(Protokoll öffentlich-MA12) - Stadtgemeinde Wiener Neustadt

Jahr 2008, 04. ö. Sitzung, Seite 18
Anlässlich der Behandlung von Tagesordnungspunkt 13, betreffend Umbenennung der
Kernstockgasse, stellt Herr Gemeinderat Dr. R o s e c k e r folgenden
A b ä n d e r u n g s a n t r a g :
„...Daher stelle ich den Antrag, den Punkt 13 abzuändern und die Gasse nicht in Pfarrer Karl
Schilling-Gasse umzubenennen, sondern die Bezeichnung Kernstockgasse zu belassen,
wobei die Verkehrsfläche nun nach Ernst Kernstock benannt wird...“
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Anlässlich der Behandlung von Tagesordnungspunkt 13, betreffend Umbenennung der
Kernstockgasse, spricht Herr Gemeinderat H a b e r l e r zur G e s c h ä f t s o r d n u n g :
„Genau das ist es der Mief der 30-er Jahre den Sie hier hereinbringen. Ich habe mich
ideologisch nie mit einem Herrn Kernstock, dass hab ich auch mit keinem Wort gesagt. Jeder
kann das bezeugen und kann das Tonbandprotokoll abhören. Ich habe mich mit keinem
einzigen Wort ideologisch mit dem Herrn Kernstock identifiziert. Das ist eine miese
Unterstellung die ich Sie auffordere zurückzunehmen“
Bürgermeister Müller:
„Herr Gemeinderat Haberler nehmen Sie platz. Sie sprechen nicht zur Geschäftsordnung.“
Gemeinderat Haberler:
„Ich spreche zur Geschäftsordnung“
Bürgermeister Müller:
„Nein Sie sprechen nicht zur Geschäftsordnung.“
Gemeinderat Haberler:
„...(unverständlich) eine tatsächliche Berichtigung das Sie gelogen haben. Ich habe in keiner
Art und Weise mich ideologisch mit Herrn Kernstock identifiziert und das ist der Mief der
30-er Jahre den Sie in diese Stadt hereinnehmen.“
Bürgermeister Müller:
„Nehmen Sie bitte Platz Sie bekommen einen Ordnungsruf.“