(Protokoll öffentlich-MA12) - Stadtgemeinde Wiener Neustadt

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Jahr 2008, 04. ö. Sitzung, Seite 18 Anlässlich der Behandlung von Tagesordnungspunkt 13, betreffend Umbenennung der Kernstockgasse, stellt Herr Gemeinderat Dr. R o s e c k e r folgenden A b ä n d e r u n g s a n t r a g : „...Daher stelle ich den Antrag, den Punkt 13 abzuändern und die Gasse nicht in Pfarrer Karl Schilling-Gasse umzubenennen, sondern die Bezeichnung Kernstockgasse zu belassen, wobei die Verkehrsfläche nun nach Ernst Kernstock benannt wird...“ ------------- Anlässlich der Behandlung von Tagesordnungspunkt 13, betreffend Umbenennung der Kernstockgasse, spricht Herr Gemeinderat H a b e r l e r zur G e s c h ä f t s o r d n u n g : „Genau das ist es der Mief der 30-er Jahre den Sie hier hereinbringen. Ich habe mich ideologisch nie mit einem Herrn Kernstock, dass hab ich auch mit keinem Wort gesagt. Jeder kann das bezeugen und kann das Tonbandprotokoll abhören. Ich habe mich mit keinem einzigen Wort ideologisch mit dem Herrn Kernstock identifiziert. Das ist eine miese Unterstellung die ich Sie auffordere zurückzunehmen“ Bürgermeister Müller: „Herr Gemeinderat Haberler nehmen Sie platz. Sie sprechen nicht zur Geschäftsordnung.“ Gemeinderat Haberler: „Ich spreche zur Geschäftsordnung“ Bürgermeister Müller: „Nein Sie sprechen nicht zur Geschäftsordnung.“ Gemeinderat Haberler: „...(unverständlich) eine tatsächliche Berichtigung das Sie gelogen haben. Ich habe in keiner Art und Weise mich ideologisch mit Herrn Kernstock identifiziert und das ist der Mief der 30-er Jahre den Sie in diese Stadt hereinnehmen.“ Bürgermeister Müller: „Nehmen Sie bitte Platz Sie bekommen einen Ordnungsruf.“
G1 Betr.: Benennung Der Gemeinderat beschließe: Verständigung zum Vollzug des Gemeinderatsbeschlusses übernommen am: von: Jahr 2008, 04. ö. Sitzung, Seite 19 Punkt 14 Der von der Neudörfler Straße Richtung Süden entlang der Akademieparkmauer führende Weg „Hinter der Zeiselmauer“ wird in umbenannt. „Liese Prokop-Weg“ (MiniDisk: StR Mag. Siedl) Einstimmig angenommen. Vollzug eingeleitet: Der Magistratsdirektor:
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Seite 7 und 8: G1 Verständigung zum Vollzug des G
Seite 9 und 10: G1 Betr.: Tiefbau und Bauhof, Sanie
Seite 11 und 12: G1 Betr.: Tiefbau und Bauhof, Sanie
Seite 13 und 14: G1 Betr.: Haftungsübernahme der St
Seite 15 und 16: G1 Betr.: Benennung Der Gemeinderat
Seite 17: G1 Betr.: Benennung Der Gemeinderat

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