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Zitate Kommunen
Kommunen in Deutschland: Wege in die Zukunft
Finanzsorgen, demografischer Wandel, weiter steigende Aufgaben. Wie können sich
die Kommunen fit machen für die Herausforderungen von heute und morgen?
Keimzelle der Bürgergesellschaft
„Genau das ist der Grund, warum die Kommunalpolitik für unser Land als Ganzes so wichtig
ist: Städte und Gemeinden sind der Ort, wo Politik am schnellsten und direktesten
greifbar wird und wo die Bürger durch ihr Engagement besonders rasch Greifbares verbessern
können. Deshalb sollten wir die kommunale Selbstverwaltung als ein wichtiges
Gut verstehen und stärken. Wenn die Modernisierung unserer Bürgergesellschaft, die wir
brauchen, nichtvon den Städten und Gemeinden kommt, dann kommtsie gar nicht. Gute
Kommunalpolitik wird meist genau da ansetzen, wo es auch aus Sicht der Bürger dringenden
Handlungsbedarfgibt.Und sie wirddarauf zielen, den Bürgern die Möglichkeit zu
geben, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen und die eigene Freiheit zum Nutzen aller
verantwortlich zugestalten. Meine Erfahrung ist, dass Bürger diese Freiheit zum Guten
nutzen -wenn man sie denn lässt.“
Horst Köhler, Bundespräsident, 2004–2010
Ausgabenseite ist wichtigstes Handlungsfeld
Kommunen müssen sich mit künftigen Herausforderungen schon heute auseinandersetzen. Wesentliche
Stellschrauben für eine zukunftsorientierte Planung sind die Einnahme- und Ausgabenseite
sowie die Attraktivitätder Kommune: Aufder Einnahmeseite lassen sich zum Beispiel optimierte Gebührenmodelle,
bürgerschaftliches Engagement, Partnerschaften und eine unternehmerische Betätigung
der Kommune in die Waagschale werfen. Die Ausgabenseite ist das wichtigste Handlungsfeld.
Hier lässt sich durch eine Optimierung des Leistungsportfolios, strategische Steuerung, Prozessoptimierung
und demografieorientiertes Personalmanagement die Handlungsfähigkeit der Kommune
sichern. Um die Attraktivität der Kommune zu steigern, bieten die Konzepte Familienfreundliche
Stadt, Fremdenfreundliche Stadt und auch die Wirtschaftsförderung noch ungenutzte Möglichkeiten.
Die Zukunftliegt zwar nichtvollständig in unserer Hand, ist aber bereits heute gestaltbar!
Dr.AxelSeidel, Geschäftsfeldleiter Public Management, Prognos AG
Keine Fremdbestimmung
„Die Städte sind Kraftzentren der Regionen und können ihrer zentralen Rolle in der Gesellschaft
nur gerecht werden, wenn sie handlungsfähig sind und bleiben. In der völligen
Überlastung der Städte mit fremdbestimmten Aufgaben liegt eine existenzielle
Gefahr für die kommunale Selbstverwaltung.Eswirddamit praktisch unmöglich, durch
kluge Politik frühzeitig zu verhindern, dass Menschen vonTransferleistungen abhängig
werden. Wir appellieren an Bundesregierung und Bundestag: Tragen Sie dafür Sorge,
dass die Kommunen künftig zuverlässig und frühzeitig zu allen Gesetzesvorhaben gehört
werden, die ihre Belange berühren. Mit ihren praktischen Erfahrungen im Gesetzesvollzug
können die Kommunen auch zu einer besseren Gesetzgebung beitragen.“
PetraRoth,Oberbürgermeisterin der Stadt FrankfurtamMain