KGSt INFO Sonderdruck Mai 2006 - Stadt Salzgitter

10 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Kontakt:
Stadt Salzgitter
Ekkehard Grunwald, Stadtkämmerer
Brunhilde Frye und Nicole Hubrig, Stadtkämmerei (Projekt Doppik)
Telefon: 0 53 41/ 8 39 - 33 59
ekkehard.grunwald@stadt.salzgitter.de
1 Diese Sonderposten waren gemäß dem Entwurf zur Niedersächsischen Gemeindeordnung für den
Ausgleich des Wertmaßstabes des Wiederbeschaffungszeitwerts zu bilden, um die Vergleichbarkeit
zu dem üblicherwiese zugrunde zu legenden Anschaffungswert zu erreichen.
2 Siehe § 92 Abs. 2 Satz 3 NGO i. d. F. vom 22.08.1996 (Nds. GVBl. Seite 386), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 20.11.2001 (Nds. GVBl. Seite 701).
3 GemHKVO Niedersachsen, siehe bes. § 24 Abs. 3 des Entwurfs. Am 09.11.2005 hat der
Niedersächsische Landtag die doppische Niedersächsische Gemeindeordnung beschlossen. Die
doppische GemHKVO liegt erst im Entwurf vor - siehe www.salzgitter.de mit Link „Doppik“.
4 Peter Gasser, in: Schweizer Kantone - stabile Ratings in turbulenten Zeiten, Zürcher Kantonalbank,
Zürich Januar 2003.
5 Siehe etwa: „Arbeit mit Kennzahlen Teil 1: Grundlagen“ und „Arbeit mit Kennzahlen Teil 2:
Empfehlungen für die Praxis“ (KGSt-Berichte 4/2001 und 5/2001).
6 Coenenberg, Adolf Gerhard: Jahresabschluß und Jahresabschlußanalyse, 16. Auflage, Landsberg/
Lech, S. 563 m. w. Nachweisen.
7 Seiten 26 ff und 66f der Anlage 2 des Auszuges aus der Sammlung der zur Veröffentlichung
freigegebenen Beschlüsse der 173. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und
-senatoren der Länder vom 21.11.2003, hrsg. von der selbigen Geschäftsstelle.
8 Anmerkungen des Verfassers: Hier ist eine aktuelle Positionierung der KGSt erforderlich:
Bilanzanalyse als neue Aufgabe ist Teil des operativen Finanzcontrollings.
9 Siehe etwa Städtetag Baden-Württemberg (Hrsg.): Strategisches Controlling, Arbeitshilfe zum
Controlling Heft 5, Seite 9 (11 ff).
10 So z.B. Wöhe, Günter, Einführung in die Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, Seite 1041 (1055
ff) 21. Auflage, München 2002.
11 ebenda S. 1063 ff.
12 ebenda, S. 2 ff.
13 Beispiel: Die Preussag AG, gegründet am 9. Oktober 1923 als „Preußische Bergwerks- und Hütten-
Aktiengesellschaft“ war bis 2002 ein Mischkonzern. Mit dem Verkauf der Salzgitter AG und der
Übernahme des Schifffahrt- und Logistikkonzerns Hapag-Lloyd AG wurde 1997 der Umbau der
Preussag AG zu einem modernen Dienstleistungsunternehmen der Freizeitindustrie eingeleitet. Seit
dem Kauf der britischen Thomson Travel Group im Jahre 2000 ist die Preussag AG der weltweit
größte Touristikkonzern. Seit Juli 2002 firmiert die Preussag AG unter TUI AG.
14 Nach einer Untersuchung im Jahr 2004 umfassten die freiwilligen Aufgaben der Stadt Salzgitter
nur zwei Prozent des Haushaltsausgabevolumens.
15 Am Beispiel Niedersachsen: § 82 Abs. 1-3 und §§ 108 - 116 a NGO.
16 So z.B.: Gerhard Banner in: Der Bürger im Staat, Bonn 1998, Nr. 4, Seite 179.
17 Siehe FAZ vom 17.11.2005 „S&P bestätigt deutsches Rating“.
18 Die Verfasser gehen nicht davon aus.
19 Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am 26. April 2006 den
Normenkontrollantrag des Landes Berlin. Dieser betrifft die Frage, ob das Land Berlin ab dem Jahre
2002 Anspruch auf Gewährung von Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen zum Zwecke
der Haushaltssanierung gem. Art. 107 Abs. 2 Satz 3 GG hat; die nachfolgenden Ausführungen
basieren auf einer Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 10.03.2006
20 Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber die aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
vom 27. Mai 1992 folgende Verpflichtung, Bremen und dem Saarland zur Überwindung ihrer
extremen Haushaltsnotlage Hilfestellung zuleisten, umgesetzt (BVerfGE 86, 148 ff.).
21 Ansicht des Verfassers nach vielen Gesprächen mit Bankenvertretern im Zusammenhang mit
dem Salzgitteraner Zins- und Schuldenmanagement.
Abb. 1: Bilanz der Stadt Salzgitter
BILANZ DER STADT SALZGITTER ZUM 1. JANUAR 2005 (aufbereitet, Auszug)
AKTIVA PASSIVA
TEUR TEUR
A1 I Anlagevermögen P1 I Eigenkapital
A2 1. Immaterielles Vermögen 6.432 P2 1. Basis-Reinvermögen -4.368
A3 2. Sachvermögen ohne Vorräte 258.250 P3 2. Sonderposten 127.393
A4 3. Finanzvermögen ohne Forder. 296.170 Summe Eigenkapital 123.025
Summe Anlagevermögen 560.852
P4 II Fremdkapital
A5 II Umlaufvermögen P5 1. Langfristiges Fremdkapital 222.048
A6 1. Vorräte 35 P6 2. Mittelfristiges Fremdkapital 40.716
A7 2. Forderungen 23.290 P7 3. Kurzfristiges Fremdkapital 199.578
A8 3. Sonstiges Umlaufvermögen 931 Summe Fremdkapital 462.342
A9 4. Flüssige Mittel 259
Summe Umlaufvermögen 24.515
A10 Bilanzsumme 585.367 P8 Bilanzsumme 585.367