Geschäftsbericht und Rechnung 2009 - in der Gemeinde Egnach

Traktandum 6 der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2010
Traktandum 6 der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2010
Bericht und Antrag zur zur Aufhebung des Unwetterfonds
des Unwetterfonds
Ausgangslage
Ausgangslage
Zu Beginn dieses Jahrzehnts wurde die Gemeinde Egnach von einem extremen Unwetter mit
einigen Zu Beginn
Millionen dieses
Franken Jahrzehnts
Schäden wurde
heimgesucht. die Gemeinde
Betroffen Egnach
waren Private von einem
wie auch extremen
die Ge-
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meinde. einigen Nicht Millionen nur die Franken Natur benötigte Schäden einige heimgesucht. Jahre, um die Betroffen Schäden zu waren beheben. Private Auch priva-
wie auch d
te meinde. Grundeigentümer Nicht nur und die die Natur Gemeinde benötigte mit Bächen, einige Jahre, Strassen um und die Werkleitungen Schäden zu hatten beheben. aus-
Auch
serordentliche te Grundeigentümer Aufwändungen und die zu meistern.
Gemeinde mit Bächen, Strassen und Werkleitungen hatte
serordentliche Aufwändungen zu meistern.
Mit Unterstützung von Bund und Kanton liess die Gemeinde Egnach ein komplexes Hochwasserschutzprojekt
ausarbeiten, das in drei Etappen ausgeführt werden soll. Die 1. Etappe
Mit Unterstützung von Bund und Kanton liess die Gemeinde Egnach ein komplexes
mit Bruttoinvestitionen von rund 1,3 Mio. Franken ist in der Zwischenzeit ausgeführt sowie
durch wasserschutzprojekt Kanton und Bund genehmigt.
ausarbeiten, das in drei Etappen ausgeführt werden soll. Die 1. E
mit Bruttoinvestitionen von rund 1,3 Mio. Franken ist in der Zwischenzeit ausgeführt
Als durch Folge Kanton des Unwetters und Bund im genehmigt.
Jahre 2002 äufnete die Gemeindeversammlung mit einem Teil
aus dem Vorschlag in der Rechnung 2002 einen Unwetterfonds in der Höhe von 100'000
Franken. Als Folge Mit des der Unwetters jährlichen internen im Jahre Verzinsung 2002 äufnete wuchs das die Kapital Gemeindeversammlung in in der Zwischenzeit auf
mit eine
111'426 Franken. Im Protokoll der Gemeindeversammlung Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2003 ist unter ande-
aus dem Vorschlag in der Rechnung 2002 einen Unwetterfonds in der Höhe von 10
rem geschrieben: „Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission der Gemeinde beantragt
Franken. aufgrund Mit der der Ergebnisse jährlichen ihrer internen Prüfungen Verzinsung die vorliegende wuchs Rechnung das Kapital 2002 in mit der einem Zwischenz
Einnahmenüberschuss 111'426 Franken. Im von Protokoll Fr. 180'640.80, der Gemeindeversammlung der für die Bildung eines vom «Unwetterfonds» 28. Mai 2003 sowie ist unter
die rem Rückstellung geschrieben: für erwartete „Die Rechnungs- Unterhaltskosten und Geschäftsprüfungskommission beim Gemeindezentrum Rietzelg verwendet der Gemeinde
wird, tragt ohne aufgrund Vorbehalte der und Ergebnisse ohne Einschränkungen ihrer Prüfungen zu genehmigen“. die vorliegende Der Vorsitzende Rechnung erwähn- 2002 mit
te, Einnahmenüberschuss dass der Unwetterfonds von 100'000 Fr. 180'640.80, Franken betragen der für soll. die Über Bildung den Zweck eines wurden «Unwetterfonds»
keine
Ausführungen die Rückstellung gemacht. für erwartete Unterhaltskosten beim Gemeindezentrum Rietzelg verw
wird, ohne Vorbehalte und ohne Einschränkungen zu genehmigen“. Der Vorsitzende er
Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission wies bei der Zwischenprüfung im Herbst
2009 te, dass zurecht der auf Unwetterfonds die mangelnde 100'000 Organisation Franken für den betragen 2003 gebildeten soll. Über Unwetterfonds. den Zweck AufAufwurden grund Ausführungen der Rechtssprechung gemacht. ist für jeden Fonds ein Reglement, Statuten oder ähnliches als
Grundlage zu schaffen. Eine Organisationsform wurde weder an der Gemeindeversammlung
bei Die der Rechnungs- Bildung des und Fonds Geschäftsprüfungskommission noch in der Zwischenzeit festgelegt.
wies bei der Zwischenprüfung im H
2009 zurecht auf die mangelnde Organisation für den 2003 gebildeten Unwetterfonds
grund der Rechtssprechung ist für jeden Fonds ein Reglement, Statuten oder ähnlich
Zweck eines Fonds?
Grundlage zu schaffen. Eine Organisationsform wurde weder an der Gemeindeversam
Der bei der Gemeinderat Bildung wurde des Fonds von der noch GPK in beauftragt, der Zwischenzeit für alle vorhandenen festgelegt. Fonds Reglemente zu
schaffen. Die Zielsetzung in einem Reglement ist ein wesentlicher Inhalt. Der Gemeinderat
stand bei der Formulierung des Zwecks mit einem Unwetterfonds an. Was soll damit erreicht
werden? Zweck eines Wer profitiert Fonds? davon? Welche Auszahlungsmodalitäten werden geschaffen? Wie
wird der Fonds weiter geäufnet? Bestehen für solche Ereignisse nicht bereits gesetzliche
Verpflichtungen? Welche Rolle spielt die Gebäudeversicherung? Seit rund 7 Jahren besteht
dieser Der Gemeinderat
Fonds und genutzt wurde
wurde von
er der
in dieser GPK beauftragt,
Zeit nicht.
für alle vorhandenen Fonds Regleme
schaffen. Die Zielsetzung in einem Reglement ist ein wesentlicher Inhalt. Der Gemei
stand bei der Formulierung des Zwecks mit einem Unwetterfonds an. Was soll damit e
werden? Wer profitiert davon? Welche Auszahlungsmodalitäten werden geschaffen
wird der Fonds weiter geäufnet? Bestehen für solche Ereignisse nicht bereits gese
Verpflichtungen? Welche Rolle spielt die Gebäudeversicherung? Seit rund 7 Jahren b
dieser Fonds und genutzt wurde er in dieser Zeit nicht.
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