Stadt Burg - Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung
Rechtliche Grundlagen:
§ 44 Abs. 3 Gemeindeordnung Sachsen-Anhalt (GO LSA),
§ 1 ff. Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG-LSA)
Seite 2 von
Die Stadt Burg und die Gemeinde Möser wollen Aufgaben gemeinschaftlich oder füreinander
wahrnehmen, um ihre Verwaltungskraft besser auszuschöpfen und Aufgaben durchführen, die über
das eigene Gebiet hinaus wirken. Die Stadt Burg und die Gemeinde Möser streben durch den
optimalen Einsatz von Personal und finanziellen Mitteln die effektivere Erledigung gemeinsamer
Aufgaben an. Dies soll die Einsparung von Haushaltsmitteln durch Senkung der Verwaltungskosten
bewirken. Hierbei sollen neben den bereits fixierten, jeweils weitere Handlungsfelder ermittelt
werden, bei denen durch eine Interkommunale Zusammenarbeit Synergien und damit
Einsparpotenziale erzielt werden können. Dergleichen soll durch die koordinierte
Verwaltungstätigkeit die Bürgerfreundlichkeit erhöht werden.
Die in der Anlage beigefügte Kooperationsvereinbarung wurde mit der Gemeinde Möser im Vorfeld
abgestimmt und wird dort zeitgleich der Beschlussfassung des Gemeinderates zugeführt. Die
Kooperationsvereinbarung bildet eine Grundsatzvereinbarung. Die Einzelheiten der
Zusammenarbeit bezüglich bestimmter Tätigkeitsfelder werden in separaten Verträgen zu regeln
sein.
gez.
Rehbaum
Bürgermeister
Burg, 16.11.2010 Anlage: Kooperationsvereinbarung (Entwurf)
Bestätigung nach Beschlussfassung
Kurze
Vorsitzender des
Stadtrates
Burg,
Finanzielle Auswirkungen ?
X ja nein
1
Gesamtkosten der Maßnahmen
(Beschaffungs- Herstellkosten)
Veranschlagung im
Haushaltsjahr 20
Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt
Verfahrensweise gegenüber der Kommunalaufsicht
2 davon Zuschüsse: 3 jährliche Folgekosten/-lasten
EUR Land: EUR EUR
Sonstige: EUR
HH-Jahr: EUR Haushaltsstelle
Folgejahr: EUR
Genehmigung Anzeige nicht erforderlich