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Sitzung STEA 28.09.11 - Stadt Neukirchen-Vluyn

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TOP 11 - 2 -<br />

durchgeführt werden. Dieses Instrument kann angewendet werden, wenn eine Fläche<br />

wiedernutzbar gemacht werden soll.<br />

Am 6. April 2011 fand in der Begegnungsstätte der AWO eine Informationsveranstaltung zu dem<br />

Vorhaben statt. Die Veranstaltung wurde von der AWO als Projektinitiator veranstaltet. Das<br />

Vorhaben wurde mit sehr hoher Akzeptanz aufgenommen. Daraus lässt sich eine hohe Nachfrage<br />

nach den Wohnungen ableiten. Die AWO führt eine Interessentenliste.<br />

Da bei dem beschleunigten Verfahren auf die frühzeitige Beteiligung verzichtet werden kann und<br />

sich keine Konflikte auftaten, soll hier direkt der Beschluss zur öffentlichen Auslegung gefasst<br />

werden und von der frühzeitigen Behördenbeteiligung abgesehen werden. Im übrigen kann die<br />

Informationsveranstaltung am 06.04.2011 als frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3<br />

Abs. 1 BauGB gewertet werden. Diese Vorgehensweise ist insbesondere auch vor dem Hintergrund<br />

sinnvoll, da es bereits geltendes Planungsrecht für den Bereich mit dem Gebietscharakter<br />

„WA – allgemeines Wohngebiet“ gibt (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108, Gebiet<br />

ehemalige Barbara-Schule). Der Gebietscharakter bleibt in der neuen Planung gleich, er wird<br />

lediglich mit dem Begriff „Seniorenwohnen“ konkretisiert.<br />

Die ursprüngliche Bezeichnung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans lautete „Neubau von<br />

AWO-Einrichtungen“ und wurde nun in die Bezeichnung „Errichtung von barrierefreien Wohnungen<br />

für Senioren“ geändert. Diese eindeutigere Bezeichnung soll der besseren Nachvollziehbarkeit der<br />

Nutzung für den Erstleser des Plans dienen.<br />

Der Nachweis über die notwendigen Stellplätze wird im weiteren Verfahren mit dem Investor<br />

erörtert werden.<br />

Es wird empfohlen, den Beschluss zur öffentlichen Auslegung für den vorhabenbezogenen<br />

Bebauungsplan Nr. 134 zu fassen.<br />

Anlage:<br />

1. Begründung<br />

2. Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan mit zeichnerischen Festsetzungen<br />

3. Vorhaben- und Erschließungsplan<br />

4. Textliche Festsetzungen, Kennzeichnungen und Hinweise<br />

In Vertretung<br />

Eccarius

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