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Taxi Times Berlin - Oktober 2017

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LIEBE LESERINNEN UND LESER, am 13. September war es mittags sehr laut auf Berlins Straßen. Hupend und zum Teil mit eingeschalteter Alarmanlage fuhren die Kollegen im Schritttempo vom Ostbahnhof, vom Flughafen Tegel und vom Olympiastadion aus nach Tiergarten. Dort war wenig später die Straße des 17. Juni voller Taxis. Am Brandenburger Tor fand die Schlusskundgebung statt. Berlins Taxi-Demo war eine deutliche Warnung an die Politik, an die zahlreichen alten und neugewählten Abgeordneten des Bundestags. Sie wollen parteiunabhängig das Personenbeförderungsgesetz ändern. Sie sind der Meinung, dass dies notwendig sei, um unter dem Stichwort der Digitalisierung eine Wettbewersbgleichheit herzustellen. INHALT PERSONEN 4 PERSONEN Simis Kollegen 4 Überfallopfer Torsten T. im falschen Film BERLIN / WETTBEWERB 6 Taxi-Demo – Signal an den Bundestag GEWERBE / NEWS 8 Taxi-Gruppen auf Facebook 10 News Ungleicher Wettbewerb entsteht vor allen Dingen dann, wenn sich eine Seite nicht an die Regeln hält. Gerade in Berlin sieht man sehr deutlich die Auswüchse dieses Ungleichgewichts, wenn Mietwagenunternehmer, die hauptsächlich für Uber fahren, an den immer gleichen Stellen rund um TXL parken und so lange warten, bis die nächste Abholung über ihre App eingegangen ist. Das Gesetz definiert aber eine Rückkehrpflicht zum Betriebssitz. Uber treibt die selbständigen Fahrer bewusst in die Illegalität und verhöhnt damit rechtsstaatliche Prinzipien. Die Uber-Fahrer zeigen dieser Verordnung – und damit uns – jeden Tag den Stinkefinger. Man muss sich das mal vorstellen: Da agiert ein Unternehmen völlig gesetzeswidrig und zwingt eine Taxibranche, viel Geld für Anwälte auszugeben, damit Gerichte nach langwierigen Verhandlungen UberPOP und UberBlack verbieten. Und dann gibt dieses Unternehmen seiner App einen anderen Namen (X statt Black) und macht einfach so weiter. Und die Behörden sind personell und strukturell nicht in der Lage, das zu kontrollieren und zu sanktionieren. Da läuft etwas ganz gehörig schief in diesem Land. Den Politikern wird das nach und nach klar. Doch anstatt ihren Behörden die finanziellen und organisatorischen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit diese die Einhaltung bestehender und bewährter Gesetze überwachen können, hält man es für einfacher, jene Gesetze zu ändern und das Illegale damit zu legalisieren. Bestes Beispiel ist die undurchdachte Abschaffung der Ortskundeprüfung für Mietwagen- und Krankenwagenfahrer. Das ist das, was die Berliner Taxikollegen so sehr aufregt. So sehr, dass sie hupend mit 2.000 Taxis durch Berlin fahren. Die verantwortlichen Politiker sollten das sehr ernst nehmen. - die Redaktion - RECHT 11 Dashcam-Aufzeichnungen vor Gericht 12 Vergessene Verkehrsregeln, Teil 2 TAXI-GREMIUM 14 Gespräch mit dem Verkehrsstaatssekretär 16 Hoffest in der Persiusstraße ZENTRALE UND VERBÄNDE 18 Eurocab 2017 – Zentralentreffen in Wien 20 Innung: Totmann-Taste ist kein Teufelswerk 21 TD: Der BER und die Laderechte 22 TVB: Der Diesel und die Stickoxide SERVICE 23 Falschgeld erkennen – auch im Halbdunkeln 24 Coffee to go again – nachhaltiger Genuss 26 Essen und Trinken im Taxi? ANTRIEB 27 Mercedes-Taxitag im Gasthaus Zenner 28 Diesel-Gipfel – Versagen der Bundespolitik 30 Diesel-Gipfel – Antwort der Landespolitik TIPPS / KOLUMNE 31 Kolumne: Nicht verhaftet 32 Touristen-Tipp und Lesetipp 33 Neues Hotel nahe Alexanderplatz 34 Gastronomie-Tipp TITELFOTO: Stanislav Statsenko / Taxi Times VERKEHRSRECHT BERLIN Rechtsanwalt Carsten Hendrych Fachanwalt für Verkehrsrecht Rechtsanwaltskanzlei Ruttge • Brettschneider •Tosberg • Hendrych Nürnberger Straße 49, 10789 Berlin Telefon: (030) 883 4031 – Fax: (030) 882 4709 E-Mail: hendrych@rbth-recht.de WILLI TREDER Unser guter Freund – ein prima Kollege, der über 40 Jahre dem Taxi verschrieben war – ist nach kurzer, schwerer Krankheit von uns gegangen. Er hinterlässt eine große Lücke in seiner Firma, der Eastside Taxi GmbH, und bei deren Kollegen – sowie bei allen Kollegen, die seine Art besonders mochten, so vor allem am Flughafen Tegel. Aber auch sonst schien, wo Willi war, die Sonne. Wir nehmen Abschied von Willi und danken den Kollegen, die ihm in seiner Heimatstadt Barth am 1. September 2017 das letzte Geleit gaben. Bernd Engel TAXI OKTOBER/ 2017 3

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