Die Wirtschaft Nr. 36 vom 10. September 2010

GELBESEITEN
4SEITEN NEUIGKEITEN UND INFORMATIONEN AUS DEN SPARTEN, INNUNGENUND BERUFSGRUPPEN
Diese Woche:
Bundesgesetzblätter
Seite 15
BUNDESGESETZBLÄTTER
Terminkalender
Seite 18
Teil II vom 12. Juli 2010
223. Elektrotechnikverordnung 2002/A2 –ETV 2002/A2
Teil Ivom 19.Juli 2010
50. Änderung des Bundes-Verfassungsgesetzes, des KommAustria-Gesetzes, des
Telekommunikationsgesetzes 2003, des Verwertungsgesellschaftengesetzes
2006, des ORF-Gesetzes, des Privatfernsehgesetzes, des Privatradiogesetzes
und des Fernseh-Exklusivrechtegesetzes
54. Glücksspielgesetz-Novelle 2008 (GSpG-Novelle 2008) (11 Seiten)
Teil II vom 19. Juli 2010
237. Aktualisierung der Normenverzeichnisse der Gasgeräte-Sicherheitsverordnung
(20 Seiten)
Teil II vom 26. Juli 2010
247. Flüssiggas-Tankstellen-Verordnung 2010 –FGTV 2010(23 Seiten)
Teil Ivom 27. Juli 2010
58. Insolvenzrechtsänderungsgesetz-Begleitgesetz –IRÄ-BG (31 Seite)
59. Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes (3Seiten)
Teil II vom 30. Juli 2010
251. Änderung der Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr (2 Seiten)
Teil II vom 9.August 2010
254. Änderung der Lebensmittel-Einzelhandelsverordnung (1 Seite)
Der Titel der Verordnung lautet: Verordnung des Bundesministers für
Gesundheit über Lebensmittelhygieneanforderungen an Einzelhandelsbetriebe
(Lebensmittelhygiene-Einzelhandelsverordnung)
EU-ANTIDUMPING
Detailliertere Informationen zu den betreffenden Antidumping-News finden Sie im
Internet unter
WWW.WKO.AT (EINGABE IMSUCHFELD: ANTIDUMPING)
Gusserzeugnisse aus China
Weinsäure aus China
Biodiesel aus den USA
Säcke und Beutel aus Kunststoff mit Ursprung in China
Kornorientierte flachgewalzte Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung
in den USA
Fachgruppentagungen
Seite 18 +19
VERLAUTBARUNG
WIFI-Kurse Bilden Sie sich weiter!
Seite 20
Teil Ivom 18.August 2010
62. Sozialrechts-Änderungsgesetz 2010 –SRÄG 2010(12 Seiten)
Die österreichischen Gesetze inden aktuellen oder historischen Fassungen oder einzelne
Bundesgesetzblätter können unter www.ris.bka.gv.at kostenfrei eingesehen
oder heruntergeladen werden.
RECHNUNGSABSCHLÜSSE 2009 –
WIRTSCHAFTSKAMMER ÖSTERREICH UND FACHVERBÄNDE
Dem Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend wurden der
Rechnungsabschluss der Wirtschaftskammer Österreich und die
Rechnungsabschlüsse der Fachverbände für das Jahr 2009 gemäß §132 Abs. 7
Wirtschaftskammergesetz zur Kenntnis gebracht. Die Rechnungsabschlüsse werden
vom 20.9.2010 bis 18.10.2010 in der Wirtschaftskammer Österreich, Abteilung für
Finanz-und Rechnungswesen,1040 Wien,Wiedner Hauptstraße63, ZoneA,1.Stock,
Zimmer A1 21, zur Einsicht für die Mitglieder während der Dienststunden aufliegen.
In der Wirtschaftskammer Vorarlberg, 6800 Feldkirch, Wichnergasse 9,liegen die
Rechnungsabschlüsse in der Zeit von 20.9.2010 bis 18.10.2010 in der Direktion,
1. Stock, während der Bürozeiten zur Einsichtnahme für die Mitglieder auf. Ebenfalls
eingesehen werden können der Rechnungsabschluss der Wirtschaftskammer
Vorarlberg und die der Fachorganisationen.
VORANSCHLÄGE 2010 –
FACHORGANISATIONEN DER WIRTSCHAFTSKAMMER VORARLBERG
Für jene Fachorganisationen, bei denen sich die Mitgliederstruktur ändert sowie für
jene, die nicht dieselbe wirtschaftliche Einheit wie die jeweiligen Rechtsvorgänger aufweisen,ist
laut Haushaltsordnung §28Abs.1ein Rumpfvoranschlag zu erstellen.Als
Zeitraum wird lt. HO §28Abs. 2der 1.7.2010 bis 31.12.2010 angewendet. Die
Rumpfvoranschläge wurden von den Ausschüssen beschlossen und liegen in der
WirtschaftskammerVorarlberg, 6800 Feldkirch,Wichnergasse9,Direktion,1.Stockin
der Zeit von 20.9.2010 bis 18.10.2010 während der Bürozeiten zur Einsichtnahme für
die Mitglieder auf.
Freitag, 10. September 2010 DIE WIRTSCHAFT 15