Aus den Verhandlungen des Gemeinderates ... - Rickenbach ZH

Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Rickenbach
Generelles Wasserversorgungsprojekt wird überarbeitet
Das generelle Wasserversorgungsprojekt (GWP 1995) der Gemeinde Rickenbach muss überarbeitet
werden. Das GWP legt die für eine ordnungsgemässe Versorgung des heutigen und zukünftigen
Siedlungsgebietes mit Trink-, Brauch- und Löschwasser notwendigen Anlagen fest.
Es beinhaltet ein umfassendes Gesamtkonzept, welches gleichermassen Forderungen der Versorgungs-
und Betriebssicherheit wie auch einen zweckmässigen und wirtschaftlichen Ausbau
der Anlagen berücksichtigt.
Seit der Erstellung des letzten GWPs wurden verschiedene Sanierungen am Leitungsnetz und
an den Anlagen durchgeführt, weshalb die Überarbeitung nun sinnvoll ist. Im letzten Jahr
wurde deshalb unter der Leitung des AWEL (Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft) ein
GWP-Check durchgeführt, bei welchem sämtliche relevanten Punkte unseres Wasserversorgungssystems
überprüft wurden. Diese Fakten bilden die Grundlage für die weitere Planung.
Die Arbeiten in der Phase 1 umfassen zudem die Entscheidungsgrundlagen für die Sanierungsmassnahmen
in der Stationsstrasse.
Für die Überarbeitung (1. Phase) des Generellen Wasserversorgungsprojektes bewilligte der
Gemeinderat einen Rahmenkredit von 12 000 Franken und beauftragte das Ingenieurbüro
Bachmann Stegemann + Partner AG, Andelfingen, mit der Ausführung.
Anschlussvertrag für Offene Jugendarbeit der Politischen Gemeinden Altikon, Dinhard,
Ellikon an der Thur und Rickenbach
Im August 2007 stimmte der Gemeinderat dem Konzept für die Offene Jugendarbeit in den
Gemeinden Altikon, Bertschikon, Dinhard, Ellikon an der Thur und Rickenbach zu. Dieses Konzept
hat sich in den vergangen fünf Jahren bewährt. Mit dem Austritt der Gemeinde Bertschikon
aus dem Sekundarschulkreis und dem geplanten Umzug des Jugendtreff Cube von Ellikon
nach Rickenbach hat sich die Ausgangslage verändert. Daneben wird die Rechnung seit Januar
2012 bereits von der Finanzverwaltung Rickenbach geführt. Die verbleibenden vier Gemeinden
haben deshalb die Zusammenarbeit neu geregelt. Die in unserer Gemeinde für Jugendfragen
zuständige Sozialbehörde hat nun die weiterführenden Dokumente wie das Konzept
und die Stellenbeschreibungen der Mitarbeitenden bearbeitet.
Richtlinien über die wirtschaftliche Selbsterhaltungsfähigkeit von Bürgerrechtsbewerbern
Bei der Einbürgerung sowohl von Schweizerinnen und Schweizern als auch von Ausländerinnen
und Ausländern verlangt das kantonale Recht, dass die gesuchstellende Person sich und ihre
Familie selber zu erhalten vermag. Dabei ist § 5 der Bürgerrechtsverordnung zu beachten:
„Die Fähigkeit zur wirtschaftlichen Erhaltung gilt als gegeben, wenn die Lebenskosten und
Unterhaltsverpflichtungen des Bewerbers voraussichtlich in angemessenem Umfang durch
Einkommen, Vermögen und Rechtsansprüche gegen Dritte gedeckt ist.“ Die Gemeinden
können bei Ausländern mit Geburtsort im Ausland strengere Anforderungen an die wirtschaftlichen
Verhältnisse stellen.

Weil die wirtschaftliche Erhaltungsfähigkeit einzig von den Gemeinden geprüft und beurteilt
wird – Kanton und Bund äussern sich nicht zu dieser Frage – definierte der Gemeinderat die
kommunalen Bedingungen für die Beurteilung der Einbürgerungsgesuche im Sinne einer Richtlinie.
Diese sollen bis zum Vorliegen klarer übergeordneter Vorgaben gelten. Dabei war zu beachten,
dass die Regelungen nicht zum Ausschluss bestimmter Gruppen von gesuchstellenden
Personen führen dürfen.
Submissionsverfahren für RICKENBACHER
Gemäss kantonaler Submissionsverordnung müssen wiederkehrende Aufträge periodisch submissioniert
werden. Im April wurden deshalb fünf Druckereiunternehmen im Einladungsverfahren
zur Offertstellung für die Herstellung von Satz und Druck des Gemeindemitteilungsblattes
DER RICKENBACHER per 1. Januar 2013 eingeladen. Ende Mai informierte die bisherige
Druckerei ohne jegliche Vorankündigung, dass sie per 1. Juni 2012 alle operativen Geschäfte
einstellen werde. Es musste deshalb per sofort eine neue Lösung gesucht werden. Von fünf
angeschriebenen Druckereiunternehmen sind lediglich drei Offerten eingegangen. Dabei erfüllt
die Optimo Service AG, Winterthur, die Zuschlagskriterien am besten.
Rücktritt von Robert Gnos aus der Sekundarschulpflege - Anordnung Ersatzwahl
Robert Gnos, Dinhard, ersuchte den Bezirksrat Winterthur um Entlassung aus der Sekundarschulpflege
Rickenbach aus beruflichen Gründen. Dieser hat nun Robert Gnos unter bester
Verdankung der geleisteten Dienste per 31. Dezember 2012 entlassen und den Gemeinderat
eingeladen, eine Ersatzwahl anzuordnen. Die Wahl wird gemäss Gemeindeordnung der Sekundarschulkreisgemeinde
sowie den Vorschriften des Gesetzes über die politischen Rechte und
der dazugehörigen Vollziehungsverordnung durchgeführt. Es kommt das Verfahren mit einem
leeren Wahlzettel zur Anwendung. Die Ersatzwahl für ein Mitglied der Sekundarschulpflege
Rickenbach für den Rest der Amtsdauer 2010/2014 wird auf Sonntag, 23. September 2012,
festgesetzt. Ein allenfalls erforderlicher 2. Wahlgang findet am 25. November 2012 statt.
Verschiedenes
In der Berichtsperiode bewilligte der Gemeinderat als Baubehörde verschiedene Um- und Anbauten.
Daneben genehmigte er die Jahresrechnung 2011 des Sicherheitszweckverbandes
Thurtal-Süd, des Forstrevier RIBEWI und der Gruppenwasserversorgung Thurtal-Feldi. Aufgrund
der guten Erfahrungen in der diesjährigen Versuchsphase wird die Mörsburgstrasse ab
2013 jeweils während der Amphibienwanderung im Kiesgrubengebiet Ebnet-Eichholz (Mitte
Februar bis Anfang April) temporär für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Als Nachfolger von Gaby Spalinger wählte der Gemeinderat Georg Walther, Rickenbach, neu
in die Redaktionskommission des RICKENBACHER. Unter dem Vorbehalt der Erteilung des
Kantonsbürgerrechtes und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung wurden Lidia und
Mario Di Cristofano, italienische Staatsangehörige, in das Bürgerrecht der Gemeinde Rickenbach
aufgenommen. Die beiden Geschwister sind in der Schweiz geboren, weshalb der Gemeinderat
für die Einbürgerung abschliessend zuständig ist.
Thuri Bänziger, Gemeindeschreiber

Gemeindeverwaltung und Werke am 12. Juli geschlossen
Am Donnerstag, 12. Juli, findet der traditionelle Betriebsausflug des Gemeindepersonals
statt, weshalb der Werkhof und die Büros der Gemeindeverwaltung den ganzen Tag geschlossen
sind. Bei Todesfällen übernimmt die Gemeindeverwaltung Altikon (Telefon 052 336 12 26)
die Stellvertretung. - Bei Notfällen (z.B. Wasserleitungsbrüche etc.) ist das Verwaltungs- und
das Werkteam unter den Natel-Nummern 079 467 83 59 oder 079 467 83 68 erreichbar. Für
das Verständnis für diese Einschränkungen danken wir bestens.
Verwaltungs- und Werkteam der Gemeinde Rickenbach