4. September 2011 - werbeC Demmin, Werbewerkstatt & Druckerei

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Seite 4, Nr. 16/2011 Amtliche Mitteilungen und Informationen Kreisanzeiger des Landkreises Demmin Evaluierung Förder- und Antragsbearbeitung die fördertechnischen und haushalterische Beantragung und Abrechnung der Geschäftsstelle 5. Information und Öffentlichkeitsarbeit Erstellung von Infomaterial, Auskünfte Organisation von Veranstaltungen, Präsentationen Presse, Medien und Öffentlichkeitsarbeit Innen- und Außenmarketing zu ihren Aufgabenbereichen. Juliane Henke ist zu erreichen unter: Landkreis Demmin Regionalmanagement LAG "Demminer Land" Adolf-Pompe-Str. 12-15, 17109 Demmin Tel.: 03998 434 351 Fax.: 03998 434 230 eMail: juliane.henke@lk-demmin Das Umweltamt informiert: Sperrmüllabfuhr Zweimal im Jahr findet für die Haushalte eine Straßensammlung für Sperrmüll statt. Sperrmüll, wie z. B. Möbel, Auslegeware, Teppiche, Gardinenstangen usw., ausgediente elektrische Geräte und Haushaltsschrott werden am jeweiligen Abfuhrtag an der nächsten befahrbaren öffentlichen Straße des betreffenden Wohnsitzes eingesammelt. Der Sperrmüll darf nur zum jeweiligen Abfuhrtermin herausgelegt werden, das heißt frühestens ab 17:00 Uhr des Vortages und spätestens bis 6:00 Uhr am Abfuhrtag. Garagenkomplexe und Kleingartenanlagen sind nicht an die öffentliche Abfallentsorgung angeschlossen sind. Daher kann dort kein Sperrmüll abgeholt werden. Säcke mit Hausmüll, Tapeten oder Kleinteilen gehören in die Hausmülltonne. Alttextilien können in Altkleidercontainer gegeben werden. Abfälle aus Bautätigkeiten sind kein Sperrmüll. Diese können gegen Entgelt zum Annahmehof gebracht werden. Im Internet stehen unter www.landkreis-demmin.de/Sperrmüll weitere Informationen zur Verfügung. Fragen beantwortet auch das Umweltamt unter der Telefonnummer 03998 434332. Information in eigener Sache Sehr geehrte Einwohner des Landkreises Demmin, mit dem Wirksamwerden der vorläufigen Hauptsatzungen der Landkreise Mecklenburgische Seenplatte und Südvorpommern (vorläufige Bezeichnungen) ist die Form der amtlichen Bekanntmachungen per Internet festgelegt. Damit stellt der Kreisanzeiger des Landkreises Demmin als amtliches Mitteilungsblatt seine Tätigkeit ein. Für den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erhalten Sie unter www.lk-mecklenburgische-seenplatte.de und für den Landkreis Südvorpommern unter www.kreis-ovp.de Informationen über öffentliche Bekanntmachungen. In den jeweiligen Kreisverwaltungen werden entsprechende Textfassungen der öffentlichen Bekanntmachungen zur Mitnahme bereitgehalten. Öffentliche Bekanntmachung der 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Demmin Die 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Demmin findet statt am Montag, 29. August 2011, um 17:00 Uhr im Kreistagssaal der Kreisverwaltung Demmin Adolf-Pompe-Straße 12-15, in 17109 Hansestadt Demmin Tagesordnung - öffentlicher Teil - 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 08. August 2011 4. Bericht des Landrates 5. Anfragen der Kreistagsmitglieder 6. Beschlussfassung 6.1. Bericht über wesentliche Ergebnisse bei der Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises Demmin für das Haushaltsjahr 2010 Vorlage-Nr. 60/2011 6.2. Versetzung des Beigeordneten, Herrn Thomas Disterheft, in den einstweiligen Ruhestand gemäß § 30 Abs. 1 Landkreisneuordnungsgesetz Vorlage-Nr. 55/2011 6.3. Vereinbarung zur Weiterführung von Aufgaben für die Ämter Jarmen-Tutow und Peenetal/Loitz Vorlage-Nr. 59/2011 6.4. Vereinbarung zur Weiterführung von Aufgaben für die Ämter Jarmen-Tutow und Peenetal/ Loitz - Rettungsdienst Vorlage-Nr. 62/2011 6.5. Sicherung des Rettungsdienstes für das Stadtgebiet Neubrandenburg bis zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages Vorlage-Nr. 64/2011 6.6. Jahresabschluss des Kreiskrankenhauses Demmin Vorlage-Nr. 65/2011 6.7. Gemeinsame Erfüllung der Aufgaben nach der Fahrzeugzulassungs-Verordnung sowie der Fahrerlaubnis-Verordnung durch den neu zu bildenden Landkreis und der großen kreisangehörigen Stadt Neubrandenburg nach dem 04. September 2011 Vorlage-Nr. 66/2011 - nichtöffentlicher Teil - 6.8. Verlängerung der Vertragslaufzeit für die bestehenden Wärmeversorgungsverträge Vorlage-Nr. 53/2011 gez. Edgar Kliewe Kreistagspräsident Amtliche Bekanntmachung Sitzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 04. September 2011 Die zweite öffentliche Sitzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl findet statt am Mittwoch, dem 07. September 2011, um 16:00 Uhr im kleinen Besprechungszimmer, Haus A der Kreisverwaltung, Adolf-Pompe-Straße 12 - 15, in 17109 Hansestadt Demmin. Tagesordnung Ermittlung und Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses in den Wahlkreisen 13 Demmin I und 14 Demmin II bei der Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gemäß § 33 Landes- und Kommunalwahlgesetz M-V in Verbindung mit § 37 Landesund Kommunalwahlordnung M-V Der Zutritt zu der Sitzung ist für jedermann frei. Elvira Gutglück Kreiswahlleitung Der Kreiswahlausschuss des Landkreises „Mecklenburgische Seenplatte“* informiert Amtliche Bekanntmachung Die 3. Sitzung des Kreiswahlausschusses für die Kommunalwahl 2011 des Landkreises „Mecklenburgische Seenplatte“* findet statt am 8. September 2011 um 16:00 Uhr im Rathaus der Stadt Neubrandenburg, Ratssaal, Friedrich-Engels- Ring 53 . Tagesordnung 1. Ermittlung und Feststellung der endgültigen Wahlergebnisse der Wahl des Kreistages 2. Ermittlung und Feststellung der endgültigen Wahlergebnisse der Landratswahl 3. Ermittlung des Bürgerentscheides 4. Ermittlung und Feststellung der endgültigen Wahlergebnisse der Landtagswahlen in dem Wahlkreis 21 – Mecklenburg-Strelitz I und dem Wahlkreis 22 – Mecklenburg-Strelitz II/ Müritz II Der seitens der Stadt Neubrandenburg im Stadtanzeiger Nr. 8 vom 10.08.2011 veröffentlichte Termin 06.09.2011 ist nicht richtig. Ich bitte das Versehen zu entschuldigen.Ich weise daraufhin, dass die Sitzung öffentlich ist und unabhängig der Anzahl der weiteren erschienen Mitglieder beschlussfähig ist. Johannes Waeller Kreiswahlleiter * Wahlgebiet des Landkreises mit der vorläufigen Bezeichnung „Mecklenburgische Seenplatte“ (§ 7 LNOG M-V)
Kreisanzeiger des Landkreises Demmin Amtliche Mitteilungen und Informationen Nr. 16/2011, Seite 5 Veröffentlichung des Jahresabschlusses 2010 der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin, versehen mit dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, wurde am 29. Juli 2011 mit Berichtigung vom 12. August 2011 im Internet unter www.ebundesanzeiger.de veröffentlicht und liegt in allen Filialen sowie in der Hauptstelle zur Einsicht aus. gez. DER VORSTAND Sparkasse Neubrandenburg-Demmin Amtliche Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte 25.08.2011 - StALU MS NB - StALU Mecklenburgische Seenplatte Dienststelle Neubrandenburg Gemäß § 10 Abs. 8 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Juli 2011 (BGBl. I S. 1474)) gibt das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte hiermit bekannt: Mit Bescheid vom 12.08.2011 wurde der WIND-projekt Ingenieur- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH auf Antrag vom 10.02.2010 in der Fassung vom 06.12.2010 (zuletzt ergänzt am 17.06.2011) eine Genehmigung gemäß § 4 BImSchG erteilt, deren verfügender Teil folgenden Wortlaut hat: Der WIND-projekt Ingenieur- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH mit Sitz in 18211 Börgerende, Seestraße 71 a, wird die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 28 Windkraftanlagen (WKA), einschließlich eines Umspannwerkes und einer Energiespeicheranlage im Bereich des Windeignungsgebietes „Altentreptow-Ost“ auf den Flurstücken - 546 (WKA 1), 503/1 (WKA 2), 501 (WKA 3), 499 (WKA 4), 560 (WKA 7), 549 (WKA 14), 542/2 (Energiespeicheranlage) der Flur 1 der Gemarkung Grapzow, - 175/1 und 175/2 (WKA 5), 169 (WKA 6), 141/1 (WKA 8), 144 (WKA 9), 136/5 (WKA 10), 120 (WKA 11), 133 (WKA 12), 130/2 (WKA 13), 136/5 (WKA 28) der Flur 2 der Gemarkung Kessin, - 42 (WKA 30) und 37 (Umspannwerk) der Flur 1 der Gemarkung Kessin, - 117/1 (WKA 15), 85/2 (WKA 18), 104 (WKA 19), 110/5 (WKA 20), 114/4 (WKA 21) der Flur 2 der Gemarkung Werder, - 248 (WKA 16) und 247/1 (WKA 17) der Flur 1 der Gemarkung Wodarg und - 196 (WKA 22), 225 (WKA 23), 222 (WKA 24), 200 (WKA 25) und 216 (WKA 27) der Flur 4 der Gemarkung Altentreptow erteilt. Die Genehmigung wurde unter Bedingungen erteilt und mit Auflagen verbunden. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Genehmigungsbescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte, Helmut-Just-Straße 4, 17033 Neubrandenburg, einzulegen. Ohne Durchführung des Vorverfahrens nach § 68 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann durch den Antragsteller bei Entscheidungen nach § 4 BImSchG Klage erhoben werden. Die Klage ist beim Verwaltungsgericht Greifswald, Domstraße 7, 17489 Greifswald schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Streitgegenstand bezeichnen. Hinweis: Ein Widerspruch hat wegen der Anordnung der sofortigen Vollziehung des Genehmigungsbescheides keine aufschiebende Wirkung. Auf Antrag kann das Verwaltungsgericht Greifswald, Domstraße 7, 17489 Greifswald, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wiederherstellen. Das Gericht kann auf Antrag Maßnahmen, die im Rahmen der sofortigen Vollziehung stattgefunden haben, aufheben oder ändern (§ 80 a Abs. 3 i. V. m. § 80 Abs. 5 VwGO). Eine Ausfertigung des Genehmigungsbescheides und seiner Begründung sowie die dazugehörigen Antragsunterlagen liegen nach dieser Bekanntmachung für zwei Wochen in der Zeit vom 06.09.2011 bis einschließlich 19.09.2011 im Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte, Helmut-Just-Str. 4, 17036 Neubrandenburg während der Dienststunden in der Zeit von 8:00 bis 16:30 Uhr (dienstags bis 17:00 Uhr, freitags bis 14:00 Uhr) und im Bürgerbüro des Amtes Treptower Tollensewinkel, im Rathaus der Stadt Altentreptow, Rathausstraße 1, 17087 Altentreptow Mo von 9:00 - 16:00 Uhr Di von 7:00 - 18:00 Uhr Do von 9:00 - 16:00 Uhr Fr von 9:00 - 12:00 Uhr und jeden ersten Samstag im Monat von 9:00 - 11:00 Uhr zur Einsichtnahme aus. Gemäß § 10 Abs. 8 BImSchG gilt der Bescheid mit dem Ende der Auslegungsfrist auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Etwaige Widersprüche gegen das Vorhaben können gemäß der oben abgedruckten Rechtsbehelfsbelehrung innerhalb der Widerspruchsfrist vom 20.09.2011 bis einschließlich 19.10.2011 schriftlich bei der vorgenannten Behörde erhoben werden. Die mit Unterschrift versehenen Widersprüche haben neben dem Vor- und Familiennamen auch die volle leserliche Anschrift des Widerspruchsführers zu tragen. Mit Ablauf der Widerspruchsfrist wird der Genehmigungsbescheid unanfechtbar. Mit Unanfechtbarkeit des Genehmigungsbescheides sind alle weiteren Widersprüche nicht mehr zulässig. Widerspruchsschreiben werden an die Antragstellerin zur Stellungnahme weitergegeben. Auf Verlangen des Widerspruchsführers werden dessen Name und Anschrift unkenntlich gemacht, soweit die Angaben nicht zur Beurteilung des Inhalts der Einwendungen erforderlich sind. Der Bescheid und seine Begründung können bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist von Personen, die Einwendungen erhoben haben, schriftlich beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte, Helmut-Just-Straße 4, 17036 Neubrandenburg, angefordert werden. Gemeinsame Presseinformation Antragsfrist für den Landespräventionspreis 2011 verlängert Einsendeschluss jetzt erst am 10. Oktober 2011 Wer Projekte und Initiativen für den diesjährigen Landespräventionspreis vorschlagen möchte, hat dazu noch bis zum 10. Oktober 2011 Gelegenheit. Die Ausschreibung, die zunächst nur bis zum 1. September 2011 befristet war, wurde damit um nahezu sechs Wochen verlängert. Darüber verständigten sich heute der Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung und das Landeskriminalamt als gemeinsame Initiatoren des Landespräventionspreises. Vor dem Hintergrund des beginnenden neuen Schuljahres soll mit dieser Fristverlängerung vor allem den Schulen noch besser ermöglicht werden, entsprechende Vorschläge vorzubereiten und einzureichen. Bereits seit Jahresbeginn suchen Landespolizei und Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung gemeinsam nach Projekten und Initiativen, die Kinder und Jugendliche in Mecklenburg- Vorpommern davor schützen, durch leichtfertige Nutzung von Handy oder Internet zu Opfern oder Tätern zu werden. Unter dem Thema „web 2.0, Download, Cybermobbing – Kinder und Jugendliche im Bann neuer Medien“ sollen die besten derartigen Projektideen im Herbst mit dem Landespräventionspreis 2011 ausgezeichnet werden. Die entsprechende Anmeldekarte steht unter www.kriminalpraevention-mv.de zum Download bereit und liegt auch in allen Polizeidienststellen und bei den Kommunalen Präventionsräten vor. Aus den Einsendungen wird eine Jury jene drei Preisträger auswählen, die dann im Rahmen des 6. Landespräventionstages am 16. November 2011 in Schwerin den Landespräventionspreis in Form eines Pokals und das Preisgeld in Höhe von insgesamt 3.000 EUR entgegennehmen können. Landespolizei und Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung setzen damit auch in diesem Jahr ihre bewährte Praxis fort, regelmäßig alle zwei Jahre Organisationen, Einrichtungen oder Einzelpersonen, die sich in vorbildlicher Weise in der Kriminalitätsvorbeugung engagieren, mit dem Landespräventionspreis auszuzeichnen. Mit der Wahl des diesjährigen Mottos „web 2.0, Download, Cybermobbing – Kinder und Jugendliche im Bann neuer Medien“, das zugleich auch Thema des 6. Landespräventionstages sein wird, folgen Landespolizei und Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung den eigenen Erkenntnissen und Erfahrungen sowie den Einschätzungen vieler anderer Fachleute und Praktiker, dass die neuen Medien neben all ihren Vorzügen auch vielfältige Risiken und Gefahren in sich bergen. „Vor allem Kinder und Jugendliche, die sich noch auf der Suche nach Orientierungen im Leben befinden und sehr häufig noch kein ausgeprägtes Rechtsverständnis besitzen, müssen hier noch stärker vorbeugend begleitet und geschützt werden“, betonte LfK-Geschäfts-
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