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Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger<br />
der Stadt <strong>Penig</strong>,<br />
obwohl uns der Winter in diesem Jahr, zumindest bis Mitte Dezember,<br />
verschont hat und man meinen könnte, der Herbst möchte gar nicht<br />
mehr aufhören oder der Frühling hat den Winter lautlos überholt, liegt<br />
das Jahr 2011 zeitlich dennoch in den letzten Zügen. Das Weihnachtsfest<br />
und der Jahreswechsel einschließlich der Feiertage stehen unmittelbar<br />
bevor. Stollen, Geschenke und der Festbraten sind hoffentlich gekauft,<br />
die Plätzchen gebacken und die Getränke besorgt. Es wird also Zeit, die<br />
letzten vakanten Dinge einschließlich der Einkäufe zu erledigen und sich<br />
langsam in Weihnachtsstimmung versetzen zu lassen. Gleichwohl ist es<br />
eine gute Tradition, das zu Ende gehende Jahr Revue passieren zu lassen<br />
und ein Resümee zu ziehen.<br />
In kurzen Worten zusammengefasst:<br />
Das Jahr 2011 hatte zwei Seiten. Für unsere Unternehmen war es in der<br />
Regel ein sehr gutes Jahr. Für die Stadt <strong>Penig</strong> war es gleichwohl, vor<br />
allem durch die vom Freistaat Sachsen ausgereichte Investitionspauschale,<br />
ein gutes Jahr. Betrachtet man allerdings unsere Einnahmeseite<br />
– insbesondere aufgrund der sich drastisch verringernden Gewerbesteuereinnahmen,<br />
die auf den schlechtesten Stand seit 8 Jahren fi elen<br />
– war es für unsere Stadtkasse kein gutes Jahr.<br />
Die bundesdeutsche Volkswirtschaft hat den Turbulenzen und Auswirkungen<br />
der weltweiten Finanzkrise bisher gut widerstanden. Ja, wir sind<br />
in 2011 trotz Unkenrufen am besten mit diesen Rahmenbedingen zurecht<br />
gekommen, was natürlich auch auf unsere lokalen Unternehmen<br />
aus Industrie und Handwerk ausgestrahlt und befl ügelnd gewirkt hat. Es<br />
konnte nahtlos an die vorjährige Auftragssituation angeknüpft, teilweise<br />
sogar zugelegt, werden. So wenige Beschäftigungssuchende in der Bundesrepublik,<br />
wie erfreulicherweise auch in unserer Stadt, hat es seit vielen<br />
Jahren nicht gegeben. Alle Schulabgänger konnten in eine Lehrstelle vermittelt<br />
werden. Bereits jetzt kann den Klassen 10 der Friedrich-Eduard-<br />
Bilz-Mittelschule <strong>Penig</strong> und den Klassen 12 des Freien Gymnasiums <strong>Penig</strong><br />
gesagt werden, dass auch die kommenden Absolventen keine Probleme<br />
mit einer Lehrstelle oder einem Studienplatz haben werden. Dies wirkt<br />
sich natürlich motivierend und stimmungsprägend auf das Klima in unserer<br />
Gemeinde aus.<br />
Allen Akteuren, die sich mit dem Mut zur Einstellung und/oder Ausbildung<br />
bei uns vor Ort darum verdient gemacht haben, dass es bei unseren<br />
kleinen und großen Unternehmen vorwärtsgeht, gebührt mein ehrlicher<br />
Dank. Gleiches gilt für die Belegschaften, die mit hohem Engagement und<br />
einer beispielgebenden Flexibilität ebenso ihren Beitrag dazu geleistet<br />
haben.<br />
In diese positive Stimmung mischen sich natürlich schon Sorgen und<br />
Ängste ob der sich stets verändernden Situationen auf den Finanzmärkten,<br />
die als Reaktion eilig beschlossenen Rettungsschirme und der sich<br />
spürbar eintrübenden Konjunkturaussichten. Zumal, wie eingangs beschrieben,<br />
die steuerlichen Auswirkungen auf unsere städtische Situation<br />
schon jetzt unverkennbar sind und uns fortan stark beanspruchen<br />
werden.<br />
Womit wir beim Thema dieser Tage sind:<br />
Der von mir so bezeichnete „Strauß der Schmerzen“, der ohne Ausnahme<br />
alle so genannten freiwilligen Leistungen und deren Belastung im Haushalt<br />
aufgelistet und erst einmal zur Disposition gestellt hat, wird seitens des<br />
Stadtrates nunmehr intensiv diskutiert.<br />
Eines ist doch klar, wenn Sie plötzlich auf 10% der Einnahmen verzichten<br />
müssen, und Sie nicht über entsprechende Reserven zur zukünftigen<br />
Kompensation verfügen oder auch nicht erkennbar ist, dass dieser Einnahmeeinbruch<br />
nur temporärer Natur sein wird, dann müssen auch Sie<br />
etwas an Ihrem privaten Ausgabeverhalten ändern. Auch bei Ihnen gibt<br />
es fi xe und pfl ichtige Ausgaben, die Sie kaum beeinfl ussen können. Was<br />
also bleibt, sind die lieb gewonnenen, annehmlichen und freiwilligen Ausgaben,<br />
bei denen Sie etwas verändern können.<br />
Und genau in diesem Prüfungsstadium befi ndet sich unser Stadtrat. Allen<br />
Beteiligten ist es bewusst, dass wir damit keine Freunde gewinnen werden,<br />
es sei denn, dass sich der Stadtrat in gefühlt gute oder schlechte Stadträte<br />
auseinanderdividiert. In die, die sich politisch auf die Seite derer schlagen,<br />
die es uns nicht zumuten können, den Gürtel – gleich wo – enger<br />
zu schnallen. Es blieben dann nur noch die, die im Bewusstsein, dass wir<br />
es aus eigener Kraft schaffen müssen, die Einnahmen mit den Ausgaben<br />
in Balance zu halten und die diskutierten Potenziale dafür zumindest teilweise<br />
zu erschließen, für entsprechend notwendige Sparmaßnahmen votieren.<br />
Ich frage Sie, liebe Leserinnen und Leser, ich denke überwiegend<br />
auch liebe Bürgerinnen und Bürger, wer hat in dieser Situation mehr für<br />
die Stadt geleistet – der, der sich durch seine Entscheidung beliebt oder<br />
unbeliebt gemacht hat? Ich denke, Sie werden sich selbst Ihre Meinung<br />
dazu bilden.<br />
Denn, ein bisschen Griechenland steckt in jedem von uns. Was daraus<br />
resultieren kann, wenn sich diese Liebkind-Mentalität zur vermeintlichen<br />
Dauerlösung aller Probleme verfestigt, kann man sich derzeitig im Feldversuch<br />
vieler Länder anschauen.<br />
Wir sollten also zusammenhalten und mit Augenmaß jetzt noch aus eigener<br />
Hand korrigierend Einfl uss nehmen, bevor andere uns auf diesen<br />
Pfad zwingen.<br />
Ich bin zuversichtlich, dass sich letztlich sachliche Argumente und nicht<br />
ausschließlich die Emotionen durchsetzen werden.<br />
Dies, so denke ich, werden wir auch in der Frage zum Fortbestand des<br />
Kindergartens in Niedersteinbach erleben. Auch hier wird sich der Stadtrat<br />
zur Grundsätzlichkeit und ggf. der daraus resultierenden Zeitschiene<br />
entsprechend verständigen und positionieren.<br />
Wie ich nun schon mehrfach ausgeführt habe, ist der ursprünglich genannte<br />
Schließungstermin (31. 12. 2012) ein nicht unumstößliches Datum.<br />
Ich sehe deshalb auch keine Notwendigkeit, uns, von wem auch immer,<br />
in dieser Frage zu einer Entscheidung drängen zu lassen.<br />
Natürlich stelle ich mir die Frage, müssen wir kurzfristig Ersatzkapazitäten<br />
schaffen bzw. herrichten, wenn wir mittelfristig in der Lage sein werden,<br />
alle Kinder im Bestand betreuen zu können, ohne zusätzliche Investitionsbzw.<br />
Sanierungsaufwendungen zu haben.<br />
Gerade unter dem Vorgenannten sollten wir diese Diskussion schon einmal<br />
betrachten.<br />
Mir ist es dabei aber nicht bange, denn ich konnte eigentlich immer auf<br />
eine sachbezogene Entscheidungsfi ndung unserer Damen und Herren<br />
Stadträte vertrauen und meine eigene Arbeit darauf aufbauen.<br />
Einzelinteressen sollten dabei stets mit den Interessen der Gemeinschaft<br />
verglichen und daran gespiegelt werden. Ich bin mir also sicher, dass wir<br />
in der Phase der Konsolidierung unserer fi nanziellen Basis das Augenmaß<br />
und die Ausgewogenheit in kontroverser Diskussion fi nden werden, damit<br />
wir wieder zu gewohnten Spielräumen in unserer Arbeit kommen.<br />
Was steht auf der investiven Habenseite unserer Arbeit im Jahr 2011?<br />
Natürlich wäre da der Abschluss der Arbeiten am Mühlgraben – 1. Bauabschnitt<br />
– an erster Stelle zu nennen. Viele Anwohner und <strong>Penig</strong>er wollten<br />
es eigentlich nicht mehr glauben, dass wir es nach 18-jähriger Findungs-,<br />
Planungs- und Bauphase endlich geschafft haben, diesen Bereich in unserer<br />
Stadt neu zu ordnen und zu gestalten.<br />
Sanierung des Mühlgrabens<br />
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