13. Sitzung.pdf - Gemeinde Niederkrüchten

Planung dahingehend geändert, dass beide Schulen nach Möglichkeit erhalten wer-
den sollen.
Der Schulausschuss hat in seiner Sitzung am 30. Juni 2011 über die Angelegenheit
beraten und dem Rat mit 16 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung empfohlen, die vorlie-
gende Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes zu verabschieden.
Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Gemeinde Niederkrüchten wird
danach den benachbarten Schulträgern zur Abstimmung gemäß § 80 Schulgesetz
vorgelegt. Die Ergebnisse der Abstimmung werden in die Schulentwicklungsplanung
der Gemeinde Niederkrüchten aufgenommen.
Nach kurzer Aussprache, an der sich die Ratsmitglieder Coenen, Szallies und Hommen
sowie Bürgermeister Winzen beteiligen, beschließt der Rat mit 30 Stimmen bei 6 Gegen-
stimmen und 1 Stimmenthaltung die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes ent-
sprechend dem vorliegenden Entwurf.
7) Antrags- und Beschlusscontrolling 352-2009/2014
Der Rat hat in seiner Sitzung vom 11. Mai 2010 die Verwaltung beauftragt, eine Liste
über die zur Zeit noch nicht erledigten Ratsanträge aus den Jahren 2008, 2009 und
2010 zu erstellen sowie deren Verfahrensstand und Beschlussausführung darzule-
gen. Eine aktualisierte Liste ist dieser Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt. Die Vor-
lage der nächsten Liste betr. Antrags- und Beschlusscontrolling ist für die Ratssitzung
am 13. Dezember 2011 vorgesehen.
Beigeordneter Blech beantwortet Fragen der Ratsmitglieder Pörtner und Wilhelm
Mankau zu den seinerzeitigen Anträgen betr. Zukunft der gemeindlichen Schwimm-
bäder vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Gemeinde.
Der Rat nimmt die vorliegende Liste betr. Antrags- und Beschlusscontrolling zur
Kenntnis.
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