Politische Gemeinde Herdern TG

Politische Gemeinde Herdern TG
Gemeindeversammlung
Protokoll der Sitzung Nr. 02/05 vom 24. November 2005
Ort: Turnhalle Schulhaus Steinler, Herdern
Zeit: 20.00 Uhr
Vorsitz: Doris Witzig, Vize-Gemeindeammann
Protokoll: Gaby Nägeli, Gemeindeschreiberin
Traktanden:
1. Begrüssung, Konstituierung
2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 3. Mai 2005
3. Budget 2006 und Steuerfuss 2006 (Antrag 75%, Senkung um 2%)
4. Integration Werke in die Politische Gemeinde Herdern - Informationen
5. Verschiedenes, Umfrage
5.1 Zuzügerordner
Neujahrsapéro 2006
Ortplanungsrevision
1. Begrüssung, Konstituierung
Die Vorsitzende Doris Witzig, begrüsst im Namen des Gemeinderates die anwesenden
Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Budgetgemeindeversammlung. Speziell begrüsst
sie alle Anwesenden die zum ersten Mal an einer Versammlung teilnehmen. Als Vertreterin
der Presse wird Frau Margrit Pfister herzlich begrüsst und die Vorsitzende dankt ihr zum
Voraus für eine objektive Berichterstattung. Begrüsst wird zudem Dr. Roger Sonderegger,
welcher an der heutigen Versammlung über den Stand der Integration Werke kurz
informieren wird.
Entschuldigt haben sich: Andrea Ferraro-Meyer (Mutterschaftsurlaub), Victor Roth,
Kimberlee & Jakob Kübler
Als Stimmenzähler werden ohne Gegenstimme gewählt: Urs Häni und Othmar Stäheli. Die
Ermittlung der Anzahl Stimmberechtigten ergibt 31 Anwesende Stimmbürgerinnen und
Stimmbürger. (4.8% von 645 Stimmberechtigten)
Gegen die Stimmberechtigung einer anwesenden Person wird kein Einwand erhoben. Die
Einladungen samt Traktandenliste wurden ordnungsgemäss zugestellt.
2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 3. Mai 2005
Das in der Broschüre abgedruckte Protokoll der Rechnungsgemeindeversammlung vom
3. Mai 2005 wird einstimmig genehmigt und der Gemeindeschreiberin Gaby Nägeli
verdankt.
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3. Budget 2006 und Steuerfuss 2006 (Antrag 75%, Senkung um 2%)
a) Budget 2006
Das Budget 2006 rechnet in der laufenden Rechnung mit einem Rückschlag von über
Fr. 14'750.00, mit einer Steuerfussreduktion von 77%, auf 75%. Die Konten, welche eine
grössere Abweichung zum Budget 2005 aufweisen, werden unter Bemerkungen kurz
erklärt. Das Budget wird von Gemeinderat E. Bosshard vorgestellt, welcher das Ressort
Finanzen während der Abwesenheit von A. Ferraro-Meyer vertritt.
Die Diskussion zum Budget wird freigegeben.
Kto. 581.366.06 Alimentenvorschüsse
Martin Schlatter, Senior: Für ihn stellt sich die Frage, inwieweit Alimentenvorschüsse, von
verpflichteten Alimentenzahlern an das Sozialamt zurück erstattet werden.
Cornelia Komposch: Sämtliche Alimentenzahler werden selbstverständlich aufgefordert
ihren Unterhaltszahlungen gemäss Verfügung nachzukommen. Oft ist es aber so, dass
Alimentenzahler selber in finanziellen Schwierigkeiten stecken und Fürsorgeempfänger
sind oder der Schuldner befindet sich sogar im Ausland. In diesen Fällen kann meist davon
ausgegangen werden, dass keine Rückzahlung erfolgt. Die Aufwandkosten müssen in
solchen Fällen sicherlich berücksichtigt werden. Sie weisst zudem darauf hin, dass zudem
ein neues Alimentengesetz in der Vernehmlassung vorliegt.
Kto. 581.366.02 Unterstützung übrige CH-Bürger
Thomas Kressibucher: Ihm erscheint der Aufwand von Fr. 350'000.00 doch sehr hoch und
ihn interessiert es, wie hier es hier mit Rückzahlungen aussieht.
Cornelia Komposch: Oft werden von der Fürsorge Gelder bevorschusst, bis z.B. IV-
Taggelder ausgesprochen werden. In solchen Fällen, werden die geleisteten Zahlungen
vollumfänglich zurückerstattet. Es gibt aber auch Klienten, bei denen eine Rückzahlung
momentan nicht möglich ist. Selbstverständlich ist das Sozialamt bestrebt auch solche
Zahlungen zu einem späteren Zeitpunkt zurück zu fordern.
Wenn zum Aufwand die Rückerstattungen mitberechnet, ergibt dies schlussendlich ein
effektiver Aufwandüberschuss von Fr. 50'000.00
Antrag:
Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, dem vorliegenden Budget 2006
zuzustimmen.
Entscheid:
Das Budget 2006 wird durch die Versammlung einstimmig gut geheissen.
b) Steuerfuss 2006 bei 75%
Mit der Einlage des Gewinns aus der Rechnung 2004 ins Eigenkapital, wurde den
Stimmberechtigten der Politischen Gemeinde Herdern versprochen, dass der Gemeinderat
prüft, ob eine Steuerfussreduktion für das Jahr 2006 möglich ist. Der Gemeinderat
beantragt eine Steuerfussreduktion von 77% auf 75%. Bei einem Steuerfuss von 75% wird
das Eigenkapital kontinuierlich reduziert, ohne es jedoch zu einer Neuverschuldung
kommen zu lassen.
Antrag:
Der Gemeinderat stellt den Antrag, den Steuerfuss für das Jahr 2006 bei 75%
festzusetzen.
Entscheid:
Der Steuerfuss wird durch die Gemeindeversammlung einstimmig für das Jahr 2006 bei
75% festgesetzt.
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4. Integration Werke in die Politische Gemeinde Herdern - Informationen
Wie bereits mitgeteilt, ist die Politische Gemeinde Herdern am prüfen, ob die Werke
(Elektra und Wasser) Herdern und Lanzenenneunforn übernommen werden sollen. Dr.
Roger W. Sonderegger, welcher bereits verschiedenste Gemeinden bei einem solchen
Vorhaben begleitet hat, informiert über den aktuellen Stand. Er erklärt was bis heute
unternommen wurde und welche Schritte noch begangen werden müssen. Herdern
wünscht eine Integration auf den 1.1.2006 und Lanzenneunforn könnte sich eine
Integration auf 2007 vorstellen.
Die Diskussion wird eröffnet und es können Fragen gestellt werden.
Thomas Kressibucher: Ihn interessiert es, mit wie viel Mehrkosten bei einer Integration zu
rechnen ist.
R. Sonderegger: Das kann zum heutigen Zeitpunkt noch nicht definiert werden, da noch
nicht feststeht in welcher Form die Werke weitergeführt werden. Dazu werden im Januar 06
Gespräche stattfinden. Er ist sich aber sicher, im Frühling 2006 eine genauere Aussage
machen zu können.
Stefan Holenweger:
Er informiert, dass der Vorstand in Lanzenneunforn eine Integration begrüsst, da der
administrative und zeitliche Aufwand in Zukunft nicht zu unterschätzen sei.
Doris Witzig informiert, dass durch die letzten zwei trockenen Sommer das Projekt des
WSW mit Seewasseranschluss bis Homburg vorangetrieben wird und damit die
Wasserversorgung vorerst gesichert ist.
5. Verschiedenes, Umfrage
5.1 Zuzügerordner
Für Neuzuzüger, welche in der Gemeinde Wohnsitz nehmen, ist es oft schwierig sich zu
Recht zu finden. Aus diesem Grund hat die Verwaltung ein Neuzuzügerordner erstellt,
welcher bei einer Anmeldung abgegeben wird. In diesem werden verschiedenste Themen
behandelt. Einige Exemplare liegen beim Ausgang bereit und können mitgenommen
werden. Die Seiten können zudem unter
www.herdern.ch/Verwaltung/InformationenNeuzuzüger angesehen oder ausgedruckt
werden.
Neujahrsapéro 2006
Doris Witzig informiert, dass im nächsten Jahr am 2. Januar 2006 wiederum ein
Neujahrsapéro im Mehrzweckhalle, Lanzenneunforn, statt findet. Der Apéro wird von den
beiden Dorfvereinen Lanzenneunforn und Herdern organisiert.
Ortplanungsrevision
Hans Ulrich Niederer gibt in einem Votum seinen Unmut über den Entscheid des
Gemeinderates betreffend Langweiher Ausdruck, und bittet den Gemeinderat um eine
Stellungnahme.
Stefan Hilzinger äussert sich insofern dazu, dass ein laufendes Verfahren beim Kanton
hängig ist, und der Gemeinderat zu einer Stellungnahme bis 28. November 2005
eingeladen wurde. Es sei aus diesem Grund nicht möglich sich zum heutigen Zeitpunkt
darüber zu äussern.
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Die Gemeindeversammlung schliesst um 21.00 Uhr. D. Witzig bedankt sich bei den
anwesenden Stimmberechtigten für die aktive Teilnahme und wünscht allen eine gute
Heimkehr und lädt die Anwesenden zu einem Apéro ein.
Die Protokollführerin: Die Sitzungsleiterin:
G. Nägeli D. Witzig
Gemeindeschreiberin Vize-Gemeindeammann
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