Protokoll ö 12.09x - Prosselsheim

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung: Die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes umfasst die Gemarkung Bergtheim mit ihren Ortsteilen Opferbaum und Dipbach. Im Ausschnitt Maßstab 1:5000 des Planteiles ist die Ausweisung der Konzentrationsflächen als Sondergebiet Windenergieanlagen der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes dargestellt. In dieser Änderung werden Sondergebietsflächen gemäß § 11 BauNVO mit der Zweckbestimmung Windkraftanlagen ausgewiesen. Für alle Flächen im Geltungsbereich außerhalb der oben genannten Ausweisungsflächen SO „Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen" ist der verbindliche Flächennutzungsplan mit der einzigen Einschränkung weiter verbindlich, dass nämlich auf allen Flächen innerhalb des Geltungsbereiches, mit Ausnahme der ausgewiesenen Sondergebietsflächen, keine Windkraftanlagen zulässig sind. Erforderlichkeit der Planung Die Gemeinde Bergtheim strebt für ihre Gemarkung eine geregelte Entwicklung der Windkraftnutzung an, um so die Erzeugung von regenerativen Energien zu fördern. Gleichzeitig muss jedoch der Schutz der Bevölkerung vor negativen Einflüssen durch Windkraftanlagen besonders gewichtet und der Schutz von Natur- und Umwelt berücksichtigt werden. Aus diesem Grund hat sich die Gemeinde Bergtheim entschlossen, im Rahmen einer Flächennutzungsplanänderung geeignete Flächen als Sondergebietsflächen für die Windkraftnutzung auszuweisen, um so die Entstehung von Windkraftanlagen in einem Konzentrationsbereich zu bündeln. Bei Windkraftanlagen handelt es sich um privilegierte Vorhaben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB. Eine Steuerung der Errichtung von Windkraftanlagen und eine mögliche Bündelung dieser Anlagen in einem Bereich der Gemarkung ist nur durch die Ausweisung von Sondergebietsflächen für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan möglich. Die Gemeinde Bergtheim macht hierdurch von ihrem Darstellungsprivileg gebrauch. Bei einer entsprechenden Änderung und Ausweisung im Flächennutzungsplan, wie hier vorgesehen, ist die Errichtung von Windkraftanlagen nur innerhalb dieser Sondergebietsflächen zulässig. Die Gemeinde Bergtheim ist bestrebt eine wirtschaftliche Nutzung der Windkraft zu fördern. Die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes sowie negative Auswirkungen auf die unterschiedlichen Schutzgüter und auf die örtliche Bevölkerung sind jedoch zu minimieren. Besonders schützenswerte Bereiche der Gemarkung Bergtheim mit seinen Ortsteilen und die Nachbargemeinden Markt Eisenheim sowie die Gemeinde Schwanfeld, müssen dabei vor einer Beeinträchtigung durch die Windkraftnutzung geschützt werden. Die Förderung der regenerativen Windenergie ist aufgrund der Umweltfreundlichkeit dieser Energie politischer Wille. Die Gemeinde Bergtheim möchte einer unkontrollierten Errichtung von Windkraftanlagen entgegenwirken, damit weder öffentliche Belange noch langfristige Entwicklungsoptionen der Gemeinde beeinträchtigt werden. Eine aktive und gezielte Steuerung auf der Grundlage der naturräumlichen und landschaftsoptischen Voraussetzungen ihres Gemarkungsgebietes wurde vorgenommen. Durch die Auswahl geeigneter Sondergebietsflächen soll die Nutzung von Windkraftanlagen im Gemeindegebiet gefördert werden. 4
In einem Planungskonzept der Gemeinde Bergtheim zur Förderung von Windkraftanlagen und zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes sowie des Naturhaushaltes vor Beeinträchtigungen, wurden unter Berücksichtigung der raumplanerischen Vorgaben geeignete Standorte für Windkraftanlagen im Gemarkungsbereich geprüft und gefunden. Ziel und Zweck der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes ist es deshalb, die auf der Basis dieser Standortanalyse als geeignet eingestuften Flächen als Sondergebiet „Windkraftanlagen" auszuweisen. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Prosselsheim nimmt zur 13. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Bergtheim mit Ortsteilen Opferbaum und Dipbach wie folgt Stellung und gibt folgende Einwendung ab: Die negativen Belange der Konzentrationsfläche für Windkraftanlagen sind auch im Hinblick auf die Gemeinde Prosselsheim zu überprüfen. Abstimmungsergebnis 12 : 1 angen. 3. Elektromagnetische Immissionen von Mobilfunkanlagen; Nachher-Messung der Mobilfunkanlagen für die Inbetriebnahme eines LTE - Mobilfunkmasten im Bahnweg 3 in Prosselsheim: Förderung und Auftragsvergabe Sachvortrag: Für die Kunden der Deutschen Telekom wurde durch den Einbau einer neuen LTE Anlage am Standort, Bahnweg 3, 97279 Prosselsheim eine verbesserte Funkinfrastruktur in der 31 KW/2011 zur Verfügung gestellt. Nach der 26. BImSchV besteht für die Anlage nur eine Anzeigepflicht, die ist am 5.7. 2011 im Landratsamt Würzburg eingegangen. Die Verwaltung ist der Auffassung, da die vorhergehende Nachhermessung damit überholt ist, eine erneute Nachhermessung sollte daher durchgeführt werden. Ein Angebot für eine weitere Nachhermessung wurde vom früheren Bieter, der Firma Anbus zum Preis von 1.005 € inkl. Mwst. angeboten. Nach Rücksprache mit der Regierung von Unterfranken ist dafür eine Förderung möglich, da der letzte Antrag bzw. Bescheid 2010 erlassen wurde. Bei einer Förderung von 90% beträgt der Zuschuss durch die Regierung von Unterfranken 904,50 € und der Eigenanteil 100,50 €. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Prosselsheim stimmt einer weiteren Nachhermessung durch die Firma Anbus analytik GmbH, Mathildenstr. 48, 90762 Führt zum Preis von 1.005 € inkl. Mwst., wegen dem nachträglichen Einbau einer LTE Anlage am Standort, Bahnweg 3, zu. Ein Antrag auf Bezuschussung soll bei der Regierung von Unterfranken gestellt werden. Abstimmungsergebnis 13 : 0 angen. 5
Seite 1 und 2: Protokoll zur Gemeinderatssitzung d
Seite 3: II. Eintritt in die Tagesordnung 1.
Seite 7 und 8: Im Gemeinderat ist man verwundert d

Protokoll ö 12.09x - Prosselsheim

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?