Altersjubilare - Wir gratulieren Niederschrift Nr. 05/2006 - Wadern

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SEITE 6 - AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 22/2006 Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 4. Juni 2006 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. 4. Wer einen Wahlschein hat, kann a) durch Stimmabgabe an der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wadern in einem beliebigen Wahlbezirk der Stadt Wadern oder b) durch Briefwahl teilnehmen. 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter a) wenn sie oder er sich am Wahltage während der Wahlzeit aus wichtigem Grunde außerhalb ihres oder seines Wahlbezirkes aufhält, b) wenn sie oder er ihre oder seine Wohnung ab dem 22. Mai 2006 in einen anderen Wahlbezirk verlegt, c) wenn sie oder er aus beruflichen Gründen oder infolge Krankheit, hohen Alters, eines körperlichen Gebrechens oder sonst ihres oder seines körperlichen Zustandes wegen den Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann; 5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, a) wenn sie oder er nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden oder er ohne sein Verschulden die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 19 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (bis zum 9. Juni 2006) versäumt hat, b) wenn ihr oder sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 2 Nr. 2 des Kommunalwahlgesetzes entstanden ist, c) wenn ihr oder sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis des Gemeindewahlleiters gelangt ist. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis Freitag, 23. Juni 2006, 18.00 Uhr, beim Gemeindewahlleiter, Stadtverwaltung Wadern, Rathaus - Wahlamt -, mündlich oder schriftlich beantragt werden. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden. Versichert eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihr oder ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr oder ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht die Berechtigung dazu nachweisen. Eine behinderte Wahlberechtigte oder ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Antragstellerin oder der Antragsteller muss den Grund für die Erteilung eines Wahlscheines glaubhaft machen. 6. Ergibt sich aus dem Wahlscheinantrag nicht, dass die oder der Wahlberechtigte vor einem Wahlvorstand wählen will, so erhält sie oder er mit dem Wahlschein zugleich 1. einen amtlichen weißen Stimmzettel 2. einen amtlichen weißen Wahlumschlag 3. einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und 4. ein Merkblatt für die Briefwahl. Diese Wahlunterlagen werden ihr oder ihm vom Gemeindewahlleiter auf Verlangen auch noch nachträglich ausgehändigt. Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für eine andere oder einen anderen ist nur im Falle einer plötzlichen Erkrankung zulässig, wenn die Empfangsberechtigung durch schriftliche Vollmacht nachgewiesen wird und die Unterlagen der oder dem Wahlberechtigten nicht mehr rechtzeitig durch die Post übersandt oder amtlich überbracht werden können. Bei der Briefwahl muss die Wählerin oder der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland als Standardbrief ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Wadern, 22. Mai 2006 Der Gemeindewahlleiter: Helmut Turner, Erster Beigeordneter Verkehrsrechtliche Anordnung Teilsperrung der Turmstraße im Stadtteil Lockweiler Aufgrund der §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 16. November 1970 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch die Siebenunddreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (37. ÄndVStVR) vom 07. Februar 2004 (BGBl. I S. 248 ff.) und die Berichtigung der Siebenunddreißigsten Verordnung vom 05. April 2004 (BGBl. I S. 544), wird hiermit folgende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen: 1. Die Turmstraße wird aus Anlass „Tag der offenen Tür“ (Veranstalter: Löschbezirk Lockweiler) in der Zeit von Freitag, 02. Juni 2006, 17.00 Uhr, bis Dienstag, 06. Juni 2006, 12.00 Uhr, ab der Einmündung Michaelstraße bis zur Einmündung in die Fliederstraße für den Durchgangsverkehr - mit Ausnahme des Anliegerverkehrs - gesperrt. 2. An der Einmündung Turmstraße/Michaelstraße sowie Turmstraße/Fliederstraße ist jeweils eine Absperrbake mit 5 Blinkleuchten, das Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 250 (Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art) und das Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 454- 10 bzw. 454-20 (Umleitung links- bzw. rechtsweisend) aufzustellen. 3. Die Zuwegungen für Rettungs- und Katastrophenfahrzeuge sind aufrechtzuerhalten. 4. Die Umleitung erfolgt über die Michaelstraße und Fliederstraße. Der Bürgermeister der Stadt Wadern als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald Verkehrsrechtliche Anordnung Sperrung der Pastor-Fuchs-Straße, der Oberdorfstraße von Einmündung Newerweg bis Einmündung Saarbrücker Straße sowie des städtischen Straßenzuges „Im Selling“ ab der Einmündung Saarbrücker Straße (B 268) bis zur Einmündung in die Oberdorfstraße anlässlich der Veranstaltung „Kultur am Tor - Nunkirchen, was gestern war“ im Stadtteil Nunkirchen Aufgrund der §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 16. November 1970 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch die Siebenunddreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (37. ÄndVStVR) vom 07. Februar 2004 (BGBl. I S. 248 ff.) und die Berichtigung der Siebenunddreißigsten Verordnung vom 05. April 2004 (BGBl. I S. 544), wird hiermit folgende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen: 1. Aus Anlass der Veranstaltung „Kultur am Tor - Nunkirchen, was gestern war“ werden die Pastor-Fuchs-Straße, die Oberdorfstraße von der Einmündung Newerweg bis Einmündung Saarbrücker Straße sowie die städtische Straße „Im Selling“ ab der Einmündung Saarbrücker Straße (B 268) bis zur Einmündung in die Oberdorfstraße in der Zeit von Samstag, 03. Juni 2006, 8.00 Uhr, bis Sonntag, 04. Juni 2006, 22.00 Uhr, für den gesamten Verkehr gesperrt. 2. Die Zuwegung für Rettungs- und Katastrophenfahrzeuge ist aufrechtzuerhalten. 3. An den jeweiligen Einmündungen ist eine Absperrbake mit 5 Blinkleuchten sowie das Verkehrszeichen nach Bild Nr. 250 - Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art - mit Umleitungsbeschilderung aufzustellen. Der Bürgermeister der Stadt Wadern als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald Verkehrsrechtliche Anordnung Sperrung der Hermann-Löns-Straße aus Anlass „Tag der Polizei“ im Stadtteil Wadern Aufgrund der §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 16. November 1970 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch die Siebenunddreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (37. ÄndVStVR) vom 07. Februar 2004 (BGBl. I S. 248 ff.) und die Berichtigung der Siebenunddreißigsten Verordnung vom 05. April 2004 (BGBl. I S. 544), wird hiermit folgende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen: 1. Aus Anlass der Veranstaltung der Landespolizeidirektion - Polizeiinspektion Wadern („Tag der Polizei“ für die Vorschulkinder der Kindergärten der Stadt Wadern, der Gemeinde Losheim am See und Weiskirchen) wird der städtische Straßenzug „Hermann-Löns-Straße“ ab der Einmündung Uhlandstraße bis zur Einmündung Poststraße am Mittwoch, 07. Juni 2006, in der Zeit von 7.00 bis 18.00 Uhr für den gesamten Verkehr gesperrt. 2. An der Einmündung Hermann-Löns-Straße/Uhlandstraße ist das Verkehrszeichen Bild-Nr. 250 - Verbot für Fahrzeuge aller Art - mit dem Zusatzschild 1020-30 - Anlieger frei - aufzustellen. Zirka 50 m vor dem Polizeigebäude ist das Verkehrszeichen Bild-Nr. 101 (Gefahrenstelle) mit dem Zusatzschild „Veranstaltung“ aufzustellen. 3. An der Einmündung Poststraße/Hermann-Löns-Straße ist das Verkehrszeichen Bild-Nr. 267 - Verbot der Einfahrt - aufzustellen. 4. Die Umleitung erfolgt über die Poststraße, Unterstraße, An der Kirche. Der Bürgermeister der Stadt Wadern als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald
Verkehrsrechtliche Anordnung Sperrung des Innenstadtbereiches anlässlich des Stadtfestes „Waderner Maad 2006“ im Stadtteil Wadern Aufgrund der §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 16. November 1970 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch die Siebenunddreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (37. ÄndVStVR) vom 07. Februar 2004 (BGBl. I S. 248 ff.) und die Berichtigung der Siebenunddreißigsten Verordnung vom 05. April 2004 (BGBl. I S. 544), wird hiermit folgende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen: 1. Aus Anlass des Stadtfestes „Waderner Maad 2006“ im Stadtteil Wadern werden die städtischen Straßenzüge a) Anbindung Unterstraße/Oberstraße entlang Marktplatz b) Marktplatz vor dem Rathaus, Straße entlang Rathaus und der Sparkasse Merzig-Wadern c) oberer Bereich Montmorillon Platz d) Gartenfeldstraße/Oberstraße ab dem Anwesen Albayrak bis Gaststätte „Autre Chose“ ab Donnerstag, 08. Juni 2006, 16.00 Uhr, bis Montag, 12. Juni 2006, 13.00 Uhr, für den Durchgangsverkehr gesperrt. e) die Kurzzeitparkplätze hinter der Sparkasse Merzig-Wadern und dem Rathaus auf dem Öttingen-Sötern-Platz (1. Drittel unterer Bereich) werden bereits ab Mittwoch, 07. Juni 2006, 16.00 Uhr, bis einschließlich Montag, 12. Juni 2006, 13.00 Uhr, für den Durchgangsverkehr gesperrt. f) an der Kirche (ab Einmündung Uhlandstraße/Kräwigstraße/ An der Kirche) in der Zeit von Freitag, 09. Juni 2006, 7.00 bis 14.00 Uhr, g) Kleiner Markt in der Zeit von Samstag, 10. Juni 2006, 13.00 Uhr, bis Montag, 12. Juni 2006, 13.00 Uhr, h) Straßenzug von der Bäckerei Molter bis Einfahrt „Kleiner Markt“ in der Zeit von Samstag, 10. Juni 2006, 13.00 Uhr, bis Montag, 12. Juni 2006, 13.00 Uhr, für den Durchgangsverkehr gesperrt. 2. An den jeweiligen Haupteinmündungsbereichen Uhlandstraße/ Kräwigstraße/An der Kirche/Oberstraße/Gartenfeldstraße/Straße entlang Rathaus sowie im Kreuzungsbereich Unterstraße/ Poststraße in Höhe Sporthaus Kühn sind jeweils Absperrgitter und Absperrbaken mit 5 Blinkleuchten, das Verkehrszeichen nach Bild- Nr. 250 (Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art) und das Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 454-10 (Umleitung linksweisend) bzw. Bild-Nr. 454-20 (Umleitung rechtsweisend) aufzustellen. 3. An dem Einmündungsbereich „Am Hasenberg/Trierer Straße/ Kräwigstraße“ in Fahrtrichtung Stadtmitte ist ein Absperrgitter und eine Absperrbake mit 5 Blinkleuchten, das Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 266 (Verbot für Fahrzeuge und Züge über angegebene Länge einschließlich Ladung 10 m), das Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 454-10 (Umleitung linksweisend) und das Zusatzschild Nr. 1026-35 (Lieferverkehr frei) aufzustellen. In der Oberstraße sind in Höhe des Anwesens „Albayrak“ und der Gaststätte „Autre Chose“ ebenfalls Absperrbaken mit 5 Blinkleuchten aufzustellen. Die Kurzzeitparkplätze sind mittels Absperrgitter und dem Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 250 (Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art) zu beschildern. 4. Die Zuwegungen für Rettungs- und Katastrophenfahrzeuge sind sicherzustellen. 5. Die Umleitungen sind an den genannten Stellen ausgeschildert und erfolgen über: a) Hasenberg/Trierer Straße/Nordring b) Uhlandstraße/Hermann-Löns-Straße/Poststraße c) Nordring (in alle Richtungen). 6. Den Anliegern ist die Möglichkeit zur Durchfahrt einzuräumen. 7. Im städtischen Straßenzug „Oberstraße“ werden oberhalb der Gaststätte „Autre Chose“ 2 Taxenstände ausgewiesen. Die Taxenstände sind durch das Verkehrszeichen Bild-Nr. 283 „Haltverbot“ mit dem Zusatzschild 1026-30 „Taxi frei“ zu kennzeichnen. Der Bürgermeister der Stadt Wadern als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald Verkehrsrechtliche Anordnung Aufhebung des Haltverbotes anlässlich des Schulfestes vor der Grundschule Nunkirchen im Stadtteil Nunkirchen Aufgrund der §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 16. November 1970 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch die Siebenunddreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (37. ÄndVStVR) vom 07. Februar 2004 (BGBl. I S. 248 ff.) und die Berichtigung der Siebenunddreißigsten Verordnung vom 05. April 2004 (BGBl. I S. 544), wird hiermit folgende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen: 1. Aus Anlass des Schulfestes der Grundschule Nunkirchen (Veranstalter: Förderkreis Grundschule Nunkirchen e. V.) wird das angeordnete Haltverbot auf dem Gelände vor der Grundschule Nunkirchen am Sonntag, 11. Juni 2006, in der Zeit von 8.00 bis 20.00 Uhr für die Dauer der Veranstaltung aufgehoben. 2. Die jeweiligen Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 283-10 - Haltverbot (Anfang) -, Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 283-30 - Haltverbot (Mitte) - und Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 283-20 - Haltverbot (Ende) - sind abzudecken. Der Bürgermeister der Stadt Wadern als OPB: Fredi Dewald AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 22/2006 - SEITE 7 Verkehrsrechtliche Anordnung Teilweise Sperrung des städtischen Straßenzuges „Oktavie-Allee“ aus Anlass der Veranstaltung „Tag der offenen Tür“ beim Internationalen Begegnungs- und Forschungszentrum für Informatik im Stadtteil Dagstuhl Aufgrund der §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 16. November 1970 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch die Siebenunddreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (37. ÄndVStVR) vom 07. Februar 2004 (BGBl. I S. 248 ff.) und die Berichtigung der Siebenunddreißigsten Verordnung vom 05. April 2004 (BGBl. I S. 544), wird hiermit folgende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen: 1. Aus Anlass der Veranstaltung „Tag der offenen Tür“ des Internationalen Begegnungs- und Forschungszentrums für Informatik am Schloss Dagstuhl wird der städtische Straßenzug „Oktavie-Allee“ am Samstag, 24. Juni 2006, in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr von der Einmündung Schloss Dagstuhl bis zur Einmündung in die Noswendeler Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt. 2. Die Umleitung erfolgt über den städtischen Straßenzug „Konrad-Zuse-Straße“. 3. Die Zuwegung für Rettungs- und Katastrophenfahrzeuge ist aufrechtzuerhalten. 4. An den jeweiligen Einmündungen ist eine Absperrbake mit 5 Blinkleuchten, das Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 250 - Durchfahrt verboten - sowie jeweils das Verkehrszeichen nach Bild- Nr. 454-10 - Umleitung linksweisend - bzw. 454-20 - Umleitung rechtsweisend - aufzustellen. Der Bürgermeister der Stadt Wadern als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald Fundsachen In der Zeit vom 22.05. bis zum 26.05.2006 wurden bei der Stadt Wadern, Ortspolizeibehörde, folgende Gegenstände als Fundsache mitgeteilt: 1 Schlüssel mit Anhänger; Fundort: Spielplatz im Stadtpark Wadern 1 Schlüssel mit Anhänger; Fundort: Bank 1 Saar, Wadern Der/Die Verlierer/in kann sich beim Fundamt der Stadt Wadern, Zimmer 3, melden. Reisepässe und Bundespersonalausweise Reisepässe, welche bis zum 10.05.2006, sowie Bundespersonalausweise, welche bis zum 10.05.2006, beantragt wurden, sind zwischenzeitlich eingetroffen. Sie können bei der Stadtverwaltung Wadern, Zimmer 3, in Empfang genommen werden. Die noch nicht abgegebenen alten Bundespersonalausweise sowie die eventuell ausgestellten vorläufigen Ausweise sind mitzubringen. Sofern der/ die Antragsteller/-in seine/ihre Ausweise nicht selbst entgegennimmt, kann er/sie eine andere Person gegen Vollmacht mit der Entgegennahme beauftragen. Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald Verlegung Frischmarkt Anlässlich des Stadtfestes „Waderner Maad“ findet der Frischmarkt am Freitag, 09. Juni 2006, vor der Kirche statt. Müllentsorgung und Abfuhr der gelben Säcke in der Pfingstwoche Wegen des Feiertages an Pfingstmontag verschiebt sich die Abfuhr der gelben Säcke wie folgt: in den Stadtteilen Wadern, Wedern, Lockweiler, Krettnich, Altland, Vogelsbüsch, Dagstuhl und Noswendel von Dienstag auf Mittwoch, 07.06.2006 in den Stadtteilen Löstertal, Wadrill, Steinberg, Morscholz, Gehweiler und Reidelbach von Mittwoch auf Donnerstag, 08.06.2006 in den Stadtteilen Nunkirchen, Büschfeld, Bardenbach, Münchweiler und Überlosheim von Donnerstag auf Freitag, 09.06.2006. Die Entleerung der Restmülltonnen ist in den Stadtteilen Bardenbach, Büschfeld und Überlosheim am Dienstag, 06.06.2006 Nunkirchen und Münchweiler am Mittwoch, 07.06.2006 Lockweiler, Krettnich, Nuhweiler und Buttnich am Donnerstag, 08.06.2006 Morscholz und Steinberg am Freitag, 09.06.2006 Noswendel, Altland, Vogelsbüsch und Dagstuhl am Samstag, 10.06.2006. Der Bürgermeister: Fredi Dewald Abfuhr der Hausmüllgefäße (Restmüll bzw. Biomüll) in der 23. Kalenderwoche 2006 (ungerade Kalenderwoche) In der 23. Kalenderwoche 2006 werden die Hausmüllgefäße (Restmüll bzw. Biomüll ungerade Kalenderwoche) an folgenden Tagen abgefahren: Dienstag, 06.06.2006 Restmüllgefäße 14-tägig und 1x monatlich in den Stadtteilen Bardenbach, Büschfeld, Überlosheim Mittwoch, 07.06.2006
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