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ATV DIN 18326 „RENOVIERUNGSARBEITEN AN ENTWÄSSERUNGSKANÄLEN“ Abschnitt 0: Hinweise für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung Oder: Wie kann der Auftraggeber seine Leistung beschreiben? Als Besonderheit ist bei diesem Abschnitt als Erstes anzusprechen, dass es sich ausdrücklich um Hinweise handelt, die nicht Vertragsbestandteil werden. Im Gegensatz zu allen anderen Teilen der VOB sind diese Hinweise also nicht zwingend und ihr Inhalt nicht einklagbar. Diese Hinweise beschreiben, welche Anforderungen inhaltlich an eine ordnungsgemäße Leistungsbeschreibung nach § 7 VOB/A gestellt werden. Der Abschnitt 0 wiederum ist in mehrere Unterabschnitte aufgeteilt, die sich bei fast allen ATV DIN wiederholen und enthalten: » Abschnitt 01: Angaben zur Baustelle » Abschnitt 02: Angaben zur Ausführung » Abschnitt 03: Einzelangaben bei Abweichungen von den ATV » Abschnitt 04: Einzelangaben zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen » Abschnitt 05: Abrechnungseinheiten Damit findet sich im Abschnitt 0 eine Übersicht dessen, was üblicherweise bei Bauverträgen zu regeln und anzusprechen ist. So werden im Abschnitt 01 „Angaben zur Baustelle“ folgende Punkte beschrieben: » Lage, insbesondere Sohltiefe und Gefälle, sowie » Stoffe und Maße der Altrohre, insbesondere Profilformen und Formstücke, » Altrohrzustände, » Dimensionswechsel, » Beschaffenheit der Schadstellen, » Werkstoffe, » Anschlüsse, » Beschaffenheit des Abwassers usw. Im Abschnitt 02 „Angaben zur Ausführung“ werden Verfahren, Art und Umfang der Zustandsfeststellung, das Sanierungskonzept mit Arbeitsbeschränkungen und Arbeitsunterbrechungen abgefragt. Weiterhin werden Vorgaben für die Kalibrierungen und optischen Inspektionen gemacht, auch der Umfang der vorzunehmenden Prüfungen und Verfahren, die Eigen- und Fremdüberwachung, die statischen Anforderungen, Vorarbeiten an bestehenden Schächten und Bauwerken usw. werden berücksichtigt. Als Abrechnungseinheiten werden die typischerweise in der Praxis zur Anwendung kommenden Einheiten aufgeführt. GELTUNGSBEREICH Im Geltungsbereich jeder ATV DIN ist festgelegt, für welche Leistungen diese ATV DIN Vorgaben macht. Diese Abgrenzung erfolgt oft durch eine positive Formulierung („gilt für ...“), oft aber auch durch eine negative Formulierung („gilt nicht für ...“). Für jede Leistung soll nur eine einzige ATV DIN gelten. Wenn für eine Leistung mehrere ATV DIN gelten würden, könnte dies zu nicht aufhebbaren Wider- RECHT & REGELWERK FACHBERICHT sprüchen etwa bei der Regelausführung oder der Definition der Besonderen Leistungen führen. ATV DIN 18299 ff Abschnitt 1: Geltungsbereich Oder: Für welche Leistungen müssen die Vertragspartner eine ATV DIN einbinden? 1.1 Die ATV DIN 18326 „Kanalrenovierungsarbeiten an Entwässerungskanälen“ gilt für Leistungen zur Verbesserung der aktuellen Funktionsfähigkeit von Entwässerungsleitungen und Entwässerungskanälen im Erdreich sowie den zugehörigen Bauwerken unter vollständiger oder teilweiser Einbeziehung ihrer ursprünglichen Substanz. 1.2 Die ATV DIN 18326 gilt nicht für » Kanalrenovierungsarbeiten im Anschleuderverfahren, » Wasserhaltungsarbeiten (siehe ATV DIN 18305 „Wasserhaltungsarbeiten“), » das Herstellen von Entwässerungskanälen und Entwässerungsleitungen (siehe ATV DIN 18306 „Entwässerungskanalarbeiten“), » Arbeiten an Druckrohrleitungen (siehe ATV DIN 18307 „Druckrohrleitungsarbeiten außerhalb von Gebäuden“). Der Geltungsbereich beschreibt vorab all die Verfahren, die hier nicht betrachtet werden. Zudem wird ein Verweis auf widersprüchliche Regelungen der ATV DIN 18299 der Abschnitte 1 – 5 zur ATV DIN 18326 benannt. STOFFE, BAUTEILE ATV DIN 18299 ff Abschnitt 2: Stoffe, Bauteile Oder: Welche Stoffe und Bauteile darf der Auftragnehmer verwenden? Bei Bauleistungen sind die verwendeten Stoffe und Bauteile ein ganz entscheidender Teil der Bauleistung. Wenn die vom Auftragnehmer eingesetzten Stoffe und Bauteile von schlechter Qualität sind, wird er den vertraglich geschuldeten Erfolg kaum herbeiführen können. Deswegen geht die VOB/C in Abschnitt 2 der ATV DIN auch darauf ein, welchen Anforderungen die vom Auftragnehmer verwendeten Stoffe und Bauteile genügen müssen. Hier sind die gebräuchlichsten und genormten Stoffe und Bauteile mit den dazugehörigen DIN-Normen aufgeführt. 1-2 | 2013 43
FACHBERICHT RECHT & REGELWERK Für die allgemeinen Anforderungen gilt u. a. DIN 1986- 30 „Entwässerungsanalagen für Gebäude und Grundstücke – Teil 30 Instandhaltung“. Für Stoffe wird z. B. DIN 16946-2 „Reaktionsharzformstoffe, Gießharzformstoffe, Typen“ benannt. Für Bauteile wird beispielhaft DIN 8061 „Rohre aus weichmacherfreiem Polyvinylchlorid (PVC-U) – Allgemeine Güteanforderungen, Prüfungen“ aufgeführt. Prüfungen Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber auf Verlangen vor dem Beginn der Ausführung nachzuweisen, dass seine Stoffe für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind. Eigenüberwachung Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber auf Verlangen nachzuweisen, dass seine Stoffe sowie das Sanierungsverfahren den vertraglichen Anforderungen entsprechen. Kontrollprüfung Die Probenahme kann zunächst im Schachtbauwerk von einem Probestützrohr erfolgen. Falls das aus dem Schachtbauwerk entnommene Probestück den Anforderungen nicht genügt, kann eine Zweitprobe aus der Haltung entnommen werden, die dann maßgebend ist. Inversion eines Schlauchliners über ein Gerüst Close fit-Sanierung mittels vorverformten PE-Rohr – der Einzug des Rohres erfolgt über eine Startbaugrube Quelle: Insituform Rohrsanierungstechniken GmbH Quelle: Wavin GmbH und Diringer & Scheidel Rohrsanierung GmbH AUSFÜHRUNG ATV DIN 18299 ff Abschnitt 3: Ausführung Oder: Wie muss der Auftragnehmer seine Leistung ausführen? Bei Bauverträgen schuldet der Auftragnehmer den Werkerfolg. Indem er seine Leistungen „erfolgreich“, also ohne Mängel und vollständig ausführt, muss er ein bestimmtes Arbeitsergebnis erreichen, also etwa die Herstellung eines Kanals, die Sanierung eines Kanals usw. Es gibt oft verschiedene Möglichkeiten, diesen vom Auftragnehmer geschuldeten Erfolg herbeizuführen. Diese Möglichkeiten unterscheiden sich in der Regel erheblich darin, wie aufwändig, wie hochwertig und wie erfolgreich sie sind. Selbst wenn man all die Ausführungsweisen vernachlässigt, die (nicht) mehr dem Stand der Technik entsprechen, hat man fast immer eine gewisse Bandbreite von Möglichkeiten. Die VOB/C erhebt den Anspruch, innerhalb dieser Bandbreite eine für Auftraggeber wie Auftragnehmer akzeptable „Regelausführung“ zu definieren. Bei den einzelnen ATV DIN wird geregelt, wie der Auftragnehmer seine Leistungen ausführen muss, wenn im Bauvertrag nichts anderes festgelegt ist. In den ATV DIN 18326 wurden Regelausführungen für folgende Renovierungsverfahren festgelegt: » Rohrstrang-, » Einzelrohr-, » Close-Fit-, » Wickelrohr- und » Schlauchlining, » sowie montierte Einzelelemente mit den jeweiligen Vor- und Nacharbeiten. BESONDERE LEISTUNGEN UND NEBENLEISTUNGEN ATV DIN 18299 ff Abschnitt 4: Nebenleistungen, Besondere Leistungen Oder: Für welche Leistungen erhält der Auftragnehmer eine zusätzliche Vergütung, für welche nicht? Die Grundsätze der Vergütung müssen die Vertragspartner im Vertrag regeln. Die VOB/C greift nur dann ein, wenn der Vertrag die Vergütungspflicht einer Leistung nicht regelt. Für diesen Fall nennt die VOB/C in Abschnitt 4 aller ATV DIN in Abschnitt 4.1 Nebenleistungen und in Abschnitt 4.2 Besondere Leistungen. Der Auftragnehmer hat daher nur dann Anspruch auf eine zusätzliche Vergütung, wenn die Leistung nicht vom vertraglich geregelten Bausoll umfasst ist, und es sich um eine Besondere Leistung im Sinne des Abschnittes 4 der anzuwendenden ATV DIN handelt. Die Grundregel bei Abschnitt 4 ist, dass ein normales Bauvorhaben, bei dem der Auftraggeber nicht durch Zusatzaufträge eingreift, ohne Nachträge für Besondere Leistungen ausgeführt werden kann. Deswegen ist auch die gesamte, in Abschnitt 3 beschriebene Regelausführung von der vertraglichen Vergütung umfasst. Abschnitt 4.1 Nebenleistungen sind ergänzend zur ATV DIN 18299, Abschnitt 4.1, insbesondere: » 4.1.1 Feststellen des Zustands der Straßen- und Geländeoberflächen, der Vorflutleitungen und dergleichen nach § 3 Abs. 4 VOB/B 44 1-2 | 2013
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