Praxis in NRW. Insolvenzsicherung von Arbeitszeitguthaben

1 Einleitung
Arbeitszeitkonten werden zu einem
immer wichtigeren Bestandteil bei der
Flexibilisierung von Arbeitszeiten in
Deutschland. An die Einführung flexibler
Arbeitszeitmodelle werden hohe
Erwartungen geknüpft: Betriebe erhoffen
sich eine Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit,
da sie vielfältigere
Möglichkeiten haben, Personal nach
ihrer Auftragslage einzusetzen. Die
Beschäftigten erwarten eine höhere
Effektivität ihrer Arbeit sowie eine bessere
Vereinbarkeit von Privatleben und
Beruf. Freistellungen, Langzeiturlaube
(„Sabbaticals“) oder auch die Möglichkeit
eines vorzeitigen Ruhestands
machen Arbeitszeitkonten für Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer attraktiv.
Und nicht zuletzt erwartet die Politik
durch diese Innovationen neue
Arbeitsplätze und eine Verbesserung
des Wirtschaftsstandorts.
Die Anhäufung von erheblichen Guthaben
(in Geld oder Zeit geführt) liegt
besonders bei langfristigen Arbeitszeitkonten
in der Natur der Sache. Deshalb
stellt sich zu Recht die Frage, wie diese
Arbeitszeitguthaben bei einer Insolvenz
des Betriebes geschützt sind.
Denn die Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer verlieren im Insolvenzfall
nicht nur den Arbeitsplatz, sondern
auch ihre Arbeitszeitguthaben, die
durchaus den Wert von mehreren Jahresgehältern
erreichen können. Eine
immer stärkere Verbreitung von
Arbeitszeitkonten verbunden mit einer
seit Jahren steigenden Zahl von Insolvenzen,
von denen auch große Konzerne
nicht verschont bleiben, wie die
spektakulären Fälle der Kirch Gruppe,
Holzmann oder Babcock zeigen, macht
die Insolvenzsicherung von Arbeitszeitguthaben
zu einem dringlichen Problem.
Einfache Mittel wie Rückstellungen
in der Bilanz des Unternehmens
reichen im Fall der Insolvenzsicherung
von Arbeitszeitguthaben nicht aus, da
die Rückstellungen Teil der Insolvenzmasse
sind, aus der die Ansprüche der
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
nicht bevorzugt behandelt werden.
Daher müssen andere Lösungen gefunden
werden.
Seit einigen Jahren sind Modelle zur
Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten
von Sozialpartnern, Unternehmen,
Banken und Versicherungen entwickelt
und in der Praxis umgesetzt
worden. Obwohl die Zahl der Sicherungsverträge
zugenommen hat, verfügt
die große Mehrheit der Unternehmen
mit Arbeitszeitkonten nach wie
vor nicht über eine Insolvenzsicherung.
Vor diesem Hintergrund besteht
offenbar weiterhin ein großer Informationsbedarf
über die gegenwärtig vorhandenen
Möglichkeiten der Absicherung
von Arbeitszeitguthaben sowie
wichtige Rahmenbedingungen und
Entscheidungskriterien. Diese Broschüre
soll dazu beitragen, in diesem
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