Redaktionsschluss für die letzte Ausgabe 2006 - Wadern

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SEITE 22 - AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 47/2006 Thomas Landry als 2. stellv. Vorsitzender. Thorsten Ternig übt weiterhin das Amt des Kassierers aus, Petra Lauk wurde als Schriftführerin und Jochen Kuttler als Pressesprecher wieder gewählt. Dem Vorstand gehören als Beisitzer an: Sarah Engel, Ghesa Noh, Martin Altmeyer, Ottwin Engel, Markus Landry und Bernd Theobald. Als Kassenprüfer wurden Kirsten Bergling und Winfried Reeb gewählt. Ab Januar 2007 wird alle zwei Monate ein Mitglieder-Stammtisch stattfinden, um einen noch besseren Informationsaustausch zu ermöglichen und Interessierte noch stärker ins politische Geschehen mit einzubeziehen. Termine und Örtlichkeiten werden rechtzeitig auf der Homepage von ProHochwald bekannt gegeben. Frank Hiry, 1. Vorsitzender FWG/FBL-Stadtratsfraktion Am Mittwoch, 29.11., findet um 19.30 Uhr im Fraktionsbüro eine Sitzung der FWG/FBL-Fraktion zur Vorbereitung der nächsten Sitzungswoche statt. Hans-Paul Woll, Fraktionsvorsitzender Verein für Handel, Gewerbe und Freie Berufe Wadern informiert über den verkaufsoffenen Sonntag am 3.12.2006 Der Verein für Handel, Gewerbe und Freie Berufe Wadern e. V. veranstaltet am 3.12. unter dem Titel „Waderner Advent“ einen verkaufsoffenen Sonntag im Rahmen des 2-tägigen Weihnachtsmarktes in Wadern. Dies ist aufgrund der gesetzlichen Regelung zum Ladenschlussgesetz vom 15.11. möglich geworden. Alle Gewerbetreibenden im Stadtgebiet haben die Möglichkeit, an diesem Tag ihre Geschäfte zu öffnen. Bekanntmachung Am Montag, 27. November 2006, 17.00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Kreisverwaltungsgebäudes in Merzig, Bahnhofstraße 44, die 16. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Merzig-Wadern in der Amtszeit 2004/2009 statt. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 01. Projekt „Schoolworker“: Tätigkeitsbericht 02. Zuschuss an die AG Altenhilfe Merzig für die Arbeit des Seniorenbüros Merzig 03. Mittelverwendung der Landeszuweisung nach dem Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr 04. Information über die Vergabe von Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten an kreiseigenen Gebäuden 05. Neubau des Deutsch-luxemburgischen Schengen-Lyzeums Perl: Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe von Leistungen zur Projektsteuerung 06. Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe von Arbeiten an verschiedenen kreiseigenen Gebäuden 07. Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben im Bereich Hilfe für junge Volljährige gemäß § 41 SGB VIII in Verbindung mit Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche gemäß § 35 a SGB VIII 08. Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs/einer Dipl.-Ingenieurin: Stellenausschreibung 09. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen II. Nichtöffentliche Sitzung: 10. Höhergruppierung einer Beschäftigten Vorberatung für den Kreistag 11. Änderung des Entgeltverzeichnisses 12. Genehmigung eines Vertrages mit einem Mitglied des Kreistages gemäß § 171 Nr. 1 i. V. m. § 36 Abs. 2 KSVG 13. Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben im Bereich Hilfe zur Erziehung gemäß §§ 27 ff SGB VIII 14. Beratungs- und Koordinierungsstellen für ältere Menschen im Landkreis Merzig-Wadern 15. Besetzung der Stelle des Leiters/der Leiterin der Kreisordnungsbehörde und Beförderung eines Beamten 16. Besetzung der Stelle des Leiters/der Leiterin der Finanzabteilung und Beförderung eines Beamten 17. Änderung der Satzung der Sparkasse Merzig-Wadern Landkreis Merzig-Wadern Die Landrätin: Daniela Schlegel-Friedrich Nachwuchssportlerehrung Der Landkreis Merzig-Wadern führt eine Ehrung für Nachwuchssportler/innen, die herausragende sportliche Leistungen im Jahre 2006 erbracht haben, durch. Ich bitte die Städte und Gemeinden, Vereine, Schulen sowie Privatpersonen, Vorschläge einzureichen. Eines der folgenden Kriterien muss erfüllt werden: Platz 1-6 bei Deutschen Meisterschaften in einer Einzeldisziplin Platz 1-6 bei Deutschen Meisterschaften in einem Mannschaftswettbewerb Platz 1-3 bei Süddeutschen Meisterschaften in einer Einzeldisziplin oder in einem Mannschaftswettbewerb Platz 1 bei Saarland-Meisterschaften in einer Spielsportart (die Meisterschaft muss über mehrere Rundenkämpfe ermittelt werden, keine Einzelmeisterschaften). Es muss eine angemessene Konkurrenzsituation vorhanden sein. Platz 1-8 bei der Endausscheidung „Jugend trainiert für Olympia“ Teilnahme an offiziellen Länderkämpfen für die Bundesrepublik Deutschland und die Teilnahme an Internationalen Meisterschaften Die zu ehrenden Sportler/innen müssen einem Verein oder einer Schule im Landkreis Merzig-Wadern angehören oder im Landkreis Merzig-Wadern wohnhaft sein. Geehrt werden Nachwuchssportler/innen bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres. Die Leistungen müssen in einer dem Landessportverband des Saarlandes angehörender Sportart erzielt worden sein. Vorschläge sind bis zum 08. Dezember 2006 an die nachgenannte Adresse einzureichen: Landkreis Merzig- Wadern, Presse/Öffentlichkeit/Sport, Bahnhofstraße 44, 66663 Merzig Weitere Informationen erhalten Sie unter der Telefonnummer (06861) 80127 oder E-Mail w.klein@merzig-wadern.de. Daniela Schlegel-Friedrich, Landrätin Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung wegen Blauzungenkrankheit bei Wiederkäuern I. In der Verbandsgemeinde Kell am See, hier Ortsgemeinde Schillingen, Landkreis Trier-Saarburg, wurde die Blauzungenkrankheit bei einem Rind amtlich festgestellt. Aufgrund des § 79 Abs. 1 und 4 in Verbindung mit den §§ 16, 17, 18 bis 30, §§ 63 bis 65 und § 78 des Tierseuchengesetzes (TierSG) in der Neufassung vom 22.06.2004 (BGBl. I S. 1260) in der zurzeit gültigen Fassung, der §§ 1, 3, 4 ff. der Verordnung zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit vom 22. März 2002, BGBl. I S.1242, sowie der §§ 1 ff., § 5 Abs. 1 und 2 Saarländisches Ausführungsgesetz zum Tierseuchengesetz (SAG TierSG) in der zurzeit gültigen Fassung ergeht hiermit folgende tierseuchenrechtliche Verfügung: II. Bekanntmachung Der Ausbruch der Blauzungenkrankheit bei einem Rind in der Ortsgemeinde Schillingen, Landkreis Trier-Saarburg, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. III. Gebietsfestlegung Im Landkreis Merzig-Wadern werden die nachstehend aufgeführten Städte und Gemeinden mit den jeweils genannten Stadt- und Ortsteilen zum 20-Km-Gebiet erklärt: 1. das gesamte Gebiet der Stadt Wadern mit allen Stadtteilen 2. das gesamte Gebiet der Gemeinde Weiskirchen mit allen Ortsteilen 3. das gesamte Gebiet der Gemeinde Losheim am See mit allen Ortsteilen 4. in der Gemeinde Beckingen die Ortsteile: Oppen, Reimsbach, Hargarten, Erbringen 5. die Gemeinde Mettlach mit den Ortsteilen: Mettlach und Saarhölzbach 6. die Stadt Merzig mit dem Stadtteil Brotdorf IV. Schutzmaßnahmen Hinsichtlich der empfänglichen Tiere (Wiederkäuer, einschließlich Rinder, Schafe und Ziegen, Wildwiederkäuer) gilt im 20km-Gebiet Folgendes: 1. Alle Betriebe, die empfängliche Tiere halten, unterliegen der amtlichen Beobachtung 2. In den unter Ziffer 1 genannten Betrieben sind regelmäßig amtliche klinische Untersuchungen der lebenden Tiere nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes durchzuführen. 3. Seuchenverdächtige und verendete Tiere sind dem Landkreis Merzig-Wadern, Bahnhofstraße 44, 66663 Merzig, zum Zwecke weitergehender Untersuchungen unverzüglich zu melden. (Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt, Tel. 06861/80275,- 276, Fax 06861/80284 oder Kreisordnungsbehörde, Tel. 06861/ 80272, -270, Fax 06861/80360) 4. Verendete Tiere sind nach den erforderlichen Untersuchungen unschädlich zu beseitigen. 5. Es sind Aufzeichnungen über den Bestand der Tiere zu führen. Bestandsveränderungen durch Verenden oder Geburt sind täglich zu erfassen. 6. Die Tiere sowie deren Ställe oder sonstige Standorte sind mit zugelassenen Insektiziden entsprechend den Empfehlungen des Herstellers zu behandeln. 7. Aus dem 20-km-Gebiet dürfen Tiere nicht verbracht werden. Ausnahmen können beim Landkreis Merzig-Wadern unter den o. g. Telefonnummern beantragt werden. V. Begründung:
I. In einem Tierbestand in der Ortsgemeinde Schillingen, Landkreis Trier-Saarburg, ist der Ausbruch der Blauzungenkrankheit bei einem Rind amtlich festgestellt worden. II. Für den Erlass dieser tierseuchenrechtlichen Verfügung ist der Landkreis Merzig-Wadern die sachlich und örtlich zuständige Behörde (§§ 1 Abs. 1, 5 Abs. 1 SAGTierSG). Eine Anhörung wurde nicht durchgeführt. Grundsätzlich ist nach § 28 Abs. 1 SVwVfG eine Anhörung erforderlich. Von dieser kann abgesehen werden, wenn sie nach den Umständen des Einzelfalles nicht geboten ist, u. a. wenn eine sofortige Entscheidung wegen Gefahr im Verzug oder im öffentlichen Interesse notwendig erscheint. Das öffentliche Interesse besteht in einem Verhindern der Weiterverbreitung der Seuche. Im Rahmen der zu treffenden Ermessensausübung war einerseits das private Interesse auf rechtliches Gehör, andererseits das o. g. öffentliche Interesse zu berücksichtigen. Bis zur Durchführung eines Anhörungsverfahrens könnte die Seuche schon weiter fortgeschritten sein. Private Interessen haben daher hinter dem öffentlichen Interesse zurückzustehen. Ist die Blauzungenkrankheit in einem Betrieb amtlich festgestellt, so ergreift die zuständige Behörde die in den Absätzen II. bis IV. aufgeführten Maßnahmen (§ 5 Abs. 1 BlauzungenV). Gemäß § 5 Abs. 3 BlauzungenV ordnet die zuständige Behörde bei allen empfängliche Tiere haltenden Betrieben, die in dem Gebiet um den betroffenen Betrieb mit einem Radius von 20 Kilometern liegen, die Maßnahmen nach § 3 Abs. 1 BlauzungenV an. Gemäß § 1 S. 1 BlauzungenSchV ist das Verbringen empfänglicher Tiere aus einem Gebiet, für das die zuständige Behörde Maßregeln nach § 5 Abs. 3 BlauzungenV angeordnet hat, verboten. Diese Anordnung erfolgte durch Abschnitt IV Ziffer 7 dieser Allgemeinverfügung. V. Ordnungswidrigkeit Gemäß § 76 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a Tierseuchengesetz handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig den Vorschriften de Abschnitts IV. dieser Anordnung zuwiderhandelt. Diese Ordnungswidrigkeit kann nach § 76 Abs. 3 TierSG mit einer Geldbuße bis zu 25.000 € geahndet werden VI. Bekanntmachung Diese Anordnung gilt gemäß § 41 Abs. 4 Satz 4 des Saarl. Verwaltungsverfahrensgesetzes (SVwVfG) am auf die öffentliche Bekanntmachung folgenden Tag als bekannt gegeben. Die Allgemeinverfügung wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht. VII. Sofortige Vollziehung Die sofortige Vollziehung der Anordnung wird gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet, soweit die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs oder einer Anfechtungsklage nicht bereits gemäß § 80 TierSG i. V. m. § 80 Abs. 2 Nr. 3 VwGO entfällt. Begründung der sofortigen Vollziehung Die sofortige Vollziehung der tierseuchenrechtlichen Anordnung nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO ist erforderlich, da die Bekämpfung der gefährlichen Tierseuche Blauzungenkrankheit, nicht durch Anfechtungen der tierseuchenrechtlichen Anordnung im Landkreis Merzig-Wadern gehemmt werden darf. Dies steht im Übrigen im Einklang mit den gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen der EU. Darüber hinaus ist aus Gründen des Allgemeinwohls eine sofortige Vollziehung der Anordnung auch aus wirtschaftlichen Gründen erforderlich. Eine weitere Verbreitung der Seuche mit der Folge großer Tierverluste und notwendig werdender Keulungen von Tierbeständen hätten hohe volkswirtschaftliche Verluste sowie Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz von Tierhaltern zur Folge. Aus diesen Gründen überwiegt das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der Anordnung. Das private Interesse, vom Vollzug der Anordnung bis zum Eintritt der Bestandskraft verschont zu bleiben, muss aus den genannten Gründen hinter dem öffentlichen Interesse zurückstehen. IV. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Landkreis Merzig-Wadern, Bahnhofstraße 44, 66663 Merzig, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch einlegen. Die Widerspruchsfrist gilt auch als gewahrt, wenn der Widerspruch rechtzeitig beim Kreisrechtsausschuss beim Landkreis Merzig-Wadern, Bahnhofstraße 44, 66663 Merzig, eingelegt wird. Gem. § 80 Tierseuchengesetz bzw. § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO hat die Einlegung eines Widerspruchs gegen diese Anordnung keine aufschiebende Wirkung. Auf Antrag kann das Verwaltungsgericht des Saarlandes, Kaiser-Wilhelm-Str. 15, 66740 Saarlouis, diese gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung anordnen bzw. wiederherstellen. Daniela Schlegel-Friedrich Flurbereinigung Wadrill Die Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung von Wadrill veräußert ein kleines bebaubares Grundstück in der Hermeskeiler Straße zwischen den Anwesen Hermeskeiler Straße 33 und 37. Das Grundstück hat eine Fläche von 355 m 2 ; der Verkaufspreis beträgt 8.875,00 Euro. AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 47/2006 - SEITE 23 Interessenten können sich an Herrn Martin Görgen, Sitzerather Straße 32, 66687 Wadern, Tel. (06871) 2306, oder an das Amt für Landentwicklung, Herr Schulz, Tel. (06881) 500159, oder Herr Simon, Tel. (06881) 500154, wenden. Entsorgungsverband Saar Sitzung der Verbandsversammlung am Dienstag, 05.12.2006, Beginn: 10.00 Uhr, Entsorgungsverband Saar, Untertürkheimer Straße 21, 66117 Saarbrücken (Sitzungssaal) Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Genehmigung von Niederschriften (19.09.2006) 2. Wirtschaftsplan 2007 3. 5. Satzung zur Änderung der Satzung des EVS über die Erhebung von Beiträgen und Entgelten im Bereich der Abwasserwirtschaft (Beitragssatzung AW) 4. Wiedereinführung einer Verwaltungsgebühr für die An-, Umund Abmeldung von Abfallgefäßen 5. Entgeltregelung für Depotcontainer-Standplatzreinigung und Wertstoffberatung ab 01.01.2007 6. Wertstoffhofkonzeption im Saarland - Weiterentwicklung 7. Jahresabschluss EVS 2005 8. Sitzungstermine EVS 2007 9. Verschiedenes Fachberatung für ältere Menschen in der Stadt Wadern Die Beratungs- und Koordinierungsstelle Altenhilfe informiert und berät Senioren und ihre Angehörigen zu Fragen des persönlichen Hilfebedarfs. Ziel ist es, den älteren Menschen ein weitgehend selbständiges und menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Die Beratungsstelle zeigt die Hilfemöglichkeiten auf und unterstützt sie bei der Umsetzung. Beratung findet insbesondere zu folgenden Themenbereichen statt: ambulante und stationäre Versorgung, Pflegeversicherung, Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflege, Finanzierung von Hilfen, Betreuung und Besuchsdienste, ehrenamtliches Engagement, Hilfe bei Antragstellungen, Entlastungsmöglichkeiten für pflegende Angehörige. Die Beratung ist vertraulich, neutral und kostenlos. Bei Bedarf und auf Wunsch besuchen wir Sie auch gerne zu Hause. Kontakt: Dipl.-Sozialpädagoge Herr Markus Schneider, Beratungsund Koordinierungsstelle Altenhilfe der Caritas, Merziger Straße 34, 66679 Losheim am See, Tel. (06872) 4900, Fax (06872) 920087. Zusätzliche Sprechstunde in Wadern: Sozialamt, Zimmer 52, montags, 14.00-16.00 Uhr Das Deutsche Rote Kreuz - Kreisverband Merzig-Wadern führt an folgenden Terminen in der Stadt Wadern eine Kleidersammlung durch Sammeltag: Di., 28.11. Sammelorte: Nunkirchen, Münchweiler, Bardenbach, Büschfeld, Überlosheim, Noswendel, Dagstuhl, Lockweiler-Krettnich, Nuhweiler, Vogelsbüsch und Altland. Sammeltag: Mi., 29.11. Sammelorte: Wadern, Morscholz, Reidelbach, Steinberg, Wedern, Wadrill, Gehweiler, Löstertal Sammeltag: Sa., 25.11. Sammelorte: Hausbach, Britten, Bergen, Scheiden, Waldhölzbach und Losheim. Gesammelt wird Bekleidung jeder Art, auch Schuhe und Wolldecken. Die von uns gesammelten Kleider werden für unsere Kleiderkammern entgegen genommen. Dienen der Ergänzung der Katastrophenreserve. Die Sammelware kommt ein zentrales Sammellager und wird sortiert. Die nicht benötigte Altbekleidung kommt zur Wiederverwertung. Der Erlös dieser Kleidersammlung fließt dem DRK für seine satzungsgemäßen Aufgaben im Kreis zurück. Für die Kleiderspende kann die Bevölkerung jede Art der Verpackung benutzen. Besondere Plastiktüten verteilt das DRK nicht. Wir bitten die Kleiderspende an diesen Tagen bis 8.30 Uhr gezeichnet an den Bürgersteig zu stellen. Die Kleidersammlung wird bei jedem Wetter durchgeführt. Die Sammlung wird von Rot-Kreuz Mitgliedern und Rot- Kreuz Fahrzeugen durchgeführt. Ebenso bitten wir die Bevölkerung die Kleidersammlung des Roten Kreuzes nicht mit anderen Sammlungen zu verwechseln. Das DRK dankt den Spendern für die Kleiderspende. Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Merzig-Wadern e. V. Losheimer Straße 18, 66663 Merzig, Tel. (06861) 9349-14. Wertungsspiele BSM-Musikkreis Merzig-Wadern 25./26. November 2006, Stadthalle Merzig Programm: 25. November 17.00 Uhr: MV Hochwald Waldhölzbach, Michael Groß, Kategorie 3: Drei Tänze/Reinhard Summerer, Lone Star Overture/Thomas Doss 17.30 Uhr: MV Morscholz, Thomas Wagner, Kategorie 3: The Witch and the Saint/Steven Reineke, Free World Fantasy/Jacob de Haan
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Seite 17 und 18: 2007 am Sonntag, 26.11.2006, um 18.
Seite 19: Pastoralreferent Schmitt besucht di
Seite 23: Lebensrettende Sofortmaßnahmen fü

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