KGSt INFO Sonderdruck Mai 2006 - Stadt Salzgitter

6 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Unternehmen braucht andere, neue Maschinen für ein neues Produktionsprogramm.
Gleichzeitig ist Vermögen noch in alten Anlagen gebunden, so
dass die Anpassungschancen sinken.
Wie sieht es aus, wenn man diese Grundgedanken auf Kommunen anwendet?
Die Kommunen benutzen bei ihrer Aufgabenwahrnehmung überwiegend
eigene Gebäude, etwa Kindertageseinrichtungen, Schulen, Turnhallen
oder Rathäuser. Um sich auf künftige Veränderungen der demographischen
Struktur, der Wirtschaftsentwicklung, Integration, Bildung und Familienfreundlichkeit
einzustellen, sind zahlreiche Maßnahmen erforderlich. Das kann bedeuten,
in Kindergärten nach und nach Gruppen zu schließen, wenn der
Nachwuchs ausbleibt. Sind die Kindergärten Eigentum der Kommune, kann
dies schwierig werden oder zumindest mit Leerstandskosten verbunden sein.
Das schnelle Rezept, in einer solchen Situation aus Kindergärten Jugendzentren
oder Altenbegegnungsstätten zu machen, hilft nicht recht weiter. In Salzgitter
sind von 44 Kindergärten nur zwanzig in städtischem Eigentum. Die
Stadt hat sich zur Aufgabenerfüllung Dritter bedient, was die anstehenden
Anpassungsprobleme verringern wird.
Ähnliche Beispiele ließen sich für andere Aufgaben finden: Kommunen könnten
sich zur Aufgabenerfüllung einerseits Dritter bedienen oder andererseits
Immobilien anmieten oder leasen. Auch die laufenden Projekte im Rahmen
von Public Private Partnership und Schulsanierung, -neubau, -unterhalt und
-bewirtschaftung ermöglichen Vertragsvarianten, bei denen die Verwertung
eines nicht mehr benötigten Schulgebäudes dem Privaten obliegt. Aus Sicht
des Verfassers wird es zukünftig darauf ankommen, flexibel und rasch auf
gesellschaftliche Veränderungen reagieren zu können. Hierzu gehört auch
die Abkehr vom Prinzip „Wenn es gut sein soll, muss es die Stadt in städtischem
Eigentum bzw. mit eigener Infrastruktur selber machen“!
Kommunalisierungder Kennzahl durch Nutzungsbezug
Wird also die Kennzahl Anlagenintensität auf die bebauten Grundstücke mit
einer bestimmten Nutzung bezogen - etwa Schulen oder Kindertageseinrichtungen
-, kann sie ähnlich interpretiert werden wie die entsprechende
Bilanzkennzahl in der Privatwirtschaft. Auch diese - auf den ersten Blick sehr
betriebswirtschaftlich orientierte - Kennzahl hat für Kommunen eine nicht
zu unterschätzende Aussagekraft. Denn kurz nach dem Übergang von der
Ordnungsverwaltung zur Dienstleistungsverwaltung steht bereits ein neuer
Paradigmenwechsel an: Diesmal zur Gewährleistungsverwaltung mit ausgeprägt
partizipativer Komponente bei gleichzeitig optimierten Prozessen und
Ressourcenverbräuchen. 16) Dass (einzelne) öffentliche Leistungen optimal organisiert
sind, wird inzwischen fast selbstverständlich vorausgesetzt - in den
Augen der Bürger zählt ausschließlich, ob ihre zentralen Lebensbereiche im
Ganzen optimal geordnet sind. Dafür sind nicht allein die Kommunen verantwortlich,
sondern auch andere öffentliche Beteiligte - etwa in den Bereichen
Bildung, Ausbildung, Wirtschaft und Arbeit, Kultur, soziale Sicherung,
Umwelt oder Wohnen. Das öffentliche Gut der Zukunft ist also zunehmend
nicht mehr ein isoliertes - etwa kommunales - Produkt, sondern ein Netzwerk,
das auf strategischen Feldern kooperativ, bedarfsorientiert, flexibel und
reaktionsschnell zusammenwirkt.
Ob es in einer Kommune gelingt, den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger
an eine lebenswerte örtliche Gemeinschaft gerecht zu werden, äußert
sich vor allem in den so genannten weichen Faktoren. Sie beeinflussen die
Zufriedenheit der Bevölkerung und die Entwicklung einer Kommune und ihrer
künftigen Leistungsfähigkeit ganz wesentlich. Deshalb gehören sie bei
der Betrachtung und Bewertung der gesellschaftlichen und damit auch wirtschaftlichen
Situation einer Kommune dazu.