Infobrief 12 2010 - Deutsch-Russisches Forum eV

Jahreskonferenz 2010 – Die Ostpolitik
der EU: Die Rolle Deutschlands, Polens und
Russlands
BERLIN. Am 29. September fand im
Weltsaal des Auswärtigen Amtes die Jahreskon-
ferenz 2010 statt. Die Ostpolitik der EU nimmt
neue Konturen an. Beim EU- Russland Gipfel
in Rostow am 01. Juni 2010 wurde über die
»Partnerschaft für Modernisierung« diskutiert.
Die in Kooperation mit der Bertelsmann Stif-
tung und dem Auswärtigen Amt durchgeführte
Jahreskonferenz stand daher unter dem Motto
»Die Ostpolitik der EU: Die Rolle Deutsch-
lands, Polens und Russlands«.
Bei der Eröffnung sprach Dr. Ernst-Jörg
von Studnitz den Deutsch-Russisch-Polnischen
Beziehungen eine besondere Relevanz zu. In der
jüngsten Vergangenheit kam es zu einer erhebli-
chen Bewegung in diesen Beziehungen. Die
Frage der politischen Modernisierung werde
nach der Rede von Präsident Medwedew zur
Lage der Nation offen in Russland diskutiert.
Dabei könnten sich die deutschen EU-
Erfahrungen der letzten 50 Jahre als sehr nütz-
lich erweisen.
S.E. Wladimir Grinin, Botschafter der
Russischen Föderation in Deutschland, sprach
über das Deutsch-Polnisch-Russische Dreieck
und seine Bedeutung für die Sicherheit in Euro-
pa. Er zitierte die Worte des verstorbenen Paps-
tes Johannes Paul II.: »Europa atmet mit zwei
Lungen - der westlichen und der östlichen« und
betonte, dass viel Nachholbedarf in den Rus-
sisch-Polnischen Beziehungen existiere. Die
östliche Partnerschaft habe seinen Worten nach
das Potential, ein weiterer Eckstein im gemein-
samen europäischen Haus zu werden.
S.E. Marek Prawda, Botschafter der Repu-
blik Polen in Deutschland, betonte in seiner
Rede, dass die Chancen der Zusammenarbeit
lange Zeit nicht genutzt wurden und lobte die
russische Regierung für ihren Mut zu Reformen
und eine versöhnende Politik gegenüber Polen,
die zu einer signifikanten Verbesserung der pol-
nisch-russischen Beziehungen führte. Gesell-
schaftliche Reformen sind nach polnischer Er-
fahrung für den wirtschaftlichen Fortschritt von
großer Bedeutung, so Prawda. Auch die östliche
Partnerschaft der EU ist für Russland sehr wich-
tig, weil es um die unmittelbar an Russland an-
grenzenden Länder gehe. Abschließend sprach
sich Prawda für eine aktivere Rolle Polens bei
der Annäherung Russlands an die EU aus.
Nach der offiziellen Begrüßung begann die
Arbeit in den Panels. Dr. Andreas Schockenhoff,
MdB und der Koordinator für deutsch-russische
zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit im
Auswärtigen Amt, verwies auf die neue Moder-
nisierungspartnerschaft. Der Startschuss für den
Modernisierungsprozess in Russland fiel in
von Studnitz
S.E. Wladimir Grinin, Dr. Konstantin Kossatschew, Dr. Ernst-Jörg
Rostow und war nach Worten Dr. Schocken-
hoffs durch die Wirtschaftskrise und die offene
Debatte über die Zukunftsfähigkeit Russlands
bedingt. Das neue Denken in Moskau öffnet ein
Fenster der Möglichkeiten für die EU-Russland
Modernisierungspartnerschaft. Doch die Vor-
stellungen über den Zeitplan und die Reichweite
der Modernisierung unterscheiden sich in der
EU und Russland. Dennoch sei der Umgang auf
Augenhöhe für die EU selbstverständlich ge-
worden. Russland trete heutzutage in vielen
Projektbereichen als gleichberechtigter Partner
und Co-Finanzierer auf.
Konstantin Kossatschow, Vorsitzender des