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SUPPORT Recht
Für Menschen mit Behinderungen
Rehabilitation statt Invaliditätspension
Mit 1.1.2014 sind einige „Neuerungen bei der Invaliditätspension/Berufsunfähigkeitspension
(IP/BUP)“ in Kraft getreten. Wir haben uns die praktischen Auswirkungen
genauer angesehen.
Von Birgit Büttner
Frau M. ist Buchhalterin und
bezog insgesamt drei Jahre lang
eine befristete Berufsunfähigkeitspension
(BUP). Da die BUP
mit Ende Februar 2014 auslief,
stellte sie bereits im November
2013 bei der Pensionsversicherungsanstalt
(PVA) einen Weitergewährungsantrag.
Die PVA
lehnte ihren Antrag ab, da nun
wieder eine Vollzeittätigkeit als
Buchhalterin möglich und Frau M.
daher arbeitsfähig ist.
Daraufhin brachte Frau M. eine
Klage bei Gericht ein. Es wurden
entsprechende Sachverständigengutachten
eingeholt. Das
Verfahren endete schließlich im
Juli 2015 mit einem gerichtlichen
Vergleich. Das Verfahrensergebnis:
Es liegt vorübergehende
Invalidität vor, daher ist als Maßnahme
der medizinischen Rehabilitation
zur Wiederherstellung
der Arbeitsfähigkeit der weitere
Krankheitsverlauf abzuwarten.
Ab dem Wegfall der befristeten
BUP mit März 2014 bis Mitte
Dezember 2014 erhielt Frau
M. Arbeitslosengeld vom AMS.
Aufgrund der Einkommenshöhe
ihres Mannes bestand anschließend
kein Anspruch auf Notstandshilfe
und sie war dann bei
ihrem Mann in der Krankenversicherung
mitversichert.
Frau M. bekommt nun ab März
2014 rückwirkend Rehabilitationsgeld
aus der Krankenversicherung.
Das bis dahin bezogene
Arbeitslosengeld wurde dazu in
„Vorschuss Rehabilitationsgeld“
umgewandelt.
Wegfall befristete IP/
BUP mit 1.1.2014
Für Versicherte ab Jahrgang
1964 gibt es seit 1.1.2014 bei
Vorliegen vorübergehender
Invalidität/Berufsunfähigkeit zur
Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit
folgende Leistungen:
• Rehabilitationsgeld vom Krankenversicherungsträger
bei
Maßnahmen der medizinischen
Rehabilitation
• Umschulungsgeld vom AMS
bei Maßnahmen der beruflichen
Rehabilitation
Von der Neuregelung betroffen
sind auch Versicherte geboren ab
1.1.1964, die bereits eine befristete
IP/BUP bezogen und nun die
Weitergewährung dieser Leistung
beantragt haben. Sie bekommen
bei Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen
ebenfalls Rehabilitations-
oder Umschulungsgeld.
Liegt Invalidität/Berufsunfähigkeit
dauerhaft vor, wird eine
unbefristete IP/BUP gewährt.
Medizinische Rehabilitation
zur Besserung des
Gesundheitszustandes
Medizinische Maßnahmen der
Rehabilitation sind: Unterbringung
in Krankenanstalten, die
vorwiegend der Rehabilitation
dienen; Therapiemaßnahmen der
behandelnden Ärzte; Abwarten
des Therapie- und Krankheitsverlaufs;
Gewöhnung an einen
Leidenszustand, der keiner
medizinischen Behandlung mehr
zugänglich ist (z.B. Erblindung,
Querschnittslähmung).
Der Pensionsversicherungsträger
(PV-Träger) hat dem zuständigen
Krankenversicherungsträger (KV-
Träger) sowohl den Bescheid als
auch die relevanten Gutachten
zu übermitteln.
Der zuständige KV-Träger hat
dann alle erforderlichen Veranlassungen
zur Auszahlung des
Rehabilitationsgeldes und zu
einem möglichst effektiven Case-
Management zu treffen.
Personen mit Rehabilitationsgeld
sollen gemeinsam mit dem
Casemanager an der Erstellung
des Versorgungsplanes und an
dessen Umsetzung mitwirken,
damit eine rasche und erfolgreiche
Wiedereingliederung in den
Arbeitsmarkt gelingen kann.
Über das Kompetenzzentrum
Begutachtung bei der PVA wird
in regelmäßigen Abständen eine
ärztliche Überprüfung der Arbeitsfähigkeit
vorgenommen.
Liegt vorübergehende Invalidität
nicht mehr vor, so hat der PV-
Träger das Rehabilitationsgeld
mit Bescheid zu entziehen.
Berufliche Rehabilitation
für Personen mit Berufsschutz
Hier gibt es eine enge Zusammenarbeit
zwischen PVA und
AMS. Ziel ist die Umschulung
zu einer Berufstätigkeit, die am
Arbeitsmarkt regelmäßig aktiv
nachgefragt wird, damit auch
eine Wiedereingliederung in den
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