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13. Sitzung.pdf - Gemeinde Niederkrüchten

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Planung dahingehend geändert, dass beide Schulen nach Möglichkeit erhalten wer-<br />

den sollen.<br />

Der Schulausschuss hat in seiner <strong>Sitzung</strong> am 30. Juni 2011 über die Angelegenheit<br />

beraten und dem Rat mit 16 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung empfohlen, die vorlie-<br />

gende Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes zu verabschieden.<br />

Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Niederkrüchten</strong> wird<br />

danach den benachbarten Schulträgern zur Abstimmung gemäß § 80 Schulgesetz<br />

vorgelegt. Die Ergebnisse der Abstimmung werden in die Schulentwicklungsplanung<br />

der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Niederkrüchten</strong> aufgenommen.<br />

Nach kurzer Aussprache, an der sich die Ratsmitglieder Coenen, Szallies und Hommen<br />

sowie Bürgermeister Winzen beteiligen, beschließt der Rat mit 30 Stimmen bei 6 Gegen-<br />

stimmen und 1 Stimmenthaltung die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes ent-<br />

sprechend dem vorliegenden Entwurf.<br />

7) Antrags- und Beschlusscontrolling 352-2009/2014<br />

Der Rat hat in seiner <strong>Sitzung</strong> vom 11. Mai 2010 die Verwaltung beauftragt, eine Liste<br />

über die zur Zeit noch nicht erledigten Ratsanträge aus den Jahren 2008, 2009 und<br />

2010 zu erstellen sowie deren Verfahrensstand und Beschlussausführung darzule-<br />

gen. Eine aktualisierte Liste ist dieser <strong>Sitzung</strong>svorlage als Anlage beigefügt. Die Vor-<br />

lage der nächsten Liste betr. Antrags- und Beschlusscontrolling ist für die Ratssitzung<br />

am <strong>13.</strong> Dezember 2011 vorgesehen.<br />

Beigeordneter Blech beantwortet Fragen der Ratsmitglieder Pörtner und Wilhelm<br />

Mankau zu den seinerzeitigen Anträgen betr. Zukunft der gemeindlichen Schwimm-<br />

bäder vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der <strong>Gemeinde</strong>.<br />

Der Rat nimmt die vorliegende Liste betr. Antrags- und Beschlusscontrolling zur<br />

Kenntnis.<br />

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