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Seite 4 Der Amtsschimmel Nr. 06/2011 vom 29. Juni 2011 15. Jahrgang Gemeinde Großbarkau 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Großbarkau für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 08.06.2011 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: § 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden erhöht vermindert und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge gegenüber nunmehr bisher festgesetzt auf EUR EUR EUR EUR ______________________________________________________________________________ 1. im Verwaltungshaushalt die Einnahmen 6.900 233.400 240.300 die Ausgaben 6.900 233.400 240.300 2. im Vermögenshaushalt die Einnahmen 21.800 31.000 52.800 die Ausgaben 21.800 31.000 52.800 Großbarkau, den 15.06.2011 (DS) gez. Steiner Bürgermeister Gemäß § 79 GO kann jeder Einsicht in die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und die Anlagen bei der Amtsverwaltung Preetz-Land in Schellhorn, Am Berg 2, Zimmer 25, nehmen. Der Amtsvorsteher Im Auftrage: gez. Dose Gemeinde Honigsee 2. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Honigsee für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 31.05.2011 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: § 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden erhöht vermindert und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge gegenüber nunmehr bisher festgesetzt auf EUR EUR EUR EUR ______________________________________________________________________________ 1. im Verwaltungshaushalt die Einnahmen 2.400 531.500 529.100 die Ausgaben 2.400 531.500 529.100 2. im Vermögenshaushalt die Einnahmen 36.500 80.900 117.400 die Ausgaben 36.500 80.900 117.400 Honigsee, den 06.06.2011 (DS) gez. Nicolaisen Bürgermeister Gemäß § 79 GO kann jeder Einsicht in die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und die Anlagen bei der Amtsverwaltung Preetz-Land in Schellhorn, Am Berg 2, Zimmer 25, nehmen. Der Amtsvorsteher Im Auftrage: gez. Dose Gemeinde Pohnsdorf Satzung zur 4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Pohnsdorf Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 17. Dezember 2010 (GVOBl. Schl.-H. S. 789), wird nach Beschluss der Gemeindevertretung Pohnsdorf vom 14.04.2011 und mit Genehmigung der Landrätin des Kreises Plön folgende Satzung zur 4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Pohnsdorf erlassen: Artikel 1 In § 4 (Ständige Ausschüsse) Abs. 1 wird nach Buchstabe b folgender Satz 2 eingefügt: Die Zahl der Ausschusssitze kann sich durch Anwendung des § 46 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung erhöhen. Der bisherige Satz 2 wird Satz 3, der bisherige Satz 3 wird gestrichen. Artikel 2 § 7 (Entschädigung) Abs. 2 wird ersatzlos gestrichen. § 7 Abs. 7 erhält folgende Fassung: (7) Die Wehrführung und die stellvertretende Wehrführung erhalten nach Maßgabe der Entschädigungsverordnung Freiwillige Feuerwehren eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 90% der nach der Verordnung jeweils für sie zulässigen Höchstsätze. Die Wehrführung erhält nach Maßgabe der Entschädigungsverordnung Freiwillige Feuerwehren eine Reinigungspauschale für Dienstkleidung gem. § 3 Abs. 3 EntschVOfF in Höhe von monatlich 1,00 €. Die stellvertretende Wehrführung erhält nach Maßgabe der Entschädigungsverordnung Freiwillige Feuerwehren eine Reinigungspauschale für Dienstkleidung gem. § 3 Abs. 4 i. V. m. Abs. 3 EntschVOfF in Höhe von monatlich 0,50 €. In § 7 wird folgender neuer Absatz 8 angefügt: (8) Die Gerätewartinnen oder die Gerätewarte erhalten nach Maßgabe der Entschädigungsrichtlinie Freiwillige Feuerwehr eine Entschädigung in Höhe von 90 % des Höchstsatzes der Richtlinie. Die Jugendfeuerwehrwartin oder der Jugendfeuerwehrwart erhält nach Maßgabe der Entschädigungs- (Fortsetzung auf Seite 5)
15. Jahrgang Der Amtsschimmel Nr. 06/2011 vom 29. Juni 2011 Seite 5 Aktuelles Ortsrecht jederzeit unter: www.amtpreetzland.de (Fortsetzung von Seite 4) Hauptsatzung Pohnsdorf richtlinie Freiwillige Feuerwehr eine Entschädigung in Höhe des Höchstsatzes der Richtlinie. Artikel 3 Die Satzung zur 4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Pohnsdorf tritt mit Ausnahme des Artikel 2 am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Artikel 2 tritt rückwirkend zum 01.01.2011 in Kraft. Die Genehmigung nach § 4 Absatz 1 der Gemeindeordnung wurde durch Verfügung der Landrätin des Kreises Plön vom 20.05.2011 erteilt. Die vorstehende Satzung wird hiermit ausgefertigt und ist bekannt zu machen. Pohnsdorf, den 27.05.2011 (DS) gez. Rath, Bürgermeister Die Gemeindevertretung der Gemeinde Honigsee hat in der Sitzung am 23.11.2010 den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. VE 1 für das Gebiet „Biomasseverwertungsanlage Honigsee“ für den Bereich nördlich des alten Bahndammes und westlich des Neuhauser Weges der Gemeinde Honigsee, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen. Dies wird hiermit bekannt gemacht. Der Bebauungsplan tritt mit Beginn des 30.06.2011 in Kraft. Alle Interessierten können den Bebauungsplan, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung dazu von diesem Tage an in der Amtsverwaltung Preetz-Land, Am Berg 2, 24211 Schellhorn, Zimmer 27, während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr einsehen und über den Inhalt Auskunft erhalten. Gemeinde Honigsee Amt Preetz-Land | Gemeinde Honigsee Beachtliche Verletzungen der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 des Baugesetzbuches (BauGB) bezeichneten Verfahrensund Formvorschriften sowie der in § 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Vorschriften werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber dem Amt geltend gemacht worden sind. Dasselbe gilt für die nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorganges. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§215 Abs. 1 BauGB). Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe durch diesen Bebauungsplan in eine bisher zulässige Nutzung und über das Erlöschen Ende der amtlichen Bekanntmachungen Genehmigung der 11. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Großbarkau, Honigsee, Kirchbarkau und Klein Barkau für das Gebiet „Biomasseverwertungsanlage Honigsee“ für den den Bereich nördlich des alten Bahndammes und westlich des Neuhauser Weges Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die vom Amtsausschuss in der Sitzung am 29.11.2010 beschlossene 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinden Großbarkau, Honigsee, Kirchbarkau und Klein Barkau für das Gebiet nördlich des alten Bahndammes und westlich des Neuhauser Weges mit Bescheid vom 10.06.2011, Az.: IV 263-512.112-23(11.Ä.), nach § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Alle Interessierten können die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung in der Amtsverwaltung Preetz-Land, Am Berg 2, 24211 Schellhorn, Zimmer 27, während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr einsehen und über den Inhalt Auskunft erhalten. Beachtliche Verletzungen der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie der in § 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Vorschriften werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber dem Amt geltend gemacht worden sind. Dasselbe gilt für die nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB). Schellhorn, den 16.06.2011 Amt Preetz-Land Der Amtsvorsteher Im Auftrage: gez. Stürck Beschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. VE 1 für das Gebiet „Biomasseverwertungsanlage Honigsee“ für den Bereich nördlich des alten Bahndammes und westlich des Neuhauser Weges der Gemeinde Honigsee von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Unbeachtlich ist zudem eine Verletzung der in § 4 Abs. 3 GO bezeichneten landesrechtlichen Formvorschriften über die Ausfertigung und Bekanntmachung der Bebauungsplan-Satzung sowie eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung gegenüber dem Amt unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die die Verletzung ergibt, geltend gemacht worden ist. Schellhorn, den 16.06.2011 Amt Preetz-Land Der Amtsvorsteher Im Auftrage: gez. Stürck Brügger Brandversicherung 35 mm x 1
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