pdf download - Bundesministerium der Finanzen

0801
Titel
Funktion
261 01
-061
282 08
-061
282 09
-011
F 421 01
-011
F 422 01
-011
Bundesministerium
Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland
Erläuterungen:
Erstattung der Kosten der ehemaligen Bundesaufsichtsämter für das Versicherungswesen,
den Wertpapierhandel und das Kreditwesen für die Zeit bis zur Errichtung
der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (am 1. Mai 2002). Mit dem
Haushalt 2003 sind die Kap. 0805, 0806 und 0808, in denen die Einnahmen und
Ausgaben der ehemaligen Bundesaufsichtsämter veranschlagt waren, weggefallen.
Für das Jahr 2002 und ggf. die Vorjahre stehen dem Bundeshaushalt noch Einnahmen
aus den Umlagen zu, die nunmehr zentral im Kap. 0801 veranschlagt werden.
Einnahmen aus Prämienzahlungen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Haushaltsvermerk:
Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln:
Kap. 0801 flexibilisierter Bereich.
Erläuterungen:
Die Höhe der Prämienzahlung richtet sich nach der Leitlinie für die Gewährung einer
Einmalprämie im Zusammenhang mit der Flächenoptimierung dienstlich genutzter
Liegenschaften durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Die Bundesanstalt
für Immobilienaufgaben hat für die Prämienzahlungen Vorsorge in ihrem Wirtschaftsplan
getroffen.
Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen
Haushaltsvermerk:
Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage
Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben
bei folgendem Titel: 547 09.
Ausgaben
Haushaltsvermerk:
1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 4 HG.
Ausgenommen ist Tit. 526 02.
2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0801 flexibilisierter Bereich
dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet
werden: 282 08.
3. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, Hgr. 5 und Hgr. 8 dürfen
bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem
Titel geleistet werden: Kap. 0804 Tit. 272 04.
Personalausgaben
Bezüge des Bundesministers und der Parlamentarischen Staatssekretäre
Erläuterungen:
Aufwandsentschädigungen werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss
abgedruckt ist, gezahlt.
Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten
Erläuterungen:
Z w e c k b e s t i m m u n g
Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben werden gemäß der
Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt.
- 4 -
Soll
2011
1 000 €
10
-
-
450
73 000
Soll
2010
1 000 €
10
-
-
450
70 800
Ist
2009
1 000 €
9
-
-
447
71 013