Gemeinderatssitzung vom 22.11.2010 - Wembach

Gemeinde
79677 Wembach
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Niederschrift Nr. 11 / 2010
über die öffentliche Gemeinderatssitzung
am Montag, dem 22. November 2010 (Beginn: 19.02 Uhr, Ende: 20.12 Uhr)
in Wembach, Rathaus, Bürgersaal
Vorsitzender: Bürgermeister Christian Rüscher
Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder: 5
Normalzahl der ordentlichen Mitglieder: 7
Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder:
Matthias Held
Rolf Berger Roswitha Strohmeier
Manfred Merten Anton Marx
Es fehlen entschuldigt: Albert Köpfer und Hans Leisinger
Schriftführer: Verwaltungsfachangestellte Heidrun Sommer
Sonstige Verhandlungsteilnehmer: keine
Zuhörer: 3
Presse: ---
Nach Eröffnung der Verhandlung stellt der Vorsitzende fest, dass
1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 17. Nov. 2010 ordnungsgemäß eingeladen worden
ist;
2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am 17. Nov. 2010 ortsüblich bekannt
gemacht worden ist;
3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 4 Mitglieder anwesend sind.

Öffentlich
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Tagesordnung:
1. Fragen der Bürger
2. Fragen und Anregungen seitens des Gemeinderates
3. Bekanntgabe der Niederschriften vom 8.11.2010 (Vorlage)
4. Tagesordnung der öffentlichen Verbandsversammlung am 25.11.2010 (Vorlage)
5. Weitere finanzielle Unterstützung des WLPV durch Umlagen der Gemeinden
6. Treppenlift im Rathaus, Vorschlag (Vorlage)
7. Bauangelegenheiten
8. Verschiedenes / Mitteilungen der Verwaltung
9. Anträge des Gemeinderates
Bürgermeister Christian Rüscher begrüßt alle Anwesenden recht herzlich zur heutigen Gemeinderatssitzung.
TOP 1: Fragen der Bürger (ÖS v. 22.11.10)
Adolf Wenzel fragt, wie der neue Treppenlift denn aussehen soll. Der Vorsitzende verweist
ihn auf TOP 6, wo er alles genau zeigen wird.
Herr Zinnäcker fragt, ob der Fels oberhalb des Trudmättles nicht gehurstet werden kann, er
wächst allmählich ganz zu. GR Berger erwidert, dass dies ohne Genehmigung der Naturschutzbehörde
des Landratsamtes nicht möglich ist, da dieser als besonders geschütztes
Biotop ausgewiesen ist. Herr Zinnäcker ist nur an der Rodung der großgewachsenen Bäume
interessiert. Die Gemeinde könnte bei der Naturschutzbehörde einen Antrag stellen und
Pflegebedarf melden.
TOP 2: Fragen und Anregungen seitens des Gemeinderates (ÖS v. 22.11.10)
GR Marx teilt mit, dass Matthias Marx beim Holzmachen bemerkt hat, dass die Stahlträger
an der Eisenbahnbrücke in einem schlechten Zustand sind. Die Verwaltung wird dies dem
Landkreis mitteilen.
Ebenso spricht er die noch fehlende Straßenlampe in Schindeln an, hierzu wären Aufgrabarbeiten
durch die Fa. Engesser nötig. Die neue Lampe sollte beim Dreschschopf installiert
werden auch müssten stärkere Leitungen verlegt werden. Der Vorsitzende wird diesbezüglich
mit der Fa. Elektro-Wetzel Kontakt aufnehmen.
GR-in Strohmeier regt an, im Ständer vom Maibaum einen Tannenbaum mit Beleuchtung
aufzustellen. BGM Rüscher erwidert, dass dies nächstes Jahr sinnvoller wäre, denn dann
liegt eine Stromleitung im Park.
GR Berger informiert, dass Fam. Lais immer noch nicht auf seine Anfrage bezüglich der Sanierung
des Maienbühlwaldes geantwortet hat. Wenn sie nicht mitmachen, sind ihre Bäume
höchst gefährdet. Die Sanierung sollte jetzt beginnen, da die Witterung dies gut herlässt. Die
Verwaltung wird Fam. Lais anschreiben.
TOP 3: Bekanntgabe der Niederschriften vom 08.11.2010 (Vorlage) (ÖS v. 22.11.10)
Die Niederschrift des öffentlichen Protokolls vom 08.11.2010 hat der Gemeinderat als Kopie
erhalten. Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift wird von GR-in Strohmeier
und GR Marx beurkundet.

TOP 4: Tagesordnung der öffentlichen Verbandsversammlung am 25.11.2010 (Vorlage)
(ÖS v. 22.11.10)
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Die Tagesordnung der öffentlichen Verbandsversammlung am 25.11.10 wird den Anwesenden
im Wortlaut bekannt gegeben. Der Haushaltssatzung des GVV wird zugestimmt. Ansonsten
sind keine Beschlüsse vorgesehen.
TOP 5: Weitere finanzielle Unterstützung des WLPV durch Umlagen der Gemeinden
(ÖS v. 22.11.10)
Seit 2 Jahren wird von den Mitgliedsgemeinden zur Deckung der Fehlbeträge eine Umlage
geleistet. Die Gemeinde Wembach zahlt für 8 ha landwirtschaftliche Fläche 22,40 € pro Jahr
Zuschuss. Die Umlage soll für die Jahre 2011 und 2012 zur Haushaltsausgleichung gelten.
Beschluss: Der GR befürwortet einstimmig die weitere Zahlung der Gemeindeumlage an den
WLPV.
TOP 6: Treppenlift im Rathaus, Vorschlag (Vorlage) (ÖS v. 22.11.10)
Die Fa. Hella Innenleuchten Systeme hat auch von der Berufsgenossenschaft ein Angebot
für einen Treppenlift für Rollstuhlfahrer eingeholt. Der Lift kann vom oberen und unteren
Treppenrand gesteuert werden. Die Maße im Rathaus ist kleiner wie in der Fa. Hella, deshalb
werden die Kosten voraussichtlich auch günstiger. GR-in Strohmeier macht den Vorschlag,
den Treppenlift in der Fa. Hella während der Betriebnahme zu besichtigen. Dem
Vorschlag schließt sich der GR an. BGM Rüscher meint, es wäre auch gut, wenn ein Vertreter
der Fa. EXTRALIFT GmbH aus Reute die Möglichkeiten der Anlage vorstellen würde. GR
Held weist auf die Wartungskosten hin. GR-in Strohmeier schlägt vor, dass die Stelle für
Behinderte im Landratsamt informiert werden sollte, diese kann bestimmt auch Ratschläge
geben, evtl. wäre auch ein Zuschuss möglich. Vor allem, da der Bürgersaal mehrmals im
Jahr von der Familienhilfe (LA Lörrach) gemietet wird, hierbei werden behinderte Kinder betreut.
Der Vorsitzende wird aufgrund der Meinung des GR Angebote für einen Treppenlift einholen.
TOP 7: Bauangelegenheiten (ÖS v. 22.11.10)
Aufstockung auf bestehende Garage auf Flst.-Nr. 753, Bauherr Petra und Matthias Held
Der Vorsitzende unterbricht kurz die Sitzung und erteilt das Wort an GR Held, dieser erklärt
kurz sein Bauvorhaben.
GR Held hat wegen Befangenheit nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilgenommen.
Beschluss: Der GR beschließt einstimmig, den Bauantrag befürwortend an das LA - Baurechtsamt
weiter zu leiten.
TOP 8: Verschiedenes / Mitteilungen der Verwaltung (ÖS v. 22.11.10)
a) Abnahmeniederschrift Gehweg mit Neugestaltung L 131
Am 11.09.2010 war eine Begehung, dabei wurden einige Mängel festgestellt. Der Vorsitzende
gibt dem GR die Niederschrift vom 4.11.2010 über die Behebung der Mängel bekannt.

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b) Flagge am Rathaus
Die Fahne am Rathaus wurde nach dem Volkstrauertag gestohlen, am Felsen wurden die
Seile, an der die Fahne befestigt ist, durchgeschnitten. Der GR empfiehlt, den Polizeiposten
in Schönau auf den vermehrten Vandalismus in der Gemeinde aufmerksam zu machen.
c) Photovoltaikanlage
Der Vorsitzende gibt ein Schreiben von Andrea Lutz, Landratsamt Lörrach bezüglich Anfragen
für Photovoltaikanlagen bekannt. Wer Interesse hat, soll sich bei ihr melden.
d) Verschiedene Bekanntmachungen
- Straßenlampe bei Sabine Kiefer brennt wieder
- Dienstbarkeitsnachweise bzgl. Abwasserleitung Gemeinde Böllen liegen vor.
TOP 9: Anträge des Gemeinderates (ÖS v. 22.11.10)
GR Berger findet es gut, dass die Fragen aus der letzten Sitzung bereits jetzt beantwortet
wurden.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, wird die öffentliche Sitzung vom Vorsitzenden
geschlossen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Zur Beurkundung:
Der Vorsitzende: Der Gemeinderat: Der Schriftführer: