Sitzung STEA 28.09.11 - Stadt Neukirchen-Vluyn

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Zu (2)
Von der Verwaltung wurde im mündlichen Vortrag auf Überlegungen der Neuapostolischen Kirche
hingewiesen, den Einzugsbereich des Standortes Neukirchen zu vergrößern und dafür andere
Kirchengemeinden aufzulösen. In dem Zusammenhang wurde auf die Kirchengemeinde Moers-
Kapellen verwiesen.
Dem Ausschuss wurde dadurch offensichtlich vermittelt, dass das Verkehrsaufkommen deutlich
zunimmt. Dies wurde umso gravierender eingeschätzt als die Krefelder Straße und deren
Anwohner ohnehin schon stark durch fließenden und ruhenden Verkehr belastet sind.
In einem Gespräch zwischen der NAK und der Verwaltung wurden diese Punkte angesprochen.
Mit Schreiben vom 11.07.2011 erfolgte seitens der NAK eine Klarstellung bezüglich des
Einzugsbereiches („Es besteht keine Absicht weitere Gemeinden nach Neukirchen-Vluyn
einzugliedern“). Des weiteren wurde die Anzahl der Stellplätze auf dem eigenen Grundstück von
26 auf 31 vergrößert.
Das Schreiben sowie der überarbeitete Lageplan wurde per E-Mail an die Fraktionen gegeben mit
der Bitte, diese insbesondere deren Mitglieder im Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnis zu
geben.
Das Schreiben der NAK vom 11.07.2011 stellt eine Prognose im Sinne des Nachweises der
erforderlichen Stellplätze dar (§ 51 BauO NRW). Zur Bewertung, ob die Anzahl der
nachgewiesenen Stellplätze ausreichend ist, können empirische Erfahrungswerte herangezogen
werden, wie sie in der einstigen Verwaltungsvorschrift zur BauO NRW als Richtzahlen aufgelistet
waren. Werden 31 Stellplätze nachgewiesen, so ist das ein Stellplatz je 10 Sitzplätze (genau: 9,68
Sitzplätze). Die Relation Sitzplätze : Stellplätze ist damit günstiger als in den Richtzahlen genannt.
Zu bedenken ist ferner, dass bei einem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Grundsatz der
Kausalität und Angemessenheit zu beachten ist. Es darf nur gefordert werden, was durch das
Vorhaben ausgelöst wird.
Die Verwaltung empfiehlt, die Beschlüsse zu fassen, um das Bauleitplanverfahren fortführen zu
können.
Anlage:
1. Schreiben der NAK vom 11.07.2011
2. Antrag auf Einleitung des Bauleitplanverfahrens
3. Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
4. Entwürfe
5. Begründung
In Vertretung
E c c a r i u s
Erster Beigeordneter