Politische Kommunikation in der digitalen Gesellschaft - Govermedia

Nr. 484 März 2010
Monatsschrift zu Fragen der Zeit
D IE P OLITISCHE M EINUNG
Politische Kommunikation
in der digitalen Gesellschaft
Politische Kommunikation in der digitalen Gesellschaft
„Journalismus ist nötig,
damit aus Zufallskommunikation
Verlässlichkeitskommunikation wird.
Die digitale Welt
braucht Anker der Verlässlichkeit.“
G ERNOT
F ACIUS
Zum Schwerpunkt
E RNST
E LITZ
Medien in der Verantwortung
D IE P OLITISCHE M EINUNG
März
2010
55. Jahrgang
ISSN 0032-3446
A RNE
K LEMPERT
Internet verändert die Massenmedien
Weitere Themen
B RIGITTA
K ÖGLER
Volkskammerwahl vom 18. März 1990
M ANFRED
F UNKE
Glückwunsch an Alfred Grosser

EDITORIAL
❖ „Was wir über unsere Gesellschaft,
ja über die Welt, in der wir
leben, wissen, wissen wir durch
die Massenmedien.“ So resümierte
der Jahrhundertsoziologe Niklas
Luhmann die Bedeutung der Medien.
Sie sind Erschließungs- und
Vermittlungsinstanzen für Wirklichkeitsbedeutungen,
sie gestalten
die gesellschaftliche Konstruktion der
Wirklichkeit ebenso wie die Gespräche der
Gesellschaft über sich selbst und die öffentliche
Moral. Welche Bedeutung die Medien
im Alltagsleben der Deutschen spielen, spiegeln
die Zahlen zur Mediennutzung wider.
Von den rund 500 Minuten, die der von der
Statistik konstruierte Mitbürger insgesamt
pro Tag konsumiert, wurden 228 Minuten
für das Fernsehen aufgewendet. An zweiter
Stelle rangiert der Hörfunk mit 186 Minuten,
das Internet bringt es auf 70 Minuten, die
Lektüre der Tageszeitung ist mittlerweile
auf 28 Minuten gesunken.
Für die Politik leistet der Wettbewerb der
Medien – garantiert durch Artikel 5 unserer
Verfassung – nicht nur Aufklärung und
Kritik, sondern stellt Öffentlichkeit her und
ermöglicht gesellschaftliche und politische
Teilhabe. Von den Medien wird einerseits
erwartet, dass sie ihre öffentliche Aufgabe
erfüllen. Andererseits handelt es sich bei
ihnen um überwiegend privatwirtschaftliche
Unternehmen, deren Gewinne umso
größer sind, je mehr Publikum sie erreichen.
Darum wird der vermutete Publikumsgeschmack
zum Entscheidungskriterium
für Inhalte. Eine Folge dieser Entwicklung
ist die zu beobachtende Boulevardisierung
der Zeitungen. Ähnliches gilt auch für die
öffentlich-rechtlichen Sender, die sich in
manchen Formaten den privaten Sendeanstalten
annähern.
Seit einiger Zeit befindet sich die Medienwelt
in einem dramatischen Veränderungs-
prozess. Das Internet, das vor einigen
Monaten seinen vierzigsten
Geburtstag feiern konnte, stellt
die Druckmedien wie die audiovisuellen
Angebote vor neue
Herausforderungen. Mittlerweile
sind 65 Prozent der Bevölkerung
Onlinenutzer, 1997 waren es erst
6,5 Prozent. Diesen Siegeszug verdankt
das Netz seinem grenzenlosen Raum.
Wo im Fernsehen oder im Hörfunk die
Sendezeit auf Sekunden begrenzt wird und
oft die Einschaltquote den Inhalt bestimmt,
zählt im Netz nur noch der Inhalt. Es gibt
unzählige Spezialangebote mit relativ begrenzten
Besucherzahlen wie auch massenwirksame
Inhalte, über deren politische und
kulturelle Relevanz man streiten kann. Unabhängige
und gegengeprüfte Nachrichten,
Dokumentationsangebote und investigativer
Journalismus sind nach wie vor das
Rückgrat unserer politischen Kommunikation.
Diese werden zwar von allen Medien
auch online angeboten; im unbegrenzten
Netz aber kann jedermann zu geringen Kosten
veröffentlichen, was immer seinem Hirn
entspringt. Die Selektion seriöser Information
muss dann individuell erfolgen.
Wie das Internet unsere politische Kommunikation
verändert, ist deshalb Schwerpunktthema
dieses Heftes. In ihm wird nach
der Zukunft der Zeitung ebenso gefragt
wie nach dem Engagement der Parteien im
Netz. Eine besondere Aufmerksamkeit wird
dem Qualitätsjournalismus zugewandt, dessen
Glaubwürdigkeitsverluste die kommunikative
Basis unserer Gesellschaft bedroht.
❖
Wolfgang Bergsdorf
Nr. 484 · März 2010 Seite 1

INHALT
Editorial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
Politische Kommunikation in der digitalen Gesellschaft
Repräsentativität und Kompetenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
Ernst Elitz
Die bisherige Form der staatlichen Medienregulierung und Gremienarbeit entsprach den
Bedingungen der analogen Kommunikationswelt. Die durch die Digitalisierung aufgelösten
Grenzen verlangen nach mehr Kompetenz, Unabhängigkeit und Transparenz
bei medienpolitischen Entscheidungsprozessen.
Zukunft der Zeitung – Zeitung der Zukunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
Gernot Facius
Gründliche Recherche, kluge Orientierung und Hintergrundinformation sind dem traditionellen
Printjournalismus eigen. Die veränderten Informationswege des Internets könnten diesen weder
ersetzen noch ernsthaft gefährden.
Wissen und Bildung im Biotop Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Bernt von zur Mühlen
Einem klassisch verstandenen Bildungsbegriff steht die Kommunikation im Internet keineswegs
entgegen. Sie kann ihm vielmehr durch ihre dialogischen Strukturen jenseits der Massenmedien
zu einer neuen Bühne verhelfen.
Von der Politiker- zur Journalistenverdrossenheit? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
Wolfgang Donsbach/Mathias Rentsch
Der Verlust an Glaubwürdigkeit rührt an den Markenkern des Journalismus und bedroht zudem
die kommunikative Basis der gesamten Gesellschaft.
Neue Medienpolitik für neue Medien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27
Robert Grünewald
Der gravierende Wandel der Medien, der politischen Kommunikation und Kultur
durch das Internet fordert eine Medienpolitik heraus, die sich ihrer Verantwortung
zur Regulierung in allen Feldern stellt.
Der medienpolitische Urknall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Jürgen Wilke
Vor mehr als 25 Jahren wurde in Deutschland das duale Rundfunksystem eingerichtet.
Zu den Veränderungen, die der private Rundfunk in der Medienlandschaft hervorgerufen hat.
Netzpolitik aktuell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
„Wir müssen alle lernen, mit dem Internet umzugehen“
Wie das Internet die Massenmedien verändert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
Arne Klempert
Das Internet hat völlig neue Formen der Kommunikation und Informationsbeschaffung
entstehen lassen, die die Spielregeln der Medienlandschaft grundlegend verändern.
Im Kampf um ihren Fortbestand in der herkömmlichen Form scheinen die Massenmedien
den entscheidenden Diskurs zu verpassen.
Im Netz der Parteien? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
Ralf Güldenzopf/Stefan Hennewig
Bei der Suche der Parteien nach adäquaten Aktivitäten im Internet sind nicht nur dessen gänzlich
veränderte Kommunikationsstrukturen „persönlicher Öffentlichkeiten“ zu beachten, sondern auch
die Traditionen politischer Kommunikation, die hierzulande von den amerikanischen stark abweichen.
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Das Engagement deutscher Parteien im Netz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
Hagen Albers
Was haben die Parteien aus dem Onlinewahlkampf 2009 gelernt, und welche Ziele
verfolgen sie jetzt? Zu den Herausforderungen einer notwendigen Profilbildung
im Bereich von Onlinekampagnen und Netzpolitik.
Erinnern und verstehen
Jurist, Kirchenmann und Politiker . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55
Günter Buchstab
Richard von Weizsäcker war in der Reihe der deutschen Bundespräsidenten der beliebteste.
Die politische Klasse aber stand ihm aus vielen Gründen mit Skepsis gegenüber.
Ein Rückblick auf sein Leben anlässlich seines bevorstehenden 90. Geburtstages.
Der Demokratische Aufbruch und die Verfassungswirklichkeit der DDR . . 63
Brigitta Kögler
Die Ereignisse, die zur ersten freien Volkskammerwahl der DDR am 18. März 1990 führten, waren in
ihrer Dynamik kaum zu überbieten. Die Erarbeitung des Wahlgesetzes und die verfassungsrechtliche
Gestaltung der Wiedervereinigung stellten eine von Kontroversen erfüllte Herausforderung dar.
Mit den Augen des anderen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
Manfred Funke
Der Weltbürger Alfred Grosser vollendete sein 85. Lebensjahr. Mit seiner schonungslosen
Ehrlichkeit steht der einstmals jüdische Emigrant aus Frankfurt am Main für Versöhnung
durch eine „warme Vernunft“ und „schöpferische Menschenfreundlichkeit“.
Eine tödliche Wolke wie aus der Hölle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
Gisbert Kuhn
Vor 95 Jahren begann mit dem Giftgaseinsatz bei Ypern der Einsatz von Massenvernichtungsmitteln.
gelesen
Datenerhebung im Netz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
Britta Rottbeck
Patrick Brauckmann (Hrsg.): Web-Monitoring. Gewinnung und Analyse von Daten
über das Kommunikationsverhalten im Internet
Die instrumentalisierte Symphonie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
Norbert Lammert
Christina M. Stahl: Was die Mode streng geteilt? Beethovens Neunte während der deutschen Teilung
Medienpolitik in der DDR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69
Hans-Joachim Föller
Jochen Staadt/Tobias Voigt/Stefan Wolle: Operation Fernsehen – Die Stasi und die Medien in Ost und
West
Christian Chmel: Die DDR-Berichterstattung bundesdeutscher Massenmedien
und die Reaktionen der SED (1972–1989)
Deutsche Identitäten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74
Manfred Wilke
Wolfgang Schuller: Die deutsche Revolution 1989
Jan Fleischhauer: Unter Linken. Von einem, der aus Versehen konservativ wurde
Wilfried Reckert: Kommunismus-Erfahrung. Zwanzig Jahre als DKP-Funktionär
Aktuelles intern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79
Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
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Das duale System
benötigt eine
gemeinsame Evaluation
Repräsentativität
und Kompetenz
Ernst Elitz
Die menschliche Natur, so erläutert uns
deren intimer Kenner Friedrich Schiller,
dürste nicht nur nach auserlesenen Vergnügungen,
sondern der Mensch stürze
sich gern „zügellos in wilde Zerstreuungen,
die seinen Hinfall beschleunigen und
die Ruhe der Gesellschaft zerstören. Bacchantische
Freuden, verderbliches Spiel,
tausend Rasereien, die der Müssiggang
ausheckt, sind unvermeidlich, wenn der
Gesetzgeber diesen Hang des Volkes
nicht zu lenken weiss.“ Sprach Friedrich
Schiller vom Fernsehen? Beschrieb er die
Grenzen der Grundversorgung? Hat der
Gesetzgeber seine Hinweise aufgenommen?
Heute haben die staatlichen Lenker den
Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
in Rundfunkgesetzen und Staatsverträgen
ausformuliert. Aufsichtsgremien
wachen über das Programmangebot.
Nicht nur die bacchantischen Freuden,
sondern die Legitimation des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks stehen zur
Debatte. Die Gebührenfinanzierung ist
kein Automatismus mehr, sie muss vor
dem Gesetzgeber und der Öffentlichkeit
von Gebührenperiode zu Gebührenperiode
neu gerechtfertigt werden. Staatliche
Aufgabe des Gesetzgebers ist es,
durch Marktregulierung dafür Sorge zu
tragen, dass die Marktchancen der privaten
Wettbewerber durch den gebührenfinanzierten
und damit von Konjunkturschwankungen
unabhängigen öffentlichrechtlichen
Rundfunk nicht unziemlich
eingeschränkt werden. Alleinstellungsmerkmal
des öffentlich-rechtlichen Rund-
funks ist ein breit gefächertes Angebot, das
sich auszeichnet durch Qualität, durch
„absolute Qualität“, wie der ehemalige
ARD-Vorsitzende Fritz Raff für die ARD
in Anspruch nimmt.
Bewertung der Qualität
Der öffentlich bekundete Qualitätsanspruch
führte dazu, dass die Länder mit
dem siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
von 2003 die in der ARD zusammengeschlossenen
Landesrundfunkanstalten,
ZDF und Deutschlandradio
verpflichteten,imZwei-Jahres-Rhythmus
Berichte über die „Erfüllung ihres jeweiligen
Auftrags, über Qualität und Quantität
der Angebote und der Programme sowie
die geplanten Schwerpunkte der jeweils
anstehenden programmlichen Leistungen“
abzugeben. Diese in Paragraf 11
des Rundfunkstaatsvertrags geregelten
programmlichen Selbstverpflichtungserklärungen
werden von den Rundfunkanstalten
veröffentlicht und sind wie die
nach Paragraf 5a des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages
vorgesehenen Berichte
zur wirtschaftlichen Lage Gegenstand
von Anhörungen in den Landesparlamenten.
Die Berufung auf die Programmqualität
provoziert zwangsläufig die Frage
nach verbindlichen Bewertungsmaßstäben
und Evaluationskriterien. Diese
Frage richtet sich auch an die Aufsichtsgremien,
denn die Selbstverpflichtungsvorlagen
der Intendanten müssen von
ihnen geprüft und können nicht ohne ihr
zustimmendes Votum an Parlamente und
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Ernst Elitz
Landesregierungen weitergereicht werden.
Nach den Klagen kommerzieller Veranstalter
in Brüssel gegen vermutete
Wettbewerbsverstöße wurden den Rundfunk-
und Fernsehräten vom Gesetzgeber
noch weiter gehende Kontrollaufgaben
übertragen. So obliegt ihnen nach der
Verabschiedung des zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrages
die Durchführung
des sogenannten Drei-Stufen-Tests
für die Zulassung von Telemedienangeboten
(Internet) und neuen digitalen
Programmen. Sie haben sicherzustellen,
dass diese Angebote inhaltlich dem öffentlich-rechtlichen
Auftrag entsprechen;
sie haben die finanziellen Bedingungen
zu prüfen und dafür Sorge zu tragen,
dass es nicht zu Wettbewerbsverzerrungen
zulasten kommerzieller Anbieter
kommt. Hier handelt es sich um höchst
anspruchsvolle Bewertungsprozesse, für
die die Rundfunkanstalten den Gremien
eigene Personalapparate bereitstellen
mussten.
„Die Gutachter-Industrie“
Bedingt durch die Komplexität der Materie,
etablierte sich eine von den Rundfunkanstalten
zu finanzierende Gutachter-Industrie,
die entscheidend an der
Erstellung der Telemedien-Konzepte mitarbeitete
und sie mit ihren Testaten versah.
Die entsprechenden Vorschriften des
Rundfunkstaatsvertrags, die sich weder
durch inhaltliche noch begriffliche Klarheit
auszeichneten, produzierten Unsicherheiten,
die die Bewältigung des Drei-
Stufen-Tests zu einer besonderen Herausforderung
machten. Dabei blicken die privaten
Wettbewerber mit Argusaugen auf
die Telemedienkonzepte der öffentlichrechtlichen
Anstalten, die ihnen zur Stellungnahme
vorgelegt werden müssen.
Die Vorgaben aus Brüssel und ihre
Umsetzung durch den Gesetzgeber
machen deutlich, dass der öffentlichrechtliche
Rundfunk künftige Entwicklungen
nur noch unter strenger Aufsicht
der Politik und unter scharfer Beobachtung
durch die private Konkurrenz absolvieren
kann. Insoweit markieren die
staatsvertraglichen Regelungen der letzten
Jahre eine medienpolitische Zeitenwende,
deren Ausmaß wohl von den
Spitzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks,
aber noch nicht von allen Mitgliedern
der Aufsichtsgremien erkannt
worden ist.
Aufsichtsgremien
in der Verantwortung
Die wachsende Bedeutung der Aufsichtsgremien
lenkt den Blick auf ihre Repräsentativität
und Kompetenz. Die Gremien
sollen die gesamte Gesellschaft
widerspiegeln und setzen sich aus Vertretern
von Verbänden, Institutionen, Regierungen
und Parteien zusammen. Die
fachliche Kompetenz der Gremienmitglieder
ist in ihren jeweiligen Tätigkeitsbereichen
hoch zu veranschlagen, für den
Zuwachs an Medienverantwortung aber
bedürfen sie weiterer sachkundiger Unterstützung.
Diese Einsicht ist allgegenwärtig.
Die Repräsentativität der Gremienzusammensetzung
wird aktuell im Zusammenhang
mit der Nichtverlängerung
des Anstellungsvertrages für den ZDF-
Chefredakteur Nikolaus Brender diskutiert.
Für die Genehmigung der Verträge
mit leitenden Mitarbeitern sind jeweils
die den Aufsichtsräten in der Wirtschaft
nicht unähnlichen Verwaltungsräte der
Rundfunkanstalten zuständig, während
Programmfragen und damit auch die
Entscheidungen über die Telemedienkonzepte
den an Mitgliederzahl größeren
Rundfunk- oder Fernsehräten obliegen.
Aufgrund der nationalen Struktur des
ZDF entsenden alle Landesregierungen
und die Bundesregierung Vertreter in die
Gremien der Fernsehanstalt. Mithin ist
die Zahl von Politikern und Inhabern von
Regierungsfunktionen in den Aufsichts-
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Repräsentativität und Kompetenz
gremien des ZDF besonders hoch, und
die schon lange schwelende Debatte über
Staats- und Parteivertreter im qua Gesetz
staatsfreien Rundfunk konnte sich anlässlich
dieser Personalentscheidung neu entzünden.
Der Ruf nach einer Reform der
Gremienzusammensetzung unter weitgehendem
Ausschluss der Politik wurde
unüberhörbar. Dabei ist erstens anzumerken,
dass die Länder als Träger der Rundfunkhoheit
auch Gewährsträger des ZDF
sind (sie tragen also Verantwortung für
das Unternehmen) und dass zweitens bei
der allgemein herrschenden Politikverdrossenheit
eine Forderung nach Einflussverzicht
für die Politik sich des
öffentlichen Beifalls auch ohne genauere
Sachkenntnis sicher sein kann.
Schwindender Einfluss der Politik
Nach einem Ausscheiden von Partei- und
Regierungsvertretern aus den Gremien
würde zwangsläufig der Einfluss der Verbände
steigen. Schwer zu verstehen
bleibt, warum das Deutsche Rote Kreuz,
der Bundesverband der Vertriebenen
oder der Tierschutzbund, warum die
Interessenvertreter der Industrie oder des
DGB berufenere Aufsichtsführende über
das hehre Gut des öffentlichen-rechtlichen
Rundfunks sein sollen als die Abgesandten
von Parteien, die immerhin
über ein breites repräsentatives Mandat
verfügen, was Funktionäre von Verbänden,
deren Mitgliederzahl ständig sinkt,
nicht gerade von sich behaupten können.
Sie vertreten Korporationsinteressen.
Weniger Politiker in den Gremien
heißt nicht weniger Parteipolitik, denn
auch Verbandsvertreter sind Multifunktionäre
und Lobbyisten, die Allianzen mit
dem Gesetzgeber schmieden und sich um
einen kräftigen Schlag aus den Suppenküchen
der öffentlichen Mittelvergabe
bewerben. Da hört man als Verbandsvertreter
schon mal genauer hin, wenn Politiker
etwas zu sagen haben, zumal die
Spezies der Verbandsfunktionäre zum
Milieu der politisch engagierten Bürger
gehört, die sich lobenswerterweise in
Parteien engagieren und entsprechende
politische Prioritäten setzen. So würde
mit neuen Auswahlprinzipien der Parteieneinfluss
nicht etwa beseitigt, sondern
von der Oberfläche in einen schwerer
zu durchschauenden Untergrund abgedrängt.
Ein Zugewinn an Unabhängigkeit
dürfte durch einen Rückzug der Politik
aus den Rundfunkgremien kaum
messbar sein.
Gäbe es einen Zugewinn an Kompetenz?
Der historische Einschnitt in der
Medienpolitik, der durch programmliche
Selbstverpflichtungserklärungen und
Drei-Stufen-Test markiert ist, fordert von
den Gremien als selbstständigen, vom
Intendanten unabhängigen Organen der
Rundfunkanstalten künftig auch die Befassung
mit den strategischen Themen,
die die medienpolitischen und medienwirtschaftlichen
Auseinandersetzungen
dieses Jahrzehnts bestimmen:
Existenzielle Fragen
der Rundfunkanstalten
– Was sind die Konsequenzen aus der
durch das Internet vorangetriebenen
Auflösung der klassischen Mediengattungen?
Rundfunksendungen werden
verschriftet, sind nachlesbar, werden
durch Fotos und Videos ergänzt. Zeitungen
machen ihre Inhalte hörbar, verknüpfen
sich mit Netzangeboten und werden
zugleich Video-Anbieter. Das Fernsehen
verliert sein Privileg auf das bewegte Bild.
– Eine veränderteMedienwelt mussneue
Finanzierungsformen entwickeln. Werbeblöcke
und Unterbrecherwerbung sind
schon heute ein Auslaufmodell. Die klassische
Trennung zwischen Werbung und
Programm wird sich zumindest bei den
kommerziellen Veranstaltern nicht aufrechterhalten
lassen.
– Es ist absehbar, dass dem öffentlichrechtlichen
Rundfunk in künftigen Rundfunkstaatsverträgen
Werbung und Spon-
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Ernst Elitz
soring untersagt werden. Das Verbot des
product placement ist der erste Schritt. Es ist
nicht damit zu rechnen, dass Zusagen der
Politik, fehlende Werbeeinnahmen durch
eine entsprechende Erhöhung der Gebühr
auszugleichen, eingehalten werden.
Angesichts der wachsenden Vielfalt an
Medienangeboten wird die Bereitschaft
für eine Gebührenzahlung rapide abnehmen.
– Das finanzielle Ungleichgewicht zwischen
den Landesrundfunkanstalten der
ARD wird die kleineren Sender vollends
in die Bedeutungslosigkeit zurückfallen
lassen. Der ARD-Verbund, gegründet um
die bundesweite Präsenz aller Anstalten
im Ersten und den Programmaustausch
in den Dritten zu gewährleisten, geht
damit eines Großteils seiner Aufgaben
verlustig. Entweder die Länder verpflichten
die ARD, einen für jede Anstalt geltenden
Grundbestand an Radioprogrammen
und regionalen Berichterstattungsflächen
in den Dritten Programmen und
Zulieferungen zum Ersten festzulegen
und zu finanzieren, oder die kleineren
und mittleren Landesrundfunkanstalten
werden schrittweise abgewickelt. Nur
NDR, SWR, WDR und BR überleben.
– Welche Rolle übernehmen in diesem
realistischen Zukunftsszenario die nationalen
Anbieter ZDF und Deutschlandradio?
– Bereits heute nehmen die Vertreter
der privaten Radio- und Fernsehveranstalter
für sich in Anspruch, dass ihre
Programme ebenfalls gesellschaftliche
Relevanz haben und öffentliche Aufgaben
wahrnehmen. Wenn der Gesetzgeber
angesichts einer fortschreitenden
Auflösung klassischer Mediengrenzen
und zunehmender Konkurrenz sicherstellen
will, dass gesellschaftspolitisch
erwünschte Inhalte wie Nachrichten,
Hintergrundinformationen, Meinungsbildung
(klassische Pressefunktionen)
nicht aus den kommerziellen Angeboten
verschwinden, ist nicht auszuschließen,
dass eine finanzielle Förderung entsprechender
Formate aus öffentlichen oder
Gebührenmitteln erfolgt. Das Argument
einer gesellschaftspolitisch notwendigen
Vielfalt- und Qualitätssicherung wäre
auch von den Öffentlichen-Rechtlichen
schwer zu widerlegen.
– Welche Formen der Kooperation ergeben
sich daraus zwischen Öffentlich-
Rechtlichen und Privaten? Welche Anreizsysteme
für die Produktion von Qualitätsformaten,
unabhängig vom System,
bieten sich an?
Exzellenter Sachverstand
ist gefordert
Diese existenziellen Fragen werden alle
Organe der Rundfunkanstalten beschäftigen.
Um sie kompetent zu diskutieren
und im Interesse der ihnen anvertrauten
Unternehmen zu entscheiden, bedarf es
eines Höchstmaßes an Kenntnissen in den
Gremien. Politiker können dabei auf den
Sachverstand in Regierungs- und Parlamentsapparaten
zurückgreifen. Die Vertreter
von Verbänden und anderen Institutionen
haben diese Möglichkeit nicht.
Sie bedürfen ständiger Fortbildung und
externer Beratung.
Im Mittelpunkt des medialen Wettbewerbs
werden künftig Inhalte, nicht
Übertragungswege stehen. Damit richtet
sich das Augenmerk auf die besondere öffentlich-rechtliche
Qualität – in den fiktionalen
wie in den nonfiktionalen Genres,
und die Qualitätsevaluation wird zur permanenten
Aufgabe. Angesichts der Auflösung
tradierter Vermittlungs- und
Übermittlungsformen müssen die Aufsichtsgremien
auch in die Lage versetzt
werden, die Entwicklung der programmrelevanten
Kommunikationstechnik zu
begleiten. Für jede Beurteilung ist höchst
differenzierter Sachverstand vonnöten.
Eine Reihe dieser Aufgaben wird sich
auch den Landesmedienanstalten, den
Aufsichtsbehörden über den Privatrundfunk,
und den Landesmedienräten stel-
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Repräsentativität und Kompetenz
len. Die Landesmedienräte bedürfen wie
die Rundfunkräte einer entsprechenden
Hilfestellung. Eine kombinierte Dienstleistung
für die Aufsichtsorgane beider
Säulen des dualen Systems erscheint
nicht nur aus ökonomischen und organisationstechnischen
Gründen sinnvoll.
Wenn einerseits das öffentlich-rechtliche
System seine besonderen Qualitäten und
andererseits der kommerzielle Sektor
seine Leistungen zur gesellschaftlichen
Funktion der Medien herausstellen will,
spricht das für gemeinsam akzeptierte
Evaluationskataloge und die Heranziehung
unabhängiger Experten, die nicht
unter dem Verdacht stehen, einem der
Systeme verpflichtet zu sein. Auf jeden
Fall, ohne Expertenrat werden die Gremien
diese Aufgaben nicht bewältigen
können.
Expertise
im lockeren Arbeitsverbund
Will man darauf verzichten, neue institutionelle
Strukturen zu schaffen, so bietet
sich als Dienstleister für die notwendige
Expertise die Konstruktion eines lockeren
Arbeitsverbundes an, der aus Einrichtungen
wie dem Adolf-Grimme-Institut,
dem Hans-Bredow-Institut, Hochschulinstituten
und unabhängigen Medienforschern
gebildet wird. In diesem
Verbund könnten Themenbereiche bearbeitet
werden, die mit den jeweiligen
Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen
wie des kommerziellen Rundfunks
und gegebenenfalls mit politischen Institutionen
abgestimmt werden. Auch die
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs
der Rundfunkanstalten (KEF)
müsste auf die Arbeiten dieses Verbundes
zurückgreifen können.
In Großbritannien gibt die nationale
Regulierungs- und Wettbewerbsbehörde
Ofcom auch verbindliche Ratschläge für
die Entwicklung technischer Übertragungssysteme,
was angesichts des Hunderte
von Millionen verschlingenden
Desasters um den digitalen Radio-Standard
DAB für Deutschland ebenfalls
wünschenswert wäre, in einem föderalen
Staat aber nicht durchsetzbar ist. Zumindest
in einigen Bereichen könnte der beschriebene
unabhängige Arbeitsverbund
aber die Mängel einer nationalen Entscheidungsfindung
durch seine Autorität
ausgleichen.
Für die Finanzierung dieses Arbeitsverbundes
könnten Finanzmittel herangezogen
werden, die den Landesmedienanstalten
aus Gebührengeldern zur
Verfügung stehen. Der Arbeitsverbund
könnte unter Aufsicht eines relativ schmalen
Boards von unabhängigen Fachleuten
arbeiten. Er hätte, in Absprache mit den
Rundfunkgremien und orientiert an den
gesetzlichen Vorgaben, über seine Arbeitsvorhaben
zu entscheiden. Er wäre
Auftragnehmer der Gremien. Dies wäre
allemal effektiver als eine interessenbestimmte
Auswahl von Experten aus dem
Kreis der Beratungsindustrie. Vorrangig
wäre die Erarbeitung eines gemeinsamen
Rasters für die Selbstverpflichtungserklärungen
der Rundfunkanstalten. Nur ein
gemeinsames Raster ermöglicht Vergleichbarkeit
und befördert den Qualitätswettbewerb.
Die Eckpunkte der Organisation
und der Aufgabenstellung eines
solchen Arbeitsverbundes sollten durch
die Länder rundfunkrechtlich festgelegt,
die Einzelheiten in der Verantwortung
der Beteiligten geregelt werden.
Kriterien der Beurteilung
Unabhängig von der konkreten Vorgehensweise
wird es zunächst darauf ankommen,
Kriterien für die Beurteilung
von Programmqualität zu finden. Sie
sollten für den öffentlich-rechtlichen wie
für den kommerziellen Bereich konsensfähig,
überprüfbar und operationabel
sein. In der Wissenschaft wie in der
Publizistik gibt es bereits nutzbare Materialien,
die ausgewertet und ergänzt werden
könnten. Als mögliche Ansatzpunkte
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Ernst Elitz
der Kriteriendefinition könnten klassische
journalistische Standards (Recherchentiefe,
Informationsvielfalt, Verständlichkeit
für Zielgruppen, Hintergrundinformation,
Relevanz, Meinungsvielfalt,
Erarbeitung neuer Themen) dienen. Ansatzpunkte
für den fiktionalen Bereich
wären etwa das Verhältnis von Eigenproduktionen
zu Übernahmen, innovative
Ansätze bei Themenfindung und Umsetzung,
handwerkliche Professionalität,
Publikumsresonanz et cetera. Die Anwendung
dieser Kriterien würde die Arbeit
der Aufsichtsgremien professionalisieren
und ihre Unabhängigkeit gegenüber
den Vertretern des Sender-Managements
stärken. Heute unterliegen sie häufig
dem Verdacht, Abnicker der Intendanten-Vorlagen
zu sein.
Auch in strategischen Fragen könnte
ein hier vorgeschlagener Arbeitsverbund
die Kompetenz der Gremien stärken,
indem er regelmäßig Berichte über
strukturelle Entwicklungen im dualen
Rundfunksystem publiziert und öffentliche
Anhörungen zu technischen, programmlichen,
ökonomischen und wettbewerblichen
Themen veranstaltet. Der
Wildwuchs regionaler Medientage dürfte
schon aus finanziellen Gründen bald der
Vergangenheit angehören. Daraus ergibt
sich die Chance zu einer strukturierten
öffentlichen Debatte über Medienfragen.
Digitalisierung
erzwingt mehr Transparenz
Die bisherige Form der staatlichen Medienregulierung
und der Gremienarbeit
entsprach den Bedingungen der analogen
Kommunikationswelt, in der es klare
Unterscheidungen zwischen Fernsehen,
Print und Radio, zwischen Massen- und
Individualkommunikation gab und wo
das Angebot der elektronischen Medien –
bedingt durch die begrenzten Übertragungskapazitäten
– relativ überschaubar
war. Mit dem Übergang zur Digitalisierung
hat sich diese klar strukturierte Medienwelt
mehr und mehr aufgelöst. Umso
wichtiger wird es für die Aufsichtsgremien,
ihre Unabhängigkeit durch Kompetenzaufbau
zu stärken und ihre Entscheidungen
der Öffentlichkeit transparent
zu machen. Das ist eine Chance,
aber zugleich eine gesellschaftspolitische
Herausforderung für die Aufsichtsgremien
des Rundfunks.
Perspektiven deutscher Netzpolitik
Das Bundesinnenministerium lädt ein
Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird im ersten Halbjahr 2010 unter dem
Titel „Perspektiven deutscher Netz-Politik“ vier Dialogveranstaltungen und einen
begleitenden Online-Dialog durchführen.
Langfristiges Ziel der Initiative ist die Formulierung einer einheitlichen Strategie für
die Netzpolitik der Bundesregierung. Über das neu eingerichtete Internet-Portal
e-konsultation.de soll den Bürgern hierbei die Möglichkeit zur Mitarbeit an den
Grundsätzen der zukünftigen Netzpolitik gegeben werden.
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Die Informationswege
des Netzes
sind weder Ersatz
noch Gefahr
Zukunft der
Zeitung – Zeitung
der Zukunft
Gernot Facius
Die Endzeit ist für 2043 avisiert. Dann,
prophezeite vor sechs Jahren der Amerikaner
Philip Meyer in seinem Buch
The Vanishing Newspaper, werde das letzte
Mal das Exemplar einer gedruckten Zeitung
im Briefkasten oder vor der Tür
eines US-Bürgers liegen. Diese apokalyptische
Vision ist seither tausendfach kolportiert
worden. Die Medienmärkte sind
in Bewegung wie nie. Heute noch „in“,
morgen schon „mega-out“?
Tod der Gutenberg-Galaxis?
Die Dynamik des Internets scheint grenzenlos,
kein anderes Medium hat sich so
zügig durchgesetzt wie das weltweit gespannte
Netz. Das Fernsehen brauchte
dreizehn Jahre, um in das Gros der Haushalte
zu gelangen, das Internet erreichte
schon fünf Jahre nach dem Start mehr als
sechzehn Millionen Deutsche, und die
Kurve schoss steil nach oben. Rückt der
Tod der Gutenberg-Galaxis nahe, ist die
gute alte Zeitung bald von gestern? Auch
Verleger und Journalisten haben sich von
der Hysterie anstecken und sich einreden
lassen, das Geschäftsmodell des vor allem
seriösen Print-Journalismus sei in absehbarer
Zeit am Ende. Defätismus pur!
Natürlich darf man die Nachrichten
über das „Zeitungssterben“ in den USA
nicht ignorieren. Aber lassen sich die
amerikanischen Medienverhältnisse eins
zu eins auf die deutschen übertragen?
Kaum. Verlage in den Vereinigten Staaten,
lange von konjunkturellen Schwankungen
verschont und an fließende Einnahmen
aus der Werbung gewöhnt, ha-
ben es versäumt, rechtzeitig auf veränderte
Bedingungen zu reagieren. Das
deutsche Vertriebssystem ist zudem geeignet,
die traditionellen Bindungskräfte
zwischen Zeitung und Publikum zu stärken,
ein Vorteil gegenüber den USA. Vor
allem aber springt der Unterschied der
Eigentumsverhältnisse ins Auge. Kurzfristige,
hektische Finanzinteressen bestimmen
Entscheidungen vieler amerikanischer
Zeitungshäuser. Ein von Eigentümern
geführtes deutsches Presseunternehmen
kann eher langfristige, nachhaltige
Strategien entwickeln und dabei
den publizistischen Anspruch wahren.
Die deutsche Verlagskultur ist ein großes
Plus. Sie hat bisher eine breite Pressevielfalt
garantiert. Und von ihrer Bewahrung
hängt viel ab für die Zeitung von morgen.
Kassandra ist keine Leitfigur
Kassandra kann nicht Leitfigur der Branche
sein, das wäre, fürwahr, ein schlechter
Witz. Richtig ist freilich: Der Lesermarkt
erodiert, es gibt Verschiebungen
im Nutzerverhalten, besonders des jungen
Publikums. Nicht alle Probleme lassen
sich eben auf die Wirtschaftskrise zurückführen,
wir haben es auch mit einem
strukturellen Medienwandel zu tun. Die
grundlegende Kulturtechnik des Lesens
wird nicht mehr automatisch von Generation
zu Generation weitergegeben. Die
Lesefähigkeit hat gelitten, hier stellen sich
Anfragen an Schule und Bildung. Zudem
geben sich, wie der Kommunikationswissenschaftler
Michael Haller (Leipzig)
in seinen Untersuchungen festgehalten
Nr. 484 · März 2010
Seite 11

Gernot Facius
hat, die jungen Leute unter dreißig „postpolitisch,
ihre Interessen sind auf Lifestyle,
Gruppenmoral und Globalität gerichtet
– Themen, die kaum Nachrichten
erzeugen, die aber von den Unterhaltungsmedien
(Zeitschriften und Fernsehen)
intensiv bedient werden“. Diese
Generation findet erst deutlich später als
frühere Alterskohorten, in der Phase der
Etablierung, zur regelmäßigen Zeitungslektüre.
Zeitungsreichweiten stabil
Richtig ist aber auch: Die Zeitungsreichweiten
sind in Deutschland selbst im
Krisenjahr 2009 mit 71,4 Prozent (ein
Prozentpunkt weniger als 2008) weitgehend
stabil geblieben. Das bedeutet, dass
durchschnittlich 46,3 Millionen Deutsche,
älter als vierzehn Jahre, pro Tag eine Zeitung
in die Hand nehmen, hinzu kommen
17,3 Millionen Internetleser, die regelmäßig
auf die Websites der Zeitungen gehen.
Zwar ist ein nicht unwesentlicher Teil des
klassischen Anzeigengeschäfts ins Internet
abgewandert. Früher haben Zeitungen
in westdeutschen Ballungsräumen
siebzig Prozent ihrer Erlöse aus Anzeigen
beziehungsweise Werbung erzielt und
dreißig Prozent aus Abonnements und
Einzelverkauf; heute beträgt das Verhältnis
fünfzig zu fünfzig.
Das heißt aber noch lange nicht, dass
über Print der Todesengel schwebt. Allein
die Regionalblätter setzen mehr als
fünfzehn Millionen Exemplare pro Tag
ab, die Regionalzeitung ist die Nummer
eins in der Mediennutzung. Neunzig
Prozent ihrer Leser benötigen sie für
die regionale und für die überregionale
Information. Sie haben mithin auch in
Zukunft eine Doppelfunktion. Sie sind
Grund- und Komplettversorger in einem.
Auf den großen Weltteil, die Berichterstattung
aus Berlin oder dem Ausland,
zu verzichten wäre von Nachteil. Es hat
an Ratschlägen nicht gefehlt, regionale
Blätter sollten den Nachrichtenteil zugunsten
des meinungsbildenden Journalismus
reduzieren. „Ganz falsch“,
weist der Kommunikationswissenschaftler
Klaus Schönbach solche Empfehlungen
zurück. Denn den Lesern sei genau
dieser Nachrichtenteil mit seinem Überblicks-
und Überraschungswert mindestens
so wichtig wie die Einordnungsfunktion.
Aktualität ist heute die Domäne der
schnellen Medien Radio, Fernsehen und
Internet. Ganz ohne Frage. Doch der Verzicht
auf die Nachricht, möglichst exklusiv,
wäre gegen die Natur der Zeitung. Sie
wird auch gelesen, um sich überraschen
zu lassen. „Nachrichtenfreude“ nannte
dies Emil Dovifat, einer der Großen der
Kommunikationswissenschaft.
Letztes universales Medium
und „Wundertüte“
Zeitungen, schrieb der 2003 verstorbene
Journalist Herbert Riehl-Heyse (Süddeutsche
Zeitung), hielten wenigstens den Anspruch
aufrecht, die ganze Welt in ihrer
Vielfalt widerzuspiegeln, sich prinzipiell
für alles zu interessieren; sie seien das
Gegengift gegen das um sich greifende
„Fachidiotentum“, eine der letzten Klammern
einer immer weiter auseinanderdriftenden
Gesellschaft, „in der sich
schon die Orthopäden mit den Handchirurgen
kaum mehr ohne Dolmetscher
verständigen können“. Rundfunk und
Fernsehen sind nicht alles. Nach dem
11. September 2001 zum Beispiel druckten
viele Zeitungen eine kräftig erhöhte
Auflage, es gab einen Bedarf an einordnenden
Berichten, Analysen und Kommentaren.
Kurz: an Orientierung. Michael
Haller schließt daraus: Auch in Zukunft
wollen die Menschen zur flüchtigen
Fernsehbilderwelt ein komplementäres
Hintergrundmedium. Die Zeitung ist die
„Wundertüte“ (Verlegerpräsident Helmut
Heinen), sie enthält eine Melange
aus Lokalem und Politik, Sport, Kultur,
Service und – man vergesse seine Bedeutung
nicht – Vermischtem. Andere
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Zukunft der Zeitung – Zeitung der Zukunft
Medien sind segmentiert, das Fernsehen
splittet sich auf in Spartenkanäle, allein
die Zeitung verbindet als letztes universales
Medium über die Altersgrenzen
und sozialen Unterschiede hinweg.
Gut gemachte Regionalzeitungen werden
auch künftig keine Reichweitensorgen
haben. „Wenn die Erkenntnis zutrifft,
dass der Prozess der Zivilisation mit dem
Fortschritt an individueller Handlungsfreiheit
zusammenfällt, dann ist ‚Print‘
noch immer das Zukunftsmedium. Kein
anderes Medium gestattet dem Nutzer
einen so hohen Freiheitsgrad: Er kann
selbst entscheiden, was alles, wann, wo
und wie oft er liest. Es wird Jahrzehnte
dauern, ehe wir über eine elektronische
Zeitung mit ähnlich hohem Freiheitsgrad
verfügen.“ (Haller)
Die Gefahr bestehe, meinte eine prominente
Stimme aus dem Mutterland des
Internets, Bill Clinton, dass man durch
Surfen im Netz vielleicht alle Informationen
dieser Welt zu kennen glaube, aber
keine Möglichkeit habe zu evaluieren,
„was denn falsch und was richtig ist“. Die
angemessene Perspektive, ein Rahmen,
eine Balance, ein Vor und Zurück fehlten.
Mit anderen Worten: Es bleibt die natürliche
Stärke der Printmedien, aus Einzelnachrichten
Informationen zu machen,
sie kritisch zu gewichten und zu analysieren.
Das Internet mag viele Vorzüge haben.
Ein Informationsparadies, in dem
sich der surfende Bürger auf sicheren
Pfaden fühlt, ist es nicht. Paradiesische
Zustände vermag natürlich auch die Zeitung
nicht zu garantieren. Aber sie kann
Zusammenhänge transparent machen,
auf einen Blick.
Schlüssel zum Verstehen
Die Stärken der Gattung ausspielen –
das ist das Erfolgsrezept. Was ist es, das
Zeitungen unverwechselbar macht, was
ist der „Markenkern“? Es geht um die
Wiederentdeckung oder Vervollkommnung
des intellektuellen, erzählenden,
nachdenklichen und interpretierenden
Journalismus, es geht um die Zeitung als
Schlüssel zum Verstehen der globalisierten
Welt. Ein solcher lebendiger Journalismus
ist nicht gleichzusetzen mit polemischem
Journalismus, auch wenn das
mancher „Macher“ meint. Tom Wolfe,
einer der Hauptvertreter des New Journalism,
hat schon vor mehr als dreißig Jahren
die Merkmale einer Qualitätspublizistik
benannt: erstens die realistische,
szenische Beschreibung von Vorgängen;
zweitens die Vorzüge präzise wiedergegebener
Dialoge; drittens der Standpunkt
der dritten Person, also die Fähigkeit des
Schreibers, sich in die Sicht- und Denkweisen
anderer Menschen hineinzuversetzen;
und schließlich die genaue Beschreibung
von Gesten, Moden, Posen,
Blicken. Distanz ist eben auch ein Qualitätskriterium.
Reflexion ist nicht die
Stärke des Internets.
Zeitungsverleger-Präsident Heinen hat
sogar den Eindruck, dass die – vermeintlich
– große Freiheit im Netz erkauft
wird mit einer schleichenden publizistischen
De-Professionalisierung: immer
mehr, immer schneller, aber ohne
den Mehrwert der fundierten Orientierung.
Gewiss, die Zeitung der Zukunft
wird zwei Gesichter haben: ein gedrucktes
und ein vernetztes. Das Netz ist
schneller als jedes andere Medium. Ihm
auf diesem Feld mit einem gedruckten
Produkt Konkurrenz zu machen habe
einfach keinen Sinn, sagt die in Sankt
Gallen lehrende Miriam Meckel, Professorin
für Kommunikationsmanagement.
Aber als Medienhaus die Aktualität im
Netz zu bespielen sei richtig. Das belegen
Studien, die den Nachrichtenportalen
im Internet einen Nutzungszuwachs
von dreißig Prozent innerhalb eines Jahres
bescheinigen, darunter viele Angebote
der etablierten Medienhäuser. „Für
einen Überblick über die Tagesaktualität,
die kurze Einordnung der Welt, wie
ich sie beim Aufwachen vorfinde, dafür
Nr. 484 · März 2010
Seite 13

Gernot Facius
braucht es erst mal keine Edelfedern oder
eigene Infrastruktur. Deshalb ist das Konzept
des ‚Newsroom‘, das sich nun überall
durchzusetzen beginnt, für diese Art
des Journalismus perfekt. Für diese.“
(Meckel)
Die Welt erzählen
Etwas anderes ist der Journalismus, der
weiter am Kiosk zu kaufen oder per Abo
zu erwerben ist. Seine Aufgabe: die Welt
erzählen, die Welt erklären. Wer sich
darauf versteht, wird auch in der veränderten
Medienära dem gedruckten Wort
seinen Platz sichern. Miriam Meckel
träumt von den Geschichten, die nicht „in
Häppchen als Schnäppchen“ im Sekundentakt
im Netz platziert werden, sondern
die recherchiert, korrigiert, gegengelesen,
überarbeitet werden, also weiterhin
in einem aufwendigen Prozess entstehen:
„Sie sind Meisterstücke, Ergebnisse
von Individualität, Kreativität und den
richtigen verlegerischen Investitionen in
Köpfe, die das können. Dazu braucht man
keinen Newsroom, dazu braucht man
Schreiber, die die Welt erzählen. Auf eine
Weise, die wir im Netz oft vergeblich
suchen, und wenn wir sie finden, dann
sind sie meist Printgeschichten, die ins
Netz gestellt wurden.“ Ein Kompliment
an die Verlagshäuser.
„Echtzeit“ und Echtheit
Mit „Echtzeit“ und „Augenzeugenschaft“
zu argumentieren, wie die Netz- und Twitter-Freaks
es tun, mag avantgardistisch
klingen. Aber oft spiegelt das nicht die
Wirklichkeit. „Echtzeit sagt nichts über
die Echtheit der Information“, gibt Ernst
Elitz, der nach seinem Ausscheiden als
Intendant des Deutschlandradios Kulturund
Medienmanagement an der Freien
Universität Berlin lehrt, zu bedenken. Der
Empfänger einer Twitter-Botschaft wisse
nicht, wie echt die Augenzeugenschaft
sei. „Damit aus der Vielfalt von Infobits,
Eindrücken und Gerüchten, von Selbsterlebtem
und Ausgedachtem verlässliche
Nachrichten werden, bedarf es der Prüfung
durch journalistischen Fachverstand.“
Von der Reporter-Legende Hans
Ulrich Kempski (Süddeutsche Zeitung) ist
bekannt, dass er im Hinzutreten neuer
Medien nie ein Problem für das gedruckte
Wort sah: „Seit es das Fernsehen gibt,
haben sich die Zeitungen verändern müssen.
Das war ja auch gut so. Aber das Fernsehen
dringt fast nie hinter die Kulissen.
Die Kamera dreht, aber sie kann nicht denken.
Fernsehbilder werden geistig nicht
wahrgenommen.
Glaubwürdigkeitsagenturen
Das ist die große Chance der Zeitungen,
der großen politischen Reportage.“ Journalismus
ist nötig, damit aus Zufallskommunikation
Verlässlichkeitskommunikation
wird. Die digitale Welt braucht
Anker der Verlässlichkeit. Hier tun sich
Chancen auf für das angeblich alte, doch
ewig neue gedruckte Medium. Die kluge
Kombination von Alt und Neu, Zeitung
und Internet, ist die sicherste Gewähr,
auch in der Zukunft zu bestehen. Vorausgesetzt,
man bewahrt sein professionelles
Ethos, seine Leidenschaft für das Unerwartete
und Überraschende sowie einen
unbestechlichen Blick für Qualität. Zeitungen
müssen mehr denn je in der immer
komplexer werdenden Welt Glaubwürdigkeitsagenturen
sein.
Das gegen den Zeitgeist gerichtete Fazit
des Wissenschaftlers Haller, der auch einmal
Praktiker war, lautet: Verleger, die
sich ernsthaft um die Zukunft der Zeitung
sorgen, sollten keine Controller in die
Redaktionen schicken, sondern gut ausgebildete
Journalisten. Die Zukunft der
Zeitung liegt in der Qualität des Journalismus
begründet. Gebraucht werden
Teams von exzellenten Rechercheuren.
Dass sich in vielen Redaktionen Recherchepools
bilden, ist ein positives Zeichen.
Alles kreist in diesen ökonomisch
schwierigen Zeiten um die Frage: Wie
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Zukunft der Zeitung – Zeitung der Zukunft
bringt man es fertig, bei Senkung der
Kosten Qualität und Nutzwert der Zeitungen
zu steigern? Eine Gratwanderung
mit vielerlei Versuchungen. Es gibt eine
Tendenz der Abkehr von den Fakten, des
Infotainments anstelle von Information,
manchmal ein Abgleiten ins Triviale. Redaktionen
neigen dazu, Information zu
ästhetisieren, emotionalisieren, zuzuspitzen,
eine neue journalistische Funktion ist
die des „Story-Designers“. Das Vertrauen
in die Seriosität des gedruckten Wortes
wird dabei aufs Spiel gesetzt.
Infotainment und
Designjournalismus als Gefahr
Dante Andrea Franzetti, Romancier und
Auslandsredakteur des Schweizer Magazins
Facts, hat schon vor Jahren gewarnt:
„Die Ästhetisierung, Personalisierung
und Trivialisierung der Information
– das eigentliche Gebiet der angelsächsischen
Thriller-Autoren – wird den
Printmedien (indes) nicht höhere Auflagen
bescheren. Im Gegenteil: Der sicherste
Weg, ein etabliertes Blatt zu ruinieren,
ist der des Infotainments und des
Designjournalismus, dessen Akteure aus
dem Bauch heraus dekretieren, was der
Leser angeblich lesen will.“ Vor allem
Tabloid-Formate sind in Gefahr, das
subjektive Bauchgefühl ihrer Macher
zum Maßstab zu erheben und auf vieles
von dem zu verzichten, was über das
leicht Konsumierbare hinausgeht. Sie
orientieren sich zu oft am Internetverhalten
des jungen Publikums. „Sexy“
ist, was die Auflage in die Höhe treibt.
Die Aufklärungsfunktion des Mediums
kommt dabei zu kurz. Zum Schaden der
Gesellschaft.
Die Demoskopin Renate Köcher (Allensbach)
hat nachgewiesen, dass das Interesse
der ans Internet gewöhnten Generation
an politischen Entwicklungen kontinuierlich
zurückgegangen ist. Die Bereitschaft,
sich umfassend zu informieren,
hat nachgelassen. Eine Gesellschaft,
die teilweise auf kontinuierliche Information
verzichtet, wird in der Urteilsfindung
unbeständiger und damit auch
anfälliger für Manipulation. Am Ende
kann es zur Politikverachtung kommen.
Mit Politikverachtung lässt sich aber eine
demokratische Gesellschaft, die auf die
Zustimmung der Bevölkerung angewiesen
ist, nicht bewahren.
Professioneller Journalismus, wie er in
den meisten Zeitungsredaktionen noch
zu Hause ist, kann Bausteine für politische
Meinungsbildung liefern. Zeitungen
schaffen einen sozialen Mehrwert. Sie
sind ein „Lebensmittel“. Deshalb wird die
gut gemachte Zeitung, die sich auch in
wirtschaftlich stürmischen Zeiten Unabhängigkeit
und Profil bewahrt, Informationsanbieter
Nummer eins bleiben. Das
heißt: Die Zukunft der Zeitung liegt in
den Händen mutiger Verleger und Journalisten.
Diffuse Angst und entrückte Abstraktion
„Die erste ernstzunehmende gesellschaftliche Debatte über das Web in Deutschland,
die nicht ausschließlich im Internet selbst ausgetragen wird, findet erst jetzt,
2009/2010 statt. Aber sie ist geprägt von entrückter Abstraktion und einer diffusen
Angst vor den neuen Technologien.“
Marcel Weiss in: netzwertig.com
Nr. 484 · März 2010
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Eine Annäherung
Wissen und Bildung
im Biotop Internet
Bernt von zur Mühlen
Weit mehr als eine Milliarde Menschen nutzen
das Internet bereits heute. Google, das
weltweit erfolgreichste Geschäftsmodell,
erfasst mehr als eine Billion URLs, und jährlich
steigt die Datenmenge im Netz um
sechzig Prozent. Alle Leitmedien zerfasern,
weil das Internet als „mediales Zentrum“
die Mediengattungen Text, Audio
und Video vereint und die Zusammenhänge
von Information, Wissen und Bildung
gründlich durcheinanderwirbelt.
Sprachlich ist der Begriff Information
zwar mit den platonischen und aristotelischen
Gedanken verdrahtet, die menschenbildende
und erkenntnistheoretische
Beziehungen in den Bedeutungen von
eidos, idea et cetera aufspüren, aber unsere
griechischen Lehrmeister waren Skeptiker
gegenüber einer „gespeicherten Information“.
Im Gegenteil, nur die freie Rede ohne
Archivspuren war die Königsdisziplin von
Denken, Wissen und Bildung.
Nicht umsonst lässt Platon in seinem
Mythos vom ägyptischen König Phaidros
den Herrscher vor der Erfindung der
Schrift warnen. Sie führe zu einer Abnahme
des Gedächtnisses und sei schädlich.
Freiheit des Denkens, Freiheit der
Information so Platon, war nur radikal
im Gespräch, im Dialog möglich, ohne
Fixierung und Speicherung. Die Computertechnologie,
das elektronische Archivieren,
attackiert die klassisch-griechische
Sichtweise einer archiv-unabhängigen
Fundierung der Wissenschaften.
Auch Descartes festigte mit seiner entschiedenen
Definition cogito, ergo sum
mehr eine Illusion als eine Tatsache. Wir
wissen inzwischen, dass alle wissenschaftlichen
Erkenntnisse instabil sind
und diese Labilität auf alle Bedeutungsnetze
zu übertragen ist.
Kommunikation befeuert in diesen
Netzwerken das Kurzlebige und das
Neue, die Gegenwart dominiert das Haltbare
und das Vergangene – und dies
obwohl in allen Denksystemen über Information
und Wissen der Wunsch nach
Beständigkeit der Wissensobjekte ein
ständiger Begleiter ist. In diesem Fluss
des Unbeständigen können nur endliche
Botschaften und spezifische Medien archiviert
werden. Der Umstand macht
die Botschaft relevant, und es entstehen
durch die Omnipräsenz des Internets
Informationskulturen, die nur noch mit
kraftvollen Theorien von Botschaften entschlüsselt
und interpretiert werden können.
Eine neue Hermeneutik wird zur
Infrastruktur des Netzes.
Wir meinen mit „Freiheit der Information“
das Gegenteil unserer platonischen
Vordenker. Auf dem Marsch über
den Buchdruck, über die elektronischen
Massenmedien sind wir nicht unbedingt
informiert, aber mit dem Werkzeug Computer
verlangen wir eine interaktive,
kompatible, multimediale und billige Bereitstellung
der Informationen und Wissensobjekte
jederzeit, überall und ohne
Zugangsbarrieren.
Freiheit des Zugangs
statt Freiheit der Information
Keinerlei Anstrengungskultur, keinerlei
vorausgegangene Selbstbildung oder
Seite 16 Nr. 484 · März 2010

Wissen und Bildung im Biotop Internet
Selbstformung darf den Wissenszugang
stören oder behindern.
Die auf der Basis der Drucktechnologie
basierende Freiheit der Presse hat keinerlei
Führungsbedeutung mehr. Jeremy
Rifkin identifiziert freedom of access als
die fundamentale Umwälzungskraft für
Ökonomie und Moral des Informationsmarktes.
Und, um die Analyse von Rifkin
zu ergänzen: Wer den freien Zugang
zum Netz hat, kann als Sender auftreten.
Die Massenmediengesellschaft mit ihrem
dualen Schema von Medienmachern und
Publikum ist obsolet geworden. Die vom
Berufsstand der Journalisten bereits im
letzten Jahrhundert eitel vorgetragene
These von der „vierten Gewalt“ verkommt
zu Makulatur, und das einundzwanzigste
Jahrhundert hat endgültig die
Monopolstellung der Medien als Informationsaggregatoren
und Verbreiter abgeschafft.
Das als rein technisches Medium von
der Informationselite noch vor wenigen
Jahren verhöhnte Internet ist dialogisch
und diskursiv, Sender und Empfänger in
einem. Es entzieht sich der Kontrolle der
sterbenden Massenmedien, und die Menetekel
der Web-2.0-Welt, der Blogs und
anderer Social Medias trainieren ihre Muskeln
und etablieren eine neue Sender-
Empfänger-Moral. Jedwedes Wissen existiert
nur noch durch Internet und Computer
und als shared knowledge. Desinformation
und Information sind dauernd
instabile Zustände. Nichts ist ewig. Die
treibende Kraft der Informationssysteme
im Internet paralysiert das Kanonische,
das Redundante. Wissen wird zum endlosen
Strom von Interpretationen, Auslegungen
und Bedeutungszusammenhängen.
Mit dem Internet gibt es ein Medium,
das die Massenmedien mit den eigenen
Waffen angreift und auch das Angebot
der Massenmedien ablehnen wird, durch
hinzuaddierte Interaktivität das herkömmliche
Sender-Empfänger-Schema
lediglich zu kaschieren, nicht aber zu
überwinden.
Auch die wiederholt vorgetragene Attacke
der Massenmedien, das Internet produziere
Müll, zieht nicht. Selbst die Gutenberg-Technologie
war kein Garant für
die Herausfilterung von Informationsmüll.
Das einundzwanzigste Jahrhundert
wird als gewaltige Transitstrecke alle
Reste der altmodischen Mediengesellschaften
abstreifen und eine message
society etablieren, die den Akteuren ein
hohes Maß einer neuen Informationsdisziplin
abverlangt. Damit sich diese Attitüde
entwickeln kann, ist eine renovierte
Sichtweise auf die Grundlagen der Bildung
erforderlich. „Bilde dich selbst“ ist
das erste Gesetz einer wahren Moral nach
Wilhelm von Humboldt, und erst das
zweite lautet: „Wirke auf andere durch
das, was du bist.“
Auch der Soziologe Wolf Lepenies
weist darauf hin, dass das innere Zentrum
der erfolgreichen Humboldt’schen Universitätsidee
die Freiheit vom Nutzen war.
Lehre und Forschung dienten nur dem
Willen der Selbstbildung, der absoluten
Freiheit des Geistes. Oder, wie Karl Jaspers
es einmal sinngemäß formulierte, der
Staat nobilitierte sich selbst, indem er finanzierte
und förderte, was unabhängig
von ihm bestehen und sich entfalten sollte.
Eine neue Bildungsidee
hat nichts mit Standards zu tun
Eine Idee findet sich unseren Klassikern
zufolge nur im Innern des Menschen,
nicht auf dem Acker der Wirklichkeit, für
welche sie gleichwohl als Leitstern wirken
und fungieren kann. Eine Idee ist per
definitionem unwirklich, jedoch nicht unwirksam
aufs Mögliche und Reale.
Es geht bei dem Rekurs auf eine historische
Bildungsidee zunächst darum,
deren Kernbestand zu erörtern. Die Klage
über die unwiederbringliche vergangene
Größe muss aber nicht eitel sein, sie
könnte auch zu einer Überwindung
Nr. 484 · März 2010
Seite 17

Bernt von zur Mühlen
gegenwärtiger Hybris beitragen, die ohne
Begriff von Bildung umstandslos sogenannte
„Bildungsstandards“ verordnen
möchte.
Eine neue Bildungsidee muss den nach
obsoleten Mustern getragenen, bürokratisch
blockierten Wissensmarkt grundstürzend
verändern. Eine solche Idee ist
zuerst in den Meinungsmarkt hineinzugeben.
Sie ist dort nicht vorrätig und kann
aus dem bestehenden Wissenschaftspluralismus
nicht deduziert werden. Hier
heißt es vielmehr, zuerst die Baumgrenze
des vertrauten Empirismus zu überwinden,
hier ist Innovation auf apriorischem
Risikogelände gefragt. Offensichtlich
bringt die Idee die Erfahrung hervor,
nicht ungekehrt. Die Erfahrung stiftete
zwar immer zur Ideensuche an, veranlasste
sie, bewirkte allein aber noch nie
eine Idee. Die reale und die ideelle Sphäre
sind prinzipiell als getrennte Welten zu
verstehen, die aber natürlich im Medium
des natürlich-geistigen Menschen aufeinander
verweisen. Wovon also müssen wir
ausgehen, wenn wir Bildung nach ihrer
Katastrophe neu denken wollen?
Zunächst ist es wichtig festzustellen,
dass Bildung eine Besonderheit des deutschen
Sprachraums ist. Dieses Wissen
kann man in Schulen erwerben, solches
Verdienst aber bedarf der Selbstbildung,
Selbstüberwindung. Die Schulen und Institutionen
der Ausbildung können darauf
hinweisen, darauf vorbereiten und
die Worte Goethes wieder richtig auslegen,
die für diesen Bildungsprozess maßgebend
bleiben: „Von der Gewalt, die alle
Wesen bindet, Befreit der Mensch sich,
der sich überwindet.“
Selbstüberwindung, Selbstbefreiung
bedeutet in nuce auch Selbstausbildung
aller individuellen Anlagen, zum voll entfalteten
Menschen. Das ist die Bildungsidee,
um die es unseren Klassikern ging.
Bildung, so a priori als Voraussetzung
aller ihr folgenden Curricula, Ausbildungsgänge
und Lernmethoden gedacht, entsteht
in jedem individuell sich Bildenden
neu als einzigartiges Zeugnis einer Idee,
die allgemein zugänglich ist, aber der
Allgemeinheit nicht zu verordnen oder
strikt vorzuschreiben ist.
Man könnte diese Folgerelation von Bildung
und Ausbildung auch analog zum
Verhältnis von Forschung und Lehre verstehen,
wo die Lehre auch nicht festzuschreiben
ist, da sie stets vom aktuellen,
kontinuierlichen Prozess der Forschung
abhängig bleibt. Freiheit ist der Bildung
Lebenselixier. Wie sie für die Ausbildung
dennoch zeitweise eingeschränkt werden
muss, solche Überlegung obliegt dann
noch geordneter pädagogischer Arbeit.
Bildung – das deutsche Wort und seine
Bedeutung sind einmalig in Europa, kein
anderes Volk stellt mit dem Begriff Bildung
ähnlich hohe Ansprüche an eine
homogene Identität von Persönlichkeit,
Charakter und Allgemeinwissen. Eine
unwissende Persönlichkeit ist undenkbar,
austauschbare Wissenschaftler, Wissensträger
ohne individuellen, gebildeten
Charakter, kennen wir inzwischen sehr
wohl. Genau um diese Verbindung zwischen
individueller Persönlichkeit und
verbindlichem Allgemeinwissen geht es,
nicht um Verfügungswissen allein, aber
auch nicht um Persönlichkeit oder Charakter
allein.
Die klassische Bildungsidee respondiert
keiner bestimmten sozialen beziehungsweise
soziologischen Kategorie.
Der Gebildete ist auch keineswegs identisch
mit dem Intellektuellen, der ein soziologisches
Phänomen des neunzehnten
Jahrhunderts ist, und folglich auch nicht
nach dessen Maßgabe zu verstehen.
Die ursprüngliche Bedeutung des
deutschen Wortes Bildung stammt aus
der Theologie. Sie meint die christliche
Einpflanzung des Gottesbildes (imago dei)
im einzelnen guten Christenmenschen,
der in allem, was er tut und wie er
handelt, das Vorbild seines Herrn Jesus
im Inneren durchs Leben trägt. Unsere
Seite 18 Nr. 484 · März 2010

Wissen und Bildung im Biotop Internet
Klassiker, die diese Bedeutung aus ihrer
meist protestantischen Herkunft gut
kannten, verrücken dieses Ziel der inneren
Bildung und Formung ins Anthropologische,
Lebensphilosophisch-Lebensweltliche.
Sie übersetzen den mystischreligiösen
Bildungskern in einen metaphysisch-vernunftmäßigen.
Der Akzent
liegt dabei – wie gesagt – auf Selbstbildung,
auf der Selbstentfaltung individueller
Anlagen.
Der metaphysische, wissenschaftlich
keineswegs zu erledigende Grund bleibt
als theologischer Rest deutlich. Die Erfahrung
wird von der Idee geformt, nicht umgekehrt.
Die Bildung hat demgemäß sogar
die Funktion, das Individuum vor schlechten,
unnützen und schädlichen Erfahrungen
zu schützen. Unsere klassischen Denker
universalisierten die christlichen Tugendansprüche
zu inneren, ungeschriebenen
Gesetzen des allgemeinen humanen
Umgangs. Dieser Prozess der Ideentransformation
wäre für die Mythologie
der Zukunft in Verbindung mit den Analysen
zum modernen Wissensbegriff fortzusetzen,
statt diesen Bildungsprozess
einfach versiegen zu lassen.
Die Klassiker nahmen sich ihr Vorbild
in der antiken Kultur. Sie erstrebten nicht
weniger als eine Renaissance des griechisch-antiken
Kulturideals auf neuzeitlich-humanistischer
Geschichtsstufe. Ein
Staat erschien ihnen nur sinnvoll als Kulturstaat.
Eine humane Lebenskultur war
der universelle Zweck. Auf ihn hin galt
es, Bildungs-, Ausbildungs- und Erziehungsmethoden
neu zu gestalten. Um
dieses Ziel zu erreichen, um diese Renaissance
einer durchweg humanen Kultur im
einzelnen Menschen einzupflanzen, einzubilden,
lagen die praktischen Nahziele
gewissermaßen auf der Hand. Es galt,
einen antiken Kanon herzustellen. Die
antiken Sprachen, die antike Philosophie
und die antike Kultur waren komplett
wieder zu lehren und zu studieren. Bildungsidee
und Ausbildungszweck gehen
hier eine vollkommen plausible Wechselwirkung
ein. Wer sich in dieser Welt der
antiken Renaissance zu bewegen wusste,
wer aus diesem Geist zu reden und zu handeln
imstande war, galt als Gebildeter.
Bildung und Aufklärung
Doch gebildet bedeutete mehr als aufgeklärt.
Ein Aufgeklärter im historischen
Sinne war durch ein bestimmtes rationales
Bewusstsein charakterisiert, welchem
man keine Ammenmärchen oder
sonstige obskuren Einfälle mehr aufbinden
konnte. Aufklärung indes, wo sie not
tat, verstand sich für den Gebildeten bereits
von selbst. Er zielte auf eine ständige
Veredelung und Verfeinerung der durch
Wissenschaft gewonnenen, gangbaren
Fortschritte im menschlichen Leben. Auf
eine neue universelle Lebenskultur.
Mit dieser Universalität brachten sich
die deutschen Gebildeten in Europa ein.
Deutscher Geist, deutsche Musik, deutsche
Philosophie und Bildung waren zu
Beginn des neunzehnten Jahrhunderts
überall beliebte und gern empfangene
Gäste. Ganz Europa war deshalb so verwundert
und ungläubig, als man in
Deutschland bei voller elektrischer Beleuchtung
plötzlich wieder in die Barbarei
zurückfiel.
Diese Einbildung der Kulturideale ins
Volk und in dessen Ausbildungsinstitutionen
misslang allerdings gründlich.
Zwischen der Bildungselite und dem
Volk, das diesen Bildungsgang im zwar
verminderten, eingeschränkten Sinne
von Ausbildungszwecken, aber in doch
höchstmöglichem Maße mittragen sollte,
klaffte eine Kluft, die gerade von den
Schulmeistern, wie Ernst Robert Curtius
1932 vor dem Höllensturz scharf diagnostizierte,
im Ganzen miserabel bewirtschaftet
wurde.
Die deutschen Schulmeister, die Ausbilder
also, verfälschten die Bildungstradition,
streuten Gift ins Volk, das in
seinen Gebildeten zunehmend Feinde
Nr. 484 · März 2010
Seite 19

Bernt von zur Mühlen
und Schädlinge erkennen wollte. Und es
stellt sich die Frage, ob es bloß ein Zufall
war, dass sich diese bildungsfeindliche
Entwicklung nach den 68er-Stürmen
unheilvoll wiederholte und zur völligen
Abschaffung des alten Bildungskanons
in der Oberstufenreform von 1977
führte.
Wie nun Bildung mit Wissen zusammenhängt,
könnte wie ein Sprengsatz
wirken. Denn Bildung ordnet das Wissen,
ist nicht gleichbedeutend mit ihm. Nur
der Gebildete pflegt einen vernünftigen,
fruchttragenden Umgang mit dem Wissen.
Er ist kein Spezialist wie der Fachwissenschaftler,
der von jenem eingesetzt
und inspiriert werden sollte, nicht umgekehrt
und wie das heute meistens Usus
ist. Es ist nicht in Ordnung, wenn der
Wissenschaftler dem Dichterphilosophen
einen Maulkorb umhängen, ihn aus der
Universität ausgrenzen darf, weil dieser
in Bildern spreche, was wissenschaftlich
aber nicht seriös, nicht statthaft sei. Nach
diesen kruden Methodenzwängen hätte
heute ein Nietzsche an einer deutschen
Universität nichts mehr zu suchen. Der
Wissenschaftsbetrieb bedarf der grundlegenden
Deregulierung. Solange den
Mythen schaffenden Kräften der Rückweg
in die Universität der Wissenschaften
und Künste versagt bleibt, wird man
die gegenwärtigen Bildungs- und Ausbildungsprobleme
nicht lösen können.
Hohe Ausbildungsziele konkurrieren
unvermittelt miteinander und machen
sich gegenseitig – ähnlich wie im Quotenwesen
der Medien – die Etatposten streitig.
Da die Biochemie gegenwärtig der
Universität mehr internationales Prestige
einbringe, dürfe sie ein Vielfaches an
Macht und Etat gegenüber jenen armen
Fächern beanspruchen, die kaum Anziehungskraft
verbuchen könnten.
Das individuelle, auf Persönlichkeit
zentrierte Wesen der Bildung muss wieder
gestärkt werden. Nicht nur Think
Tanks und Experten, sondern reich begabte,
rhetorisch brillante Menschen sollten
sichtbar die Spitze der Bildungsreformen
repräsentieren und das Internet
als Plattform nutzen. „Geistesmenschen“,
wie Thomas Bernhard die Gebildeten bezeichnete,
sind autonom und scheuen in
der Regel die rigide Verwaltungspolitik,
die Metaphysikverbote ausspricht.
Ein atheistisches Europa zermürbt sich
selbst und hat keine große Chancen gegen
die von enormen mythologischen
Schwungrädern angetriebenen Zukunftsmächte
wie China, Indien und die islamische
Welt. Die Frage ist gegenwärtig also:
Wie könnte dieses Bild des Ganzen heute
aussehen? Wie finden wir zu einer uns
alle beflügelnden Zukunftsmythologie?
Durch welche neue Idee könnte man das
antike Renaissanceideal heute ersetzen?
Warum gelingen uns solche für alle verbindlichen
Bilder des Ganzen gegenwärtig
nicht mehr? Weil wir uns nicht genügend
dessen bewusst sind, wie nötig
wir sie haben? Weil wir noch immer stolz
auf unseren rationalen Ideologien und
Dogmen beharren?
Zukunft von Bildung und Wissen ist
eine mythologische Kategorie, keine rein
wissenschaftliche und schon gar keine
pragmatische Angelegenheit. Es geht also
nicht darum, ein einmaliges und geniales
Bildungskonzept zu kopieren oder zu
wiederholen. Aber wir sollten uns dennoch
in unser klassisches Bildungsvorbild
vertiefen und Lehren herausziehen
aus seinen innersten, ideellen Beweggründen;
wir sollten begreifen, welche
fruchtbaren Irrtümer und welche Glaubensgehalte
und Ideen es zugleich waren,
die zur höchsten Bildungsblüte und zu
einem absoluten zivilisatorischen Höhepunkt
in Europa führten.
Das Internet mit seiner neuen Definition
von Sender und Empfänger als
dialogischem Medium ist dabei die neue
Bildungs- und Wissensrampe.
Seite 20 Nr. 484 · März 2010

Die Deutschen
zeigen sich von den
Medien enttäuscht
Von der Politiker- zur
Journalistenverdrossenheit?
Wolfgang Donsbach/Mathias Rentsch
Viel ist in den letzten Jahren von der
Politikverdrossenheit der Bevölkerung
gesprochen und geschrieben worden.
Demoskopische Daten über Wertschätzung
und Glaubwürdigkeit von Parteien
und Politikern zeigen einen mehr oder
weniger stetigen Rückgang im öffentlichen
Ansehen der politischen Akteure.
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie,
aber – wie noch gezeigt wird – auch
Logik, dass nun ausgerechnet diejenigen,
die man zu den Verursachern der Politikverdrossenheit
zählt, vom gleichen
Schicksal ereilt werden.
Wenig Vertrauen und Ansehen
Denn aus der Sicht der Bevölkerung ist der
Journalismus kein besonders geschätzter
und schon gar kein vertrauenswürdiger
Beruf. Mit 65 Prozent sagen zwar noch
rund zwei von drei Deutschen, dass sie
Journalisten „eher schätzen“. Die Wertschätzung
des Berufs liegt damit aber weit
unter jener klassischer Professionen wie
der Ärzte (90 Prozent), Professoren (82
Prozent) und selbst der Lehrer (80 Prozent).
Von zehn abgefragten Berufen rangiert
der Journalismus auf Platz sechs.
Noch stärker manifestiert sich die geringe
öffentliche Reputation von Journalisten
in dieser Zahl: Lediglich 35 Prozent
sagen, dass sie ihnen „eher vertrauen“.
Die Mehrheit von zwei Dritteln der Deutschen
tut es also nicht. Beim Vertrauen
fällt der Journalismus damit im Vergleich
mit anderen Berufen noch weiter zurück.
Selbst den nach Wahlen oft öffentlich gescholtenen
Meinungsforschern bringen
die Menschen mehr Vertrauen entgegen.
Besonders alarmierend ist dabei die Tatsache,
dass die nachwachsende Generation
der 18- bis 24-jährigen Deutschen die
Journalisten mit 24 Prozent am wenigsten
vertrauenswürdig findet. Wenig überraschend
liegen auch hier Ärzte (79 Prozent),
Professoren (73 Prozent) und Lehrer
(69 Prozent) an der Spitze, noch weniger
überraschend die Politiker am unteren
Ende der Vertrauensskala. Anders
als die Journalisten können sich die Politiker
nicht einmal mit Wertschätzung
durch die Mehrheit der Bevölkerung trösten.
Nur gut jeder vierte Deutsche schätzt,
was sie tun.
Dies alles gehört zu den Ergebnissen
einer deutschlandweiten telefonischen
Repräsentativbefragung, die 2007/2008
durchgeführt wurde und deren Ergebnisse
in dem Band Entzauberung eines
Berufs zusammengefasst sind. Vergleiche
mit Trenddaten des Instituts für Demoskopie
zeigen, dass es sich in der Tat um
einen schleichenden Vertrauensverlust
des Journalismus handelt. Vergleiche mit
Ergebnissen aus den USA oder Großbritannien
machen deutlich, dass dies kein
rein deutsches Phänomen ist, sondern
eines, das in gleicher Weise in entwickelten
Demokratien auftritt. Was also geht
hier vor sich bei einem Beruf, der zu
den Eckpfeilern der Demokratie gehört
und den lange Zeit der Zauber des Unbestechlichen,
Aufrechten und Glamourösen
umgab?
Wenngleich es um die Reputation von
Journalisten nicht ganz so schlecht be-
Nr. 484 · März 2010
Seite 21

Wolfgang Donsbach/Mathias Rentsch
Schaubild: Wertorientierungen von Journalisten: Wovon sie zu viel und zu wenig haben
stellt ist wie bei den Politikern, so sticht
der Journalismus durch die unter allen
abgefragten Berufen größte Diskrepanz
zwischen der öffentlichen Wertschätzung
und dem entgegengebrachten Vertrauen
heraus. Diese Kluft ist bereits ein erstes
Anzeichen dafür, dass die Erwartungen
der Menschen an Journalisten und die
Wahrnehmung ihrer Berufspraxis besonders
weit auseinanderliegen. Während
Wertschätzung auf die gesellschaftliche
Relevanz abhebt und dort die Vorstellungen
des Publikums darüber einfließen,
wie Journalisten sein sollen und
welche Dienstleistungen sie zu erbringen
haben, orientiert sich das Vertrauen in einen
Beruf stärker an der tatsächlich wahrgenommenen
Qualität der Berufspraxis.
Scharfe Kritik an Journalisten
und Medieninhalten
Das Verhältnis zwischen den Erwartungen
und den Wahrnehmungen der Bürger
haben wir genauer unter die Lupe genommen:
Sowohl hinsichtlich der Eigenschaften
der Berufsangehörigen als auch
der von ihnen produzierten Nachrichten
fragten wir die Bürger einerseits, was sie
erwarten, und andererseits, wie sie die
Realität sehen. Über den Vergleich von
Erwartungen und Wahrnehmungen können
wir zeigen, wo die Menschen ihre
Erwartungen erfüllt sehen beziehungsweise
Defizite erkennen.
Das Ergebnis: Scharfe Kritik üben die
Deutschen an den Journalisten selbst. Sie
nehmen sie viel rücksichtsloser, intoleranter
gegenüber den Meinungen anderer
und unsozialer wahr, als sie sie gern
hätten. Aus Sicht der Bürger setzen Journalisten
zu stark nur ihre eigenen Bedürfnisse
durch und verfügen über unangemessen
viel Macht und Einfluss in der
Gesellschaft. Das Ausmaß des politischen
Engagements von Journalisten ist den
Bürgern gerade recht, zudem finden sie
ihren Anspruch an Journalisten, was Eigenverantwortlichkeit,
Fleiß und Ehrgeiz
Seite 22 Nr. 484 · März 2010

Von der Politiker- zur Journalistenverdrossenheit?
sowie Unabhängigkeit betrifft, mehr oder
weniger in gerade richtigem Maße umgesetzt
(siehe Schaubild).
Die Nachrichteninhalte erfüllen die Erwartungen
der Bürger etwas besser, dennoch
sieht sich das Publikum unterversorgt:
Die Bürger kritisieren, dass ihnen
der Nachrichtenjournalismus zu wenig
Hintergründe, Fakten und konkurrierende
Meinungen anbietet. Gleichzeitig klagen
sie über eine zu starke subjektive
Färbung und Emotionalisierung. Ausreichend
bedient sieht sich das Publikum
mit unterhaltsamen Nachrichten und solchen
Nachrichteninhalten, die ihnen helfen
zu verstehen, was in der Gesellschaft
geschieht.
Insgesamt zeigt der Abgleich von Erwartungen
und Wahrnehmungen der
Bürger: Sie fühlen sich in vielerlei Hinsicht
von Journalisten und dem, was ihnen in
den Medien geboten wird, enttäuscht.
Was die Bürger derweil einfordern, ist
nicht die Bewirtschaftung abseitiger journalistischer
Äcker, sondern die Bestellung
der wichtigsten Felder des Journalismus.
Natürlich muss man bei solchen Antworten
ein gewisses Maß sozialer Wünschbarkeit
in Rechnung stellen. Die weiteren
Ergebnisse – und auch die nahezu gleichlautenden
aus den USA – sprechen aber
dafür, dass die Nachrichtenmedien in den
letzten Jahren einen Teil ihres Kapitals als
vertrauenswürdige Lieferanten seriöser
Nachrichten verspielt haben.
Überschreiten ethischer Grenzen
Neben diesen allgemeinenWahrnehmungen
des Journalismus haben wir auch ganz
konkret anhand von anschaulichen Fallbeispielen
erforscht, welche Einschätzungen
der journalistischen Praxis die Triebfeder
für den Verlust an Glaubwürdigkeit
sind. Einer dieser Bereiche waren die ethischen
Grenzen der Berichterstattung. Die
Fallbeispiele stellten typische journalistische
Entscheidungsdilemmata dar, die
so in der Praxis vorkommen können oder
bereits vorgekommen sind. Auch hier
haben wir danach gefragt, welches Verhalten
die Bürger von Journalisten in dieser
Situation erwarten und wie sie die
Medienwirklichkeit wahrnehmen.
Die Bürger mahnen eine distanziertere
und feinfühlige Berichterstattung an. Die
Darstellung persönlichen Leids ist für sie
wenig akzeptabel: Acht von zehn sprechen
sich dagegen aus, in den Medien
zivile Kriegsopfer abzubilden. Immerhin
die Hälfte hält es für nicht angemessen,
getötete Soldaten bildlich darzustellen.
Respekt und Pietät wiegen demnach für
die Bürger schwerer als das öffentliche
Interesse oder die Absicht, über eine solche
Darstellung die grausame Kriegswirklichkeit
widerzuspiegeln. Gleichzeitig
beklagen die Menschen, dass die
mediale Wirklichkeit häufig von ihren
Vorstellungen abweicht: 58 Prozent sagen,
sie sähen häufig getötete Zivilisten
in den Medien, 51 Prozent sind es im
Falle der Soldaten.
Eine übergroße Mehrheit der Deutschen
ist zudem gegen Eingriffe in die
Privatsphäre, auch wenn es dabei um die
Berichterstattung über prominente Personen
geht. Acht von zehn empfinden
das Nachstellen durch Journalisten hinter
dem Feigenblatt eines vermeintlichen
Publikumsinteresses als nicht hinnehmbar.
Neun von zehn halten „Schlüssellochjournalismus“
aber für übliche journalistische
Praxis. Der Paparazzo, der seinen
Opfern für exklusive Aufnahmen
hinter Büschen auflauert, ist also unbeliebt,
gleichzeitig aber stark prägend für
das Bild, das die Bürger vom Journalismus
insgesamt haben.
Dass das Gros der Journalisten mit solchen
Praktiken nichts zu tun hat, ja diese
selbst als amoralisch und unseriös geißeln
mag, tritt in der öffentlichen Wahrnehmung
in den Hintergrund. Für die
Grenzüberschreitungen Einzelner nimmt
die Öffentlichkeit schnell den gesamten
Berufsstand in Haftung.
Nr. 484 · März 2010
Seite 23

Wolfgang Donsbach/Mathias Rentsch
Auch hier werden vor allem Journalisten
der Boulevardzeitungen einwenden,
dass ihre Verkaufszahlen eine andere
Sprache sprechen. In der Tat schwanken
die täglichen Verkaufszahlen von Bild
oder Express mit der Auffälligkeit von
Schlagzeilen und Fotos – und auffällig
ist, was abweichend ist und/oder Reiz-
Reaktions-Schemata beim Leser in Gang
setzt: sei es der freie Busen oder die
verkohlte Leiche. Mittel- und langfristig
aber – und dies zeigen die Leserschaftsstudien
– kratzen diese Praktiken des Sensationalismus
und des Schlüssellochjournalismus
am Markenkern des Mediums.
Mächtiger als Politiker
Wie schon die Zahlen im Schaubild zeigten,
attestiert die Mehrheit der Bürger den
Journalisten einen enormen Einfluss in vielen
Bereichen ihres Lebens: Aus Sicht der
Deutschen beeinflussen die Medien am
stärksten jene Themen, über die sie im Familien-
und Freundeskreis sprechen, acht
von zehn erkennen hierauf einen „großen“
oder „etwas“ Einfluss der Medien. Für immer
noch deutliche Mehrheiten nehmen
die Medien Einfluss auf ihr Urteil von
Bundesministern (64 Prozent), auf ihre
Vorstellungen von dem, was die anderen
Menschen denken (60 Prozent), für welche
Partei sie bei Wahlen stimmen (57 Prozent)
und welche Waren sie kaufen (56 Prozent).
Über die Wirkungsmacht von Medien
hinaus stand schon immer vor allem das
Verhältnis von Journalisten zum politischen
Prozess und zu Politikern im Zentrum
der Auseinandersetzung um das
richtige Berufsverständnis. Die traditionelle
Gretchenfrage der politischen Kommunikationsforschung
lautet: Sind Journalisten
nur Mittler oder Motor der öffentlichen
Meinung? Das Urteil der Bürger
ist eindeutig; ihrer Meinung nach sind
Journalisten keine ehrlichen Makler, sondern
zu häufig politische Eiferer in eigener
Sache. Die Berichterstattung über Politik
wird von fast zwei Dritteln der Deutschen
als zu wenig objektiv kritisiert, obwohl
gerade Objektivität von ebenfalls
zwei Dritteln als wesentliches Qualitätskriterium
von Politikberichterstattung erkannt
und deshalb erwartet wird. Außerdem
glauben 65 Prozent, Journalisten
unterdrückten häufig Stellungnahmen
von Experten, die eine andere Meinung
verträten als sie selbst.
Die Bürger begegnen der politischen
Macht von Journalisten mit großem Misstrauen:
55 Prozent der Bürger stimmen
der Aussage „voll und ganz“ oder „eher“
zu, Journalisten seien mächtiger als Politiker.
Eine deutliche Mehrheit hält die
„vierte Gewalt“ für mächtiger als die
erste und zweite. Trotz aller Politik- und
Politikerverdrossenheit: Die Dominanz
der Medien scheint für die Menschen
keine Lösung zu sein. Gleichzeitig sagen
nämlich mehr als drei von vier Befragten,
die Journalisten für mächtiger als Politiker
halten, sie fänden das nicht gut.
Korruption
durch Wettbewerbsdruck
Auch in der wachsenden Kommerzialisierung
der Medien liegt eine Ursache für
das schwache öffentliche Ansehen und
Vertrauen der Journalisten. Die Bürger
zeichnen das Bild eines Journalismus mit
starken wirtschaftlichen Abhängigkeiten.
Für die Wahrnehmung der gesellschaftlichen
Rolle der Medien ist es ausgesprochen
bedenklich, dass eine deutliche
Mehrheit Journalisten als käuflich beschreibt:
Rund zwei Drittel der Bürger
glauben jeweils daran, dass Journalisten
(in unserem Fallbeispiel ging es um einen
Motorjournalisten) sich ihre Recherchen
häufig ohne Bedenken bezahlen lassen
und dass die Interessen von Anzeigenkunden
nicht nur in der Anzeigenabteilung
gehört werden, sondern letztlich
auch in der Berichterstattung Berücksichtigung
finden. Dass die Bürger dies richtig
sehen, haben im Übrigen inzwischen
mehrere Studien bewiesen.
Seite 24 Nr. 484 · März 2010

Von der Politiker- zur Journalistenverdrossenheit?
Diese Praxis erscheint vielen Deutschen
nicht einmal verwerflich: Knapp die
Hälfte der Befragten findet nämlich nichts
Anstößiges daran, dass Journalisten und
das, was sie schreiben, käuflich sind. Unter
den jungen Bürgern ist die Akzeptanz
dieser Praktiken, die mit unabhängigem
Journalismus nichts zu tun haben, dabei
besonders groß. Wenn die Unabhängigkeit
als zentrale Kategorie des Journalismus
in einem demokratisch verfassten
Land infrage gestellt wird, ja nicht einmal
mehr von einer großen Mehrheit erwartet
wird, dann liegt es wirklich im Argen. Der
Befund, dass die jungen Bürger mehrheitlich
käuflichen Journalismus für keine kritikwürdige
Ausnahmeerscheinung, sondern
für den natürlichen Normalfall halten,
muss den Alarm auslösen. Denn hier
scheint eingetreten zu sein, was nicht nur
gefährlich, sondern auch schwer umzukehren
ist: Die Wahrnehmung der journalistischen
Praxis hat bereits den Anspruch
minimiert.
Letztlich geht es im Journalismus immer
um die Frage, ob Medieninhalte nach
dem Kriterium der Attraktivität durch
Unterhaltung oder nach dem Kriterium
der Nützlichkeit für übergeordnete Ziele
– etwa demokratietheoretischer Natur –
zusammengestellt werden. Eine steigende
Personalisierung, mehr Negativismus
und Skandalisierung sowie ein höherer
Anteil von soft news statt hard news
sind durch viele kommunikationswissenschaftliche
Studien nachgewiesene Entwicklungen
bei den Medieninhalten.
Die Menschen distanzieren sich von
allzu viel Boulevard: Die übergroße
Mehrheit der Deutschen wünscht sich
eine sachlichere Nachrichtenberichterstattung,
die sich stärker an Fakten orientiert,
Ereignisse und Entwicklungen ausführlich
und objektiv darstellt. Über
einen sogenannten Schlagzeilentest und
die indexierten Antworten auf differenzierte
Fragen zu den gewünschten Nachrichteninhalten
haben wir die Befragten
verschiedenen Nutzungsgruppen zuordnen
können. Nur jeder Vierte gehört demnach
zu jenem Teil des Publikums, der
sich hauptsächlich für seichtere soft news
und einen unterhaltsamen Boulevardjournalismus
interessiert.
Die Frage, ob man sich aus den Medien
heute überhaupt noch gut genug informieren
könne, verneinen unter allen Befragten
24 Prozent. Jeder Vierte ist also
der Auffassung, dass die Medien so einseitig
und so lückenhaft informieren, dass
sich der einzelne Bürger eben nicht mehr
umfassend über seine Umwelt und Fragen,
die ihn unmittelbar betreffen, informieren
kann.
Nach unseren Daten zeigen sich vor
allem diejenigen von der Nachrichtenqualität
enttäuscht, die hohe Erwartungen
an die Medien haben: Während die Bürger,
die einen boulevardesken Nachrichtenjournalismus
bevorzugen, der gegenwärtigen
Informationsqualität der Medien
eher unkritisch gegenüberstehen,
stehen die Nachrichtenmedien vor allem
bei den anspruchsvolleren (und formal
besser gebildeten) Bürgern – und damit
ihrem Kernpublikum – in der Kritik.
Auch dieser Befund ist deckungsgleich
mit Ergebnissen aus den USA.
Verschwimmende Grenzen,
Verlust an Identität
Die bisher angeführten Zahlen spiegeln
die Wahrnehmung des Journalismus und
der Medien durch die Bürger und nicht in
jedem Fall die objektive Performanz des
Journalismus wider. Dennoch stellt bereits
eine solche Wahrnehmung ein Problem
dar, weil sich der Beruf offensichtlich
nicht so darstellt, wie es seiner Rolle in der
Demokratie angemessen wäre. Aber auch
die Bevölkerung hat ein normatives Problem:
Ihr fehlt es an einer klaren Vorstellung
davon, was Journalismus eigentlich
ist und was nicht. 63 Prozent der Deutschen
zählen Redakteure von Kundenzeitschriften,
mit 53 Prozent noch immer
Nr. 484 · März 2010
Seite 25

Wolfgang Donsbach/Mathias Rentsch
mehr als die Hälfte zählen Pressesprecher
genauso zu den Journalisten wie Kommentatoren
(66 Prozent) oder Nachrichtensprecher
(58 Prozent). Die Bürger machen
keinen Unterschied mehr zwischen
Journalismus und Public Relations.
Zudem fehlt der Bevölkerung offenbar
das Gespür für eine weitere Unterscheidung:
jener zwischen professionellem
Journalismus und den vielen Angeboten
im Internet, die nicht von Medienredaktionen,
sondern zumeist von journalistischen
Laien produziert werden. 28 Prozent
der Bürger halten einen Blogger
zweifelsfrei für einen Journalisten.
Selbstverständlich sind unter den Bloggern
auch professionelle Journalisten, sie
bilden aber die Ausnahme, denn in der
Regel – das haben etliche Studien gezeigt
– haben Blogger keinen journalistischen
Hintergrund und völlig andere Kommunikationsabsichten
als ausgebildete Journalisten.
Die Phänomene, die durch die Digitalisierung
und das Internet möglich geworden
sind und häufig unter dem Etikett
„Bürgerjournalismus“ zusammengefasst
werden, sind gewiss journalismusähnlich,
journalismusgleich aber sind sie nicht.
Die Grenzverwischung zwischen professionellem
Journalismus und parajournalistischen
Aktivitäten gilt wiederum
besonders für die jungen Bürger: Unter
den 18- bis 24-Jährigen ist sogar die Hälfte
der Meinung, Blogger seien ohne Zweifel
auch Journalisten. Wie diese Altersgruppe
den Journalismus sieht, ist ein
Seismograf dafür, wie sich die Identität
des professionellen Journalismus zunehmend
verwischt, wie der Journalismus
seine Konturen verliert.
Gefahr einer Weimarisierung
der öffentlichen Kommunikation?
Was bedeutet all dies für Journalismus
und Gesellschaft? Genauso wie bei den
Politikern berührt dieser Vertrauensverlust
nicht ein rein aus berufsständischen
Gründen relevantes Prestige einer bestimmten
Profession, sondern das Funktionieren
des Gemeinwesens. Die Menschen
müssen denjenigen, die Kommunikation
herstellen sollen, vertrauen –
mangelt es daran, fehlt den Gesellschaftsmitgliedern
die objektive Basis
für ihre subjektive Urteilsbildung, sie
ziehen sich enttäuscht zurück oder konzentrieren
sich auf für sie glaubwürdige,
objektiv aber verzerrte Kommunikationsangebote
von Akteuren mit Partikularinteressen.
Die Weimarer Republik
mit ihren Tausenden ideologisch gebundenen
Zeitungen und Zeitschriften
ist das beste Beispiel dafür, wie eine
Gesellschaft kommunikativ zerfällt –
und letztlich auch politisch auseinanderbricht.
Droht uns heute eine Weimarisierung
der öffentlichen Kommunikation? Gerade
die Segmentierung und Fragmentierung
von Kommunikation verlangt eine
gesellschaftliche Instanz, die prüft, ordnet
und verantwortungsvoll und ohne
dominante Eigeninteressen mit Informationen
umgeht. Dies ist die Aufgabe von
professionellen Journalisten – und hierauf
muss sich der gesamte Berufsstand
wieder mehr besinnen. Wenn sich Journalismus
unterscheidbar macht von Angeboten,
die wie Journalismus anmuten,
es aber nicht sind, und damit wieder seine
Konturen schärft, wenn er also seinen
Markenkern wieder stärker bedient, dann
hat er eine Chance, sich aus seinem derzeitigen
Dilemma zu befreien, das er zum
Teil mitverschuldet hat. Aber natürlich
braucht dieser professionelle Journalismus
auf der Nachfrageseite auch ein Publikum,
das sich an öffentlicher Kommunikation
beteiligen will. Das ist dann eine
Aufgabe für die politische Bildung.
Seite 26 Nr. 484 · März 2010

Zu den Herausforderungen
des Wandels
von Medien, politischer
Kommunikation und Kultur
Neue Medienpolitik
für neue Medien
Robert Grünewald
Einen tief greifenden Wandel der Medienkultur
konnte man im vergangenen
Jahr bei der Jahrestagung der Deutschen
Gesellschaft für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft
in Bremen registrieren.
In den über dreißig Panels ging
es vor allem um das Vordringen des
Internets in den Medienalltag der Bürger
und das damit verbundene veränderte
Medienverhalten, aber auch die veränderte
Basis im Verhältnis von Politik und
Medien wurde ausführlich diskutiert.
Die zunehmende Bedeutung politischer
Öffentlichkeit im Netz und die aufseiten
der Politik zu registrierende größere und
ständig wachsende Bedeutungszumessung
für die Medien waren weitere Themen.
Sie werden künftig eine große Rolle
spielen, wenn man danach fragt, wie der
Wandel der Medienkultur die Politik verändert
hat und weiter verändern wird.
Dies zeigt auch die Tatsache, dass die
diesjährige Tagung der Gesellschaft noch
einen Schritt weiter geht und fragt, wie
die Medienentwicklungen die Kommunikation
in der Gesellschaft verändern.
Die bei Weitem gravierendste Veränderung
ist allerdings bereits darin zu
sehen, dass sich das Internet als Informationsmedium
durchgesetzt hat, wenn
auch nennenswert zunächst nur in der
jüngeren Generation. Nach der Allensbacher
Computer- und Technikanalyse
2004 bis 2009 hat sich in den letzten fünf
Jahren in der Altersgruppe der 20- bis 40-
Jährigen der Anteil derer von zwanzig auf
über vierzig Prozent verdoppelt, die angaben,
das Internet als wichtigstes Infor-
mationsmedium zu nutzen. Zwar rangiert
das Fernsehen mit 71 Prozent immer noch
an erster Stelle, aber zumindest die Zeitungen
landen mit 39 Prozent bereits
hinter dem Informationsbezug aus dem
Netz. Allerdings muss man dabei berücksichtigen,
dass auch im Internet Zeitung
gelesen wird und Rundfunkempfang
möglich ist. Dennoch wird so ein Mediennutzungswandel
angezeigt, der sich in
sinkenden Auflagenzahlen der Zeitungen
und zurück gehenden Einschaltquoten bei
Hörfunk und Fernsehen niederschlägt. Es
wäre vermessen zu ignorieren, dass diese
Entwicklung nicht auch Folgen für Demokratie,
politische Kultur und Partizipation
in unserem Gemeinwesen hat. Zu
analysieren ist vor allem, ob der Wandel
der Medienkultur nicht auch mit einem
Wertewandel einhergeht, worin dieser
Wertewandel besteht und welche Konsequenzen
sich daraus für die gesellschaftliche
Kommunikation ergeben. Nicht zuletzt
muss danach gefragt werden, ob nicht
auch die Politik gefordert ist, den sich daraus
ergebenden Handlungsbedarf zu
identifizieren und gegebenenfalls zu reagieren.
Wie jede Medieninnovation bisher
geht auch der kommunikative Durchbruch
des Internets mit Sorgen einher, die
man zusammenfassend als Furcht vor einem
gesellschaftlichen Werteverfall charakterisieren
kann. Allerdings lehrt der
Blick in die Geschichte der Medieninnovationen,
dass diese Befürchtungen immer
auch politische und ethische Instanzen
auf den Plan gerufen haben, die
Nr. 484 · März 2010
Seite 27

Robert Grünewald
einer solchen Entwicklung des Werteverfalls
entgegengewirkt haben. Auch unser
Rechtssystem ist eine solche Instanz, die
letztlich ethisch fundiert ist. Dies deshalb,
weil sie auf einer Verfassung beruht, die
wiederum von ethischen Voraussetzungen
lebt, die sie selbst nicht geschaffen
hat. Daher ist durchaus auch das Rechtssystem
durch den von vielen befürchteten
Werteverfall herausgefordert. Im Falle
der Medien geht es dabei um die Medienregulierung,
die schon eine Reihe von
wertebezogenen Schutzzäunen errichtet
hat, wie etwa der Blick auf die umfassende
Regulierung beim Jugendmedienschutz
zeigt. Doch wo zeigen sich überhaupt
die behaupteten gravierenden
Änderungen und Verschiebungen, und
ist tatsächlich überall und an jeder Stelle
medienpolitischer Handlungsbedarf festzustellen?
Mediengesetzgebung
auch für das Internet
Zunächst muss eingeräumt werden,
dass die Politik bislang nur einen sehr
begrenzten Reaktions- und Handlungsspielraum
hat, da das Internet sich der politischen
Medienregulierung durch den
Gesetzgeber – in Deutschland die Bundesländer
– weitgehend entzieht, da es
als nichtlineares Medium nicht als publizistisch
relevant betrachtet wird. Allenfalls
dem Bund stehen zum Beispiel
im Informations- und Kommunikationsdienstegesetz
(IuKDG) begrenzte Regulierungsmöglichkeiten
zur Verfügung.
Damit stellt sich die Frage, ob es nicht an
der Zeit ist, auch medienpolitisch umzudenken
und zumindest bei den neuen
Medien dem Bund ein Mitwirkungsrecht
bei der Frage der medienrechtlichen Regulierung
einzuräumen und die Mediengesetzgebung
von den klassischen Medien
auf das Internet auszudehnen. Die
Europäische Union betrachtet die Medien
insgesamt längst als einheitliche „Regulierungsmasse“,
wie der Blick auf die
jüngst in Kraft getretene Richtlinie für audiovisuelle
Medien zeigt. Den Mitgliedsländern
werden allerdings eigene Regulierungen
im Detail zugestanden. Es wäre
wünschenswert, dass der zugestandene
Handlungsspielraum in Deutschland
entsprechend genutzt wird. Dies wäre insofern
angemessen, als sich mit dem diagnostizierten
Medienwandel auch der
politische Kommunikationsrahmen verändert
hat. Dafür gibt es eine Reihe von
Indizien.
Allein mit Blick auf das intramediäre
Konkurrenzverhältnis der Medien untereinander
hat es in der jüngsten Vergangenheit
gravierende Verschiebungen gegeben.
Es ist nicht zu übersehen, dass
klassische Tageszeitungen immer mehr
der Konkurrenz durch web-basierte Medien
ausgesetzt sind, wie Beispiele nicht
nur in Deutschland, sondern auch im
Ausland zeigen. So sieht sich die renommierte
Washington Post einem zunehmenden
Konkurrenzdruck durch ein
Internetportal ausgesetzt, das durch ehemalige
Redakteure der Zeitung gegründet
wurde und durch mehrmals
wöchentlich erscheinende Printausgaben
mit Anzeigen und Werbung ergänzt
wird. Das neue Medium hat sich zur Aufgabe
gemacht, den Washingtoner Regierungsalltag
bis in die letzten Ecken auszuleuchten,
und trifft damit in der Hauptstadt
den Nerv der Leser, vor allem in
der politischen Klasse. Vor allem aber zeigen
sich immer mehr Interessengruppen,
die mit Anzeigenkampagnen Einfluss auf
die politische Elite in Washington nehmen
wollen, was dem neuen Medium einen
ungeahnten Wettbewerbsvorteil verschafft.
Das Beispiel zeigt, dass man von
der klassischen Aufteilung nach Mediengattungen
nicht mehr ausgehen kann.
Dies sollte und muss auch Folgen für die
Medienregulierung haben. Denn es kann
nicht sein, dass Mediengesetze nur für die
gedruckte Form bestimmter Medieninhalte
gelten, die Internetausgabe dagegen
Seite 28 Nr. 484 · März 2010

Neue Medienpolitik für neue Medien
von der Gesetzgebung unberührt bleibt.
Dies würde web-basierten Medien in
Deutschland einen beträchtlichen Wettbewerbsvorteil
verschaffen, wenn sie den
Restriktionen der klassischen Medienregulierung
nicht unterlägen.
Schon haben die unterschiedlichen Regulierungstiefen
zwischen neuen und
klassischen Medien auch in Deutschland
bereits zu tiefen Verwerfungen geführt,
die dauerhaft nicht hingenommen werden
können, weil sie den politischen
Kommunikationsrahmen nachhaltig beschädigen.
Konflikte weichen ins Netz aus
So kann hierzulande zunehmend ein Ausweichen
publizistischer Inhalte ins Netz
dort registriert werden, wo Journalisten
Gesetzgebung, Regulierung und vor allem
Sanktionen durch den publizistischen
Arbeitgeber umgehen wollen. Auf der
Internetseite „Wir in NRW“ etwa schreiben
Journalisten kritische Texte über die
Politik in Nordrhein-Westfalen, dies allerdings
jeweils unter einem Pseudonym,
das die wahre Identität des Autors verdeckt.
Es handelt sich dabei um Redakteure
angesehener Tageszeitungen und
des Rundfunks. Sie weichen mit ihren
Texten in das Internet aus, weil sie diese in
ihrer Zeitung oder Rundfunkberichterstattung
offensichtlich nicht publizieren
können. Letztendlich gehen sie damit publizistischen
und politischen Konflikten
aus dem Weg, auf die aber eine moderne
Gesellschaft in der Demokratie nicht verzichten
kann, wenn sie sich weiterentwickeln
will. Auch die Medienpolitik kann
dies nicht unberührt lassen, denn mit der
Publikation im Netz entzieht sich die
Berichterstattung jeglicher medienrechtlicher
Relevanz. Gegendarstellungen können
zum Beispiel nicht verlangt werden,
und auch sonst gelten medienrechtliche
Vorschriften nur in sehr eingeschränktem
Maße. Von der Umgehung des Medienrechts
bis zur nachhaltigen Beschädigung
journalistischer Berufsnormen dürfte der
Weg allerdings nicht mehr weit sein. Ob
dieser Wandel der Medien- und Journalismuskultur
allerdings noch konstitutiv
für ein demokratisches Gemeinwesen ist,
bleibt dahingestellt.
Gleichförmigkeit
der Informationsbeschaffung
Ein weiteres Indiz für einen tief greifenden
Wandel der Journalismuskultur
durch den Einfluss des Web ist die zunehmende
Konsonanz der Meinungen.
Während früher die journalistische Recherche
noch vergleichsweise mühsam
war, zumindest zeitaufwendig und mit
der Überwindung von Zutrittsbarrieren
verbunden, genügt heute der Klick ins
Netz, um sich alle aktuellen und relevanten
Informationen zu beschaffen. Parteien
und Fraktionen etwa veröffentlichen ihre
Positionen zu bestimmten politischen
Fragen auf ihren Webseiten, und am
nächsten Tag kann man diese nochmals in
der Presse in verkürzter Form nachlesen.
Dieser Verteilmechanismus befördert geradezu
eine Gleichförmigkeit der Informationsbeschaffung
und damit der journalistischen
Arbeitsweisen. Wenn aber
Arbeitstechniken und Auswahlregeln der
Journalisten übereinstimmen, kommt
eine Konsonanz der Berichterstattung zustande,
die auf das Publikum wie eine
Bestätigung wirkt (Elisabeth Noelle-
Neumann, Die Schweigespirale). Weil alle
es so machen, verbreitert sich der journalistische
Mainstream auch meinungsmäßig:
Alle Medien sind heute für etwas,
um wenig später fast ohne Ausnahme gegen
die gleiche Sache zu sein. Zu beobachten
war dies zuletzt beim sogenannten
Konjunkturpaket, das in seinen ersten
beiden Teilen zunächst fast einhellige Zustimmung
fand, in seinem dritten Teil,
dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz,
dagegen fast unisono abgelehnt wurde.
Auf die Spitze getrieben wird die Gleichförmigkeit
der Medienkritik dabei durch
Nr. 484 · März 2010
Seite 29

Robert Grünewald
die Konzentration auf eine steuerrechtliche
Marginalie, nämlich die Absenkung
des Mehrwertsteuersatzes für Hotelübernachtungen.
Das Netz erleichtert zweifellos
die journalistische Informationsbeschaffung
und Recherche; weil es aber
alle mit demselben beliefert, ebnet es individuelle
Positionierung und Meinungsvielfalt
im Journalismus ein.
„Subjektive Mediatisierung“
der Politik
Die Wucht konsonanter politischer Stimmungswechsel
ist es auch, die einen Kulturwandel
der politischen Kommunikation
anzeigt. Unter dieser Überschrift berichteten
die Düsseldorfer Medienwissenschaftler
Gerhard Vowe und Marco
Dohle in einer Studie, der eine Befragung
von politischen Akteuren zugrunde liegt,
dass bei Politikern mittlerweile eine
grundlegend veränderte Sichtweise der
Medien vorherrsche. Den Medien werde
von der Politik deutlich mehr Macht zugeordnet
als früher. Vor allem aber werde
den Medien neuerdings ein deutlich größerer
politischer Einfluss zugeschrieben
als den Bürgern – mit wachsender Tendenz.
Die Orientierung der Politik an der
Medienlogik – so muss man hinzufügen –
wird durch das Internet gefördert, weil
dort die Berichterstattung sozusagen
schon vorgeprägt ist und einen beschleunigten
Journalismus ermöglicht. Das Internet
diktiert sozusagen Takt und Tempo
der Medien und der politischen Kommunikation.
Während die Politik früher
auf eine Tagesschau-Meldung reagiert
hat, so reagiert sie heute auf die Meldung
in einer Internet-Veröffentlichung,
so dass die Reaktion bereits in der Tagesschau
präsentiert werden kann. Diese
Anpassung an die Medienlogik nennen
Vowe und Dohle „subjektive Mediatisierung“
der Politik. Damit soll offensichtlich
angedeutet werden soll, dass die Anpassungsleistung
von der Politik ausgeht,
weil sie mit der subjektiven Wahrnehmung
der Politiker korrespondiert. Je höher
aber der Einfluss der Medien eingeschätzt
wird, so die beiden Medienforscher,
desto negativer wird er auch
beurteilt. Man muss kein hellsichtiger
Prophet sein, um zu dem Ergebnis zu
kommen, dass bei weiterer Beschleunigung
dieses Prozesses das Verhältnis von
Medien und Politik möglicherweise irreparablen
Schaden erleiden wird. Auch
hier zeichnet sich schon jetzt medienpolitischer
Handlungsbedarf ab, auch wenn
zunächst weitere wissenschaftliche Analyse
vonnöten ist.
Die Piratenpartei
Einen mit Händen greifbaren internet-basierten
Wandel der politischen Kommunikation
konnte man auch bei der letzten
Bundestagswahl registrieren. Mit zwei
Prozent der Zweitstimmen auf Anhieb errang
eine Partei ein eindrucksvolles Ergebnis,
die sich erst drei Jahre zuvor gegründet
hatte – aus Mitgliedern, die sich
im Netz kennengelernt hatten. Auch der
Bundestagswahlkampf der „Piratenpartei“
fand fast ausschließlich im Netz statt.
In einem Hamburger Stadtteil kam die
Partei schließlich auf über zehn Prozent
der Wählerstimmen. Nun sind Parteitage
über das Virtuelle hinaus avisiert, jedoch
findet die Kommunikation zwischen Partei
und Anhängern weiterhin fast ausschließlich
im Netz statt. In den Internet-
Debatten werden ebenfalls die Beiträge
von Nichtmitgliedern berücksichtigt. Der
Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte
bescheinigt den „Piraten“ daher ein hohes
Maß an innerparteilicher Demokratie,
mit dem diese den etablierten Parteien ein
großes Stück voraus seien. Dass mittlerweile
nicht nur das Gründungsthema der
Partei, die Netzpolitik, diskutiert wird,
sondern auch Debatten über Sozial- oder
Außenpolitik geführt werden und diese
Themen in ein noch zu beschließendes
Parteiprogramm aufgenommen werden
sollen, dokumentieren den Fortschritt der
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Neue Medienpolitik für neue Medien
„Internet-Partei“ auf dem Weg zu einem
etablierteren Status der Parteiwerdung.
Die Mitgliederzahl, die nach eigenen Angaben
mittlerweile die 10 000er-Marke
überschritten hat, ist ein weiterer Beleg
dafür. Allerdings dürfte zumindest auf
mittlere Sicht die Netzpolitik, wie weiland
bei den Grünen die Umweltpolitik,
die Hauptantriebsfeder bleiben, womit
die „Piratenpartei“ trotz aller Fortschritte
über den Status einer Ein-Themen-Partei
nicht hinauskäme. Ihr Thema, die Netzpolitik
und hier neben dem Datenschutz
vor allem die Abschaffung des Urheberrechts,
birgt allerdings gesellschaftsverändernden
Sprengstoff. Ihre Forderungen,
würden sie heute umgesetzt, bedeuteten
das Ende der Arbeit von Verlagen,
Autoren und Künstlern. Und niemand
zweifelt daran, dass die größte „Volkspartei
im Internet“ (Handelsblatt) ihre
Forderungen auch wahr machen würde,
wenn sich politische Mehrheiten dafür
finden ließen.
Veränderung der politischen Kultur
Dass die Veränderung der Gesellschaft
vom Netz ausgeht, scheint unbestritten.
Sie ist jedoch nur die eine Seite der Medaille.
„Um politisch aktiv zu sein, dafür
muss sich heute niemand mehr aus seinem
Haus bewegen.“ Der Politikwissenschaftler
Christoph Bieber deutet damit
eine Veränderung der politischen Kultur
an, die mit der Gesellschaftsveränderung
einhergeht. Politische Kultur wird immer
noch verstanden als die Orientierung
politischen Handelns an Meinungen, Einstellungen
und Werten von Menschen,
die in der Summe die Bevölkerung einer
Gesellschaft beziehungsweise eines Staates
bilden. Dazu gehört auch die politische
Sozialisation in der Familie, in Schulen,
Parteien, Peergroups und Medien sowie
Demokratiezufriedenheit, politische
Beteiligung und das Vertrauen in die politischen
Institutionen. Wenn nun wichtige
Kulturationsprozesse wie politische
Sozialisation und Partizipation einer ganzen
Generation oder digitalen Klasse sich
weitgehend nur noch in einem Teilbereich
wie dem Internet vollziehen und
sich dort konzentrieren, so bedeutet dies
in der Tat einen gravierenden Wandel der
politischen Kultur: Sozialisationsorte wie
Familie, Schulen und Vereine verlieren
damit an Bedeutung. Allerdings: Politische
Partizipation wird in der Summe
nicht geringer, sie ändert sich nur und
verändert dabei die Politik. Darin besteht
eine latente Gefahr auch für die politische
Kommunikation, dass sie ihre Adressaten
zu verlieren droht, wenn sie auf diese
Veränderung durch Veränderung ihrer
selbst nicht reagiert. Da aber auch die Medienlogiken
von der politischen Kommunikation
einkalkuliert werden und somit
Bestandteil der politischen Kultur sind,
bietet der Veränderungsprozess neben
den eingangs erwähnten Risiken eines beschleunigten
Journalismus auch große
Chancen für die politische Kultur. Denn
als nicht lineares Medium bietet das Netz
dem Nutzer die Chance zur Vertiefung
von Information und Wissen – anders als
das flüchtige Medium Fernsehen, das politische
Inhalte nur selektiv und verkürzt
vermittelt. Dies anzuerkennen bedeutet
aber auch, dass die Politik das Internet
nicht mehr nur als Verteilnetz sieht, sondern
auch in seiner publizistischen Bedeutung
begreift und in die Medienregulierung
mit einbezieht. Die zunehmende
Konvergenz von klassischen Medien und
Netzmedien und der fortschreitende Medienwandel
wird dies über kurz oder
lang ohnehin erforderlich machen. Hinzu
kommt der politische Einfluss der Netzöffentlichkeit,
die zurzeit noch als Parallelphänomen
auftritt, im Zuge der technischen
Medienkonvergenz aber über kurz
oder lang mit der klassischen Medienöffentlichkeit
emulgieren und von dieser
nicht mehr zu trennen sein wird.
Darauf setzen in erster Linie auch die
Fernsehanstalten, bei denen vor allem die
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Seite 31

Robert Grünewald
öffentlich-rechtlichen diese Entwicklung
für sich nutzen, indem ihnen nichts anderes
einfällt als die Expansion ins Netz
und das Vordringen in neue technische
Empfangswelten wie iPhone und Mobilfunk,
die für den Rundfunkempfang
eigentlich nicht entwickelt wurden.
Auch wenn dies mit dem EU-Recht und
dem Rundfunkstaatsvertrag vereinbar
sein mag, so zeigt sich hier doch ein gewisser
medienpolitischer Überprüfungsbedarf,
denn den Medienwandel machen
sich mit ARD und ZDF gerade diejenigen
zunutze, die ihn sich aufgrund ihrer Gebührenalimentierung
leisten können. Der
Medienwandel darf jedoch nicht dazu
führen, dass er am Ende eine Zweiklassengesellschaft
unter den Anbietern begünstigt.
Wie weit der Prozess der Rundfunkausbreitung
ins Netz bereits fortgeschritten
ist, darauf macht eine Studie
der Medienwissenschaftlerin Joan Kristin
Bleicher aufmerksam. Sie spricht von
einer zunehmenden Hybridisierung der
Rundfunkangebote im Netz und belegt
dies vor allem mit der Ablösung der
klassischen Programmmodelle durch Navigationsmodelle
im Internetfernsehen.
Dabei kommt es in steigendem Maße zu
nutzergeneriertenProgramminhalten,sodass
sich mit herkömmlichen Unterscheidungskriterien
gar nicht mehr bestimmen
lässt, ob es sich noch um Rundfunk
(Broad-) oder Einzelmeinung (Microcasting)
handelt. So gerät der Rundfunk insgesamt
in den Grenzbereich seiner demokratischen
Legitimation, denn ein Jedermannrecht
zur Programmveranstaltung
ist in den geltenden Mediengesetzen ausdrücklich
ausgeschlossen. Möglich ist
dies bislang nur, weil es sich um ein Phänomen
handelt, das in einem unregulierten,
weil dem Rundfunk nicht zugerechneten
Bereich auftritt.
Verantwortung zur Regulierung
Allerdings ist es vor allem die oben skizzierte
Abwanderung des Journalismus
aus dem regulierten in den unregulierten
Bereich, die deutlich macht: Die Medienpolitik
darf sich nicht ihrer Verantwortung
zur Regulierung entziehen. Der
Bundesinnenminister hat versichert, der
Staat garantiere auch die Freiheit des
Internets. Nicht nur, weil er dies auch
als Verfassungsminister gesagt hat, sondern
weil es sich um eine Garantie handelt,
die derjenigen des Artikel 5 des
Grundgesetzes gleich kommt, ist es notwendig,
den damit verbundenen Gesetzgebungsvorbehalt
mit Leben zu erfüllen.
Die Schutzgarantie der Verfassung für
Presse, Hörfunk und Fernsehen sollte
auf das Internet ausgeweitet werden –
bei allen politischen und kompetenzrechtlichen
Konsequenzen, die ein solches
Unterfangen auslösen würde. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat beschlossen,
eine Enquete-Kommission zu
beantragen, die aufzeigen soll, wie Internet
und Digitalisierung das gesellschaftliche
Leben verändern und welche politischen
Konsequenzen daraus zu ziehen
sind. In der Begründung heißt es, dass
es sich beim Internet nicht mehr nur um
eine technische Plattform handelt, sondern
wie bei den klassischen Medien um
einen integralen Bestandteil des Lebens
der Menschen. Der Untersuchungsauftrag
zielt unter anderem auf Erkenntnisse
zur Medienverantwortung, zur
Medien- und Meinungsvielfalt, zu Wettbewerb
und Marktsituation, Jugendschutz
sowie Persönlichkeitsschutz und
weitere Regelungsbereiche, wie sie aus
der bisheri-gen Mediengesetzgebung bekannt
sind. Bis zur Umsetzung der Erkenntnisse
von Enquete-Kommissionen
ist es erfahrungsgemäß zwar meist ein
weiter Weg, aber dennoch handelt es
sich um einen wichtigen Schritt in die
richtige Richtung, um für den Medienwandel
den notwendigen medienpolitischen
Ordnungsrahmen zu schaffen und
eine neue Phase der Medienpolitik einzuläuten.
Seite 32 Nr. 484 · März 2010

Hoffnungen,
Erwartungen,
Befürchtungen
– eine Bilanz
Der medienpolitische Urknall
Jürgen Wilke
Der Begriff, ja das Bild vom Urknall, mit
dem vor einem Vierteljahrhundert der
Start des dualen Systems im Rundfunk
gekennzeichnet wurde, ist 1987 durch
ein Buch von zwei seinerzeit am Ludwigshafener
Kabelpilotprojekt Beteiligten
in Umlauf gebracht worden (Stephan
Ory/Rainer Sura: Der Urknall im Medienlabor.
Das Kabelpilotprojekt Ludwigshafen,
Berlin 1987). Es handelt sich um eine Anleihe
bei der physikalischen Kosmologie.
Doch ist die Inanspruchnahme dieses Begriffs
in unserem Zusammenhang ziemlich
irreführend, zumindest wenn man
damit die Plötzlichkeit eines eintretenden
Ereignisses meint. Am Anfang des medialen
Universums befand man sich ohnehin
auch nicht mehr.
Von Plötzlichkeit konnte bei der Einführung
des privaten Rundfunks in
Deutschland jedenfalls keine Rede sein.
Sieht man von den ersten Initiativen schon
in den 1950er-Jahren ab, die notwendigerweise
an den technischen und rechtlichen
Umständen damals scheitern mussten,
zog sich die Etablierung des Privatfunks
mehr als ein Jahrzehnt hin, lässt man die
Rechnung mit der Einsetzung der Kommission
für den Ausbau des technischen
Kommunikationssystems (KtK) im Jahre
1973 beginnen. Der Weg zum sogenannten
„Urknall“ war langwierig, bedingt
vor allem durch den medienpolitischen
Grundsatzstreit zwischen den Unionsparteien
und der SPD. Nicht nur die Einrichtung
der Kabelpilotprojekte war strittig.
Zumal um ihre Ausgestaltung und Finanzierung
gab es Auseinandersetzungen.
Die Etablierung des privaten Rundfunks
war von politischen Absichten bestimmt
und wurde mit Befürchtungen
begleitet. Leitend war die Absicht, das
Monopol der öffentlich-rechtlichen Anstalten
aufzuheben, vor allem das Fernsehen
zu „entautorisieren“ und durch
Konkurrenz den Menschen mehr Auswahl
und Freiheit zu ermöglichen. Befürchtet
wurden von den Gegnern negative
Konsequenzen für Individuen und
Gesellschaft. Man sprach beispielsweise
von Reizüberflutung, drohender Abhängigkeit,
Programmverflachung und von
Geschäft statt Gemeinwohl. Dabei wurde
unterstellt, dass die öffentlich-rechtliche
Organisationsform per se das Gemeinwohl
verwirkliche.
Welche Folgen, so ist heute nach
fünfundzwanzig Jahren zu fragen, hatte
die Einführung des privaten Rundfunks
in Deutschland? Die Antworten darauf
werden im Folgenden ohne Anspruch auf
Vollständigkeit in neun Punkten zusammengefasst:
Drastische Erhöhung
der Sender und Programme
1. Die Zahl der Sender und der Programmangebote
in Hörfunk und Fernsehen
hat sich drastisch erhöht. 1984 gab
es in Deutschland dreizehn öffentlichrechtliche
Rundfunksender, die sieben
Fernsehprogramme (ARD, ZDF, fünf
Dritte) und 31 Radioprogramme ausstrahlten.
2007 gab es fünfzehn öffentlichrechtliche
und 354 privat-kommerzielle
Fernsehprogramme sowie 56 öffentlich-
Nr. 484 · März 2010
Seite 33

Jürgen Wilke
rechtliche und 228 private Radioprogramme.
Diese Vermehrung hat sich in
mehreren Wellen vollzogen, sprunghaft
erst recht in den letzten Jahren, bedingt
durch die Digitalisierung. Anfang der
Achtzigerjahre waren es nur Kabel und
Satelliten gewesen, die die Enge des terrestrischen
Frequenzspektrums erweiterten.
Inzwischen sind neue Technologien
hinzugetreten, die die Übertragungskapazitäten
nochmals enorm potenziert
haben, insbesondere das Internet. Freilich
geht damit eine Fragmentierung der Senderlandschaft
einher, die den Handlungsund
Refinanzierungsspielraum für die
einzelnen Anbieter immer stärker partialisiert.
Veränderte Reichweiten und
Marktanteile
2. Verändert haben sich der Radio- und
Fernsehempfang. Nach anfänglicher Stabilität
hat sich die tägliche Reichweite des
Fernsehens erhöht. 1982 hatte das Fernsehen
im Jahresdurchschnitt bei der Bevölkerung
eine Reichweite pro Tag von
72 Prozent, 2005 waren es 79 Prozent. In
geringerem Umfang stieg die Hörfunk-
Reichweite von 76 Prozent auf 84 Prozent.
Im Jahr 1984 verteilten sich die Marktanteile
der Sehdauer im Wochendurchschnitt
wie folgt: ARD 46 Prozent, ZDF 44
Prozent, Dritte Programme zehn Prozent.
Im Jahre 2007 hatte das Erste im Jahresdurchschnitt
einen Marktanteil von 13,4
Prozent, das ZDF von 12,8 Prozent, die Dritten
zusammengenommen von 13,3 Prozent,
RTL von 12,5 Prozent, Sat.1 von 9,5
Prozent und ProSieben von 6,5 Prozent. Dabei
beruht der Vorsprung der Öffentlich-
Rechtlichen in den letzten Jahren vor allem
auf Sportübertragungen. Sie allein können
bisher dafür die gestiegenen Kosten für die
Übertragungsrechte aufbringen.
Erhöhter Konsum
3. Erhöht haben sich der Radio- und
Fernsehkonsum. 1983/1984 betrug im
Durchschnitt die Hördauer der Gesamtbevölkerung
pro Tag 159 Minuten, die
tägliche Sehdauer 119 Minuten, 2007 waren
es beim Radio 186 Minuten und beim
Fernsehen 208 Minuten. Die Erhöhung
beträgt beim Fernsehen etwas weniger als
die Hälfte, beim Radio ein Sechstel. Das
ist zwar insbesondere beim Fernsehen ein
nicht geringer Anstieg, dürfte aber noch
keineswegs jene Abhängigkeit bedeuten,
die vor der Einführung des Privatfunks
befürchtet wurde. Zudem ist die Fernsehnutzungsdauer
leicht rückläufig: Von
2004 bis 2006 lag sie schon bei 210 bis
212 Minuten, was durch die besonderen
Sportereignisse dieser Jahre bedingt gewesen
sein dürfte. Als „Bremse“ wirkt zudem
die zunehmende Internetnutzung.
Da man inzwischen auch im Internet
fernsehen kann, wird die Messung der
Reichweite immer komplizierter.
Bemerkenswerte „Kanaltreue“
4. Die Rundfunknutzung hat sich diversifiziert.
Das gilt insbesondere für das
Fernsehen. Im dualen System werden in
den Haushalten selbstverständlich mehr
Programme genutzt, als dies im öffentlich-rechtlichen
Monopol möglich war.
Andererseits hat sich gezeigt, dass die
persönliche Auswahl aus den Programmen
limitiert bleibt. Natürlich hängt
das von der individuellen Verfügbarkeit
ab. Man misst das mit dem sogenannten
Kanalrepertoire (auch relevant set genannt),
das heißt der Anzahl der vom Einzelnen
genutzten Programme. Tatsächlich
begnügen sich knapp zwei Drittel der
Fernsehzuschauer mit drei Programmen.
Mehr als neunzig Prozent der gesamten
Fernsehnutzung entfallen auf nicht mehr
als zehn Sender. Die befürchtete Fragmentierung
des Publikums ist jedenfalls
nicht eingetreten. Denn bei vielen Zuschauern
lässt sich auch eine bemerkenswerte
„Kanaltreue“ feststellen. Immerhin
gibt es eine deutliche Spaltung zwischen
der älteren Bevölkerung, die die öffent-
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Der medienpolitische Urknall
Am 30. April 1986 hatte der bundesweit erste private UKW-Hörfunksender „Radio 4“
seinen Sendebetrieb aufgenommen. Hier beim Sendebeginn um 18.30 Uhr in Ludwigshafen
Bernhard Vogel, damaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz,
Dieter Maurer, Moderator des Senders, und Klaus Ulbert, Fallschirmspringer (v.l.n.r.).
© picture-alliance/dpa, Foto: Christine Pfund
lich-rechtlichen Programme bevorzugt,
und den jüngeren Menschen, die mehr
die privaten Sender einschalten. Bei den
Jüngeren haben daher auch die Privaten
den höheren Marktanteil.
Ökonomische Effekte
5. Von der Einführung des Privatfunks
wurden auch ökonomische Effekte erwartet.
An zwei Indikatoren soll dies belegt
werden. Der Privatfunk, von Pay-
TV abgesehen, muss sich ausschließlich
durch Werbeeinnahmen finanzieren. Tatsächlich
ist der Werbemarkt in Deutschland
in den letzten fünfundzwanzig
Jahren enorm gewachsen, vor allem im
Bereich der Fernsehwerbung. Die Gesamtwerbeaufwendungen
in Deutschland
wuchsen, gerechnet in Euro, von
7,65 Milliarden 1984 auf 20,35 Milliarden
2006. Den Löwenanteil an der Steigerung
machte die Fernsehwerbung aus. Sie
erhöhte sich von 680 Millionen Euro 1984
auf 4,1 Milliarden 2006. Die Hörfunkwerbung
wuchs (in geringerem Umfang) von
268 Millionen Euro auf 680 Millionen
Euro. Der Anteil der Fernsehwerbung
an den gesamten jährlichen Werbeaufwendungen
in Deutschland verdoppelte
sich. Allerdings hatte auch das Fernsehen
unter der Werbekrise Anfang des Jahrtausends
zu leiden (2002 sank der genannte
Anteil um 11,5 Prozent), und dies
wird auch in der gegenwärtigen Finanzkrise
nicht anders sein.
Effekte auf dem Arbeitsmarkt
6. Ein weiterer ökonomischer Indikator
können die Arbeitsmarkteffekte sein. Wie
viele neue Beschäftigungsmöglichkeiten
und Stellen die Einführung des privaten
Rundfunks nach sich zog, lässt sich kaum
präzise beziffern. Die Zahl der fest angestellten
und sonstigen Mitarbeiter im privaten
Fernsehen stieg sozusagen von null
bis 1996 auf über 8900. Von 1998 bis 2001
kam es zu einem weiteren kräftigen Beschäftigtenaufbau.
Danach ging die Zahl
Nr. 484 · März 2010
Seite 35

Jürgen Wilke
der Beschäftigten im Rahmen von Maßnahmen
der Kosteneinsparung zurück.
Seitdem setzte wieder eine Phase langsamen
Anstiegs ein. 2006 betrug die Gesamtzahl
der Beschäftigten im privaten
Fernsehen 16 500, davon 9400 Beschäftigte
ohneTeleshopping-Kanäle.2001hatte
deren Zahl 12 500 betragen, was einen
Höhepunkt darstellte. Im privaten Hörfunk
wurden 1996 7400 Beschäftigte gezählt.
Hier gab es in der Folgezeit weniger
Ausschläge. 2006 waren es noch 6700.
Allerdings geben diese Zahlen keine hinreichende
Vorstellung von den Arbeitsmarkteffekten,
weil beispielsweise die
Arbeitsplätze, die in der Fernsehproduktionswirtschaft
und anderweitig mittelbar
mit dem Privatfunk verbunden sind,
nicht einberechnet sind. Die Personalstärke
der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
ist mit 52 000 noch weit
größer.
Folgen für die Programmgestaltung
7. Das Aufkommen des Privatfunks
hatte erhebliche Folgen für die Programme.
Im Hörfunk bildeten sich bestimmte
Programmformate heraus (Formatradios),
die durch ihre „Musikfarben“
auf die jeweilige werberelevante
Zielgruppe ausgerichtet sind. Im Fernsehen
entstanden einerseits Vollprogramme,
außerdem aber auch Spartenprogramme
(für Nachrichten, Sport,
Videoclips). Die Vollprogramme entwickelten,
um Zuschauer zu gewinnen, eine
ganze Reihe neuer Sendeformen mit Boulevard-Charakter.
Dazu gehören diverse
Shows, Talk-Sendungen, Gewinnspiele,
Vorabendserien, Reality-TV und so weiter.
Mit nicht wenigen dieser Sendungen
erregten die privaten Sender Anstoß wie
jüngst wieder RTL mit der Serie „Erwachsen
auf Probe“. Die öffentliche Aufmerksamkeit
kam ihnen im Grunde zupass.
Bemängelt wird das Fehlen seriöser Information.
Sie gibt es zwar auch, aber
meist in den „Fensterprogrammen“, die
den privaten Sendern zur „Vielfaltsicherung“
auferlegt sind.
8. Der Privatfunk hat nicht nur eigene
Programmformate hervorgebracht, sondern
auch Auswirkungen gehabt auf
die öffentlich-rechtlichen Programme. Erfolgreiche
Sendeformen der Privaten sind
von ARD und ZDF übernommen oder
zumindest adaptiert worden. Solche Anpassung
wird seit Jahren unter dem Stichwort
„Konvergenz“ diskutiert. Während
ARD und ZDF dies unter Hinweis auf
ihre nach wie vor hohen Informationsanteile
bestreiten, sind doch Tendenzen
der Angleichung nicht zu übersehen.
„Entautorisierung“ des Fernsehens?
9. Schwer messbar ist, inwieweit die beabsichtigte
„Entautorisierung“ des Fernsehens
eingetreten ist. Das Fernsehen
würden, wie Erhebungen zeigen, heute
zumindest nicht weniger Leute vermissen
als noch Mitte der Achtzigerjahre,
wohl aber das Radio. Allerdings dürfte
die Bindung eher noch stärker über die
Unterhaltung laufen. Zuschauer eingebüßt
haben jedenfalls auch die Nachrichtensendungen
von ARD und ZDF, die
gleichwohl immer noch stärker genutzt
werden als die der privaten Anbieter.
Größer sind die Verluste bei den politischen
Magazinen.
Enttäuschte
Hoffnung der Zeitungsverleger
In einem Vierteljahrhundert privaten
Rundfunks haben sich durchaus nicht alle
Erwartungen erfüllt. Dies gilt vor allem
für die Erwartungen der Zeitungsverleger,
die lange Zeit auf die Zulassung privaten
Rundfunks gedrängt hatten und
darin eine Chance für ein zusätzliches
Geschäftsfeld erblickten, in dem sie ihre
Unternehmen auch bei abnehmender
Auflagenentwicklung würden sichern
können.
In der Gründungsphase des privaten
Rundfunks waren die Zeitungsverleger
Seite 36 Nr. 484 · März 2010

Der medienpolitische Urknall
durchaus präsent. 167 Zeitungsverleger
waren an der PKS, der Programmgesellschaft
für Kabel- und Satellitenrundfunk,
beteiligt, aus der Sat.1 hervorging. Wegen
der großen Verluste in den ersten Jahren
zogen sich die Zeitungsverleger und auch
die Zeitschriftenhäuser Burda und Bauer
aus diesem Sender zurück. Im Grunde
gibt es Anteilseigner aus der Presse heute
nur noch im privaten Hörfunk. Der Versuch
der Übernahme der ProSiebenSat.1.
Media AG durch den Springer Verlag
scheiterte bekanntlich vor drei Jahren am
deutschen Kartellrecht beziehungsweise
an dessen restriktiver Auslegung. Wozu
das geführt hat und mit welchen Folgen –
einer Übernahme durch die Finanzinvestoren
Permira/KKR –, ist bekannt. Der
Sender ist hoch verschuldet, muss Programmkosten
einsparen. Vor diesem
Hintergrund sind auch die Einwände der
Zeitungs- und Zeitschriftenverleger gegen
eine in ihren Augen extensive Erlaubnis
von Internetaktivitäten für ARD und
ZDF im jüngsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
zu verstehen.
Medienpolitische Konvergenzen
Der private Rundfunk ist in Deutschland
vor einem Vierteljahrhundert gegen
große Widerstände durchgesetzt worden.
Diese Widerstände haben sich inzwischen
weitgehend gelegt, was nicht heißt,
dass es keine Kritik gäbe und auch keine
Probleme für seine wirtschaftliche Entwicklung.
Ähnlich wie man von einer
Konvergenz zwischen den öffentlichrechtlichen
und den privaten Rundfunkprogrammen
spricht, kann man vielleicht
von einer medienpolitischen Konvergenz
zwischen den großen Parteien sprechen.
Die Unionsparteien, die sich im Wesentlichen
die Durchsetzung des Privatfunks
zuschreiben können, brauchen dies
angesichts der erzielten Effekte nicht zu
bedauern, werden aber in anderer Hinsicht
enttäuscht sein. Die publizistische
Vielfalt ist, so wie man sich das vorstellte,
wohl nicht eingetreten, und auch diverse
Programmformate werden in wertkonservativen
Kreisen nicht auf Gegenliebe
stoßen. Auf der anderen Seite hat sich die
SPD mit dem privaten Rundfunk nicht
nur abgefunden, sondern anerkennt seinen
Beitrag zur Medienlandschaft, ja
sieht in deren Weiterentwicklung eine
genuine Gestaltungsaufgabe. Dabei hat
man die Vorbehalte gewiss nicht allesamt
aufgegeben, welche die kommerziellen
Rundfunkanbieter als nicht chancengerecht
empfinden und die öffentlichrechtlichen
Anstalten stärken. Dennoch
gibt es auch aufseiten der SPD ernsthafte
Bemühungen um ein gedeihliches Nebeneinander
der beiden Säulen des deutschen
Rundfunksystems.
Wie sehr sich die Situation geändert
hat, mag man an folgender Episode ersehen:
Im Februar 2009 ist in der Mainzer
Staatskanzlei der Leiter der Rundfunkabteilung,
Dieter Dewitz, in den Ruhestand
getreten. Er gehörte schon mit zu
den Beamten, die unter Ministerpräsident
Bernhard Vogel und Staatssekretär Schreckenberger
Anfang der 1980er-Jahre die
gesetzlichen Grundlagen für den Privatfunk
in Rheinland-Pfalz legten. Dewitz
ist aus Anlass seines Ausscheidens eine
Festschrift gewidmet worden, an der
„Mannschaftskameraden und Gegenspieler“
mitgeschrieben haben, darunter auch
Ministerpräsident Kurt Beck und Martin
Stadelmaier, der Leiter der Staatskanzlei
und Koordinator der Rundfunkpolitik der
Bundesländer. Diese Festschrift trägt den
schönen Titel „Das Wunder von Mainz“:
(Matthias Knothe/Klaus-Peter Potthast
[Hrsg.]: Das Wunder von Mainz – Rundfunk
als gestaltete Freiheit. Festschrift für
Hans-Dieter Dewitz, Baden-Baden 2009).
Das ist eine erstaunliche Formulierung
nach mehr als fünfundzwanzig Jahren
und könnte implizieren, auch Bernhard
Vogel als „Wundertäter“ anzusehen.
Nr. 484 · März 2010
Seite 37

Das Festhalten am Bestehenden
gefährdet den dringend
notwendigen Zukunftsdiskurs
Wie das Internet die
Massenmedien verändert
Arne Klempert
Den privaten Fernsehsendern sind die
Online-Aktivitäten der Öffentlich-Rechtlichen
ein Dorn im Auge. Für die Zeitungsverleger
ist der Suchmaschinenkonzern
Google der Bösewicht. Und die
Musikindustrie sieht sich gleich von einer
ganzen „Generation Download“ in ihrer
Existenz bedroht. Keine Frage: In den
vergangenen Jahren ist einiges durcheinandergeraten
in der Medienwelt. Entsprechend
verunsichert sind die etablierten
Akteure. Mit Recht. Denn wir erleben
derzeit einen Medienumbruch, der es von
seiner Bedeutung her mit der Etablierung
des Buchdrucks mit beweglichen Lettern
aufnehmen kann.
Durch Gutenbergs Erfindung und die
damit möglich gewordene einfache Reproduktion
von Wissen wurde die Voraussetzung
für Massenkommunikation
überhaupt erst geschaffen. Seither hat
sich zwar technisch vieles verändert, aber
eine wesentliche Gemeinsamkeit haben
alle Massenmedien: Die Verbreitungskanäle
sind begrenzt. Es braucht jemanden,
der über das nötige Fachwissen und
die Ressourcen verfügt, um Inhalte massenhaft
verbreiten zu können, und es
muss eine Auswahl getroffen werden,
weil auch der Platz begrenzt ist.
Heute kann über das Internet jedermann
ohne besondere technische Fähigkeiten
und völlig ohne Investitionen zum
Sender werden und mit seinen Inhalten
Massen erreichen. Das bringt einige
grundlegende Veränderungen mit sich,
deren Auswirkungen in manchen Bereichen
schon heute dramatisch sind – nicht
nur für diejenigen, die bisher mit und
über die Massenmedien ihren Lebensunterhalt
verdient haben, sondern für die
gesamte Gesellschaft.
Geschichte des Internets
Um diesen Veränderungen auf den
Grund zu gehen, ist ein kleiner Rückblick
in die jüngere Geschichte des Internets
hilfreich. Als Ende der 1990er-Jahre AOL
alle deutschen Haushalte mit CD-ROMs
für den einfachen Internetzugang überschüttete,
schien die Welt noch in Ordnung.
Das Internet war einfach ein weiteres
Massenmedium. Das Geschäftsmodell
von AOL war typisch für die damalige
massenmediale Denkweise: Nutzer
sollten Internetzugang, Inhalte und
weitere Angebote aus einer Hand bekommen
– quasi als Rundum-glücklich-Paket.
Sie sollten Mitglied einer exklusiven Online-Gemeinschaft
werden. Alle Informations-
und Kommunikationsbedürfnisse
sollten an einer Stelle befriedigt werden –
ganz so, wie man das von klassischen
Massenmedien her kannte. Der Abonnent
als treuer Kunde. Das hat im Netz nicht
funktioniert. Denn dieser Ansatz lässt einen
entscheidenden Unterschied zwischen
dem Internet und Massenmedien
außer acht: Die technische Infrastruktur
ist kein limitierender Faktor mehr. Jedermann
kann das Internet zur Verbreitung
von Inhalten nutzen.
Weblogs: Vernetzte Publikation
Im Folgenden soll anhand von drei Beispielen
dargestellt werden, wie sehr sich
Nr. 484 · März 2010
Seite 39

Arne Klempert
dies auf die Zukunft der Massenmedien
auswirkt.
Anfang der 2000er-Jahre wurden Weblogs
populär. Mit dem Begriff – abgeleitet
aus „World Wide Web“ und „Logbuch“
– werden öffentlich im Internet geführte
Journale oder Tagebücher bezeichnet.
Mit Weblogs wurde es zum Kinderspiel,
im Internet zu publizieren. Anfangs
musste dafür noch eine Software installiert
werden, später wurde es noch einfacher:
Mitteilungsbedürftige Internetnutzer
müssen sich seither nur bei einem der
zahlreichen kostenlosen Weblog-Dienste
anmelden und können sofort damit beginnen,
ihre Eindrücke und Erfahrungen
mit anderen Internetnutzern zu teilen.
Von den Medien wurden diese „Internettagebücher“
lange belächelt, unter anderem
weil sich viele von ihnen nicht den
ganz großen Themen widmen. Die meisten
Blogs sind stark persönlich geprägt,
und die Autoren suchen ihre Themen
nicht nach ihrer Relevanz für ein großes
Publikum, sondern nach ihren persönlichen
Interessen aus. Manche Weblogs
richten sich sogar nur an den engeren
Bekanntenkreis des jeweiligen Autors.
Für die Vertreter klassischer Medien war
und ist das alles schwer nachvollziehbar.
Sie vergleichen solche neuartigen Publikations-
und Kommunikationsformen
allzu oft mit dem eigenen Produkt. Und
wenn Zeitungsmacher Weblogs mit den
Maßstäben der eigenen Arbeit vergleichen,
dann kommen sie schnell zum
Schluss, dass Weblogs natürlich keine
besseren Zeitungen sind.
Doch diesen Anspruch haben Blogger
auch gar nicht. Wohl kein Weblog erhebt
für sich den Anspruch, ein umfassendes
Bild des Weltgeschehens abbilden zu
wollen. Stattdessen liefern viele Weblog-
Autoren lieber Debattenbeiträge zu Themen,
die sie interessieren. Debatten, die
sich oft über mehrere Weblogs hinweg
erstrecken und auf diese Weise auch
Reichweiten erzielen, die es mit der ein
oder anderen Zeitung aufnehmen können.
Ein wesentlicher Faktor für den Erfolg
der Weblogs ist deren gegenseitige Verlinkung
und das dadurch entstehende
Netz. Dieses Ökosystem aus Inhalten und
Autoren – oft als „Blogosphäre“ bezeichnet
– ist für Außenstehende nur schwer
zu durchschauen. Zu vielfältig sind die
Verknüpfungen, und zu sehr überlagern
sie sich, abhängig vom jeweiligen Thema.
Doch nicht nur untereinander sind Weblogs
miteinander vernetzt – die Blogosphäre
ist kein geschlossenes System.
Vielmehr nimmt sie gern und oft auch Bezug
auf Inhalte von Massenmedien –
greift deren Themen auf und diskutiert
diese weiter.
Wikipedia:
Die Weisheit des Kollektivs
Im Jahr 2001 in einer stillen Ecke des
Internets als Experiment gestartet, gehört
die Online-Enzyklopädie Wikipedia
mittlerweile zu den zehn am häufigsten
aufgerufenen Websites der Welt und gilt
als umfangreichste Wissenssammlung
der Menschheitsgeschichte. Allein die
deutschsprachige Ausgabe umfasst über
eine Million Artikel, die allein von Freiwilligen
verfasst und gepflegt werden –
ganz ohne eine zentrale Kontrollinstanz.
Anders als bei Weblogs stehen hier nicht
die Vielfalt von Meinungen und Autoren
und die Debatte im Vordergrund, sondern
die Zusammenarbeit an gemeinsamen,
möglichst ausgewogenen Artikeln.
Den Vertretern des massenmedialen
Zeitalters war auch dieses Prinzip zunächst
sehr suspekt. Sie fanden schlechte
Beiträge, sie fanden es merkwürdig, dass
bedeutende Dichter gleichberechtigt neben
Figuren aus dem Star-Wars-Universum
stehen. Und verlassen wollten sie
sich auf ein von Amateuren verfasstes
Werk ohne zentral gesteuerte Qualitätskontrolle
sowieso nicht. Mit dem Brockhaus
– so eine weit verbreitete Meinung –
Seite 40 Nr. 484 · März 2010

Wie das Internet die Massenmedien verändert
könne die Wikipedia einfach nicht mithalten.
Ihr fehlten die Verlässlichkeit, die
richtige Gewichtung der Themen und
natürlich die Haptik. Wie schon bei den
Weblogs wurden auch hier wieder Äpfel
mit Birnen verglichen.
Ähnlich wie für die Blogosphäre ist
auch für die Wikipedia die Vernetzung
zwischen den Beteiligten und ihren Beiträgen
ein entscheidender Faktor für das
Funktionieren des Systems. Ohne diese
Verknüpfungen – auch heute lässt sich
noch feststellen, welcher Benutzer im Jahr
2001 den Artikel über die Nordsee angelegt
hat und diesen mit den Worten begann
„Die Nordsee ist ein Mehr [sic!], …“
– würden die Selbstheilungsmechanismen
der Wikipedia nicht funktionieren.
Doch nicht nur innerhalb der Wikipedia
spielt Vernetzung eine entscheidende
Rolle. Ihre kritische Masse an Mitarbeitern
und Inhalten konnte die Wikipedia
vor allem deshalb erreichen, weil viele
Blogger auf die Wikipedia verwiesen
haben. Statt Fachbegriffe oder Hintergründe
selbst zu erläutern, setzen sie häufig
einfach einen Link zum entsprechenden
Wikipedia-Artikel. Durch diese Aufmerksamkeit
wurde der Anreiz zur Verbesserung
des Artikels gesetzt, der fortan
noch mehr Aufmerksamkeit auf sich zog.
Ein sich selbst verstärkender Effekt.
Und wie die Blogosphäre nimmt auch
die Wikipedia gern Bezug auf klassische
Massenmedien – ja sie ist geradezu
darauf angewiesen, dass es außerhalb
der Wikipedia publizierte Informationen
gibt, die eine geordnete Qualitätskontrolle
durchlaufen haben. Anders könnten
die vielen freiwilligen Helfer die Richtigkeit
einzelner Aussagen nicht mit hinreichender
Sicherheit überprüfen.
Twitter: Zwischen
Publikation und Konversation
Erst im letzten Jahr wurde in Gestalt von
Twitter das sogenannte Microblogging
populär. Ähnlich wie bei Weblogs kann
hier jedermann seine Gedanken mitteilen.
Anders als in Weblogs üblich passiert
dies aber nicht in Form von längeren Artikeln
einige Male im Monat, sondern
mehrmals täglich – mit einer maximalen
Länge von 140 Zeichen. Diese Kurznachrichten
können von anderen Nutzern des
Dienstes verfolgt werden.
Von seinen Erfindern war Twitter
ursprünglich dafür gedacht, den eigenen
Freundeskreis darüber auf dem Laufenden
zu halten, was man gerade tut („What
are you doing right now?“ stand bis vor
Kurzem über dem Eingabefeld für neue
Beiträge). Doch die Nutzer haben die vergleichsweise
einfache Technik zunehmend
auch für andere Dinge genutzt. Einen
erheblichen Teil der Kommunikation
machen heute Hinweise auf interessante
Beiträge in Blogs oder klassischen Medien
aus – oft in Verbindung mit kurzen Kommentaren
dazu.
Twitter ist wie ein Gespräch über das,
was die Teilnehmer gerade interessiert.
Es ist in Echtzeit erfolgende und für
jedermann sichtbare Mundpropaganda.
Gelegentlich wird dabei auch wirklich
Neues publiziert – wenn zum Beispiel
wie Anfang 2009 ein Twitter-Nutzer Augenzeuge
bei der Notlandung eines Flugzeugs
auf dem Hudson River wird. Solche
Erlebnisse wurden auch früher schon
im Bekanntenkreis weitererzählt, nur
eben erst nach Stunden oder gar Tagen
und in der Regel auch immer nur Einzelnen.
Heute erreichen solche Mitteilungen
praktisch ohne Zeitverzögerung alle Bekannten,
die gerade online sind. Diese
wiederum können es sogleich an ihren
Bekanntenkreis weiterleiten. Innerhalb
weniger Minuten können solche Informationen
einmal rund um den Erdball gelangen.
Und auch beim Beispiel Twitter erliegen
einige Medienmacher dem Reflex,
solche Phänomene mit den Maßstäben ihrer
eigenen Arbeit zu vergleichen: „Twitter
ist doch nicht verlässlich“, heißt es da,
Nr. 484 · März 2010
Seite 41

Arne Klempert
oder es wird beklagt, dass es doch niemanden
interessiere, dass ein Bekannter
gerade U-Bahn fahre. Dennoch werden
solche Mitteilungen interessiert verfolgt –
zu Hunderttausenden. Allerdings nicht
von einer breiten Öffentlichkeit, sondern
im Rahmen von vielen unterschiedlichen,
mehr oder weniger privaten Öffentlichkeiten.
Obwohl die Nachrichten auf
Twitter technisch gesehen öffentlich sind
und grundsätzlich von jedermann gelesen
und weiterverbreitet werden können,
richten sie sich nicht an ein breites Publikum.
Sie sind gedacht für einen Kreis von
Menschen, der sich grundsätzlich für die
Mitteilungen einer Person interessiert.
Das können eine Handvoll Freunde sein,
ein paar Tausend wie bei Kristina Köhler
(http://twitter.com/kristinakoehler)
oder gar Millionen wie bei Britney Spears
(http://twitter.com/britneyspears). Die
Grenzen zwischen Publikation und Konversation
können hier bis zur Unkenntlichkeit
verschwimmen. Solche Phänomene
sind mit den bekannten Maßstäben
einfach nicht erfassbar.
Im Netz sind die Nutzer der Filter
Das Internet ist kein Massenmedium –
zumindest nicht im klassischen Sinne. Es
ist heute vielmehr ein Raum für digitale
Gespräche, an denen jedermann teilnehmen
kann – und zwar unabhängig von
Zeit und Raum. Eine klare Ordnung gibt
es dabei nicht: Bei einer schier unbegrenzten
Zahl von Gesprächsteilnehmern
und der Möglichkeit, sowohl zeitgleich
als auch zeitversetzt miteinander zu
kommunizieren, bleibt es jedem selbst
überlassen, sich Ordnung in dieses Chaos
zu bringen. Die Aufgabe des Filterns –
bisher von den Kontrolleuren der massenmedialen
Verbreitungskanäle wahrgenommen
– liegt plötzlich beim Rezipienten.
Die Online-Aktivitäten der Massenmedien
berücksichtigen diese Entwicklung
bisher noch wenig bis gar nicht.
Fast alle Inhalte, die von ihnen online
angeboten werden, sind Zweitverwertungen,
die ursprünglich für die lineare
Verbreitung produziert wurden, und
widersetzen sich allzu oft einer Vernetzung.
Inhalte können nicht direkt
verlinkt werden, das Fehlen von öffentlich
zugänglichen Meta-Daten bei Video-
oder Audioinhalten macht die Suche
nach relevanten Informationen fast
unmöglich, oder die Inhalte verschwinden
einfach nach einer Woche – eine
für die digitale Gesellschaft unsägliche
Konsequenz aus dem Rundfunkstaatsvertrag.
Mit der Abschottung ihrer Inhalte
schaden sich die klassischen Medien
letztlich selbst. Denn dies wird auf Dauer
dazu führen, dass die Inhalte nicht mehr
wahrgenommen werden. Schwindende
Auflagen und ein Rückgang des Fernsehkonsums
gehen mit einer zunehmenden
Internetnutzung einher und führen dazu,
dass immer mehr Menschen ihre Informationen
aus dem Netz beziehen. Die
Aufmerksamkeit richten sie dabei immer
seltener an bekannten Marken aus. Man
besucht nicht mehr seine Zeitung, um zu
sehen, was es Neues gibt. Stattdessen
werden Internetnutzer immer öfter über
Freunde und Bekannte auf Neuigkeiten
hingewiesen.
Verlorener Kampf gegen das Netz
Während die Zeitungsverlage noch auf
dem Kreuzzug gegen den vermeintlichen
Parasiten Google sind, der mit seinem
Dienst Google News informationssuchende
Nutzer auf passende Artikel
klassischer Medien hinweist, spielt dieser
gar nicht mehr die zentrale Rolle.
Facebook ist gerade dabei, die Nummer
eins zu werden, wenn es um Links auf
Medieninhalte geht. Im Gegensatz zu
Google sind es aber hier keine Algorithmen,
sondern die Nutzer des Dienstes,
die über die Relevanz von Inhalten entscheiden.
Seite 42 Nr. 484 · März 2010

Wie das Internet die Massenmedien verändert
Insofern greift auch die aktuelle Kampagne
der Zeitungsverlage, die sich eine
Beteiligung an den Umsätzen von Google
erträumen, weil der Suchmaschinen-
Gigant sich angeblich auf ihre Kosten
bereichert, deutlich zu kurz. Denn es ist
nicht Google, sondern das Netz insgesamt,
das die Rolle der Massenmedien infrage
stellt. Und einen Kampf gegen das
Netz können die Verlage nicht gewinnen.
Notwendiger Diskurs
wird verschlafen
Eine Antwort auf die für Massenmedien
existenzielle Frage nach ihrer Geschäftsgrundlage
ist das freilich nicht. Es zeichnet
sich noch keine Perspektive ab, wie in
Zukunft die Produktion von hochwertigen
journalistischen Inhalten finanziert
werden kann. Denn so überzeugt man
zum Beispiel von dem Projekt Wikipedia
sein kann, so bedauerlich ist es doch, dass
eine wichtige traditionelle Informationsquelle,
der Brockhaus, kürzlich praktisch
abgewickelt werden musste.
Sicher wird das Netz nicht alle Massenmedien
verschwinden lassen, aber zumindest
bei den Tageszeitungen steht
noch eine sehr schmerzhafte Konzentration
aus. Ob die Überlebenden dieses Prozesses
noch ausreichend Kraft haben werden,
um ihre gesellschaftlich wichtige
Funktion auszufüllen, vermag niemand
vorherzusagen. Aber in Gefahr ist ihre
stabilisierende Funktion in Bezug auf den
gesellschaftlichen Diskurs in jedem Fall.
Den dringend notwendigen gesellschaftlichen
Diskurs über die Zukunft der
Medien in der digitalen Gesellschaft verschlafen
viele Massenmedien aber gerade
– weil wichtige Akteure unter dem Deckmantel
ihrer gesellschaftlich wichtigen
Funktion damit beschäftigt sind, ihren
Fortbestand in möglichst unveränderter
Form für möglichst lange Zeit zu sichern.
Denn eine Fortsetzung der bisherigen Arbeitsweise
ist nicht kompatibel mit einer
digitalen Gesellschaft. Zu grundlegend
hat das Internet die Spielregeln verändert.
Im April beschäftigt sich die Politische Meinung in ihrem Schwerpunkt mit der
Deutschen Einheit und Integration Europas –
Helmut Kohl zum 80. Geburtstag
Es schreiben unter anderen
Michail Gorbatschow, Henning Köhler, Michael Stürmer
und Horst Teltschik.
Nr. 484 · März 2010
Seite 43

Politische Kommunikation
in Zeiten des Web 2.0
Im Netz der Parteien?
Ralf Güldenzopf/Stefan Hennewig
Die Parteien und insbesondere die Volksparteien
haben es schwer. Nicht nur die
immer schwächer werdende Wählerbindung,
sondern auch der Mitgliederschwund
geht an ihre Substanz. Fast
schon zu einem klagenden Vorwurf werden
die Rufe, die vor dem Ende der Volksparteien
warnen. Häufig wird gefragt,
ob das Erfolgsmodell der deutschen Parteiengeschichte,
Garant für politische Stabilität,
am Ende sei. Sicher können gesellschaftliche
Prozesse für die wachsende
Distanz zwischen Bürger und Partei verantwortlich
gemacht werden – vom Wertewandel
bis zur Schwächung sozialer
Milieus durch die zunehmende Individualisierung.
Allerdings hat das Modell der
Volksparteien nicht nur auf der Nachfrageseite
ein Problem. Immer wieder wird
auch Kritik an die Parteien selbst gerichtet:
zu starr und unflexibel, zu hierarchisch
und zu eng, zu ähnlich und zu abgehoben.
Eine Vielzahl von Betroffenen und Beobachtern
ist der Meinung, dass gerade
das Internet den Parteien helfen kann, mit
den Bürgern in Kontakt oder gar Dialog
zu kommen. Die Utopie der grenzenlosen,
gleichberechtigten, direkten und
interaktiven politischen Partizipation
scheint durch das Internet ein Stück näher
gerückt zu sein. Diesen Ansatz gibt es
schon seit den Anfängen der E-Mail- und
Foren-Kommunikation. Aktuell wird vor
allem das Web 2.0 als eine Möglichkeit
der Demokratisierung und ein Raum für
soziale Bewegungen gesehen. Ist das Web
2.0 also eine neue Chance für die deutschen
Volksparteien, mit ihren Mitgliedern
und potenziellen Wählern in Kontakt
zu kommen, sich zu „konsolidieren“?
Oder verstärkt die Machtverschiebung
im Internet vom Anbieter zum Nachfrager
die zentrifugalen Kräfte, die drohen,
die Volksparteien zu zerreißen? Macht
nicht gerade das Internet den Schritt
von der Volks- und Mitgliederpartei zur
Kampagnenpartei nötig und möglich?
Es besteht kein Zweifel: Das Internet
hat die politische Kommunikation revolutioniert
und wird sie auch zukünftig
noch nachhaltig verändern. Bereits im
Jahr 2004 betonte Joe Trippi: „The revolution
will not be televised.“ Trippi erkannte
als Wahlkampfmanager des demokratischen
Präsidentschaftskandidaten
Howard Dean die Möglichkeit, mithilfe
des Internets Politik von unten
nach oben (bottom-up) zu beeinflussen
und zu verändern. Er spürte, dass die
Einbahnstraße „Fernsehen“ an Bedeutung
verlieren würde und sich Politik neu
organisieren müsste. Zu Recht wurde
Trippi damals für seinen Wahlkampf und
seine Grassroots-Philosophie gefeiert. Als
Trippi zur Revolution anstimmte, war
von Web 2.0 noch nicht die Rede. Facebook
oder Youtube gab es noch nicht.
Heute, nur knapp sechs Jahre später, wissen
wir, welchen Einfluss das Internet
haben kann.
Das Internet hat ohne Frage die Gesellschaft
verändert. Der Psychologe Peter
Kruse weist etwa darauf hin, dass die
Digital Natives, also die Generation, die
mit dem Internet aufgewachsen ist, wie
Seite 44 Nr. 484 · März 2010

Im Netz der Parteien?
Menschen aus einer anderen Kultur sind
und wahrscheinlich grundlegend andere
unbewusste Wertepräferenzen ausbilden.
Kruse bringt das auf den Punkt:
„Heimat ist, wo man seine Pubertät
durchlitten hat.“ Und ohne Frage ist dies
für viele der unter Dreißigjährigen das
World Wide Web. Die Jugendlichen finden
dort vor allem Raum für Freundschaften,
Unterhaltung und Interaktion.
Selbst „(E-)Sport“ wird bereits seit Jahren
online in vereinsähnlichen Strukturen
betrieben. Als Informationsquelle auch
für Politisches ist für diese Generation
das Internet nicht mehr wegzudenken.
Längst ist für die 18- bis 29-Jährigen das
Internet vor dem Fernsehen die wichtigste
Quelle für politische Informationen.
Dies ist auch die Alterskohorte,
die zum Beispiel E-Mails an Politiker
schreibt, anstatt das persönliche Gespräch
zu suchen oder Briefe zu senden.
Diese Form der E-Mail ist nicht etwa Anzeichen
für Missachtung oder geringen
Einsatz. Es ist für diese Generation die
Form der Kommunikation mit dem
Establishment. Auf einem solchen Weg
bewirbt man sich, nimmt mit seinen Lehrern
Kontakt auf und wendet sich eben
auch an Politiker.
Untereinander hat sich das Kommunikationsverhalten
der netzaffinen 18- bis
29-Jährigen noch weit gravierender verändert.
Dort haben sich die Prämissen der
Informationssuche verschoben: „Wenn
die Information relevant ist, wird sie mich
finden“, so das Mantra der Web-2.0-Nutzer.
An die Stelle langwieriger Recherchen
und Informationssuche treten die
Links und Empfehlungen der eigenen
Netzwerke. Im übertragenen Sinne ist der
Filter somit nicht mehr der Zeitungsredakteur
oder Fernsehreporter. Vielmehr
verlässt man sich auf Menschen,
die einem ähnlich sind und mit denen
man Einstellungen teilt. Den interessanten
politischen Artikel von Spiegel-Online
liest man nicht mehr, weil man ihn dort
bei der laufenden Suche nach Updates
aufgestöbert hat, sondern weil ihn der
Kontakt aus dem persönlichen Netzwerk
bei Facebook etwa verlinkt hat. Der Kontakt
liefert nicht nur den Link, sondern
teilt auch gleich seine persönliche Sicht
der Dinge dazu mit. Diese wird dann
entweder still zur Kenntnis genommen,
ignoriert oder wiederum kommentiert.
Auf diese Weise entstehen Kommunikation
und politischer Diskurs.
Persönliche Öffentlichkeiten
Und die in den Netzwerken veröffentlichten
Ansichten haben Gewicht. Schon
seit Jahren weiß man, dass den Meinungen
und Empfehlungen aus dem
Verwandten- und Bekanntenkreis die
höchste Glaubwürdigkeit entgegengebracht
wird. Das gilt online wie offline.
Wie man sich diesen psychologischen
Mechanismus im Web 2.0 erfolgreich zunutze
macht, zeigt ein Blick auf die Internetseite
des (Bücher-)Versandanbieters
Amazon. Sehr wichtiger Bestandteil sind
dort die von anderen Kunden verfassten
Rezensionen. Hier kann man lesen, was
andere Menschen von dem Buch halten,
für dessen Kauf man sich gerade interessiert.
Allein dieses identische Interesse
bringt den unbekannten Autor näher und
macht die Rezension glaubwürdiger als
ein offizieller Werbetext des Verlages.
Wie praktisch, dass Amazon dann auch
noch mitteilt, welche anderen Bücher dieser
Mensch gekauft hat, die dann ebenfalls
von Interesse sein könnten.
Das eigene Netzwerk bleibt Anker und
Orientierungspunkt für die Suche und
Bewertung von neuen Informationen. Jedoch
findet dieser Prozess verstärkt im
Internet statt. Es entstehen quasi persönliche
Öffentlichkeiten, die zwar bekannten
Mechanismen folgen, diese jedoch variieren
oder weiterentwickeln.
Das Web 2.0 erlaubt ein Konglomerat
vieler kleiner Netzwerke, die nicht ohne
Hindernisse durch Politik erreichbar sind.
Nr. 484 · März 2010
Seite 45

Ralf Güldenzopf/Stefan Hennewig
Es reicht nicht mehr aus, einen Artikel auf
bereits erwähntem Spiegel-Online zu haben,
wenn dieser nicht „mundgerecht“ in
den Netzwerken aufbereitet wird. Erst
dort wird ein Thema zum Bestandteil der
Agenda – und dies meist schon netzwerkspezifisch
interpretiert und kommentiert.
So ist es möglich, dass verschiedene
Netzwerke über dasselbe Thema reden,
dies jedoch vollkommen anders deuten.
Beispielsweise ist der Diebstahl eines Minister-Dienstwagens
zunächst ein Fakt,
der sowohl zu kritischer Auseinandersetzung
als auch zu schamloser Häme taugt.
Viele Web-2.0-Rezipienten bilden sich
ihre Meinung nicht mehr auf Basis der
originalen Artikel in Medien, sondern lassen
die gefilterten und kommentierten
Botschaften in ihren Netzwerken auf sich
wirken. Eindrücke und Einstellungen
werden je nachdem verstärkt oder geschwächt.
Neue Formen der Mitbestimmung
Mit dem Informationsverhalten ändert
sich auch die Erwartung an die Kommunikation
von Politikern. Diese „Kulturrevolution“
kann nicht ohne Folgen
für die Politik sein. Der Blick auf die
Erfolgsfaktoren Barack Obamas zeigt,
dass diese auch mit den Bedürfnissen
der deutschen Wählerschaft korrespondieren:
Personalisierung, überzeugende
Botschaft, klare politische Alternativen,
Plattformen für direkte Mitsprache und
Diskussion, Raum für Selbstorganisation
und vor allem zeitlich begrenztes Engagement
für ein konkretes Projekt. Oder
anders gewendet: Während die Menschen
skeptischer gegenüber Politikern
werden und sich nicht mehr gänzlich auf
eine Partei festlegen wollen, verlangen
sie nach (neuen) Formen der Mitsprache
und Mitbestimmung bei politischen Prozessen.
Das Internet bietet die Chance,
dieses Verlangen zu kanalisieren und die
Kräfte in einer Partei einzubinden. Dazu
müssen innerparteiliche Diskurs- und
Entscheidungsprozesse angepasst werden.
Die bereits seit einigen Jahren vorhandenen
internen Netze der Parteien,
teilweise institutionalisierte Online-Beteiligungsstrukturen,
sind da nur ein
erster Schritt. Gerade der Rückgang der
normativen Bindung stellt die Parteien
vor die Herausforderungen, dass sie immer
wieder unter Beweis stellen müssen,
die Ziele, Interessen und Vorstellungen
ihrer Mitglieder zu vertreten. Das bedeutet
unter anderem auch, dass man
noch stärker nachhören muss, was die
Basis will. Und ein Teil der Basis will
nicht nur mitgenommen werden. Ein
Teil möchte mitbestimmen.
Eine entscheidende Frage ist, inwieweit
es Parteien gelingt, sich zu öffnen
und mit der Konkurrenz von Single-Issue-
Kampagnen im Internet umzugehen. Wie
an den Aktienmärkten können die Bürger
mittlerweile auch im politischen Prozess
bei der Suche nach „strategischen Partnern“
diversifizieren. Sie können aus einem
breiten Angebot von beispielsweise
Nichtregierungsorganisationen und Bürgerinitiativen
auswählen. Warum sollte
man heute noch in den großen, als
schwerfällig empfundenen Mischkonzern
„Volkspartei“ Zeit und Geld investieren,
wenn man den größten Profit
mithilfe schnell agierender, hoch spezialisierter
Bewegungen realisieren kann?
Wie die E-Petition beim Bundestag zum
Thema Netzsperren gezeigt hat, kann
mit vergleichsweise niedrigem Aufwand
online mehr erreicht werden als in einer
langwierigen Sitzung im Ortsverband,
die möglicherweise kaum Platz im Terminkalender
findet. Etwas technischer
ausgedrückt: Die Partizipationskosten im
Ortsverband einer Partei sind im Zweifel
um ein Vielfaches höher als im Internet,
der Gewinn aber in beiden Fällen zunächst
ungewiss. Einen Informationsvorsprung
durch Parteimitgliedschaft gibt
es kaum noch. Auch als Diskussionsraum
ist die Verbandssitzung im Stammlokal
Seite 46 Nr. 484 · März 2010

Im Netz der Parteien?
nicht mehr notwendig. Nicht gebunden
an Ort und Zeit, scheint das Internet für
viele die günstigere Alternative. Während
die Möglichkeiten der Partizipation
über das Internet sicherlich einen Gewinn
für die Politik im Allgemeinen darstellen,
sind sie per se noch kein Garant für die
Erhöhung der Attraktivität von Volksparteien.
Parteien müssen verstehen, dass
nicht alles, was sie ins Internet stellen,
euphorisch erwartet wird. Dies gilt auch
und insbesondere für Angebote der Partizipation,
die über den einfachen Klick
hinausgehen. Während sich für Online-
Petitionen und Abstimmungen, die mit
einem oder wenigen Klicks zu bedienen
sind, Hunderte bis Tausende von Netznutzern
mobilisieren lassen, ist die Quote
der Beteiligung an Diskussionsprozessen
deutlich geringer. Je höher der (Zeit-)
Einsatz, der im politischen Prozess als
Investment gefordert wird, desto geringer
ist die Anzahl der Teilnehmer. Auch
dieser Grundsatz gilt online wie offline.
Nahezu alle Parteien sind daher auf der
Suche danach, wie sie attraktive und
passende Angebote für möglichst viele
Bürger schaffen können.
Permanent Organizing
Das Web 2.0 bietet neben den Möglichkeiten
der Information zahlreiche Ansätze
zur Organisation. Das Permanent
Campaigning kann und muss gerade im
Zeitalter des Internets zu einem Permanent
Organizing werden. Die Wahlkämpfe
in den USA haben gezeigt, dass die Organisation
und Mobilisierung eigener Unterstützer
wieder in den Vordergrund
rücken. Im übertragenen Sinne bewegt
man sich wieder zurück zu den Wurzeln
politischer Organisation. Will eine Partei
schlagkräftig sein, muss sie ihren Fokus
über die klassischen Medien hinausbewegen.
Multiplikatoren – online und
offline – werden als vertrauenswürdige
Quellen politischer Informationen immer
wichtiger. Gerade vor dem Hintergrund
des schwindenden Vertrauens in Medien.
Das Web 2.0 schafft hier die Möglichkeit,
wieder relevante Größenordnungen zu
erreichen. Der Aufwand für politische
Hausbesuche im Wahlkampf ist deutlich
größer als der für einen Twitter-Beitrag
oder eine Facebook-Nachricht. In beiden
Fällen kann man aber die persönliche
Sicht der Dinge anderen Menschen nahebringen
und für die eigene politische Ansicht
werben. In Zeiten, in denen sich tendenziell
weniger Menschen finden, die
sich auf dem Wochenmarkt an den Informationsstand
stellen, erlaubt das Web 2.0
damit quasi den Rückschritt zur basisorientierten
Parteiarbeit.
Bei allem Rummel um das Internet und
die Möglichkeiten für die Parteien muss
man aber nüchtern feststellen, dass das
politische Web 2.0 erst am Anfang steht .
Es bleiben noch viele Herausforderungen
zu bewältigen. So ist die Frage nach Verdichtung
und Steuerung von Diskussionen,
Beiträgen und Hinweisen im Internet
ganz zentral, wenn man über die
Möglichkeiten der E-Partizipation diskutiert.
Hierbei geht es nicht um die
Steuerung durch Parteien, sondern des
reibungslosen Diskurses der Aktivisten.
Während viele das Ideal der Polis vor
Augen haben, muss man danach fragen,
was passieren würde, wenn sich 63 Millionen
Wähler am Online-Diskurs mit
Stellungnahmen et cetera beteiligen würden.
Andererseits stellt sich die Frage:
Was passiert, wenn „wenige“ Zehntausende
gut ausgebildete und mit dem
Internet vertraute junge Menschen die
Agenda einer ganzen Nation bestimmen?
Gibt es so etwas wie die Schweigespirale
2.0? Bislang ist die politische Partizipation
im Internet eine „Spielfläche“, die
überwiegend beherrscht wird von jungen,
formal überdurchschnittlich gebildeten
Menschen; überwiegend Männern.
Es ist nicht nur die Politik, die lernen
muss, mit den neuen Instrumenten des
Web 2.0 umzugehen. Auch die breite
Nr. 484 · März 2010
Seite 47

Ralf Güldenzopf/Stefan Hennewig
Masse der Nutzer – Bürger und Wähler –
wird sich erst langsam der (politischen)
Informations- und Einflussmöglichkeiten
bewusst. Aber auch hier hat Obama einen
entscheidenden Beitrag geleistet. Nicht
nur beim Spenden wurden Bürgern verschiedene
Facetten der Partizipation verdeutlicht.
Unterschied zu den USA
Allerdings stimmt der Einwand, dass die
kontinuierliche Parteiarbeit in Deutschland
nur schwer mit den Wahlkampfmaschinen
in den USA zu vergleichen ist,
die je nach Bedarf alle vier Jahre angeschmissen
werden. Es wäre jedoch ein
Fehler, die Entwicklungen mit dem kritischen
Blick auf eine drohende „Amerikanisierung“
einfach abzulehnen. Genauso
falsch wäre es, mit Copy and Paste („ausschneiden
und einfügen“) die US-Vorgaben
zu übernehmen. Es muss auf Verhalten,
Interessen und Werte im Internet
eingegangen werden, um auch die Philosophie
des Internets sowie deren länderspezifische
Unterschiede zu verstehen.
Dass dabei das ein oder andere auch
mal schiefgeht, versteht sich von selbst.
Diesen Raum des Experimentierens aufseiten
der Politik und Bevölkerung müssen
auch die Medien einräumen.
Noch zu häufig wurden etwa die deutschen
Bundestagskampagnen mit Obama
verglichen – ein Vergleich, der aus vielerlei
Gründen hinken muss. Es ist nicht
einmal so sehr die große Differenz in den
Budgets. Vielmehr herrscht in den USA
eine andere Kultur der politischen Beteiligung.
Dort ist es üblich, sich als Anhänger
einer politischen Richtung offensiv und
öffentlich zu bekennen. Die sprichwörtlichen
Yard Signs heißen deshalb so, weil
in jedem guten US-Vorgarten ein entsprechendes
Schild steht, das den Besitzer als
Anhänger von Demokraten oder Republikanern
auszeichnet. Diese „Kultur des
politischen Bekenntnisses“ findet online
ihre Entsprechung in Unterstützerzahlen,
Netzwerkgröße und Erfolgen des Fundraising.
Die Situation in Deutschland
erscheint wie das exakte Gegenmodell.
Online wie offline.
Hinzu mag kommen, dass die US-
Bevölkerung im Umgang mit Technologien
grundsätzlich innovativer und mutiger
ist. Das gilt auch für das Internet.
Sicher hat auch Deutschland seine Digital
Natives, aber in der Masse sind sie noch
nicht mit dem Potenzial der USA vergleichbar.
Auch die Netzwerke müssen
sich hierzulande noch weiter verdichten.
Es ist heute unbestritten: Das Internet
gehört zum Standardinstrument der politischen
Kommunikation. Es trägt maßgeblich
zum Erfolg oder Misserfolg einer
Kampagne bei und kann ein entscheidender
Pfeiler für die Organisation von Politik
und Partei sein. Es gibt vielen Engagierten
und Interessierten neue Möglichkeiten,
sich in den politischen Prozess
einzubringen. Die deutschen (Volks-)Parteien
müssen Antworten auf die gesellschaftlichen,
aber auch technologischen
Herausforderungen finden, wollen sie
nicht zwischen aktiven Single-Issue-Netzwerken
zerrieben werden. Dies wird nur
gelingen, wenn man sich auf das Medium
einlässt und seine Nutzer ernst nimmt –
ohne dabei aber zu verkennen, dass das
Internet für breite Teile der Gesellschaft
noch nicht zur Selbstverständlichkeit
geworden ist. Erst recht gilt dies für
die Möglichkeiten der politischen Partizipation.
Das sollte man im Hinterkopf
behalten, wenn man über die neue
„Wunderwaffe“ spricht. Auch Obama hat
nie vergessen, dass das Internet nur ein
Vehikel ist, am Ende Menschen mit Menschen
kommunizieren müssen. Diesen
Dialog zu ermöglichen ist ein klassisches
Ziel der Parteien. Das Internet kann dabei
helfen.
Seite 48 Nr. 484 · März 2010

Zwischen Neuausrichtung
und Kontinuität
Das Engagement
deutscher Parteien im Netz
Hagen Albers
Die mediale Berichterstattung über die
Onlinekampagnen deutscher Parteien ist
vorerst verstummt. Das Superwahljahr
2009 ist vorbei, und die neue Regierung ist
mehr als einhundert Tage im Amt. Dennoch
oder gerade deshalb stellen sich nun
zwei Fragen: Was haben die Parteien aus
dem Onlinewahlkampf gelernt? Und welche
Ziele verfolgen sie jetzt, da die nächste
Bundestagswahl in weiter Ferne liegt?
Weiterhin existent ist der gesetzliche
Regelungsbedarf im Zusammenhang mit
„Neuen Medien“ oder dem „Recht auf
informationelle Selbstbestimmung“. Neben
der postelektoralen strategischen
Ausrichtung deutscher Parteien im Geflecht
moderner Kommunikationsmöglichkeiten
stellt sich daher die Frage: Wie
ist es bestimmt um den Stellenwert netzpolitischer
Themen in Verbindung mit
der Wahrung des Persönlichkeitsrechts?
Beide Aspekte – Onlinekampagne und
Netzpolitik – sind unmittelbar miteinander
verwoben und lassen sich dennoch
getrennt betrachten.
Im Mittelpunkt des Wandels der Onlinekampagnen
deutscher Parteien standen
technologische Innovationen. Sie
bildeten die große Herausforderung im
Onlinewahlkampf 2009 – und tun es in
Teilen bis heute. Denn obwohl die großen
deutschen Parteien ihre Webauftritte
zunehmend professionalisieren, fand
gelungene interaktive Massenmobilisierung
über das Internet nur bedingt statt.
Trügerische Erwartungen weckte die erfolgreiche
Obama-Kampagne nicht nur in
den Medien, sondern auch unter den
deutschen Parteien. Die unreflektierte
Gegenüberstellung der Präsidentschaftskampagne
der USA im Jahr 2008 und der
Wahl zum Deutschen Bundestag 2009 ist
wie der Vergleich von Äpfeln mit Birnen.
Derartig schwammige Analogien führen
in die Irre und bieten kaum ernst zu
nehmende Anhaltspunkte für Parteistrategen.
Unterschiede der Medien-, Wahlund
Parteiensysteme werden oftmals
ebenso ausgeblendet wie Abweichungen
bei Spendenbereitschaft, Parteienfinanzierung,
der Internetnutzung oder der Bevölkerungsgröße.
Dennoch besteht Optimierungsbedarf
bei den Onlinestrategien
hiesiger Parteien. Wenige Monate nach
den Wahlen im eigenen Land bietet sich
den politischen Akteuren nun die Möglichkeit,
aus Vergangenem die Lehren zu
ziehen. Bereits die bevorstehende Landtagswahl
in Nordrhein-Westfalen im Mai
2010 wird diesen Lernprozess widerspiegeln.
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für
die Parteien, ihre Informationsarchitekturen
langfristig auszurichten und auf
Basis der Erfahrungen vergangener Kampagnen
und aus der Symbiose von traditionellen
Webinstrumenten und neuen
Web-2.0-Kanälen eine ganzheitliche Informationsinfrastruktur
zu kreieren.
Gegen Ende des letzten Jahres wurden
Daten erhoben, die darauf schließen
lassen, dass genau dies gegenwärtig
passiert. Ein Vergleich der Nutzung von
Social-Media-Profilen zwischen der sechzehnten
und siebzehnten Wahlperiode
belegt, dass die Abgeordneten des Deutschen
Bundestages gegenwärtig stärker
Nr. 484 · März 2010
Seite 49

Hagen Albers
als zuvor auf Twitter, Facebook und
MeinVZ setzen. Erhoben von den Betreibern
der Plattform „Wahl.de“, suggerieren
diese Daten, dass Politiker ihr Mediennutzungsverhalten
den gesellschaftlichen
Trends anpassen. Auch besteht
Grund zu der Annahme, dass tendenziell
zunehmend solche Politiker ein Mandat
erkämpfen, die sogenannte „Soziale Medien“
in ihre Kommunikationsaktivitäten
einbinden. Die erhobenen Daten beantworten
jedoch nicht die Frage, ob die
berücksichtigten Profile und Kanäle noch
immer aktiv genutzt werden. Möglicherweise
fand ihre Nutzung mit dem Wahljahr
2009 ein Ende.
In dieser womöglichen Entwicklung
liegt eine der großen Gefahren beim Umgang
mit den neuen Kommunikationsmöglichkeiten
des Netzes. Sicherlich bedeutet
das Ende eines Wahlkampfs auch
immer die Abnahme der Intensität kommunikativer
Handlungen zwischen Bürgern
und politischen Akteuren. Jedoch
untergräbt die Politik ihre Glaubwürdigkeit
bei den Bürgern, wenn YouTube-Kanäle
brachliegen und MeinVZ- und Facebook-Profile
nicht länger gepflegt werden.
Erkennbar ist gegenwärtig, dass die
Parteien scheinbar Probleme haben,
sämtliche während des Wahlkampfs geschaffenen
Kanäle weiterhin zu bedienen.
Anlass zur Sorge gibt gegenwärtig insbesondere
das Netzwerk „MeinVZ“. Hier
befinden sich Profile deutscher Spitzenpolitiker,
die zuletzt unmittelbar nach der
Wahl gepflegt wurden. Auch einige Aufrufe
zur Wahl sind nach wie vor prominent
platziert oder in Form von Videobotschaften
abrufbar.
Schlimmstenfalls befinden sich noch
immer zahlreiche unbeantwortete Anfragen
von interessierten jungen Wählern in
den sozialen Netzwerken. Doch wie wollen
die Parteien und Politiker mittels dieser
Medien zu Wahlkampfzeiten glaubhaft
kommunizieren, wenn gegenwärtig
Fragen und Kommentare ignoriert werden?
Reduzierte Aktivitäten nach dem
Kampf um Wählerstimmen sind verständlich.
Doch neue Kanäle einzurichten
und im Wahlkampf emsig den Kontakt zu
möglichst vielen Personen aufzubauen,
um diese für die Stimmabgabe zu mobilisieren,
und dieselben Personen letztlich
zu ignorieren erscheint als eine Herabwürdigung
von Teilen der Wählerschaft.
Wer derartig mit seinen Stimmgebern
verfährt, darf sich auch über deren Abwendung
von der Partei oder von Politik
insgesamt nicht wundern.
Strategische Ausrichtung
Zwischen den Wahlkämpfen ist Zeit für
eine konsequente und gegebenenfalls
neue strategische Ausrichtung. Das bedeutet
auch, sich im Zweifelsfall gegen
die ein oder andere Onlinepräsenz zu entscheiden.
Nicht jeder Politiker muss überall
im Netz vertreten sein. Maßstab ist
stattdessen, dass ein politischer Akteur
den ihm im Web 2.0 abverlangten Kommunikationsaufwand
bewältigen kann.
Wurde ein Kanal erst bespielt und haben
sich dort Unterstützer gesammelt, gestaltet
sich der Rückzug umso problematischer.
Die deutschen Parteien haben
sich scheinbar während des Wahlkampfs
rücklings in eine Welt gestürzt, in der sie
sich nun nicht mehr zurechtfinden. Zur
Schadensbegrenzung könnten die politischen
Akteure offen und transparent darlegen,
bei welchem der Kommunikationsmedien
auch der wichtige Rückkanal
vom Bürger zum Politiker zur Verfügung
steht. Transparenz und Authentizität lassen
sich auch dadurch schaffen, auf bestimmte
Onlineinstrumente zu verzichten
und dies an anderer Stelle im Netz zu
begründen. Besser, als die Nutzer einer
bestimmten Plattform nicht länger zu beachten,
ist der Hinweis auf Erreichbarkeit
an anderer Stelle im Web. Über die einmalige
Einbindung von RSS-Feeds (Really
Simple Syndication, eine Technologie zum
Abonnement von Webseiten-Inhalten)
Seite 50 Nr. 484 · März 2010

Das Engagement deutscher Parteien im Netz
auf ansonsten brachliegenden Profilen
ließe sich zudem ein gewisser Grad
an Aktualität gewährleisten. Zweifellos
könnten Politiker auf sämtlichen Social-
Web-Kanälen als Sender in Erscheinung
treten. Möglichkeiten zur automatisierten
Syndizierung, der parallelen Bespielung
mehrerer Präsenzen durch einmaliges
Handeln, existieren zur Genüge. Doch
in ähnlichem Maßstab auch Nachrichten
zu empfangen und den kommunikativ
hochwertigen, wechselseitigen und individuellen
Austausch zwischen Bürger
und Politiker an jeder Stelle im Netz zu
garantieren ist weitaus schwieriger und
ungleich aufwendiger.
Hilfreich bei der Entscheidung für
oder gegen ein soziales Medium können
auch technische Eigenschaften sein.
Wer nicht in großem Maßstab oder in
besonders kreativer Manier Videostatements
im Netz verbreiten will, braucht
keinen eigenen YouTube-Kanal. Wer
berufliche und private Bilder bei Facebook
und StudiVZ einstellt, sollte sich
nicht genötigt sehen, ein Konto bei der
„Foto-Sharing-Plattform“ Flickr einzurichten.
Wenn nicht vorgesehen ist, den
eigenen Arbeitsalltag im Web auszubreiten
oder in einem thematischen Rahmen
auf neue Entwicklungen aufmerksam
zu machen, welchen Zweck erfüllt
dann ein aufwendig, weil im täglichen
Rhythmus zu bespielendes Profil bei
dem Mikroblogging-Dienst Twitter? Wie
so oft bedeutet weniger hier also mehr.
Der Verzicht auf einen Kommunikationskanal
stärkt gegebenenfalls einen
anderen. Die Aufgabe der Top-down-
Kommunikation über das eine Medium
führt möglicherweise zu mehr Authentizität
innerhalb der beibehaltenen Kanäle,
denn hier kann umfassender und
intensiver mit den Bürgern kommuniziert
werden.
Aktuell gibt es im Gegensatz zum
Superwahljahr keine wirklich neuen, tief
greifenden Veränderungen im Web, auf
die reagiert werden muss. Umso wichtiger
ist es, dass politische Akteure endlich
ihren Umgang mit den bestehenden Instrumenten
optimieren. Insbesondere die
kürzlich neu formierten Bundestagsfraktionen
könnten ihre Onlineaktivitäten
koordinieren, gemeinsame Kommunikationsziele
definieren und umsetzen.
Die möglichst präzise Abstimmung und
Streuung von Botschaften im Netz erscheint
mit Blick auf die Meinungsführerschaft
ebenso erstrebenswert wie Experimente,
etwa in Form von exklusiver
Vorabverbreitung von Inhalten in Web-
Communitys.
Auch die inhaltliche und gestalterische
Bespielung der vorhandenen Kanäle
sollte überdacht werden. Denn bei Betrachtung
der Aktivitäten der Parteien
auf YouTube offenbart sich, dass sie
scheinbar kaum aus den Bundestagswahlen
gelernt haben. Noch immer präsentieren
sie ermüdend und pastoral wirkende
Stellungnahmen des politischen Spitzenpersonals.
Erfolglose Formate werden
fortgeführt. So können auch die Betrachtungszahlen
nicht überraschen. Abgesehen
von wenigen Ausnahmen, kommen
die Filme auf den YouTube-Kanälen
deutscher Parteien auf mehrere Hundert
bis wenige Tausend Klicks pro Video. Dabei
gab es während des Wahlkampfs auch
Erfolgsgeschichten, die heute Grundlage
zur Orientierung böten. Statt an reichweitenstarke
Beiträge oder Animationen
anzuknüpfen, scheinen die Verantwortlichen
dem Motto „Quantität vor Qualität“
zu folgen. Kohärente Konzepte zur
Kommunikation mit den Bürgern über
Onlinevideoportale sind offensichtlich
bei keiner Partei vorhanden. Dabei hatte
eine Forsa-Umfrage bereits 2009 belegt:
Der größte Teil der politisch interessierten
Internetnutzer in Deutschland bezieht
Informationen von Webseiten der klassischen
Medien. Auf Basis solcher Fakten
könnten die Verantwortlichen Ziele definieren.
Alternativ ließen sich Botschaften
Nr. 484 · März 2010
Seite 51

Hagen Albers
parteipolitisch stärker nach innen an die
eigenen Mitglieder richten.
Eine neue Netzpolitik?
Neben der strategischen Ausrichtung
verfügbarer Instrumente und Kanäle sind
Parteien und Politiker vor allem in einer
Sache gefordert: Die Netzgemeinschaft
hat im letzten Jahr ihre Ansprüche an das
Internet und dessen rechtliche Regelung
verdeutlicht. Aufgrund von Unkenntnis
innerhalb der politischen Reihen wurde
entgegen den Standpunkten mehrerer
10 000 Onlineaktivisten das Gesetz zur
Verhinderung zum Zugang von kinderpornografischen
Seiten im Internet verabschiedet,
obwohl anerkannte Datenschützer
ihren Protest äußerten. Mittlerweile
hat sich die schwarz-gelbe Koalition
von der Umsetzung des Gesetzes
in ursprünglichem Sinne verabschiedet.
Zwar hat Bundespräsident Köhler das
„Zugangserschwerungsgesetz“am17. Februar
2010 unterzeichnet. Die Bundesregierung
machte in einem Schreiben an das
Präsidialamt jedoch deutlich, dass sie
keinerlei Gebrauch von Netzsperren machen
werde. Anstelle der Sperrungen
solle die Polizei versuchen, Internetseiten
mit entsprechenden Inhalten zu löschen.
Die SPD revidierte gegen Ende des Jahres
2009 ihre Auffassung zur Sperrung
von Seiten im Internet. Während sie die
Initiative der damaligen Familienministerin
von der Leyen noch im April mittrug,
widerrief sie diese Entscheidung im vergangenen
Dezember. Als Ersatz für den
SPD-Onlinebeirat, der sich nach der Missachtung
seiner Empfehlung zum Abstimmungsverhalten
in Sachen Netzsperren
aufgelöst hatte, solle in Kürze ein neues
netzpolitisches Gremium geschaffen werden.
Der „Gesprächskreis Netzpolitik“
hat zum Ziel, die Partei bei der Findung
neuer netzpolitischer Standpunkte zu
unterstützen. Björn Böhning, Sprecher
der Parteilinken, hob in diesem Zusammenhang
hervor, die SPD habe in der
Vergangenheit die Logik des Internets
nicht begriffen. Die Rolle des Gesprächskreises
wurde vorerst vage skizziert.
Auch die personelle Besetzung betreffend,
fiel, abgesehen von Sascha Lobo,
bisher kein Name. Jedoch kündigten
scheinbar alle Mitglieder des ehemaligen
Onlinebeirats ihren Willen zum Mitwirken
an.
Auch die Union zieht aus Vergangenem
die Lehren. Zu Beginn des Jahres
kündigte die CDU/CSU-Fraktion die
Schaffung einerEnquete-Kommission mit
dem Titel „Internet und digitale Gesellschaft“
an. Sie soll fraktionsübergreifend
aus Abgeordneten des Bundestags
hervorgehen. Der Chef des Vorstands
der Unionsfraktion, Volker Kauder, beabsichtigt,
der Frage nachzugehen, wie
die Digitalisierung und das Internet das
gesellschaftliche Zusammenleben verändert
haben und welche Konsequenzen
sich daraus ergeben. Bestehen soll die
Kommission aus fünf Abgeordneten der
Unionsfraktion, drei der SPD und jeweils
zwei Delegierten der FDP und der Linkspartei.
Die Grünen werden mit einem
Delegierten vertreten sein. Dieser Vorstoß
verdeutlicht, dass die netzpolitischen
Debatten des vergangenen Jahres
nicht spurlos an den großen deutschen
Parteien vorübergegangen sind. Zwar erfolgt
die ernsthafte Auseinandersetzung
insbesondere mit Themen wie Netzsperren,
geistigem Eigentum, Digital Divide
und dem Recht auf informationelle
Selbstbestimmung etwa um ein Jahr verspätet,
dennoch ist gutzuheißen, dass die
Politik sich dieser Themen endlich annimmt.
2009 waren in Deutschland so viele
Personen online wie nie zuvor. Zugleich
stieg laut der aktuellen ARD/ZDF-Onlinestudie
die Verweildauer im Web auf
durchschnittlich 136 Minuten pro Tag.
Der Trend der vergangenen Jahre hält
folglich an. Die kontroverse Debatte um
dasZugangserschwerungsgesetz und das
Seite 52 Nr. 484 · März 2010

Das Engagement deutscher Parteien im Netz
Erstarken der Piratenpartei dürften nicht
zuletzt dazu geführt haben, dass sich alle
etablierten Parteien verstärkt netzpolitischen
Themen widmen. Die Frage, ob es
sich bei der Piratenpartei um die temporäre
Organisation politischer Onlineaktivisten
oder um eine zunehmend etablierte
politische Kraft handelt, kann zum
gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht mit
Sicherheit beantwortet werden.
Im Rahmen der Debatte um die Einführung
von Netzsperren konnten die
Piraten ihre Mitgliederzahl signifikant
steigern. Seither wächst die Partei nur
langsam. Aktuell, so ist auf der Website
der Piraten zu lesen, liegt die Zahl bei etwas
unter 12 000 Mitgliedern. Diese Entwicklung
sowie der Gewinn von bundesweit
zwei Prozent der Wählerstimmen
können als Signal dafür gewertet werden,
dass die Piraten einen festen Stamm von
Unterstützern aggregieren konnten. In
ihrem Kernkompetenzbereich schärft die
Partei derweil ihr Profil. So demonstrierten
Piraten mit spontanen Aktionen gegen
Nacktscanner auf deutschen Flughäfen
und werben für eine Onlinepetition
mit dem Ziel, die Einführung der Geräte
zu verbieten. Zugleich engagieren sie sich
gegen das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene
Gesetz zur Erhebung von elektronischen
Entgeltnachweisen (ELENA).
Auch hier organisieren sie Kundgebungen
und Informationsaktionen, unterstützen
laufende Onlinepetitionen und
positionieren sich, bevor andere Parteien
in Stellung gehen. Der Vorteil der Piraten
gegenüber den etablierten Parteien ist
neben ihrer noch weitestgehend monothematischen
Ausrichtung die Glaubwürdigkeit
beim Engagement für ihre
Ziele. Die großen Parteien scheinen mit
ihren jüngsten Initiativen ein Stück weit
auf eine gesellschaftliche Debatte zu reagieren,
in der den Piraten viel Aufmerksamkeit
geschenkt wird. Jedoch haben die
CDU, CSU, SPD und auch die Grünen
durch ihr Abstimmungsverhalten und ihr
schwerfälliges Reagieren auf das Thema
Netzsperren insgesamt einen Teil des
ihnen entgegengebrachten Vertrauens
verspielt. Bündnis 90/Die Grünen und
die FDP dürfen sich in Zukunft noch am
ehesten Chancen ausrechnen, erfolgreich
um die politisch interessierte und onlineaffine
junge Wählerschaft – die Wählerklientel
der Piraten – zu werben. Datenschutz
und Bürgerrechten räumten beide
Parteien bereits vor dem Erstarken der
Piratenpartei einen hohen Stellenwert
ein.
Mit dem Wandel des Internets zum
„Social Web“ entwickeln sich neue Ansprüche
an die Politik. Völlig ohne Social-
Media-Instrumente sollte in Zukunft kein
Abgeordneter dastehen. Und das gilt
nicht nur für Zeiten des Wahlkampfs.
Homepage und E-Mail allein wirken in
Zukunft bei der wichtigen Kommunikation
zwischen Politik und Bürgern nicht
modern genug. Umso wichtiger ist die
strategische Entscheidung, welche Kanäle
aktiv genutzt werden. Die Zeit des
Ausprobierens sollte zum Ende kommen.
Die Bürger sollten unter gleichbleibenden
Bedingungen im Web adäquate Kommunikationskanäle
angeboten bekommen.
Wie stark das Internet bei den bevorstehenden
Wahlen auf Landtags- und Bundestagsebene
den Wahlausgang beeinflussen
wird, hängt von zwei Dingen ab: zum
einen davon, ob es den politischen Akteuren
gelingen wird, ihre Kommunikationsstrategien
erwartungsgetreu und überzeugend
auszurichten. Misslingt dies, so werden
auch in Zukunft die Stimmen der
Presse laut, die sich die Obama-Kampagne
nach Deutschland wünschen. Zum anderen
ist entscheidend, welchen Weg die Politik
einschlägt, wenn es um die Regulierung
des Internets und der Neuen Medien
geht. Gelingt es nicht, zumindest einen
Teil der politisch aktiven Onliner zu überzeugen,
mag das bestehende Fünf-Parteien-System
langfristig um einen weiteren
Akteur ergänzt werden.
Nr. 484 · März 2010
Seite 53

AUTOREN
Hagen Albers, geboren 1982 in Osnabrück, ist
Berater und Projektentwickler der Internetagentur
„Ressourcenmangel“.
Günter Buchstab, geboren 1944 in Lauchheim,
leitete bis März 2009 die Hauptabteilung
Wissenschaftliche Dienste/Archiv für Christlich-Demokratische
Politik der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Wolfgang Donsbach, geboren 1949 in Bad
Kreuznach, leitet das Institut für Kommunikationswissenschaft
der Technischen Universität
Dresden und war Präsident der „International
Communication Association“ (ICA)
sowie der „World Association for Public
Opinion Research“ (WAPOR).
Ernst Elitz, geboren 1941 in Berlin, war von
1994 bis 2009 Gründungsintendant des
Deutschlandradios. Er lehrt an der Freien Universität
Berlin Kultur- und Medienmanagement.
Gernot Facius, geboren 1942 in Karlsbad, war
Stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung
„Die Welt“. Er lebt als freier Journalist
bei Bonn.
Hans-Joachim Föller, geboren 1958 in
Schlüchtern (Hessen), war nach dem Volontariat
in den 1990er-Jahren als Redakteur in
Thüringen tätig und arbeitet seitdem als freier
Journalist, insbesondere zum Thema Aufarbeitung
der SED-Diktatur.
Manfred Funke, geboren 1939 in Recklinghausen,
ist emeritierter Professor für Politische
Wissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität
Bonn.
Robert Grünewald, geboren 1955 in Hösbach,
ist Referent für Politische Kommunikation in
der Hauptabteilung Politische Bildung der
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.
Ralf Güldenzopf, geboren 1977 in Nordhausen,
ist Leiter der Abteilung Politische
Kommunikation in der Hauptabteilung Politische
Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung
e. V.
Stefan Hennewig, geboren 1973 in Haltern,
ist Leiter des Internen Managements der
CDU-Bundesgeschäftsstelle und promovierte
über die politische Regulierung des Internet
in Deutschland.
Arne Klempert, geboren 1972 in Frankfurt am
Main, ist Leiter des Geschäftsfeldes Digitale
Kommunikation des Instituts für Organisationskommunikation
(IFOK GmbH), Bensheim.
Brigitta Kögler, geboren 1944 in Chemnitz,
Rechtsanwältin und Mitglied der Konrad-
Adenauer-Stiftung e. V., gehörte als Abgeordnete
der Volkskammer an. Sie ist stellvertretende
Vorsitzende des Vereins von Mitgliedern
der ehemaligen Volkskammerfraktion
CDU/DA.
Gisbert Kuhn, geboren 1941 in Falkenau/
Egerland, war unter anderem Korrespondent
der „Augsburger Allgemeinen Zeitung“ in
Bonn und Brüssel. Er arbeitet heute als freier
Journalist in Bonn.
Norbert Lammert, geboren 1948 in Bochum,
Sozialwissenschaftler, war von 1998 bis 2002
kultur- und medienpolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ist seit
Oktober 2005 Präsident des Deutschen Bundestages.
Bernt von zur Mühlen, geboren 1947 in
Rheden/Hannover, Journalist, Publizist und
Berater, ist Geschäftsführender Gesellschafter
des Consultant- und Research-Unternehmens
moreUneed GmbH mit den Schwerpunkten
Medien und Bildung in Mondorf-Les-Bains/
Luxemburg.
Mathias Rentsch, geboren 1981 in Bautzen,
ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut
für Kommunikationswissenschaft der Technischen
Universität Dresden.
Britta Rottbeck, geboren 1982 in Dorsten, ist
Graduiertenstipendiatin der Konrad-Adenauer-Stiftung
und promoviert zum Thema
„Die Online-Strategien der CDU und der SPD
im Bundestagswahlkampf 2009“.
Jürgen Wilke, geboren 1943 in Goldap, ist
Professor am Institut für Publizistik der
Johannes-Gutenberg-Universität Mainz.
Manfred Wilke, geboren 1941 in Kassel, Soziologe,
Zeithistoriker und Publizist, war bis
2006 Professor für Soziologie an der Fachhochschule
für Wirtschaft in Berlin und einer
der beiden Leiter des Forschungsverbundes
SED-Staat an der Freien Universität Berlin, zu
dessen Mitbegründern er zählt.
Seite 80 Nr. 484 · März 2010