19. Jahrgang 12/2010 Mittwoch, der 01. Dezember ... - Stadt Oederan

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Stadt Oederan Oederaner Anzeiger Amtlicher Teil 12/2010
Beschlüsse des Oederaner Stadtrates – öffentliche Sitzung am 28.10.2010
Beschluss-Nr.: 109/10/10
Der Stadtrat stimmt dem vorliegenden
Entwurf des Gas-Konzessionsvertrages
zur Umsetzung als Vertrag mit der eins
energie in sachsen GmbH & Co. KG zu.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den
neuen Vertrag mit der eins energie in
sachsen GmbH & Co. KG zu unterzeichnen
und den dazu gefassten Beschluss
der Rechtsaufsichtbehörde gemäß § 102
SächsGemO vorzulegen.
Der Vertrag umfasst hinsichtlich § 2 (1)
die Gemarkungen in Oederan und die
Gemarkungen aller Ortsteile.
Bezüglich der Laufzeit gemäß § 11 (1)
soll der Vertrag von 04.05.2012 bis
03.05.2032 gelten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl des Stadtrates: 23
davon anwesend: 23
Ja-Stimmen: 23
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangene: 0
Beschluss-Nr.: 110/10/10
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung
am 28.10.2010, die vorgestellte Bewerberin,
Frau Petra Wolf, zum 01.03.2011 als
Bauamtsleiterin zu bestellen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl des Stadtrates: 23
davon anwesend: 23
Ja-Stimmen: 23
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangene: 0
Beschluss-Nr.: 111/10/10
Der Stadtrat der Stadt Oederan beschließt
in seiner Sitzung am 28.10.2010
die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit
dem Nachtragshaushaltsplan 2010 der
Stadt Oederan.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl des Stadtrates: 23
davon anwesend: 23
Ja-Stimmen: 23
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangene: 0
Beschluss-Nr.: 112/10/10
Der Stadtrat der Stadt Oederan beschließt
in seiner Sitzung am 28.10.2010,
dass der Haushaltsplan 2011 und die
Finanzplanung 2011 bis 2014 auf der
Grundlage der diskutierten Eckdaten
erfolgen sollen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl des Stadtrates: 23
davon anwesend: 23
Ja-Stimmen: 23
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangene: 0
Beschluss-Nr.: 113/10/10
Der Stadtrat der Stadt Oederan beschließt
in seiner Sitzung am 28.10.2010,
den Zuschlag für den Einbau von 7
Brandschutztüren mit Freilauftürschließer
und Rauchmelder in der Kindertagsstätte
Sonnenland dem Bieter Nr. 2 – Bau- und
Möbeltischlerei Göthel, Borstendorf – mit
seiner geprüften Angebotssumme in
Höhe von 15.898,16 Euro Brutto zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl des Stadtrates: 23
davon anwesend: 23
Ja-Stimmen: 23
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangene: 0
Beschluss-Nr.: 114/10/10
Der Stadtrat der Stadt Oederan stimmt in
seiner Sitzung am 28.10.2010 dem Kauf
der Flurstücke 719, 720 und 721 der
Gemarkung Oederan von der Erbengemeinschaft
Haupt zu einem Kaufpreis von
40.450,00 Euro zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl des Stadtrates: 23
davon anwesend: 23
Ja-Stimmen: 23
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangene: 0
Öffentliche Bekanntmachung der 1. Nachtragssatzung und des
Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Oederan für das Haushaltsjahr 2010
Aufgrund von § 77 in Verbindung mit § 74
SächsGemO hat der Stadtrat der Stadt
Oederan am 28.10.2010 mit Beschluss-
Nr. 111/10/10 folgende Nachtrags -
satzung für das Haushaltsjahr 2010
beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2010 wird wie folgt geändert:
1.) Es erhöhen sich insgesamt
die Einnahmen und Ausgaben
um 353.230 Euro
auf 20.657.350 Euro
im Verwaltungshaushalt erhöhen sich
die Einnahmen und Ausgaben
um 443.140 Euro
auf 9.871.150 Euro
im Vermögenshaushalt vermindert
um 89.910 Euro
die Einnahmen und Ausgaben
auf 10.786.200 Euro.
2.) Es wird keine Kreditermächtigung
vorgesehen.
3.) Verpflichtungsermächtigungen im
Vermögenshaushalt werden nicht
festgesetzt.
§ 2
Der Höchstbetrag der Kassenkredite
bleibt unverändert bei 1.600.000 Euro.
§ 3
Der Stellenplan wird in der Fassung der
Anlage neu festgesetzt.
Oederan, den 29.11.2010
Schneider
Bürgermeister
Die 1. Nachtragssatzung 2010 mit Nachtragshaushaltsplan
und Anlagen wurden
gemäß § 119 Abs. 1 SächsGemO dem
Landratsamt Mittelsachsen vorgelegt und
mit Bescheid vom 18.11.2010
(Az.: 0.04-11150101/01-44-Gö) die Gesetzmäßigkeit
bestätigt.
Die 1. Nachtragssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan
für 2010 liegt von:
Montag, den 06. Dezember 2010 bis
einschließlich Dienstag, den 14. Dezember
2010 öffentlich in der Stadtverwaltung
Oederan, Markt 5 (Kämmerei –
Zi. 205) aus.
Zu folgenden Dienstzeiten ist die Einsichtnahme
möglich:
Stadtverwaltung Oederan
Montag 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
und 12:30 Uhr bis 15:00 Uhr
Dienstag: 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
und 12:30 Uhr bis 15:00 Uhr
Mittwoch 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
und 12:30 Uhr bis 15:00 Uhr
Donnerstag: 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
und 12:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Freitag: 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr