Amtsblatt - Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt

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Amtsblatt - Vgem. Berlstedt / Vgem. Buttelstedt 5. einfache Melderegisterauskünfte über das Internet; hier übermittelt das Landesrechenzentrum folgende Daten: Vor- und Familienname, Doktorgrad und der Anschrift. Gemäß § 18 Abs. 7 des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) kann jeder Einwohner, der im nächsten Jahr volljährig wird, der Weitergabe seiner Daten an das Bundesamt für Wehrpfl icht widersprechen (Punkt 6 der Übermittlungssperre) Auskunftssperren mit Begründung gemäß § 31(7) ThürMeldeG Eine Auskunftssperre gemäß § 32(4) ThürMeldeG (Punkt 7 des beigefügten Formulars) kann beantragt werden, wenn Anhaltspunkte vorliegen, daß durch die Weitergabe von persönlichen Daten Gefahren für Leben und Gesundheit, die persönliche Freiheit oder VG Buttelstedt, Einwohnermeldeamt, Markt 2 99439 Buttelstedt - 6 - 09. Ausgabe, 03. September 2012 ähnliche schutzwürdige Belange erwachsen können. Das berechtigte Interesse an einer Auskunftssperre gemäß § 32(5) ThürMeldeG ist vom Antragsteller zu begründen. Personen, die mit einer der genannten gesetzlich vorgesehenen Daten-übermittlung nicht einverstanden sind, können dies bei ihrer Meldebehörde erklären. Bitte benutzen Sie das zu diesem Artikel beigefügte Formular für die Beantragung einer Auskunfts- und Übermittlungssperre. Der Antrag auf Errichtung einer Übermittlungssperre ist für die Punkte 1 – 6 des Formulars unbefristet. Diese Auskunftssperre Punkt 7 ist befristet und gilt nur 2 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres der Antragstellung. Antrag auf Errichtung einer Auskunfts- bzw. Übermittlungssperre gem. dem Thüringer Meldegesetz (ThürMeldG) Familienname(n)/ akad. Grade, Vorname(n) Geburtsname Geburtsdatum A) Auskunfts-/ Übermittlungssperren ohne erforderliche Begründung: 1 An Adressbuchverlage dürfen mein Name und meine Anschrift nicht weitergegeben werden (§ 32 Abs. 3 ThürMeldeG). Unbefristet 2 3 4 5 6 Der Erteilung einer Melderegisterauskunft über mich zur Ehrung von Alters- und Ehejubilaren (z.B. 65. oder späterer Geburtstag; goldene Hochzeit oder ein späteres Ehejubiläum) an Mitglieder von parlamentarischen und kommunalen Vertretungskörperschaften sowie Presse, Rundfunk und anderen Medien widerspreche ich (§ 32 Abs. 2 und 4 ThürMeldeG). Unbefristet Da ich nicht der Religionsgemeinschaft meines Ehegatte angehöre, beantrage ich gemäß § 29 Abs. 2 ThürMeldeG, dass meine Daten nicht an die Religionsgemeinschaft meines Ehegatten übermittelt werden. Diese Erklärung gilt auch für meine minderjährigen Kinder: Familienname(n) Vorname(n) Geburtsdatum Unbefristet Keine Weitergabe meiner Daten an Parteien und Wählergruppen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen (§ 32 Abs. 1 ThürMeldeG). Unbefristet Keine Weitergabe meiner Daten per Internetauskunft (automatisierte Erteilung von Melderegistereinkünften lt. § 31 Abs.3 ThürMeldeG) Unbefristet Hiermit widerspreche ich der Weitergabe meiner Daten an das Bundesamt für Wehrpflicht, gemäß § 18 Absatz 7 des Melderechtsrahmengesetzes. Unbefristet B) Auskunftssperren mit Begründung: 7 Ich beantrage eine Auskunftssperre für alle Melderegisterauskünfte gem. § 31 Abs. 7 ThürMeldeG. Befristet: Ablauf 2 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres der Antragstellung Begründung zu Nr. 7. Amtliche Vermerke Entgegengenommen: Ort, Datum (Stempel, Unterschrift) Unterschrift d. Erklärenden Unterschrift des Ehegatten Eine Ausfertigung dieses Antrages habe ich erhalten:
Amtsblatt - Vgem. Berlstedt / Vgem. Buttelstedt Verehrte Bürgerinnen und Bürger! Stadt B U T T E L S T E D T OT Daasdorf / OT Nermsdorf / OT Weiden www.Buttelstedt.net - 7 - Amtliches 09. Ausgabe, 03. September 2012 Bürgermeister: Joachim Ulrich Gemeindeanschrift: Telefon: (036451) 60 215 Beigeordneter: Tobias Volland Markt 14, 99439 Buttelstedt Sprechzeit: jeden Dienstag 16 - 18 Uhr Die Feuerwehr informiert Die Schulung der Feuerwehrkameraden fi ndet im Monat September gem. Schulungsplan wie folgt statt: Einsatzgruppe: 21.09.12 Atemschutz- und Maschinenausbildung Bambinigruppe: 10.09.12 16:30 Uhr Achtung! Achtung! Vereinsgründung! Am Freitag, den 14.09.12 fi ndet um 19 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses die Gründungsversammlung eines Feuerwehrvereins statt. Nach dem sich im März diesen Jahres bereits der Förderverein der Kindertagesstätte „Storchennest“ Buttelstedt e. V. gegründet hat wird unser Vereinsleben durch diese weitere Neugründung weiter ausgebaut und bereichert. Auch im Feuerwehrverein kann jedermann eintreten und mitwirken. Eine Feuerwehrmitgliedschaft ist nicht notwendig. Sie sind herzlich eingeladen! Beitrag für die Stadt Buttelstedt – Monat September 2012 Haushaltssicherungskonzept der Stadt Buttelstedt für den Zeitraum 2011 - 2015 Die Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit der Stadt Buttelstedt weist für die Jahre 2011 – 2016 Fehlbeträge auf. Gemäß § 53a ThürKO ist bei Vorliegen dieses Tatbestandes die Erstellung, bzw. Fortschreibung eines Haushaltssicherungskonzeptes erforderlich. In der Stadtratsitzung vom 19.07.2012 wurde mit Beschluss Nr. 20/2012 das bestehende Haushaltssicherungskonzept weiterhin fortgeschrieben. Die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Weimarer Land hat mit Schreiben vom 02.08.2012 dieses Haushaltssicherungskonzept genehmigt. Das genehmigte Haushaltssicherungskonzept liegt bis zum Ende des Konsolidierungszeitraumes – 31.12. 2015 – zur Einsichtnahme in der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt, Markt 2, Zimmer 16 aus. Buttelstedt, den 03.08.2012 Joachim Ulrich Bürgermeister Der Stadtrat hat während seiner Sitzung am 19.07.12 folgende Festlegungen getroffen. 1. Änderung der Hausordnung im Jugendclub . Der Jugendclub ist nur noch bei Anwesenheit des Bereichsjugendpfl egers oder der Gebietsjugendpfl egerin geöffnet. . Die Altersbegrenzung der Nutzer beträgt 21 Jahre. . Alkoholverbot im Jugendclub und des direkten Umfeldes. . Diese Änderung tritt ab dem 26.07.12 in Kraft. Der betreuende Bereichsjugendpfl eger, Christian Bauer, ist staatlich anerkannter Erzieher. Zu seinem Aufgabengebiet gehört u. a. auch die Betreuung und Hilfe der Kinder und Jugendlichen bei der Erledigung von Schulhausaufgaben und Bewerbungsschreiben. Im Besonderen ist er auf dem Gebiet der Mathematikförderung und bei Problemen des täglichen Lebens geschult. Zum Stadtfest am 09.09.12 fi ndet im Jugendclub ein Tag der offenen Tür mit Spiel und Spaß für Kinder und Jugendliche statt. Dazu sind alle herzlich eingeladen! 2. Änderung der Nutzungsgebühren für den Buttelstedter Saal und der Dorfgemeinschaftshäuser in Daasdorf, Nermsdorf und Weiden. Diese Gebührenänderung liegt im Bürgermeisteramt während der üblichen Bürgersprechzeit und in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft für jedermann zur Einsichtnahme aus. Joachim Ulrich Bürgermeister Nichtamtliches Tanz im Festzelt Die Feuerwehr lädt in den Buttelstedter Gutspark am 7. und 8. September 12 zum Tanz im Festzelt ein. Baugrundstücke zu verkaufen Die Stadt Buttelstedt verkauft im Wohngebiet „Hinter den Scheunen“ für nur 40,- €/m² provisionsfreie Baugrundstücke. Interessenten melden sich bitte dienstags in der Zeit von 16 – 18 Uhr persönlich oder unter Tel.: 036451 / 60215 im Bürgermeisteramt bzw. täglich persönlich oder unter Tel.: 036451 / 72800 in der Verwaltungsgemeinschaft. Da in diesem Jahr leider keine Kirmes stattfi ndet, haben sich die Kameraden unserer Feuerwehr kurzfristig bereit erklärt, am Stadtfestwochenende zwei Tanzveranstaltungen zu organisieren. Diese fi nden jeweils im „Gutspark“ statt. Erstmalig wird dazu auf der dafür vorgesehenen Fläche ein großes Festzelt aufgebaut, in dem es sich so richtig feiern lässt. Die Pfl asterstraße vor dem Gutspark wird aus diesem Anlass vom 07.09.12, 18 Uhr – 09.09.12, 8 Uhr gesperrt und als zusätzliche Kfz-Parkfl äche ausgewiesen. Für die Anwohner ist das Befahren erlaubt. Freitag, 7. Sept. 12 20 Uhr Parkbeat für Jugendliche Samstag, 8. Sept. 12 20 Uhr Tanz für Jung und Alt mit „EXCITE“ J o a c h i m U l r i c h , Bürgermeister Für das leibliche Wohl ist gesorgt!
Seite 1 und 2: Amtsblatt - Vgem. Berlstedt / Vgem.
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