2007-25 Amtsblatt.pdf - Habewind.de

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Die in der Gemeinde Neuendettelsau, Landkreis
Ansbach, Regierungsbezirk Mittelfranken,
gelegene Straße „“Am Sportpark“
wird mit Wirkung vom 27. Dezember 2007 zur
Ortsstraße gewidmet. Die gewidmete Straße
erstreckt sich auf Fl.Nr. 929/20 und hat eine
Gesamtlänge von 148,50 m. Die Straße
zweigt von der Ortsstraße „Ringstraße“ ab
und endet an der Einmündung in die Ortsstraße
„Haager Straße“.
Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde
Neuendettelsau (Art. 46 und 47 BayStrWG).
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines
Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei
dem Bayerischen Verwaltungsgericht in
91522 Ansbach, Promenade 24, schriftlich
oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten
der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben
werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten
(Gemeinde Neuendettelsau) und den
Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen
und soll einen bestimmten Antrag enthalten.
Die zur Begründung dienenden Tatsachen
und Beweismittel sollen angegeben, der
angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder
in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und
allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die
übrigen Beteiligten beigefügt werden.
Hinweise zur
Rechtsbehelfsbelehrung:
- Durch das Gesetz zur Änderung des
Gesetzes zur Ausführung der
Verwaltungsgerichtsordnung vom
22.06.2007 (GVBl S. 390) wurde das
Widerspruchsverfahren im Bereich
des Kommunalabgabenrechts ab
geschafft. Es besteht keine Möglichkeit,
gegen diesen Bescheid Widerspruch
einzulegen.
- Die Klageerhebung in elektronischer
Form (z.B. durch E-Mail) ist
unzulässig.
- Kraft Bundesrechts ist bei Rechtsschutzanträgen
zum Verwaltungsgericht
seit 01.07.2004 grundsätzlich
ein Gebührenvorschuss zu
entrichten.
Neuendettelsau, 10. Dezember 2007
Gemeinde Neuendettelsau
i.V. Korn, 2. Bürgermeister
„Wir gehen online“
Wichtiger Hinweis zur Erteilung von
Auskünften über Einwohnerinnen und
Einwohner der Gemeinde Neuendettelsau
aus dem Melderegister
Das Einwohnermeldeamt kann in Zukunft
auch selbst „einfache Melderegisterauskünfte“
(das sind Auskünfte,
die sich auf Vor – und Familiennamen,
Doktorgrad und Anschriften beschränken)
an Privatpersonen und Privatunter-
nehmen durch automatisierten Abruf
über das Internet erteilen. Gesetzliche
Grundlage hierfür ist Art. 31 Abs. 3 Meldegesetz.
Die Gemeinde Neuendettelsau wird einen
solchen Zugang zum Melderegister
demnächst auf ihrer neuen Internetseite
eröffnen.
Jeder Betroffener kann dieser Form
der Auskunftserteilung jederzeit ohne
Begründung widersprechen.
Der Widerspruch kann schriftlich oder
zur Niederschrift beim Einwohnermeldeamt
erfolgen.
Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch
machen wollen, wenden Sie sich
bitte an die Gemeinde Neuendettelsau,
Einwohnermeldeamt, Zimmer 4, Montag
bis Freitag von 08.00 – 12.00 Uhr und
Montag, Mittwoch und Freitag von 14.00
– 16.00 Uhr.
Auf folgendes wird ausdrücklich hingewiesen:
· Das Einwohnermeldeamt muss - sofern
die entsprechenden gesetzlichen
Voraussetzungen vorliegen – einfache
Melderegisterauskünfte weiterhinschriftlich
oder bei einer Vorsprache des Antragstellers
im Amt erteilen. Das Vorliegen
eines Widerspruchs gegen eine
Auskunft über das Internet ändert daran
nichts.
· Auskünfte an Behörden und andere öffentliche
Stellen werden in jedem Fall
weiterhin erteilt, sofern die gesetzlichen
Voraussetzungen vorliegen, und zwar
auch durch Übermittlung über das
Internet. Das Gesetz sieht insoweit keine
Widerspruchsmöglichkeit vor.
Neuendettelsau, 01.12.2007
Einwohnermeldeamt
Wir weisen darauf hin, dass das Freizeitbad
Novamare vom 21. bis 26.12.2007
sowie am 31. Dezember 2007 und 1.
Januar 2008 geschlossen ist.
Während der Weihnachtsferien (bis
einschl. 04.01.2008) ist das Freizeitbad
werktags von 13.00 Uhr – 22.00 Uhr geöffnet.
Frühschwimmen Mo, Mi, Fr von
05.45 Uhr – 07.15 Uhr.
Unseren Gästen und Freunden wünschen
wir ein frohes Weihnachtsfest
und ein gesundes neues Jahr !
Büchereiöffnungszeiten:
Montag: 10.00 - 12.00 und 15.00 - 19.00
Uhr, Dienstag: 10.00 - 12.00 Uhr, Mittwoch:
10.00 - 12.00 und 15.00 - 18.00
Uhr, Donnerstag: 10.00 - 12.00 Uhr, Freitag:
10.00 - 12.00 und 14.00 - 17.00 Uhr
Am 27. und 28. Dezember bleibt die
Bücherei zu Abschlussarbeiten geschlossen.
Standesamt Neuendettelsau
Bereitschaftsdienst während
der Feiertage:
Montag, 24. Dezember 2007 von 09.00
bis 10.00 Uhr - Samstag, 29. Dezember
2007 von 09.00 bis 10.00 Uhr
Achtung – Vorverlegung –
Redaktionsschluss für das
Amts- und Mitteilungsblatt
Nr. 26
Wegen der Weihnachtsfeiertage wird
der Redaktionsschluss für das Amtsund
Mitteilungsblatt Nr. 26 von Mittwoch,
19. Dezember auf den Dienstag, 18.
Dezember 10.00 Uhr vorverlegt.
Fundgegenstände
Im Fundbüro des Rathauses wurden im
November 2007 folgende Fundgegenstände
abgegeben: 2 Herrenfahrräder,
2 Schlüssel, Schlüsselbund, kleiner
Schlüssel, Kleinteile Freizeitbad Novamare
(Ringe usw.), Fundsachen Besenbeck
„Edeka-Center“, Schlüsselbund
Rucksack mit Inhalt, Sicherheitsschlüssel,
„City-Roller“, Strickmütze, Fahrrad
(MB-Version), Armkettchen (silbern),
Geldbörse mit Inhalt, Damenfahrrad,
Fahrrad (MB Version spezial). Die Gegenstände,
auch aus dem Freizeitbad
Novamare und der Dreifachturnhalle,
können im Fundbüro des Rathauses, zu
den üblichen Öffnungszeiten, besichtigt
und ggf. abgeholt werden.
Änderung der Hausmüllabfuhr
in der KW 52/2007
Aufgrund der Weihnachtsfeiertage ändert
sich in der KW 52/2007 der Termin
für die Hausmüllabfuhr: Die Leerung der
Restmülltonnen erfolgt in Neuendettelsau
und sämtlichen Ortsteilen am
Donnerstag, 27. Dezember 2007.
Papiertonnen und
gelbe Säcke
Die nächste Leerung der Papiertonnen
und Abholung der gelben Säcke erfolgt
am Freitag, 28. Dezember 2007.
Bauschuttdeponie
Die Bauschuttdeponie ist in den Wintermonaten
Dezember, Januar und Februar
geschlossen.