Gemeinderatssitzung vom 02.03.2009 - Wembach

Gemeinde
79677 Wembach
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Niederschrift Nr. 2 / 2009
über die öffentliche Gemeinderatssitzung
am Montag, den 2. März 2009 (Beginn: 19:02 Uhr, Ende: 20:55 Uhr)
in Wembach, Rathaus, Bürgersaal
Vorsitzender: Bürgermeister Robert Goldmann
Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder: 6
Normalzahl der ordentlichen Mitglieder: 8
Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder:
Manfred Merten
Hans Leisinger
Rolf Berger Anton Marx
Roswitha Strohmeier Christian Rüscher
Es fehlen entschuldigt: Albert Köpfer und Roland Schober
Schriftführer: Verwaltungsfachangestellte Heidrun Sommer
Sonstige Verhandlungsteilnehmer: keiner
Zuhörer: 1
Presse: ---
Nach Eröffnung der Verhandlung stellt der Vorsitzende fest, dass
1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 18.02.2009 ordnungsgemäß eingeladen worden ist;
2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am 18.02.2009 ortsüblich bekannt
gemacht worden ist;
3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 5 Mitglieder anwesend sind.

öffentlich
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Tagesordnung:
1. Fragen der Bürger
2. Fragen und Anregungen des Gemeinderates
3. Bekanntgabe der Niederschrift vom 26.01.2009 (Vorlage)
4. Bewirtschaftungsplan Forstwirtschaftl. Unternehmen FWJ 2009
5. Denkmalangelegenheiten: Kleindenkmale (Vorlage)
6. Verwendung der Einnahmen aus der Holzlosversteigerung vom 8.02.09
7. Spendenannahme
8. Verschiedenes / Mitteilungen der Verwaltung
9. Anträge des Gemeinderates
BM Goldmann begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung und eröffnet diese.
TOP 1: Fragen der Bürger (ÖS v. 02.03.09)
Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
TOP 2: Fragen und Anregungen seitens des Gemeinderats (ÖS v. 02.03.09)
GR Marx fragt, ob die Garantie über die Sanierung der Böllenbachstraße nach Schindeln
bereits abgelaufen ist. Auf der Brücke selbst ist durch den Frost ein großes Loch entstanden
ebenso sind auf der Straße viele Risse zu vermerken. Darauf hin werden vom GR noch weitere
Risse und Schäden gemeldet. Der GR reklamiert vor allem den Zustand des neuen
Straßenbelages. In der Kreuzung Maienbühlstraße sind große Risse erkennbar und der Abstand
vom Straßenrand zum Randstein hat sich verzogen. Der Vorsitzende wird sofort mit
Ing. Diewald Kontakt aufnehmen, damit dieser die Schäden begutachten kann. GR Rüscher
erklärt sich bereit, die Schäden fotografisch zu dokumentieren und sie dem Vorsitzenden per
Mail zu schicken. Der GR pocht auf die Dringlichkeit der Schadenserfassung und weiterer
Veranlassung. GR Leisinger schlägt vor, dass Kurt Kiefer von der Straßenmeisterei wegen
der Landstraße mit einbezogen werden sollte.
GR Berger spricht den Wasserdruck in Schindeln und der Felsenstraße an. Markus Bläsi hat
ihm vorgeschlagen, dass die Wasserdruck - Erhöhungsanlage evtl. kostengünstiger hergestellt
werden kann, wenn oberhalb vom jetzigen Hochbehälter ein kleinerer Hochbehälter
gebaut wird. Diese Lösung wurde bereits von Wassermeister Bauer vorgeschlagen. GR Leisinger
ist der Meinung, dass diese Lösung kaum günstiger ist. Bgm. Goldmann schlägt vor,
diese Variante nochmals bei der Besprechung mit Ing. Diewald vorzubringen. Herr Diewald
soll deshalb auch in einer der nächsten Sitzungen seine Konzeptionsergebnisse vorstellen.
GR-in Strohmeier übermittelt die Befürchtung der Anwohner der Maienbühlstraße wegen der
Verkehrsgefährdung des angrenzenden Waldes, auch fehlt dem Wald die entsprechende
Pflege.GR Berger erwidert, dass der Wald derzeit keine Gefahr darstellt, der gesetzliche
Waldabstand von 30 m wird eingehalten. Eine angemessene Durchforstung ist wegen fehlender
Holzabfuhrwege kaum möglich. Er schlägt deshalb vor, dass die Waldbesitzer auf
ihre Fürsorgepflicht von der Gemeinde angeschrieben werden sollten. Rolf Berger wird dazu
eine Waldbesitzerliste zur Verfügung stellen. GR Leisinger fragt, ob die Gemeinde diesen
Waldbesitzern nicht vorschlagen sollte, ihren Waldbesitz abzukaufen, da die Flächen zum
Teil sehr klein sind. Der Vorsitzende wird alle Waldbesitzer zu einer Sondersitzung ins Rathaus
einladen, um mit ihnen alle Belange abzuklären.
GR Marx fragt, ob dieses Jahr wieder geplant ist, Risse in Ortsstraßen zu sanieren. Der Vorsitzende
ist mit der bisherigen Lösung nicht zufrieden und wird sich nach einer ortsnahen
Umsetzung erkundigen. Betroffen von der Maßnahme wären die Straße unterhalb dem
Schindler Rank und verschiedene Straßen zu landwirtschaftlichen Flächen.

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GR Berger fragt, wer überhaupt den Bürgersaal nutzt. Dies sind Bürger von Wembach, die
Frühförderung (Lebenshilfe Lörrach) und die Hella-Mitarbeiter. Letzte Woche hatte die Lebenshilfe
ihr Kinderferienprogramm, hierbei kam es, nach Aussage der Hausmeisterin, organisatorisch
zu einigen Problemen. Der Vorsitzende wird dies noch mit der Leiterin, Frau
Bernhard besprechen.
TOP 3: Bekanntgabe der Niederschrift vom 26.01.2009 (Vorlage) (ÖS v. 02.03.09)
Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.09 haben die Gemeinderäte
mit der Einladung zur heutigen Sitzung erhalten. Es werden keine Einwände erhoben.
Die Niederschriften werden von GR Manfred Merten und GR-in Roswitha Strohmeier unterzeichnet.
TOP 4: Bewirtschaftungsplan Forstwirtschaftliches Unternehmen FWJ 2009 (ÖS v. 02.03.09)
Revierleiter und GR Berger verteilt an den GR die Zusammenstellung über den Bewirtschaftungsplan
2009 sowie über den Abschluss 2008.
Rückblick 2008:
Im Frühjahr (März und April) 2008 erfolgte eine Holzernte im Oberen Wald zur Grenze zu
Bürchau. Hierbei wurden 274 fm geschlagen. Danach war ein Unternehmereinsatz (Fa. Lignis)
im Bereich Sägehalde tätig, wobei 240 fm Holz geerntet wurde. Fam. Marx hat entlang
dem Grabenweg Instandsetzungsarbeiten betrieben, dabei haben sie 12 fm Buchenholz
geschlagen. Insgesamt wurden 526 fm Holzhiebe verbucht bei gutem Holzpreis. Das Einschlags
potential wurde dadurch im letzten Forsteinrichtungsjahr nochmals voll ausgenutzt.
Es ist im Wembacher Wald kein Käferholz zu verzeichnen, dadurch werden auch keine weiteren
Maßnahmen nötig.
Abschluss 2008:
Einnahmen = 23.804 €, Ausgaben = 11.840 € dadurch Überschuss von 11.964 €
Plan 2009:
1. Hieb im oberen Wald, ältester Wald (Waldarbeiter) = 200 fm
2. Hieb Haselberg (nach oben) durch Waldarbeiter = 100 fm
3. Hieb Haselberg (nach unten) durch Unternehmer = 50 fm
4. Hieb Räumung von ca. 20 Fichten durch Unternehmer = 50 fm
Geplanter Gesamthieb 2009 400 fm
Aufgrund der momentanen Wirtschaftskrise sinkt der Holzpreis.
Die Forsteinrichtung bekräftigt der Gemeinde Wembach einen wertvollen Wald. Der Hiebsatz
steigt in den kommenden 10 Jahren auf 370 fm/Jahr.
Im Frühjahr findet eine Waldbegehung im Zuge der neuen Forsteinrichtung statt. Revierleiter
Berger wird den genauen Termin dem GR noch mitteilen.
Beschluss: Der GR beschließt einstimmig den Bewirtschaftungsplan 2009, wie vorgetragen.
Einnahmen = 17.400 €, Ausgaben = € 16.300, geplanter Überschuss = 1.100 €
TOP 5: Denkmalangelegenheiten: Kleindenkmale (Vorlage) (ÖS v. 02.03.09)
Bgm. Goldmann bittet den GR um Mithilfe bei der Erfassung von Kleindenkmälern, diese
sollen systematisch erfasst werden. Der GR schlägt folgende Gegenstände zur Erfassung
vor: vorderösterreichische Grenzsteine, Stein signiert mit Reichsarbeitsdienst.
TOP 6: Verwendung der Einnahmen aus der Holzlosversteigerung vom 08.02.09
(ÖS v. 02.03.09)
Der Holzverkauf brachte 215 €, der ausgeschenkte Glühwein 75 € = 290 €. Bgm. Goldmann
macht den Vorschlag die Summe aufzurunden auf 300 €.
Sein Vorschlag für den Spendenzweck war: das Sorgentelefon in Schopfheim und der Tafelladen
in Schönau.

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Beschluss: Der GR beschließt einstimmig die Summe von 300 € dem Tafelladen in Schönau
zu spenden.
TOP 7: Spendenannahme (ÖS v. 02.03.09)
Die Eheleute Michaela und Edgar Strohmeier haben für einen guten Zweck für 215 € Holz
gesteigert.
GR-in Strohmeier hat wegen Befangenheit nicht an der Beratung und Beschlussfassung
teilgenommen.
Beschluss: Der GR stimmt einstimmig der Spendenannahme zu.
TOP 8: Verschiedenes / Mitteilungen der Verwaltung (ÖS v. 02.03.09)
a) Haushaltssatzung 2009
Das Landratsamt – Kommunalaufsicht hat die Rechtmäßigkeit der Haushaltssatzung 2009
bestätigt.
b) Gutachterausschuss
Lt. § 2 Gutachterausschussverordnung sollen zum Gutachterausschuss immer noch 1 Finanzbeamter
und dessen Stellvertreter gehören. Hierzu werden von der Behörde vorgeschlagen:
Herr Rünzi und sein Stellvertreter Herr Müller.
Beschluss: Der GR stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.
c) Frühjahrsschau von Peter Agrarhandel
Am 7./ 8.03.09 lädt die Fa. Peter Agrarhandel zur Frühjahrsschau ein. Die Einladung erhält
GR Merten.
TOP 9: Anträge des Gemeinderats (ÖS v. 02.03.09)
GR-in Strohmeier stellt den Antrag, dass die Gemeinde die Bemühungen über die Fahrradüberquerung
an der Klausenbrücke wieder aufnehmen sollte. Der GR spricht kurz über die
bereits vorgeschlagenen Varianten. Er wird sich mit Kollege Wiezel aus Fröhnd besprechen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, wird die öffentliche Sitzung vom Vorsitzenden
geschlossen. Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.
Zur Beurkundung:
Der Vorsitzende: Der Gemeinderat: Der Schriftführer: