(Protokoll öffentlich-MA12) - Stadtgemeinde Wiener Neustadt
(Protokoll öffentlich-MA12) - Stadtgemeinde Wiener Neustadt
(Protokoll öffentlich-MA12) - Stadtgemeinde Wiener Neustadt
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Jahr 2008, 04. ö. Sitzung, Seite 4<br />
b) Dringlichkeitsantrag der Fraktion Liste WNAktiv, betr. die zuständigen Stellen des<br />
Landes Niederösterreichs und der Statutarstadt <strong>Wiener</strong> <strong>Neustadt</strong> werden ersucht,<br />
ehebaldigst geeignete Maßnahmen zu setzen, um die „Verkehrsunfallhäufungsstelle“ bei<br />
der Ausfahrt Parkdeck Ungargasse zu beseitigen.<br />
(Zur Dringlichkeit spricht Herr Gemeinderat Haberler (MiniDisk)).<br />
Dringlichkeit einstimmig zuerkannt.<br />
c) Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Fraktion, betr. die von der Molkereistraße (etwa<br />
gegenüber dem Autohaus Denzel) Richtung Südwesten verlaufende Sackgasse wird<br />
„Pfarrer Karl Schilling-Gasse“ benannt.<br />
(Zur Dringlichkeit spricht Herr Gemeinderat Dr. Rosecker (MiniDisk)).<br />
Dringlichkeit einstimmig zuerkannt.<br />
d) Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Fraktion, betr. die zuständigen Gremien der Statutarstadt<br />
<strong>Wiener</strong> <strong>Neustadt</strong> werden ersucht alle erforderliche Maßnahmen einzuleiten, um eine<br />
zügige Planung und Entschärfung der Verkehrssituation für FahrradfahrerInnen im<br />
Bereich des „Wasserturm“ – Südtiroler Platz, umzusetzen.<br />
-----------------<br />
(Zur Dringlichkeit spricht Herr Gemeinderat Piribauer (MiniDisk)).<br />
Dringlichkeit einstimmig zuerkannt.<br />
Punkt 1) Genehmigung des <strong>Protokoll</strong>s über die zuletzt abgehaltene <strong>öffentlich</strong>e Sitzung des<br />
Gemeinderates:<br />
Es wurden keine Einwände gegen das <strong>Protokoll</strong> über die <strong>öffentlich</strong>e Sitzung erhoben.<br />
Einstimmig angenommen.
Change language