25. November 2011 - Gemeinde Auenstein

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Im Ausstand der Antragssteller Antrag: Die Einwohnergemeindeversammlung wolle das Gemeindebürgerrecht von Auenstein mit einer Gebühr von insgesamt Fr. 3'000.00 zusichern an: � Sornig Simona, 1965, mit einer Einbürgerungsabgabe von Fr. 1'000.-- � Keller-Sornig Peter, 1964, mit einer Einbürgerungsabgabe von Fr. 1'000.-- � Sornig Konstantin, 1998, mit einer Einbürgerungsabgabe von Fr. 500.-- � Sornig Johanna, 2000, mit einer Einbürgerungsabgabe von Fr. 500.-- unter Vorbehalt der Beschlüsse der Bundes- und Kantonsbehörden. Diskussion: Das Wort wird nicht verlangt. Abstimmung: Der gemeinderätliche Antrag wird mit grosser Mehrheit zum Beschluss erhoben. Die Familienmitglieder Keller-Sornig werden bei ihrer Rückkehr in das Versammlungslokal mit einem warmen Applaus empfangen und erhalten einen Blumenstrauss. Sie bedanken sich bei der Versammlung persönlich für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts. Traktandum 6 Verschiedenes und Umfrage 1) Mitteilungen zum geplanten Abbaugebiet "Bäumer": Bericht: Referent: Vizeammann Anderau Vizeammann Anderau zeigt noch einmal die bisherigen Schritte bis zum heute hängigen Verfahren vor Verwaltungsgericht auf:
18. Januar 2011 erste Informationsveranstaltung für die Behörden; 3. Februar 2011 Antrag der JC auf Anpassung des Richtplanes; 6. April 2011 Gemeinsame Stellungnahme der Gemeinden Auenstein, Oberflachs und Veltheim; diese nehmen eine neutrale Haltung ein und verlangen, dass das Gebiet Bäumer unter den vier (Homberg in Effingen und Unterbözberg, Hard in Thalheim, Grund in Schinznach-Dorf und Bäumer in Auenstein, Oberflachs und Veltheim) zur Diskussion stehenden Abbaustandorte als letztes Untersuchungsgebiet definiert wird; 4. Mai 2011 Die Vororientierung Bäumer wird vom Regierungsrat als Fortschreibung im Richtplan aufgeführt; 15. Juni 2011 Die Gemeinden Auenstein und Veltheim erheben beim Verwaltungsgericht gegen den regierungsrätlichen Beschluss Beschwerde; 20. September 2011 Der Grosse Rat beschliesst über die Gesamtrevision Richtplan und nimmt die Vororientierung Bäumer in den kantonalen Richtplan auf; 21. September 2011 Beschwerdeantwort des Regierungsrates zur Eingabe der Gemeinden Auenstein und Veltheim vom Juni 2011 zHd. des Verwaltungsgerichts. Darin schreibt der Regierungsrat, eine Vororientierung falle in die Kompetenz des Regierungsrates, entfalte keine Rechtswirkung und sei somit nicht anfechtbar; 4. November 2011 Aufgrund dieser Ausgangslage haben Auenstein und Veltheim beantragt, die Beschwerde sei infolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben. Die Vororientierungen enthalten keine Rechtswirkung. Bei allfälligen Untersuchungen werden alle Gemeinden gleich behandelt, nach gleichen Kriterien. Es gibt keine Rangfolge bei Probebohrungen. Der Gemeinderat zieht eine Informationsveranstaltung im Zeitraum März 2012 in Erwägung. Im Moment sind von seiner Seite aber keine weiteren Schritte geplant sind, weil keine solchen möglich sind. Der Richtplan ist abgesegnet und muss akzeptiert werden. 2) Mitteilungen zum Jubiläum 800 Jahre Auenstein: Bericht: Referent: OK-Vizepräsident Heinz Alber Heinz Alber informiert die Versammlung über die geplanten Aktivitäten. Das Fest beginnt mit einem Neujahrs-Apéro für die gesamte Bevölkerung am 1. Januar 2012, 12.12 Uhr. Die weiteren Höhepunkte sind: � 12./13. Mai Grenzumgang
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Seite 15 und 16: 4) Voten aus der Versammlung � ke

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