Universität Freiburg / Schweiz

1. Einleitungsartikel
� Die Einleitungstitel des Zivilgesetzbuches enthalten Regeln zum Verhältnis
zwischen eidgenössischem und kantonalem Recht.
� Im schweizerischen Zivilrecht besteht ein allgemeiner Gutglaubensschutz.
� Rechtsmissbrauch ist ein qualifizierter Verstoss gegen Treu und Glauben.
� Art. 717 ZGB („Bleibt die Sache infolge eines besondern Rechtsverhältnisses
beim Veräusserer, so ist der Eigentumsübergang Dritten gegenüber
unwirksam, wenn damit ihre Benachteiligung oder eine Umgehung der Bestimmungen
über das Faustpfand beabsichtigt worden ist. Das Gericht
entscheidet hierüber nach seinem Ermessen“) enthält eine Lücke und ist
vom Richter gemäss Art. 1 ZGB zu füllen.
2. Personenrecht
� Vereine sind keine Handelsgesellschaften und daher nicht rechtsfähig.
� Natürliche Personen sind mit vollendeter Geburt rechtsfähig.
� Alle Rechtshandlungen von urteilsfähigen Unmündigen bedürfen der Zustimmung
des gesetzlichen Vertreters.
� Der Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Ort, wo sie sich mit der
Absicht dauernden Verbleibens aufhält.
3. Erbrecht
� Hinterlässt der Erblasser keine überlebende Ehegattin, kann er frei über
sein ganzes Vermögen von Todes wegen verfügen.
� Universalsukzession bedeutet Übergang der Gesamtheit aller Aktiven und
Passiven im Moment des Todes des Erblassers.
� Der Erblasser kann dem überlebenden Ehegatten die Nutzniessung an der
gesamten Erbschaft zuwenden.
� Verfügungen von Todes wegen können ein- oder zweiseitige Rechtsgeschäfte
sein.
4. Sachenrecht
� Besitz kann nur durch Sachübergabe übertragen werden.
� Beschränkte dingliche Rechte sind relative Rechte.
� Die dinglichen Rechte werden im ZGB abschliessend aufgezählt.
� Für Tiere gelten die auf Sachen anwendbaren Vorschriften, soweit keine
besondere Regelung besteht.
5. Vertragsabschluss und -beendigung
� Die Leihe ist ein unvollkommen zweiseitiger Vertrag.
� Die Zusendung einer unbestellten Sache ist eine konkludente Offerte.
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