STADT DORNBIRN - Dornbirn Online

AMTLICH
Dornbirner Gemeindeblatt
22. Februar 2008 – Seite 8
STADTVERTRETUNG
Am Dienstag, dem 26. Februar 2008, 19.00 Uhr, fi ndet
im Sitzungssaal des Rathauses die 25. Sitzung der
Stadt vertretung statt.
Vor Eingang in die Tagesordnung findet um 19.00 Uhr
eine öffentliche Fragestunde statt.
Tagesordnung:
1. Berichte.
2. Verfügungen des Stadtrates gemäß § 60 Abs. 3
Gemeindegesetz.
3. Änderungen des Flächenwidmungsplanes.
4. Bebauungsplan „Stadtstraße – Eisengasse“ –
Beschluss.
5. Erwerb, Tausch und Veräußerung von Liegenschaften.
6. Abwasserbeseitigungsanlage BA 44 „Bachmähdle“ –
Annahme der Förderungszusage.
7. Ausbau des Anschlussgleises Wallenmahd –
Anpassung der Beteiligung.
8. Subventionsvereinbarung zwischen Stadt Dornbirn
und Spielboden Kulturveranstaltungs GmbH.
9. Beratung über Berichte des Prüfungsausschusses.
10. Allfälliges.
11. Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung der
Stadtvertretung vom 11. 12. 2007.
DIE SITZUNG IST ÖFFENTLICH!
Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele
STADTRAT
Kurzbericht über die am 19. Februar 2008 unter dem
Vorsitz von Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele abgehaltene
98. Sitzung des Stadtrates.
1. Dem Kneipp Aktiv Club Dornbirn, vertreten durch
Frau Doris Eberle, wird fürs Programm „Im Gleichgewicht
bleiben“ in Watzenegg ein einmaliger Beitrag zu
den Raumkosten gewährt.
2. Zur Entscheidung in Fragen des Raumprogramms und
Überwachung der Einhaltung der Ziele, Termine und
Kosten beim Neubau des Sonderpädagogischen
Zentrums wird ein Projektlenkungsausschuss
eingerichtet.
b) Für die Errichtung eines Bienenhauses auf
GST-NR 16996, KG. Dornbirn, Salzmann, wird
gemäß § 22 Abs. 2 RPG. die erforderliche
Ausnahme vom Flächenwidmungsplan im projektbedingten
Umfang bewilligt.
4. Die Stadt Dornbirn verlängert das mit dem Union
Tennisclub Dornbirn, vertreten durch die Präsidentin,
Frau Mag. Nadja Luger, Dornbirn, bestehende Mietverhältnis
über die Liegenschaften GST-NRN 1172/1
und 1172/4 mit einer Gesamtnutzfl äche von 17.531
m² um weitere 15 Jahre bis zum 1. April 2023 unter
Bedingungen.
5. Für die Verkehrskammer innerhalb der Stadtstraße
– Klostergasse – Eisenbahnlinie und den mit in die
Beschränkung einbezogenen Straßenteilstücken auf
der Dr.-Anton-Schneider-Straße zwischen Grabenweg
und Bahnhof sowie der Bahnhofstraße wird eine
Tempo 30-Zone beschlossen.
Lenkern von Fahrzeugen gemäß § 2 Ziff. 19 StVO
1960 ist es verboten, auf den Straßen innerhalb
dieser Zone und den miteinbezogenen Straßenteilstücken
zwischen Grabenweg – Bahnhof – Moosmahdstraße
eine Fahrgeschwindigkeit von 30 km/h zu
überschreiten.
VERORDNUNG
Altweg – Einfahrt verboten in die
Bahnhofstraße
Verordnung des Bürgermeisters der Stadt Dornbirn in
Anwendung der Bestimmungen des § 94c Abs. 1 StVO
1960 i.V.m. der Verordnung der Vorarlberger Landesregierung
über den übertragenen Wirkungsbereich
der Gemeinde in Angelegenheit der Straßenpolizei,
LGBl. Nr. 30/1995, sowie § 67 Abs. 1 Gemeindegesetz,
LGBl. Nr. 40/1985 i. d. Fassung LGBI. Nr. 58/2001:
Gemäß § 43 Abs. 1 lit. b. StVO 1960 wird angeordnet:
Es ist Lenkern von Fahrzeugen (§ 2 Ziff. 19 StVO)
verboten, vom Altweg in die Bahnhofstraße einzufahren.
Diese Verordnung ist mit dem Straßenverkehrszeichen
nach § 52 lit. a Ziff. 2 StVO 1960 „Einfahrt verboten“
kundzu machen; sie tritt gemäß § 44 Abs. 1 StVO 1960
mit der Anbringung dieser Zeichen in Kraft.
Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele
3. a) Für die Wiedererrichtung eines Holz- und Geräteschuppens
mit Kellerraum auf den GST-NRN
17119 und .1618/20, KG. Dornbirn, Rüttenen,
wird gemäß § 22 Abs. 2 RPG. die erforderliche
Ausnahme vom Flächenwidmungsplan im projektbedingten
Umfang bewilligt.