessierte Bürgerinnen und Bürger (auch organisiert, bspw. in Sportvereinen etc.) 

� Agentur für Arbeit, Jobcenter, Verbände 



Förderung der naturwissenschaftlich-technischen Bildung von Kinder und Jugendlichen 

Förderung der Berufsorientierung von Jugendlichen 


Im Jahr 2012 nehmen mindestens 85% der Kindertageseinrichtungen im Kreis Höxter am Projekt Haus der kleinen 

Forscher teil. (Anzahl teilnehmende Kitas/ Anzahl Kitas gesamt) x 100 

Im Jahr 2012 werden mindestens 25% der Schüler an allgemeinbildenden weiterführenden Schulen den Berufswahlpass 

nutzen. (Anzahl der nutzenden Schüler/ Anzahl der Schüler gesamt) x 100) 

Seite 240



teilnehmende Kitas am Projekt „Haus der kl. Forscher“ 

(absolut) 


2009 2010 2011 2012 

75 78 82 82 

teilnehmende Kitas am Projekt „Haus der kl. Forscher“ (%) 78 81 85 85 

Anzahl der Berufswahlpässe (absolut) - - - 500 

Anzahl der Berufswahlpässe (%) - - - 25 


Neben den Mitarbeitern des Kreises sind zusätzlich 3 Lehrkräfte mit insgesamt 1,5 Stellen im Produkt tätig. 

Seite 241

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 36.1 Bildungsmanagement 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

136.752 

4.185 

71.645 


224.687 

168.802 


519.013 

769 

80.175 

31.719 


-608.209 

-608.209 

-608.209 

-608.209 

Ansatz 

2011 

96.400 

3.000 

270.000 

1.000 

370.400 

174.613 

23.094 

520.044 

574 

60.000 

123.993 


-531.918 

-531.918 

-531.918 

-531.918 

Landeszuweisung für das Projekt "Jugend in Arbeit plus" i.H.v. 52.250 € (Ansatz 2011: 59.000 €) und 

Ansatz 

2012 

88.750 

4.800 

30.800 

1.000 

125.350 

164.236 

25.677 

459.125 

40 

57.000 

67.338 

773.416 

-648.066 

-648.066 

-648.066 

-648.066 

Plan 

2013 

88.750 

4.800 

57.100 

1.000 

151.650 

167.228 

27.124 

426.075 

31 

57.000 


729.617 

-577.967 

-577.967 

-577.967 

-577.967 

Zuschüsse zum Bildungsmanagement laut den Kooperationsvereinbarungen mit den Kommunen 34.000 € (Ansatz 2011: 34.000 €) 

und den Ersatzschulträgern 2.500 €. 

zu Nr. 5 

Teilnahmeentgelte Workshops "Haus der kleinen Forscher": 4.800 € (Ansatz 2011: 3.000 €). 

Seite 242 

Plan 

2014 

88.750 

4.800 

56.850 

1.000 

151.400 

169.061 

27.912 

426.160 

31 

57.000 

58.046 

738.210 

-586.810 

-586.810 

-586.810 

-586.810 

Plan 

2015 

88.750 

4.800 

56.300 

1.000 

150.850 

169.819 

28.268 

426.173 

31 

57.000 

51.633 






Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 36.1 Bildungsmanagement 

zu Nr. 6 

Erstattungen durch die Agentur für Arbeit zum Projekt Potenzialanalyse: 27.500 €. 

Unterstützung Qualitätszirkel Ganztag: 3.300 €. 

Förderungen verschiedener Projekte in 2011: 270.000 €. 

zu Nr. 7 

Experimentiermaterialien "Haus der kleinen Forscher": 1.000 €. 

zu Nr. 13 

U.a. Projekte zur Berufsorientierung: 445.750 € (Ansatz 2011: 515.500 €) 

- Potenzialanalyse: 305.750 € 

- Neuentwicklungen: 100.000 € 

- Berufsorientierung an Förderschulen: 25.000 € 

- Komm auf Tour: 5.000 € 

- SIEGEL: 5.000 €. 

- Zufriedenheitsanalyse: 5.000 €. 

Experimentiermaterialien "Haus der kleinen Forscher": 6.000 €. 

zu Nr. 15 

Jugend in Arbeit: 50.000 € (Ansatz 2011: 53.000 €). 

Zuschuss des Kreises laut Kooperationsvertrag: 5.000 € (Ansatz 2011: 5.000 €). 

Studienfonds OWL: 2.000 € (Ansatz 2011: 2.000 €). 

zu Nr. 16 

U.a. für 

- "Haus der kleinen Forscher": 9.700 € 

- Frühe Bildung: 8.450 € 

- Sprachförderung: 4.950 € 

- individuelle Förderung: 4.450 € 

- Berufsorientierung: 6.750 € 

- Bildungskonferenz: 6.200 € 

- Berufswahlpässe: 6.400 €. 

Seite 243

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 36.1 Bildungsmanagement 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

195 

195 

1.688 

1.688 

-1.493 

Seite 244 

Ansatz 

2011 

400 

400 

-400 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Abteilung 41: „Bauen und Planen“ 

Produkte: 

41.1 Genehmigungen 

41.2 Brandschutz / Kontrolle besonderer Bauten 

41.3 Wohnungsbauförderung 

41.4 Kommunale Planung und Raumordnung 

(bisher „Raumordnung und Landesplanung“; das Produkt 41.5 „Kommunale 

Planung“ wird zum 01.01.2012 integriert) 

41.5 Kommunale Planung (nachrichtlich) 

Abteilung 44: „Umweltschutz und Abfallwirtschaft“ 

Produkte: 

44.1 Abfallentsorgungsanlagen 

44.3 Abfallaufsicht und Bodenschutz 

44.4 Abfallsammlung und Abfalltransport 

44.5 Bewirtschaftung und Schutz oberirdischer Gewässer 

44.6 Bewirtschaftung und Schutz des Grundwassers 

44.7 Immissionsschutz 

44.8 Landschaftsplanung / Schutzausweisungen 

44.9 Natur, Landschaftsrecht und Abgrabungen 

Abteilung 45: „Straßen“ 

Produkte: 

Fachbereich 40: „Umwelt, Planen, Bauen“ 

45.1 Planung und Bau der Kreisstraßen und überregionalen Radwege 

45.2 Unterhaltung und Sicherung der Kreisstraßen und überregionalen Radwege 

Seite 245

Produkt 41.1 Genehmigungen 



Bauen und Planen Umwelt, Planen, Bauen 


Oliver Becker 10,1 



Durchführung von baurechtlichen Genehmigungsverfahren, Baulasten/Teilungsgenehmigungen, Abgeschlossenheitsbescheinigungen, 

Bauzustandsbesichtigungen/Bauüberwachungen, Beteiligungsverfahren und Ordnungsverwaltung. 

Bearbeitung von Widersprüchen der unteren Denkmalbehörden, Ausübung der Fachaufsicht über die unteren Denkmalbehörden 

und unteren Bauaufsichtsbehörden, Grabungserlaubnisse 


Bauordnung für das Land Nordrhein Westfalen (BauO NRW), Rechtsverordnungen zur BauO NRW (insbesondere 

Vorschriften über Sonderbauten), Baugesetzbuch (BauGB), Rechtsverordnungen zum BauGB, Denkmalschutzgesetz 

DSchG NRW), Vorschriften und Gesetze zu Bauprodukten und Baustoffen, Technische Baubestimmungen, EG 

Bauvorschriften, Wohnungseigentumsgesetz (WEG), Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG), Ordnungsbehördengesetz 

(OBG), Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG), Baunebenrecht (insbesondere 

Immissionsschutz, Nachbarrecht, Straßenrecht, Wasserrecht, Wirtschaft- und Energierecht, Feuer- und 

Katastrophenschutzrecht, Landschaftsrecht, Arbeitsrecht, Lebensmittelrecht), Gebührenrecht 



Zielgruppe 

Antragsteller; Entwurfsverfasser, Nachbarn, Beschwerdeführer, Unternehmer, Notare, andere Abteilungen, interne und 

externe Fachdienststellen und Behörden, TÖB 



Eigenüberwachung im Rahmen des im Jahr 2007 von der „Gütergemeinschaft mittelstandsorientierte 

Kommunalverwaltung“ verliehenen Gütesiegels. Die Eigenüberwachung erfolgt unter Berücksichtigung und Einhaltung der 

definierten Kriterien im Rahmen der Sachbearbeitung und ½- jährlich durch die Abteilung 63 „EDV und Organisation“. 


Prüfung und Bearbeitung der Anträge unter Berücksichtigung und Einhaltung der definierten Kriterien zur Erlangung des 

Gütesiegels der „Gütergemeinschaft mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“. 

Erfüllung der definierten Kriterien als Voraussetzung zur Wiedererlangung des Gütesiegels bei der nächsten 

Fremdüberwachung. Die Fremdüberwachung erfolgt jeweils in einem Abstand von 2 Jahren durch eine externe Instanz 

(TÜV). 

RAL – Gütekriterium B - Erste Info zum Verfahren innerhalb von 7 Tagen *100 Zielerreichung ≥ 90% 

Anzahl Eingänge 

RAL – Gütekriterium D - Erteilte Baugenehmigungen von 40 Tagen *100 Zielerreichung ≥ 85% 

Anzahl Baugenehmigungen 

RAL – Gütekriterium I - (Erteilte Baugenehmigungen ./. Klagen) *100 Zielerreichung ≥ 95% 

Anzahl Baugenehmigungen 

Seite 246




2009 2010 2011 2012 

baurechtliche Genehmigungen 1.111 1.331 1.000 1.000 

Bauzustandsbesichtigungen / Bauüberwachungen 672 651 700 700 

Ordnungsverwaltung 117 138 150 150 

Beteiligungsverfahren 60 33 50 50 

Geschäftsprüfungen 2 0 1 0 

Petitionen/Beschwerden/Beratungen 41 43 60 50 

Grabungserlaubnisse 2 0 2 2 

RAL- Gütekriterium B - Zielerreichungsgrad - (mind. 90%) 99,39 99,19 90 90 

RAL- Gütekriterium D - Zielerreichungsgrad - (mind. 85%) 98,58 98,31 85 85 

RAL- Gütekriterium I - Zielerreichungsgrad - (mind. 95%) 100 100 95 95 


RAL – Gütekriterium B – Erste Info zum Verfahren (innerhalb von 7 Tagen) 

RAL – Gütekriterium D – Erteilung der Baugenehmigung (innerhalb einer Bearbeitungszeit von 40 Tagen) 

RAL – Gütekriterium I – Verlässlichkeit/Qualität der Baugenehmigungen 

Seite 247

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 41.1 Genehmigungen 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Baugenehmigungsgebühren. 

zu Nr. 7 

Buß- und Zwangsgelder. 

zu Nr. 28 

Beteiligung Träger öffentlicher Belange. 

Ergebnis 

2010 


1.346 

39.142 


543.835 

137.967 

10.583 

1.343 

27.162 

720.889 

-158.262 

-158.262 

-158.262 


56.506 


Seite 248 

Ansatz 

2011 

450.750 


16.500 

469.250 

576.694 

136.058 

15.074 

1.076 

25.188 

754.090 

-284.840 

-284.840 

-284.840 

5.000 

54.750 

-334.590 

Ansatz 

2012 

500.750 


16.500 

519.250 

553.679 


15.328 

1.287 

23.372 

716.393 

-197.143 

-197.143 

-197.143 

5.000 

45.900 

-238.043 

Plan 

2013 

500.750 


16.500 

519.250 

567.232 

129.645 

15.328 

1.264 

24.239 

737.708 

-218.458 

-218.458 

-218.458 

5.000 

45.900 

-259.358 

Plan 

2014 

500.750 


16.500 

519.250 

573.762 

133.406 

15.627 

1.235 

24.409 

748.439 

-229.189 

-229.189 

-229.189 

5.000 

45.900 

-270.089 

Plan 

2015 

500.750 


16.500 

519.250 

575.709 

135.117 

14.052 

1.229 

24.585 

750.692 

-231.442 

-231.442 

-231.442 

5.000 

45.900 



Produkt 41.2 Brandschutz / Kontrolle besonderer Bauten 




Hans-Jürgen Sippel 1,7 



Vorbeugender und abwehrender Brandschutz 

Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren, 

Durchführung von Brandschauen in Gebäuden und Einrichtungen, die in erhöhtem Maße brand- oder explosionsgefährdet 

sind oder in denen bei Ausbruch eines Brandes oder bei einer Explosion eine große Anzahl von Personen oder erhebliche 

Sachwerte gefährdet sein würden, Brandschutztechnische Beurteilungen von Bebauungsplänen, Löschwasserversorgung 

und Straßenbaumaßnahmen 

Beratung von kreisangehörigen Feuerwehren sowie von Architekten, Planern, Bauherren und Privatpersonen 

Kontrolle von baulichen Anlagen nach den Sonderbauvorschriften 

Durchführung von Hauptprüfungen und Kontrollen in Sonderbauten, die in erhöhtem Maße brandgefährdet sind oder in 

denen bei Ausbruch eines Brandes eine große Anzahl von Personen oder erhebliche Sachwerte gefährdet sein würden 


Feuerwehrschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (FSHG), Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW), 

Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG), Ordnungsbehördengesetz (OBG), Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), 

Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG) und Sonderbauvorschriften (Krankenhausbauverordnung, 

Versammlungsstättenverordnung, BeherbergungsstättenVO, Schulbaurichtlinie), Baunebenrecht 

(Immissionsschutzrecht, Arbeitsstätten/Gewerberecht) 


Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung / Pflichtaufgaben 

Zielgruppe 

Bauherren, Nutzer, Eigentümer, Architekten und Fachingenieure, Behörden, Feuerwehren 



Brandschutz als Beitrag zum Schutz von Leben, Werten und Umwelt 

Produktziele: 

Reduzierung der Eintrittswahrscheinlichkeit von Bränden 

Verbesserung des Brandsicherheitsniveaus durch Beratungen und Fortbildungsmaßnahmen für bestimmte Berufsgruppen 

(Architekten, Lehrer, usw.) und Angehörige anderer Behörden und der Feuerwehren 

Zielerreichung: 

Durchführung von mind. 3 Veranstaltungen zur Verbesserung des Brandsicherheitsniveaus im Jahr 

ggf. Presseveröffentlichungen zu aktuellen Themen des Brandschutzes und zu Sonderbauten 

Seite 249




2009 2010 2011 2012 

Anzahl der Stellungnahmen zum Brandschutz 267 257 360 300 

Durchführung von Brandschauen 90 89 60 70 

Anzahl der durchgef. Hauptprüfungen in Sonderbauten 76 64 44 50 

Anzahl der durchgeführten Kontrollen in Sonderbauten 10 10 16 16 

Anzahl der Stellungnahmen für besondere Bauten 80 68 44 50 


Seite 250

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 41.2 Brandschutz / Kontrolle besonderer Bauten 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Verwaltungsgebühren (gem. Überprüfungsplan). 

Ergebnis 

2010 

9.334 

13.857 

23.191 

88.490 

53.775 


73 


147.412 

-124.221 

-124.221 

-124.221 

-124.221 

Seite 251 

Ansatz 

2011 

4.500 

4.500 

106.578 

49.705 

3.109 

69 

3.038 


-157.999 

-157.999 

-157.999 

-157.999 

Ansatz 

2012 

6.000 

6.000 

106.842 

54.282 

3.112 

76 


167.090 

-161.090 

-161.090 

-161.090 

-161.090 

Plan 

2013 

4.000 

4.000 


57.342 

3.112 

72 


175.792 

-171.792 

-171.792 

-171.792 

-171.792 

Plan 

2014 



113.934 

59.005 

3.155 

66 


179.078 

-176.578 

-176.578 

-176.578 

-176.578 

Plan 

2015 

3.000 

3.000 

113.783 

59.763 

3.177 

65 


179.735 

-176.735 

-176.735 

-176.735 

-176.735

Produkt 41.3 Wohnungsbauförderung 





Thomas Emmerich 4,5 



Förderung des Neubaus von Eigentumsmaßnahmen 

Förderung des Erwerbs von Wohneigentum 

Förderung von investiven Maßnahmen im Bestand 

Förderung von Mietwohnungen und Heimen 

Erfassung und Kontrolle geförderter Wohnungen hinsichtlich Belegung u. Miete mit den dazugeh. Bescheinigungen 


Gesetz zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land NRW, Wohnflächenverordnung, 

Wohnraumnutzungsbestimmungen, Wohnungsbauförderungsbestimmungen, Bestands-Invest-Richtlinie, 

Verwaltungsverfahrensgesetz, Mietrecht des BGB, II. Wohnungsbaugesetz, Einkommensermittlungserlass, 

Wohnungsbindungsgesetz, Neubaumieten- u. II. Berechnungsverordnung, Eigenheimzulagengesetz, 

Wohnheimbestimmungen, Wohn- u. Teilhabegesetz 



Zielgruppe 

Bauherren, Erwerber, Ersterwerber, Eigentümer, Mieter, Vermieter 



Förderung der Bautätigkeit im Kreis Höxter durch eine umfassende Förder-Informationspolitik 

Dauerhafte Sicherung des ordnungsgemäßen Zustandes und Belegung der geförderten Wohnungen 


Die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Förderung wird in 2012 durch eine Informationsveranstaltung und 

Energiesparausstellung in Kooperation mit dem Projekt Bioenergie-Region ausgeweitet. Alle Fördermöglichkeiten für die 

energetische Nachrüstung von Gebäuden, als auch für den barrierefreien Umbau werden aufgezeigt und durch die 

Förderexperten anschaulich erklärt. 

Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Anträge auf Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines, einschließlich 

Wartezeit bis zur Vorlage aller fehlenden Unterlagen, wird sich in 2012 um 20% vermindern. 

Durchschnittliche Bearbeitungszeit 2011 (15 Tage) x 0,8 x 100 

Durchschnittliche Bearbeitungszeit 2012 (12 Tage) Zielerreichung ≥ 100% 

Seite 252




2009 2010 2011 2012 

Neubauförderung (Wohnungseinheiten) 38 78 50 40 

Bestandsförderung (Wohnungseinheiten) 111 40 60 50 

Beratungen (alle Fördergebiete) 135 107 100 100 

Wohnberechtigungsbescheinigungen (WBS) 

• davon WBS 15 Tage 

• davon WBS 12 Tage 

Kennzahl zur Zielerreichung (durchschnittliche 

Bearbeitungszeit) in % 

303 

- 

- 

263 

- 

- 

310 

310 

- 

300 

50 

250 

- - - 100 

Zinsbescheinigungen 126 117 90 100 

bauliche Änderungen 0 2 1 1 

Freistellungen 79 72 90 70 

Info-Veranstaltung mit Projekt Bioenergie-Region - - - 1 


Seite 253

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 41.3 Wohnungsbauförderung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

3.053 

49.515 

7.012 

10.357 

69.937 

223.196 


3.528 

1.220 

6.302 

276.452 

-206.516 

-206.516 

-206.516 

-206.516 

Ansatz 

2011 

13.700 

34.000 

8.000 

55.700 

266.482 

46.036 

5.204 

956 

8.597 

327.275 

-271.575 

-271.575 

-271.575 

-271.575 

Ansatz 

2012 

Beschäftigungszuschuss des Jobcenters für die befristete Einstellung eines Energieberaters bis 30.09.2012. 

zu Nr. 4 

Verwaltungsgebühren. 

zu Nr. 6 

Überprüfungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz. 

Seite 254 

13.850 

34.500 

8.000 

56.350 

238.916 

46.970 

5.413 

1.030 

9.150 

301.479 

-245.129 

-245.129 

-245.129 

-245.129 

Plan 

2013 

34.400 

7.700 


244.202 

49.619 

5.413 

763 

9.474 

309.471 

-267.371 

-267.371 

-267.371 

-267.371 

Plan 

2014 

33.300 

7.400 

40.700 

246.972 

51.058 

5.523 

180 

9.554 

313.287 





Plan 

2015 


7.300 

39.500 

247.932 

51.714 

5.570 

176 

9.634 

315.026 

-275.526 

-275.526 

-275.526 

-275.526

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 41.3 Wohnungsbauförderung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

253 

253 

-253 

Seite 255 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Produkt 41.4 Kommunale Planung und Raumordnung 




Michael Engel 2,2 



• Information, Beratung und Koordination raumordnerischer und landesplanerischer Planungen (z.B. Novellierung LEP 

NRW, Aufstellung eines Klimaschutzplanes) 

• Planungsaufsicht gem. LPlG bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen hinsichtlich der Einhaltung der Ziele 

und Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung im Kreis Höxter 

• Federführung bei Stellungnahmen des Kreises Höxter 

o Bei Beteiligungen: 

- an landesplanerischen Anfragen nach § 34 LPlG 

- an Planfeststellungsverfahren und anderen Fachplanungen 

- als Träger öffentlicher Belange (z. B. Bauleitplanung, Einzelhandelsgutachten, WKE Corvey) 

- als untere staatliche Verwaltungsbehörde ) 

- an der Planung von Bund und Land (LEPro, LEP, RP) 

o Planungsrechtliche Beurteilung in Genehmigungsverfahren 

• Planungs- und Strukturdatenerhebung 

• Entwurfserarbeitung und Verfahrensdurchführung für Bauleitpläne im Auftrag der kreisangehörigen Städte 

• Eingabe der fachlichen Daten der in das GIS eingestellten Bauleitpläne 

• Dorfentwicklungsplanung für die Ortschaften im Kreis Höxter 

• Planungen für die Nutzung der Windenergie im Kreis Höxter 

• Allgemeine Beratung in städtebaulichen, planungsrechtlichen und verfahrensrechtlichen Angelegenheiten 


Baugesetzbuch (BauGB), Bauordnung (BauO) NRW, Raumordnungsgesetz (ROG), Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW, 

Landesentwicklungsprogramm (LEPrO) NRW, Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Landschaftsgesetz (LG) NRW, 

Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) 


Pflichtaufgaben, freiwillige Aufgaben 

Zielgruppe 

Land NRW, Bezirksregierung Detmold, Städte des Kreises, benachbarte Kommunen, Abteilungen im Hause, Bürger, 

Architekten, Planungsbüros, Investoren 



Produktziel und Kennzahl: 

Für den Bereich „Bauleitplanung“ wird als Ergebnis der Jahresrechnung die Kostendeckung erreicht. 

Kennzahl: Summe ordentliche Erträge x 100___ Zielerreichung = 100% 


Seite 256



Aufstellungsverfahren für Flächennutzungspläne: 


2009 2010 2011 2012 

-Auftragsannahme m. Entwurf/ Scoping gem. § 4 I BauGB 6 7 4 4 

-Erarbeiten der Begründung, des Umweltberichtes und des 

Planentwurfes; Behördenbeteiligung gem. § 4 II BauGB 2 4 4 4 

-Überarbeitung des Plans und Anfertigung der Offenlegungsunterlagen 2 1 2 2 

-Überarbeitung und Erstellung der Genehmigungsunterlagen 2 1 3 2 

Aufstellungsverfahren für Bebauungspläne: 

-Auftragsannahme m. Entwurf/ Scoping gem. § 4 I BauGB 15 4 12 5 

-Erarbeiten der Begründung, des Umweltberichtes und des 

Planentwurfes; Behördenbeteiligung gem. § 4 II BauGB 5 15 8 8 

-Überarbeitung des Plans und Anfertigung der Offenlegungsunterlagen 13 12 10 8 

-Überarbeitung und Erstellung der Genehmigungs-/ Anzeigeunterlagen 10 10 6 8 

Planungsaufsicht gem. §§ 4, 34 Landesplanungsgesetz: 

-Stellungnahmen nach § 34 LPlG 12 8 8 8 

-Stellungnahmen zu LEP bzw. RP –Änderungen (auch Nachbarbezirke), 

Anhörungs- und Planfeststellungsverfahren 

Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange in 

Beteiligungsverfahren der Bauleitplanung: 

1 1 3 1 

-Flächennutzungspläne (beauftragte und fremde) 15 16 15 15 

-Bebauungspläne (beauftragte und fremde) 53 44 40 40 


Im Rahmen der Straffung der Produktstruktur werden die Produkte 41.4 „Raumordnung und Landesplanung“ 

und 41.5 “Kommunale Planung“ ab dem 01.01.2012 in dem neuen Produkt 41.4 „Kommunale Planung und 

Raumordnung“ zusammengeführt. 

Erläuterungen zum Aufgabenbereich Bauleitplanung: 

Jede Planbearbeitung teilt sich in 4 Arbeitsphasen auf. Von jedem Plan können in Abhängigkeit von der Arbeit der 

städtischen Gremien und von der Auftragslage der Abteilung Bauen und Planen ein bis vier Arbeitsphasen pro Jahr 

abgewickelt werden. Bei 10 Flächennutzungsplänen sind z. B. max. 40 Arbeitsphasen pro Jahr möglich. 

Seite 257

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 41.4 Kommunale Planung und Raumordnung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 









Ergebnis 

2010 

118 

980 

1.098 

67.108 

3.700 

1.300 

8 

4.708 

76.825 

-75.727 

-75.727 

-75.727 

5.340 

-81.067 

Ansatz 

2011 

50.817 

3.912 

4.859 

8 

3.930 

63.526 

-63.526 

-63.526 

-63.526 

8.050 

-71.576 

Ansatz 

2012 

75.000 

75.000 


10.785 

5.429 

5 

7.312 

176.204 

-101.204 

-101.204 

-101.204 

21.400 


Plan 

2013 

75.000 

75.000 

154.208 

11.390 

5.429 

7.531 

178.558 

-103.558 

-103.558 

-103.558 

21.400 

-124.958 

Aufgrund einer Änderung der Produktstruktur ist die Aufgabe "Kommunale Planung" (bisher Produkt 41.5) ab 2012 im Produkt 41.4 veranschlagt. 

zu Nr. 4 


Seite 258 

Plan 

2014 

75.000 

75.000 

155.790 

11.723 

5.512 

7.628 

180.653 

-105.653 

-105.653 

-105.653 

21.400 

-127.053 

Plan 

2015 

75.000 

75.000 

156.725 

11.873 

5.564 

7.727 

181.889 

-106.889 

-106.889 

-106.889 

21.400 

-128.289

Produkt 41.5 Kommunale Planung 





- - 



Entwurfserarbeitung und Verfahrensdurchführung für Bauleitpläne im Auftrag der kreisangehörigen Städte 

Eingabe der fachlichen Daten der in das GIS eingestellten Bauleitpläne 

Rahmen und Entwicklungsplanung für die Ortschaften im Kreis Höxter 


Baugesetzbuch, Bauordnung NW, Bundesimmissionsschutzgesetz, Bundesnaturschutzgesetz 



Zielgruppe 

Städte des Kreises, Ortschaften, Fachbereiche der eigenen Verwaltung, Bürger und Investoren 



effizientere Nutzung der neuen Technologien. 


Ein Produktziel ist im neuen Produkt 41.4 „Kommunale Planung und Raumordnung“ formuliert. 

Seite 259



Flächennutzungspläne: 

Auftragsannahme m. Entwurf/ Scoping gem. § 4 I BauGB 

Erarbeiten der Begründung, des Umweltberichtes und des 

Planentwurfes; Beteiligung der Behörden und der sonst. 

Träger öffentlicher Belange gem. § 4 II BauGB 

Überarbeitung des Plans und Anfertigung der 

Offenlegungsunterlagen 

Überarbeitung und Erstellung der 

Genehmigungsunterlagen 

Bebauungspläne: 

Auftragsannahme m. Entwurf/ Scoping gem. § 4 I BauGB 

Erarbeiten der Begründung, des Umweltberichtes und des 

Planentwurfes; Beteiligung der Behörden und der sonst. 

Träger öffentlicher Belange gem. § 4 II BauGB 

Überarbeitung des Plans und Anfertigung der 

Offenlegungsunterlagen 

Überarbeitung und Erstellung der Genehmigungs-/ 

Anzeigeunterlagen 


2009 2010 2011 2012 

6 4 s. Hinweis 

2 4 

2 2 

2 3 

15 12 

5 8 

13 10 

10 6 


Das Produkt 41.5 „Kommunale Planung“ wird zum 01.01.2012 in das neue Produkt 41.4 „Kommunale Planung 

und Raumordnung“ integriert und daher nicht fortgeschrieben. 

Seite 260

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 41.5 Kommunale Planung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 









Ergebnis 

2010 

77.118 

43 

77.161 

93.864 

3.788 

1.523 

6.213 

105.388 

-28.228 

-28.228 

-28.228 

-28.228 

Ansatz 

2011 

75.000 

75.000 

88.142 

1.670 

9 

5.571 

95.392 

-20.392 

-20.392 

-20.392 

-20.392 

Ansatz 

2012 

Aufgrund einer Änderung der Produktstruktur ist die Aufgabe "Kommunale Planung" ab 2012 im Produkt 41.4 veranschlagt. 

Seite 261 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Produkt 44.1 Abfallentsorgungsanlagen 



Umweltschutz und Abfallwirtschaft Umwelt, Planen und Bauen 


Josef Weskamp 8,8 



a) Bau, Betrieb und Nachsorge der Abfallentsorgungsanlagen Wehrden und Borgentreich einschließlich der 

Recyclinghöfe 

b) Sicherstellung einer geordneten und möglichst kostenoptimierten Entsorgung der zugelassenen Abfälle 

c) Nachsorge der Abfallentsorgungsanlagen Warburg und Steinheim 


- Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und das untergesetzliche Regelungswerk 

- Landesabfallgesetz 

- Elektro- und Elektronikgesetz 

- Vorgaben des Abfallwirtschaftskonzeptes 



Zielgruppe 

- Einwohner des Kreises 

- Kreisangehörige Städte und sonstige Körperschaften des öffentliches Rechts und deren Beauftragte 

- Gewerbe/Handel/Industrie/Dienstleistungsbetriebe/Handwerk 



Erweiterung der Abfallentsorgungsanlage Beverungen-Wehrden um eine Schüttphase für Boden- und Bauschutt bis zum 

31.03.2013 unter Einhaltung des Kostenrahmens von 1.200.000 Euro. 


Nachhaltiger Abschluss der Deponie Warburg 

Untersuchung des Umfangs der Grundwasserbeeinträchtigungen durch Sickerwasser im Umfeld der Deponie Warburg. 

Festlegung der weiteren Maßnahmen unter Berücksichtigung der Untersuchungsergebnisse. Abschluss der Deponie unter 

Berücksichtigung der Handlungsempfehlungen des Statusberichtes bis 2014. 

Betrieb der kreiseigenen Abfallentsorgungsanlagen 

Kleinanlieferer- und Schadstoffstation, sowie Recyclinghof und Elektronikschrottsortierung werden – wie bisher – jährlich 

auf Wirtschaftlichkeit und Sinnhaftigkeit überprüft, um auf Veränderungen zeitnah reagieren zu können. 

Die Mitarbeiter der Abfallentsorgungsanlage Wehrden sorgen für eine nachhaltige Bewirtschaftung des Deponiegasaufkommens 

innerhalb der nächsten 5 Jahre. Dadurch sollen bis zu 200.000 Heizöl EL substituiert, CO 2- Emissionen 

reduziert und zusätzliche Kosten von bis zu 200.000 Euro vermieden werden. 

Kennzahl: (200.000 - tatsächliche Kosten für Heizöl) * 100 Zielerreichung: 100 % 

200.000 Euro (zusätzliche Kosten für Heizöl) 

Geplante Betrieb und Nachsorge der kreiseigenen Abfallentsorgungsanlage Beverungen-Wehrden 

Abschluss der Deponiekubatur der Schüttphase IV bis Ende 2012 im vorgegebenen Rahmen der Kosten- und 

Leistungsrechnung 2012. Anschließend Vorschlag einer möglichen Endprofilierung an die Genehmigungsbehörde für die 

verfüllte Ablagerungsfläche bis zum 30.06.2013. 

Entgelte für die Abfallentsorgung im Kreis Höxter 

Durch Optimierung des Betriebes der Abfallentsorgungsanlagen sollen die Abfallentgelte bis mindestens Ende 2015 auf 

dem Niveau des Jahres 2012 gehalten werden. Hierzu ist eine ständige Überprüfung, sowie Motivation, Ideen und 

Verbesserungsvorschläge der Mitarbeiter der einzelnen Betriebsteile notwendig. 

Seite 262



Betrieb/Nachsorge der kreiseigenen 

Abfallentsorgungsanlagen 

Bestellungen/Lieferungen/Leistungen/Bau- und 

Ingenieurleistungen/Rechnungsvorgänge 

Betriebskontrollen zur Steuerung und Überprüfung des 

Personal- und Geräteeinsatzes (Kontrollen im Jahr) 

Nachsorgeüberprüfungen der Deponie Steinheim und 

Warburg 


2009 2010 2011 2012 

551 500 550 500 

6 50 50 50 

20 20 20 20 

Euro Euro Euro Euro 

Kosten der thermischen Abfallbehandlung 2.216.104 2.095.540 2.200.000 2.100.000 

651.679 890.825 950.000 986.000 

232.412 323.540 300.000 298.000 

327.450 467.170 520.000 563.500 

72.305 80.890 100.000 97.000 

14.983 12.767 15.000 12.000 

4.529 6.458 15.000 15.500 


Seite 263

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.1 Abfallentsorgungsanlagen 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

15.753 

4.864.600 

1.015.398 



6.040.744 

507.521 

14.994 

5.409.506 

303.570 

671.232 

6.906.824 

-866.080 

1.070.662 

1.070.662 

204.582 

204.582 

47.554 


U.a. Deponieentgelte (2,5 Mio. €) und Entgelte Kompostierung (1,75 Mio. €). 

Ansatz 

2011 

5.181.200 


106.500 

10.000 

5.809.700 

524.675 

11.031 

5.661.581 

306.194 

35.669 

6.539.150 

-729.450 

1.000.000 

1.000.000 

2012 zudem Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den Entgelteausgleich (77 T€). 

zu Nr. 5 

270.550 

270.550 

270.550 

Insbesondere Verkaufserlöse Papierentsorgung (800.000 €) und Bauschuttrecycling (10.000 €). 

zu Nr. 6 

Ansatz 

2012 



100.500 

10.000 

5.514.950 

487.502 

5.579 

5.598.140 

236.530 

45.099 


-857.900 

1.100.000 

1.100.000 




Plan 

2013 

4.687.350 


100.500 

10.000 

5.619.850 

489.641 

5.892 

5.567.374 

259.226 

35.317 

6.357.450 

-737.600 

1.000.000 

1.000.000 

Insbesondere Personalkostenerstattung AWG (55.000 €), Erstattung der Gemeinden für mobile Schadstoffsammlung (40.000 €). 

Seite 264 

0 

0 




0 

Plan 

2014 

4.644.450 


100.500 

10.000 

5.376.950 

494.387 

6.064 

5.259.890 

279.352 

60.457 

6.100.150 

-723.200 

1.000.000 

1.000.000 

276.800 

276.800 

276.800 

0 

Plan 

2015 

4.717.250 


100.500 

10.000 

5.349.750 

497.862 

6.142 


265.205 

25.597 

6.087.450 

-737.700 

1.000.000 

1.000.000 




0

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.1 Abfallentsorgungsanlagen 

zu Nr. 13 

U.a. Kosten der Müllverbrennung (2,1 Mio. €) und Kostenerstattung an die AWG (1,75 Mio. €). 

Erhöhung der Rückstellung Deponienachsorge um 450 T€ (Ansatz 2011: 500 T€). 

zu Nr. 19 

Zinsen aus Finanzanlagen. 

Seite 265

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 44.1 Abfallentsorgungsanlagen 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 20 

Auslaufende Geldanlagen (Nachsorgerücklage Deponien). 

zu Nr. 26 

Werkzeuge und Geringwertige Wirtschaftsgüter. 

zu Nr. 27 

Ergebnis 

2010 



6.824 



-506.824 

Ansatz 

2011 



5.000 



-405.000 

Wiederanlage auslaufender Geldanlagen (vgl. Nr. 20) sowie Erhöhung der Nachsorgerücklage um 450 T€. 



Wertgrenzen 

Deponieerweiterung 

(Basisabdichtung) 


Baumaßnahmen 

Entschwefelungsanlage 


Baumaßnahmen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Seite 266 

900.000 

900.000 

100.000 

100.000 

Ansatz 

2012 

5.980.000 

5.980.000 

1.000.000 

16.500 

6.430.000 

7.446.500 

-1.466.500 



400.000 

400.000 

Plan 

2013 

Finanzplan 

2013 

5.300.000 

5.300.000 

400.000 

16.500 

5.750.000 

6.166.500 

-866.500 

400.000 

400.000 

Plan 

2014 

Finanzplan 

2014 



16.500 


9.618.500 

-16.500 

Plan 

2015 



16.500 



Finanzplan 

2015 

-16.500

Produkt 44.3 Abfallaufsicht und Bodenschutz 



Umweltschutz und Abfallwirtschaft Umwelt, Planen, Bauen 


Andreas Multhaup 3,0 



Überwachung aller abfallwirtschaftlich relevanten Anlagen im Bereich der Zuständigkeit des Kreises Höxter. 

Festlegung von Maßnahmen für die kreisangehörigen Städte auf der Grundlage des Abfallwirtschaftskonzeptes. 

Überarbeitung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallentsorgungssatzung. 

Erteilung abfallrechtlicher Genehmigungen wie: 

Errichtung, Betrieb, Änderungen und Überwachung von Deponien der Klasse 0 und I, 

Transportgenehmigungen, 

Genehmigungen im Rahmen der freiwilligen Rücknahme von Abfällen, 

Genehmigungen nach Altfahrzeuggesetz und Altfahrzeugverordnung, 

Genehmigungen nach Bioabfallverordnung. 

Überwachung von Gefährlichen Abfällen mittels elektronischem Abfallnachweisverfahren. 

Vor- und nachsorgender Bodenschutz durch fachtechnische Prüfungen bei aufzubringenden Bioabfällen/Klärschlämmen, 

sowie Nachhalten und Bewerten von schädlichen Bodenveränderungen. Erfassung, Bewertung und Überwachung aller 

Altlasten im Kreisgebiet; Führung und Fortschreibung des Altlastenkatasters. 

Fahrwegbestimmungen für Gefahrguttransporte. 

Ahndung von Verstößen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Umweltbereich. 

Abfallrechtliche Stellungnahmen zu Anträgen anderer Rechtsbereiche. 


- Kreislaufwirtschaftsgesetz, Landesabfallgesetz NRW, jeweils zugehörige Rechtsverordnungen wie z B. 

Verpackungsverordnung, Transportgenehmigungsverordnung, Nachweisverordnung, Gewerbeabfallverordnung. 

- Ordnungsbehördengesetz / Ordnungswidrigkeitengesetz, Gefahrgutverordnung, Deponieverordnung 

- Bundesbodenschutz-, Landesbodenschutzgesetz; Bioabfall-, Klärschlamm-, Bundesbodenschutzverordnung 

- Altfahrzeuggesetz und –Verordnung, 

- Batteriegesetz 

- Elektro- und Elektronikgerätegesetz 

- Gefahrgutbeförderungsgesetz, Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt 

- Chemikaliengesetz und Chemikalienverbotsverordnung 



Zielgruppe 

- Grundstückseigentümer von Altlasten und Altlastenverdachtsflächen 

- Kreisangehörige Städte 

- Gewerbe / Handel / Industrie / Dienstleistungsbetriebe / Handwerk / Landwirte / 

- Anlagenbetreiber / Antragsteller / Abfallerzeuger 




Abfallaufsicht / Abfallentsorgungsplanung 

Regelmäßige Überwachung (mind. 3 mal jährl.) und Beratung der im Kreis Höxter vorhandenen Abfallentsorgungsanlagen 

(15 Deponien), sowie den im Kreisgebiet ansässigen Entsorgungsunternehmen. 

Deponieüberwachung: Überwachungstermine x 100 Zielerreichung = 100% 

Anzahl der Anlagen x 4 (Termine/Jahr) 

Seite 267


Bodenschutz / Altlasten 

Schonung von Ressourcen durch Phosphordüngung aus kommunalem Klärschlamm 

Laufende digitale Erfassung aller Klärschlamm- und Bioabfallaufbringungen im Kreisgebiet innerhalb von 10 Arbeitstagen 

nach erfolgter Anzeige. 

Digitalisierung innerhalb der o.g. Frist x 100 Zielerreichung = 100% 

Gesamtzahl der Anzeigen 

Überwachung der wesentlichen Altlastenverdachtsflächen einmal jährlich auf evtl. Nutzungsänderungen. 

Ordnungsverwaltung 

Zeitnahe Verfolgung von angezeigten Ordnungswidrigkeiten. 

Anzahl der OWI-Verfahren durch Beratung und Aufklärungsarbeit vor Ort im Vergleich zum Vorjahr senken. 

Im Vorjahr festgestellten illegalen Abfallablagerungen x 100 

Anzahl der im laufenden Jahr durchgeführten Verfahren Zielerreichung ≥ 100% 


Altlasten / Bodenschutz 


2009 2010 2011 2012 

Voranzeigen Klärschlammaufbringung / Bioabfall 550 550 550 550 

Ausbringung Phosphat (P2O5) (kg/ha) 190 200 200 

Gedüngte Fläche (ha); Gesamtmenge (t Trockensubstanz) 1450; 5600 1500; 6000 1500; 6000 

Anzahl der Altlastenverdachtsflächen im Kreis Höxter 368 368 368 368 

Erfasste Altlastenverdachtsflächen i.S. § 7 LBodSchG 368 368 368 368 

laufende Sanierungsobjekte 0 0 0 0 

Abfallaufsicht 

Ausnahmegenehmigungen 5 3 5 5 

Überwachungen Entsorgungsfachbetriebe 30 22 30 30 

Überwachung priv. Abfallentsorgungsanlagen 50 33 45 45 

technische Bearbeitung der ordnungsrechtl. Verfahren 40 35 35 35 

Beratung von Industrie / Gewerbe / Handel 10 10 10 10 

abfallrechtliche Stellungnahmen 60 68 80 80 

Ordnungsverwaltung 

Gesamte Ordnungswidrigkeitsverfahren 90 82 90 90 

Abgeschlossene Verfahren (Buß-/Verwarngeld) 26 30 30 

Ordnungswidrigkeitsverfahren pro 10.000 Einwohner 5,5 5 5 

Abfallrechtliche Genehmigungen 11 2 4 4 


Seite 268

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.3 Abfallaufsicht und Bodenschutz 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Insbesondere Verwaltungsgebühren (25.000 €). 

Ergebnis 

2010 

27.412 

797 

10.817 

39.026 

163.961 

23.709 

984 

385 

7.572 

196.610 

-157.585 

124 

124 

-157.461 

-157.461 

-157.461 

Seite 269 

Ansatz 

2011 

25.500 

1.000 

1.000 

5.500 

33.000 

187.549 

27.002 

5.370 

417 

4.551 

224.889 

-191.889 

-191.889 

-191.889 

-191.889 

Ansatz 

2012 

25.500 

1.000 

1.000 

6.000 

33.500 

175.960 

25.484 

5.296 

220 

4.176 

211.136 

-177.636 

-177.636 

-177.636 

-177.636 

Plan 

2013 

25.500 

1.000 

1.000 

6.000 

33.500 

178.971 

26.922 

5.296 

212 

4.338 

215.739 





Plan 

2014 

25.500 

1.000 

1.000 

5.000 


180.911 

27.702 

5.333 

200 

4.369 

218.515 

-186.015 

-186.015 

-186.015 

-186.015 

Plan 

2015 

25.500 

1.000 

1.000 

6.000 

33.500 

181.759 

28.057 

5.338 

198 

4.408 

219.760 

-186.260 

-186.260 

-186.260 

-186.260


Produkt 44.4 Abfallsammlung und Abfalltransport 




Hubertus Abraham 5,4 



Gemäß öffentlich rechtlicher Vereinbarung vom 05.10.2001 haben 9 Städte des Kreises die ihnen als öffentlich - 

rechtlichen Entsorgungsträgern obliegenden Pflichten der Abfallsammlung und des Abfalltransports auf den Kreis 

übertragen. Die Aufgaben Sammlung und Transport der Abfälle zu den Abfallentsorgungsanlagen werden sichergestellt 

und optimiert. Die umfassende Information der Bürger über den gesamten Abfallservice des Kreises wird sichergestellt. 

Die Gebührenveranlagung wird durchgeführt und optimiert. Betrieb von 9 dezentralen Wertstoffsammelstellen zur 

Erfassung der Wertstoffe des Sperrmülls sowie des Elektronikschrotts. 


Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz 

Landesabfallgesetz 

öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Entsorgungsaufgaben Abfallsammlung und Transport 

Abfallwirtschaftskonzept 

Abfallentsorgungs- und Gebührensatzung des Kreises 



Zielgruppe 

Einwohner der Städte Bad Driburg, Borgentreich, Brakel, Höxter, Marienmünster Nieheim, Steinheim, Warburg, 

Willebadessen 



Steigerung der Wertstofferfassung 

Erhöhung der Abfallgebührengerechtigkeit in den 9 an die zentrale Abfallentsorgung angeschlossenen Städten 


- Umsetzung des Mindestbehältervolumens durch regelmäßigen Abgleich (2 pro Jahr) mit den Einwohnermeldedaten 

der Städte 

Kennzahl: Anzahl Städte * Durchgeführte Abgleiche Zielerreichung = 100 % 

Anzahl Städte * 2 

Seite 270


- Verbesserung der Kompostqualität durch Reduzierung der Restabfälle im Bioabfall mit dem Ziel der Note 3,0 

Kennzahl: Qualität des Bioabfalls nach Noten Zielerreichung = 100 % 

Note 1 - keine Verunreinigung 

Note 2 - geringe Verunreinigung 

Note 3 - mäßig mit Restabfall durchsetzt 

Note 4 - deutlich mit Restabfall durchsetzt 

Note 5 - stark mit Restabfall durchsetzt 

Zielnote * 100 

erreichte Note 

- Erhöhung des Anschlussgrades des saisonal nutzbaren Bioabfallgefäße auf 5,5 % 

Kennzahl: Anzahl Biosaisonbehälter * 100 Zielerreichung = 100 % 

Bioabfallbehälter 

- Steigerung der Nutzung des Onlineportals Abfallservice auf 1.800 Nutzer 

Kennzahl: Anzahl der registrierten Haushalte Zielerreichung = 100 % 

Zielgröße 

- Steigerung der Wertstofferfassung im Bereich Holz (auf 15,5 kg/E*a), Metalle (auf 1,5 kg/E*a) und E-Schrott (auf 6,0 

kg/E*a) 

Kennzahl: Erfassungsmenge in KG Zielerreichung = 100 % 

- Anzahl Einwohner 



2009 2010 2011 2012 

Anzahl Gebührenbescheide 41.216 41.074 39.000 43.000 

Anzahl Anrufe Servicetelefon 22.000 18.000 20.000 21.500 

Einwohnerabgleiche pro Stadt 1 1 0,5 2 

Sperrmüll-, Eschrott-, Strauchschnittaufträge über 

Abfallservicehotline 

2.324 1.861 3.500 3.000 

Nutzung des Onlineportals 169 1.162 1.000 1.800 

Kompostqualität (Noten 1 bis 5) 4,0 4,0 3,0 3,0 

Wertstofferfassung E-Schrott in kg/Einwohner und Jahr 5,4 5,5 5,8 6,0 

Wertstofferfassung Holz in kg/Einwohner und Jahr 11,9 11,39 12,0 12,5 

Wertstofferfassung Metalle in kg/Einwohner und Jahr 0,99 0,90 1,00 1,50 

Anschlussgrad Saisonbiobehälter in % 0 2,5 5,0 5,5 


Seite 271

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.4 Abfallsammlung und -transport 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

7.630.052 

126 

209.758 

-11.947 

7.827.989 

261.798 

19.218 

6.970.030 

9.217 

430.170 

7.690.433 

137.557 



149.657 

149.657 

149.657 

Ansatz 

2011 

7.378.250 

206.100 

1.000 

7.585.350 

267.720 

18.950 


15.326 

61.280 

7.465.750 

119.600 






Ansatz 

2012 

7.216.850 

193.300 

7.410.150 

225.129 

14.045 

6.974.156 

13.525 

66.095 


117.200 

35.000 

35.000 




Plan 

2013 


185.650 

7.418.000 

227.216 

14.837 

6.966.256 

18.947 

66.644 

7.293.900 

124.100 

30.000 

30.000 

154.100 

154.100 

154.100 

Plan 

2014 

7.249.850 

184.400 

7.434.250 

229.526 

15.266 

6.963.597 

24.251 

66.910 

7.299.550 

134.700 

21.000 

21.000 

155.700 

155.700 

155.700 

Gebühren für die Abfuhr des Rest- und Bioabfalls, des Altpapiers und für sonstige abfallwirtschaftliche Leistungen sowie 254 T€ Erträge aus der Auflösung des 

Sonderpostens zum Ausgleich des Gebührenhaushalts. 

zu Nr. 6 

Erstattungen der DSD GmbH (177.900 €) sowie Erstattungen für Behältermiete Stadt Beverungen (15.400 €). 

zu Nr. 13 

Insbesondere Entsorgungskosten (3,75 Mio.€), Unternehmerentgelte für Abfallsammlung und -transport (2,78 Mio. €) sowie Erstattungen an die Städte 

für abfallwirtschaftliche Tätigkeiten (411 T€). 

Seite 272 

0 

0 

0 

0 

Plan 

2015 

7.264.450 

183.150 

7.447.600 

230.937 

15.462 

6.960.867 

29.352 

66.182 


144.800 



157.300 

157.300 

157.300 

0

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 44.4 Abfallsammlung und -transport 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

Barcodescanner und Drucker (15.000 €), Software-Lizenzen "ATHOS" (10.000 €). 

Seite 273 

Ansatz 

2011 

25.000 

25.000 

-25.000 

Ansatz 

2012 

25.000 

25.000 

-25.000 

Plan 

2013 

25.000 

25.000 

-25.000 

Plan 

2014 

25.000 

25.000 

-25.000 

Plan 

2015 

25.000 

25.000 

-25.000


Produkt 44.5 Bewirtschaftung und Schutz oberirdischer Gewässer 




Heinz Schäfer 9,6 



Die Wasserbehörde hat die oberirdischen Gewässer, ihre Ufer und Talauen so zu bewirtschaften, dass 

a. eine nachteilige Veränderung ihres ökologischen und chemischen Zustandes vermieden wird 

(Verschlechterungsverbot) und 

b. ein guter ökologischer und chemischer Zustand erhalten oder durch das Projekt "Gewässerrenaturierung" wieder 

erreicht wird und 

c. ein effektiver Hochwasserschutz gewährleistet ist. 


EU-Wasserrahmenrichtlinie, Wasserhaushaltsgesetz, Wasserverbandsgesetz, Landeswassergesetz 

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung 

Ordnungsbehördengesetz; Gesetz über Ordnungswidrigkeiten ( OWiG) sowie dazu ergangene Verordnungen, Erlasse, 

Verfügungen 



Zielgruppe 

Gewässerunterhaltungspflichtige, Gewässereigentümer und -anlieger, Eigentümer von Anlagen in und an Gewässern und 

in Überschwemmungsgebieten, Betreiber von Abwasseranlagen, Abwassereinleitungen und Wasserkraftanlagen 


a) Abwicklung des Projektes „Gewässerrenaturierung“ auf der Grundlage des Zuwendungsbescheides der Bez. Reg. 

Detmold vom 29.01.2008 und der Kooperationsvereinbarung mit den Städten des Kreises Höxter 

b) Erteilung von wasserrechtlichen Bescheiden zur Einleitung von Niederschlagswasser und geklärtem Schmutzwasser 

in oberirdische Gewässer und zur Abwassereinleitung von vorbehandelten gewerblichen und industriellen Abwässern 

in die öffentlichen Kanalisationsanlagen sowie für Gewässerbenutzungen zum Betrieb von Wasserkraftanlagen 


1. Umsetzung von geplanten Maßnahmen zur Entwicklung eines guten ökologischen Zustands oberirdischer Gewässer 

im Rahmen des Projektes „Aktionsprogramm zur naturnahen Entwicklung der oberirdischer Gewässer in NRW (Gewässerrenaturierung)“ 

im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie 

2. Überprüfung (Gewässerschau) von 8 Gewässern hinsichtlich des ökologischen Zustandes und der Umsetzung der 

Bewirtschaftungs- und Maßnahmenprogramme auf Grundlage der Wasserrahmenrichtlinie „EG WRRL“ mit dem Ziel, 

durch gezielte Information in Presse und vor Ort, die Anzahl der festgestellten Auffälligkeiten auf 75 % der Vorjahresanzahl 

zu reduzieren 

Auffälligkeiten aus Vorjahr x 0,75 x 100 

Auffälligkeiten aus laufendem Jahr Zielerreichungsgrad = 100% 

3. Erteilung von 3 wasserrechtlichen Bescheiden (Erlaubnis, geh. Erlaubnis, Bewilligung) mit Anordnung von Mindest- 

wasserabgaben und Einbau von Fischaufstiegsanlagen als Ersatz für untergegangene sogenannte „Alte Wasser- 

rechte“ 

Seite 274



Genehmigungen zum Gewässerausbau, 

Planfeststellungen, Plangenehmigungen 

Genehmigungen für Anlagen in und an Gewässern sowie in 

Überschwemmungsgebieten 

Entscheidungen zur Benutzung oberirdischer Gewässer, 

wie Aufstauen, Entnehmen, Ab- u. Wiedereinleiten und zur 

Gewässerunterhaltung 

Davon wasserrechtliche Erlaubnisse für den Betrieb von 

Wasserkraftanlagen 


2009 2010 2011 2012 

4 6 3 4 

23 38 20 20 

7 7 10 8 

Wasserrechtliche Erlaubnisse für Abwassereinleitungen 181 203 180 180 

Genehmigung von Kläranlagen u. Kanalnetzen 8 5 5 5 

Entscheidungen zur Abwasserbeseitigungspflicht 47 29 20 20 

Erfassung und Genehmigung von Indirekteinleitern 28 23 12 25 

Überwachung von Gewässern, Teichen, Rückhaltebecken, 

Dämmen und Deichen 

Überwachung von Abwasseranlagen und 

Abwassereinleitungen 

149 82 140 140 

570 588 560 560 

Durchführung von Gewässerschauen (Schautage) 8 8 10 8 

Mitwirkung bei der Umsetzung der EU Wasserrahmen- 

Richtlinie u. Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen 

Wasserrechtliche Stellungnahmen zu Bauleitverfahren, 

Bauanträgen, BImSchG, Altlastensanierung etc. 

Abruf der vom Land NRW bewilligten Zuwendungen im 

Projekt „Gewässerrenaturierung“ * 

4 7 5 5 

138 153 180 180 

360.000,-€ 476.913,-€ 450.000,-€ 256.000,-€ 

Ordnungsrechtliche Maßnahmen einschließlich Ölunfälle 13 25 10 10 



Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ist bei allen wasserrechtlichen Verfahren von der Art und Anzahl der von den 

Städten, Betrieben oder Bürgern vorgelegten Anträge abhängig. 

* Die Zuwendung von 256.000,- € (80% der jährlichen Projektkosten) kann nur dann abgerufen werden, wenn der Eigenanteil 

des Kreises in Höhe von 56.000 € (20% der jährlichen Projektkosten) zur Verfügung steht und der Gesamtbetrag 

von 320.000 € verausgabt wird. 

Seite 275 

3

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.5 Bewirtschaftung und Schutz oberirdischer Gewässer 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

455.538 

31.880 


18.640 

608.258 

516.146 

70.349 

211.252 

14.887 

16.181 

186.714 

1.015.529 

-407.271 

124 

124 

-407.147 

-407.147 

13.484 

-393.664 

Ansatz 

2011 


23.000 


3.500 

551.386 

526.423 

69.374 

261.304 

25.258 

15.000 

104.975 


-450.947 

-450.947 

-450.947 

14.300 

-436.647 

Ansatz 

2012 

285.163 

25.000 

101.050 

3.500 

414.713 

439.953 

80.090 

107.489 

8.475 

40.000 

55.409 

731.416 

-316.703 

-316.703 

-316.703 

14.300 


Plan 

2013 

285.463 

25.000 

101.650 

3.500 

415.613 

448.516 

84.604 

107.526 

8.439 

40.000 

55.892 

744.977 

-329.364 

-329.364 

-329.364 

14.300 

-315.064 

Plan 

2014 

285.763 

25.000 


3.500 

416.613 

468.606 

87.058 

107.672 

7.331 

40.000 

56.007 

766.674 

-350.062 

-350.062 

-350.062 

14.300 

-335.762 

Projekt "Renaturierung von Fließgewässern" (bis 2015) - Förderung durch das Land und das Jobcenter i.H.v. 284.800 €. Geringere Landeszuweisungen ab 2012 

infolge sinkender Aufwendungen (siehe Nr. 13). 

zu Nr. 4 


zu Nr. 6 

Insbesondere pauschale Kostenerstattung nach Übernahme von Landesaufgaben zum 01.01.2008 (33.050 €) sowie Kostenerstattungen durch das Jobcenter 

im Rahmen des Projekts "Renaturierung von Fließgewässern" (50.000 €). 

Seite 276 

Plan 

2015 

286.063 

25.000 

103.050 

3.500 

417.613 

491.335 

88.175 

108.716 

3.784 

40.000 

56.124 

788.134 

-370.521 

-370.521 

-370.521 

14.300 

-356.221

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.5 Bewirtschaftung und Schutz oberirdischer Gewässer 

zu Nr. 13 

Insbesondere Aufwendungen für das Projekt "Renaturierung von Fließgewässern" (95.700 €). Sinkende Aufwendungen des Projektes ab 2012. 

zu Nr. 15 

Zuweisung an Gemeinden für Landerwerb im Rahmen des Projekts. 

zu Nr. 16 

Sinkende Aufwendungen des Projektes ab 2012. 

Seite 277

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 44.5 Bewirtschaftung und Schutz oberirdischer Gewässer 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

217 

217 

5.891 

5.891 

-5.674 

Seite 278 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Produkt 44.6 Bewirtschaftung und Schutz des Grundwassers 




Thomas Warnecke 4,2 



Die Wasserbehörde hat durch Zulassungen, Begrenzung und Überwachung das vorhandene Grundwasservorkommen 

als wesentlichen Bestandteil des Naturhaushaltes so zu sichern, dass bei dessen Bewirtschaftung zum Wohle der 

Allgemeinheit und zum Nutzen einzelner eine nachteilige Veränderung des mengenmäßigen und chemischen 

Zustandes vermieden und insbesondere eine ausreichende Wasserversorgung der Bevölkerung sichergestellt wird. 


EU-Wasserrahmenrichtlinie, Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz NW, Wasserverbandsgesetz 

Ordnungsbehördengesetz, Ordnungswidrigkeitengesetz 

sowie dazu ergangene Verordnungen, Erlasse, Verfügungen 



Zielgruppe 

Gewässerbenutzer (z. B. Wasserversorgungsunternehmen, Mineralwasserbetriebe, private Brunnenbetreiber, Betreiber 

von Wärmepumpen), Betreiber von Abwasser- und Versickerungsanlagen; alle natürlichen und juristischen Personen 



Verringerung des Risikos der Gewässerverunreinigung 


Nachhaltige Sicherung eines guten mengenmäßigen und chemischen Zustandes des 

Grundwasservorkommens 

Ausweisung von 2 Wasserschutzgebieten (WSG), um Beeinträchtigungen des Grundwassers zu vermeiden und 

Restrisiken weiter zu vermindern 

Überwachung von Betrieben mit wassergefährdenden Stoffen * 

Überwachung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in gewerblichen und landwirtschaftlichen 

Betrieben bzw. Biogasanlagen 

Anzahl der Überwachungen x 100 

450 Zielerreichung = 100 % 

Aufbau eines EDV- und GIS-gestützten Katasters für Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS- Anlagen) 

Erfassung und örtliche Überprüfung von 50 JGS- Anlagen 

Anzahl der Erfassungen x 100 

50 Zielerreichung = 100 % 

Seite 279




2009 2010 2011 2012 

Entscheidungen zum Zutagefördern von Grundwasser 7 12 15 15 

Erlaubnisse zum Errichten und Betrieb von Geothermieanlagen 

und zum Einbau von Recycling-Materialien 

Entscheidungen zu Abwasseranlagen und -einleitungen ins 

Grundwasser 

33 28 25 25 

98 96 50 50 

Entscheidungen zur Abwaserbeseitigungspflicht 19 14 15 15 

Festsetzung von Wasserschutzgebieten** 0 0 2 2 

Entscheidungen zu Vorhaben in Wasserschutzgebieten 64 35 30 30 

Eignungsfeststellungen für Anlagen zum Umgang mit 

wassergefährdenden Stoffen 

0 2 5 5 

Überwachung Grundwasserentnahmen/Wärmepumpen 123 164 160 160 

Überwachung der Abwassereinleitungen ins Grundwasser 364 383 280 300 

Überwachung von Betrieben mit wassergefährdenden 

Stoffen / Biogasanlagen* 

48 49 60 450 

Überwachung der Wasser- und Bodenverbände 6 8 10 10 

Überwachung der Wasserschutzgebiete 23 22 21 21 

Erfassung und Überprüfung von JGS-Anlagen 54 51 50 50 

Wasserrechtliche Stellungnahmen zu Bauvorhaben, 

Bauleitplanung, Abgrabungen, Altlasten, etc. 

139 149 110 110 

ordnungsrechtliche Maßnahmen 67 51 50 50 



* Die untere Wasserbehörde hat Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen zu überwachen. Je nach Art und Größe der 

Anlagen kommen verschiedene Genehmigungsmöglichkeiten in Frage. Die Betreiber sind zwar verpflichtet, ihre 

Anlagen den geltenden Bestimmungen entsprechend zu errichten und zu betreiben. Sie sind jedoch nicht in allen 

Fällen verpflichtet, die Anlagen der Überwachungsbehörde anzuzeigen, sodass eine vollständige Überwachung derzeit 

nicht möglich ist. 

Mit Einführung der neuen "Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen" - VAUwS 

(voraussichtlich in 2012) wird sich nach derzeitigem Stand die Anzahl der prüfpflichtigen und damit überwachungs- 

pflichtigen Anlagen im Kreis Höxter von derzeit rd. 2.000 Anlagen um weitere rd. 18.800 private Heizölverbraucher- 

anlagen und rd. 3.000 JGS-Anlagen erheblich, auf insgesamt ca. 23.800 Anlagen erhöhen. 

** Mit der Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechtes zum 01.01.2008 liegt die Zuständigkeit für die Aus- 

weisungsverfahren von Wasserschutzgebieten bei Trinkwassergewinnungsanlagen mit einer Fördermenge von 

weniger als 600.000 m³/Jahr beim Kreis Höxter. Bestehende Wasserschutzgebietsverordnungen verlieren nach 40 

Jahren ihre Gültigkeit und müssten neu festgesetzt werden; für insgesamt 18 Anlagen zur öffentlichen Trinkwasser- 

versorgung im Kreisgebiet existiert derzeit überhaupt kein ausgewiesenes Wasserschutzgebiet. 

Seite 280

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

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20 

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22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.6 Bewirtschaftung und Schutz des Grundwassers 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 








zu Nr. 6 

Ergebnis 

2010 

24.584 

35.333 

19.270 

79.186 

226.239 

49.181 


220 

5.880 

284.473 

-205.287 

-205.287 

-205.287 

13.484 

-191.804 

Ansatz 

2011 


44.800 

4.000 

70.800 

164.436 

64.557 

16.221 

219 

8.825 

254.258 

-183.458 

-183.458 

-183.458 

14.200 

-169.258 

Ansatz 

2012 


56.050 

4.000 


193.558 

63.550 

16.089 

735 

23.668 

297.600 

-215.550 

-215.550 

-215.550 

14.200 

-201.350 

Plan 

2013 


56.650 

4.000 


200.244 

67.131 

16.089 

723 

23.939 

308.126 

-225.476 

-225.476 

-225.476 

14.200 

-211.276 

Plan 

2014 


57.350 

4.000 

83.350 

203.525 

69.079 

16.183 

708 

23.983 

313.478 

-230.128 

-230.128 

-230.128 

14.200 

-215.928 

Insbesondere pauschale Kostenerstattung nach Übernahme von Landesaufgaben zum 01.01.2008 (33.050 €) sowie Erstattungen für Ersatzvornahmen (10.000 €). 

zu Nr. 11 

Auslaufen eines Altersteilzeitfalles. 

zu Nr. 16 

Insbesondere steigende Veröffentlichungs- und Bekanntmachungskosten (15.050 €). 

Seite 281 

Plan 

2015 


58.050 

4.000 

84.050 

204.953 

69.964 

16.219 

706 

24.030 

315.872 

-231.822 

-231.822 

-231.822 

14.200 

-217.622

Produkt 44.7 Immissionsschutz 





Markus Blaschek 5,8 



Beratung von Antragstellern bzgl. Neuerrichtung oder Weiterentwicklung von Betrieben 

Wahrnehmung der Überwachungsaufgaben im Kreisgebiet einschließlich der vom Kreis zu genehmigenden und zu 

überwachenden Anlagen; Verfolgung ggfls. Ahndung von Verstößen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und 

Ordnung besonders der Schutzgüter der Umwelt. Immissionsschutzrechtliche Stellungnahmen im Bauleitplan- und im 

Baugenehmigungsverfahren, Bearbeitung von Bürgerbeschwerden, Erteilung von Genehmigungen nach dem Bundes- 

Immissionsschutzgesetz 


-Bundes-Immissionsschutzgesetz; jeweils zugehörige 39 Verordnungen zu Durchführung des BImSchG, Technische 

Anleitung zur Reinhaltung der Luft, Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm ,Landesimmissionsschutzgesetz mit 

zugehörigen Ausführungsvorschriften, Umweltschadensgesetz mit Rechtsverordnung, Gesetz über die 

Umweltverträglichkeitsprüfung und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung des Landes NRW, Treibhausgas- 

Emissionshandelsgesetz mit Zuteilungsgesetz und Bundesverordnung zum Zuteilungsgesetz, Ordnungsbehördengesetz, 

Ordnungswidrigkeitengesetz, Strafgesetzbuch , Baugesetzbuch ,europäische Richtlinien, zahlreiche weitere 

spezialrechtliche Regelwerke und technische Normen, sowie EU Dokumente ( BVT, BREV) 



Zielgruppe 

- Anlagenbetreiber / Antragsteller aus Industrie / Handel / Gewerbe 

- kreisangehörige Städte 

- Bügerinnen und Bürger 



- Erteilung von Genehmigungen nach den Bundes-Immissionsschutzgesetz, inkl. Beratung 

- Bearbeitung von Anzeigen nach § 15 BImSchG 

- Abgabe von Stellungnahmen in Bauleit- und Baugenehmigungsverfahren 

- Bearbeitung von Nachbarschaftsbeschwerden 

- Überwachung von Anlagen 

- Durchführung von nachträglichen Maßnahmen: nachträgliche Anordnungen, Untersagung, Stilllegung 

- Berichtserstattung an Land, Bund, EU ( regelmäßig: z.B. 31 BImSchV, 28 BImSchV, PRTR , IVU/IED -Richtlinie ) 


• Datenevaluierung aller Windkraftanlagen und Biogasanlagen im Kreis Höxter 

(25 Datenmerkmale je Anlage) 

Anzahl der erfassten Anlagen x 100 x Anzahl der Datenmerkmale Zielerreichung = 100% 

4 

• Aufbau eines EDV- und GIS gestützten Katasters für Windkraft und Biogasanlagen 

Anzahl der Anlagen x 100 Zielerreichung = 100% 

3x Anzahl der Datensätze 

• Überwachung von genehmigungsbedürftigen (BImSchG) Betrieben 

Lt. Konzept p.a. zu überprüfende (BImSchG) Betriebe x 100 

Anzahl der im Jahr durchgeführten Revisionen Zielerreichung = 100% 

• Erstellung eines Abnahmekonzeptes 

Anzahl der Genehmigten Anlagen x 100 

Anzahl der Abnahmen nach Konzept/p.a Zielerreichung = 100% 

Seite 282




2009 2010 2011 2012 

Genehmigungsverfahren 36 25 24 25 

Stellungnahmen zu Baugesuchen / Bauleitplanverfahren 124 35 100 100 

Erteilte Ausnahmegenehmigungen 28 9 23 20 

Nachbarschaftsbeschwerden 37 35 35 40 

Anzeigen nach § 15 BimSchG 10 3 10 9 

Anzeigen nach § 7 der 26 BimSchG 32 5 30 30 

Anlassüberwachung 20 8 40 40 

Regelüberwachung* 30 1 80 80 

Abnahmen* 0 0 60 60 

Lärmmessungen 22 0 25* 25 

Erschütterungsmessungen 0 1 2 2 

Messung – Elektromagnetische Felder 0 0 5* 10* 

Lichtmessungen 0 0 0 0 

Anordnungen nach § 17 BImSchG 6 0 3 3 

Stillegung / Teilstillegung § 22 BImSchG 2 1 0 1 

Anordnung im Einzelfall nach § 24 BImSchG 2 0 0 1 



*Die Anschaffung eines EM- Messgerätes steht an, notwendige Messungen können durchgeführt werden 

Seite 283

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.7 Immissionsschutz 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 








zu Nr. 6 

Ergebnis 

2010 

55.363 

130.978 

901 

187.243 

156.839 

1.315 

36.960 

1.141 

19.765 

216.021 

-28.778 

-28.778 

-28.778 

13.484 


-17.564 

Ansatz 

2011 

57.500 

161.700 

1.000 

220.200 

220.771 

3.128 

61.928 

1.388 

14.622 

301.837 

-81.637 

-81.637 

-81.637 

14.300 

5.000 


Ansatz 

2012 

57.500 

161.700 

1.000 

220.200 

293.786 

11.592 

5.429 

1.586 

23.168 

335.561 

-115.361 

-115.361 

-115.361 

14.300 

5.000 

-106.061 

Insbesondere pauschale Kostenerstattung nach Übernahme von Landesaufgaben zum 01.01.2008 (161.200 €). 

zu Nr. 11 

Einstellung Ersatzkraft für bisher vom Land gestellte Beschäftigte. 

zu Nr. 13 

Erstattung der vereinnahmten Verwaltungsgebühren an das Land (56.000 €) bis 2011. 

Seite 284 

Plan 

2013 

57.500 

161.700 

1.000 

220.200 

295.866 


5.429 


19.887 

335.499 

-115.299 

-115.299 

-115.299 

14.300 

5.000 

-105.999 

Plan 

2014 

57.500 

161.700 

1.000 

220.200 

298.813 


5.477 


20.438 

339.881 

-119.681 

-119.681 

-119.681 

14.300 

5.000 

-110.381 

Plan 

2015 

57.500 

161.700 

1.000 

220.200 

300.769 


5.485 

3.050 

20.994 

343.060 




14.300 

5.000 

-113.560

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Teilfinanzplan Produkt 44.7 Immissionsschutz 

Kreis Höxter 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Messgeräte und Software. 


Ergebnis 

2010 

Seite 285 

Ansatz 

2011 

5.000 

5.000 

-5.000 

Ansatz 

2012 

5.000 

5.000 

-5.000 

Plan 

2013 

5.000 

5.000 

-5.000 

Plan 

2014 

5.000 

5.000 

-5.000 

Plan 

2015 

5.000 

5.000 

-5.000


Produkt 44.8 Landschaftsplanung/Schutzausweisungen 




Christoph Weber 2,0 



- Erarbeitung von Landschaftsplänen 

- Durchführung von Landschaftsplänen 

- Erarbeitung von bzw. Mitwirkung bei Unterschutzstellungen von Gebieten und Landschaftsbestandteilen sowie deren 

Betreuung 

- Ausweisung von Reitwegen 


- Bundesnaturschutzgesetz i.V.m. Landschaftsgesetz 



Zielgruppe 

Nutzer von Natur und Landschaft, Fachbehörden, Kommunen 



Erstellung von Landschaftsplänen 

Erarbeitung von Maßnahmenkonzepten auf der Grundlage der in den Landschaftsplänen vorgesehenen 

Naturschutzmaßnahmen 


Erstellung von Landschaftsplänen 

Erstellung der Vorentwürfe für die Landschaftspläne Nr. 6 (Marienmünster) und Nr. 7 (Willebadessen)innerhalb eines 

Jahres bis 31.12.2012 

Betreuung Naturdenkmale 

Regelmäßige Kontrolle der Bäume bzw. Baumgruppen (insges. 72), die als Naturdenkmal unter Schutz gestellt wurden 

Anzahl kontrollierter Baum-Naturdenkmale x 100 Zielerreichung = 100 % 

72 Baum-Naturdenkmale 

Abstimmung der § 30 Biotope (gesetzliche Verpflichtung) zu 95% einvernehmlich mit den Eigentümern 

Anzahl der abgestimmten Biotope in den Stadtgebieten Nieheim und Warburg-West * 0,95 Zielerreichung = 100 % 

Anzahl der § 30 Biotope 

Seite 286




2009 2010 2011 2012 

Erstellung rechtskräftiger Landschaftspläne im Kreisgebiet 2 4 4 6 

Pflegemaßnahmen in Schutzgebieten 12 11 12 12 

Koordinierung der Schafbeweidung in Schutzgebieten 4 5 5 6 

Kontrolle von Naturdenkmalen ( 2* jährlich) 100% 100% 100% 100% 


Seite 287

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.8 Landschaftsplanung / Schutzausweisungen 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

64.256 

18.915 

83.171 

186.111 

43.548 


119 

85.981 

317.817 

-234.646 

-234.646 

-234.646 

115 

-234.761 

Ansatz 

2011 

7.200 


10.000 

148.131 


6.028 

119 


178.821 

-168.821 

-168.821 

-168.821 


-166.171 

Ansatz 

2012 


29.200 


123.649 

16.295 

5.929 

100 


288.936 

-146.936 

-146.936 

-146.936 


-144.286 

Plan 

2013 

7.600 


10.450 

125.612 

17.215 

6.429 

95 

11.159 

160.510 

-150.060 

-150.060 

-150.060 


-147.410 

In 2012 Landeszuweisungen für die Aufstellung der Landschaftspläne 6 und 7 (110.400 €) und für die Naturdenkmalpflege (2.400 €). 

zu Nr. 7 

Ersatzgelder (Auflösung Sonstige Sonderposten), u.a. als Eigenanteil bei der Erstellung der Landschaftspläne. 

zu Nr. 16 

U.a. Aufstellen der Landschaftspläne 6 und 7 (138.500 €). 

Seite 288 

Plan 

2014 


29.200 


126.961 

17.713 

5.977 

62 

143.192 

293.905 

-151.905 

-151.905 

-151.905 


-149.255 

Plan 

2015 

7.600 


10.450 

127.584 

17.940 

6.485 

57 

11.222 

163.288 





-150.188


Produkt 44.9 Natur, Landschaftsrecht und Abgrabungen 




Astrid Brinkmann 7,3 



- Landschaftsrechtliche Beurteilung von Vorhaben 

- Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege, Kreiskulturlandschaftsprogramm 

- Ausgabe von Reitkennzeichen 

- Genehmigung und Überwachung der oberirdischen Gewinnung von Bodenschätzen 

- Produkt „Erlesene Natur“ (zeitlich befristet) 

- Produkt „Life+“ (zeitlich befristet) 


- Bundesnaturschutzgesetz i.V.m. Landschaftsgesetz; 

- Abgrabungsgesetz 


Pflichtaufgaben, freiwillige Maßnahmen (Projekte) 

Zielgruppe 

Benutzer von Natur und Landschaft; Reiter; Abgrabungsunternehmen 



Eingriffsbewertung und Vertragsnaturschutz 


Landschaftsrechtliche Stellungnahmen, Genehmigungen und Befreiungen 

Stellungnahme bzw. Befreiung von baurechtlichen Anträgen innerhalb von 2 Wochen in 80% der Fälle. 

bearbeitete Anträge innerhalb der Frist * 0,80 Zielerreichung = 100 % 

Gesamtzahl der Anträge 

Kontrolle der Kompensationsmaßnahmen (Luftbildinterpretation, Vor-Ort-Kontrollen) in 90% der Fälle. 

Durchgeführte Kontrollen von Kompensationsmaßnahmen * 0,90 Zielerreichung = 100 % 

20 ausgewählte Stichproben 

Verringerung der Umwelttatbestände durch Prävention und Kontrolle 

Projekt „Erlesene Natur“ 

Umsetzung der Projektmaßnahmen bis Ende 2012 

Projekt „LIFE+“ 

Umsetzung der Projektmaßnahmen mit bewilligten Ressourcen bis Ende 2015 

Seite 289



Landschaftsrechtliche Stellungnahmen/ 

Genehmigungen/Befreiungen von 

- baurechtlichen Vorhaben 

- planungsrechtlichen Vorhaben 

- Versorgungsleitungstrassen 

- Gehölzbeseitigungen 

Überwachung von Natur und Landschaft 

- Ordnungsverfügungen 

- Ordnungswidrigkeitenverfahren 

Landschaftsbeirat 

- Sitzungen 

- Abstimmungen mit dem Vorsitzenden 

Landschaftsstation 

- Programmgespräche 

Maßnahmen zugunsten von Natur und Landschaft 

Maßnahmen zum Arten- und Biotopschutz nach Art. 57 

Eler-Verordnung 

Anträge 

Fördersumme 

Kreiskulturlandschaftsprogramm 

Verträge 

Fördersumme 

Ersatzmaßnahmen 

Anzahl 

Beträge 

Reitangelegenheiten 

- Ausgabe Reitkennzeichen 

Abgrabungen 

- Planfeststellungen 

- Genehmigungen 


2009 2010 2011 2012 

173 

27 

11 

13 

1 

3 

2 

18 

8 

2 

57.800 

50 

103.000 

19 

14.500 

149 

13 

9 

10 

0 

1 

2 

11 

5 

1 

27.000 

42 

73.000 

21 

15.700 


Seite 290 

124 

0 

1 

97 

0 

0 

150 

25 

15 

15 

1 

2 

3 

15 

6 

1 

30.000 

35 

60.000 

21 

25.000 

125 

0 

2 

200 

40 

10 

20 

1 

7 

2 

12 

12 

1 

35.000 

42 

80.000 

20 

25.000 

110 

0 

3

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.9 Natur, Landschaftsrecht und Abgrabungen 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

359.508 

1.668 

38.177 

399.352 

280.513 

48.010 

359.119 

7.775 

95.385 


843.085 

-443.733 

-443.733 

-443.733 

9.946 

1.240 

-435.027 

Ansatz 

2011 

534.532 


10.200 

26.500 

573.882 

297.707 

58.588 

486.539 

29.317 

105.000 

79.804 

1.056.955 

-483.073 

-483.073 

-483.073 

6.700 


-478.373 

Ansatz 

2012 

986.556 


10.250 


1.031.706 

441.150 

70.064 


53.533 

109.700 

119.384 

1.496.539 

-464.834 

-464.834 

-464.834 

13.350 


-453.484 

U.a. Zuweisungen vom Land für das Projekt "Erlesene Natur" 608 T€ (2013: 54 T€), das Projekt "Life +" 235 T€ (2013: 139 T€), 

sowie für landschaftspflegerische Maßnahmen 33 T€. 

zu Nr. 6 

Insbesondere Ersatzgelder (10.000 €). 

zu Nr. 7 

Plan 

2013 

334.813 


10.250 


379.963 


74.011 

268.958 

60.721 

109.700 

68.728 

1.015.006 

-635.043 

-635.043 

-635.043 

13.350 


-623.693 

Insbesondere Ersatzgelder (Auflösung Sonstige Sonderposten) i.H.v. 30.500 € zur Finanzierung div. Maßnahmen (u.a. FÖNA-Projekt "Wildkatze"). 

Seite 291 

Plan 

2014 

370.772 


10.250 


415.922 

421.008 

76.155 

269.055 

61.180 

109.700 

69.442 

1.006.541 

-590.619 

-590.619 

-590.619 

13.350 


-579.269 

Plan 

2015 

306.025 


10.250 


351.175 


77.132 

269.670 

61.915 

109.700 


1.013.780 




13.350 


-651.255

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 44.9 Natur, Landschaftsrecht und Abgrabungen 

zu Nr. 11 

Personelle Verstärkung sowie befristete Einrichtung eines durch Zuweisungen geförderten Bürgerarbeitsplatzes. 

zu Nr. 13 

Insbesondere Aufwendungen für das Projekt "Erlesene Natur" (415.050 € - läuft 2013 aus), das Projekt "Life +" (97.300 €) sowie für Landschafts- 

pflegemaßnahmen (33.000 €). Eigenanteil des Kreises Höxter für Maßnahmen aus dem Kreiskulturlandschaftsprogramm (40.000 €). 

zu Nr. 15 

Zuschuss Landschaftsstation (45.200 €), Umlage Zweckverband "Naturpark Teutoburger Wald/Eggegebirge" (42.000 €), Maßnahmen aus Ersatzgeldern (20.000 €). 

zu Nr. 16 

Insbesondere Aufwendungen für das Projekt "Erlesene Natur" (45.700 €). 

Seite 292

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 44.9 Natur, Landschaftsrecht und Abgrabungen 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 18 

Ergebnis 

2010 

294.834 

294.834 

333.018 


4.131 

369.479 

-74.645 

Landeszuweisungen Projekt "Life +" (103.150 €) und Projekt "Erlesene Natur" (35.600 €). 

zu Nr. 26 

Insbesondere Projekt "Life +": LKW "Terra Truck" 119.000 €. 

Ansatz 

2011 

320.950 

320.950 

320.000 

80.700 

400.700 

-79.750 

Ansatz 

2012 

138.750 

138.750 

163.500 

163.500 

-24.750 

Insbesondere Projekt "Erlesene Natur": GPS-Erlebnispfade Ossendorf und Beverungen 22.000 € und Installationen Ottbergen 20.000 €. 



Wertgrenzen 

Terra Truck (Projekt "Life +") 





Aussichtsplattform (Projekt 

"Erlesene Natur") 




Baumaßnahmen 

Info-Terminals (Projekt "Erlesene 

Natur") 





Brücke Satzer Moor (Projekt 

"Erlesene Natur") 




Baumaßnahmen 

Ergebnis 

2010 

329.567 

260.716 

329.567 

13.132 

10.506 

13.132 

Ansatz 

2011 

85.000 

68.000 

85.000 

60.000 

48.000 

60.000 

60.000 

48.000 

60.000 

Ansatz 

2012 

Seite 293 

119.000 

103.150 

119.000 



Plan 

2013 

Finanzplan 

2013 

Plan 

2014 

Finanzplan 

2014 

10.400 

10.400 



-1.600 

Plan 

2015 

Finanzplan 

2015 

21.700 

21.700 

25.000 

25.000 

-3.300

Kreis Höxter 





Wertgrenzen 

Turm Entrup (Projekt "Erlesene 

Natur") 




Baumaßnahmen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

175.000 

140.000 

175.000 

Ansatz 

2012 

Seite 294 



Finanzplan 

2013 

Finanzplan 

2014 

Finanzplan 

2015


Produkt 45.1 Planung und Bau der Kreisstraßen und überregionalen Radwege 


Straßen Umwelt, Planen und Bauen 


Gerhard Hartmann 4,8 



Planung und Bau von Kreisstraßen und überregionalen Radwegen unter Berücksichtigung der Belange des 

Umweltschutzes, des Städtebaus, des öffentlichen Personennahverkehrs und der besonders gefährdeten 

Personengruppen sowie des Rad- und Fußgängerverkehrs 


Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 


Pflichtaufgaben / freiwillige Aufgaben 

Zielgruppe 

Verkehrsteilnehmer 



Erhaltung des Standards bei den Kreisstraßen und überregionalen Radwegen durch Verbesserung der 

Verkehrsinfrastruktur unter Berücksichtigung der Umsetzung des „Strategischen Kreisstraßenkonzeptes Kreis Höxter“ 

(KT-Beschlüsse vom 07.10.2010 / 06.10.2011). 

Produktziele: 

Baubeginn folgender Maßnahmen in 2012: 

K 11 OD Warburg / Papenheimer Straße 

K 44 OD Haarbrück 

Geplanter Baubeginn folgender Maßnahmen von 2013 bis 2015: 

K 17 OD Rimbeck 

K 10 OD Steinheim 

K 59 OD Vörden 

K 39 Bökendorf – L 825 

K 39 OD Riesel 

K 73/75 OD Steinheim 

Weitere 12 Maßnahmen befinden sich in der (vorbereitenden) Planung. 

Seite 295




2009 2010 2011 2012 

Bauvorbereitung 

Kreisstraßenplanung in Eigenregie und durch Ing.-Büros, 

Finanzierungssicherung (km Straßenlänge) 4,870 7,760 10,345 9,870 

Einholung von Bauerlaubnissen oder Abschluss, 

Abwicklung, und Abrechnung von Kaufverträgen sowie 

Auflassung (Anzahl) 43 34 33 32 

Straßenbauliche und verkehrstechnische Stellungnahmen 

zu öffentlichen und privaten Bauvorhaben (Anzahl) 35 37 30 28 

Radwegplanungen in Eigenregie und durch Ing.-Büros, 

Abstimmung mit den Betroffenen in der Planungsphase 

(km Radweglänge) 2,800 0,000 0,000 0,000 

Bauausführung 

Planung, Grunderwerb, Bau und Abrechnung 

a) Kreisstraßen Mio. € Baukosten 1,021 1,579 1,040 0,602 

b) überregionale Radwege Mio. € Baukosten 0,184 0,048 0,000 0,000 


Die rechtlich vorgeschriebenen straßenbaurechtlichen und verkehrstechnischen Stellungnahmen erfolgen im Interesse 

des Kreises Höxter als Baulastträger für Kreisstraßen und überregionale Radwege vor dem Hintergrund seiner Planungsund 

Bauabsichten und der ihm obliegenden (wirtschaftlichen) Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht. 

Es handelt sich z.B. um Stellungnahmen zu / in Planfeststellungsverfahren, Landesentwicklungsplanungen, 

Bauleitplanungen, Festlegungen von Naturschutz- und Wasserschutzgebieten, Flurbereinigungs- und 

Umlegungsverfahren, Tiefbaumaßnahmen anderer Bauträger und Anbauvorhaben i.S. der §§ 25 und 28 StrWG NRW. 

Seite 296

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 45.1 Planung und Bau der Kreisstraßen 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 







Ergebnis 

2010 

378 

3.671 

13.340 

17.389 

290.235 

60.384 

6.143 

16.865 

17.685 

391.313 

-373.924 

-373.924 

-373.924 

-373.924 

Seite 297 

Ansatz 

2011 

300 

700 

1.000 

280.953 

37.340 

8.075 

3.944 

24.035 

354.347 

-353.347 

-353.347 

-353.347 

-353.347 

Ansatz 

2012 

200 

700 

900 


43.025 

7.916 

3.540 

19.039 

355.923 

-355.023 

-355.023 

-355.023 

-355.023 

Plan 

2013 

200 

700 

900 

287.441 

45.451 

7.916 

3.116 

19.379 

363.303 





Plan 

2014 

200 

700 

900 

290.578 

46.769 

8.068 

1.730 

19.453 

366.598 

-365.698 

-365.698 

-365.698 

-365.698 

Plan 

2015 

200 

700 

900 

291.904 

47.369 

8.154 

955 

19.528 

367.910 

-367.010 

-367.010 

-367.010 

-367.010

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 45.1 Planung und Bau der Kreisstraßen 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


Ergebnis 

2010 

968.180 

3.393 


984.532 

38.166 



1.283.619 

-299.088 

Projekte im Einzelnen (Gesamtbedarf / bisher bereitgestellt): 

K 41/53 OD Niesen (836.692,42 € / 836.692,42 €) 

K 16 OD Lütgeneder u. freie Strecke mit Rad-/Gehweg (440.043,43 € / 440.043,43 €) 

K 59/60 OD Altenbergen (811.456,12 € / 811.456,12 €) 

K 71 OD Entrup mit freier Strecke u. Radweg (946.381,34 € / 946.381,34 €) 

R 51 Riesel-Niesen (233.131,86 € / 233.131,86 €) 

K 22 Großeneder-B 241 (672.568,78 € / 672.568,78 €) 

K 52 OD Kühlsen (449.063,99 € / 401.063,99 €) 

K 44 OD Dalhausen (520.914,82 € / 520.914,82 €) 

K 8 Sicherungsmaßn. DB-Strecke Sandebeck (8.598,25 € / 8.598,25 €) 

K 11 OD Warburg, Papenheimer Str. (399.329,39 € / 23.329,39 €) 

K 44 OD Haarbrück (484.969,71 € / 29.969,71 €) 

K 17 OD Rimbeck (409.023,81 € / 23.023,81 €) 

K 10 OD Steinheim mit freier Strecke (664.811,94 € / 35.811,94 €) 

K 39 L 825 - Bökendorf (1.524.218,72 € / 44.218,72 €) 

K 59 OD Vörden "Auf der Trift" (213.512,07 € / 21.512,07 €) 

K 21 Körbecke - Dinkelburg (1.684.819,81 € / 44.819,81 €) 

K 38 OD Hohenwepel (Rückbau B 241 alt) (1.002.000 € / 12.000 €) 

K 39 OD Riesel (295.000 € / 6.500 €) 

K 39 OD Rheder "Trompetersprung" (210.000 € / 5.500 €) 

K 18 OD Brenkhausen I (593.600 €) - Geplanter Beginn 2012 

K 18 OD Brenkhausen II (482.300 €) - Geplanter Beginn 2012 

K 41 OD Frohnhausen (185.500 €) - Geplanter Beginn 2012 

K 71 Entrup - Sommersell (1.773.400 €) - Geplanter Beginn 2012 

K 24 Herlinghausen - Landesgrenze Hessen (369.400 €) - Geplanter Beginn 2013 

K 1 OD Erwitzen (547.000 €) - Geplanter Beginn 2013 

K 13 OD Neuenheerse (420.000 €) - Geplanter Beginn 2014 

K 15 OD Hohenwepel (612.000 €) - Geplanter Beginn 2014 

K 1 Alhausen - Pömbsen (550.000 €) - Geplanter Beginn 2014 

K 10 Steinheim - Hagedorn (1.200.000 €) - Geplanter Beginn 2014 

K 73/75 OD Steinheim, Geh- u. Radwege (252.155 €) - Geplanter Beginn 2015 

Seite 298 

Ansatz 

2011 

131.350 

7.000 

138.350 

79.000 

961.000 

1.040.000 

-901.650 

Ansatz 

2012 

306.350 

7.000 

313.350 

21.000 

576.300 

597.300 

-283.950 

Plan 

2013 


7.000 

379.400 

25.500 

489.000 

514.500 

-135.100 

Plan 

2014 

178.300 

7.000 

185.300 

8.000 


870.100 

-684.800 

Plan 

2015 

69.200 

7.500 

76.700 

36.000 


1.028.300 

-951.600

Kreis Höxter 





Wertgrenzen 

K 41/53 OD Niesen 





Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 16 OD Lütgeneder u. freie 

Strecke mit Rad-Gehweg 




Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 59/60 OD Altenbergen 





Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 71 OD Entrup mit freier 

Strecke und Radweg 




Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 17 OD Rimbeck 


Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 22 Großeneder-B 241 




Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 11 OD Warburg, Papenheimer 

Str. 




Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 52 OD Kühlsen 




Gebäuden 


Baumaßnahmen 

Ergebnis 

2010 

-8.679 

17.900 

1.256 

1.381 

-10.060 

-763 

31.700 

541 

-1.304 

73.823 

69.880 

483 

5.437 

68.387 

544.377 

369.000 

4.887 

539.490 

524.524 

257.000 

524.524 

Ansatz 

2011 

51.350 

30.000 

1.000 

1.000 

110.000 

60.000 

50.000 

1.000 

1.000 

375.000 

5.000 

370.000 

Ansatz 

2012 

Seite 299 

60.000 

1.000 

1.000 

95.200 

56.000 

45.000 

4.000 


48.000 

45.100 

8.000 

40.000 



Finanzplan 

2013 

57.100 

350.000 

350.000 

100.000 

50.000 

Finanzplan 

2014 



45.000 

Finanzplan 

2015 

69.200

Kreis Höxter 





Wertgrenzen 

K 44 OD Haarbrück 


Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 44 OD Dalhausen 




Gebäuden 


Baumaßnahmen 

R 51 Riesel-Niesen 




Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 10 OD Steinheim mit freier 

Strecke 




Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 39 L825 - Bökendorf 


Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 8 Sicherungsmaßn. 

DB-Strecke Sandebeck 




Baumaßnahmen 

K 59 OD Vörden "Auf der Trift" 


Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 38 OD Hohenwepel (Rückbau 

B 241 alt) 


Baumaßnahmen 

K 39 OD Riesel 


Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 39 OD Rheder 

"Trompetersprung" 


Gebäuden 


Baumaßnahmen 

Ergebnis 

2010 



34.249 


34.249 

47.510 


24.049 

23.461 



20.916 

20.916 

8.598 

5.400 

8.598 

4.512 

4.512 

Ansatz 

2011 

5.000 

5.000 

461.000 

50.000 

1.000 

460.000 

1.000 

1.000 

10.000 

10.000 

17.000 

17.000 



6.500 

6.500 

5.500 

5.500 

Ansatz 

2012 

Seite 300 



400.000 

60.000 

1.000 

1.050 

1.000 

35.000 

5.000 

30.000 



20.000 

20.000 

Finanzplan 

2013 

53.000 

10.000 

43.000 

60.000 

105.300 

10.000 

10.000 

500 

500 

40.000 

40.000 

18.500 

18.500 

10.500 

10.500 

Finanzplan 

2014 

133.300 

550.000 

550.000 

170.000 

170.000 

10.000 

10.000 



1.000 

1.000 

Finanzplan 

2015 

78.000 

13.000 

65.000 

355.000 

5.000 

350.000 

21.500 

1.500 

20.000 

240.000 

240.000

Kreis Höxter 





Wertgrenzen 

K 41 OD Frohnhausen 


Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 71 Entrup-Sommersell 


Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 21 Körbecke-Dinkelburg 


Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 24 Herlinghausen - 

Landesgrenze Hessen 


Baumaßnahmen 

K 1 OD Erwitzen 


Baumaßnahmen 

K 13 OD Neuenheerse , OT "Alte 

Ziegelei" 


Baumaßnahmen 

K 15 OD Hohenwepel 


Baumaßnahmen 

K 18 OD Brenkhausen (Nordstr. - 

ODA Flugplatz) 


Gebäuden 


Baumaßnahmen 

K 18 OD Brenkhausen II (Kreisel 

- Mühlenstr.) 


Baumaßnahmen 

K 1 Alhausen - Pömbsen 


Baumaßnahmen 

K 10 Steinheim - Hagedorn 


Baumaßnahmen 

K 73/75 OD Steinheim, Geh- und 

Radwege 


Baumaßnahmen 

Ergebnis 

2010 

14.820 

14.820 

Ansatz 

2011 

30.000 

30.000 

Ansatz 

2012 

Seite 301 

4.500 

4.500 

15.000 

15.000 

20.000 

20.000 

8.000 

8.000 

6.800 

6.800 



Finanzplan 

2013 

20.000 

5.000 

15.000 

5.500 

5.500 

6.500 

6.500 

Finanzplan 

2014 

7.500 

7.500 

50.000 

50.000 

5.000 

5.000 

500 

500 

8.500 

8.500 

7.500 

7.500 

600 

600 

500 

500 

10.000 

10.000 

15.000 

15.000 

Finanzplan 

2015 

1.000 

1.000 

23.400 

5.000 

18.400 

18.900 

18.900 

15.000 

15.000 

500 

500 

20.000 

20.000 

45.000 

45.000 

200.000 

200.000


Produkt 45.2 Unterhaltung und Sicherung der Kreisstraßen und überregionalen Radwege 


Straßen Umwelt, Planen, Bauen 


Elmar Schwiete 41,2 



Unterhaltung, Instandsetzung und Verkehrssicherung der Kreisstraßen sowie Überwachung der Unterhaltung und der 

Verkehrssicherung überregionaler Radwege durch die Städte 


Straßen- und Wegegesetz für das Land Nordrhein-Westfalen, Straßenverkehrsgesetz, Straßenverkehrsordnung 


Pflichtaufgaben, freiwillige Aufgaben 

Zielgruppe 

Verkehrsteilnehmer 



o Erhaltung des Standards bei Kreisstraßen und überregionalen Radwegen unter Berücksichtigung der Umsetzung 

des „Strategischen Kreisstraßenkonzeptes Kreis Höxter“ (KT vom 07.10.2010 u. 06.10.2011) 

o Prüfung der Kreisstraßen einschließlich Brücken und Stützwände 

o Winterdiensteinschränkungen im Zuge verschiedener Kreisstraßenabschnitte 

o Führung der Kreisbauhöfe unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten 

o Aufbau eines digitalen Baumkatasters 


o Hauptprüfungen von 27 Brücken und Stützwänden nach DIN 1076 (jedes Bauwerk alle 6 Jahre) 

o Instandsetzung der Brücken und der sonstigen Ing.-Bauwerke 

o Der Kilometer Straßenunterhaltung kostet im laufenden Haushaltsjahr nicht mehr als im Durchschnitt der letzten 

drei Rechnungsergebnisse. 

Kennzahl: 

Kosten / Km 2012 * 100 Zielerreichung ≤ 100% 

Kosten / Km Ø der letzten 3 RE 

Seite 302




2009 2010 2011 2012 

Unterhaltung und Instandsetzung (für alle Kreisstraßen und 

R 99 = K 31) in km 461,054 459,854 459,854 459,854 

Kategorie A – Kernwegenetz in km 

(Definition der Kategorien s. Erläuterungen unter Ziffer 3.) 167,741 168,448 

Kategorie B1 – Nachgeordnetes Netz in km 132,602 132,072 

Kategorie B2 – Nachgeordnetes Netz in km 62,118 29,315 

Winterdienststrecken der B1- und B2-Kategorien in km 38,799 120,719 

Winterdiensteinschränkungen auf B1 u. B2 Strecken in km 40,668 

Straßenzustandsdatenbank für alle Kreisstraßen in km 420,848 419,648 419,648 419,648 

Kosten pro Kilometer Straßenunterhaltung 12.739,47 € 12.335,57 € 

Genehmigungen und Erlaubnisse für die T-Com und 

andere (Anzahl) 48 45 50 45 

Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (Anzahl) 9 4 5 5 

Abschluss von Nutzungsverträgen (Anzahl) 6 7 5 5 

Umweltziel 

Thermische Verwertung von Gehölzschnitt (Erträge in €) 9.963,32 16.451,04 12.144,00 Ist 12.000,00 

3. Erläuterungen zum Produkt / zu Haushaltspositionen / zu Bewirtschaftungsregeln / zu Kennzahlen 

Kurzdefinitionen zu den Kreisstraßenkategorien: 

A – Kategorie = Straßen mit überörtlicher Funktion 

B1 – Kategorie = Straßen mit innergemeindlicher Funktion 

B2 – Kategorie = Multifunktionale Straßen oder Wege (ab 2012 ohne K 31 alias R 99/Weserradweg) 

Verkehrssicherung: 

Die Verkehrssicherung bezieht sich auf das gesamte Kreisstraßennetz. Hierzu zählen Ortstermine mit der Abteilung 

„Straßenverkehr“ zur Verkehrslenkung, Aufträge für die Erneuerung von Verkehrszeichen, Lichtsignalanlagen, 

Fahrbahnteiler, Querungshilfen, etc. 

Seite 303

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 45.2 Unterhaltung und Sicherung der Kreisstraßen 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 


629 

34.105 

98.948 

24.594 

3.054.504 

1.943.078 

54.213 

3.177.324 

3.425.116 



-6.348.023 

-6.348.023 

-6.348.023 

44.999 

-6.303.025 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen für Investitionen. 

zu Nr. 5 

Holzverkauf Bauhöfe 12.000 €, Sondernutzungsgebühren 8.600 €. 

zu Nr. 6 

Ansatz 

2011 


650 

20.600 

29.200 

24.500 


1.989.894 


1.908.933 

3.396.146 

98.431 

7.455.907 

-5.056.839 

-5.056.839 

-5.056.839 

93.300 

-4.963.539 

Ansatz 

2012 


650 

20.600 

27.100 




68.621 


3.406.811 

10.000 

94.290 

7.668.798 

-5.251.321 

-5.251.321 

-5.251.321 

74.700 

-5.176.621 

Plan 

2013 


650 

20.600 

26.100 

30.000 




1.847.665 

3.431.139 

91.581 

7.457.049 

-5.045.879 

-5.045.879 

-5.045.879 

74.700 

-4.971.179 

Plan 

2014 


650 

20.600 

26.100 

26.000 


1.976.210 

74.593 


3.444.625 

91.689 

7.529.174 




74.700 

-5.047.304 

U.a. Erstattungen für die Beseitigung von Unfallschäden (6.000 €) und für mitgestreute Streckenabschnitte anderer Straßenbaulastträger (20.000 €). 

zu Nr. 7 

Erträge aus der Veräußerung abgängiger Fahrzeuge, Maschinen etc. 

Seite 304 

Plan 

2015 


650 

20.600 

26.100 

23.500 


1.983.466 

75.548 

1.958.973 

3.475.948 

85.800 

7.579.735 

-5.175.065 

-5.175.065 

-5.175.065 

74.700 

-5.100.365

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 45.2 Unterhaltung und Sicherung der Kreisstraßen 

zu Nr. 13 

Unterhaltung Straßen 790.000 € (+ 90 T€), Unterhaltung Brücken 120.000 € (+ 20 T€), Unterhaltung Radwege 20.000 € (-60 T€), Material 185.000 € (+115 T€), 

Fuhrunternehmerleistungen 160.000 €, Winterdienst 140.000 €, Kraftstoff für die Fahrzeuge sowie deren Reparatur/Wartung mit jeweils 120.000 € (je - 5 T€) 

sowie die Gebäude- und Grundstücksunterhaltung der Bauhöfe 102 T€ (+ 73 T€). 

Seite 305

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 45.2 Unterhaltung und Sicherung der Kreisstraßen 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 19 

Veräußerung abgängiger Fahrzeuge, Maschinen etc. 

zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

9.117 

9.117 

98 

294.219 

294.317 

-285.200 

Ansatz 

2011 

24.500 

24.500 

413.000 

413.000 

-388.500 

Ansatz 

2012 



370.400 

370.400 

-338.400 

Plan 

2013 

30.000 

30.000 

350.000 

267.000 

617.000 

-587.000 

U.a. Unimog Bauhof Rolfzen (171.200 €),Teleskoplader Bauhof Rolfzen (61.800 €), zwei Aufsatzstreuer Bauhof Rolfzen (zusammen 82.400 €). 



Wertgrenzen 

LKW Bauhof Warburg 



Kombinationsmähgerät Bauhof 

Rolfzen 



Unimog Bauhof Warburg 



Teleskoplader Bauhof Rolfzen 



Streckenwagen Bauhof Warburg 



Unimog Bauhof Rolfzen 



Bagger Bauhof Rolfzen 



Ergebnis 

2010 

159.512 

159.512 

46.871 

46.871 

Ansatz 

2011 

65.000 

65.000 

150.000 

150.000 

140.000 

140.000 

Ansatz 

2012 

Seite 306 

61.800 

61.800 

171.200 

171.200 



Finanzplan 

2013 

Plan 

2014 

Finanzplan 

2014 

26.000 

26.000 

314.000 

314.000 

-288.000 

Plan 

2015 

23.500 

23.500 

356.000 

356.000 


Finanzplan 

2015

Kreis Höxter 





Wertgrenzen 

Bagger Bauhof Warburg 



Unimog Bauhof Warburg 

(Mähfahrzeug) 



Kombinationsmähgerät Bauhof 

Warburg 



LKW mit Ladekran Bauhof 

Rolfzen 



Buschholzhacker Bauhof Rolfzen 



Neubau Salzlagerhalle Bauhof 

Rolfzen 


Baumaßnahmen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Seite 307 



Finanzplan 

2013 

140.000 

140.000 

350.000 

350.000 

Finanzplan 

2014 

160.000 

160.000 

65.000 

65.000 

Finanzplan 

2015 

160.000 

160.000 

65.000 

65.000

Fachbereich 50: „Kataster und Vermessung“ 

Abteilung 51: „Grundstückskataster“ 

Produkte: 

51.1 Geobasisdaten 

51.2 Geoinformationsdienste 

51.3 Geodatenmanagement 

Abteilung 52: „Vermessungen“ 

Produkte: 

52.1 Aufnahmegrundlage für Vermessungen und Karten 

52.2 Kataster- und ingenieurtechnische Vermessungen 

52.3 Herstellung digitaler Karten (Geobasisdaten) 

Abteilung 53: „Grundstückswerte“ 

Produkte: 

53.1 Grundstücksmarktdaten 

53.2 Grundstückswertermittlung und Bodenordnung 

Seite 308

Produkt 51.1 Geobasisdaten 



Grundstückskataster Kataster und Vermessung 


Erwin Schröder 11,5 



Digitale Führung der Geobasisdaten (Liegenschaftskarte und Liegenschaftsbuch) sowie des Katasterzahlenwerkes in 

analoger und digitaler Form zur Festlegung der Grundstücksgrenzen und als Datenbasis für das Grundbuch gemäß 

§ 2 Grundbuchordnung. 

Übernahme von Änderungen der Geotopographie (DGK5/ABK) 


Gesetz über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster (Vermessungs- und Katastergesetz - 

VermKatG NRW), Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Landesvermessung und das 

Liegenschaftskataster (DVOzVermKatG NRW) 

Gebührenordnung für die Vermessungs- und Katasterbehörden in NRW, Grundbuchordnung, Bodenschätzungs- 

gesetz, Baugesetzbuch, Landeswassergesetz, Landesbauordnung, Flurbereinigungsgesetz 



Zielgruppe 

Grundstückseigentümer und andere Nutzer, insbesondere aus den Bereichen Recht , Verwaltung und Wirtschaft 



Einarbeitung aller Mitarbeiter in das Amtliche Liegenschaftskataster – Informationssystem (ALKIS) 


Übernahme von Vermessungen in das Liegenschaftskataster 

1) Teilungsvermessungen und Sonderungen (ohne langgestreckte Anlagen) 

Die Anzahl der Übernahme von Teilungsvermessungen pro Mitarbeiter soll die aus 2011 nicht unterschreiten. 

Anzahl der Übernahme von Teilungsvermessungen pro Mitarbeiter x 100 

Anzahl der Übernahme von Teilungsvermessungen pro Mitarbeiter 2011 

Zielerreichung > 100 % 

2) Gebäudeeinmessungen 

Die Anzahl der Übernahme von Gebäudeobjekten pro Mitarbeiter soll die aus 2011 nicht unterschreiten. 

Anzahl der übernommenen Gebäudeobjekte pro Mitarbeiter x 100 

Anzahl der übernommenen Gebäudeobjekte pro Mitarbeiter 2011 

Zielerreichung > 100 % 

Seite 309




2009 2010 2011 2012 

Übernahme von Teilungsvermessungen (Anträge) ****) 158 196 150 200 

davon eigene 21 15 20 25 

Übernahme von Grenzvermessungen (Anträge) 30 42 30 45 

davon eigene 1 7 5 10 

Übernahme von Gebäudeeinmessungen (Anträge) 686 558 600 650 

davon eigene 394 197 300 320 

Anzahl der übernommenen Gebäudeobjekte 2.028 1.473 1.800 2.100 

Übernahme von Flurbereinigungen (Fläche in ha) 98,0 20,0 0 

Übernahme der Bodenschätzung (Fläche in qkm) *) 0 0 0 0 

Übernahme von Veränderungen im Grundbuch **) 13.900 12.850 13.500 9.000 

Übernahme von Flurstücksvereinigungen 60 81 60 90 

Anzahl der koordinierten Vermessungspunkte 875.000 905.000 930.000 960.000 

Aufstellung des Vermessungs- (Anzahl der Gemarkungen) 121 123 124 abgeschlossen 

registers und dig. Rissarchivs (Prozent der Kreisfläche) 97,7 99,5 100 abgeschlossen 

Vorbereitung der Fluren zur Umstellung nach Alkis ***) 1.177 abgeschlossen 


*) Übernommen werden die von den Finanzämtern durchgeführten Nachschätzungen der landwirtschaftlichen 

Flächen. 

**) Die hohe Anzahl der Veränderungen im Grundbuch ab 2005 ergibt sich nach der Umstellung auf elektronische 

Grundbuchführung (Solum Star) durch den Abgleich mit dem Liegenschaftskataster. 

***) siehe auch Produkt 51.3 „Geodatenmanagement“ 

****) ab 2010 mit Teilungsvermessungen durch Sonderung 

Seite 310

Nr. 

01 

02 

03 

04 

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10 

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18 

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20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Teilergebnisplan Produkt 51.1 Geobasisdaten 

Kreis Höxter 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Übernahmegebühren für Teilungsvermessungen. 


Ergebnis 

2010 

17.896 


14.274 

134.850 

653.304 

63.842 

38.222 


13.029 

791.129 

-656.279 

-656.279 

-656.279 

-656.279 

Seite 311 

Ansatz 

2011 

100.000 

100.000 

647.641 

65.222 

27.816 

19.486 

17.338 

777.503 

-677.503 

-677.503 

-677.503 

-677.503 

Ansatz 

2012 

94.500 

94.500 

647.180 

56.071 

31.613 

13.622 

18.809 

767.295 





Plan 

2013 

94.500 

94.500 

661.518 

59.232 

31.613 

9.998 

18.446 

780.807 

-686.307 

-686.307 

-686.307 

-686.307 

Plan 

2014 

84.500 

84.500 

640.691 

60.945 


5.048 

18.638 

757.474 





Plan 

2015 

84.500 

84.500 

615.262 

61.730 



18.834 

730.423 

-645.923 

-645.923 

-645.923 

-645.923

Produkt 51.2 Geoinformationsdienste 





Frank Richter 1,9 



Beratung, Auskünfte und Abgabe von Auszügen aus den Geobasisdaten (Liegenschaftskarte u. Liegenschaftsbuch) 

Abgabe von Auszügen aus dem Katasterzahlennachweis und dem Nachweis der Festpunkte 

Erteilung von Bescheinigungen. Kartenvertrieb und Nutzungsrechte an topographischen und sonstigen Karten 

Abgabe von Geobasisdaten via Internet/Intranet/online 


Vermessungs- und Katastergesetz (VermKatG NRW), Gesetz über Unschädlichkeitszeugnisse, 

Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen, Baugesetzbuch, Landesbauordnung, 

Grundbuchordnung, Gebührenordnung für die Vermessungs- und Katasterbehörden in NW 



Zielgruppe 

Grundstückseigentümer und andere Nutzer, insbesondere aus den Bereichen Recht (Notare, Gerichte), Verwaltung und 

Wirtschaft (Energie- und Versorgungsunternehmen, Bahn, Telekom u. a.) sowie ÖbVI und Ingenieurbüros. 



Optimierung der Auskunftserteilung im Hinblick auf das Amtliche Liegenschaftskataster Informationssystem (ALKIS) 


Gebührenpflichtige analoge Auszüge aus dem Liegenschaftskataster 

Die Anzahl der analogen gebührenpflichtigen Auszüge aus dem Liegenschaftskataster pro Mitarbeiter soll die aus 2011 

nicht unterschreiten. 

Anzahl der erteilten Auszüge pro Mitarbeiter x 100 

Anzahl der erteilten Auszüge pro Mitarbeiter in 2011 

Zielerreichung > 100% 

Seite 312




2009 2010 2011 2012 

Anzahl analoger Auszüge aus dem ALKIS und der DGK 2.106 1.733 1.900 2.100 

Anzahl d. Auszüge durch externe Stellen (Städte, ÖbVI) 267 333 400 300 

Anzahl d. Anträge auf Vektordaten aus dem ALKIS 68 86 80 * 

Anz. d. Anträge auf Rasterdaten aus d. ALKIS u. der DGK 156 197 100 20*** 

Anzahl der Anträge auf Vermessungsunterlagen: 

1. für Teilungs-, Grenzvermessungen u. Sonderungen 167 228 30** **** 

2. für langgestreckte Anlagen 3 2 3 **** 

3. für Ingenieur und sonstige Vermessungen 83 76 30 **** 

4. für Gebäudeeinmessungen (insgesamt) 713 804 440** **** 

5. für Gebäudeeinmessungen fremder Vermessungsstellen 352 424 40** ***** 

6. für kostenpflichtige Vermessungsunterlagen 50 

Anzahl der erteilten Bescheinigungen 5 5 2 2 

Anzahl der verkauften topographischen Karten 136 20 40 11 

Anzahl der abgeschlossenen Nutzungsverträge 18 17 


* Übergang auf das Produkt 51.3 „Geodatenmanagement“ 

**Die fremden Vermessungsstellen haben ab dem 01.06.2011 die Möglichkeit über einen Onlinezugriff ihre 

Vermessungsunterlagen selbst zu erstellen. 

***Ab dem 01.01.2011 (neuer Gebührentarif) werden pdf-Dokumente als analoge Auszüge angesehen. 

****Übergang auf das Produkt 52.2 „Kataster- und Ingenieurtechnische Vermessungen“ 

15 10 

*****Die Vermessungsunterlagen für Gebäudeeinmessungen fremder Vermessungsstellen werden, sofern diese nicht 

durch die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur gefertigt werden, künftig bei den kostenpflichtigen Vermessungsunterlagen 

erfasst. 

Seite 313

Nr. 

01 

02 

03 

04 

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06 

07 

08 

09 

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23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 51.2 Geoinformationsdienste 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

131.327 

4.519 

135.846 

176.987 

19.456 

3.646 

6.306 

5.077 

211.472 

-75.627 

-75.627 

-75.627 

-75.627 

Ansatz 

2011 

34.000 

34.000 

186.369 

20.767 

21.390 

5.360 

7.464 

241.350 

-207.350 

-207.350 

-207.350 

-207.350 

Ansatz 

2012 

Rückgang des Gebührenaufkommens durch Nutzung des Geodatenportals und durch neue Gebührenordnung. 

zu Nr. 11 

Personalreduzierung durch EDV-Unterstützung. 

Seite 314 

38.300 

38.300 


23.905 

25.101 

4.304 

5.632 

191.911 

-153.611 

-153.611 

-153.611 

-153.611 

Plan 

2013 

33.300 

33.300 

135.708 

25.257 

25.101 

3.017 

5.913 

194.996 

-161.696 

-161.696 

-161.696 

-161.696 

Plan 

2014 

33.300 

33.300 

137.236 

25.985 

25.509 


5.956 

197.572 

-164.272 

-164.272 

-164.272 

-164.272 

Plan 

2015 

33.300 

33.300 

137.815 

26.317 

25.855 


5.992 

198.762 

-165.462 

-165.462 

-165.462 

-165.462

Produkt 51.3 Geodatenmanagement 





Guido Heinemann 6,2 



Sicherstellung eines einheitl. Raumbezuges. Konzeption, Aufbau und Führung raumbezogener Daten aller Fachbereiche 

Verknüpfung der Fachdaten mit den Geobasisdaten, um fachübergreifende Auswertungen zu ermöglichen 

Grundstücksdatenbank (Grundrissdaten, Punktdaten, Buchdaten und Fachdaten); Weiterentwicklung der Automation 

Mitwirkung bei der landesweiten und kreiseigenen Internet-Präsentation; Geoserver und Webanbindung, E-commerce 

Scanndienstleistung; Systembetreuung von GIS und ALKIS; interkommunale Zusammenarbeit bei der Nutzung von 

Geodaten 


Vermessungs- und Katastergesetz (VermKatG NRW) 

Einzelaufträge 

Datenschutzgesetz NRW 

Dienstanweisung des Kreises Höxter zum Datenschutz vom 17.03.1999 

Rahmenvereinbarung Kreis/Städte (GDI-HX) 



Zielgruppe 

Institutionen des Rechts, der Verwaltung, Finanz- und Grundbuchämter und Institutionen der Wirtschaft, Bürger 



Aufbau, Laufendhaltung und Weiterentwicklung des digitalen Liegenschaftskatasters und dadurch Bereitstellung 

vielfältiger und aktueller Geoinformationen via Internet an interessierte Nutzer 

Aufbau und Weiterentwicklung der GDI-HX 

Nachmigration der ALKIS-Daten 

Umstellung der Fachdaten externer Stellen auf ETRS89 

Überführung der bestehenden Intranet/Internetprojekte in eine aktuellere Softwareumgebung (Map-solution/ArcGIS10) 

Aufbau eines Metainformationssystems 


Zugriffs- und Nutzerzahlen des Geodatenportals durch Verbesserung der Software und Erhöhung der Themenvielfalt 

erhöhen. 

Gewährleistung der Aktualität der Geodaten in den einzelnen Projekten durch Aktivieren von Arbeitskreisen im Rahmen 

des GDI-HX. 

Schaffung von Transparenz der Daten durch den Aufbau eines Metadateninformationssystems. 

Seite 315




2009 2010 2011 2012 

Zugriffsberechtigte auf das Amtl.-Info-System 77 83 85 110 

Zugriffsberechtigte auf das Liegenschaftsbuch 405 437 425 450 

Erzeugung „Amtliche Produkte“ im Geodatenportal 6.759 8.316 8.000 6.000 

Zugriffe auf „Liegenschaftsbuch“ im Geodatenportal 13.833 15.871 15.000 -----**** 

Zugriffe auf das Geodatenportal mit Passwort 21.127 23.334 22.000 -----**** 

Zugriffsberechtigte auf das Geodatenportal 424 467 450 500 

Projekte anderer int. Abt. in der Datenbank (SDE/FGDB) 14 14 15 17 

Projekte anderer interner Abt. im Internet/Intranet (IMS) 31 44 35 45 

Projekte im Geodatenportal 71 69 65 70 

Projekte der Städte im Geodatenportal 7 14 15 17 

Datenbestände in der SDE/FGDB (ohne Abt. 51) 160 169 200 210 

Vorbereitung der Umstellung nach ALKIS (Anzahl Flure) * alle abgeschlossen 

abgeschlossen 

Migration der Datenbestände nach ALKIS Alle Alle ----- 

Anzahl gescannter Pläne (nur Großscanner) 280 198 300 250 

Abgabe digitaler Geobasisdaten ** u.*** 13 1 2 80 


*) siehe auch Produkt 51.1 „Geobasisdaten“ 

**) Städte greifen online auf Daten zurück; E.ON bezieht nur noch partiell Daten 

***) flächendeckend wird für 2012 gestrichen; Die Abgabe digitaler Daten wir aus dem Produkt 51.2 

„Geoinformationsdienste“ übernommen 

****) aktuelle/zukünftige Software liefert keine vergleichbare Statistik 

Seite 316 

-----

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 51.3 Geodatenmanagement 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Ergebnis 

2010 

1.643 


6.485 

60.630 

216.704 

28.701 

29.489 

27.679 

15.086 

317.658 

-257.028 

-257.028 

-257.028 

-257.028 

Zugriff auf gebührenpflichtige Daten und neue Gebührenordnung des Landes. 

zu Nr. 11 

Höherer Personal- und Versorgunsaufwand aufgrund geänderter personeller Zuordnung. 

Seite 317 

Ansatz 

2011 

20.000 

20.000 

221.519 

27.544 

31.426 

25.003 

9.841 

315.333 

-295.333 

-295.333 

-295.333 

-295.333 

Ansatz 

2012 

35.000 

35.000 

285.452 

36.670 

36.659 

30.560 

9.266 

398.607 

-363.607 

-363.607 

-363.607 

-363.607 

Plan 

2013 

35.000 

35.000 


38.734 

36.659 

28.001 

9.597 

405.246 

-370.246 

-370.246 

-370.246 

-370.246 

Plan 

2014 

35.000 

35.000 

304.227 

39.859 

37.223 

26.446 

9.681 

417.436 





Plan 

2015 

35.000 

35.000 

305.773 

40.369 

37.725 

25.741 

9.768 

419.376 

-384.376 

-384.376 

-384.376 

-384.376

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 51.3 Geodatenmanagement 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

14.661 

14.661 

-14.661 

Seite 318 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Produkt 52.1 Aufnahmegrundlagen für Vermessungen und Karten 


Vermessungen Kataster und Vermessung 


Ulrich Stork 0,8 



1. Mitwirkung an den Aufgaben der Landesvermessung 

gem. §§ 8 – 10 VermKatG NRW und § 3 (2) DVOzVermKatG NRW 

2. Auswertungen und Berechnungen 



Durchführungsverordnung zum VermKatG NRW (DVOzVermKatG NRW) 



Zielgruppe 

Städte, Gemeinden und sonstige Planungsträger, Behörden, Energie- u. Versorgungsunternehmer, Fachbereiche der 

eigenen Verwaltung, ÖbVI, andere Nutzer 



Nutzung und Ausbau der satellitengestützten Messtechniken zur zeit- und bedarfsgerechten Erstellung von 

Geobasisdaten 

Bereitstellung eines einheitlichen geodätischen Raumbezugssystems 


Vorhalten eines einheitlichen und eindeutigen Raumbezugs für alle Vermessungspunkte (VP) im bundesweit einheitlichen 

Bezugssystem ETRS89 mit UTM-Abbildung (ETRS89/UTM) 

Dauerhafte Pflege und Instandhaltung des örtlichen Aufnahmepunktfeldes 

Seite 319



Durchführung von Vermessungen im Aufnahmepunktfeld 

(AP-Feld) 

• Anzahl der neubestimmten und berechneten 

Aufnahmepunkte - AP (1) – in den 

Lagebezugssystemen ETRS89/UTM und 177 mit 

hoher Genauigkeit 

Führung des Nachweises der AP 

• Anzahl der berechneten und in den 

Punktnachweis übernommenen übrigen 

Aufnahmepunkte im System ETRS/UTM 


Durchführung von Vermessungen im Aufnahmepunktfeld 


2009 2010 2011 2012 

959 479 100 20 *) 

2.870 2.192 300 100 *) 

Durch die Nutzung des Positionierungsdienstes SAPOS können für die meisten AP (1) unmittelbar Lagekoordinaten 

hoher Genauigkeit im System ETRS89/UTM bestimmt werden. 

*) Umfangreiche Neubestimmungen von AP sind abgeschlossen. Einzelne AP-Bestimmungen fallen künftig nur im 

Zuge der Instandhaltung des AP-Feldes an. 

Seite 320

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 52.1 Aufnahmegrundlage für Vermessungen und Karten 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 








zu Nr. 11 und zu Nr. 12 

Ergebnis 

2010 

192 

7.942 

8.134 

190.988 

60.063 

3.814 

4.646 

4.889 

264.401 

-256.267 

-256.267 

-256.267 

-256.267 

Geringere Personal- und Versorgungsaufwendungen auf grund von Stelleneinsparung. 

Seite 321 

Ansatz 

2011 

179.266 

36.782 

7.660 

4.210 

6.358 

234.276 

-234.276 

-234.276 

-234.276 

-234.276 

Ansatz 

2012 

131.761 

13.835 

7.226 

1.020 

3.611 

157.453 

-157.453 

-157.453 

-157.453 

-157.453 

Plan 

2013 

126.037 

14.615 

7.450 

1.023 

3.745 






Plan 

2014 

66.563 

15.038 

7.584 

936 

3.662 

93.783 

-93.783 

-93.783 

-93.783 

-93.783 

Plan 

2015 

74.295 

15.232 

7.673 

936 

3.672 

101.808 

-101.808 

-101.808 

-101.808 

-101.808

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 52.1 Aufnahmegrundlage für Vermessungen und Karten 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

372 

372 

Ansatz 

2011 

Ersatzbeschaffung SAPOS-fähiger GPS/GALILEO-Empfänger (Teilbetrag, s. auch Produkt 52.2) 

-372 

Seite 322 

Ansatz 

2012 

9.300 

9.300 

-9.300 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Produkt 52.2 Kataster- und ingenieurtechnische Vermessungen 







Ausführung von: 

1. Teilungs-, Grenz- und Gebäudevermessungen, Grenzanzeigen, Vermessungen langgestreckter Anlagen, 

Vermessungen in Bodenordnungsverfahren, Sonderungen, Katasterneuvermessungen 

2. Vermessungen geodätischer Punkte des Lage- u. Höhenfestpunktfeldes als Aufnahmegrundlage in 

unmittelbarem Zusammenhang mit Vermessungen zu 1 

3. digitale Erfassung der wesentlichen Geländetopografie 

4. ingenieurtechnische Vermessungen zur Vorbereitung, Ausführung und Überwachung von Bauvorhaben 

und Bauwerken, topographische Aufnahmen für Lage-, Höhen- und Bestandspläne für Projekte des Kreises 

Höxter 

5. Auswertungen und Berechnungen 


Vermessungs- und Katastergesetz (VermKatG NRW), Durchführungsverordnung zum VermKatG NRW, 

Einzelaufträge (ingenieurtechnische Vermessungen), Gebührenordnung für Vermessungs- und Katasterbehörden in 

NRW, Justizvergütungs- und –entschädigungsgesetz (JVEG) 



freiwillige Aufgaben (ingenieurtechnische Vermessungen im Zusammenhang mit kreiseigenen Projekten) 

Zielgruppe 

Grundstückseigentümer, Erwerber, Städte, Gemeinden und sonstige Planungsträger, Behörden, Gerichte, Energie- u. 

Versorgungsunternehmer, Fachbereiche der eigenen Verwaltung, öffentlich bestellte Vermessungsingenieure, andere 

Nutzer 



Grundsätzliche Nutzung der satellitengestützten Messtechniken zur zeit- und bedarfsgerechten Bereitstellung von 

Geobasisdaten 


Teilungs- und Grenzvermessungen 

Durchführung der Vermessungen einschließlich Berechnung (ohne langgestreckte Anlagen) 

innerhalb von 3 Wochen nach Vorliegen vollständiger Auftragsunterlagen 

Kennzahl: Bearbeitungsdauer ≤ 3 Wochen Zielerreichung ≤ 3 

Gebäudeeinmessungen 

Örtliche Einmessung einschließlich Berechnung innerhalb von 5 Monaten nach Auftragseingang 

Kennzahl: Bearbeitungsdauer ≤ 5 Monate Zielerreichung ≤ 5 

Seite 323



Teilungsvermessungen 

Kennzahl: Bearbeitungsdauer in Wochen 

Grenzvermessungen 


2009 2010 2011 2012 

16 17 18 17 

3 3 

12 13 14 16 

Gebäudeeinmessungen 340 366 330 360 

Kennzahl: Bearbeitungsdauer in Monaten 5 5 

Vermessungen langgestreckter Anlagen 2 2 2 2 

Ingenieurvermessungen 5 5 4 4 


Vermessung langgestreckter Anlagen 

Aufträge für Straßenschlussvermessungen an Kreisstraßen 

Seite 324

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 52.2 Kataster- und ingenieurtechnische Vermessungen 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 







Verwaltungsgebühren Gebäudeeinmessungen. 


Ergebnis 

2010 

296.839 

288 


310.034 

256.405 

31.805 

9.775 

9.571 

6.076 

313.632 

-3.598 

-3.598 

-3.598 

-3.598 

Höherer Personal- und Versorgungsaufwand aufgrund von Personalveränderungen. 

Seite 325 

Ansatz 

2011 



325.954 


13.292 

8.175 

17.171 

427.107 

-155.107 

-155.107 

-155.107 

1.000 

-154.107 

Ansatz 

2012 



407.426 

67.940 

14.562 

7.476 

19.913 

517.317 

-285.317 

-285.317 

-285.317 

-285.317 

Plan 

2013 



417.342 

71.769 

13.883 

4.276 

20.243 

527.513 

-295.513 

-295.513 

-295.513 

-295.513 

Plan 

2014 



346.401 

73.851 

14.117 

3.584 

20.269 

458.222 

-306.222 

-306.222 

-306.222 

-306.222 

Plan 

2015 



340.139 

74.798 

14.329 

3.570 

20.300 

453.136 

-301.136 

-301.136 

-301.136 

-301.136

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 52.2 Kataster- und ingenieurtechnische Vermessungen 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

558 

558 

Ansatz 

2011 

Ersatzbeschaffung SAPOS-fähiger GPS/GALILEO-Empfänger (Teilbetrag, s. auch Produkt 52.1) 

-558 

Seite 326 

Ansatz 

2012 

31.000 

31.000 

-31.000 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Produkt 52.3 Herstellung digitaler Karten (Geobasisdaten) 







1. Aktueller Nachweis der vorhandenen Nutzung, der charakteristischen Topografie sowie bedeutender Objekte der 

Landschaft 

2. Schrittweise Überführung der im Rasterdatenformat geführten Deutschen Grundkarte (DGK5) in eine Amtliche 

Basiskarte (ABK) als Bestandteil des Amtlichen Liegenschaftskataster Informationssystems (ALKIS) 

3. Kontinuierliche Katastererneuerung durch umfangreiche Koordinatenberechnungen 



Durchführungsverordnung zum VermKatG NRW 



Zielgruppe 

Institutionen des Rechts - Notare, Gericht -, der Verwaltungen - Städte und Gemeinden, Finanz- und Grundbuchämter, 

Fachbereiche der eigenen Verwaltung - und Institutionen der Wirtschaft 

- Energie- und Versorgungsunternehmen, Bahn, Telekom u. a. -, ÖbVI, sowie sonstige Nutzer 



Ständige Aktualisierung und Erhöhung der Genauigkeit der digitalen Liegenschaftskarte als Grundlage für eine zeit- und 

bedarfsgerechte Bereitstellung vielfältiger und aktueller Geoinformationen. 


Die Herstellung der digitalen Liegenschaftskarte ALK (Flur- und Schätzungskarte) ist abgeschlossen. 

Sie liegt seit 2009 flächendeckend für die gesamte Kreisfläche (1.200 km²) vor. 

Die Herstellung der Amtlichen Basiskarte ABK als Nachfolger der Deutschen Grundkarte (DGK 5) für das gesamte 

Kreisgebiet soll nach Umstellung des Liegenschaftskatasters in das System ALKIS bis 2019 abgeschlossen sein. Hierbei 

erfolgt zeitgleich die Aktualisierung der tatsächlichen Nutzung. 

Seite 327



Herstellung der digitalen Liegenschaftskarte (Flur- und 

Schätzungskarte) 

Flurkarte: 

• digitalisierte Fläche in km² 

Schätzungskarte: 

• digitalisierte Fläche in km²Anteil an der Gesamtfläche 

(722 km²) in % 

Digitale Katastererneuerung 

• Anzahl neuberechneter Grenz- und Gebäudepunkte 


2009 2010 2011 2012 

0,8 

100 

15.973 32.112 


Herstellung der Amtlichen Basiskarte ABK 

- 

- 

16.000 17.000 

Hierbei müssen alle Darstellungen (Elemente) der im Rasterdatenformat vorliegenden DGK5 in die ALKIS- Datenstruktur 

überführt werden. 

Seite 328

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 52.3 Herstellung digitaler Karten / Geobasisdaten 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 







Ergebnis 

2010 

-31 

4.544 

4.513 

281.046 

27.584 

1.322 

4.172 

5.471 

319.597 

-315.084 

-315.084 

-315.084 

-315.084 

Seite 329 

Ansatz 

2011 

287.281 

18.864 

1.428 

4.834 

6.092 

318.499 

-318.499 

-318.499 

-318.499 

-318.499 

Ansatz 

2012 


23.729 

1.329 


5.472 

295.247 

-295.247 

-295.247 

-295.247 

-295.247 

Plan 

2013 

264.945 

25.067 

1.329 

1.143 

5.691 

298.175 

-298.175 

-298.175 

-298.175 

-298.175 

Plan 

2014 

264.031 

25.793 

1.377 

823 

5.746 

297.770 

-297.770 

-297.770 

-297.770 

-297.770 

Plan 

2015 

265.958 

26.123 

1.385 

823 

5.803 

300.092 

-300.092 

-300.092 

-300.092 

-300.092

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 52.3 Herstellung digitaler Karten / Geobasisdaten 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

8.000 

8.000 

-8.000 

Ansatz 

2012 

10.000 

10.000 

-10.000 

Vorsorgliche Neuveranschlagung für Pen-PC zur örtlichen Aufnahme von Objekten und für die Erstellung der Amtlichen Basiskarte. 

Seite 330 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Produkt 53.1 Grundstücksmarktdaten 



Grundstückswerte Kataster und Vermessung 


Meinolf Busse 3,5 



Erfassen, Auswerten und Veröffentlichen von Immobilienmarktdaten; 

Führung und Auswertung der Kaufpreis- und Mietensammlung; 

Ermittlung von Basisdaten, Marktanalysen, Bodenrichtwerte, Grundstücksmarktberichte, 

Erstellung von Mietspiegel und Mietwertübersichten, 

Auskünfte und Auszüge, Internet-Präsentation 


Baugesetzbuch § 192 ff, Immobilienwertermittlungsverordnung, Gutachterausschussverordnung NRW, Kaufpreissammlung-Erlass, 

Bodenrichtwert-Erlass NRW, Bewertungsgesetz 


Landesauftragsangelegenheiten 

Zielgruppe 

Finanz- und Justizbehörden, Gerichte, Kreditinstitute, Li egenschaftsverwaltungen, Sozial- und Jugendämter, Arbeitsgemeinschaften 

gemäß § 44b SGB II (Jobcent er), Rechtsanwälte und Notare, Öff entlich bestellte Vermessungsingenieure, 

Sachverständige, Makler, Erwerber und Verkäufer von Immobilien 



Bereitstellung der verbindlichen Bewertungsgrundlagen zum Zwecke der Erhebung der Erbschafts- und Schenkungssteuer; 

Bereitstellung der von den Sachverständigen für Immobilienbewertung benötigten Basisdaten; 

Erhöhung der T ransparenz der Preise auf dem Wohnungs- und Immobilienmarkt dur ch Bereitstellung aussagekräftiger 

Marktdaten unter Einsatz digitaler Medien 


Ziel Kennzahl(en) Kennzahl zur Zielerreichung 

Bearbeitung der schriftlichen Auskünfte 

innerhalb von 7 Tagen 

Ermittlung der Bodenrichtwerte bis 

zum 15.02. eines jeden Jahres 

Übermittlung der Daten an den 

Internetauftritt BORIS.NRW.de bis 

zum 28.02. eines jeden Jahres 

Ableitung der für die Immobilienwertermittlung 

erforderlichen Daten 

und Veröffentlichung des Grundstücksmarktberichtes 

(GMB) bis 

zum 31.03. eines jeden Jahres 

Bearbeitungsdauer in Tagen Zielerreichung ≤ 7 

15.02. des Jahres Zielerreichung: bis 15.02. des Jahres 

28.02. des Jahres Zielerreichung: bis 28.02. des Jahres 

31.03. des Jahres Zielerreichung: bis 31.03. des Jahres 

Seite 331




2009 2010 2011 2012 

Erfasste Kaufverträge insgesamt 1.467 1.527 1.400 1.450 

über unbebaute Grundstücke (Bauland) 250 300 250 290 

über bebaute Grundstücke (ohne Eigentumswohnungen) 

619 670 560 600 

über Eigentumswohnungen und Teileigentum 108 141 100 120 

über land- und forstwirtschaftliche Grundstücke 456 374 450 400 

über sonstige Grundstücke 34 42 40 40 

ermittelte Bodenrichtwerte insgesamt 577 577 700 1.304 

für Bauland 329 329 452 910 

für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke 248 248 248 394 

Mündliche Auskünfte und Beratungen 1.820 1.750 1.800 1.800 

Schriftliche Auskünfte 74 75 80 70 

Bearbeitungsdauer in Tagen 15 7 7 7 

Kennzahl der Zielerreichung 7 7 7 7 

Beschluss über die Bodenrichtwerte am 12.02.09 18.02.10 15.02.11 15.02.12 

Kennzahl der Zielerreichung 15.02.09 15.02.10 15.02.11 15.02.12 

Übermittlung der Daten an BORIS.NRW 18.02.09 02.03.10 28.02.11 28.02.12 

Kennzahl der Zielerreichung 28.02.09 28.02.10 28.02.11 28.02.12 

Herausgabe des Grundstücksmarktberichtes am 15.03.09 16.03.10 31.03.11 31.03.12 

Kennzahl der Zielerreichung 31.03.09 31.03.10 31.03.11 31.03.12 


Seite 332

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 53.1 Grundstücksmarktdaten 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 







Ergebnis 

2010 


55.316 

3.131 

60.938 

225.493 

15.745 


567 

41.818 

286.576 

-225.638 

-225.638 

-225.638 

-225.638 

Seite 333 

Ansatz 

2011 



209.068 

15.615 


563 


240.134 

-238.134 

-238.134 

-238.134 

-238.134 

Ansatz 

2012 

4.000 

4.000 

213.564 

17.471 


597 

13.688 

247.710 

-243.710 

-243.710 

-243.710 

-243.710 

Plan 

2013 

4.000 

4.000 

217.551 

18.453 


597 

13.914 


-248.905 

-248.905 

-248.905 

-248.905 

Plan 

2014 

4.000 

4.000 

200.161 

18.988 


225 

14.001 

235.825 

-231.825 

-231.825 

-231.825 

-231.825 

Plan 

2015 

4.000 

4.000 


19.231 


89 

14.090 

218.477 

-214.477 

-214.477 

-214.477 

-214.477


Produkt 53.2 Grundstückswertermittlung und Bodenordnung 


Grundstückswerte Kataster und Vermessung 


Meinolf Busse 1,9 



Erstattung von Gutachten durch den Guta chterausschuss für Grundstückswerte im Kreis Höxter über Verkehrs-, Pachtund 

Mietwerte sowie über Werte von Rechten an bebauten und unbebauten Grundstücken (Immobilien). 

Diese Werte sind Grundlagen für Kauf- und Verk aufsentscheidungen, sowie Bemessungsgrundlagen in 

Erbschaftsangelegenheiten, bei der Ermittlung des Zugewinns in Ehescheidungsverfahren, in 

Zwangsversteigerungsverfahren, bei der Überführung von Betriebs- in das Pr ivatvermögen, bei B ilanzierungen, bei 

Unternehmensübertragungen usw.. Dies gilt für Privatpersonen, für Unternehmen so wie für Kommunen, gleichermaß en. 

Der Gutachterausschuss ermittelt zudem die Anfangs- und Endwerte in Sanierungsgebieten. 

Gutachtliche Stellungnahmen der Geschäft sstelle des Gutachterausschusses über Immobilienwerte und Rechte an 

Immobilien, insbesondere in Hilfeangel egenheiten nach Sozialgesetzbuch und Bewertungen für die kreisangehörigen 

Kommunen bei Städtebauförderungsmaßnahmen sowie im Rahmen des NKF. 

Geschäftsführung sowie rechtliche und technische Abwicklung von Bodenordnungsverfahren nach dem Baugesetzbuch 


Baugesetzbuch, DVO zum Baugesetzbuch, Immobilienwertermittlungsverordnung, Gutachterausschussverordnung NRW 

Bundeskleingartengesetz, Sozialgesetzbuch 



Zielgruppe 

Erwerber und Verkäufer von Immobili en, Bauwillige, Makler, Kreditinstitu te, Finanz- und Justizbehörden, Gerichte, 

Liegenschaftsverwaltungen, Rechtsanwälte und Notare, Steuerberater, Unternehmen, Sozial- und Jugendämter, 

Arbeitsgemeinschaften gemäß § 44b SGB II (Jobcenter), Versorgungsämter, Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure, 

kreisangehörige Gemeinden 



Erstattung von aussagekräftigen Gutachten und Stellungnahmen über den Verkehrsw ert von Immobilien sow ie Rechten 

an Immobilien als objektive Grundlage finanzieller Entscheidungen. 

Neuordnung von Grundstücken, die bisher für die bauliche oder sonstige Nutzung nicht zweckmäßig gestaltet sind. 


Ziel Kennzahl(en) Kennzahl zur Zielerreichung 

Bearbeitung der Gutachten 

innerhalb von 3 Monaten 

Bearbeitung der gutachtlichen 

Stellungnahmen innerhalb von 3 

Monaten 

Bearbeitungsdauer in Monaten Zielerreichung ≤ 3 Monate 

Bearbeitungsdauer in Monaten Zielerreichung ≤ 3 Monate 

Zeitnahe Bereitstellung von Bauland (siehe unter 3. Erläuterungen zum Produkt) 

Abschluss der Bodenordnungsverfahren mit weitestgehend einvernehmlichen Regelungen 

Seite 334




2009 2010 2011 2012 

Anzahl der erstellten Gutachten 29 40 30 30 

Kennzahl: Bearbeitungsdauer in Monaten 5,3 4,0 3,0 3,0 

Anzahl der erstellten gutachtlichen Stellungnahmen 96 67 100 90 

Kennzahl: Bearbeitungsdauer in Monaten 3,0 3,6 3,0 3,0 

Anzahl der laufenden Bodenordnungsverfahren 1 1 1 1 

Anzahl der Beteiligten 30 30 30 30 

Fläche der Bodenordnungsverfahren 6,8 ha 6,8 ha 6,8 ha 6,8 ha 

Anzahl der Gemeinden, für die der Kreis Höxter die 

Geschäftsführung wahrnimmt 


2 2 2 2 

Die Dauer von Bodenordnungsverfahren ist von vielen Faktoren abhängig und kann sich über mehrere Jahre erstrecken. 

Seite 335

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 53.2 Grundstückswertermittlung und Bodenordnung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 









Ergebnis 

2010 

45.109 

5.078 

50.186 

93.407 

15.273 


766 

11.259 






Ansatz 

2011 

Höherer Personal- und Versorgungsaufwand aufgrund geänderter personeller Zuordnung. 

Seite 336 

35.000 

35.000 

100.206 



671 

9.968 

136.693 

-101.693 

-101.693 

-101.693 

-101.693 

Ansatz 

2012 

40.000 

40.000 

134.576 

31.788 


1.062 

13.051 

183.404 

-143.404 

-143.404 

-143.404 

-143.404 

Plan 

2013 

40.000 

40.000 

138.269 

33.578 


1.062 

13.146 

188.982 

-148.982 

-148.982 

-148.982 

-148.982 

Plan 

2014 

40.000 

40.000 

103.074 

34.553 


1.062 

13.181 

154.834 

-114.834 

-114.834 

-114.834 

-114.834 

Plan 

2015 

40.000 

40.000 

70.761 

34.997 


1.027 

13.216 






Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 53.2 Grundstückswertermittlung und Bodenordnung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

1.654 

1.654 

-1.654 

Seite 337 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Fachbereich 60: „Verwaltungsinterne Dienste“ 

Abteilung 61: „Finanzabteilung“ 

Produkte: 

61.1 Haushaltswirtschaft 

61.2 Beteiligungen und Finanzdienstleistungen 

61.3 Finanzbuchhaltung 

Abteilung 62: „Interne Dienstleistungen und Gebäude“ 

Produkte: 

62.1 Technisches Gebäudemanagement 

62.2 Infrastrukturelles Gebäudemanagement 

62.3 Kaufmännisches Gebäudemanagement 

Abteilung 63 : „EDV und Organisation“ 

Produkte: 

63.1 Datenverarbeitung und Telekommunikation 

63.2 Organisationsentwicklung 

Abteilung 64: „Personalabteilung“ 

Produkte: 

64.1 Personalentwicklung 

Abteilung 65: „Kommunalaufsicht und Wirtschaftsförderung“ 

Produkte: 

65.1 Kommunalaufsicht und Wirtschaftsförderung 

(bisher „Kreistag, Aufsicht, Wahlen und Wirtschaftsförderung“) 

Seite 338

Produkt 61.1 Haushaltswirtschaft 



Finanzen Verwaltungsinterne Dienste 


Andreas Frank, soweit nicht gesetzliche Verantwortung des 

Kämmerers 



Gewährleistung einer geordneten Haushaltswirtschaft durch 

– Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Budgetaufstellung sowie mittelfristige Finanzplanung, 

– Haushaltsführung nach den Regeln des NKF und den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung und 

– zeitnahe Aufstellung des Jahresabschlusses 


§ 53 Abs. 1 Kreisordnung NRW (KrO NRW) i. V. m. dem 8. Teil der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und der gem. 

§ 133 GO NRW erlassenen Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) sowie den Verwaltungsvorschriften 



Zielgruppe 

Kreistag, Behördenleitung, Fachbereiche und Abteilungen der Kreisverwaltung, Kreisberufskollegs und 

Brüder-Grimm-Schule, kreisangehörige Städte und Einwohner 



Verringerung des strukturellen Haushaltsdefizits 

weiterer Ausbau des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) beim Kreis Höxter 


• wirtschaftliche, effiziente und sparsame Haushaltsführung als Grundlage für eine stetige Aufgabenerfüllung 

• Abbau der Verschuldung durch nicht volle Inanspruchnahme oder Verzicht auf bestehende Kreditermächtigungen 

• Orientierung der Kreditlaufzeiten an der Nutzungsdauer der Wirtschaftsgüter 

• Qualität der Haushaltsplanung: 

Abweichung geplantes Ergebnis – tatsächliches Ergebnis x 100 

Gesamtaufwendungen 

4,1 

(Zielerreichung bei Abweichungen gleich bzw. unter 1,5 %) 

Seite 339




2009 2010 2011 2012 

Schlüsselzuweisungen (in Mio. €) 17,93 16,93 16,87 19,73 

Schlüsselzuweisungen je EW in € 121,83 115,05 114,65 134,10 

Kreis- und Jugendamtsumlage (in Mio. €) 76,13 82,30 80,74 80,45 

Kreis- und Jugendamtsumlage je EW in € 517,38 559,35 548,70 546,75 

Landschaftsumlage (in Mio. €) 25,76 24,83 25,06 27,09 

Landschaftsumlage je EW in € 175,07 168,74 170,29 184,09 

Schuldenstand am 31.12. (in Mio. €) 12,303 10,991 8,173* 8,039* 

Pro-Kopf-Verschuldung am 31.12. (in €) 83,61 74,70 55,54* 54,63* 

Zinsaufwand in T€ 544 494 432 298 

Tilgungszahlungen in T€ 1.262 1.312 2.818** 2.334** 

Abweichung geplantes Ergebnis / tatsächliches Ergebnis 1,2 % 5,0 % 1,5 % 1,5 % 


* bei Verzicht auf die für 2011 und 2012 kalkulierten Kreditermächtigungen, einschl. 1. Rate Forward-Darlehn in 2012 

** einschließlich Rückzahlung von Darlehn nach Auslaufen der Festzinsphase i.H.v. 1,5 Mio. € (2011) und 1,1 Mio. € 

(2012) 

100 Mio. € 

80 Mio. € 

60 Mio. € 

40 Mio. € 

20 Mio. € 

0 Mio. € 

Kreisumlage - Landschaftsumlage - Schlüsselzuweisungen 

71,9 Mio. € 

23,9 Mio. € 

16,8 Mio. € 

76,1 Mio. € 

25,8 Mio. € 

17,9 Mio. € 

82,3 Mio. € 

24,8 Mio. € 

16,9 Mio. € 

78,7 Mio. € 

24,0 Mio. € 

16,9 Mio. € 

80,4 Mio. € 

27,1 Mio. € 

19,7 Mio. € 

2008 2009 2010 2011 2012 

Seite 340 

Plan 

Kreis- und 

Jugendamtsumlage 

Landschaftsumlage 

Schlüsselzuweisungen

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 61.1 Haushaltswirtschaft 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 1 







Ergebnis 

2010 


100.230.323 

21.103 


179.477 

80.941 

10.487 

943 

24.827.768 

3.767 

25.103.384 

77.277.682 

101.604 

494.070 


76.885.215 



79.660.397 

266.739 

79.927.136 

Ansatz 

2011 

1.800.000 

98.655.358 

100.455.358 

207.153 

86.199 

10.953 

943 

25.157.050 

5.966 

25.468.264 

74.987.094 

76.000 

431.600 

-355.600 

74.631.494 

74.631.494 

208.900 

74.840.394 

Ansatz 

2012 

1.900.000 



217.877 

103.069 

11.110 

942 

27.210.300 

5.676 

27.548.974 

75.533.556 

77.000 

297.600 

-220.600 



225.900 

75.538.856 

Plan 

2013 

1.900.000 

103.315.597 

105.215.597 

228.443 

108.878 

11.110 

942 

28.497.200 

5.898 


76.363.125 

78.000 


-474.100 

75.889.025 

75.889.025 

280.300 

76.169.325 

Ausgleichsleistung des Landes aus der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) - Wohngeldentlastung des Landes. 

zu Nr. 2 

Schlüsselzuweisungen nach der 1. Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2012: 19,732 Mio. € (Ansatz 2011: 16,869 Mio. €). 

Anteilige Schulpauschale mit 729.050 € für Bauunterhaltungsaufwand (Ansatz 2011: 785.250 €). 

Plan 

2014 


106.085.772 

108.085.772 

231.545 


11.297 

604 

29.604.700 

5.954 

29.966.136 

78.119.636 

79.000 

639.200 

-560.200 

77.559.436 

77.559.436 

326.900 

77.886.336 

Kreis- und Jugendamtsumlage nach der 1. Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 bei einem Hebesatz von 38,3 % für die allgem. Umlage 

(2011: 41,7 %) und mit 17,4 % (2011: 17,7 %) für die Jugendamtsumlage. Gesamtaufkommen der Kreis- und Jugendamtsumlage: 80,448 Mio. € 

(Ansatz 2011: 80,735 Mio. €). Kreisumlage - Mehrbelastung von der Stadt Warburg mit 10.800 €. 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus der Investitionspauschale mit rd. 263.000 € (Ansatz 2011: 255.000 €). 

Seite 341 

Plan 

2015 


107.420.561 

109.420.561 

231.367 

113.473 

11.444 

74 

30.124.400 

6.013 

30.486.771 

78.933.790 

80.000 

660.200 

-580.200 

78.353.590 

78.353.590 

307.200 

78.660.790

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 61.1 Haushaltswirtschaft 

zu Nr. 15 

Landschaftsumlage nach der 1. Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 bei einem um 0,8 %-Punkte auf 16,5 % erhöhten Hebesatz: 27,087 Mio. € 

(Ansatz 2011: 25,057 Mio. €). 

Nach der Modellrechnung 123 T€ für Belastungen aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz (Ansatz 2011: 100 T€). 

zu Nr. 19 

Aus der Anlage von Kassenbeständen. 

zu Nr. 27 

Davon für Verwaltungstätigkeit bei den Gebührenhaushalten 16.300 €. 

Seite 342

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

33 

34 

35 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 61.1 Haushaltswirtschaft 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 18 

Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 

Tilgung und Gewährung von Darlehen 

Saldo aus Finanzierungstätigkeit 

Ergebnis 

2010 

623.258 

623.258 

623.258 

1.311.852 

-1.311.852 

Ansatz 

2011 

595.600 

595.600 

595.600 

5.168.300 



Ansatz 

2012 




6.207.500 


3.873.400 

Plan 

2013 





1.576.700 


Nach der 1. Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 angesetzte Investitionspauschale mit 398.900 € (Ansatz 2011: 379.800 €) 

sowie anteilige Schulpauschale für Investitionen mit 263.300 € (Ansatz 2011: 215.800 €). 

zu Nr. 33 

Plan 

2014 






560.500 

Für 2012 und Folgejahre berechneter Kreditbedarf. Bei einer tatsächlichen Kreditaufnahme wird allerdings auch der aktuelle Liquiditätsbestand berücksichtigt. 

Weiterer Finanzierungsbedarf aus bestehenden Kreditermächtigungen kann sich durch die Bildung von Ermächtigungsübertragungen ergeben. 

zu Nr. 34 

Einschließlich Rückzahlung eines Darlehns nach Auslaufen der Festzinsphase in 2012 mit 1,1 Mio. € (2011 wurde ein Darlehn mit 1,5 Mio. € zurückgezahlt). 

Seite 343 

Plan 

2015 





1.331.200 

674.650


Produkt 61.2 Beteiligungen und Finanzdienstleistungen 




Uwe Hansel 1,5 



Beteiligungsverwaltung, Betreuung und Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) einschl. interner 

Leistungsverrechnung, Vorbereitung und Durchführung öffentlicher und beschränkter Ausschreibungen (Zentrale 

Submissionsstelle). 


§ 53 Abs. 1 Kreisordnung NRW i. V. m. §§ 107 ff. Gemeindeordnung NRW (Beteiligungsverwaltung), § 18 Gemeinde- 

haushaltsverordnung NRW (KLR), Beschluss der Dezernenten-Konferenz vom 25.01.1999/Vergabeordnung des 

Kreises Höxter vom 20.03.2001 i.d.F. der 2. Änderung vom 09.12.2010 (Zentrale Submissionsstelle). 



Zielgruppe 

Beteiligungsverwaltung: Unternehmen, Kreistagsmitglieder und Bürger (jährl. Beteiligungsbericht); KLR: Kreistagsmitglieder, 

Behördenleitung, Produktverantwortliche; Zentrale Submissionsstelle: Fachabteilungen, Firmen. 



Kostenrechnung: 

Weiterentwicklung der Kostenstellen- und Kostenträgerstruktur, insbesondere unter Berücksichtigung der Anforderungen 

der Zentralen Steuerungsunterstützung 

Informationsbereitstellung für die interne Steuerung 

Verbesserung der Kostentransparenz und des Kostenbewusstseins in der Verwaltung 


• Der Gemeinkostenzuschlagssatz stabilisiert sich bei 20 % 

Kennzahl Gemeinkostenzuschlagsatz = Gesamtumlagen x 100 

Gesamtpersonalaufwendungen 

Kennzahl Zielerreichungsgrad: 20 % x 100 Zielerreichung > 100 % 

Gemeinkostenzuschlagssatz 2012 

• Zuleitung der nach der Submission geprüften Vergabeunterlagen an Fachabteilungen am Submissionstag 

Kennzahl: Anzahl Submissions-Unterlagen am Submissionstag zugeleitet x 100 Zielerreichung = 100 % 

Anzahl Submissionen gesamt 

Seite 344




2009 2010 2011 2012 

Anzahl der zu bearbeitenden Vergaben 85 89 85 90 

fristgerechte Zuleitung Submissionsunterlagen an Abt. (%) --- --- 100 % 100 % 

Gemeinkostenzuschlagssatz (%) 

Zielerreichungsgrad (%) 

18,86 % 

106,04 % 

20,51 % 

97,51 % 

20 % 

100 % 

20 % 

100 % 

Beteiligungen Dividenden u. Gewinnanteile 571.529 € 568.641 € 446.000 € 451.000 € 

Beteiligungen Verlustausgleiche 701.331 € 810.148 € 665.226 € 815.000 € 


Seite 345

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 61.2 Beteiligungen und Finanzdienstleistungen 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 15 







Ergebnis 

2010 

4.902 

1.784 

48.395 

55.081 

63.000 

13.969 

4.679 

85 

736.431 

58.821 

876.985 

-821.904 



-209.819 

268.798 

268.798 

58.980 

5.648 

47.554 

17.074 

Ansatz 

2011 

8.192 

1.000 

9.192 

80.669 

38.712 

5.362 

85 

657.100 

67.701 

849.629 

-840.437 

476.000 

476.000 

-364.437 

-364.437 

5.400 

-359.037 

Ansatz 

2012 

8.487 

1.000 

9.487 

76.820 

40.504 

5.323 

78 

815.700 

70.215 

1.008.641 

-999.153 

500.600 

500.600 

-498.553 

-498.553 

5.800 


Plan 

2013 

8.487 

1.000 

9.487 

80.945 


5.323 

78 

820.000 

70.260 

1.019.393 

-1.009.906 

500.600 

500.600 

-509.306 

-509.306 

5.800 

-503.506 

Plan 

2014 

8.487 

1.000 

9.487 


44.027 

5.406 

78 

825.400 

70.273 

1.027.262 

-1.017.775 

500.600 

500.600 

-517.175 

-517.175 

5.800 

-511.375 

U.a. Budget GfW mbH (600.000 €), Beitrag OWL-Marketing GmbH (47.000 €), Umlagen Krankenhauszweckverband Warburg (91.300 €), Verlustabdeckung 

Flughafen Paderborn-Lippstadt GmbH (60.000 €) und Diemelwasserverband (10.800 €). 

zu Nr. 16 

U.a. Mitgliedsbeiträge an den Landkreistag NRW (41.200). 

zu Nr. 19 

U.a. Dividenden aus den Beteiligungen an der E.ON Westfalen Weser AG (250.000 €) und E.ON Mitte AG (120.000 €) sowie Gewinnanteile 

von der Radio Paderborn GmbH & Co. KG (50.000 €), Interargem GmbH (30.000 €) und AWG GmbH (1.000 €). 

Zudem Zinsen für das Gesellschafterdarlehen an die Flughafen Paderborn-Lippstadt GmbH (9.600 €). 

Seite 346 

Plan 

2015 

8.487 

1.000 

9.487 

81.945 

44.591 

5.474 

78 


70.331 

1.024.519 

-1.015.032 

500.600 

500.600 

-514.432 

-514.432 

6.000 

-508.432

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 61.2 Beteiligungen und Finanzdienstleistungen 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 20 

Auszahlung Pensionsfonds Krankenhauszweckverband Warburg. 

zu Nr. 22 

Ergebnis 

2010 

33.226 

36.410 

69.635 

1.000 

3.529 

4.529 

65.106 

Ansatz 

2011 

25.000 

25.000 

25.000 

Tilgungsleistungen zum Gesellschafterdarlehen an die Flughafen Paderborn-Lippstadt GmbH (vgl. Nr. 29). 

zu Nr. 27 

Stammkapitalerhöhung Flughafen Paderborn-Lippstadt GmbH. 

zu Nr. 29 

Gesellschafterdarlehen Flughafen Paderborn-Lippstadt GmbH. 



Wertgrenzen 

Förderungen i.R.d. 

Konjunkturpaketes 



Auszahlungen von aktivierbaren 

Zuwendungen 

Ergebnis 

2010 

3.529 

33.226 

3.529 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Seite 347 

Ansatz 

2012 

25.000 

6.000 

31.000 

187.700 

240.000 

427.700 

-396.700 



Plan 

2013 

Finanzplan 

2013 

25.000 


37.000 

37.000 

Plan 

2014 

Finanzplan 

2014 

25.000 


37.000 

37.000 

Plan 

2015 

Finanzplan 

2015 

25.000 


37.000 

37.000

Produkt 61.3 Finanzbuchhaltung 





Siegfried Schafer 8,9 



Buchführung und Zahlungsverkehr, Mahnung und Beitreibung rückständiger Forderungen, Verwaltung der 

Kassenmittel, Verwahrung von Wertgegenständen 


§ 53 Abs. 1 Kreisordnung NRW (KrO NRW) i. V. m. § 93 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und § 27 ff. 

Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW), Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW (VwVG NRW) 



Zielgruppe 

Zahlungspflichtige und Zahlungsempfänger, Abteilungen der Kreisverwaltung, Kreisberufskollegs und Brüder-Grimm- 

Schule 




Einziehung von Erträgen/Einzahlungen und Leistung der Aufwendungen/Auszahlungen 

Abbau der Altforderungen der Haushaltsjahre 2008 – 2011 von voraussichtlich 4.500 bis zum Ende 2012 auf 4.000, 

Kennzahl: Anzahl Altforderungen 2008-2011



Einziehung von Erträgen/Einzahlungen und Leistung der 

Aufwendungen/Auszahlungen: 


2009 2010 2011 2012 

Buchungen 2.280.345 2.264.279 2.300.000 2.300.000 

Mahnverfahren 14.651 14.815 16.000 16.000 

Davon 1. Mahnstufe - 9.558 10.000 10.000 

Davon 2. Mahnstufe - 5.257 6.000 6.000 

Erfolgsquote 1. Mahnung - 45 % 45 % 45 % 

Erfolgsquote 2. Mahnung - 57 % 57 % 57 % 

Vollstreckungsverfahren 2.653 2.264 3.000 3.000 

Abbau der Altforderungen der Jahre 2008 – 2011 - - - 4.000 

Verwaltung der Kasssenmittel 

Monatsanlagen 2 12 5 15 


Seite 349

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 61.3 Finanzbuchhaltung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 7 







Mahngebühren und Säumniszuschläge. 

zu Nr. 11 

Ergebnis 

2010 

64.685 

64.685 

455.677 

24.190 

45.365 

19.362 

15.638 

560.231 

-495.546 

-495.546 

-495.546 

124.076 

-371.470 

Ab 2012 rückläufiger Rückstellungsaufwand für Altersteilzeit 2 T€ (2011: 42 T€). 

zu Nr. 13 

Ansatz 

2011 

60.100 

60.100 

459.580 

17.320 

55.330 

18.837 

18.068 

569.135 

-509.035 

-509.035 

-509.035 

133.100 

-375.935 

U.a. Erstattung Vollstreckungskosten gem. Vereinbarung mit den kreisangehörigen Städten (25.000 €). 

Seite 350 

Ansatz 

2012 

65.100 

65.100 

417.306 

14.296 


18.781 

16.383 

519.371 

-454.271 

-454.271 

-454.271 

126.600 

-327.671 

Plan 

2013 

65.100 

65.100 

374.150 

15.101 


18.755 

16.961 

477.572 




127.800 

-284.672 

Plan 

2014 

65.100 

65.100 

377.803 

15.539 

53.083 

18.741 

17.086 


-417.152 

-417.152 

-417.152 

129.100 

-288.052 

Plan 

2015 

65.100 

65.100 

421.509 

15.737 

53.448 

18.741 

17.214 

526.649 

-461.549 

-461.549 

-461.549 

130.400 

-331.149

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 61.3 Finanzbuchhaltung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

1.874 

1.874 

-1.874 

Seite 351 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Produkt 62.1 Technisches Gebäudemanagement 


Interne Dienstleistungen und Gebäude Verwaltungsinterne Dienste 

Verantwortlich Mitarbeiter/-innen: 

Markus Rüther 3,1 



Erstellung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Durchführung von Nutzungsänderungen, Sanierungen, Modernisierungen 

und allgemeine Bauunterhaltung, Energiemanagement und Durchführung von Maßnahmen zum wirtschaftlichen 

Betrieb und zur Energieeinsparung, Wartung und Prüfung der technischen Einrichtungen im Rahmen der Gebäudebewirtschaftung 


Kreistagsbeschlüsse, Kreis- und Finanzausschussbeschlüsse, Behördenleitung 


Teils Pflichtaufgaben, teils freiwillige Aufgaben 

Zielgruppe 

Fachbereiche / Abteilungen der Verwaltung 



• Sicherung der zweckentsprechenden Nutzbarkeit der kreiseigenen Liegenschaften einschl. energetischer 

Verbesserungen. 

• Planung von Baumaßnahmen unter Wirtschaftlichkeitsaspekten. 

Durchführung von Neu- und Umbauten, Erweiterungen, Nutzungsänderungen unter dem besonderen Aspekt 

der Wirtschaftlichkeit, wie Folgekosten, Bauunterhaltung, Energieverbrauch, Bewirtschaftung 

Produktziele u. Kennzahlen: 

Neu- und Umbauten, Erweiterungen, Nutzungsänderungen 

• Durchführung der projektbezogenen Baumaßnahmen im bereitgestellten Kostenrahmen. 

verausgabte Finanzmittel x 100 Zielerreichung ≤ 100 % 

bereitgestellte Finanzmittel 

• Abminderung der Aufwendungen für die allgemeine Gebäude- und Grundstücksunterhaltung um 5 %. 

verausgabte Finanzmittel x 100 Zielerreichung ≤ 95 % 

bereitgestellte Finanzmittel 

Energiemanagement 

• Energieeinsparung bei allen vom Kreis Höxter selbst bewirtschafteten Liegenschaften unter Zugrundelegung der 

witterungsbereinigten Verbrauchswerte von Heizung und Strom des Jahres 2011 bis zum 31.12.2012. 

95 % der bereinigten Verbrauchswerte 2011 x 100 Zielerreichung ≤ 100 % 

bereinigte Verbrauchswerte 

• Regelmäßige Kontrolle, Dokumentation und Auswertung des Energieverbrauches der vom Kreis Höxter selbst 

bewirtschafteten Liegenschaften. 

Seite 352

Umweltziele 


1. Hausmeisterschulungen – jährliche Schulung der Hausmeister mit dem Ziel Energieeinsparung. 

2. Der Anteil der regionalen / regenerativen Energieträger wird unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit u. 

Wirtschaftlichkeit stetig erhöht. 

3. Verwendung von umweltverträglichen Baustoffen. 



2009 2010 2011 2012 

Neu- und Umbauten, Erweiterung 

Gesamtumsatz (in T EURO) 960 849 1.683 1.020 

Bauunterhaltung 

Gesamtumsatz (in T EURO) 

531 404 400 400 

Gebäudebewirtschaftung 

Wartungen und Prüfungen (Anzahl) 

147 152 146 149 


Energieeinsparungen 

5.478.076 5.584.244 5.700.000 

(jährl. Verbrauchswerte KWh) 

5.415.000 

davon entfallen auf Heizung 4.288.793 4.324.700 4.300.000 


(jährliche Verbrauchswerte Heizung u. Strom in KWh, 

witterungsbereinigt) 

Strom 1.189.283 1.259.544 1.400.000 

Schulen 3.873.324 3.860.940 4.000.000 

Verwaltungsgebäude 1.063.506 1.146.897 1.082.000 

Kreisfeuerwehrzentrale 375.090 385.464 450.000 

Bauhöfe 166.156 190.943 168.000 

Wartungen und Prüfungen (Anzahl) 

4.085.000 

1.330.000 

3.800.000 

1.027.900 

Schulen 51 57 44 51 

Verwaltungsgebäude 34 31 39 33 

Kreisfeuerwehrzentrale, Rettungswachen 34 37 34 37 

Bauhöfe (budgetiert) 13 15 14 15 

Wohnhäuser u. sonstige Liegenschaften 15 12 15 13 


Seite 353 

427.500 

159.600

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 62.1 Technisches Gebäudemanagement 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 








Ergebnis 

2010 

891 

891 

177.549 

6.415 

1.799 

1.490 

3.250 

190.502 

-189.611 

-189.611 

-189.611 

7.842 

-181.770 

Ansatz 

2011 

30.600 

30.600 

178.175 

7.890 


1.215 

6.343 

196.397 

-165.797 

-165.797 

-165.797 

8.000 

1.000 

-158.797 

Ansatz 

2012 

20.400 

20.400 

183.365 

4.764 



5.833 

198.643 

-178.243 

-178.243 

-178.243 

8.000 

-170.243 

Plan 

2013 

184.426 

5.032 


1.199 

6.066 

199.377 

-199.377 

-199.377 

-199.377 

8.100 

-191.277 

Plan 

2014 

186.244 

5.178 


1.121 

6.094 

201.364 

-201.364 

-201.364 

-201.364 

8.200 

-193.164 

Die Gebäude- und Grundstücksunterhaltung ist Aufgabe des Technischen Gebäudemanagements, veranschlagt sind die Unterhaltungsaufwendungen 

bei den entsprechenden Produkten (s.u.). 

Neben 400.000 € für die allgemeine Grundstücksunterhaltung sind in 2012 folgende Projekte gesondert eingeplant: 

Kreishaus I (Produkt 62.2): 

Sanierung Heizung/Steuerung Eingangshalle 48.000 €, Umbau Kreiskasse 45.000 €, Bodenbelag-/Malerarbeiten 20.000 €, 

Kanaluntersuchung 8.800 €, Erneuerung der Innentüren 5.000 €. 

Seite 354 

Plan 

2015 

187.507 

5.244 


760 

6.122 





8.200 

-194.182

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 62.1 Technisches Gebäudemanagement 

Kreishaus II (Produkt 62.2): 

Bodenbelag-/Malerarbeiten 10.000 €, Kanaluntersuchung 8.000 €, Erneuerung Innentüren 5.000 €. 

Nebenstelle Warburg (Produkt 62.2): 

Abdichtung Außenwand + Erneuerung der Stützmauer 33.000 €, Austausch schadhafter Innentüren 15.000 €, Kanaluntersuchung 4.000 €. 

Wohnhäuser "Corveyer Allee" und THW "Corveyer Allee" in Höxter sowie Hausmeisterwohnung KBK-Brakel (Produkt 62.3): 

Außenanlagen Wohnhaus "Corveyer Allee 5a" 25.000 €, Kanaluntersuchungen 6.200 €. 

Berufskolleg Brakel (Produkt 32.8): 

Brandschutz 120.000 €, Fassadenanstrich 80.000 €, Außenanlagen + Sockel 55.000 €, Umzug Lehrerzimmer 50.000 €, Bodenbelagerneuerung 45.000 €, 

Kanaluntersuchung 12.000 €, Sockeldämmung 10.000 €, Austausch Klassenraum-Unterdecken 10.000 €, Bodenbelag-/Malerarbeiten 10.000 €. 

Berufskolleg Höxter (Produkt 32.9): 

Umgestaltung Grünanlagen Innenhof 60.000 €, Trockenbau- und Malerarbeiten 25.000 €, Umgestaltung Eingangshalle 20.000 €, Kanaluntersuchung 

12.000 €, Bodenbelag-/Malerarbeiten 10.000 €. 

Joh.-Conrad-Schlaun-Berufskolleg (Produkt 32.10): 

Betonschutz Fassadenflächen 38.000 €, Fensteranstrich 35.000 €, Erneuerung Sonnenschutz 25.000 €, Umbau Verwaltung 15.000 €, Bodenbelag-/ 

Malerarbeiten 15.000 €, Kanaluntersuchung 12.000 €, Umgestaltung Außenanlagen 11.500 €, Sanierung Chemieraum 10.000 €, Malerarbeiten 10.000 €. 

Bauhof Rolfzen (Produkt 45.2): 

Sanierung Aufenthalts- und Büroräume 25.000 €, Erneuerung Hallentore 15.000 €, Kanaluntersuchung 4.000 €. 

Bauhof Warburg (Produkt 45.2): 

Wärmedämmverbundsystem Bürogebäude 48.000 €, Kanaluntersuchung 4.000 €. 

zu Nr. 8 

Planungs-/Ingenieurstätigkeiten in Zusammenhang mit dem Bau der Rettungswache Beverungen. 

Seite 355

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 62.1 Technisches Gebäudemanagement 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

129 

129 

-129 

Seite 356 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015


Produkt 62.2 Infrastrukturelles Gebäudemanagement 




Klaus Hiller 22,0 



Gewährleistung eines reibungslosen Ablaufs des Dienstbetriebes sowie effektive Nutzung und wirtschaftlicher Einsatz 

aller Ressourcen (Hausverwaltung, Versorgung der Mitarbeiter/innen mit Arbeitsmitteln, Fachliteratur und Büromaterial, 

Bereitstellung von Postdiensten, zentraler Schreibdienst, Gewährleistung der Arbeitssicherheit, Fahrdienst, 

Hausdruckerei, Servicebüro, Sekretariate und Kreisarchiv) 


Interne Querschnittsfunktion 

Archivgesetz NRW 


freiwillige Aufgaben und Pflichtaufgaben (§ 53 Kreisordnung NRW i. V. m. § 90 Gemeindeordnung NRW, 

§ 618 Bürgerliches Gesetzbuch) 

Zielgruppe 

Mitarbeiter/innen der Kreisverwaltung 

in- u. externe Archivbenutzer 



Die Beschaffung der benötigten Materialien und Dienstleistungen soll zeitgerecht, wirtschaftlich, ökologisch sinnvoll, 

qualitativ ausreichend, in der erforderlichen Menge und nach wechselseitiger Beratung mit den Fachbereichen erfolgen. 

Gewährleistung eines technisch reibungslosen Ablaufs von Dienstfahrten mit kreiseigenen Fahrzeugen 

termingerechte Erledigung von Druckaufträgen bei angemessener Wirtschaftlichkeit der erstellten Druckerzeugnisse 

Verweisung ratsuchender Bürger an die zuständigen Stellen 

Abwicklung von Tätigkeiten der Straßenverkehrsabteilung (Kfz.-Abmeldungen, Anschriftenänderungen in Kfz.-Papieren 

etc.) 

Vermittlung der ankommenden Telefonate an die zuständigen Mitarbeiter bzw. Abteilungen 

Bewahrung und Nutzbarmachung von Informationsträgern zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben und zur Förderung des 

historischen Bewusstseins der Bürgerinnen und Bürger 

Ermittlung und Umsetzung von Kostensenkungsmöglichkeiten bei den laufenden Geschäften 


Ziel: Verringerung der Fremdreinigungskosten bei gleichbleibender Qualität ab 01.01.2013 durch Ausschreibung der 

Reinigungsleistung in 2012 gegenüber den bisherigen Kosten um 10 % 

Kennzahl: Reinigungskosten pro m² 2013 ≤ 90% 

bisherige Reinigungskosten pro m² 2011 

Ziel: Der Betrieb des allgemeinen Fuhrparks erfolgt wirtschaftlicher als eine Abrechnung privat gefahrener km nach 

dem Reisekostengesetz 

Kennzahl Fahrzeugkosten allgemeiner Fuhrpark pro km ≤ 100 % 

0,30 € pro km 

Seite 357



Hausverwaltung 


2009 2010 2011 2012 

♦ Anzahl der Verwaltungsgebäude 3 3 3 3 

♦ Bürofläche in qm 

davon: 

6.980 6.980 6.980 6.980 

Kreishaus I, Höxter 3.850 3.850 

3.850 3.850 

Kreishaus II, Höxter 2.400 2.400 2.400 2.400 

Kreishaus III, Warburg 730 730 730 730 

♦ Reinigungsfläche in qm (Unterhaltsreinigung) 11.864,65 11.864,65 11.864,65 11.864,65 

davon: 

Kreishaus I, Höxter 6.743,79 6.743,79 6.743,79 6.743,79 

Kreishaus II, Höxter 3.975,64 3.975,64 3.975,64 3.975,64 

Kreishaus III, Warburg 1.145,22 1.145,22 1.145,22 1.145,22 

Zentrale Beschaffung 

♦ Anzahl der erteilten Aufträge 465 387 450 400 

♦ Vielfalt der zentral vorgehaltenen Büroartikel 120 120 120 120 

Bereitstellung von Postdiensten 

♦ Aufkommen der Postgebühren 

Kreishäuser I u. II, Höxter 180.672 176.813 185.000 180.000 

Kreishaus III, Warburg 29.234 31.915 32.000 20.000 

♦ Postvolumen, Postausgang 

Briefsendungen 249.311 244.041 250.000 230.000 

Paketsendungen 2.341 2.375 2.500 2.200 

Gewährleistung der Arbeitssicherheit 

Die Aufgaben der Arbeitssicherheit werden durch die Fachkraft für 

Arbeitssicherheit, den Sicherheitsbeauftragten und durch die 

jeweiligen Abteilungsleiter wahrgenommen. 

Hausdruckerei 

Druckvolumen jährlich 1.482.833 1.330.350 1.500.000 1.400.000 

Kopiervolumen (dezentrale Kopierer) jährlich 

Fahrdienst 

708.687 683.059 720.000 700.000 

♦ Anzahl der eingesetzten Dienstfahrzeuge 

Höxter 9 11 11 11 

Warburg 2 2 2 2 

• km-Leistung jährlich 

Höxter 240.607 244.565 280.000 280.000 

Warburg 

Kreisarchiv 

35.151 35.389 35.000 35.500 

Archivierter Aktenbestand in lfd. Metern 172 178 177 184 

Bücher und Zeitschriftenbände (Archiv) 5.134 5.289 5.235 5.400 


Seite 358

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 62.2 Infrastrukturelles Gebäudemanagement 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 6 







Ergebnis 

2010 

3.795 

13.969 


54.968 

30.251 

105.687 

919.938 

34.976 

658.488 

147.793 

94.507 

1.855.702 

-1.750.014 

-1.750.014 

-1.750.014 

61.868 

10.547 

-1.698.694 

Ansatz 

2011 

3.795 


100 

38.300 

3.250 

57.495 

994.450 

25.930 


196.734 

89.132 





66.700 

20.000 


Ansatz 

2012 

3.795 

9.050 

36.100 

38.450 

7.750 

95.145 

957.380 

23.732 

840.382 

194.098 

86.093 






20.000 

-1.963.640 

Plan 

2013 

3.795 

9.050 

36.100 

38.450 

16.250 

103.645 

968.636 

25.067 

1.388.207 

197.202 

88.344 





63.700 

20.000 


Plan 

2014 

3.795 

9.050 

36.100 

38.450 

6.550 

93.945 

993.234 

25.792 

1.065.949 

196.306 

89.010 





64.400 

20.000 


Insbesondere Erstattungen der Stadt Höxter für 2 Betriebskindergartenplätze (18.000 €) sowie Porto- und Druckkostenerstattung durch die Kreispolizeibehörde 

(17.750 €). 

zu Nr. 13 

U.a. Bauunterhaltung Kreishäuser (z.B. Kreishaus I: Sanierung Heizung/Steuerung Eingangshalle 48 T€, Umbau Kreiskasse 45 T€; 

Kreishaus III: Abdichtung Außenwand und Erneuerung Stützmauer 33 T€) 

sowie Aufwendungen für die Unterhaltsreinigung (117 T€), Strom (81 T€) und Gas (49 T€). 

Kostenerstattung "Kinderkreisel" an den Gemeindeverband Kath. Kirchengemeinden Hochstift Paderborn (80 T€). 

Seite 359 

Plan 

2015 

3.795 

9.050 

36.100 

38.450 

6.750 

94.145 

1.000.057 

26.124 

1.006.743 

196.011 

89.677 





65.000 

20.000 

-2.179.467

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 62.2 Infrastrukturelles Gebäudemanagement 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 25 

Ergebnis 

2010 

Einbau eines elektronischen Schließsystems in den Kreishäusern I und II. 

zu Nr. 26 

9.020 

9.020 

118.996 

118.996 

-109.976 

Ansatz 

2011 

10.000 

104.000 

114.000 

-114.000 

Ansatz 

2012 

8.000 

8.000 

10.000 



-84.000 

U.a. ein Pkw für den allgemeinen Fuhrpark (25.000 €), Büroausstattung (25.000 €), Geringwertige Wirtschaftsgüter (26.000 €). 

Seite 360 

Plan 

2013 

13.000 

13.000 

10.000 

111.000 

121.000 

-108.000 

Plan 

2014 

3.300 

3.300 

10.000 

73.000 

83.000 

-79.700 

Plan 

2015 

3.500 

3.500 

10.000 

77.000 

87.000 

-83.500


Produkt 62.3 Kaufmännisches Gebäudemanagement 




Marion Böker 2,6 



- pflegliche und wirtschaftliche Verwaltung des Grundvermögens 

- Bearbeitung von Versicherungsangelegenheiten 

- Beratung der Verwaltungsführung, der Fachabteilungen und der kreiseigenen Einrichtungen und Körperschaften; 

- Erarbeitung von Verträgen, Benutzungsordnungen und allgemeinen Bedingungen; 

- Prüfung zivil- und öffentlich-rechtlicher Ansprüche ggü. dem Kreis sowie Durchsetzung von Ansprüchen des 

Kreises ggü. Dritten; 

- gutachterliche Stellungnahmen zu schwierigen Rechtsfragen, Gesetzesentwürfen oder solchen von 

grundsätzlicher Bedeutung; 

- Bearbeitung schwieriger Widerspruchsverfahren und Rechtsstreitigkeiten sowie solcher von grundsätzlicher 

Bedeutung; 

- Übernahme der Prozessführung und -abwicklung sowie Unterstützung der Fachabteilungen in der Prozessführung; 


§ 9 Kreisordnung NRW (KrO NRW), § 53 Abs. 1 KrO NRW i. V. m. §§ 89 u. 90 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) 

Auftrag der Verwaltungsführung, § 42g KreisO NRW 


freiwillige Aufgaben/ Pflichtaufgaben 

Zielgruppe 

Mieter, Vermieter, Käufer und Verkäufer, Mitarbeiter/-innen 

Verwaltungsführung, Fachämter der Kreisverwaltung, kreiseigene Einrichtungen und Körperschaften 



- Beratung bei Versicherungsfragen 

- Regulierung von Schäden 

- rechtliche Beratung der Verwaltungsführung, der Fachabteilungen und der kreiseigenen Einrichtungen und 

Körperschaften 


I. Versicherungen 

Ziel= Verringerung der Versicherungskosten in 2012 gegenüber 2011 um 5% 

Kennzahl= Versicherungskosten pro Mitarbeiter 2012 < 95 % 

Versicherungskosten pro Mitarbeiter 2011 

II. Recht 

Ziel= Zeitnahe und rechtssichere Beantwortung von Anfragen, Prüfungs- und Arbeitsaufträgen 

Kennzahl= bearbeitete Anfragen innerhalb von 5 Tagen x 100 = 100 % 

Vorliegende Anträge 

Ziel: Entlastung der Sachbearbeiter/innen bei rechtlich schwierigen Fallgestaltungen 

Ziel: Steigerung der Effektivität bei der Durchsetzung von Ansprüchen des Kreises Höxter gegen Dritte 

Seite 361




2009 2010 2011 2012 

bebaute Grundstücke 15 15 15 15 

davon vermietete Grundstücke/Räumlichkeiten 10 10 9 9 

angemietete Objekte 4 4 4 4 

Verfahren 160* 204 200* 200 

Mündliche Beratungen 60* 242 200* 200 

Prozessbetreuungen 9 21 15 20 

gemeldete Versicherungsschäden 47 43 30 30 


(*) Die Zahlen sind Schätzzahlen, da eine gesonderte Erfassung zwischen ausschließlich mündlichen Beratungen und 

sonstigen Beratungen nicht erfolgt ist. 

Unter „Prozessbetreuungen“ werden all diejenigen Vorfälle erfasst, bei denen die Rechtsabteilung entweder gerichtliche 

Schriftsätze verfasst hat und/oder an der mündlichen Verhandlung für den Kreis Höxter teilgenommen hat. 

Unter „Mündliche Beratungen“ werden all diejenigen Vorfälle erfasst, die sich ausschließlich in einer mündlichen Beratung 

erschöpfen. 

Unter „Verfahren“ werden all diejenigen Vorfälle erfasst, die keine „Mündlichen Beratungen“ sind. Sie werden eigens im 

Verfahrensregister erfasst. 

Die gemeldeten Versicherungsschäden setzen sich zusammen aus Eigenschäden, Unfallschäden, Haftpflichtschäden, 

KFZ-Schäden sowie Schäden an Gebäuden und Inventar. 

Seite 362

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 62.3 Kaufmännisches Gebäudemanagement 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Landeszuweisungen für "Zensus 2011". 

zu Nr. 5 

Ergebnis 

2010 

160.310 

7.394 

9.724 

177.428 


27.819 

83.633 


16.774 

283.448 

-106.021 

-106.021 

-106.021 

9.927 

18.589 

-114.683 

Ansatz 

2011 

186.000 

187.550 

7.500 

381.050 

186.446 

40.848 

297.299 

23.100 

236.598 

784.291 

-403.241 

-403.241 

-403.241 

38.900 

14.000 

-378.341 

Ansatz 

2012 

155.000 

239.600 

7.500 


237.855 

44.224 

100.576 

35.177 

96.086 

513.918 

-111.818 

-111.818 

-111.818 


18.000 

-87.718 

Mieten für Prägewerkstätten u.a. Liegenschaften. Ab 2011 höhere Mieterträge für das Gästehaus KLIPPER Norderney. 

zu Nr. 6 

U.a. Erstattung vom Land für 286 Gräber im Ehrenhain Brakel (5.950 €). 


Höherer Personal- und Versorgungsaufwand aufgrund geänderter personeller Zuordnung wegen Projekt Zensus. 

Seite 363 

Plan 

2013 

256.100 

7.500 

263.600 

235.493 

46.715 

140.928 

61.029 

35.258 

519.423 

-255.823 

-255.823 

-255.823 


18.000 

-231.623 

Plan 

2014 

304.100 

7.500 

311.600 

238.113 

48.072 

71.813 

86.029 

35.310 

479.337 

-167.737 

-167.737 

-167.737 


18.000 

-143.437 

Plan 

2015 

304.100 

7.500 

311.600 

238.991 

48.686 

74.134 

86.029 

35.362 

483.202 

-171.602 

-171.602 

-171.602 


18.000 

-147.202

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 62.3 Kaufmännisches Gebäudemanagement 

zu Nr. 13 

U.a. Bauunterhaltungsaufwendungen für die kreiseigenen Immobilien in Höxter (Corveyer Allee). 

zu Nr. 16 

U.a. Aufwendungen im Zusammenhang mit "Zensus 2011" i.H.v. 60.000 € (Ansatz 2011: 180.000 €). 

Seite 364

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 62.3 Kaufmännisches Gebäudemanagement 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 25 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 



240.000 

240.000 

-238.000 

Ansatz 

2012 






Wärmedämmverbundsystem und Fenster (55 T€) sowie Dachsanierung (30 T€) für das Gebäude "Corveyer Allee 5a". 

Plan 

2013 



700.000 

700.000 

-698.000 

Neubau Gäste- und Jugendhaus "Klipper" auf Norderney (2012: 2,2 Mio. €). Gesamtbedarf: 3,0 Mio. €, bisher bereitgestellt: 100 T€ Planungskosten. 



Wertgrenzen 

Um-/Anbau "Corveyer Allee 7" 


Baumaßnahmen 

Neubau Jugendhaus Norderney 


Baumaßnahmen 

Wärmedämmverbundsystem 

Corveyer Allee 5a 


Baumaßnahmen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

140.000 

140.000 

100.000 

100.000 

Ansatz 

2012 

Seite 365 



55.000 

55.000 



Finanzplan 

2013 

700.000 

700.000 

Plan 

2014 

Finanzplan 

2014 




Plan 

2015 

Finanzplan 

2015 



2.000


Produkt 63.1 Datenverarbeitung und Telekommunikation 


EDV und Organisation Verwaltungsinterne Dienste 


Gerd Rother 6,15 



Ausstattung der Büroarbeitsplätze mit EDV und Telekommunikation: 

- Bereitstellung von Bürokommunikationssystemen (E-Mail, Terminkalender, Dokumentenmanagementsystem, 

Textverarbeitung, Tabellenkalkulation) 

- Bereitstellung von EDV-Fachanwendungen zur Optimierung der Ablauforganisation und der Wirtschaftlichkeit 

- Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen und -leistungen 

- Betreuung der Mitarbeiter/innen bei der Nutzung der EDV-Systeme 

- Beratung der Fachabteilungen in IT-Angelegenheiten 


- IT Konzeption 

- Datenschutzgesetz NRW 


Interne Querschnittsfunktion als freiwillige Aufgabe 

Zielgruppe 

- Kreistag 

- Fachabteilungen der Kreisverwaltung 

- Mitarbeiter/innen der Kreisverwaltung 



Zentralisierung der IT-Infrastruktur und Umstrukturierung der IT-Arbeitsplätze bei der Kreisverwaltung Höxter durch den 

Einsatz von Thin Clients an den Arbeitsplätzen sowie Verbesserung und Optimierung der IT-Sicherheit. 


Betrieb zentraler IT-Systeme 

Begrenzung der IT-Kosten je Arbeitsplatz auf das Niveau des Jahres 2011. 

Zielereichung: 

Gesamtkosten der Informationstechnik ≤ 2.800 Euro 

Anzahl der IT-Arbeitsplätze 

Umweltziel: 

Stabilisieren des Energieverbrauchs in den IT- Serverräumen auf das Niveau des Gesamtverbrauchs im Jahr 2011. 

Zielerreichung: 

Gesamtstromverbrauch in den Serverräumen ≤ 145.000 KWh 

Seite 366



Betrieb IT-Systeme 


2009 2010 2011 2012 

PC-Netze (LAN Höxter, Warburg, Brakel) 3 3 3 3 

Blade-Server zentral (physikalisch) 21 25 25 27 

PC-Arbeitsstationen 481 488 488 505 

IT-Fachanwendungen in den PC-Netzen 64 64 66 65 

Ausstattungsgrad der Arbeitsplätze mit IT-Technik 100% 100 % 100% 100% 

Kosten je IT-Arbeitsplatz 2.810,02 € 2.776,56 € 2.850,00 € 2.800,00 € 

Betreuungsquote (PC-Systeme je IT-Mitarbeiter) 80 82 80 85 

Jahresstromverbrauch Serverräume ------ ----- ----- 145.000 

KWh 

Betrieb Telekommunikationseinrichtungen 

VoIP-Telefonanlage Hauptverwaltung Höxter 1 1 1 1 

- Nebenstellen (Telefone, Faxgeräte) 426 428 426 438 

ISDN-Telefonanlage Verwaltungsnebenstelle Warburg 1 1 1 1 


ISDN-Telefonanlage Brakel 1 1 1 1 


Gesprächskosten mtl. je Nebenstelle inkl. Grundgebühren 6,22 € 5,37 € 5,00 € 4,80 

Mobiltelefone 48 55 51 58 

Gesprächskosten mtl. je Mobiltelefon inkl. Grundgebühren 21,07 € 21,25 € 21,50 € 22,50 € 


Die Daten zum Betrieb der Telekommunikationseinrichtungen beziehen sich auf die Hauptverwaltung Höxter, 

Verwaltungsnebenstelle Warburg und ASD-Nebenstelle Brakel. 

Weitere Telekommunikationseinrichtungen werden in den Schulen, Kreisbauhöfen, Rettungswachen und der Leitstelle 

Brakel in Verantwortung der zuständigen Fachabteilungen betrieben. Entsprechende Kosten- und Leistungsmerkmale zu 

diesen Telekommunikationseinrichtungen sind daher direkt den entsprechenden Produkten zugeordnet. 

Seite 367

Nr. 

01 

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20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 63.1 Datenverarbeitung und Telekommunikation 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 13 







Ergebnis 

2010 

8.860 

47 

15.059 

23.966 

325.301 

57.151 

58.566 

147.632 

28.842 

617.492 

-593.526 

-593.526 

-593.526 


-560.707 

Ansatz 

2011 

3.000 

3.500 

6.500 

346.712 

57.076 

87.736 

153.788 

43.955 

689.267 




36.600 

-646.167 

Ansatz 

2012 

3.000 

5.650 

8.650 

358.434 

65.010 

75.011 

165.023 

37.064 

700.542 

-691.892 

-691.892 

-691.892 

33.400 

-658.492 

U.a. für EDV-Fortbildung (30 T€), Wartung Hardware und IT-Netz (15 T€) sowie Sicherheit IT-Technikräume (12 T€). 

Seite 368 

Plan 

2013 

3.000 

5.650 

8.650 

365.831 

68.673 

75.095 

194.887 

38.115 


-733.951 

-733.951 

-733.951 

33.800 

-700.151 

Plan 

2014 

3.000 

5.650 

8.650 

369.920 

70.666 

75.572 

201.316 

38.175 

755.649 

-746.999 

-746.999 

-746.999 

34.100 


Plan 

2015 

3.000 

5.650 

8.650 

371.437 

71.572 

75.806 

201.757 

38.239 

758.811 

-750.161 

-750.161 

-750.161 

34.500 

-715.661

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 63.1 Datenverarbeitung und Telekommunikation 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 26 

Ergebnis 

2010 

213.266 

213.266 

-213.266 

Ansatz 

2011 

277.500 

277.500 

-277.500 

Ansatz 

2012 

235.000 

235.000 

-235.000 

Plan 

2013 

225.500 

225.500 

-225.500 

Plan 

2014 

250.500 

250.500 

-250.500 

Neben den einzeln dargestellten Maßnahmen Software (50 T€), Lizenzen (35 T€), Erneuerung unterbrechungsfreie Stromversorgung Technikraum (15 T€), 

Ergänzung VoIP-Telefonanlage (10 T€) sowie EDV-Hardware u.ä. (10 T€). 



Wertgrenzen 

Elektron. Archivierung u. 

Dokumentmanagementsystem 



Weiterentwicklung GIS (amtliche 

Basiskarte) 



Versionswechsel Standard-GIS 

Software ESRI 



Wechsel Netzbetriebssystem 

(Thin-Client-Struktur) 



Versionswechsel Serverbetriebssystem/Datenbanken 



Ergebnis 

2010 

18.025 

18.025 

38.080 

38.080 



Ansatz 

2011 

50.000 

50.000 

30.000 

30.000 

80.000 

80.000 

20.000 

20.000 

Ansatz 

2012 

Seite 369 

15.000 

15.000 

30.000 

30.000 

70.000 

70.000 



Finanzplan 

2013 

20.000 

20.000 

30.000 

30.000 

Finanzplan 

2014 

20.000 

20.000 

20.000 

20.000 

Plan 

2015 

225.500 

225.500 

-225.500 

Finanzplan 

2015 

20.000 

20.000 

20.000 

20.000

Produkt 63.2 Organisationsentwicklung 



EDV und Organisation Verwaltungsinterne Dienste 


Stefan Menzel 1,2 



Bereitstellung von Grundlagen zur Verwaltungsorganisation, 

Planung und Durchführung von Organisationsuntersuchungen, 

Planung, Leitung und Realisierung von Projekten, 

Zentraler Datenschutz, zentrale Bearbeitung von Anträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, 

Durchführung des behördlichen Vorschlagswesens, 

Sicherstellung und Dokumentation der Einhaltung der 14 Kriterien der Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen 

e. V. 


§ 42 g Kreisordnung NRW, 

Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW), 

Datenschutzgesetz NRW, spezialgesetzliche Regelungen zum Datenschutz, 

Informationsfreiheitsgesetz NRW, 

Teilnahmebedingungen des behördlichen Vorschlagswesens, 

Güte- und Prüfbestimmungen für mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen sowie Dokumentationsanforderungen 



Zielgruppe 

alle Organisationseinheiten und Mitarbeiter/innen der Kreisverwaltung Höxter, informationsbegehrende Bürger, 

kleine und mittlere Unternehmen (KMU) 



Durchführung von Organisationsuntersuchungen zur Verschlankung und wirtschaftlicheren Gestaltung von Prozessen und 

Organisationsstrukturen nach Auftragserteilung durch die Fachabteilungen / Behördenleitung 


Abschluss bzw. Durchführung von 3 Organisationsuntersuchungen. 

Seite 370




2009 2010 2011 2012 

Maßnahmen zur Verbesserung der Aufbauorganisation 3 4 4 4 

Maßnahmen zur Verbesserung der Ablauforganisation 5 5 4 5 

Durchführung des behördlichen Vorschlagswesens 7 2 10 5 

Erteilung besonderer Ermächtigungen 5 7 5 5 

Änderung von Dienstanweisungen 4 4 5 5 

Neufassung von Dienstanweisungen 2 1 1 1 

Änderung und Fortschreibung von Organisationsplänen: 

- Verwaltungsgliederungsplan 

- Produktbeschreibungen / produktorientierter 

Haushaltsplan 

- Dienstverteilungspläne 

3 4 3 3 

Bearbeitung von Anträgen nach dem IFG NRW 3 4 5 5 

Anfragen zu datenschutzrechtlichen Angelegenheiten 5 7 5 5 

ordentliche Sitzungen des hausinternen Auditgremiums 

RAL-Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen 

e. V. 

2 2 2 2 

Durchführung Kundenzufriedenheitsanalyse unter KMU 1 - 1 - 

Ergebnis der Kundenzufriedenheitsanalyse (Schulnoten) 2,03 - 2,00 - 

Anzahl versandter Fragebögen 447 - 450 - 

eingegangene Antworten 114 - 115 - 

Rücklaufquote in % 25,5 - 25,0 - 

Durchführung der Fremdüberwachung durch TÜV Nord 1 - 1 - 


Seite 371

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 63.2 Organisationsentwicklung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 13 







Ergebnis 

2010 

693 

6.702 

7.395 

44.187 

29.834 

19.618 

300 

6.641 

100.580 

-93.184 

-93.184 

-93.184 


-90.408 

Ansatz 

2011 

50 

50 

50.369 

26.454 

20.206 

300 

10.835 

108.164 

-108.114 

-108.114 

-108.114 

3.200 

-104.914 

Ansatz 

2012 

50 

50 

39.265 

21.967 

20.181 

298 

8.118 

89.829 

-89.779 

-89.779 

-89.779 


-86.979 

Plan 

2013 

50 

50 

41.492 

23.203 

20.181 

246 

10.966 

96.088 

-96.038 

-96.038 

-96.038 


-93.138 

Plan 

2014 

50 

50 


23.876 

20.193 

217 

8.178 

94.548 

-94.498 

-94.498 

-94.498 


-91.598 

U.a. 19.500 € Erstattung an den Kreis Herford für die Aufgabenwahrnehmung "Einheitl. Ansprechpartner EU-Dienstleistungsrichtlinie" auf OWL-Ebene. 

Seite 372 

Plan 

2015 

50 

50 

41.993 

24.184 

20.195 

130 

10.986 

97.488 

-97.438 

-97.438 

-97.438 


-94.538

Produkt 64.1 Personalentwicklung 



Personal Verwaltungsinterne Dienste 


Reinhard Zimmer 7,7 



Durchführung von Stellenbesetzungen mit externen Bewerberinnen/Bewerbern, vorhandenen Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern oder 

selbst ausgebildeten Nachwuchskräften auf der Grundlage des Stellenplanes, Qualifizierung von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern 

sowie Betreuung des vorhandenen und ehemaligen Personals in allen Angelegenheiten aus dem Arbeits- und 

Beamtenverhältnis; Überprüfung und Entscheidung von Dienstaufsichtsbeschwerden Dritter über Mitarbeiter/-innen der 

Kreisverwaltung 

Berechnung und Zahlbarmachung der Gehälter, des Kindergeldes und sonstiger Geldleistungen, 

Festsetzung der Versorgungsbezüge sowie Geltendmachung von Erstattungsansprüchen; 

Berechnung und Auszahlung von Beihilfen sowie Bewilligung von Heilkuren, Sanatoriumskuren und psychotherapeutischen 

Behandlungen 


§ 49 Abs. 2 und § 53 Abs. 1 Kreisordnung NRW i.V.m. § 78 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW 

Beamtenstatusgesetz, Landesbeamtengesetz einschl. Rechtsverordnungen, Tarifverträge 

Ausbildungs- und Prüfungsordnungen, Berufsbildungsgesetz 

Art. 17 Grundgesetz i.V.m. § 49 Kreisordnung NRW 

Entgelttarifverträge, Landesbesoldungsgesetz, Beamtenversorgungsgesetz, Landesreisekostengesetz, 

Landesumzugskostengesetz, Trennungsentschädigungsverordnung, Kreistagsbeschluss vom 02.07.1981 über Gewährung von 

Arbeitgeberdarlehen, Einkommenssteuergesetz, Beihilfeverordnung 


überwiegend Pflichtaufgaben 

Zielgruppe 

- Mitarbeiter/-innen und ehemalige Mitarbeiter/-innen/Versorgungsempfänger/-innen der Kreisverwaltung 

- externe Bewerber/-innen 

- Beschwerdeführer/-innen, die Vorwürfe gegen Mitarbeiter/-innen vorgetragen haben 

- beihilfeberechtigte Lehrer/-innen und Polizeibedienstete 

- erstattungspflichtige Dritte 



Sicherstellung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung durch Bereitstellen von qualifiziertem Personal im notwendigen Umfang bei 

Begrenzung des Anstiegs der Personalaufwendungen infolge künftiger Erhöhungen der tariflichen Entgelte, der gesetzlich geregelten 

Dienstbezüge der Beamten sowie der Arbeitgeberaufwendungen zur gesetzlichen Sozialversicherung und tariflichen Zusatzversorgung. 

Ziel: 

Der Gesamtumfang der vollzeitverrechneten tatsächlich besetzten Stellen 1) wird gegenüber dem Stand vom 30.06.2009 nicht erhöht. 

Kennzahl: 

vollzeitverrechnete tatsächlich besetzte Stellen 1) am 30.06.2012 x 100 

vollzeitverrechnete tatsächlich besetzte Stellen 1) am 30.06.2009 < 100 % 

1) ohne Stellen für Auszubildende, Praktikanten, Beschäftigte im Jobcenter, Beschäftigte im Rettungsdienst und der Leitstelle, 

Reinigungskräfte, Beschäftigte in der Schlachttier- und Fleischuntersuchung, Beschäftigte auf überwiegend drittmittelfinanzierten Stellen 

sowie Beschäftigte auf Stellen mit gesetzlich vorgegebener Personalbemessung. 

Ziel: Der Anteil der Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen übersteigt nicht den Wert des Jahres 2009 

(Personalintensität). 

Kennzahl: 

Personalaufwendungen 2012 x 100 < 17,10 % 

Summe ordentl. Aufwendungen 2012 

Ziel: Der Kreis Höxter wird bei Schulabgängern als attraktiver Ausbildungsbetrieb/Arbeitgeber wahrgenommen. 

Kennzahl: besetzte Ausbildungsstellen für 2013 = 100 % 

zu besetzende Ausbildungsstellen für 2013 

Seite 373



vollzeitverrechnete tatsächlich besetzte Stellen 1) am 

30.06. d. J. ( 1) s. Ziele/Kennzahlen) 


2009 2010 2011 2012 

418,28 

= 100 % 

414,20 

= 99,04 % 

418,28 

= 100 % 

418,28 

= 100 % 

Personalintensität 17,10 % 16,68 % 17,10 % 17,10 % 

Beschäftigte bei der Kreisverwaltung Höxter Ist Ist Plan Plan 

am 01.01. d. J. 2009 2010 2011 2012 

insgesamt 637 643 652 650 

davon teilzeitbeschäftigt 180 182 185 189 

davon 

tariflich Beschäftigte 428 433 434 440 


Beamte/Beamtinnen 175 172 175 173 


Angestellte in der Schlachttier- und Fleischuntersuchung 

(teilzeitbeschäftigt) 

20 19 18 17 

Auszubildende 12 17 20 17 

Berufspraktikanten/-praktikantinnen 2 2 5 3 

Anzahl der ohne Dienstbezüge/Entgelt beurlaubten 

Beschäftigten am 01.01. d. J. (in der Gesamtzahl der 

Beschäftigten enthalten) 

26 26 23 20 

Anzahl der Versorgungsempfänger am 01.01. d. J. 101 104 103 108 


In der Anzahl der Beschäftigten zum Stand 01.01.2012 sind enthalten: 

• 3 beamtete Beschäftigte, die im Zuge der Kommunalisierung von Aufgaben der Versorgungs- und 

Umweltverwaltung kraft Gesetzes am 01.01.2008 in den Dienst des Kreises Höxter übergeleitet wurden (2009:4) 

• 8 Beschäftigte, die im Zuge der Kommunalisierung von Aufgaben der Umwelt- und Versorgungsverwaltung als 

„Nachersatz“ für ausgeschiedene Landesbedienstete eingesetzt wurden (2009: 2) 

• 13 Beschäftigte des feuerwehrtechnischen Dienstes für die Kreisleitstelle in Brakel 

• 51 Beschäftigte für den Rettungsdienst (2009: 49) 

• 34 Beschäftigte für das Jobcenter Kreis Höxter (2009: 18 für die ARGE Kreis Höxter) 

• 2 Beschäftigte zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (2009: 0) 

• 5 befristet Beschäftigte für das „Gewässerentwicklungskonzept im Kreis Höxter“ 

• 1 befristet Beschäftigte für das Projekt „Erlesene Natur“ (2009: 0) 

• 1 befristet Beschäftigter für das Projekt „Bioenergieregion“ (2009: 0) 

• 2 befristet Beschäftigte im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit nach dem SGB II (2009: 4) 

Seite 374

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 64.1 Personalentwicklung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 11 







Ergebnis 

2010 

4.481 

407.172 


513.833 

626.340 

360.057 

76.955 

5.444 

63.605 

20.038 


-638.607 

108.803 

108.803 

-529.804 

-529.804 

115.155 

4.273 

-418.922 

Ansatz 

2011 


5.200 

1.900 

9.950 

724.168 

239.172 


4.975 

69.400 

38.015 

1.197.759 

-1.187.809 

117.000 

117.000 

-1.070.809 

-1.070.809 

81.600 

3.500 


Höherer Rückstellungsaufwand für das Leistungsentgelt der Angestellten 222 T€ (Ansatz 2011: 32 T€). 

zu Nr. 15 

Insbesondere Zweckverbandsumlage Studieninstitut Soest 60.000 €. 

Seite 375 

Ansatz 

2012 

3.150 

5.200 

9.900 

18.250 

869.103 

201.535 

126.619 

4.980 

60.300 

41.362 

1.303.899 

-1.285.649 

129.000 

129.000 

-1.156.649 

-1.156.649 

117.400 



Plan 

2013 

3.150 

5.300 

9.900 

18.350 

931.301 


123.619 

4.980 

60.300 


1.375.717 

-1.357.367 

138.000 

138.000 

-1.219.367 

-1.219.367 

118.600 


-1.103.567 

Plan 

2014 

3.150 

5.300 

9.900 

18.350 


219.066 

125.122 

4.980 

60.300 


1.394.914 

-1.376.564 

150.000 

150.000 

-1.226.564 

-1.226.564 

119.900 


-1.109.464 

Plan 

2015 

3.150 

5.400 

9.800 

18.350 

946.935 

221.876 

131.568 

4.690 

60.300 

43.293 

1.408.662 

-1.390.312 

164.000 

164.000 

-1.226.312 

-1.226.312 

121.100 


-1.108.012

Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 64.1 Personalentwicklung 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 


zu Nr. 20 

Ergebnis 

2010 

330.000 

330.000 

1.851.700 

1.851.700 

-1.521.700 

Fällige Finanzanlage des Versorgungsfonds bei der Sparkasse Höxter (s. Erl. zu Nr. 27). 

zu Nr. 27 

Ansatz 

2011 

330.000 

330.000 



-1.697.800 

Ansatz 

2012 

330.000 

330.000 

3.016.350 

3.016.350 


Plan 

2013 

330.000 

330.000 



-1.704.100 

Plan 

2014 

330.000 

330.000 




Für die Pensionen der Beamten ist die Anlage eines Betrages in Höhe des kalkulierten Rückstellungsaufwandes 2011 in die Versorgungsfonds bei der 

Westf.-Lippischen Versorgungskasse Münster (2,460 Mio. €) bzw. der Sparkasse Höxter (112 T€) geplant. Nach NKF-Kriterien handelt es sich 

dabei um eine Finanzanlage. Neuberechnung unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Besoldungs- und Versorgungsaufwendungen im Jahr 2011. 

Wiederanlage des unter Nr. 20 erläuterten Betrages zzgl. Zinsen (444 T€). 

Seite 376 

Plan 

2015 

330.000 

330.000 



-2.481.700


Produkt 65.1 Kommunalaufsicht und Wirtschaftsförderung 


Kommunalaufsicht und Wirtschaftsförderung Verwaltungsinterne Dienste 


Elke Kepper 1,7 



Kommunalaufsichtliche und finanzaufsichtliche Genehmigungs- und Anzeigeverfahren, insbesondere Prüfung der Haushaltssatzungen 

der kreisangehörigen Städte und Bestätigung der Anzeigen bei der Gründung und Beteiligung der Städte 

an Gesellschaften, 

Rechtsberatung der kreisangehörigen Städte in allen Rechtsbereichen zur Vermeidung von Rechtsverstößen, Prüfung 

von Rechtsverstößen der Städte, Auswertung von Erlassen und entsprechende Information der kreisangehörigen Städte, 

Bearbeitung von Aufsichtsbeschwerden und Stellungnahmen zu Petitionen, 

Bearbeitung von Ordensanregungen und Ehrungen, Organisation von Ordensverleihungen, 

Ansprechpartner für Wirtschaftsförderung, Informationsaustausch mit der GfW, Sitzungsdienst für den Wirtschaftsförderungsausschuss 


Gesetz über die durch ein Auseinandersetzungsverfahren begründeten gemeinschaftlichen Angelegenheiten, 

Weitere Gesetze, Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften und Erlasse aller Rechtsgebiete aufgrund der erforderlichen 

Rechtmäßigkeitskontrolle durch die Kommunalaufsicht als Rechtsaufsicht. 


Pflichtaufgaben, z.T. freiwillige Aufgaben (, Wirtschaftsförderung) Organleihe - Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde 

Zielgruppe 

Kreisangehörige Städte und Zweckverbände, Beschwerdeführer, Unternehmen, sonstige Einrichtungen im Bereich Wirtschaft 



Sicherstellung einer rechtmäßigen Aufgabenerfüllung sowie einer geordneten Haushaltswirtschaft der kreisangehörigen 

Städte. 

Eine wachsende Bedeutung kommt der präventiven Rechtsberatung der kreisangehörigen Städte zu, um kommunale 

Fehlentscheidungen zu verhindern, den Kontrollaufwand zu minimieren und die Kommunen im Hinblick auf die angespannte 

Haushaltslage sowie bei grundlegenden Entscheidungen zu unterstützen. 


• Sachgerechte und verständliche Beschwerdeentscheidungen 

• zeitnahe Bearbeitung genehmigungs- und anzeigepflichtiger Vorgänge 

• rechtssichere und zeitnahe präventive Rechtsberatung der Kommunen 

• hohe inhaltliche Akzeptanz gegenüber Aufsichtsentscheidungen 

Seite 377




2009 2010 2011 2012 

Haushaltssatzungen Städte 10 10 10 10 

Haushaltssatzungen Zweckverbände 3 3 3 3 

Haushaltssicherungskonzepte Städte 0 0 2 2 

Jahresabschlüsse Städte - - 2 10 

Gesamtabschlüsse - - - 7 

Eröffnungsbilanzen Städte 0 1 2 7 

Weiterverfolgung GPA-Prüfberichte Städte - - - 10 

Sonstige anzeigepflichtige Geschäfte (z.B. Bürgschaften) 6 13 10 10 

Kommunalaufsichtliche Beschwerden 13 19 20 25 

Sitzungen Wirtschaftsförderungsausschuss 2 2 2 2 

Stellungnahmen zu Ordensanregungen 9 7 11 12 

Rechtsauskünfte Städte - 50 50 60 


Die bisherige Bezeichnung des Produkts lautete „Kreistag, Aufsicht, Wahlen, Wirtschaftsförderung“. Zum 01.09.2011 

wurden die Aufgabenbereiche Kreistagsverwaltung und Wahlen in das Gemeinschaftsbüro Landrat verlagert. 

Seite 378

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 65.1 Kommunalaufsicht und Wirtschaftsförderung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 









Ergebnis 

2010 

17.413 

6.935 

105.164 

26.637 

156.149 

141.080 

65.401 

144.225 

1.754 

9.104 

335.472 

697.037 

-540.888 

-540.888 

-540.888 

15.777 

-525.111 

Ansatz 

2011 

173.499 

91.468 

8.017 

1.695 

9.200 

323.549 

607.428 

-607.428 

-607.428 

-607.428 

16.100 

-591.328 

Ansatz 

2012 

89.479 

50.056 

814 

150 

9.200 

6.362 

156.061 

-156.061 

-156.061 

-156.061 

-156.061 

Plan 

2013 

94.555 


814 

150 

9.200 

6.518 

164.115 

-164.115 

-164.115 

-164.115 

-164.115 

Die Aufgaben "Kreistagsverwaltung", "Wahlen", "Kreisfest" und "Sonstige Veranstaltungen" sind ab 2012 im Produkt 98.1 veranschlagt. 

zu Nr. 15 

Fortsetzung des Projektes Hermannshöhen. 

Seite 379 

Plan 

2014 

95.903 

54.411 

839 

150 

9.200 

6.591 

167.094 

-167.094 

-167.094 

-167.094 

-167.094 

Plan 

2015 

95.694 

55.110 

842 

150 

9.200 

5.366 

166.362 

-166.362 

-166.362 

-166.362 

-166.362

Kreispolizeibehörde 

Verwaltung / Logistik (92) 

Zentrale Rechts- und Verwaltungsprodukte 

Produkte: 

92.1 Recht und spezialisierte Gefahrenabwehr 

92.2 Organisation, Personal 

92.3 Haushalt und Wirtschaft 

Seite 380


Produkt 92.1 Recht und Spezialisierte Gefahrenabwehr 

Produktgruppen Produktbereich 

Zentrale Rechts- und Verwaltungsprodukte 

und Gefahrenabwehr 


Jens Güthoff 5,0 (3,0 Kreis, 2,0 Land) 


Kreispolizeibehörde, Direktion Zentrale Aufgaben, 

Dezernat ZA 1/2 


Schadenersatzangelegenheiten, Abwicklung polizeilicher Fahrzeugsicherstellungen, Gebührenerhebung für Fehlalarmierungen 

der Polizei und für Transportbegleitungen, Zeugen- und Sachverständigenentschädigungen, Ablehnung 

von Anträgen auf Vernichtung von erkennungsdienstlichen Unterlagen, Weiterbearbeitung der polizeilichen Verfügungen 

bei Einsätzen in Fällen von "Häuslicher Gewalt" (verwaltungsgerichtliche Verfahren, Verwaltungszwangsverfahren), 

Bearbeitung von Klageverfahren 

Waffenrechtliche Verfahren, Entscheidung über öffentliche Versammlungen, Prüfung von Ausländervereinen und 

ausländischen Vereinen auf Verfassungsmäßigkeit 


Bürgerliches Gesetzbuch, Polizeigesetz, Landesbeamtengesetz, Verwaltungsgebührenordnung, Geschäftsordnung 

für die Kreispolizeibehörden, Verwaltungsgerichtsordnung, Strafprozessordnung, Justizvergütungs- und 

-entschädigungsgesetz, Verwaltungsverfahrensgesetz, Zivilprozessordnung, Landeshaushaltsordnung, Erlasse IM 

Waffengesetz, Allgemeine Waffengesetz-Verordnung, Versammlungsgesetz, Vereinsgesetz, Durchführungsverordnung 

zum Vereinsgesetz, Strafprozessordnung, Geschäftsordnung für die Kreispolizeibehörden 



Zielgruppe 

natürliche und juristische Personen, Mitarbeiter/-innen der Polizei, Gerichte 



Fortführung der Überprüfung der sicheren Aufbewahrung von erlaubnispflichtigen Schusswaffen und Munition sowie 

Überprüfung der Inhaber waffenrechtlicher Erlaubnisse auf das Fortbestehen der Erlaubnisvoraussetzungen 

Einführung des Nationalen Waffenregisters 


Sonstige Rechtsangelegenheiten (Fehlalarmgebühren) 

Fertigung der Anhörung/des Heranziehungsbescheides innerhalb von 3 Wochen nach Eingang der Meldungen über den 

Fehlalarm 

innerhalb von 3 Wochen gefertigte/r Anhörung/Heranziehungsbescheid x 100 

Gesamtzahl der Heranziehungsbescheide 

Zielerreichung = 100 % 

Seite 381




2009 2010 2011 2012 

Schadenersatzangelegenheiten 76 72 80 75 

Fahrzeugsicherstellungen 70 69 68 60 

Sonstige Rechtsangelegenheiten 1.170 1.309 1.200 1.335 

davon u. a. 

- Zeugen- und Sachverständigenentschädigungen 764 848 775 800 

- Fehlalarmierungen 275 295 275 270 

- Transportbegleitungen 122 153 125 250 

- Ablehnung von Anträgen auf Vernichtung von 

erkennungsdienstlichen Unterlagen 

9 13 8 15 

waffenrechtliche Erlaubnisanträge 1.575 2.177 1.500 1.500 

Schusswaffenbesitzer und Schusswaffen gesamt 19.884 18.513 19.750 18.500 

Negativentscheidungen (Ablehnungen, Widerrufe, 

Verbote) 

Anzahl von Veranstaltungen nach dem 

Versammlungsrecht 


Seite 382 

12 11 15 12 

13 21 10 15

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 92.1 Polizeiverwaltung - Recht und spezialisierte Gefahrenabwehr 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 4 








Ergebnis 

2010 

80.092 

790 

80.883 

125.198 

1.685 

1.144 

273 

7.526 

135.826 

-54.943 

-54.943 

-54.943 

-54.943 

Seite 383 

Ansatz 

2011 

61.750 

61.750 

126.113 

5.630 

1.011 

6.885 

139.639 

-77.889 

-77.889 

-77.889 

-77.889 

Ansatz 

2012 

77.200 

77.200 

130.283 

4.038 

964 

6.754 


-64.839 

-64.839 

-64.839 

-64.839 

Plan 

2013 



131.101 

4.268 

964 

6.907 

143.240 

-71.040 

-71.040 

-71.040 

-71.040 

Plan 

2014 




4.389 

989 

6.974 

144.751 





Plan 

2015 



133.284 

4.448 

992 

7.047 

145.771 

-73.571 

-73.571 

-73.571 

-73.571

Produkt 92.2 Organisation, Personal 



Zentrale Rechts- und Verwaltungsprodukte Kreispolizeibehörde, Direktion Zentrale Aufgaben, 



Thorsten Klabes, Jens Güthoff 3,0 



Personalangelegenheiten der Beamten und Tarifbeschäftigten, grundsätzliche Angelegenheiten der Personalvertretung, 

Angelegenheiten der schwerbehinderten Menschen, Disziplinarangelegenheiten, Bearbeitung von Widersprüchen und 

Klagen in personalrechtlichen Angelegenheiten, Aufbau- und Ablauforganisation, Verschlusssachen, Geschäftsführung 

des Kreispolizeibeirates, Arbeitsschutz und Gesundheitsmanagement 


Verordnung über die Kreispolizeibehörden, Landesbeamtengesetz, Laufbahnverordnung der Polizei, Verordnung über 

beamtenrechtliche Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des IM, Tarifverträge, Bundesbesoldungsgesetz, 

Beamtenversorgungsgesetz, Landespersonalvertretungsgesetz, Landesdisziplinargesetz NRW, 

Erholungsurlaubsverordnung, Sonderurlaubsverordnung, Mutterschutzverordnung Beamtinnen, Elternzeitverordnung, 

Mutterschutzgesetz, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, Landesgleichstellungsgesetz, Beurteilungsrichtlinien, 

Mehrarbeitsentschädigungsverordnung, Geschäftsordnung für die KPB, Verschlusssachenanweisung, 

Polizeiorganisationsgesetz, Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit, 

Arbeitsschutzgesetz, SGB IX, Richtlinie zur Durchführung der Rehabilitation u. Teilhabe behinderter Menschen, 

Verwaltungsverfahrensgesetz, Verwaltungsgerichtsordnung, Erlasse IM 



Zielgruppe 

Mitarbeiter/-innen der Polizei NRW, Polizeibeirat 



- Durchführung von Maßnahmen im Bereich des Behördlichen Gesundheitsmanagements der Polizei (BGMPol) 

Am 25.10.2010 wurde die Dienstvereinbarung zum Gesundheitsmanagement der Polizei NRW in Kraft gesetzt. Ziel ist es, 

die Gesundheit und Motivation der Beschäftigten im Interesse einer optimalen Gesundheitserhaltung, Leistungsfähigkeit 

und Leistungsbereitschaft zu fördern. 


- Durchführung von 3 Veranstaltungen für alle Bediensteten der KPB Höxter zum Thema Gesundheit 

Anzahl der durchgeführten Veranstaltungen für alle Bediensteten der KPB Höxter zum Thema Gesundheit x 100 

Anzahl der geplanten Veranstaltungen für alle Bediensteten der KPB Höxter zum Thema Gesundheit 


Seite 384




2009 2010 2011 2012 

Personalangelegenheiten 639 437 665 490 

Vorgänge mit geringem Arbeits- und Prüfungsaufwand 308 239 310 240 

davon 

Personalaktenführung für alle Polizeibediensteten 238 239 240 240 

Führung von Personalstatistiken 74 0 74 0 

Vorgänge mit mittlerem Arbeits- und Prüfungsaufwand 191 198 172 168 

davon 

Entscheidung über Anerkennung von Dienstunfällen 8 22 10 15 

Versetzungen/Abordnungen 5 3 5 5 

Zulassungsverfahren zum Aufstieg 1 1 0 0 

Änderungsmitteilungen bezüglich Besoldung usw. einschl. 

Zulagen an Landesamt für Besoldung u. Versorgung NRW 

112 123 100 100 

Durchführung von Zurruhesetzungsverfahren 2 7 2 3 

Entscheidung über Sonderurlaubsanträge einschl. Prüfung 

und Berechnung von Urlaubsansprüchen 

61 42 55 45 

Vorgänge mit erhöhtem Arbeits- und Prüfungsaufwand 140 90 181 82 

davon 

Beförderungen/Ein-/Höhergruppierungen 25 30 20 25 

Umsetzungen 40 15 7 15 

Bearbeitung von Disziplinarangelegenheiten 3 2 2 2 

Widerspruchsverfahren in personalrechtl. Angelegenheiten 3 3 5 3 

Genehmigung von Teilzeitbeschäftigung u. individuellen 

Arbeitszeiten sowie Elternzeit 

9 5 2 4 

Beurteilungen und Beurteilungsbeiträge 58 25 140 30 

Einstellungen 2 10 2 3 

Geschäftsführung Kreispolizeibeirat 2 2 2 2 


Die Führung gesonderter Personalstatistiken ist entfallen, da die entsprechenden Datensätze nunmehr im landesweit bei 

den Polizeibehörden zu verwendenden Personalinformationssystem (PersIS) mit entsprechenden Auswertungsmöglichkeiten 

erfasst wurden. 

Seite 385

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 92.2 Polizeiverwaltung - Organisation, Personal - 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 







Ergebnis 

2010 

9.634 

9.634 

133.309 

43.299 

541 

223 

8.774 

186.145 

-176.511 

-176.511 

-176.511 

-176.511 

Seite 386 

Ansatz 

2011 

146.783 

39.237 

1.011 

6.935 

193.966 

-193.966 

-193.966 

-193.966 

-193.966 

Ansatz 

2012 


47.656 

964 

6.787 

207.699 

-207.699 

-207.699 

-207.699 

-207.699 

Plan 

2013 

157.348 

50.342 

964 

6.939 

215.593 

-215.593 

-215.593 

-215.593 

-215.593 

Plan 

2014 

159.281 

51.803 

989 

7.010 

219.083 

-219.083 

-219.083 

-219.083 

-219.083 

Plan 

2015 

159.578 


992 

7.081 

220.118 

-220.118 

-220.118 

-220.118 

-220.118

Produkt 92.3 Haushalt und Wirtschaft 



Zentrale Rechts- und Verwaltungsprodukte Kreispolizeibehörde, Direktion Zentrale Aufgaben, 



Karin Hanewinkel-Hoppe 2,4 



Abwicklung des Personal- und Sachkostenbudgets des Landes NRW für die Kreispolizeibehörde Höxter, Beschaffungen 

und Vergaben, Abschluss von Verträgen und Vereinbarungen, Unterbringung und Verpflegung von Einsatzkräften, Haus- 

und Grundstücksverwaltung, Reisekosten, Trennungsentschädigung, Freie Heilfürsorge 


Landeshaushaltsordnung, VOL/VOB, HOAI, Bürgerliches Gesetzbuch, Landesreisekostengesetz, 

Landesumzugskostengesetz, Trennungsentschädigungsverordnung, Vorschussrichtlinien, 

Verordnung über die freie Heilfürsorge 



Zielgruppe 

Mitarbeiter/-innen der Polizei 



Die Beschaffung der benötigten Materialien und Dienstleistungen soll zeitgerecht, wirtschaftlich, ökologisch sinnvoll, 

qualitativ ausreichend und in der erforderlichen Menge erfolgen. 


- Sicherstellung der ständigen Verfügbarkeit der Standardartikel bei der zentralen Materialausgabe 

- Auslastung der Dienstfahrzeuge durch den Einsatz anlässlich von Fortbildungsveranstaltungen und Tagungen: 

Reisekostenanträge ohne Privatfahrzeug und öffentl. Verkehrsmittel für Fortbildungen und Tagungen x 100 

Reisekostenanträge für Fortbildungen und Tagungen 


Seite 387



Bereitstellung/Verwaltung von 

Arbeitsmitteln/Einrichtungsgegenständen, davon 


2009 2010 2011 2012 

- Vergaben/Bestellungen 463 435 430 430 

- Verkauf von ausgesonderten Gegenständen 26 10 30 20 

Anzahl der Buchungen in M 1 4.476 4.309 4.500 4.500 

Unterbringung von Bezirksdiensten und deren Verwaltung 9 9 9 9 

Haus- und Grundstücksverwaltung für 

Landesliegenschaften 

Unterbringung und Verpflegung von Einsatzkräften (in 

Tagen) 

3 3 3 3 

15 24 20 25 

Besoldungsnebengeschäfte 249 560 300 500 

Freie Heilfürsorge 128 184 163 170 

davon 

Überprüfung von Abrechnungsunterlagen auf 

Schadenersatzansprüche 

10 5 10 5 

Kurbewilligungen 17 43 25 25 

Genehmigung von zahnprothetischen u. physikalischen 

Behandlungsmaßnahmen sowie Hilfsmitteln 

Überwachung der Termine für die regelmäßige 

Reihenuntersuchung 


Seite 388 

85 117 110 115 

16 19 18 18

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 92.3 Polizeiverwaltung - Haushalt und Wirtschaft - 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 







Ergebnis 

2010 

8.274 

8.274 

106.538 

36.523 

559 

210 

5.819 

149.650 

-141.376 

-141.376 

-141.376 

-141.376 

Seite 389 

Ansatz 

2011 

120.532 


756 

5.167 

168.577 

-168.577 

-168.577 

-168.577 

-168.577 

Ansatz 

2012 


45.873 

731 

5.145 

174.220 

-174.220 

-174.220 

-174.220 

-174.220 

Plan 

2013 

127.257 

48.458 

731 

5.241 

181.687 

-181.687 

-181.687 

-181.687 

-181.687 

Plan 

2014 

128.885 

49.864 

743 

5.297 

184.789 

-184.789 

-184.789 

-184.789 

-184.789 

Plan 

2015 

128.992 

50.504 

745 

5.352 

185.593 

-185.593 

-185.593 

-185.593 

-185.593

Stabsstellen 

Produkte: 

Stabsstellen 

95.1 Umweltmanagement und Klimaschutz 

97.1 Öffentlichkeitsarbeit 

Einrichtungen f. d. gesamte Verwaltung, Behördenleitung 

und Gemeinschaftsbüro des Landrates 

Produkte: 

98.1 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung, 

Produkte: 

Behördenleitung und Gemeinschaftsbüro des Landrates 

99.1 Revision 

Revision 

Seite 390


Produkt 95.1 Umweltmanagement und Klimaschutz 



Josef Weskamp 1,8 



a) Durch den Aufbau und die Aufrechterhaltung eines Umweltmanagementsystems für die Kreisverwaltung soll die 

Erfüllung nachstehend definierter Anforderungen gewährleistet werden: Umweltpolitik, -ziele und Umweltprogramm, 

Organisation und Personal, Auswirkungen auf die Umwelt, Umweltmanagement-Dokumentation und Umweltbetriebsprüfungen. 

b) Bioenergieregion Kulturland Kreis Höxter 

c) Koordinierung und Durchführung von Maßnahmen zum Klimaschutz im Kreis Höxter 


- Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europaparlaments und des Rates vom 19.03.2001 über die freiwillige 

Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagementsystem und die 

Umweltbetriebsprüfung (EMAS) vom 27.04.2001. 

- DIN EN ISO 14001 

- Klimaschutzgesetz 



Zielgruppe 

- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung 

- Bürgerinnen und Bürger des Kreises Höxter 



1. Kontinuierliche Verbesserung des Umweltschutzes in der Kreisverwaltung, soweit es wirtschaftlich vertretbar ist. 

2. Aufbau eines Biomassenetzwerkes in der Bioenergieregion Kulturland Kreis Höxter bis zum 31.05.2012. 

3. In Form von Projektarbeiten, Veranstaltungen, Aktionen und Öffentlichkeitsarbeit sollen die CO 2 – Emissionen im Kreis 

Höxter nachhaltig gesenkt werden. 


Umweltbetriebsprüfungen 

Erfolgreiche Durchführung der jährlichen Umweltbetriebsprüfungen gem. EG-Öko-Audit-Verordnung und aller 

Anforderungen der Umweltmanagement-Normen DIN EN ISO 14001, ISO 14010, ISO 14011 und ISO 14012. 

Bioenergieregion Kulturland Kreis Höxter 

Gegenstand des Vorhabens ist die Umsetzung des im Rahmen des Wettbewerbs Bioenergie-Regionen eingereichten und 

prämierten Regionalentwicklungskonzeptes und der Aufbau eines Bioenergienetzwerkes bis zum 31.05.2012, um die 

Nutzung von erneuerbarer Energien und insbesondere der Bioenergie zu forcieren. 

Klimaschutz 

Fortbildung eines Mitarbeiters zum kommunalen Klima- und Flächenmanagers / in bis zum 30.06.2012. 

Aufbau und anschließend jährliche Fortschreibung eines Energie- und Klimaschutzkatasters, als Steuerungsinstrument für 

den Ausbau der regenerativen Energieträger im Kreisgebiet bis zum 01.10. jeden Jahres. 

Seite 391



Umweltbetriebsprüfungen 


2009 2010 2011 2012 

Kreisverwaltung Höxter incl. Liegenschaften 10 10 14 14 

Klimaschutz 

Öffentlichkeitsarbeit / Veranstaltungen --- --- 3 5 

Durchführung von Projekten --- --- 1 1 

Fortlaufende Aktualisierung der Internet-Serviceplattform --- --- 10 10 

Sonderaktionen zum Thema Klimaschutz --- --- 1 1 


Seite 392

Nr. 

01 

02 

03 

04 

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09 

10 

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12 

13 

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20 

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25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 95.1 Umweltmanagement 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 2 







Ergebnis 

2010 

115.757 

115.757 

95.741 

781 

1.559 


220.204 

-104.448 

-104.448 

-104.448 


-91.536 

Ansatz 

2011 

148.284 

148.284 

100.130 

18.506 

1.615 

134.518 

254.769 

-106.485 

-106.485 

-106.485 

Insbesondere Zuweisungen "Netzwerk Biomassenutzung", davon 42 T€ Bundeszuweisungen 

13.700 


Ansatz 

2012 

sowie Zuweisungen vom Bund für die befristete Einrichtung eines Bürgerarbeitsplatzes 13 T€ (2013: 6,5 T€). 

zu Nr. 16 

60.534 

60.534 

106.634 

4.181 

1.782 

71.523 

184.120 

-123.586 

-123.586 

-123.586 

13.200 

-110.386 

Plan 

2013 

7.252 

7.252 

90.580 

3.181 

1.320 

7.236 


-95.065 

-95.065 

-95.065 

13.300 

-81.765 

Insbesondere 55 T€ geförderte Aufwendungen für Ing.-Leistungen in Zusammenhang mit dem "Netzwerk Biomassenutzung" (2010: 98 T€). 

Seite 393 

Plan 

2014 

356 

356 

74.796 

3.193 

673 

7.259 

85.921 

-85.565 

-85.565 

-85.565 

13.400 


Plan 

2015 

309 

309 

75.340 

3.195 

584 

7.281 

86.400 

-86.091 

-86.091 

-86.091 

13.600 


Nr. 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

Kreis Höxter 


Teilfinanzplan Produkt 95.1 Umweltmanagement 

Bezeichnung 















(= Zeilen 23 - 30) 

Ergebnis 

2010 

1.616 

1.616 



-836 

Seite 394 

Ansatz 

2011 

Ansatz 

2012 

Plan 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015

Produkt 97.1 Öffentlichkeitsarbeit 




Silja Polzin 2,9 



Zeitnahe Information der Medien, regelmäßige Auswertung und Dokumentation der Medienberichterstattung, 

Internetredaktion für das Internetportal des Kreises Höxter, Verfassen von Reden sowie schriftlichen Grußworten, 

Herstellung von Publikationen, Prospekt-, Informations- und Präsentationsmaterial, Fotodokumentation, graphische 

Arbeiten, Beantwortung allgemeiner Bürgeranfragen, Glückwunschschreiben, Bekanntmachungen, Beratung und 

Serviceleistungen für die Fachbereiche und Abteilungen der Kreisverwaltung, Herausgabe der Mitarbeiterzeitung 

"Kreisfenster", Bevölkerungsinformation und Medienarbeit bei Großschadensereignissen 


Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz, 

§ 4 Pressegesetz NRW, 

Auftrag der Verwaltungsführung (§ 42 Buchstabe g, Kreisordnung NRW) 



Zielgruppen 

Kreisbevölkerung, Medienvertreterinnen und -vertreter, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung, 

Kreistagsmitglieder 



Aktuelle und verständliche Information der Kreisbevölkerung über Ziele, Aufgaben und Leistungen des Kreises Höxter, 

Presse- und Medienarbeit, Imagepflege des Kreises Höxter, Mitarbeiterinformation 


- Verbesserung der Außendarstellung des Kreises Höxter durch regelmäßige Informationen des Landrates über 

aktuelle und zukunftsweise Anliegen des Kreises 

- Weiterentwicklung des Internetportals des Kreises Höxter 

- Beantwortung von Medienfragen innerhalb von zwei Stunden 

Seite 395




2009 2010 2011 2012 

Pressemitteilungen 195 275 150 150 

Pressekonferenzen, Pressetermine, Pressegespräche 95 86 80 80 

Beantwortung von Medienanfragen 

(Presse, Rundfunk, Fernsehen, regional und überregional) 

in der Regel innerhalb von max. 2 Std. 

896 932 900 900 

Pressespiegel 303 308 300 300 

Reden, Grußworte, Textbeiträge 124 162 120 120 

Bekanntmachungen 72 57 50 50 

Internetaktualisierungen 362 1.093 1.200 1.200 

Mitarbeiterzeitung 

(Konzeption, Texterstellung, Textredaktion, Fotoarbeiten, 

graphische Arbeiten, Layout, Verteilung) 

Broschüren, Flyer, Informations- und Präsentationsmaterial 

(Konzeption, Gestaltung, Texte, Fotos, graphische 

Arbeiten, Druckbetreuung, Beratung) 

2 2 2 2 

11 209 180 180 

Publikation „Der Landrat informiert“ - - 6 8 


Zahl der Beschäftigten: 

Die Erhöhung der Stellenanteile und der Personalaufwendungen resultiert im Wesentlichen aus der Verlagerung von 

Aufgaben, die bisher bei anderen Produkten ausgewiesen waren (Internetredaktion sowie graphische Leistungen und 

Öffentlichkeitsarbeit für Projekte, wie Erlesene Natur, Life+, Bioenergieregion, Gewässerentwicklungsprojekt, Energie- und 

Klimaschutzkonzept u. a.). 

Seite 396

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 97.1 Öffentlichkeitsarbeit 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 







Ergebnis 

2010 

163.488 

1.845 

1.487 

3.712 

170.532 

-170.532 

-170.532 

-170.532 

10.020 

-160.512 

Seite 397 

Ansatz 

2011 

161.964 

1.628 

1.119 

7.687 





8.100 

-164.298 

Ansatz 

2012 

174.880 

1.529 

1.889 

7.353 

185.651 

-185.651 

-185.651 

-185.651 

10.200 

-175.451 

Plan 

2013 

175.460 

1.529 

969 

7.608 

185.566 

-185.566 

-185.566 

-185.566 

10.300 

-175.266 

Plan 

2014 

177.151 

1.577 

890 

7.699 

187.317 

-187.317 

-187.317 

-187.317 

10.400 

-176.917 

Plan 

2015 

178.436 

1.585 

836 

7.791 

188.648 

-188.648 

-188.648 

-188.648 

10.500 

-178.148


Produkt 98.1 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung, Behördenleitung u. 

Gemeinschaftsbüro des Landrates 



LR, KD, Personalrat, Gleichstellungsbeauftragte 8,6 



Behördenleitung: 

- Leitung der Verwaltung und Repräsentation des Kreises 

- gesetzliche Vertretung des Kreises 

- Kreisentwicklung 

Gemeinschaftsbüro Landrat: 

- Kreistagsverwaltung und Sitzungsdienst für den Kreistag / Kreis- und Finanzausschuss 

- Aufbau eines Controllings für die Kreisverwaltung 

- Organisation von Wahlen und sonstigen Veranstaltungen 

Personalrat: 

- Vertretung der Beschäftigten in personalvertretungsrechtlichen Belangen 

Gleichstellungsbeauftragte: 

- Vertretung der Beschäftigten in Fragen der Gleichberechtigung von Frauen u. Männern 


Kreisordnung und Gemeindeordnung NRW, Landespersonalvertretungsgesetz NRW, Gesetz zur Gleichstellung von 

Frauen und Männern NRW, Hauptsatzung des Kreises Höxter, Geschäftsordnung für den Kreistag, 

Wahlgesetze und Wahlordnungen 



Zielgruppe 

Kreistags- und Ausschussmitglieder, Wahlberechtigte, Parteien, Einwohner und Bürger des Kreises Höxter, Ehrenamtlich 

Tätige, Unternehmen, Behörden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 



Effiziente Aufgabenwahrnehmung im Kreistag und seinen Ausschüssen 

Einführung eines Controllings mit Zielsystematik und Berichtswesen für die Kreisverwaltung Höxter 


Der Zuschussbedarf der Kreistagsverwaltung je Kreistagsmitglied stabilisiert sich bei jährlich 8.400,-- €. 

Kennzahl: jährl. Zuschussbedarf der Kreistagsverwaltung 

Anzahl der Kreistagsmitglieder 

Kennzahl Zielerreichung: 8.400,-- € je Kreistagsmitglied x 100 Zielerreichung ≥ 100 % 

jährl. Zuschussbedarf je Kreistagsmitglied 

Seite 398




2009 2010 2011 2012 

Sitzungen Kreistag 6 5 6 6 

Sitzungen Kreis- und Finanzausschuss 8 5 6 7 

Sitzungen der Fachausschüsse 14 15 16 17 

abgerechnete Fraktionssitzungen 31 42 44 44 

Europawahl 1 0 0 0 

Bundestagswahl 1 0 0 0 

Landtagswahl 0 1 0 0 

Kommunalwahl 1 0 0 0 

Zuschussbedarf Kreistagsverwaltung je KT-Mitglied 7.731,54 € 7.588,48 € 8.301,39 € 8.351,45 € 

Zuschussbedarf Kreistagsverwaltung je Einwohner 2,21 € 2,17 € 2,37 € 2,38 € 

(Basis für gesamten Zeitraum 147.140 Einwohner) 


Dem Produkt sind folgende Kostenstellen und Mitarbeiteranteile zugeordnet: 

- 89000 Personalrat (2,4 Mitarbeiteranteile) 

- 94000 Gleichstellungsbeauftragte (0,4 Mitarbeiteranteil) 

- 96000 Controlling (0,6 Mitarbeiteranteil) 

- 96003 Regionalmarketing (1 Mitarbeiteranteil - 100 % Personalgestellung zur GfW) 

- 98000 Behördenleitung (3,5 Mitarbeiteranteile) 

- 98001 Kreistagsverwaltung (0,5 Mitarbeiteranteil) 

- 98002 Wahlen (0,1 Mitarbeiteranteil) 

- 98003 und 98004 Kreisfest und Sonstige Veranstaltungen (0,1 Mitarbeiteranteil) 

Seite 399

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 98.1 Einrichtungen f.d.ges. Verwaltung, Behördenleitung 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 









Ergebnis 

2010 

50 

86.644 

40.688 

127.383 

511.353 



4.219 

50.035 

750.601 

-623.218 

-623.218 

-623.218 

76.955 

-546.264 

Ansatz 

2011 

29.300 


31.800 

508.217 

176.473 

19.682 

3.339 

69.231 

776.942 

-745.142 

-745.142 

-745.142 


-663.042 

Ansatz 

2012 

15.000 

59.600 

5.000 

79.600 

578.199 

236.497 

25.985 

4.690 

5.000 

387.143 

1.237.514 

-1.157.914 

-1.157.914 

-1.157.914 

98.200 

-1.059.714 

Plan 

2013 

15.000 

210.650 

5.000 

230.650 

616.761 

249.824 

163.536 

3.883 

5.000 

401.284 

1.440.288 

-1.209.638 

-1.209.638 

-1.209.638 

99.300 

-1.110.338 

Plan 

2014 

15.000 

181.950 

5.000 

201.950 

625.754 

257.072 

189.291 

3.457 

5.000 

421.216 

1.501.790 

-1.299.840 

-1.299.840 

-1.299.840 

100.100 

-1.199.740 

Die Aufgaben "Zentrales Controlling", "Kreistagsverwaltung", "Wahlen", "Kreisfest" und "Sonstige Veranstaltungen" sind ab 2012 im Produkt 98.1 veranschlagt. 

zu Nr. 6 

Insbesondere 43 T€ Personalkostenerstattung von der GfW für Regionalmarketing sowie Erträge aus Forderungen von Versorgungsanteilen gegen 

ehemalige Dienstherrn (15 T€). 

Wahlkostenerstattung - 2013 Bundestagswahl, 2014 Kreistags- und Europawahl. 

zu Nr. 15 

Pauschalansatz für geringfügige Zuschüsse. 

Seite 400 

Plan 

2015 

15.000 

157.850 

5.000 

177.850 

625.567 

260.368 

149.614 

3.140 

5.000 

416.256 

1.459.945 




101.200 

-1.180.895

Kreis Höxter 


Teilergebnisplan Produkt 98.1 Einrichtungen f.d.ges. Verwaltung, Behördenleitung 

zu Nr. 16 

U.a. für ehrenamtl. Tätigkeit (240.000 €), die Fraktionsarbeit (24.000 €) u. die Fraktionsgeschäftsführung (28.000 €), s. Übersicht "Zuwendungen an Fraktionen". 

Verfügungsmittel 4.000 €. 

Seite 401

Produkt 99.1 Revision 



Revision Revision 


Rudi Scholz 3,9 



Prüfung des Jahresabschlusses sowie weiterer gesetzlicher Pflichtaufgaben; Auftrags- und sonstige Prüfungen, 

Beratung bei Auftragsvergaben 


§§ 103 Abs. 1 und 2, 104 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 53 Abs. 1 und 3 KrO NRW 

§ 75 Abs. 1 u. 2 Gemeindeordnung NRW, Anordnung der Behördenleitung 

§ 42 g KreisO NRW und Auftrag der Verwaltungsführung 


Pflichtaufgaben / freiwillige Aufgaben 

Zielgruppe 

Kreistag, Rechnungsprüfungsausschuss, Landrat, sonstige geprüfte Institutionen und die Bürger, 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung, kreiseigene Einrichtungen 



Prüfung des Jahresabschlusses und der Auftragsvergaben, sowie sonstige vom Kreis Höxter bezuschusste 

Einrichtungen, Rechtsberatung und Unterstützung der Verwaltung zu Auftragsvergaben 


Jahresabschluss 

Prüfung des Jahresabschlusses bis 30.09.2012 

Auftragsprüfungen: 

Durchführung der Auftragsprüfungen innerhalb von 30 Arbeitstagen nach Vorlage der vollständigen Unterlagen 

Anzahl der Auftragsprüfungen innerhalb von 30 Arbeitstagen x 100 (Zielerreichung = 100 %) 

Gesamtzahl der Auftragsprüfungen 

Vergabeprüfungen: 

Prüfung der Vergaben innerhalb von 2 Arbeitstagen nach Vorlage der vollständigen Unterlagen 

Anzahl der Vergabeprüfungen innerhalb von 2 Arbeitstagen x 100 (Zielerreichung = 100 %) 

Gesamtzahl der Vergabeprüfungen 

Seite 402




2009 2010 2011 2012 

Beratungen 160 160 0 0 

Zielerreichung in v. H. (Ziff. 1) 100 100 0 0 

Prüfung und Bewertung von Zielerreichungsberichten 0 0 10 0 


Prüfung des Jahresabschlusses 1 1 1 1 


Auftragsprüfungen 16 16 16 16 


Vergabeprüfungen 294 *) 214**) 194 195 

Zielerreichung in v. H. (Ziff. 1) 96,2 95,3 100 100 

Prüfung der Vergaben im Einzelnen 

- VOL 198 138 143 110 

- VOB 58 53 32 70 

- HOAI einschl. VermKO 38 23 19 15 

Unvermutete Kassenprüfung 1 1 1 1 

Lfd. Kassenüberwachung (Belegprüfung an Tagen) 236 240 230 230 

Nachprüfungs- u. Schlichtungsstelle nach der VOB für die 

Städte 

5 3 5 4 

Prüfung von Investitionszuschüssen und Krediten 3 3 4 3 


Zum 01.09.2011 wurde das Produkt 99.1 „Revision und Controlling“ in das Produkt „Revision“ umbenannt, weil ab diesem 

Zeitpunkt der Bereich „Controlling“ dem Gemeinschaftsbüro Landrat zugeordnet worden ist. Das Ziel „Prüfung und 

Bewertung von Zielerreichungsberichten“ entfällt daher ab diesem Zeitpunkt. 

*) einschl. Vergaben, die aus den Mitteln aus dem Konjunkturpaket II und der Förderung von Einrichtungen der beruflichen Ausbildung, 

Fortbildung und Umschulung nach der Infrastrukturrichtlinie finanziert wurden. 

**) davon 204 innerhalb von 2 Tagen 

Seite 403

Nr. 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

14 

15 

16 

17 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

Teilergebnisplan Produkt 99.1 Revision 

Kreis Höxter 

Bezeichnung 



















(= Zeilen 10 - 17) 








24) 


zu Nr. 11 







Ab 2012 Rückstellungsaufwand für Altersteilzeit 38 T€. 


Ergebnis 

2010 


24.721 

26.771 

185.201 

98.872 

1.556 

493 

135.119 

421.242 

-394.471 

-394.471 

-394.471 

40.370 

-354.101 

Seite 404 

Ansatz 

2011 

1.450 

1.450 



3.758 

493 

5.237 

344.557 

-343.107 

-343.107 

-343.107 

30.700 


Ansatz 

2012 

1.450 

1.450 

249.456 

118.410 

3.360 

365 

5.779 

377.370 

-375.920 

-375.920 

-375.920 

37.600 

-338.320 

Plan 

2013 

1.450 

1.450 

261.864 

125.084 

3.360 

365 

6.001 

396.674 

-395.224 

-395.224 

-395.224 

37.900 

-357.324 

Plan 

2014 

1.450 

1.450 

265.452 

128.713 

3.429 

365 

6.058 

404.017 




38.300 

-364.267 

Plan 

2015 

1.450 

1.450 

200.761 

130.363 

3.457 

365 

6.118 

341.064 

-339.614 

-339.614 

-339.614 

38.700 

-300.914

Haushaltsvermerke 

1. Für eine flexible Haushaltsführung werden die Erträge und Aufwendungen der einzel- 

nen Produkte jeweils als ein Budget bewirtschaftet. In den Budgets sind die Summen 

der Erträge und Aufwendungen für die Haushaltsführung verbindlich. 

Mehrerträge der Budgets können für entsprechende Mehraufwendungen verwendet 

werden. 

Die zentral bewirtschafteten Budgets: 

• Personal- und Versorgungsaufwand 

• Sonstige Personalaufwendungen 

• Sach- und Geschäftsaufwendungen 

• Steuer- und Versicherungsaufwand 

• EDV- und Telekommunikationsaufwand 

• Gebäude- und Grundstücksunterhaltungsaufwand 

• Verbrauchskosten Gebäude 

sind jeweils auch in sich gegenseitig deckungsfähig. 

2. Die Budgetregelungen gelten auch für die Ein- und Auszahlungen aus Investitions- 

tätigkeit mit Ausnahme der einzeln über der Wertgrenze ausgewiesenen Projekte. 

Mehreinzahlungen der Budgets können für entsprechende Mehrauszahlungen ver- 

wendet werden. 

Seite 405

Übersicht 

über die aus Verpflichtungsermächtigungen 

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 

Verpflichtungsermächtigungen 

im Haushaltsplan des Jahres: 2013 

€ 

Nachrichtlich: 

im Finanzplan vorgesehene 

Voraussichtlich fällige Auszahlungen 

2014 

€ 

1 2 3 4 

2015 

€ 

2011 1.450.000 0 0 

2012 849.000 0 0 

Summe 2.299.000 0 0 

Kreditaufnahmen 3.882.800 € 2.283.200 € 2.005.850 € 

Seite 406

Übersicht 

über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 

A r t 

Stand Voraussichtlicher Voraussichtlicher 

am Stand am Stand am 

31.12.2010 31.12.2011 31.12.2012 

in T € in T € in T € 

1. Anleihen 

2. Verbindlichkeiten aus Krediten 

für Investitionen 

2.1 von verbundenen Unternehmen 

2.2 von Beteiligungen 

2.3 von Sondervermögen 

2.4 vom öffentlichen Bereich 

2.4.1 vom Bund 

2.4.2 vom Land 

2.4.3 von Gemeinden (GV) 

2.4.4 von Zweckverbänden 

2.4.5 vom sonstigen öffentlichen Bereich 

2.4.6 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 

2.5 vom privaten Kreditmarkt 

2.5.1 von Banken und Kreditinstituten 

2.5.2 von übrigen Kreditgebern 

3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur 

Liquiditätssicherung 

3.1 vom öffentlichen Bereich 

3.2 vom privaten Kreditmarkt 

4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, 

die Kreditaufnahmen wirtschaftlich 

gleich kommen 

5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen 

und Leistungen 

6. Verbindlichkeiten aus 

Transferleistungen 

7. Sonstige Verbindlichkeiten 

10.991 8.173 12.046 

8. Summe aller Verbindlichkeiten 

Nachrichtlich anzugeben: 

10.991 8.173 12.046 

Haftungsverhältnisse aus der Bestellung 

von Sicherheiten: z.B. Bürgschaften u.a. 23.648 23.647 23.647 

Seite 407

Bürgschaften für: 

• die Asklepios Weserbergland-Klinik GmbH Höxter im Falle der Beendigung 

der Mitgliedschaft bei der kommunalen Zusatzversorgungskasse 

Westfalen-Lippe in Münster bis zu 20 Mio. €, 

• die Kulturkreis Höxter-Corvey GmbH für etwaige Rückforderungs- und 

Zinsansprüche des Landes NRW aus Zuwendungen in Höhe von 

3.443.119,80 €, 

• die Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH in Höhe von 188.160,00 € zur 

Erlangung günstigerer Darlehenskonditionen, 

• von der Sparkasse Höxter an Kreisbedienstete gewährte Arbeitgeberdarlehen 

von zz. 15.748,66€. 

Seite 408

A r t 

Übersicht 

über die Entwicklung des Eigenkapitals 

Stand am Voraussichtlicher Stand am 31.12. 

31.12.2010 2011 2012 2013 2014 2015 

in T € in T € in T € in T € in T € in T € 

1. Allgemeine Rücklage 11.266 17.906 17.906 17.906 15.453 14.732 

2. Sonderrücklagen 0 0 0 0 0 0 

3. Ausgleichsrücklage 3.957 3.957 2.604 42 0 0 

4. Jahresüberschuss / 

Fehlbetrag 

6.639 -1.353 -2.562 -2.495 -721 -344 

Summe 21.863 20.510 17.948 15.453 14.732 14.388 

Seite 409

Bilanz Kreis Höxter 

AKTIVA Erläuterungen 

volle EUR im Anhang 31.12.2010 31.12.2009 


Immaterielle Vermögensgegenstände (3.1.1.1) 1.071.928 1.108.058 

Sachanlagen (3.1.1.2) 

Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 

Grünflächen 152.362 153.300 

Ackerland 41.061 41.061 

Wald, Forsten 112.757 112.757 

Sonstige unbebaute Grundstücke 3.411 3.501 

Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 

Kinder- und Jugendeinrichtungen 792.707 800.282 

Schulen 25.345.539 25.933.767 

Wohnbauten 451.119 458.695 

Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 5.843.327 5.683.077 

Infrastrukturvermögen 

Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 9.131.304 9.064.059 

Brücken und Tunnel 13.877.375 14.182.004 

Gleisanlagen mit Streckenausrüstung, Sicherheitsanlagen 0 0 

Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 0 0 

Straßennetz mit Wegen, Plätzen, Verkehrslenkungsanlagen 66.865.438 68.472.197 

Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 1.771.656 2.059.835 

Bauten auf fremdem Grund und Boden 710.115 718.065 

Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 131.208 131.208 

Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 5.118.427 5.005.632 

Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.529.998 2.770.348 

Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 677.652 1.274.968 

Finanzanlagen (3.1.1.3) 

Anteile an verbundenen Unternehmen 17.003 17.003 

Beteiligungen 10.653.646 10.652.646 

Sondervermögen 0 0 

Wertpapiere des Anlagevermögens 37.262.310 35.240.610 

Ausleihungen 

an verbundene Unternehmen 0 0 

an Beteiligungen 30.678 30.678 

an Sondervermögen 0 0 

Sonstige Ausleihungen 92.237 114.529 

182.683.257 184.028.280 

Umlaufvermögen 

Vorräte (3.1.2.1) 

Roh- Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 147.409 133.563 

Geleistete Anzahlungen 0 0 

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 

Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 

Gebühren (3.1.2.2) 1.430.149 1.226.002 

Beiträge 0 0 

Steuern 3.318 72 

Forderungen aus Transferleistungen 659.188 621.541 

Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 3.198.911 2.151.250 

Privatrechtliche Forderungen (3.1.2.3) 

gegenüber dem privaten Bereich 1.516.846 1.366.662 

gegenüber dem öffentlichen Bereich 0 350 

gegen verbundene Unternehmen 1.020 1.020 

gegen Beteiligungen 0 0 

gegen Sondervermögen 0 0 

Sonstige Vermögensgegenstände (3.1.2.4) 13.651 63.261 

Wertpapiere des Umlaufvermögens (3.1.2.5) 0 0 

Liquide Mittel (3.1.2.6) 16.898.169 7.094.115 

23.868.661 12.657.837 

Aktive Rechnungsabgrenzung (3.1.3) 9.012.716 8.902.036 

Gesamtvermögen 215.564.634 205.588.152 

Seite 410

Bilanz Kreis Höxter 

PASSIVA Erläuterungen 

volle EUR im Anhang 31.12.2010 31.12.2009 

Eigenkapital 

Allgemeine Rücklage (3.2.1.1) 11.266.218 11.245.694 

davon Deckungsrücklage 1.016.002 

Sonderrücklagen 0 0 

Ausgleichsrücklage (3.2.1.2) 3.956.898 3.956.898 

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (3.2.1.3) 6.639.427 20.525 

21.862.544 15.223.117 

Sonderposten 

für Zuwendungen (3.2.2.1) 69.201.538 69.929.926 

für Beiträge 0 0 

für den Gebührenausgleich (3.2.2.2) 3.173.133 2.193.727 

Sonstige Sonderposten (3.2.2.3) 323.884 331.593 

72.698.555 72.455.247 

Rückstellungen 

Pensionsrückstellungen (3.2.3.1) 71.404.259 71.428.289 

Rückstellungen für Deponien und Altlasten (3.2.3.2) 26.518.176 26.082.659 

Instandhaltungsrückstellungen (3.2.3.3) 809.657 571.017 

Sonstige Rückstellungen nach § 36 Abs. 4 und 5 GemHVO NRW (3.2.3.4) 4.884.352 2.938.128 

103.616.444 101.020.093 

Verbindlichkeiten (3.2.4) 

Anleihen 0 0 

Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 

von verbundenen Unternehmen 0 0 

von Beteiligungen 0 0 

von Sondervermögen 0 0 

vom öffentlichen Bereich 0 0 

vom privaten Kreditmarkt 10.990.938 12.302.790 

Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 0 0 

Verbindlichkeiten aus Vorgängen die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 0 0 

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.510.982 1.571.900 

Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 1.825.099 989.095 

Sonstige Verbindlichkeiten 2.059.643 941.687 

16.386.661 15.805.472 

Passive Rechnungsabgrenzung (3.2.5) 1.000.429 1.084.224 

Gesamtkapital 215.564.634 205.588.152 

Haftungsverhältnisse nach § 44 Abs. 1 S. 3 GemHVO NRW aus der Übernahme von Bürgschaften 

Asklepios Weserbergland-Klinik GmbH Höxter bis zu 20 Mio. € 

Kulturkreis Höxter-Corvey GmbH 3.443.119,80 € 

Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH 188.160,00 € 

Sparkasse Höxter 16.860,45 € 

Höxter, den 13.04.2011 

Aufgestellt: Bestätigt: 

.................................................... .................................................... 

Kreiskämmerer Landrat 

Seite 411

Zuwendungen an Fraktionen 

Teil A: Geldleistungen 

Nr. Fraktion Haushaltsansatz 

Ergebnis der 

Jahresrechnung Erläuterungen 

2012 2011 2010 

Euro Euro Euro 

1 2 3 4 5 6 

1 Aufwendungen für die Fraktionsarbeit 

1.1 CDU 6.700 6.700 6.700 Sockelbetrag je Fraktion: 2.500,00 Euro 

1.2 SPD 4.500 4.500 4.500 zuzügl. 200,00 Euro je Fraktionsmitglied 

1.3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 4.860 4.860 4.860 UWG/CWG und BÜNDNIS 90/ 

1.4 UWG/CWG 4.660 4.660 4.660 DIE GRÜNEN zzgl. 1.560,00 Euro wegen 

1.5 FDP 3.100 3.100 3.100 Verzicht auf ein Fraktionsbüro 

2 Zuwendungen für die Geschäftsführung 

2.1 CDU 13.800 13.600 13.412,51 

2.2 SPD 9.100 8.990 6.635,25 

2.3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1.540 1.540 1.533,84 

2.4 UWG/CWG 1.540 1.540 1.533,84 

2.5 FDP 1.540 1.540 1.533,84 

Seite 412


Teil B: geldwerte Leistungen 

Fraktion: CDU 

1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft 

für die Fraktionsarbeit 

1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 

organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste 

(Geschäftsstellenbetrieb) 

1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 

1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 

2. Bereitstellung von Fahrzeugen 

3. Bereitstellung von Räumen 

Geldwert Erläuterungen 

Zweckbestimmung Haushaltsjahr Vorjahr mehr (+) 

2012 2011 weniger (-) 


1 2 3 4 5 

3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle (kalk. Miete) 1.821,12 1.821,12 0,00 

3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von 

Fraktionssitzungen 

4. Bereitstellung einer Büroausstattung PC : 494,76 Euro 

Kopierer: 45,95 Euro 

4.1 Büromöbel und - maschinen ( Schränke, PC und Kopierer) 540,71 540,71 0,00 Mobiliar ist abgeschrieben. 

4.2 sonstiges Büromaterial 

5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 

5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 

5.2 Fachliteratur und - zeitschriften 105,00 105,00 0,00 1 Jahresabonnement "Der Landkreis" 

5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 

5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 

6. Sonstiges 

Seite 413



Fraktion: SPD 












2012 2011 weniger (-) 


1 2 3 4 5 




Schränke: 200,60 Euro 



4.1 Büromöbel und - maschinen (Schränke, PC und Kopierer) 717,47 717,47 0,00 Tische und Stühle sind abgeschrieben. 







6. Sonstiges 

Seite 414



Fraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 












2012 2011 weniger (-) 


1 2 3 4 5 

3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle (kalk. Miete) 0,00 0,00 0,00 Verzicht auf Fraktionsbüro ab 2010 



PC : 494,76 Euro 

4. Bereitstellung einer Büroausstattung Kopierer: 9,10 Euro 

4.1 Büromöbel und - maschinen ( Schränke, PC und Kopierer) 503,86 503,86 0,00 







6. Sonstiges 

Seite 415



Fraktion: UWG/CWG 












2012 2011 weniger (-) 


1 2 3 4 5 

3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle (kalk. Miete) 0,00 0,00 0,00 Verzicht auf Fraktionsbüro ab 2005 



4. Bereitstellung einer Büroausstattung 

4.1 Büromöbel und - maschinen ( Schränke und Kopierer) 6,94 6,94 0,00 


Es wird kein PC in Anspruch genommen. 




5.2 Fachliteratur und - zeitschriften Die UWG/CWG verzichtet auf die Zeit- 

5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen schrift "Der Landkreis". 


6. Sonstiges 

Seite 416



Fraktion: FDP 












2012 2011 weniger (-) 


1 2 3 4 5 



Fraktionssitzungen (kalk. Miete) 

Schränke: 118,72 Euro 



4.1 Büromöbel und - maschinen (Schränke, PC und Kopierer) 620,42 620,42 0,00 Tische und Stühle sind abgeschrieben. 







6. Sonstiges 

Seite 417

GfW 

Gesellschaft für 

Wirtschaftsförderung 

im Kreis Höxter mbH 

Wirtschaftsplan 2012 

Jahresabschluss 2010 

Seite 418

Ansatz 2012 

Erträge: 

Nr. Umsatzerlöse 

1 Personalgestellung 

51.010,00 € 

2 Zuschüsse 62.890,00 € 

3 Tourismusumlage Kreis/Städte 15.859,00 € 

4 Seminare, Veranstaltungen etc. 6.000,00 € 

5 Werbe- u. Infomaterialien 3.000,00 € 

6 Erlöse Anzeigen Tourismus 10.000,00 € 

7 Sonstige Erträge 12.000,00 € 

8 Erträge Stammeinlage 26.000,00 € 

9 Auflösung Personalrückstellung (ATZ) 33.000,00 € 

10 Förderung Agentur für Arbeit (ATZ) 4.600,00 € 

Zwischensumme Erträge: 

Budgetansätze für lfd. Betriebskosten: 

224.359,00 € 

11 Sparkasse Höxter 12.800,00 € 

12 Volksbank Paderborn-Höxter-Detmold eG 12.800,00 € 

13 Vereinigte Volksbank eG 8.600,00 € 

14 Kreis Höxter 600.000,00 € 

Gesamt: 858.559,00 € 

Aufwendungen: 

15 Personalaufwand 559.404,00 € 

16 Abschreibungen 12.000,00 € 

17 Rückstellungen Urlaub und Abschluss 

11.000,00 € 

18 Raumkosten 36.000,00 € 

19 Versicherungen 3.400,00 € 

20 Beiträge/Gebühren/Abgaben 22.165,00 € 

21 Instandhaltung Einrichtung 9.000,00 € 

22 Miete Geräte 10.000,00 € 

23 Fahrzeugaufwand 8.000,00 € 

24 Messe/Ausstellungen 25.000,00 € 

25 Seminare/Tagungen 10.000,00 € 

26 Fortbildungen 2.200,00 € 

27 Reisekosten 8.000,00 € 

28 Werbekosten/Publikationen 55.000,00 € 

29 Porto/Telefon/Bürobedarf/Zeitschriften 15.000,00 € 

30 Rechts- und Beratungskosten/Buchführung 3.000,00 € 

31 Datendienste/Software 4.500,00 € 

32 Kosten Projekt Klosterregion 60.390,00 € 

33 Zinsaufwand Betriebsmittelkredit 3.000,00 € 

34 Sonstiges 1.500,00 € 

Gesamt: 858.559,00 € 

Ansatz 2011 

83.093,00 € 

180.901,00 € 

15.859,00 € 

4.000,00 € 

7.000,00 € 

10.000,00 € 

1.000,00 € 

21.000,00 € 

127.450,00 € 

5.600,00 € 

455.903,00 € 

12.800,00 € 


8.600,00 € 

500.000,00 € 

1.011.206,00 € 

593.040,00 € 

15.000,00 € 

11.000,00 € 

36.000,00 € 

3.400,00 € 


9.000,00 € 

7.200,00 € 

8.000,00 € 

25.000,00 € 

10.000,00 € 

2.200,00 € 

6.000,00 € 

49.500,00 € 

15.000,00 € 

7.000,00 € 

4.500,00 € 

180.901,00 € 

4.800,00 € 

1.500,00 € 

1.011.206,00 € 

Entwurf Wirtschaftsplan 2012 

Kostenstellen 2012 

WirtschaftsförderungRegionalagenturRegionalmarketing 

Tourismus Ex-Gründung Altersteilzeit 

Projekt 

Klosterregion 

1000 1100 1300 1400 1500 1600 1200 

28.000,00 € 6.000,00 € 17.010,00 € 

2.500,00 € 60.390,00 € 

15.859,00 € 

1.000,00 € 5.000,00 € 

3.000,00 € 

10.000,00 € 

1.000,00 € 

26.000,00 € 

11.000,00 € 

27.000,00 € 28.000,00 € 

33.000,00 € 

4.600,00 € 

13.500,00 € 29.859,00 € 11.000,00 € 37.600,00 € 77.400,00 € 

27.000,00 € 28.000,00 € 13.500,00 € 29.859,00 € 11.000,00 € 37.600,00 € 77.400,00 € 

173.160,00 € 33.800,00 € 59.500,00 € 162.240,00 € 80.600,00 € 33.904,00 € 16.200,00 € 

8.000,00 € 

11.000,00 € 

4.000,00 € 

20.000,00 € 3.000,00 € 10.000,00 € 3.000,00 € 

2.000,00 € 1.400,00 € 

2.000,00 € 20.165,00 € 

5.000,00 € 1.000,00 € 3.000,00 € 

7.500,00 € 500,00 € 2.000,00 € 

5.000,00 € 3.000,00 € 

4.000,00 € 21.000,00 € 

6.000,00 € 4.000,00 € 

1.000,00 € 1.200,00 € 

3.500,00 € 500,00 € 4.000,00 € 

5.000,00 € 10.000,00 € 40.000,00 € 

7.000,00 € 

3.000,00 € 

8.000,00 € 

2.000,00 € 500,00 € 

3.000,00 € 

2.000,00 € 

60.390,00 € 

1.000,00 € 500,00 € 

269.160,00 € 39.300,00 € 69.500,00 € 286.505,00 € 83.600,00 € 33.904,00 € 76.590,00 € 

Seite 419

A. Anlagevermögen 

I. Immaterielle Vermögensgegenstände 

Geschäftsjahr Vorjahr 


1. entgeltlich erworbene 

Konzessionen, gewerbliche 

Schutzrechte und ähnliche 

Rechte und Werte sowie 

Lizenzen an solchen 

Rechten und Werten 1.219,00 2.000,00 

II. Sachanlagen 

1. andere Anlagen, Betriebs- und 

Geschäftsausstattung 40.446,00 52.686,00 

III. Finanzanlagen 

1. Wertpapiere des 

Anlagevermögens 1.542.303,33 1.535.900,00 

B. Umlaufvermögen 

I. Forderungen und sonstige 

Vermögensgegenstände 

1. Forderungen aus Lieferungen 

und Leistungen 4.281,95 1.412,33 

2. sonstige Vermögensgegenstände 14.290,16 47.814,89 

18.572,11 49.227,22 

II. Kassenbestand, Bundesbankguthaben, 

Guthaben bei 

Kreditinstituten und Schecks 163.087,39 85.525,82 

C. Rechnungsabgrenzungsposten 11.462,96 7.670,81 

BILANZ 

Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im 

Kreis Höxter mbH 

Höxter 

AKTIVA 31. Dezember 2010 PASSIVA 

zum 

A. Eigenkapital 



I. Gezeichnetes Kapital 1.534.250,00 1.534.250,00 

II. Jahresfehlbetrag 117.838,29- 0,00 

B. Rückstellungen 

1. sonstige Rückstellungen 193.600,00 112.820,00 

C. Verbindlichkeiten 

1. Verbindlichkeiten gegenüber 

Kreditinstituten 129.964,26 54.113,38 

2. Verbindlichkeiten aus 

Lieferungen und Leistungen 29.213,91 6.784,67 

3. sonstige Verbindlichkeiten 7.900,91 25.041,80 

167.079,08 85.939,85 

1.777.090,79 1.733.009,85 1.777.090,79 1.733.009,85 

Seite 420

GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG vom 01.01.2010 bis 31.12.2010 



Höxter 



1. Umsatzerlöse 507.293,04 314.515,49 

2. Gesamtleistung 507.293,04 314.515,49 

3. sonstige betriebliche 

Erträge 

a) ordentliche betriebliche 

Erträge 

aa) sonstige ordentliche 

Erträge 915,66 2.378,06 

b) Erträge aus dem Abgang von 

Gegenständen des Anlagevermögens 

und aus Zuschreibungen 

zu Gegenständen des 

Anlagevermögens 282,50 0,00 

c) Erträge aus der Auflösung 

von Rückstellungen 0,00 452,62 

d) sonstige Erträge im 

Rahmen der gewöhnlichen 

Geschäftstätigkeit 925,57 165,95 

2.123,73 2.996,63 

4. Materialaufwand 

a) Aufwendungen für bezogene 

Leistungen 410.359,83 198.485,48 

5. Personalaufwand 

a) Löhne und Gehälter 453.821,60 370.011,73 

b) soziale Abgaben und 

Aufwendungen für 

Altersversorgung und 

für Unterstützung 115.364,17 103.061,50 

569.185,77 473.073,23 

6. Abschreibungen 

a) auf immaterielle Vermögensgegenstände 

des Anlagevermögens 

und Sachanlagen 17.020,32 20.137,49 

Übertrag 487.149,15- 374.184,08- 

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Höxter 



Übertrag 487.149,15- 374.184,08- 

7. sonstige betriebliche 

Aufwendungen 


Aufwendungen 

aa) Raumkosten 35.189,53 34.935,14 

ab) Versicherungen, Beiträge 

und Abgaben 27.352,68 19.433,99 

ac) Reparaturen und 

Instandhaltungen 9.914,10 6.990,22 

ad) Fahrzeugkosten 5.050,24 10.822,73 

ae) Werbe- und Reisekosten 11.316,64 7.912,15 

af) Kosten der Warenabgabe 858,58 503,54 

ag) verschiedene betriebliche 

Kosten 84.476,65 78.601,14 

b) Verluste aus Wertminderungen 

oder aus dem Abgang von 

Gegenständen des Umlaufvermögens 

und Einstellungen in 

die Wertberichtigung 

zu Forderungen 622,55 143,20 

c) sonstige Aufwendungen im 

Rahmen der gewöhnlichen 

Geschäftstätigkeit 8.327,04 24.515,14 

183.108,01 183.857,25 

8. Erträge aus anderen 

Wertpapieren und Ausleihungen 

des Finanzanlagevermögens 21.968,92 56.557,20 

9. sonstige Zinsen und ähnliche 

Erträge 132,14 47,88 

10. Zinsen und ähnliche 

Aufwendungen 3.259,35 5.300,21 

11. Ergebnis der gewöhnlichen 

Geschäftstätigkeit 651.415,45- 506.736,46- 

12. außerordentliche Erträge 0,00 809,77 

13. außerordentliches Ergebnis 0,00 809,77 

Übertrag 651.415,45- 505.926,69- 

Seite 422




Höxter 



Übertrag 651.415,45- 505.926,69- 

14. Steuern vom Einkommen und 

vom Ertrag 0,47- 0,00 

15. sonstige Steuern 623,31 657,21 

622,84 657,21 

16. Erträge aus Verlustübernahme 534.200,00 506.583,90 

17. Jahresfehlbetrag 117.838,29 0,00 

Seite 423

LAGEBERICHT zum 31.12.2010 

Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter mbH 

1) Geschäftsverlauf und Lage des Unternehmens 

Wechsel der Geschäftsführung: 

Mit Datum 15.04.2010 wurde Herr Dipl.-Verw. Bernhard Willim als Geschäftsführer abber ufen, da ab diesem 

Datum die passive Phase seiner Altersteilzeitregelung (Ende 31.01.2012) beginnt. Als neuer Geschäftsführer 

wurde zum 16.04.2010 Herr Dipl.-Kaufmann Michael Stolte berufen. Die Eintragung in das Handelsregister 

erfolgte am 31.05.2010 unter der Nr. HRB 7039 (lfd. Nr. 4) beim Amtsgericht Paderborn. 

Umsetzung des Wirtschaftsplanes: 

Der in der Gesellschafterversammlung am 07.07.2009 beschlossene Wirtschaftsplan war Grundlage der 

Wirtschaftsführung im Jahr 2010. Dieser Wirtschaftsplan sieht Aufwendun gen und Erträge in ei ner Höhe von 

jeweils € 900.789,00 vor. Gegenüber dem Geschäfts jahr 2010 ist dies eine Steigerung um € 247.514,00. Ur- 

sache hierfür ist die Zuwendungs summe für das Projekt „Klosterregion Kultur land Kreis Höxter“ i. H. v. € 

238.394,00 sowie ein erhöhter Personalkostenansatz durch die ab dem Jahr 2010 greifende Doppelbeset- 

zung der Geschäftsführerstelle bis zum 31.01.2012 im Rahmen der getroffenen Altersteil zeitregelungen. 

Wie auch in den vergangenen Geschäftsjahren, so ist auch in diesem Berichtsjahr eine an teilige För derung 

einer Personalstelle im Bereich der Regionalagentur OWL mit rd. € 25.600,00 im Wirtschaft splan berücksich- 

tigt worden. Weitere Ertragspositionen ergeben sich aus der Erstattung von Projekt kosten (Klosterregion Kul- 

turland Kreis Höxter sowie fun dus e. V.) sowie Einnahmen in den Bereichen Seminare, Portoerstattungen so- 

wie der Ver zinsung der Stammeinlage. Hier wurde beim Wirtschaft splan der aktuellen Zinssituation für mün- 

delsichere Anlageformen Rechnung getragen. Der im Wirt schaftsplan ausgewiesene Ansatz von € 30.000,00 

wurde im Jahr 2010 nur mit einem Ansatz von € 22.000,00 (Vorjahr € 56.500,00 durch Anleihe WestLB mit 5 

% Verzinsung!) realisiert. 

Nach Übernahme der Geschäftsführung durch den Unterzeichner dieses Lageberichts zum 16.04.2010 er- 

folgte eine Überprüfung der Ansätze des Wirtschaftsplanes. Sehr schnell stellte sich heraus, dass dieser in 

der von der Gesellschafterversammlung dargestellten Form nicht einhaltbar ist. Die wesentlichen Punkte hier- 

für sind: 

1. Die vom ehem. Geschäftsführer in den Wirtschaftsplan 2010 eingestellten Ansätze für die Perso nalkosten 

zur Nachbesetzung der Geschäftsführerposition sind zu niedrig be messen worden. Die ser Fehler wäre 

nach der Wahl des Unterzeichners zum Ge schäftsführer im Dezember 2010 be reits zu korrigieren ge we- 

sen, da ab die sem Zeit punkt die Konditionen des Geschäftsführerver trags und damit auch die Höhe des 

Jah res entgelts feststanden. 

2. Die Kosten der Altersteilzeit für die passive Phase von Herrn Willim fallen wesentlich höher aus als im Wirt- 

schaftsplan prognostiziert. Diese Tatsache belastet das Budget und beruht auf den vertraglichen Regelun- 

gen des Geschäftsführervertrags aus dem Jahr 1991. 

Seite 424



3. Nach den geltenden Regelungen des Bilanzmodernisierungsgesetzes (BilmoG) sind die Rück stellungsko- 

sten für abgeschlossene Altersteilzeitregelungen im Jahr des Ab schlusses, spätes tens aber per 

31.12.2010 in vol lem Umfang zuzuführen. Für die bei den abgeschlossenen Alters teilzeitregelungen bei 

Frau Hartmann und Herrn Willim ist somit eine Komplettzuführung im Jah resabschluss 2010 unumgäng- 

lich. Es handelt sich hier bei um die Summe von € 55.780,00. 

Nach einer kurzfristigen Information des Aufsichtsratsvorsitzenden über die zuvor darge stellten Sach verhalte 

wurde im Rahmen der Sitzung des Aufsichtsrates vom 14.07.2010 beraten. Auf der Grundla ge der Diskus- 

sion und Beratung im Aufsichtsrat wurden folgende Maßnahmen eingeleitet: 

1. Durch die erheblichen Mehrbelastungen im lfd. Jahr 2010 im Bereich der Liquidität der Gesell schaft wurde 

durch den Aufsichtsrat die kurzfristige Aufnahme eines Betriebsmit telkredits i. H. v. € 120.000,00 geneh- 

migt. Der Hintergrund hierfür ist, dass man durch dieses zinsgünstige Darle hen eine we sentliche Reduzie- 

rung der Zinsaufwendungen für die Inanspruchnahme des Konto korrentrahmens auf den lfd. Geschäfts- 

konten der Ge sellschaft erreichen kann. Das Darlehn wur de per 02.11.2010 durch die Sparkas se Höx ter 

ausgezahlt. 

2. Zur Klärung aller Abweichungen im Budget sowie der Aufbereitung aller notwendigen Daten und Fakten 

wur de der Kreis Höxter durch den Aufsichtsrat gebeten, die Revision des Kreises mit ei ner ergänzen den 

Prü fung der Jahre 2008 und 2009 zu beauftragen. Die Ergebnisse dieses Be richts werden im Jahr 2011 in 

den Gre mien der Gesellschaft zu diskutieren sein. 

Der beschlossene Wirtschaftsplan 2010 wurde vom Geschäftsführer auf der Basis der Ab wei chungswerte 

modifiziert und dem Aufsichtsrat sowie der Gesellschafterversammlung am 12.10.2010 zur Kenntnisnahme 

und Beratung gegeben. 

Auf der Basis des aufbereiteten Zahlenwerks wurden umgehend durch die Geschäftsfüh rung alle kurzfristig 

möglichen Kosteneinsparungspotenziale realisiert. Dies betrifft u. a. die Überprüfung und Optimierung aller 

lfd. Kosten im Bereich des originären Geschäftsbetriebs (Leasingverträge, Versi cherungen, Telekommunika- 

tionskosten etc.). Weiterhin wurde auf eine Beteiligung an der internatio nalen Immobilienmesse Expo Real in 

München verzichtet. Hieraus ergab sich ein Einsparungspoten zial von rd. € 8.000,00. Weitergehende Einspa- 

rungen werden erst im Jahr 2011 sichtbar werden. 

Seite 425



Bereits im Lagebericht 2009 wurde darauf hingewiesen, dass die Gesellschaft für Wirt schaftsförde rung die 

Koordination einer Machbarkeitsstudie für den Breitbandausbau im Auftrag des Kreises und der zehn Städte 

durchführen wird. Hierfür wurde durch die Be zirksregierung Detmold am 03.12.2009 für den Umsetzungszeit- 

raum vom 02.11.2009 bis 31.10.2010 ein Zuschuss i. H. v. € 85.500,00 (Fördersatz 90 % = Gesamtkosten € 

95.000,00) bewilligt. Der Eigenanteil von 10 % wird durch Pro jektmanagementleistungen der Geschäftsfüh- 

rung im Rahmen eines Stundennachweisverfahrens er bracht. Der defi nierte Projektbudgetrahmen konnte mit 

der Gesamtkostensumme von € 87.141,00 einge halten werden. 

Die dazugehörige Förderung des Landes NRW und der EU konnte mit € 85.115,00 voll ständig und fristge- 

recht im Jahr 2010 ausgezahlt werden. Ein abschließender Prüfbescheid der Bezirksregierung Detmold zum 

eingereichten Verwendungsnachweis liegt zum Zeit punkt der Erstellung des Lagebe richts noch nicht vor. Die- 

ser wird im Jahr 2011 erwartet. 

Investitionen und Ersatzbeschaffungen: 

Umfangreiche Investitionen wurden bei der GfW nicht vorgenommen, sondern lediglich auf Ersatzbe schaf- 

fungen und geringe Neuanschaffungen beschränkt. Die Gesellschaft benötigt zur Erfüllung ihrer Aufgaben le- 

diglich eine gute und moderne Geschäftsausstattung. Fol gende Informationen sind zu ge ben: 

Investitionen in die Betriebs- und Geschäftsausstattung wurden durch die Anschaffung zweiter Lap tops 

(davon einer Ersatz im Rahmen eines Versicherungsschadens) vorgenom men. Weitere Zugän ge zum Anla- 

gevermögen resultieren aus einer Ersatzbeschaffung für defekte Telefonendgeräte sowie von defektem Mobi- 

liar (Aktenschränke sowie Büroleuch te). Von einer Anschaffung von drei technisch veralteten PC-Einheiten 

wurde abgesehen, sondern diese über ein günstiges Leasingangebot der GRENKE LEASING auf die Dauer 

von drei Jahren geleast. Die Geschäftsführung wird auch in Zu kunft strikt darauf achten, dass eine möglichst 

geringe jährliche Abschreibungssumme entsteht. Jede Abschreibung wirkt sich aufgrund des Aufwandscha- 

rakters ergebnisverschlechternd aus. Daher wird zu künftig bei allen Investitionen und Ersatzbeschaffungen 

geprüft, ob eine Leasingvariante in Be tracht kommt. Hierdurch entsteht eine kalkulierbare Basis für den Be- 

triebsaufwand und Abschrei bungsverluste können beim Abgang von Anlagevermögen vermieden werden. 

Der Fahrzeugbestand wurde um ein Fahrzeug (VW Passat, HX-HX 1200) reduziert. Das Fahrzeug wurde 

durch Herrn Willim übernommen. Neben der Zahlung des Ablösewertes aus der lfd. Finanzie rung wurde von 

ihm auch der entstehende Abschreibungsverlust ge zahlt. Eine Ersatzbeschaffung ist im Jahr 2011 nicht vor- 

gesehen, da der Geschäftsführer seinen Privat-PKW gegen Kilometergeldent schädigung der Gesellschaft für 

geschäftliche Fahrten zur Verfügung stellt. 

Seite 426



Angaben zur Geschäftstätigkeit: 

Die inhaltliche Ausgestaltung der Arbeit ist im Wesentlichen durch die drei Kerngeschäfts felder Wirt schafts- 

förderung, Tourismusmarketing sowie die Projektarbeit definiert. Hinzu kommt die Übernahme der Geschäfts- 

führung für die Arbeitsgemeinschaft für Berufliche Weiterbildung im Kreis Höxter e. V. – fundus sowie die Li- 

quidation der Kulturland Kreis Höxter GmbH. 

Die Zahl der Kundenkontakte im Geschäftsfeld Wirtschaftsförderung ist mit einem Wert von 725 per sönlichen 

Beratungs- und Informationskontakten weiterhin im Trend der vergange nen Geschäftsjah re. und liegt damit 

im Schnitt der letzten 3 Jahre mit rd. 700 Kontakten. Neben Informationen zu Exi stenzgründungsvorhaben so- 

wie Förder- und Finanzierungs programmen wird durch die Wirtschaft im Kreis Höxter mit steigender Tendenz 

die Service- und Beratungsfunktion der GfW im Kontext der Qualifizierungs- und Weiterbildungsförde rung in 

Anspruch genommen (192 Kontakte). Auch eine stei gende Nachfrage nach Bera tungsleistungen im Themen- 

feld Innovation und Hochschultransfer ist zu verzeichnen. 

Hier wird zukünftig eine engere Kooperation und Zusammenarbeit mit der Hochschule OWL ange strebt. Ne- 

ben direkter Beratung ist die GfW ein Netzwerkpartner im Kreis, in der Region OWL sowie auf der Landes- 

und Bundesebene. Aus diesen Strukturen in Form von Netzwerken, Gremien und Ar beitskreisen ergeben 

sich für das Jahr 2010 insgesamt 183 Termine, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der GfW wahr- 

genommen wurden, um die Interessen und Belange des Kreises und der Wirtschaft im Hinblick auf die wirt- 

schaftliche Entwicklung zu vertreten. Abschließend ist zu erwäh nen, dass im November 2010 erfolgreich die 

Rezertifizierung des STARTERCENTERS NRW bei der GfW erfolgt. Hierdurch kann die Qualität der Bera- 

tung im Gründungsbereich gesichert werden. Die GfW hat weiterhin Zugriff auf alle Unterstützungs- und Netz- 

werkleistungen des NRW-Wirt schaftsmi nisteriums. Leider hat durch einen Förderstopp des Landes NRW im 

Programm „Regionale Wirt schaftsförderung“ (RWP) zum 10.06.2010 die Nachfrage der Unternehmen nach 

diesem Förderpro gramm abgenommen. Bis zum Jahr 2013 ist der Kreis Höxter ein sog. D-Fördergebiet der 

Förderku lisse des RWP. Es bleibt im kommenden Jahr abzuwar ten, wann und in welchem Umfang eine Öff- 

nung dieses wichtigen Infrastrukturprogramms durch das Land NRW wieder erfolgt. 

Im Jahr 2010 wurde auch intensiv daran gearbeitet, das Marketingkonzept für den Wirt schaftsstan dort Kultur- 

land Kreis Höxter fertig zu stellen. Per 30.06.2010 wurde der Ab schlussbericht durch die Beratungsunterneh- 

men ZENIT GmbH sowie MATRIX GmbH & Co. KG der Geschäftsführung über geben. Auf der Basis dieser 

Unterlagen wurden Auf sichtsrat und Gesellschafterversammlung hier über informiert. Parallel hierzu hat in 

neun von zehn Räten bzw. Ausschüssen in den Städten eine Einzelpräsentation, Aussprache und Beratung 

stattgefunden. Eine Beteiligung des Rates des Stadt Höxter findet im Januar 2011 statt, abschließend ist 

noch eine Vorstellung im Kreistag des Kreises Höxter erforder lich. 

Seite 427



Im Geschäftsfeld Tourismusmarketing konnte im Frühjahr 2010 erfolgreich die Messetätig keit aufge nommen 

werden. Neben dem Besuch von Verbrauchermessen in Deutschland wurde im Ausland schwerpunktmäßig 

der niederländische Markt bearbeitet. Im Frühsom mer wurde mit der Präsentation des neuen Tourismusmas- 

terplans „Teuto 2015“ für die Tourismusregion Teutoburger Wald eine wichtige Arbeits- und Strategiegrundla- 

ge vorge stellt. Durch die regionsweite Fokussierung auf die Zielgruppen der Aktiv- und Gesundheits touristen 

können auch für den Kreis Höxter die im Tourismus leitbild formulierten Strategien geschärft und forciert wer- 

den. Auf der Basis dieser Erkenntnisse und der Berücksichtigung moderner Trends in der Tourismuskommu- 

nikation wurde die Internetpräsenz überarbeitet und aktualisiert sowie die neue Prospektlinie für die Saison 

2011 komplett überarbeitet. Auf der inhaltlichen Arbeitsebene wurden die Kooperationsbeziehungen mit den 

beiden Projek ten „Klosterregion Kulturland Kreis Höxter“ sowie „Erlesene Natur“ (Projektträger Kreis Höx ter) 

weiter ausgebaut. Auch hier werden sich für das Jahr 2011 weitere Synergiepotenziale ergeben. 

Im Geschäftsfeld der Projekte sind die beiden Themen „Klosterregion Kulturland Kreis Höx ter“ sowie die 

Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung im Kreis Höxter zu erwähnen. 

Das Projekt Klosterregion hat sich zu seinem sehr attraktiven Marketinginstrument im Be reich der kulturinte- 

ressierten Touristen und Gäste entwickelt. Die Planzahlen im den beiden zentralen Elemen ten 

„Klosterwerkstatt“ und „Klosterfestival“ konnten übertroffen werden. Das Netzwerk der 24 klösterli chen Ein- 

richtungen im Kreisgebiet wurde durch entsprechen de Treffen und Gremiensitzungen gefes tigt. Im Jahr 2011 

erfolgt eine weitere Auflage der Klosterwerkstatt und des –festivals. Der im Bewilli gungsbescheid genannte 

und im Wirt schaftsplan eingestellte Budgetrahmen für das Jahr 2010 wurde voll umfänglich eingehal ten. Alle 

Fördermittel des Landes NRW, der EU und des Kreises sind bis zum 31.12.2010 der GfW zugeflossen. 

Das Projekt einer Machbarkeitsstudie für die Breitbandversorgung im Kreis Höxter konnte planmäßig abge- 

schlossen werden. Nach einer ersten Bedarfserhebung und Auswertung dieser durch die Hoch schule OWL 

im Jahr 2009 wurde im Frühjahr 2010 die Firma MICUS Management Consulting GmbH aus Düsseldorf be- 

auftragt, die Machbarkeitsstudie zu er stellen. Grundlage für diese Beauftragung bil det die bereits unter dem 

Punkt „Umsetzung des Wirtschaftsplans“ dargestellte Zuwendung des Lan des NRW. Nach einer intensiven 

Analyse der Netzwerkinfrastruktur (Back-Bone-Struktur) erfolgte die Zusammenführung der Daten in einer 

GIS-Anwendung. Hinzu kamen die Daten der Bedarfserhebung aus 2009. Aus allen Datenquellen wurde eine 

Bedarfssituation im Hinblick auf die Breitbandversor gung in den einzelnen Städten und Ortslagen abgeleitet. 

Auf der Basis dieser Analyse wur de mit Un terstützung der Bezirksregierung Detmold sowie der Revision des 

Kreises Höxter im Juni 2010 eine EU-weite Ausschreibung gem. VOL durchgeführt. Nach Auswertung der Er- 

gebnisse in den Monaten August und Sept. sowie einer anschließenden Beratung des Vergabevor schlags in 

den Räten und im Kreistag konnte im November 2010 die Firma SeWiKom GmbH aus Beverungen mit dem 

Ausbau der Breitbandtechnologie beauftragt werden. Ab diesem Punkt endet das Projekt für die GfW. Der 

Auf- und Ausbau der Netz werkstruktur wird bis zum September 2011 erfolgen. Neben den durch den Kreis 

sowie die Städte reservierten Mittel aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket II) wur den im No- 

vember und Dezember 2010 mit intensiver Unterstützung durch die Bezirksregierung weitere Mittel für die 

Förderung des ländlichen Raums (GAK) sowie für die Gewerbegebiete (GRW/RWP) durch die GfW akquiriert 

werden. Insgesamt beläuft sich somit das Förder volumen aus allen Fördertöpfen auf rd. 3,8 Mio. Euro. 

Seite 428



Für den Bereich der Arbeitsgemeinschaft für Berufliche Weiterbildung im Kreis Höxter e. V. – fundus ist zu 

berichten, dass hier planmäßig zwei Weiterbildungsprogramme (Broschürenformat) entwickelt und publiziert 

wurden. Hinzu kommen intensive Vorberei tungsarbeiten zur Entwicklung einer neuen Weiterbildungsdatenb- 

ank der Mitglieder der Ar beitsgemeinschaft. Diese Anwendung wird den Unter nehmen und der Bevölkerung 

ab dem Frühjahr 2011 zur Verfügung stehen. Die notwendigen Sachko sten für den operativen Ge schäftsbe- 

trieb des e. V. werden an die GfW in vollem Umfang erstattet. Dies bezieht sich insbesondere auf den Porto- 

aufwand sowie eine Beteiligung an den Administrations- und Rechnungslegungskosten. 

Die Liquidation der Kulturland Kreis Höxter GmbH i. L. wurde im Jahr 2010 fortgesetzt. Nach einer 3-maligen 

Veröffentlichung des Liquidationsbeschlusses im Bundesanzeiger im August 2010 wurde der Geschäftsführer 

der GfW durch Beschluss der Gesellschafter zum Liquidator bestellt. Herr Willim wurde als Liquidator ab- 

berufen. 

Die Eintragung dieser Änderung erfolgte am 29.12.2010 unter der Nr. HRB 7269 (lfd. Nr. 3) beim Amtsgericht 

Paderborn. Die Liquidation wird mit der Löschung der Gesellschaft im Au gust 2011 beendet. Kosten für diese 

Tätigkeit entstehen der GfW nicht. Alle notwendigen Administrationskosten werden aus dem vorhandenen 

Stammkapital der Kulturland Kreis Höxter GmbH i. L. bestritten. 

Verfolgung der Zwecke der Gesellschaft: 

Der Gesellschaftszweck wurde auch im Jahr 2010 zielführend und nachhaltig verfolgt. Durch die Ak quise von 

Fördermitteln und Einnahmen für die Gesellschaft, wie z. B. für die Tätigkeit der Regionala gentur OWL, die 

Breitbandversorgung sowie die Sachkostenerstat tung aus der Klosterregion wurde die wirtschaftliche Situa- 

tion für die Gesellschafter verbes sert. Es verbleiben aber die Notwendigkeiten zur Umsetzung der von der 

Geschäftsführung offen gelegten Korrekturposten im Wirtschaftsplan 2010. Mit Blick auf die Zukunft ist je- 

doch mit der vertragsgemäßen Verlustübernahme der Gesell schafter und die durch die Kapital anlagen erziel- 

ten eigenen Einkünfte ist die Finanzierung der Gesell schaft auch langfristig gesichert. 

Im Bereich der Forschung und Entwicklung ist die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung nach wie vor nicht di- 

rekt tätig. Allerdings soll dieses Tätigkeitsfeld durch die bereits ausge führte engere Koopera tion mit der Hoch- 

schule OWL ausgebaut werden. Im Jahr 2011 ist die Erstauflage einer gemeinsa men Veranstaltungsreihe mit 

der Hochschule OWL sowie der IHK Ostwestfalen vorgesehen. 

Nach Übertragung der Touristikaufgaben auf die GfW ist die weitere Förderung des Touris mus im Gesell- 

schaftsgebiet ebenfalls ein erklärtes Geschäftsziel und im Gesellschaftsver trag ausdrücklich erwähnt. Aus 

Sicht der Geschäftsführung ist hier dringend ein Ausbau der personellen Kapazitäten geboten, da die Quali- 

tätsanforderungen an die inhaltliche Arbeit permanent steigen. Zukünftig wird ei ne Steigerung der Tourismus- 

kennziffern nur durch Qualitätsoffensiven und die Entwicklung buchba rer Produkte (Pauschalen etc.) möglich 

sein. 

Seite 429



Das Eigenkapital der GfW ist satzungsgemäß so angelegt, dass die Substanz erhalten wird. Deshalb wurden 

Festgeldanlagen ausgewählt bzw. Inhaberschuldverschreibungen ge wählt, die nach Frist ablauf immer zu 100 

% zurückgegeben werden. Die relativ kurzen An lagefristen (180 Zinstage) er möglichen bei einem steigenden 

Zinsniveau im Jahr 2011 eine noch rentablere Anlage. Dem gezeich neten Kapital in Höhe von 1.534.250 

EURO als Pas sivposten stehen so Wertpapiere des Anlagever mögens als Aktivposten in Höhe von 

1.542.303,33 EURO (inkl. Zinsen des Zertifikats der Sparkasse Höxter) gegenüber. 

Umsatzerlöse ergaben sich aus Sachkostenerstattungen aus Projekten und Geschäftsbe sorgungen, Anzeige- 

nerlösen in touristischen Produkten sowie Seminar- und Tagungsein nahmen (Gründerseminare und Theme- 

nabende). Die im Wirtschaftsplan 2010 prognosti zierten Werte konnten eingehalten werden. 

Änderungen in der Organisation: 

Keine im Geschäftsjahr 2010. 

Besondere Verluste: 

Mit der Übernahme des GfW-Fahrzeugs VW-Passat (HX-HX 1200) durch den ehem. Ge schäftsführer wurde 

ein Abschreibungsverlust (Buchwert > Verkaufserlös) i. H. v. € 3.709,11 realisiert. Herr Willim hat sich bereit 

erklärt, diesen Verlust zu übernehmen und die zuvor genannte Summe im Dezember 2010 an die GfW erstat- 

tet. Über weitere beson dere Verluste ist nicht zu berichten. 

Rechtsstreitigkeiten: 

Keine im Geschäftsjahr 2010. 

2) Risiken und Chancen 

Gesamtwirtschaftliche Risiken: 

Insgesamt bleibt abzuwarten, wie sich die Zinssituation auf dem Geldmarkt entwickelt. Hier von ist we sentlich 

abhängig, wie zukünftig eine Eigenfinanzierungskraft der Gesellschaft aus der Stammeinlage ableitbar wird. 

Gerade durch die immer noch hohen Risiken auf den nationalen und internationalen Kapitalmärkten spricht 

sich die Geschäftsführung dagegen aus, höhere Zinserträge mit höheren Anla gerisiken zu erzielen. Vielmehr 

sollte die Strategie der kurzfristigen Anlage und damit eine höhere Flexibilität bei der Wiederanlage verfolgt 

werden. 

Bei den Umsatzerlösen wird eine Planungsbasis dadurch geschaffen, dass gerade bei Leis tungs verträgen im 

touristischen Kontext frühzeitig ein Vertragsabschluss herbeigeführt wird. 

Seite 430



Beschaffungsrisiken: 

Mit Datum 23.07.2009 wurde die Hochschule OWL (Fachbereich Angewandte Informatik, Prof. Dr. Stefan 

Wolf) damit beauftragt, die Auswertung der kreisweiten Bedarfserhebung zur DSL-Breitband versorgung 

durchzuführen. Der Auftragswert wurde mit einer Maximal summe von € 80.000,00, zu zügl. MwSt. vertraglich 

fixiert. Die Hochschule OWL hat ihren Bericht über die Auswertung am 27.11.2009 vorgelegt. Eine Abrech- 

nung der erbrachten Dienstleistung erfolgte anschließend nicht. Der ehem. Geschäftsführer hat mit dem Kreis 

Höxter abgestimmt, dass die anfallende Rechnungs summe aus den an den Kreis Höxter vom Bund zugewie- 

senen Mitteln des Zunkunftsinvestitionsge setzes (Konjunkturpaket II) gezahlt werden. Da bis zum November 

2010 kein Abruf dieser Mittel er folgte, wurden sie, gemeinsam mit den weiteren reservierten Budgets für den 

kreisweiten Breitband ausbau an die zehn Städte umbewilligt. Am 29.11.2010 wurde durch die Hochschule 

OWL eine For de rung gegen die GfW aus dem abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag i. H. v. € 24.000,00 

brutto geltend gemacht. Der Aufsichtsratsvorsitzende wurde umgehend vom Geschäftsfüh rer darüber infor- 

miert, da sich hieraus eine ggf. weitere Budgetabweichung ergibt. Nach dem Grundsatz des Vor sichtsprinzips 

ist hier für eine noch nicht in der Höhe, aber vom Grunde her feststehende Verbindlich keit aus Lieferungen 

und Leistungen eine Rückstel lung zu bilden. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die Inanspruchnahme über- 

haupt erforder lich ist, da sich bei der technischen Umsetzung des Breitband ausbaus Kosteneinsparungen er- 

geben werden, die dann wieder für die Zahlung dieser Leistung an die Hochschule OWL eingesetzt werden 

können. 

Controllingmechanismen: 

Die Geschäftsführung hat zur Verminderung der internen und externen Risikostruktur eine detaillierte Kosten- 

arten- und Kostenstellenrechnung eingeführt. Hinzu kommt eine konse quente Überwachung der offenen Pos- 

ten durch entsprechendes Mahnwesen. Zur Vermei dung hoher Zinsaufwände durch die Inanspruchnahme 

der Kontokorrentlinien wird der Be triebsmittelkredit der Sparkasse Höxter flexi bel eingesetzt. Dieses Vorge- 

hen sichert die Li quidität der Gesellschaft. Es ist absehbar, dass die ver traglich vereinbarte Sondertilgung 

zum 31.12.2011 in Anspruch genommen werden kann. 

Die komplette Rückführung des Darlehns ist für den 31.12.2012 vertraglich vereinbart. 

Für das Zahlungsmanagement der Gesellschaft gilt das strikte „Vier-Augen-Prinzip“. Jeder Mitarbeiter hat ei- 

ne Auszahlung zu prüfen und die Richtigkeit zu bestätigen. Nur unter die ser Voraussetzung er folgt eine Zah- 

lungsanweisung durch die Geschäftsführung. So wird das Risiko unberechtigter oder falscher Zahlungen mi- 

nimiert. 

Seite 431



3) Vorgänge von besonderer Bedeutung nach Schluss des Geschäftsjahres 

Auswirkung der Ergebnisse der Revision: 

Im Kapitel 1 des Lageberichts wurde bereits darauf hingewiesen, dass die Revision des Kreises Höx ter die 

Geschäftsjahre 2008 und 2009 prüft. Die Ergebnisse dieser Arbeiten müssen abgewartet wer den. Als mög- 

liche Auswirkungen ergeben sich Anpassungen im Bereich der innerbetrieblichen Or ganisation und Doku- 

mentation. Zum Schluss des Ge schäftsjahres 2010 steht aber schon fest, dass gerade im Bereich der Über- 

prüfung der Ent gelte Abweichungen gegenüber den tariflichen Regelun gen des TVÖD bestehen. Hieraus 

können sich Auswirkungen auf die zukünftige Höhe der Mitarbeite rentgelte ergeben. 

Prozessrisiken: 

Ebenfalls aus den sich abzeichnenden Ergebnissen der Revision können sich Forderungen bzw. Rückrech- 

nungen auf bereits gezahlte monatliche Entgelte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erge ben. Unter Umstän- 

den sind hier auch streitige Inhalte enthalten, die dann im Rahmen von arbeits rechtlichen Auseinandersetzun- 

gen zu klären sein werden. 

Umzug in neue Geschäftsräume: 

Die seit 1991 angemieteten Büro- und Geschäftsräume in der Corveyer Allee 21 sind durch den neu en Eigen- 

tümer (Gas- und Wasserversorung Höxter GmbH & Co. KG) form- und fristgerecht zum 30.09.2011 gekün- 

digt worden. Ein Umzug in neue Räumlichkeiten ist er forderlich. Der Kreis Höxter stellt nach einer Vorabstim- 

mung mit dem Aufsichtsratsvorsit zenden seine Immobilie an der Corveyer Allee 7 als Büro- und Geschäfts- 

räume für die GfW im Rahmen eines entsprechenden Mietvertrags zur Verfügung. Die hierfür anfallenden 

Um zugskosten konnten noch nicht in den Wirtschaftsplan 2011 eingearbeitet werden, da sie vom Umfang 

und in der Höhe noch nicht bekannt sind. Ab März 2011 erfolgt die Feinpla nung des gesamten Umzugspro- 

jekts. Erst dann können Angebote für den Umzug und die Umrüstung der technischen Geräte (EDV und Tele- 

fonanlage) eingeholt werden. Hier ist ggf. ein Erweiterung des Wirtschaftsplanes 2011 erforderlich. 

4) Voraussichtliche Entwicklung des Unternehmens 

Für die GfW zeichnet sich eine kontinuierliche Inanspruchnahme ihrer Leistungen durch die Wirt schaft im 

Kreis Höxter, aber auch durch die Bürgerinnen und Bürger ab. Vor dem Hin tergrund des wachsenden Aufga- 

benspektrums sind organisatorische und budgetäre An passungen dringend gebo ten. Vor dem Hintergrund 

dieser Situation wird im Jahr 2011 dar an gearbeitet, gemeinsam mit den Gesellschaftern, hier die notwendi- 

gen Rahmenbedin gungen zu schaffen. Neben der Wirtschafts- und Tourismusförderung soll zukünftig auch 

das Thema des Standortmarketings als eigenes strategi sches Geschäftsfeld entwickelt werden. 

Hinzu kommt auch weiterhin das Engagement im Bereich einzelner Projekte und Initiativen. 

Seite 432



Zur Absicherung gegen Abweichungen im Wirtschaftsplan erfolgt im Jahr 2011 eine weite re Verfeine rung der 

Rentabilitäts- sowie Liquiditätsplanung. Hinzu kommt eine noch größe re Nutzung der Ana lyse- und Auswer- 

tungsmöglichkeiten der Kostenarten- und Kostenstel lenrechnung. Alle Mitarbeiterin nen und Mitarbeiter der 

GfW wurden durch die Geschäfts führung im Sinne einer Eigenverpflichtung darauf hingewiesen, auf einen 

sparsamen und effizienten Mitteleinsatz zu achten. Hinzu kommen die bereits beschriebenen Controlling- 

mechanismen, die bereits im Jahr 2010 ihre Effizienz und Wirksam keit bei der betrieblichen Planung bewie- 

sen haben. 

Größere Investitionsmaßnahme, außer den bereits dargestellten zusätzlichen Umzugsko sten müs sen im Jahr 

2011 nicht getroffen werden. Die gesamte Büro- und Geschäftsaus stattung ist vollstän dig und genügt den An- 

forderungen an ein modernes Dienstleistungsun ternehmen. 

Die Mitarbeiter sind qualifiziert und motiviert. Der Mitarbeiterbestand ist auf das notwendige Maß be schränkt. 

Eine Verstärkung ist im Geschäftsfeld Tourismus notwendig, um die An forderungen erfül len zu können. 

Im Bereich des Umwelt- und Arbeitsschutzes werden alle notwendigen Vorschriften einge halten. 

Durch die Finanzierungsregelung ist die wirtschaftliche Situation gesichert. Für die neuen Aufgaben gibt es Fi- 

nanzierungsregelungen. Eigenanteile werden nach Rücksprache mit dem Kreis Höxter ein gestellt bzw. refi- 

nanziert. 

Höxter, im Februar 2011 

Dipl.-Kfm. Michael Stolte 

Geschäftsführer 

Seite 433

Abfallwirtschaftsgesellschaft 

Höxter mbH 

Wirtschaftsplan 2012 

Jahresabschluss 2010 

Seite 434

Seite 435

Seite 436

Gewinn- und Verlustrechnung 

für die Zeit vom 01.01. bis 31.12.2010 der 

Abfallwirtschaftsgesellschaft Höxter mbH 

[€] 31.12.2010 Vorjahr 

1. Umsatzerlöse 1.481.377,09 1.616.831,57 

2. Gesamtleistung 1.481.377,09 1.616.831,57 

3. Sonstige betriebliche Erträge 

a) Erträge aus der Auflösung von 

Rückstellungen 468,60 0,00 

b) Sonstige Erträge 0,00 13,76 

Erlöse/ Erträge 1.481.845,69 1.616.845,33 

4. Materialaufwand 

a) Aufwendungen für bezogene 

Leistungen 1.392.946,06 1.532.574,93 

5. Abschreibungen 15.574,00 18.606,00 

a) auf immaterielle Vermögensgegenstände 

des Anlagevermögens und 

Sachanlagen 

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 


Aufwendungen 

aa) Raumkosten 15,12 0,00 

ab) Versicherungen, Beiträge, Abgaben 3.913,46 3.913,18 

ac) Reparaturen und Instandhaltung 530,46 347,35 

ad) Werbe- und Reisekosten 40,30 88,57 

ae) versch. betriebliche Kosten 65.592,40 57.474,82 

b) Verluste aus Wertminderungen oder 

aus dem Abgang von Gegenständen 

des Umlaufvermögens u. Einstellungen 

in die Wertberichtigung zu Forderungen 

0,00 110,62 

c) Sonstige Aufwendungen im Rahmen 

der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 74,93 509,69 

Aufwand 1.478.686,73 1.613.625,16 

7. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 

(Erlöse/Erträge ./. Aufwand) 3.158,96 3.220,17 

8. Steuern vom Einkommen u. Ertrag 1.158,96 1.220,17 

9. Jahresüberschuss 2.000,00 2.000,00 

Seite 437

Bilanz der Abfallwirtschaftsgesellschaft Höxter mbH 

zum 31. Dezember 2010 

Aktiva [€] 31.12.2010 Vorjahr 

A. Anlagevermögen 

I. Immaterielle Vermögensgegenstände 

Konzessionen, gewerbl. Schutzrechte 

u. ähnl. Rechte u. Werte sowie Lizenzen 

an solchen Rechten und Werten 

II. Sachanlagen 

1,00 1,00 

1. techn. Anlagen u. Maschinen 86.534,00 101.805,00 

2. andere Anlagen, Betriebs- und 

Geschäftsausstattung 

3. geleistete Anzahlungen und Anlagen 

im Bau 

2,00 305,00 

199.500,00 0,00 

Summe Anlagevermögen 286.037,00 102.111,00 

B. Umlaufvermögen 

I. Vorräte 0,00 0,00 

II. Forderungen und sonstige 


1. Forderungen aus Lieferungen 

und Leistungen 

2. Forderungen gegen verbundene 

Unternehmen 

3. Forderungen gegen Unternehmen, 

mit denen ein Beteiligungsverhältnis 

besteht 

4. Sonstige 


9.319,01 19.899,91 

43.394,32 73.099,46 

404,31 505,34 

37.970,24 1.934,95 

III. Guthaben bei Kreditinstituten 7.931,30 11.228,01 

Summe Umlaufvermögen 99.019,18 106.667,67 

C. Rechnungsabgrenzungsposten 1.038,00 498,00 

Summe Aktiva 386.094,18 209.276,67 

Seite 438

Passiva [€] 31.12.2010 Vorjahr 

A. Eigenkapital 

I. Gezeichnetes Kapital 25.000,00 25.000,00 

II. Gewinnvortrag 153,33 2.153,33 

III. Jahresüberschuss 2.000,00 2.000,00 

Summe Eigenkapital 27.153,33 29.153,33 

B. Rückstellungen 

I. Steuerrückstellungen 0,00 150,49 

II. Sonstige Rückstellungen 4.000,00 4.500,00 

Summe Rückstellungen 4.000,00 4.650,49 

C. Verbindlichkeiten 

I. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und 

Leistungen 

II. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen 

Unternehmen 

325.337,91 150.226,81 

0,00 0,00 

III. sonstige Verbindlichkeiten 29.602,94 25.246,04 

Summe Verbindlichkeiten 354.940,85 175.472,85 

Summe Passiva 386.094,18 209.276,67 

Seite 439

Lagebericht 2010 

der Abfallwirtschaftsgesellschaft Höxter mbH 

Die Abfallwirtschaftsgesellschaft Höxter mbH ist im Geschäftsjahr 2010 ihren gesellschaftsvertraglichen 

Aufgaben in vollem Umfang nachgekommen. Damit hat die AWG 

ihre öffentliche Zwecksetzung erfolgreich umgesetzt. 

Rechtliche und vertragliche Grundlagen 

Zur Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Kreis Höxter wurde am 10. 

Oktober 1991 die Abfallwirtschaftsgesellschaft Höxter mbH (AWG) gegründet. Als 

Gesellschafter sind der Kreis Höxter mit 51 % und die E.ON Westfalen-Weser AG 

(ehemals PESAG AG), Paderborn, mit 49 % an der AWG beteiligt. 

Mit dem Abschluss des Entsorgungsvertrages am 18. Februar 1992 übernahm die 

AWG vom Kreis Höxter die Aufgaben Bioabfallkompostierung, Abfallberatung und – 

verwertung, Schadstoffentsorgung und Bauschuttrecycling. Gleichfalls wurde die 

AWG Vertragspartner der Duales System Deutschland GmbH (DSD GmbH). 

Am 18./19.01.2001 wurde der Vertrag dahingehend modifiziert, dass die AWG bis 

auf weiteres Vertragspartner der DSD GmbH sowie weiterer Verpackungsentsorgungssysteme 

und der Firma Kompotec, die die Bioabfallkompostierung durchführt, 

bleiben soll. Alle anderen abfallwirtschaftlichen Aufgaben fielen an den Kreis Höxter 

zurück. Am 31.12.2004 endete das Vertragsverhältnis mit der DSD GmbH in Bezug 

auf Leichtverpackungen (LVP) und Glas. Am 01.01.2005 übernahm die AWG als Mitgesellschafter 

die Geschäftsführung und die kaufmännische Geschäftsbesorgung der 

ARGE DSD Kreis Höxter, die das Vertragsverhältnis mit der DSD GmbH in Bezug auf 

Sammlung und Transport von LVP und Glas fortführt. Seit dem 01.04.2009 wird in 

Folge einer europaweiten Ausschreibung die Sammlung und der Transport des Altpapiers 

in 8 Städten des Kreises Höxter von einem neuen Unternehmen durchgeführt. 

Dieses Unternehmen hält seitdem auch die Verträge mit den Dualen Systemen. Die 

AWG ist daher im Bereich Papierverpackungsentsorgung nur noch in den Städten 

Marienmünster und Beverungen zuständig. Am 01. November 2007 sowie am 

28.12.2010 wurde jeweils eine Fotovoltaikanlage mit einer Nennleistung von 29 kW 

bzw. 88,1 KW auf mehreren Dächern auf dem Gelände der Deponie Wehrden errichtet. 

Ertragslage 

Im Vergleich zum Geschäftsjahr 2009 haben sich in 2010 die abfallwirtschaftlichen 

Aktivitäten der AWG nicht verändert. Die Umsatzerlöse betrugen T€ 1.481. Die Umsatzerlöse 

enthalten überwiegend Erstattungen und Verwertungserlöse der DSD 

GmbH und weiterer dualer Systeme für die Sammlung des Verpackungsanteils am 

Papier (T€ 50), Einspeisevergütungen für die Fotovoltaikanlage (T€ 14) und das vom 

Kreis Höxter erstattete Entgelt für die Erfüllung der Aufgabe Bioabfallentsorgung gemäß 

Entsorgungsvertrag (T€ 1.406). 

Den Erlösen stehen im Wesentlichen Sachaufwendungen in Höhe von T€ 1.393 gegenüber. 

Nach Abzug der Steuern verbleibt ein Jahresüberschuss von T€ 2, der an 

die Gesellschafter ausgeschüttet werden soll. 

Seite 440

Der Rückgang der Umsatzerlöse um ca. 8,5 % (T€ 136) ist im Wesentlichen auf den 

Rückgang der Bioabfallmengen im Vergleich zum Vorjahr zurückzuführen (Erlöse 

Entsorgung Bioabfälle um T€ 114 geringer). Durch die dadurch verminderten Sachaufwendungen 

wurden die vom Kreis Höxter einzufordernden Erstattungen entsprechend 

reduziert. 

Vermögenslage 

Da langfristig gebundenes Vermögen nur in geringem Umfang vorhanden ist, steht 

das Eigenkapital der Gesellschaft von T€ 27 nahezu vollständig zur Vorfinanzierung 

der laufenden Geschäfte zur Verfügung. Das Eigenkapital, vermindert um den auszuschüttenden 

Jahresüberschuss von T€ 2, hat einen Anteil von 6,5 % der Bilanzsumme. 

Mitarbeiter 

Die Aufgaben der Gesellschaft erledigen 0,75 Mitarbeiter des Kreises Höxter. 

Künftige Entwicklung und Risikoberichterstattung der Gesellschaft 

Die Geschäftstätigkeit der AWG erstreckt sich auf die Verträge über die Erfassung 

und Vermarktung des Verpackungsanteils am Altpapier mit der DSD GmbH sowie mit 

weiteren Dualen Systemen (INTERSEROH GmbH, Belland Vision, EKO-Punkt, Landbell, 

Veolia etc.), auf die Entsorgung der im Kreisgebiet anfallenden Bioabfälle und 

auf den Betrieb der 117 kW Fotovoltaikanlagen. 

Es lassen sich keine Risiken erkennen, die den Bestand der Gesellschaft gefährden 

könnten. 

Höxter, im Juli 2011 

Abfallwirtschaftsgesellschaft Höxter mbH 

gez. Hubertus Abraham 

Seite 441

Titel - 2. Titelseite - FDP

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