Amtsblatt KW 3 - Verbandsgemeinde Lauterecken

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Rundschau - 2 - Ausgabe 3/2011 Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Tel. 06382/791-0; Fax: 06382/791-49 Internet: www.vg-lauterecken.de, E-Mail: info@vg-Lauterecken.de Derzeit ist die Verbandsgemeinde Lauterecken nicht in der Lage, verschlüsselte bzw. mit elektronischer Signatur versehene Dokumente entgegenzunehmen. Hierzu ist ausschließlich der Postweg zu verwenden. Montag - Freitag .................................................... 08.30 - 12.00 Uhr Montag - Mittwoch ................................................ 14.00 - 16.00 Uhr Donnerstag ............................................................ 14.00 - 18.00 Uhr Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung im Bereich des Bürgerbüros einschl. Beantragung und Verlängerung von Fischereischeinen, Gewerbean-, -um- und -abmeldungen. Montag - Mittwoch ��07�15 - 16�00 Uhr Donnerstag ��07�15 - 18�30 Uhr Freitag ��07�15 - 12�30 Uhr Erreichbarkeit der Verbandsgemeindewerke Während der üblichen Dienstzeiten sind die Mitarbeiter der Verbandsgemeindewerke wie folgt telefonisch erreichbar: Verwaltung Gerhard Grub (techn. Bereich) Tel. 06382/791-71, 0151/14388 284 Hans L. Altes (kaufm. Bereich) Tel. 06382/791-74, 0171/1657 533 Techniker Patrick Bauer Tel. 06382/791-72, 0160/3667 135 Kläranlage Lauterecken Tel. 06382/8071 Schwimmbad Rüllberg Tel. 06788/1260 Bereitschaftsdienst Bei Störungen ist der Bereitschaftsdienst unter folgenden Rufnummern zu erreichen: Bereich Wasserversorgung: ....................................... 0175/722 9689 Bereich Abwasserbeseitigung:................................... 0175/722 9695 Rufbereitschaft Stromversorgung OIE Aktiengesellschaft Tel� 01802/112244 (gebührenpflichtig) für nachstehende Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Lauterecken: Buborn, Deimberg, Glanbrücken, Grumbach, Hausweiler, Herren-Sulzbach, Homberg, Hoppstädten, Kappeln, Kirrweiler, Langweiler, Medard, Merzweiler, Nerzweiler, Offenbach-Hundheim, Unterjeckenbach und Wiesweiler Stromversorgung Pfalzwerke AG Netzteam Otterbach, Lauterhofstr� 2, 67731 Otterbach, Tel� 06301-705-211 - Fax: 06301-705-252 für nachstehende Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Lauterecken, Adenbach, Cronenberg, Ginsweiler, Heinzenhausen, Hohenöllen, Lohnweiler, Odenbach, Stadt Lauterecken Netzteam Hauptstuhl, Bahnhofstr� 46, 66851 Hauptstuhl, Tel� 06372-91160 - Fax� 06372-911620 für Ortsgemeinde St. Julian Bei Störungen im Stromnetz Tel� 0800-797 77 77 (gebührenpflichtig) Gasversorgung Pfalzgas GmbH für die Ortsgemeinde Hohenöllen und die Stadt Lauterecken. Bei Störungen in der Gasversorgung Tel. 0800/1003 448. Dienst des Bezirksbeamten der Polizei für den Bereich der Verbandsgemeinde Lauterecken Herr Dieter Drumm, Bezirksdienstbeamter, ist als Ansprechpartner für die Bevölkerung der Verbandsgemeinde Lauterecken montags - freitags zwischen 07�00 Uhr bis 16�00 Uhr oder nach Vereinbarung bei der Polizeiinspektion Lauterecken, Tel�-Nr� 06382/911- 230, zu erreichen. Nehmen Sie das Angebot wahr und wenden Sie sich vertrauensvoll an den Kontaktbereichsbeamten. Finanzamt Kusel-Landstuhl Telefon 06381/9967-0 (Fax: 06381/9967-21060) Öffnungszeiten des Service-Centers: Montag - Mittwoch 08.00 - 17.00 Uhr Donnerstag 08.00 - 18.00 Uhr Freitag 08.00 - 13.00 Uhr Internet: www.finanzamt-kusel-landstuhl.de E-Mail: Poststelle@fa-ku.fin-rlp.de Info-Hotline der Finanzämter: 0180/3757400* Montag - Freitag, 08.00 -18.00 Uhr, *9 Cent/Minute via dtms Der „Jugendtreff“ in Lauterecken Offen ist immer: Dienstag - Donnerstag 15.00 bis 21.00 Uhr Freitag 17.00 bis 22.00 Uhr Zur Unterstützung bei Bewerbungen: Montag 15.00 bis 17.00 Uhr Bei uns könnt ihr im Internet surfen, Air-Hockey, Tischfußball oder Billard spielen, aber auch an der Play-Station zocken. Seid ihr schlecht drauf, könnt ihr im Anti-Aggressions-Raum euren Frust loswerden. Wer´s lieber ruhiger mag, kann in den Chill-Out-Raum gehen. Aber auch gute Musik, viele nette Menschen und gute Gespräche warten auf dich! Lauterecker Tafel e�V� Saarbrücker Str� 61, 67742 Lauterecken Zeiten zur Ausgabe von Lebensmitteln dienstags von 10.00 - 11.00 Uhr donnerstags von 16.00 - 17.00 Uhr Die Registrierung ist unter Vorlage der entsprechenden Nachweise jeweils im Anschluss nach den Öffnungszeiten möglich. Pflege Stützpunkt Wolfstein/Lauterecken Hauptstraße 2 (Historisches Rathaus), 67752 Wolfstein E-Mail: wolfstein@psp-kusel.de Telefax: 06304/4168132 Tel.: 06304 / 4 16 81 30 oder 06304 / 4 16 81 31 Ärztlicher Notfalldienst im Bereich der Verbandsgemeinde Lauterecken an Wochenenden und Feiertagen Notruf Polizei: 110 Integrierte Leitstelle DRK und Feuerwehr: 112 Bereitschaftsdienstzentrale Glan, in der Glantal-Klinik 55590 Meisenheim, Hinter der Hofstadt 8, im 1� Stock des Krankenhauses, Tel�-Nr� 01805 - 112080 oder 06753 - 964552, bzw� www�bereitschaftsdienstzentrale-Glan�de� Dienstzeiten: Freitags ab 18.00 Uhr bis montags 07.00 Uhr, mittwochs von 13.00 Uhr bis donnerstags um 07.00 Uhr sowie an Feiertagen vom Vorabend des Feiertages 20.00 Uhr bis zum Folgewerktag 07.00 Uhr. Die Bereitschaftsdienstzentrale Glan versorgt die Bereiche der Verbandsgemeinden Wolfstein, Meisenheim und folgende Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Lauterecken: Adenbach, Buborn, Cronenberg, Deimberg, Glanbrücken, Ginsweiler, Grumbach, Hausweiler, Heinzenhausen, Herren-Sulzbach, Hohenöllen, Homberg, Hoppstädten, Kappeln, Kirrweiler, Langweiler, Lauterecken, Lohnweiler, Medard, Merzweiler, Nerzweiler, Odenbach, Offenbach-Hundheim, Unterjeckenbach, Wiesweiler. Notdienstbereich der Ärzte von Altenglan - Rammelsbach - Theisbergstegen - St� Julian für die Ortsgemeinde St� Julian mit allen Ortsteilen Von Samstag, 22.01.2011, 08.00 Uhr morgens bis Montag, den 24.01.2011, 08.00 Uhr morgens ist in Notfällen dienstbereit: Dr� Böhr, Rammelsbach, Haschbacher Str� 1, Telefon-Nr� 06381 / 6700� Sprechstunden (ohne Voranmeldung) von 11�00 bis 11�30 Uhr und von 17�00 bis 17�30 Uhr� Hausbesuche bitte während der Sprechstunden bestellen� Außerhalb der Sprechstunden (nur wenn sofort Hilfe nötig ist) Notrufzentrale Tel� 0800 1303011� Apotheken - Notdienst Der Ansagedienst, sowohl aus dem Festnetz als auch aus dem Mobilfunknetz, ist über die landesweit gültige Rufnummer Deutsches Festnetz: 0180-5-258825 plus Postleitzahl des Standortes (0,14 EUR/Min�) Mobilfunknetz: 0180-5-258825 plus Postleitzahl (max� 0,42EUR/ Min�) zu erreichen� Der Notdienstplan kann auch auf der Internetseite der Landesapothekenkammer Rheinland-Pfalz unter www� lak-rlp�de abgerufen werden. Zu beachten ist, dass der Notdienst immer um 08�30 Uhr beginnt und am folgenden Tag um 08�30 Uhr endet, auch an Sonn- und Feiertagen� Impressum Wochenzeitung für den Bereich der Verbandsgemeinde Lauterecken mit dem Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lauterecken Erscheint in der Regel wöchentlich oder bei Bedarf Herausgeber - Druck und Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG, 54343 Föhren, Europaallee 2 (Industriegebiet), Tel. 06502/9147-0 oder -240 Redaktion im Verlag (verantwortlich): Dietmar Kaupp, unter der Anschrift des Verlages, Tel. 06502/9147-213, Fax: 06502/7240 Verantwortlich für den Anzeigenteil: Klaus Wirth, Föhren Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere z. Zt. gültige Anzeigenpreisliste. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des Verlags oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen den Verlag.
Rundschau - 3 - Ausgabe 3/2011 Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lauterecken mit den Ortsgemeinden Adenbach, Buborn, Cronenberg, Deimberg, Ginsweiler, Glanbrücken, Grumbach, Hausweiler, Heinzenhausen, Herren-Sulzbach, Hohenöllen, Homberg, Hoppstädten, Kappeln, Kirrweiler, Langweiler, Lohnweiler, Medard, Merzweiler, Nerzweiler, Odenbach, Offenbach-Hundheim, St. Julian, Unterjeckenbach, Wiesweiler und der Stadt Lauterecken. ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Mittwoch, 19. Januar 2011 Ausgabe 3/2011 ______________________________________________________________________________________________________________________________ Bekanntmachung gemäß § 83 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der geltenden Fassung. Der Beschluss über die Vereinfachte Umlegung „Kirrweilerstraße L 373“ ist am 28.12.2010 unanfechtbar geworden. Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 83 (2) des Baugesetzbuchs (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der geltenden Fassung der bisherige Rechtszustand durch den im Beschluss über die Vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke ein. Die Berichtigung des Grundbuchs und des Liegenschaflskatasters wird bei den zuständigen Behörden veranlasst. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei dem Vermessungs- und Katasteramt, Bahnhofstraße. 59, 66869 Kusel schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Ort: Kusel Datum: 05.01.2011 (Egon Brubach), Vermessungsdirektor Bekanntmachung Satzung zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortsgemeinde Kappeln für das Gebiet „Reibelswies“ (Ergänzungssatzung); Bekanntmachung des Beschlusses der Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 6 Satz 2 i. V. m. § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) Der Ortsgemeinderat von Kappeln hat in seiner Sitzung am 23. November 2010 den Erlass einer Satzung zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile (Ergänzungssatzung) für das Gebiet „Reibelswies“ beschlossen. Der Satzungsbeschluss hat folgenden Wortlaut: Der Vorsitzende trug vor, dass die Ergänzungssatzung „Reibelswies“ nunmehr endgültig beschlossen werden kann. Gemäß § 34 Abs. 6 Satz 2 BauGB in Verbindung mit § 10 Abs, 3 BauGB wird die Ergänzungssatzung durch ortsübliche Bekanntmachung dieses Satzungsbeschlusses In Kraft gesetzt; einer aufsichtsbehördlichen Genehmigung bedarf es nicht. Die Ergänzungssatzung tritt mit dem Tag der ortsüblichen Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses - sog. Ersatzverkündigung - in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB). Der Ortsgemeinderat nahm hiervon Kenntnis. Nach Beratung wurde wie folgt beschlossen: Aufgrund des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Baugesetzbuches (BauGB), bekannt gemacht am 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 34 Abs. 5 und § 9 Abs. 1 und 1a BauGB in Verbindung mit § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153, BS 2020-1) in der derzeit gültigen Fassung wird hiermit die Satzung zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile (Ergänzungssatzung) der Ortsgemeinde Kappeln für das Gebiet „Reibelswies“ mit dem Planungsstand „November 2010“ (das ist die öffentlich ausgelegte Planfassung „Mai 2010“ mit den vorstehend unter a) beschlossenen redaktionellen bzw. klarstellenden Änderungen und Ergänzungen) beschlossen. Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Gemäß § 34 Abs. 6 Satz 2 BauGB i. V. m. § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit gültigen Fassung ist, soweit eine Genehmigung nicht erforderlich ist, der Beschluss der Ergänzungssatzung durch die Gemeinde ortsüblich bekannt zu machen, was hiermit geschieht. Mit der Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft (§ 34 Abs. 6 Satz 2 BauGB I. V. m. § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB). Die Satzung zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortsgemeinde Kappeln für das Gebiet „Reibelswies“ (Ergänzungssatzung) kann ab heute bei der Verbandsgemeindeverwaltung in Lauterecken, Schulstraße 6a, 2. Obergeschoss, Zimmer 202, während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. Jeder kann über den Inhalt dieser Satzung auch Auskunft verlangen. Der Geltungsbereich der Satzung erstreckt sich auf die in der Planurkunde (Maßstab 1:1.000) mit einer unterbrochenen schwarzen Linie umrandeten Grundstücke Flur 9, Flurstück Nr. 43/2, 43/3, 43/4, 74/1, 74/2, 77/1 und 77/2 sowie die Teilfläche des Grundstücks Flur 9, Flurstück Nr. 156/2 (Landesstraße 373) der Gemarkung Kappeln. Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches der Satzung ist aus der nachfolgend abgedruckten Planurkunde zu ersehen. Gleichzeitig wird auf folgende Vorschriften hingewiesen: a) § 215 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 3 des Baugesetzbuches vom 23. September 2004 (BGBl. I S 2414) in der derzeit gültigen Fassung: „Unbeachtlich werden 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.“ b) § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153, BS 2020-1) in der derzeit gültigen Fassung: „Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
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