KGSt INFO Sonderdruck Mai 2006 - Stadt Salzgitter

2 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Wie die Situation sich entwickelt hat, wenn die Stadt Salzgitter ihre Schlussbilanz
für das Jahr 2005 vorlegt - wiederum als erste Großstadt bundesweit
- werden die bundesweite Fachwelt und die lokale Öffentlichkeit sicherlich
interessiert verfolgen. Und auch wenn der Stadt nicht die Insolvenz droht, ist
doch die Frage, wie es weitergeht und wozu diese neuen Informationen genutzt
werden, die eine nach kaufmännischen Regeln aufgestellte Bilanz und
die anderen Bestandteile des Jahresabschlusses bieten. Was lernt eigentlich
die Politik, was erfährt die Öffentlichkeit aus der kommunalen Bilanz? Wie
kann man die Bilanz nutzen, um künftig anders - besser - zu wirtschaften und
zu entscheiden? Was sagt uns die kommunale Bilanz über den - zumindest
wirtschaftlichen - Zustand unseres städtischen Gemeinwesens?
Adressaten des Jahresabschlusses
Auch bisher schon hatten die kameralen Haushaltspläne und selbst die geprüfte
Jahresrechnung - abgesehen von den internen Adressaten wie etwa
der Verwaltungsleitung, dem Rechnungsprüfungsamt und den politischen
Gremien - externe Adressaten. Neben der Presse und einer (meist kleinen)
interessierten lokalen Öffentlichkeit waren das die Kommunalaufsicht und
die kreditgewährenden Banken. Das wird auch bei den neuen kommunalen
Abschlüssen so bleiben, aber verändern werden sich die Perspektiven, mit
denen Externe auf die kommunalen Eröffnungs- oder Jahresabschlussbilanzen
schauen. Sie werden - geleitet von jeweils unterschiedlichen Interessen
- ihre Bilanzanalyse betreiben.
Zur Information der externen Adressaten müssen die Kommunen Bilanz, Ergebnisrechnung
und Finanzrechnung, Lagebericht und Stellenplan aufbereiten,
zumindest müssen sie für Prognosezwecke die Ergebnis- und Finanzplanung
des Folgejahres und die Mittelfristplanung hinzufügen. Mit der Informationsgewinnung
und der Analyse des Jahresabschlusses werden verschiedene
Ziele verfolgt:
- die Aufdeckung der Bilanzpolitik
- die Aufdeckung von relevanten Strukturen in Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung
- die Bildung von Kennzahlen und deren Interpretation
- die Bildung von Vergleichsmaßstäben
- die Prognose der zukünftigen Entwicklung.
Kommunalaufsicht und Kreditinstitute
als Adressaten des Jahresabschlusses
Der wichtigste unter den externen Adressaten wird auch künftig die zuständige
Kommunalaufsichtsbehörde sein. Bisher fokussierte die Aufsicht bei ihren
Prüfungen der kameralen Haushaltsplanungen und -abschlüsse auf die
dauernde Leistungsfähigkeit einer Kommune. 2) Das galt zumindest - sofern
eine Genehmigungspflicht zu bejahen war (Umkehrschluss aus § 86 Absatz 2
NGO) -, wenn die Kommune Kredite für Investitionen aufnehmen wollte (§ 92
Absatz 2 NGO), Verpflichtungsermächtigungen beabsichtigte (§ 91 Absatz 4
NGO) oder/und Kassenkredite brauchte (§ 94 Absatz 2 NGO).
Eine Kommune galt und gilt im kameralen System als dauernd leistungsfähig,
wenn - im Finanzplanungszeitraum - die Einnahmen des Verwaltungshaushalts
die fortdauernden Ausgaben, die notwendigen Ausgaben für die
Vermögenserneuerung und ausreichende Mittel für die Schuldendienstverpflichtungen
deckten. Bei Bedarf (und nur bei Bedarf) stieg die Aufsicht auch
in eine tiefer gehende Analyse einzelner Einnahme- und Ausgabearten ein
oder berücksichtigte unterschiedliche Vergleichsmaßstäbe wie Zeitreihen
oder interkommunale Vergleiche.