info

info
Arbeit
Für Menschen mit Behinderungen
„Indirekt glauben wir noch immer
dran“ – Förderungen für Menschen
mit Behinderungen
Dass Inklusion eine „ganz wichtige Sache“ und die Durchlässigkeit in den ersten Arbeitsmarkt
für Menschen mit Behinderung zentral sei, wurde bei der Veranstaltung der AK
NÖ (Enquete „Auf die Arbeitsplätze, fertig, los!“) am 17. Juni 2015 von den Podiumsgästen
betont. Im Detail zeigte sich dann allerdings, dass bestehende arbeitsmarktpolitische
Maßnahmen einem wirklich inklusiven Arbeitsmarkt tendenziell entgegenwirken.
Von Julia Jungwirth und Alfred Müller
© AK NÖ
Dr. Jan Philipp Cernelic (Leiter
der Behindertenhilfe, Amt der NÖ
Landesregierung) zu Wort. Denn
auch das NÖ Sozialhilfegesetz
sieht (subsidiär nach dem Einsatz
von eigenen Mitteln und Kostenbeiträgen
durch Angehörige!) bestimmte
Hilfeleistungen wie etwa
Kostenzuschüsse zur beruflichen
Eingliederung (Berufsorientierung,
Arbeitstraining) vor.
Auf Einladung der AK NÖ fand
in St. Pölten eine Enquete statt,
die sich dem Thema Menschen
mit Behinderungen und (erster)
Arbeitsmarkt widmete. Nach einem
erfrischenden „Kabarett für
Sehende“ von Martin Mayrhofer
sollten Vorträge von Sozialministeriumservice
(SMS), AMS und
Land NÖ ein wenig Licht in die
Grundstrukturen der Förderlandschaft
bringen.
Mag. Günther Widy (SMS, Landesstelle
NÖ) referierte über
Entgelt- und Arbeitsplatzsicherungsbeihilfe
des SMS, die bei
festgestellter „Minderleistung“
des/der Arbeitnehmers/in bzw.
akuter Gefährdung des Arbeitsplatzes
gewährt werden können.
Rechtsanspruch auf diese Förderungen
gibt es freilich nicht.
Rege Diskussion am Podium
Anschließend stellte Lucas Gruber
(AMS, Landesstelle NÖ) den
Umgang des AMS mit arbeitsuchenden
Menschen mit Behinderungen
dar: Die Eingliederungsbeihilfe
könne den (Wieder-)
Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt
erleichtern und bis zu 12
Monate gewährt werden. Dass
der derzeitige Förderschwerpunkt
50+ zu negativen Effekten für
Menschen mit Behinderungen
führe (Dienstgeber erhalten nun
mitunter für Personen über 50
Jahren mit Behinderung weniger
Förderung als für nichtbehinderte
Personen), habe er,
Gruber nicht bemerkt: Er freue
sich vielmehr über Kooperationen
mit Unternehmen und bei Förderungen
„müsse sich ein Unternehmen
eben ausrechnen, was
sinnvoll“ sei. Abschließend kam
Keine Rechtssicherheit
bei Förderungen
In der anschließenden Diskussion,
an der auch Alfred Müller,
der Leiter der ÖZIV Arbeitsassistenz
teilnahm, wurden unterschiedliche
Problemfelder
angerissen: Ganz grundsätzlich
fehlt es an Rechtssicherheit bei
Förderungen für Menschen mit
Behinderungen, zumal es keinen
Anspruch auf Förderungen
gibt, sondern die Behörden nach
eigenem Ermessen – regional
nach unterschiedlichen Kriterien
– entscheiden. Auch gibt es
keine bundesweit einheitliche
Zielgruppenarchitektur des AMS
für Menschen mit Behinderungen
– dadurch scheint die Vermittlung
von Menschen mit Behinderungen
nirgendwo als besonderer
„Erfolg“ auf. Und zwar deshalb,
weil es an der Formulierung des
3/15
16
www.oeziv.org