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der Sprechstunde und bekommen die Patienten
dies mit, besteht die Gefahr, dass sich das schnell
herumspricht und der Ruf eines betroffenen Arztes
in der Öffentlichkeit Schaden nimmt. Manuel
Maier setzt daher unmissverständlich auf Prävention
vor Repression. Hierzu schlägt er vor, das „Clearingstellenverfahren
Rechtskonformität“ wiederzubeleben.
Es wurde eingeführt, um Verträge über
die Zusammenarbeit zwischen Vertragsärzten und
Krankenhäusern auf ihre Zulässigkeit zu prüfen. Hier
sollen dann neben der Landesärztekammer Hessen,
der KV Hessen und der Hessischen Krankenhausgesellschaft
auch die Krankenkassen einbezogen
werden.
Auf Prävention durch Transparenz setzt auch Oberstaatsanwalt
Alexander Badle. Er appelliert an die
Ärzte, Angebote aus der Industrie sowie damit verbundene
Vergütungsstrukturen immer kritisch zu
hinterfragen und auf Angemessenheit zu prüfen.
Kein Unternehmen verschenke etwas ohne Hintergedanken.
Des Weiteren empfiehlt er den niedergelassenen
Ärzten, die einen Honorararztvertrag mit
einem Krankenhaus abgeschlossen haben, diesen
Vertrag juristisch prüfen zu lassen.
Christof Diefenbach, Leiter des Hessischen Landesprüfungs-
und Untersuchungsamts im Gesundheitswesen
(HLPUG), weist zudem auf einen weiteren Aspekt hin,
der zwar nicht neu ist, aber in der Erleichterung über
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Bundesjustizminister Heiko Maas sagt zum Regierungsentwurf: „Die weit überwiegende
Mehrzahl der Ärzte sowie sonstiger Erbringer von Gesundheitsleistungen sind ehrlich und
setzen sich täglich für das Wohl ihrer Patienten ein. Diese wollen wir schützen. Daher schaffen
wir klare Regeln für strafbares Verhalten und geben so den Ermittlungsbehörden die
Möglichkeit an die Hand, allein gegen die ,schwarzen Schafe’ im Markt einzuschreiten.“
AUF DEN PUNKT NR.6 / DEZ 2015