Sitzung STEA 28.09.11 - Stadt Neukirchen-Vluyn

TOP 09 - 2 -
In der Sitzungsvorlage vom 25.05.2011 wurde darauf hingewiesen, dass ENNI als
Vorhabenträgerin zu einer Informationsveranstaltung einladen wird.
Die Informationsveranstaltung findet bzw. fand am 21.09.2011 im kleinen Sitzungssaal des
Rathauses statt. ENNI hat die unmittelbaren Nachbarn mittels Handzettel eingeladen und
Pressemitteilungen veröffentlicht.
Damit ist es möglich, auf die frühzeitige Beteiligung nach § 3 (1) Satz 1 BauGB zu verzichten. Das
ist möglich, da nach § 3 (1) Satz 2 Nr. 2 BauGB davon abgesehen werden kann, wenn „die
Unterrichtung und Erörterung bereits zuvor auf anderer Grundlage erfolgt sind“.
Es wird empfohlen, die Beschlüsse zur Änderung des Geltungsbereiches und zur Durchführung
der öffentlichen Auslegung zu fassen.
Anlage:
1. Plan
2. Begründung
(für die 89. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich Mühlenfeld, und den
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 127, Solarpark Mühlenfeld, wurde ein
gemeinsamer Umweltbericht erarbeitet, der Teil der jeweiligen Begründung ist. Um den
Umweltbericht nicht doppelt der Einladung beizufügen, wird dieser nur mit der Vorlage
für die 89. Änderung des Flächennutzungsplanes zugestellt.)
In Vertretung
E c c a r i u s
Erster Beigeordneter