16.03. - Harburg

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Alle interessierten Vereine und Schulklassen sollen sich unbedingt beim AWV anmelden; nur so ist sichergestellt, dass sie auch an der Verlosung teilnehmen. Alle teilnehmenden Vereine und Schulklassen werden gebeten, die Sammelgebiete mit der Stadtverwaltung, Herrn Häckel, Tel. 09080 / 9699-22, abzustimmen. ● Fundangelegenheiten Beim Fundamt der Stadt Harburg (Schwaben) wurden folgende Fundgegenstände abgegeben: 1 Herrenfahrrad; gefunden in Ebermergen; 1 Damenfahrrad, gefunden in Hoppingen; 1 Schlüsselbund Die Eigentümer werden gebeten, sich mit dem Fundamt der Stadt Harburg (Schwaben), Tel. 09080/9699-22, in Verbindung zu setzen. ● Aufsicht gesucht für die Erdaushubdeponien Ebermergen und Großsorheim Die Stadt Harburg (Schwaben) sucht für die Betreuung der Erdaushubdeponien bzw. Grünabfallsammelplätze Ebermergen und Großsorheim jeweils eine zuverlässige Person (m/w) auf der Basis einer geringfügigen Beschäftigung. Die Tätigkeit umfasst im Wesentlichen die ordnungsgemäße Annahme von Erdaushub bzw. Grünabfall. Die beiden Deponien sind in der Regel am 1. und 3. Samstag im Monat von 13.00 – 14.00 Uhr geöffnet. Darüber hinaus sollten größere Anlieferungen nach Absprache auch außerhalb dieser Öffnungszeiten möglich sein. Sollten Sie Interesse an dieser Tätigkeit haben, bitten wir um eine telefonische Bewerbung bei der Stadtverwaltung Harburg, Tel. 09080/ 9699-22 (Herr Häckel). Herr Häckel steht auch für nähere Auskünfte jederzeit gerne zur Verfügung. ● Bekanntmachung Bekanntmachung der Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Schulverbands Harburg (Schwaben) – Kaisheim (Verbandssatzung) I. Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Hauptschulverbands Harburg (Schwaben)- Kaisheim (Verbandssatzung) Inhaltsübersicht § 1 Name und Sitz des Schulverbands § 2 Kassengeschäfte § 3 Ehrenamtliche Tätigkeit; Entschädigung § 4 Finanzbedarf § 5 Rechnungsprüfung § 6 Ausscheiden von Mitgliedern § 7 In-Kraft-Treten Die Schulverbandsversammlung des Hauptschulverbands Harburg (Schwaben) – Kaisheim (nachfolgend stets Schulverbandsversammlung genannt) erlässt aufgrund des Art. 9 Abs. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) - BayRS 2230-7-1-K — i.V.m. Art. 1 Abs. 3, Art. 19 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 5 sowie Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 5, Art. 29 Satz 2, 2 Art. 30 Abs. 2, Art. 43 Abs. 1 und 2, Art. 47 Abs.6 und Art. 26 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) — BayRS 2020-6-1-I — sowie Art. 20a und Art. 32 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) — BayRS 2020-1-1-I — folgende mit Schreiben des Landratsamtes Donau-Ries vom 28.12.2006, Gesch.-Nr.: 200 – 205 – 1/3 genehmigte Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Hauptschulverbands Harburg (Schwaben) – Kaisheim (Verbandssatzung): § 1 Name und Sitz des Schulverbands (1) Der Schulverband führt folgenden Namen: Hauptschulverband Harburg (Schwaben) – Kaisheim (2) Der Schulverband hat seinen Sitz in Harburg (Schwaben). § 2 Kassengeschäfte Die Kassengeschäfte des Schulverbands werden von der Stadtkasse der Mitgliedsgemeinde Stadt Harburg (Schwaben) geführt. § 3 Ehrenamtliche Tätigkeit; Entschädigung (1) Der Schulverbandsvorsitzende, sein Stellvertreter und die übrigen Mitglieder der Schulverbandsversammlung (Schulverbandsräte) sind ehrenamtlich tätig, Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i. V. m. Art. 30 Abs. 1 Satz 1 KommZG. Die Tätigkeit der Schulverbandsräte erstreckt sich auf die Mitwirkung bei den Beratungen und Entscheidungen der Schulverbandsversammlung. Außerdem können einzelnen Mitgliedern besondere Verwaltungs- und Überwachungsbefugnisse nach näherer Vorschrift der Geschäftsordnung (§ 2 Absatz 3 und 4) übertragen werden. (2) Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung, die der Schulverbandsversammlung kraft Amtes angehören, das sind die ersten Bürgermeister der am Schulverband beteiligten Stadt Harburg (Schwaben) und der Marktgemeinde Kaisheim (Art. 9 Abs. 3 Satz 1 BaySchFG), haben nur Anspruch auf Ersatz ihrer Auslagen, Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i.V.m. Art. 30 Abs. 2 Satz 2 KommZG, soweit sie nicht Schulverbandsvorsitzender oder dessen Stellvertreter sind. (3) Der Schulverbandsvorsitzende erhält für seine Tätigkeit eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 75,00 Euro. Der Stellvertreter des Schulverbandsvorsitzenden erhält für seine Tätigkeit jeweils im Vertretungsfall ein Sitzungsgeld für jede Sitzung in Höhe von 30,00 Euro. (4) Die übrigen Mitglieder der Schulverbandsversammlung erhalten für ihre Tätigkeit ein Sitzungsgeld für die notwendige Teilnahme an Sitzungen der Schulverbandsversammlung für jede Sitzung in Höhe von 25,00 Euro. (5) Etwaige Ablieferungspflichten nach Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i. V. m. Art.30 Abs. 2 Satz 2 KommZG und Art. 20a Abs. 4 GO sowie Art. 30 Abs. 2 Satz 3 letzter Halbsatz KommZG sind erfüllt, wenn die Ablieferung gegenüber der Gemeinde erfolgt, in der das Mitglied der Schulverbandsversammlung ein kommunalpolitisches Ehrenamt ausübt.
§ 4 Finanzbedarf (1) Der Schulverband erhebt für seinen durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf von den Verbandsmitgliedern eine Umlage, um seinen Finanzbedarf zu decken (Schulverbandsumlage). Die Umlage wird nach der Zahl der Verbandsschüler bemessen. Stichtag für die Feststellung der Zahl der Verbandsschüler ist der 01. Oktober eines jeden Jahres für das darauffolgende Jahr. (2) Die Schulverbandsumlage wird in vierteljährlichen Raten jeweils am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. fällig. (3) Ist die Haushaltssatzung noch nicht erlassen, so kann der Schulverband Vorauszahlungen in Höhe der Umlageschuld des Vorjahres erheben. Nach Festsetzung der Schulverbandsumlage ist über diese vorläufigen Zahlungen zum nächsten Fälligkeitszeitpunkt abzurechnen. § 5 Rechnungsprüfung (1) Die Prüfung der Jahresrechnung obliegt dem Rechnungsprüfungsausschuss. Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus 2 Mitgliedern, die die Schulverbandsversammlung aus ihrer Mitte bestellt. § 6 Ausscheiden von Mitgliedern Scheidet infolge der Veränderung des Schulsprengels ein Verbandsmitglied aus dem Schulverband aus, so findet eine Vermögensauseinandersetzung zwischen dem Schulverband und dem ausscheidenden Verbandsmitglied statt. § 7 In-Kraft-Treten (1) Die Satzung tritt am 01.08.2006 in Kraft. Harburg, den 05. Januar 2007 Wolfgang Kilian Schulverbandsvorsitzender II. Das Landratsamt Donau-Ries hat als Rechtsaufsichtsbehörde die Verbandssatzung mit Schreiben vom 28. Dezember 2006, Gesch.-Nr. 200 – 205 – 1/3, gemäß Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 Satz 1 KommZG rechtsaufsichtlich genehmigt und im Amtsblatt des Landkreises Donau-Ries Nr. 03 vom 01. März 2007 bekanntgemacht. ● Bekanntmachung Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Hauptschulverbands Harburg (Schwaben) – Kaisheim für das Jahr 2007: I. Haushaltssatzung des Hauptschulverbandes Harburg (Schwaben) – Kaisheim Landkreis Donau – Ries für das Haushaltsjahr 2007 Auf Grund der Art. 8 u. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) sowie der Art. 63 ff. der 3 Gemeindeordnung erlässt der Hauptschulverband folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 219.100,-- € im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 0,-- € ab. § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,-- € festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 1. Verwaltungsumlage Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2007 auf 175.400,-- € festgesetzt und nach dem Verhältnis der Schülerzahl der Mitgliedsgemeinden bemessen. Für die Berechnung der Verwaltungsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 01.10.2006 auf 154 (ohne Gastschüler) Schüler festgesetzt. Die Verwaltungsumlage wird je Schüler auf 1.138,96 € festgesetzt. 2. Investitionsumlage Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2007 auf 0,-- € festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. Für die Berechnung der Verbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 01.10.2001 auf 154 Schüler (ohne Gastschüler) festgesetzt. Die Investitionsumlage wird je Schüler auf 0,-- € festgesetzt. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 35.000,-- € festgesetzt. § 6 Die Schulverbandsumlage wird für jedes Haushaltsjahr neu festgesetzt. Die Schulverbandsumlagen werden am 15.02., 15.05., 15.08.,15.11. des jeweiligen Rechnungsjahres zur Zahlung fällig. Die Zahlungen sind ohne weitere Mitteilungen zu den o. g. Terminen auf das der Konto des Hauptschulverbandes zu überweisen. Werden die Umlagen nicht rechtzeitig entrichtet, so können von der säumigen Gemeinde Zinsen in Höhe von einhalb vom Hundert für jeden vollen Monat erhoben werden. Ist die Verwaltungsumlage bei Beginn des Haushaltsjahres noch nicht festgesetzt, so sind die Beträge des vorangegangen Haushaltsjahres zunächst als Teilzahlung zu den o.g. Terminen unaufgefordert weiterzuzahlen.
Seite 1: 10. Jahrgang Freitag, 16. März 200
Seite 5 und 6: Erdgas Schwaben GmbH - Entstörungs
Seite 7 und 8: 20.00 Uhr HU Vorbereitungsgruppe
Seite 9 und 10: 11. Etappe Külsheim, an 20. Juni 2
Seite 11 und 12: hard Schrell, Joachim Stoller; Gold
Seite 13 und 14: Käse, Wein und rohen oder überbac

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