Amtsblatt - Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt

Amtsblatt - Vgem. Berlstedt / Vgem. Buttelstedt
- 15 -
R O H R B A C H
09. Ausgabe, 03. September 2012
Bürgermeister: Ingolf Otto Gemeindeanschrift: Im Dorfe 26, 99439 Rohrbach Telefon: (036451) 60 468
Beigeordneter: Manfred Neumeister www.gemeinde-rohrbach.de Sprechzeit: jeden 1. u. 3. Do. 18 - 19 Uhr
Amtliches
Wehrte Bürgerinnen und Bürger,
in der Gemeinderatssitzung am 05. Juni 2012 waren von sieben Gemeinderäten
fünf Gemeinderäte anwesend.
Damit war der Gemeinderat beschlussfähig.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr. 01/2012
Genehmigung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 05.06.2012
Abstimmungsergebnis:
5 x Ja – Stimmen, 0 x Nein – Stimmen, 0 x Stimmenthaltung.
Beschluss Nr. 02/2012
Bestätigung der Jahreshaushaltsrechnung 2011 vorbehaltlich der Prüfung
durch das zuständige Rechnungsprüfungsamt
Abstimmungsergebnis:
7 x Ja – Stimmen, 0 x Nein – Stimmen, 0 x Stimmenthaltung.
Beschluss Nr. 03/2012
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe „Sondernutzung an öffentlichen
Flächen“ auf die Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt
Abstimmungsergebnis:
5 x Ja – Stimmen, 2 x Nein – Stimmen, 0 x Stimmenthaltung.
In der Gemeinderatssitzung am 13. August 2012 waren von sieben Gemeinderäten
sechs Gemeinderäte anwesend.
Damit war der Gemeinderat beschlussfähig.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr. 04/2012
Genehmigung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 05.06.2012
Abstimmungsergebnis:
6 x Ja – Stimmen, 0 x Nein – Stimmen, 0 x Stimmenthaltung.
Beschluss Nr. 05/2012
Straßenausbaubeitragssatzung – Umsetzung des Siebten Gesetzes zur
Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG)
Abstimmungsergebnis:
5 x Ja – Stimmen, 1 x Nein – Stimmen, 0 x Stimmenthaltung
Beschluss Nr. 06/2012
Antrag auf den Erwerb des Flurstückes 241/15, Flur 4, Gemarkung Rohrbach
6 x Ja –Stimmen, 0 x Nein – Stimmen, 0 x Stimmenthaltung
Beschluss Nr. 07/2012
Antrag auf Erwerb der Flurstücke 241/20 und 241/29, Flur 4,
Gemarkung Rohrbach
Abstimmungsergebnis:
6 x Ja – Stimmen, 0x Nein – Stimmen, 0 x Stimmenthaltung
Beschluss Nr. 08/2012
Genehmigung der Niederschrift nicht öffentlicher Teil der Gemeinderatssitzung
vom 05.06.2012
Abstimmungsergebnis:
6 x Ja – Stimmen, 0 x Nein – Stimmen, 0 x Stimmenthaltung
Ingolf Otto, Bürgermeister
S A C H S E N H A U S E N
Amtliches
Nichtamtliches
Herzliche Glückwünsche den Jubilaren
Frau Helga Groß am 27.09.2012 zum 88. Geburtstag
Wichtige Termine
Gelber Sack: Dienstag, den 11.09.2012 und 25.09.2012
Hausmüll: Donnerstag, den 06.09.2012 und 20.09.2012
Papiertonne: Freitag, den 14.09.2012
Fahrbibliothek: Mittwoch, den 19.09.2012 von 15:00 bis 15:40 Uhr
Bürgermeister: Georg Scheide Telefon: (03643) 42 06 27
Beigeordneter: Antje Heinicke Gemeindeanschrift: Leutenthaler Str. 46 C, 99439 Sachsenhausen Sprechzeit: jeden Donnerstag 17.00-17.30 Uhr
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,
Im August fand am 08.08.12 um 20.00 Uhr in der Gaststätte eine Ratssitzung
statt.
Unter der 1. Einladung fand eine nicht öffentliche Sitzung statt. Es waren fünf
Ratsmitglieder anwesend, damit war Beschlussfähigkeit gegeben
TOP 1 Beschluss Nr.: 12/2012
Bestätigung der Niederschrift vom 06.06.2011 der nicht öffentlichen Sitzung.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7
Davon anwesend: 5
Abstimmergebnis: mit Ja-Stimmen 5
Nein- Stimmen 0
Stimmenthaltung 0
Gründe der Geheimhaltung nach ThurKO bestehen nicht mehr, so dass informiert
wird, dass in dieser Niederschrift vom 6.6.12 die Diskussionsgrundlagen zum
Erlass der Straßenausbaubeitragssatzung festgehalten sind. Beschlüsse
wurden nicht gefasst.
Unter der 2. Einladung fand eine öffentliche Sitzung statt. Es waren sechs
Ratsmitglieder anwesend, damit war Beschlussfähigkeit gegeben.
Ein Ratsmitglied fehlte entschuldigt.
Nach Abarbeitung und Bestätigung der TOP 2.1. und 2.2. wurde die Beschlussfähigkeit
festgestellt und die Tagesordnung bestätigt.
TOP 2.3. Beschluss Nr.: 13/2012
Bestätigung der Niederschrift vom 25.04.2012 der öffentlichen Sitzung.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7
Davon anwesend: 6
Die Gemeinde Rohrbach vermietet preiswert sanierte 2 – und
3 Raumwohnungen in den gemeindeeigenen Häusern „Am Tiergarten“.
Interessenten melden sich bitte beim Bürgermeister oder bei der Haus- und Grundstücksverwaltung
Lange & Hofmeister in Weimar, Johann-Sebastian-Bach-Straße 3.
Gartenland zu verpachten
Die Gemeinde Rohrbach verpachtet freie Parzellen in der gemeindeeigenen Kleingartenanlage
„Am Tiergarten“ in Rohrbach.
Interessenten melden sich bitte beim Bürgermeister
Freie Bauplätze
Die Gemeinde Rohrbach verkauft preiswert und provisionsfrei voll
erschlossene Grundstücke im Wohngebiet „Unter der Weinstraße“.
Interessenten melden sich beim Bürgermeister oder in der Bauverwaltung
der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt.
Abstimmergebnis: mit Ja-Stimmen 5
Nein- Stimmen 0
Stimmenthaltung 1
TOP 2.4. Beschluss Nr.: 14/2012
Diskussion und Beschluss zur Straßenausbaubeitragssatzung
Nach Feststellung und Klassifi zierung der Strassen im Gemeindegebiet
(nach innerörtlichen -, überörtlichen- und Anliegerstraßen), ebenso
den Rückinformationen der Bürger zum Schreiben vom 31.07.2012 der
Gemeinde über das Bauamt zur Einstufung der jeweiligen Bebauung, liegt als
Bemessungsgröße nunmehr eine Gesamtfl äche von 180.499,38m² vor.
Weiter wurden die Möglichkeiten der Gemeinde zum Eigenanteil festgestellt,
welcher als Satzungsgrundlage bei 82,97% liegt. Dieser relativ hohe Anteil
war nur möglich, da die Gemeinde keine Bedarfszuweisung benötigt; keine
Kreditaufnahme geplant ist; keine sonstigen Risiken zu erwarten sind und die
Schulden je Einwohner zum Jahresende 2012 unter 150,00 Euro sind.
Der ermittelte Beitragssatz wird damit bei 0,3489 E/ m² der gewichteten
Grundstücksfl äche liegen.
Die Feststellungen und Kalkulation sind Grundlage für die vorgelegte
Beschussvorlage.
Mit der zu erwartenden rechtsaufsichtlichen Würdigung durch die KOA und der
Amtsveröffentlichung wird die Satzung verbindlich.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7
Davon anwesend: 6
Abstimmergebnis: mit Ja-Stimmen 6
Nein- Stimmen 0
Stimmenthaltung 0