pdf download - Bundesministerium der Finanzen

0803
Titel
Funktion
111 01
-061
112 01
-061
119 99
-061
124 01
-061
282 08
-061
Bundeszentralamt für Steuern
Vorbemerkung
Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) wurde mit Artikel
1 Nummer 1 des Gesetzes zur Neuorganisation der
Bundesfinanzverwaltung und zur Schaffung eines Refinanzierungsregisters
vom 22. September 2005 (BGBl. I
S. 2809) und den damit verbundenen Änderungen des
Finanzverwaltungsgesetzes (FVG) als Bundesoberbehörde
errichtet. Der Hauptsitz des BZSt befindet sich in
Bonn. Dem BZSt obliegen die in § 5 FVG konkret benannten
und die nach § 4 Absatz 2 FVG durch andere Bundes-
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
Gebühren, sonstige Entgelte
Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten
Vermischte Einnahmen
Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung
Übrige Einnahmen
Einnahmen aus Prämienzahlungen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Haushaltsvermerk:
Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln:
Kap. 0803 flexibilisierter Bereich.
Erläuterungen:
Die Höhe der Prämienzahlung richtet sich nach der Leitlinie für die Gewährung einer
Einmalprämie im Zusammenhang mit der Flächenoptimierung dienstlich genutzter
Liegenschaften durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Die Bundesanstalt
für Immobilienaufgaben hat für die Prämienzahlungen Vorsorge in ihrem Wirtschaftsplan
getroffen.
Ausgaben
Haushaltsvermerk:
Z w e c k b e s t i m m u n g
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1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 4 HG.
2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0803 flexibilisierter Bereich
dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet
werden: 282 08.
3. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, Hgr. 5, Hgr. 6 und Hgr. 8
dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem
Titel geleistet werden: Kap. 0804 Tit. 272 04.
Soll
2011
1 000 €
gesetze zugewiesenen Aufgaben sowie nach § 4 Absatz 3
FVG Aufgaben, mit deren Durchführung es vom Bundesministerium
der Finanzen oder mit dessen Zustimmung
von dem fachlich zuständigen Bundesministerium beauftragt
wurde. Organisatorisch gliedert sich das BZSt im
Wesentlichen in einen Geschäftsbereich für Steuern mit
weiterer Untergliederung nach Aufgaben mit überwiegend
nationalem oder internationalem Bezug und in die Bundesbetriebsprüfung.
650
2 000
1
6
-
Soll
2010
1 000 €
500
2 000
1
6
-
Ist
2009
1 000 €
659
2 544
43
6
-