KGSt INFO Sonderdruck Mai 2006 - Stadt Salzgitter

Sonderdruck Mail 2006
VORBEMERKUNG
Dieser Sonderdruck aus KGSt INFO
fasst zwei längere Beiträge zusammen,
die in den letzten Monaten in
KGSt INFO erschienen sind:
Die Analyse der kommunalen Bilanz
- erste Gedanken
(KGSt INFO 22/2005, S. 3 ff.)
von Ekkehard Grunwald,
Brunhilde Frye und Nicole Hubrig,
Stadt Salzgitter
Die Analyse der kommunalen Bilanz
- neue Aspekte für die Diskussion
(KGSt INFO 08/2006, S. 4, 15 ff.)
von Ekkehard Grunwald,
Stadt Salzgitter
INHALT
Ausgangslage in Salzgitter:
Eröffnungsbilanz 1
Adressaten des Jahresabschlusses 2
Kommunalaufsicht und
Kreditinstitute als Adressaten
des Jahresabschlusses 2
,Salzgitteraner AnalyseZahlen‘ 3
Jahresabschlussanalyse
mit Kennzahlen 4
Übertragung von Bilanzkennzahlen
ins kommunale Zielsystem 5
Beispiel Anlageintensität 5
Kommunalisierungder Kennzahl
durch Nutzungsbezug 6
Bilanzanalyse als Grundlage
für Rating? 7
Aktuelle Situation
und künftige Entwicklungen
beim Rating von Kommunen 7
Die Normenkontrollklage Berlins 8
Rating in der Schublade 9
Die Salzgitteraner AnalyseZahlen
im Überblick 11
Abb. 1: Eröffnungsbilanz 10
Abb. 2: Ergebnisrechnung 11
Abb. 3: Finanzrechnung 12
I. Vermögensstruktur 13
II. Kapitalstruktur 14
III. Finanzstruktur 15
IV. Ertrags- und Steuerstruktur 16
Impressum 16
Die Analyse der kommunalen Bilanz
Sonderdruck aus KGSt INFO
Im November 2005 und im April 2006 erschienen zwei Artikel des Stadtkämmerers
von Salzgitter, Ekkehard Grunwald zur Analyse der kommunalen
Bilanz - im ersten Fall gemeinsam verfasst mit seinen Mitarbeiterinnen
Brunhilde Frye und Nicole Hubrig aus dem Salzgitteraner Doppik-Projekt.
Der erste Beitrag basierte auf einem Vortrag, den Grunwald Anfang November
2005 beim KGSt FORUM 2005 in Bochum zum Thema hielt. Das
Ziel des Autorenteams, eine Diskussion in den Kommunen und in kommunalen
Gremien anzustoßen, gelang umfassend. Inzwischen wurden die
„Salzgitteraner AnalyseZahlen“ nicht zuletzt in der gemeinsamen Arbeitsgruppe
Doppik von KGSt und Deutschem Städtetag diskutiert, die sie zur
Grundlage ihrer künftigen einschlägigen Diskussionen machen will. Die KGSt
hatte das Thema Jahresabschlussanalyse ohnehin auf ihrer Tagesordnung
und beginnt noch im Sommer 2006 mit den Arbeiten an einem Bericht.
über Kennzahlen für Bilanz, Erfolgsrechnung und Finanzrechnung.
Beide Artikel sind sehr umfangreich und enthalten zahlreiche Tabellen mit
den erforderlichen Grundzahlen und den eigentlichen Kennzahlen, bei denen
die Grundzahlen in der Regel in ein Verhältnis zueinander gesetzt werden.
Um interessierten Leserinnen und Lesern die Lektüre und den Überblick
zu erleichtern, werden beide Artikel nachfolgend zusammengefasst,
und zwar thematisch gruppiert - nicht in der Reihenfolge des Erscheinens.
Wer aus dem nachfolgenden Text zitiert, sollte als Quelle „Sonderdruck aus
KGSt INFO“ angeben, um Verwechslungen mit den ursprünglichen Texten
in KGSt INFO 22/2005 und 08/2006 zu vermeiden. Inhaltlich stimmt der
Sonderdruck mit den ursprünglichen Artikeln überein.
Im Anschluss an eine Diskussion in der gemeinsamen Arbeitsgruppe
Doppik von Deutschem Städtetag und KGSt nahm der Verfasser kleinere
Änderungen an einigen Kennzahlen. vor Dieser Sonderdruck enthält ausschließlich
die modifizierte Fassung der Kennzahlen.
Weitere Änderungen werden sicherlich folgen und zeigen, wie sehr das
Thema noch in der Entwicklung ist. Die Autoren und die KGSt freuen sich
über Diskussionsbeiträge, die dazu beitragen.
Im Anschluss an den Vortrag von Grunwald beim KGSt FORUM 2005 und
die anschließende Veröffentlichung in KGSt INFO wurden Bilanzkennzahlen
in Gremien und auf Seminaren diskutiert. Vereinzelte Kritik gab es an
der Aussagekraft mancher Kennzahlen, und es wurde angeregt, die Analyse
auf die Finanzrechnung (Cash-Flow-Betrachtungen) und die Ergebnisrechnung
(GuV-Analyse) zu beschränken. Diese Anregung nahm Grunwald
jedoch ausdrücklich nicht auf, da er weiterhin an der Bedeutung von
Kennzahlen festhält, die sich ausdrücklich auch auf die Vermögensrechnung
(Bilanz) beziehen.
Ausgangslage in Salzgitter: Eröffnungsbilanz
Im April 2005 war die Stadt Salzgitter die erste deutsche Großstadt, die eine
kaufmännische Bilanz vorlegte (siehe Abb. 1 auf Seite 10). Darin standen Vermögenswerten
von 585 Mio. Euro Verbindlichkeiten von gut 462 Mio. Euro
gegenüber. Addiert man hierzu noch die „Sonderposten“ von 127,4 Mio. Euro, 1)
dann ist das Ergebnis ernüchternd: Ein Minus von 4,367 Mio. Euro beim Reinvermögen,
gemeinhin als Eigenkapital bezeichnet, hätte bei einem privatwirtschaftlichen
Unternehmen den unverzüglichen Gang zum Insolvenzrichter
zur Folge haben müssen.

2 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Wie die Situation sich entwickelt hat, wenn die Stadt Salzgitter ihre Schlussbilanz
für das Jahr 2005 vorlegt - wiederum als erste Großstadt bundesweit
- werden die bundesweite Fachwelt und die lokale Öffentlichkeit sicherlich
interessiert verfolgen. Und auch wenn der Stadt nicht die Insolvenz droht, ist
doch die Frage, wie es weitergeht und wozu diese neuen Informationen genutzt
werden, die eine nach kaufmännischen Regeln aufgestellte Bilanz und
die anderen Bestandteile des Jahresabschlusses bieten. Was lernt eigentlich
die Politik, was erfährt die Öffentlichkeit aus der kommunalen Bilanz? Wie
kann man die Bilanz nutzen, um künftig anders - besser - zu wirtschaften und
zu entscheiden? Was sagt uns die kommunale Bilanz über den - zumindest
wirtschaftlichen - Zustand unseres städtischen Gemeinwesens?
Adressaten des Jahresabschlusses
Auch bisher schon hatten die kameralen Haushaltspläne und selbst die geprüfte
Jahresrechnung - abgesehen von den internen Adressaten wie etwa
der Verwaltungsleitung, dem Rechnungsprüfungsamt und den politischen
Gremien - externe Adressaten. Neben der Presse und einer (meist kleinen)
interessierten lokalen Öffentlichkeit waren das die Kommunalaufsicht und
die kreditgewährenden Banken. Das wird auch bei den neuen kommunalen
Abschlüssen so bleiben, aber verändern werden sich die Perspektiven, mit
denen Externe auf die kommunalen Eröffnungs- oder Jahresabschlussbilanzen
schauen. Sie werden - geleitet von jeweils unterschiedlichen Interessen
- ihre Bilanzanalyse betreiben.
Zur Information der externen Adressaten müssen die Kommunen Bilanz, Ergebnisrechnung
und Finanzrechnung, Lagebericht und Stellenplan aufbereiten,
zumindest müssen sie für Prognosezwecke die Ergebnis- und Finanzplanung
des Folgejahres und die Mittelfristplanung hinzufügen. Mit der Informationsgewinnung
und der Analyse des Jahresabschlusses werden verschiedene
Ziele verfolgt:
- die Aufdeckung der Bilanzpolitik
- die Aufdeckung von relevanten Strukturen in Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung
- die Bildung von Kennzahlen und deren Interpretation
- die Bildung von Vergleichsmaßstäben
- die Prognose der zukünftigen Entwicklung.
Kommunalaufsicht und Kreditinstitute
als Adressaten des Jahresabschlusses
Der wichtigste unter den externen Adressaten wird auch künftig die zuständige
Kommunalaufsichtsbehörde sein. Bisher fokussierte die Aufsicht bei ihren
Prüfungen der kameralen Haushaltsplanungen und -abschlüsse auf die
dauernde Leistungsfähigkeit einer Kommune. 2) Das galt zumindest - sofern
eine Genehmigungspflicht zu bejahen war (Umkehrschluss aus § 86 Absatz 2
NGO) -, wenn die Kommune Kredite für Investitionen aufnehmen wollte (§ 92
Absatz 2 NGO), Verpflichtungsermächtigungen beabsichtigte (§ 91 Absatz 4
NGO) oder/und Kassenkredite brauchte (§ 94 Absatz 2 NGO).
Eine Kommune galt und gilt im kameralen System als dauernd leistungsfähig,
wenn - im Finanzplanungszeitraum - die Einnahmen des Verwaltungshaushalts
die fortdauernden Ausgaben, die notwendigen Ausgaben für die
Vermögenserneuerung und ausreichende Mittel für die Schuldendienstverpflichtungen
deckten. Bei Bedarf (und nur bei Bedarf) stieg die Aufsicht auch
in eine tiefer gehende Analyse einzelner Einnahme- und Ausgabearten ein
oder berücksichtigte unterschiedliche Vergleichsmaßstäbe wie Zeitreihen
oder interkommunale Vergleiche.

3 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Nach der neuen doppischen Verordnung über die Aufstellung und Ausführung
des Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Gemeinden
3) liegt im Grundsatz die dauernde Leistungsfähigkeit nicht (mehr) vor,
- wenn das ordentliche Ergebnis und das außerordentliche Ergebnis im laufenden
HH-Jahr nicht ausgeglichen sind
- die Liquidität einschließlich der Finanzierung der Investitionen und der Investitionsfördermaßnahmen
nicht sichergestellt ist
- und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung unter Berücksichtigung
eventueller Fehlbeträge nicht ausgeglichen ist
- und/oder in der Bilanz keine positive Nettoposition ausgewiesen ist
Um dies herauszufinden, wird die Aufsicht die doppischen Zahlenwerke mit
Bilanzanalysekennzahlen tiefer gehend analysieren müssen.
Neben der Kommunalaufsicht sind die Kreditinstitute besonders wichtige
Adressaten. Sie verfügen über eine reichhaltige Analysepraxis aus der Privatwirtschaft,
werden vermutlich ihre Kennzahlen und Erfahrungen auf die
kommunalen Zahlenwerke anwenden - und damit faktisch Standardvorgaben
für die kommunale Bilanzanalyse machen (können). Die Geschichte der
Bilanzanalyse zeigt, dass es den Kreditgebern um die Beurteilung eines Kreditschuldners
hinsichtlich seines Insolvenzrisikos und damit des Ausfalls der
Forderungsrückzahlung ging - und weiterhin geht. So werden sich die Banken
aus ihrer Sicht auf vier Untersuchungsfelder konzentrieren:
1 Vermögens- und Kapitalstruktur als bilanzorientierte Kennzahlenanalyse
der Aktiv- und Passivseite
2 Finanzstruktur/Liquidität als Cash-Flow/finanzkraftorientierte Kennnzahlenanalyse
3 Ertrags- und Aufwandsstruktur als ertragsorientierte Kennzahlenanalyse
4 „weiche“ Faktoren
,Salzgitteraner AnalyseZahlen‘
Für die ersten drei Untersuchungsfelder hat die Stadt Salzgitter einen Vorschlag
erarbeitet, der vielleicht als „Salzgitteraner AnalyseZahlen“ bekannt
werden wird. Diese Kennzahlen wurden anhand der Salzgitteraner Eröffnungsbilanz
und der (zum 31.12.2005 hochgerechneten, derzeit noch fiktiven)
Ergebnisrechnung und Finanzrechnung berechnet. Die Abbildungen 1
bis 3 auf den Seiten 10 bis 12 nennen die Grundzahlen, aus denen sich die
Kennzahlen zusammensetzen.
Die „Salzgitteraner AnalyseZahlen“ (siehe Seiten 11 bis 16) sollen der Startschuss
einer kommunalen Kennzahlendiskussion sein. Von besonderer Bedeutung ist
die Interpretation einer Kennzahl (siehe Spalte „Ziel“). Anders ausgedrückt:
Wann kann man sagen, dass eine Kommune - gemessen an dieser Kennzahl -
eher gut oder eher schlecht dasteht? Häufig ist diese Frage relativ einfach
zu beantworten, aber bei weitem nicht immer.
Die „Salzgitteraner AnalyseZahlen“ enthalten auch so genannte weiche Faktoren
für die Bilanzanalyse. Hier hilft vielleicht ein Blick über den Gartenzaun:
In der Schweiz gibt es seit vielen Jahren ein kommunales Rating, das weiche
Faktoren als festen Bestandteil des Bewertungsmusters enthält (zum Rating
von Kommunen in Deutschland: Siehe S. 7 ff.). 4) Geeignete weiche Faktoren
könnten möglicherweise die folgenden sein, wobei die Aufzählung keinerlei
Anspruch auf Vollzähligkeit erhebt:

4 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
- Demographie: Einwohnerzahl, Dichte, Altersstruktur, Arbeitslosenquote,
Einkommensstruktur
- Wirtschaftsstruktur: Branchenmix, Unternehmensmix, konjunkturelle Unabhängigkeit
- Investitionspotential: Lage, Infrastruktur, Image
- Erfahrung und Führungsqualität in der Verwaltung
- Verlässlichkeit der politischen Führung
- u.a. fraktionsübergreifende Zusammenarbeit
- Einstellung zu Innovationen
- Qualität von Haushaltsplanung und -kontrolle (Kosten- und Leistungsrechnung,
Controlling ...)
Solche weichen Faktoren beeinflussen die Entwicklung einer Kommune ganz
wesentlich, sie müssen daher in die Betrachtung und Bewertung der gesellschaftlichen
und damit auch wirtschaftlichen Situation einer Kommune und
ihrer künftigen Leistungsfähigkeit einfließen. Während die ersten drei Kategorien
eher externe Größen darstellen, können die weiteren Punkte in den
Kommunen - in Verwaltung und Politik - beeinflusst und damit gesteuert
werden. Das sollte die Verantwortung deutlich machen, die vor allem die
Verwaltungsführung und die Mitglieder der politischen Gremien auf die Entwicklung
ihres Gemeinwesens haben.
Jahresabschlussanalyse mit Kennzahlen
Kennzahlen sind einerseits ein praxisnahes, einfaches Instrument und können
andererseits große Schwierigkeiten bei der Umsetzung bereiten. Praktische
Hinweise zur Arbeit mit Kennzahlen in den Kommunen enthalten nicht
zuletzt die einschlägigen KGSt-Berichte. 5) Gewarnt werden sollte vor Interpretationsversuchen
isolierter Kennzahlen: Zeitreihen oder interkommunale
Vergleiche sind wesentlich aussagekräftiger und besser interpretierbar.
Nicht nur Kommunen setzen Kennzahlen als Instrument zur Steuerungsunterstützung
ein, sondern selbstverständlich auch die Privatwirtschaft. Zahlreiche
aus der Betriebswirtschaft bekannte Kennzahlen können von den Kommunen
übernommen werden - vor allem wenn die Kommunen immer mehr
betriebswirtschaftliche Instrumente einsetzen. Folgerichtig gilt das auch beim
neuen, doppischen Haushalts- und Rechnungswesen.
Bei der Stadt Salzgitter wird „Bilanzanalyse“ im weiten Sinn verstanden, also
als Informationsgewinnung nicht allein aus der Bilanz, sondern aus dem Jahresabschluss
mit allen seinen Teilen. Das Ziel der Bilanzanalyse sind Erkenntnisse
über die Finanz- und Ertragslage der Kommune - oder im privaten Sektor
der Unternehmung. Der Jahresabschluss hat (...) ein den tatsächlichen
Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
zu vermitteln, sagt § 264 Absatz 2 HGB. Obwohl diese Generalklausel zwischen
Finanzlage und Vermögenslage trennt, sind das keine eigenständigen
Informationsziele: Einblicke in Vermögens- und Finanzlage bedingen einander
weitgehend. 6)
Der Jahresabschluss und mit ihm die Bilanz lehnen sich stark an die Vorschriften
des Handelsgesetzbuchs (§§ 264 ff) an, 7) ohne dass vorhandene
Unterschiede bestritten werden sollen. Diese recht hohe Übereinstimmung
zwischen kaufmännischer Buchfühung und kommunaler Doppik erfordert
geradezu, das kommunale Informationssystem nicht nur auf Kosten- und
Leistungsrechnung und Controlling/Berichtswesen zu beschränken, sondern
auf die Bilanzanalyse auszuweiten. 8)
Wenn Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling und Bilanzanalyse hier in
einem Zusammenhang genannt werden, bedeutet das jedoch nicht die gemeinsame
organisatorische Wahrnehmung in den Kommunen: Finanzcontrol-

5 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
ling, Kosten- und Leistungsrechnung und auch Bilanzanalyse gehören in die
Verantwortung des Kämmerers bzw. der Kämmerin, das strategische Controlling
ressortiert in der Regel beim Verwaltungschef. 9)
Kommunen mit doppischen Jahresabschlüssen können die Instrumente der
betriebswirtschaftlichen Bilanzanalyse grundsätzlich übernehmen, sie müssen
jedoch einige notwendige Anpassungen vornehmen. Die für erforderlich
gehaltenen Änderungen werden nachfolgend beschrieben.
Übertragung von Bilanzkennzahlen ins kommunale Zielsystem
Bilanzanalyse war in der kameralen Haushaltswirtschaft der Kommunen bis
vor kurzem unbekannt, ist in der allgemeinen Betriebswirtschaftslehre jedoch
seit langem gebräuchlich und verankert. 10) Analysiert werden üblicherweise
die Finanzsituation, die Ertragssituation, die Bilanz und die gesetzlich vorgeschriebenen
Anlagen des Jahresabschlusses. 11) Ob die privatwirtschaftlich
ausgerichtete Bilanzanalyse und ihre Instrumente auf die Kommunen übertragen
werden können, muss sich an den Zielsystemen von Unternehmen
und Kommunen messen lassen.
Das Zielsystem von Unternehmen ist durch die Oberziele hohe Rentabilität
und hohe Ausschüttung/shareholder value 12) definiert. Unternehmen können
ihren Betriebszweck oder Betriebsgegenstand frei wählen - und jederzeit ändern.
13) Außerdem haben Unternehmen stets (mindestens einen) Eigentümer,
die ihr Eigentum jederzeit veräußern können, und sind insolvenzfähig.
Kommunen haben ein völlig anderes Zielsystem. Ihr Aufgabenkreis ist nach
Artikel 28 Abs. 2 Grundgesetz und den jeweiligen Landesverfassungen festgelegt.
Die Aufgaben umfassen alle Angelegenheiten des örtlichen wie des
übertragenen Wirkungskreises und sind zu weit über 90 Prozent gesetzlich
fixiert, müssen also erbracht werden und sind nicht disponibel. 14) Bei der Leistungserstellung
gelten für Kommunen selbstverständlich Wirtschaftlichkeitsgrundsätze:
stete Aufgabenerfüllung, sparsames und wirtschaftliches Vorgehen
und in jedem Haushaltsjahr ausgeglichene Haushalte. Das gilt in der
Regel auch für die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden. 15)
Anders als in der Privatwirtschaft stellt das kommunale Zielsystem also nicht
Gewinnmaximierung in den Mittelpunkt, sondern die optimale Erfüllung des
gesetzlichen Aufgabenauftrags. Obwohl der Grundsatz der Sparsamkeit und
Wirtschaftlichkeit eher unpräzise festgehalten ist, wird in Expertenkreisen
nicht bestritten, dass eine nachhaltig solide Wirtschaftlichkeit und Finanzlage
eine - wenn nicht die - Kernvoraussetzung der Aufgabenerfüllung ist.
Das ist somit keine schlechte Voraussetzung für eine Übertragung betriebswirtschaftlicher
Kennzahlen in den öffentlichen Sektor. Welche interpretatorischen
Anpassungen möglicherweise erforderlich sind, soll nachfolgend an
einem Beispiel beschrieben werden.
Beispiel Anlageintensität
Die Aussagekraft von (Bilanz-)Kennzahlen, die aus der Privatwirtschaft übernommen
wurden, für die kommunale Ebene wird häufig angezweifelt. Die
kommunale Aussagekraft soll am Beispiel der Kennzahl Anlagenintensität
erörtert werden, das ist der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen:
Anlagevermögen x 100
Gesamtvermögen
Betriebswirtschaftlich bedeutet eine hohe Anlagenintensität ein gewisses Risiko,
denn sie verschlechtert und erschwert die Anpassung eines Unternehmens
an neue Markterfordernisse. Für erforderliche Marktanpassungen muss
möglicherweise das Anlagevermögen umstrukturiert werden, das heißt das

6 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Unternehmen braucht andere, neue Maschinen für ein neues Produktionsprogramm.
Gleichzeitig ist Vermögen noch in alten Anlagen gebunden, so
dass die Anpassungschancen sinken.
Wie sieht es aus, wenn man diese Grundgedanken auf Kommunen anwendet?
Die Kommunen benutzen bei ihrer Aufgabenwahrnehmung überwiegend
eigene Gebäude, etwa Kindertageseinrichtungen, Schulen, Turnhallen
oder Rathäuser. Um sich auf künftige Veränderungen der demographischen
Struktur, der Wirtschaftsentwicklung, Integration, Bildung und Familienfreundlichkeit
einzustellen, sind zahlreiche Maßnahmen erforderlich. Das kann bedeuten,
in Kindergärten nach und nach Gruppen zu schließen, wenn der
Nachwuchs ausbleibt. Sind die Kindergärten Eigentum der Kommune, kann
dies schwierig werden oder zumindest mit Leerstandskosten verbunden sein.
Das schnelle Rezept, in einer solchen Situation aus Kindergärten Jugendzentren
oder Altenbegegnungsstätten zu machen, hilft nicht recht weiter. In Salzgitter
sind von 44 Kindergärten nur zwanzig in städtischem Eigentum. Die
Stadt hat sich zur Aufgabenerfüllung Dritter bedient, was die anstehenden
Anpassungsprobleme verringern wird.
Ähnliche Beispiele ließen sich für andere Aufgaben finden: Kommunen könnten
sich zur Aufgabenerfüllung einerseits Dritter bedienen oder andererseits
Immobilien anmieten oder leasen. Auch die laufenden Projekte im Rahmen
von Public Private Partnership und Schulsanierung, -neubau, -unterhalt und
-bewirtschaftung ermöglichen Vertragsvarianten, bei denen die Verwertung
eines nicht mehr benötigten Schulgebäudes dem Privaten obliegt. Aus Sicht
des Verfassers wird es zukünftig darauf ankommen, flexibel und rasch auf
gesellschaftliche Veränderungen reagieren zu können. Hierzu gehört auch
die Abkehr vom Prinzip „Wenn es gut sein soll, muss es die Stadt in städtischem
Eigentum bzw. mit eigener Infrastruktur selber machen“!
Kommunalisierungder Kennzahl durch Nutzungsbezug
Wird also die Kennzahl Anlagenintensität auf die bebauten Grundstücke mit
einer bestimmten Nutzung bezogen - etwa Schulen oder Kindertageseinrichtungen
-, kann sie ähnlich interpretiert werden wie die entsprechende
Bilanzkennzahl in der Privatwirtschaft. Auch diese - auf den ersten Blick sehr
betriebswirtschaftlich orientierte - Kennzahl hat für Kommunen eine nicht
zu unterschätzende Aussagekraft. Denn kurz nach dem Übergang von der
Ordnungsverwaltung zur Dienstleistungsverwaltung steht bereits ein neuer
Paradigmenwechsel an: Diesmal zur Gewährleistungsverwaltung mit ausgeprägt
partizipativer Komponente bei gleichzeitig optimierten Prozessen und
Ressourcenverbräuchen. 16) Dass (einzelne) öffentliche Leistungen optimal organisiert
sind, wird inzwischen fast selbstverständlich vorausgesetzt - in den
Augen der Bürger zählt ausschließlich, ob ihre zentralen Lebensbereiche im
Ganzen optimal geordnet sind. Dafür sind nicht allein die Kommunen verantwortlich,
sondern auch andere öffentliche Beteiligte - etwa in den Bereichen
Bildung, Ausbildung, Wirtschaft und Arbeit, Kultur, soziale Sicherung,
Umwelt oder Wohnen. Das öffentliche Gut der Zukunft ist also zunehmend
nicht mehr ein isoliertes - etwa kommunales - Produkt, sondern ein Netzwerk,
das auf strategischen Feldern kooperativ, bedarfsorientiert, flexibel und
reaktionsschnell zusammenwirkt.
Ob es in einer Kommune gelingt, den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger
an eine lebenswerte örtliche Gemeinschaft gerecht zu werden, äußert
sich vor allem in den so genannten weichen Faktoren. Sie beeinflussen die
Zufriedenheit der Bevölkerung und die Entwicklung einer Kommune und ihrer
künftigen Leistungsfähigkeit ganz wesentlich. Deshalb gehören sie bei
der Betrachtung und Bewertung der gesellschaftlichen und damit auch wirtschaftlichen
Situation einer Kommune dazu.

7 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Bilanzanalyse als Grundlage für Rating?
Gedanken über Kennzahlen zur Bilanz und den anderen Bestandteilen der
neuen kommunalen Jahresabschlüsse blieben unvollständig, würden sie nicht
auch der Frage nachgehen, ob Bilanzanalyse bedingungslos und zwangsläufig
zum Rating führt. In Ratingverfahren sind gerade die Bilanzkennzahlen
- einschließlich der so genannten weichen Kriterien - das Instrumentarium
schlechthin. Kommunen könnten sich, um Rating oder ratingähnliche Verfahren
ihrer Gläubigerbanken bei der Kreditvergabe zu vermeiden, verleiten
lassen, einfach keine Bilanzanalyse zu betreiben. Falls damit die Hoffnung
verbunden sein sollte, dass dann auch die Banken darauf verzichten, ist diese
allerdings fehl am Platz: Wenn Kommunen keine eigenständige Bilanzanalyse
vornehmen, werden ihre Kreditgläubiger eigene Kennzahlen bilden. Schon
heute - im kameralen System - werden kommunale Rechnungswerke mehr
schlecht als recht durch die Kreditwirtschaft untersucht.
Der Deutsche Städtetag hat sich im Einklang mit den beiden anderen kommunalen
Spitzenverbänden immer für den so genannten Partial Use eingesetzt,
wenn es um die Anwendung der neuen Regeln zur Eigenkapitalausstattung
für Kreditinstitute („Basel II“) auf die deutschen Kommunen ging.
Dieser Partial Use bei Anwendung der Basel II-Regeln bedeutet, dass die
deutschen Kommunen nicht selbst einer Kreditwürdigkeitsprüfung - dem Rating
- unterzogen werden, sondern dass für sie das Rating der Bundesrepublik
Deutschland gilt. Der Bund hat bisher das absolut beste zu erreichende
Rating erhalten - die Note AAA nach der Systematik von Standard&Poors. 17)
Da die Kreditkosten der Banken von den Ratingnoten abhängen, ist ein solches
Spitzenrating auch für die Banken von besonderer Bedeutung: Bei einem
Gläubiger mit der Note AAA erhalten sie keinen zusätzlichen Aufschlag bei
der Eigenkapitalhinterlegung, mit der sie ihre Kreditgewährung bei der nationalen
Notenbank absichern müssen. Banken haben daher ein Eigeninteresse
an einem AAA-Rating ihrer Kunden.
Niemand weiß, ob dieser Partial Use den deutschen Kommunen dauerhaft
erhalten bleibt, 18) und ein Artikel über Bilanzanalyse reicht nicht aus, um die
vielen Facetten von Basel II/Rating zu beleuchten. Tatsache ist jedoch, dass
- das AAA-Rating für den Bund nicht auf ewig unantastbar ist
- die Länder, zu denen die Gemeinden verfassungsrechtlich gehören, mit
Ausnahme von Bayern und Baden-Württemberg schlechtere Noten erhalten
haben
- die NRW-Städte Düsseldorf und Neuss zwischenzeitlich bessere Ratings
als das Land NRW erreicht haben
- die anglo-amerikanische Vertragsseite (Basel II ist ein international ausgehandeltes
Werk) diesen Partial Use nicht befürwortet
- die internationalen Finanzmärkte ihre „eigene Gesetze“ haben und sich
um die Wünsche deutscher Kommunen wenig kümmern werden
Aktuelle Situation und künftige Entwicklungen
beim Rating von Kommunen
Erste deutsche Städte haben sich inzwischen von Ratingagenturen bewerten
lassen, darunter die rheinischen Nachbarn Düsseldorf und Neuss, und sind zu
Recht stolz auf ihre guten Ergebnisse. Gegen ein generelles Rating sprechen
sich hingegen nach wie vor die kommunalen Spitzenverbände (noch) richtigerweise
aus. Sie befürchten insgesamt Nachteile für die Kommunen, wenn
die strengeren Eigenkapitalhinterlegungsvorschriften des internationalen Abkommens
Basel II auch auf einzelne kommunale Kredite angewandt werden,
und befürworten die Anwendung des so genannten Partial Use, wonach für
die deutschen Kommunen das Rating der Bundesrepublik Deutschland gilt -
also derzeit die Note AAA nach der Systematik von Standard&Poors.

8 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Doch könnte - unabhängig von der kommunalen Verbandspolitik - Bewegung
in die Frage der Kreditwürdigkeit der Bundesrepublik Deutschland kommen,
wenn das Land Berlin mit seiner Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen
die Bundesrepublik Deutschland auf Gewährung von Bundesergänzungszuweisungen
Erfolg hat. 19) Das Grundgesetz regelt in Artikel 107 die Verteilung
der Steuern unter den Ländern: Was den einzelnen Ländern als eigene Finanzausstattung
zusteht, sagt Absatz 1. Diese primäre Steuerzuteilung wird gemäß
Absatz 2 Satz 1 im Sinne eines angemessenen Ausgleichs der Finanzkraft der
Länder korrigiert, und die Sätze 2 und 3 ermächtigen den Bund, aus seinen
Mitteln leistungsschwachen Ländern Zuweisungen zur ergänzenden Deckung
ihres allgemeinen Finanzbedarfs zu gewähren - das sind die Ergänzungszuweisungen.
Geregelt werden die Bundesergänzungszuweisungen in einem „Maßstäbegesetz“
(§§ 10, 11 und 12); darin erkennt der Gesetzgeber Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen
zur Sanierung eines Landeshaushalts aufgrund einer
extremen Haushaltsnotlage an (§ 12 Abs. 4). Sie werden angesichts der nur
in Ausnahmefällen gegebenen Hilfeleistungspflicht der bundesstaatlichen Gemeinschaft
unter besondere Bedingungen gestellt - unter anderem muss das
betreffende Land ausreichende Eigenanstrengungen unternommen haben, um
eine drohende Haushaltsnotlage abzuwenden oder sich aus ihr zu befreien.
Spezifiziert werden die Regelungen zu den Bundesergänzungszuweisungen
zum Zwecke der Haushaltssanierung im Finanzausgleichgesetz (FAG v.
23.06.1993, § 11), unter anderem die Hilfen für Bremen und das Saarland von
1999 bis 2004 (§ 11 Abs. 6). 20) Die neuesten Regelungen zu den Bundesergänzungszuweisungen
enthält das Solidarpaktfortführungsgesetz (SFG), das am
1. Januar 2005 in Kraft trat: Ein so genanntes Artikelgesetz, mit dem andere
Gesetze geändert werden. In Art. 5 des SFG wird § 11 des Finanzausgleichsgesetzes
dahingehend verändert, dass von 2005 an keine Sanierungszuweisungen
an Haushaltsnotlagenländer mehr vorgesehen sind.
Die Normenkontrollklage Berlins
Der Berliner Senat hat nun beantragt festzustellen,
- dass dieser geänderte § 11 Abs. 6 des Finanzausgleichsgesetzes mit Artikel
107 Abs. 2 Satz 3 des Grundgesetzes unvereinbar ist, soweit Berlin
ab dem Jahr 2002 keine Sanierungs-Bundesergänzungszuweisungen wie
Bremen und das Saarland erhalten hat, und
- dass Art. 5 § 11 SFG insoweit mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, als
für das Land Berlin ab Januar 2005 keine Finanzhilfen des Bundes zum
Zwecke der Haushaltssanierung mehr vorgesehen sind
Der Berliner Senat ist der Ansicht, dass sich die Hauptstadt spätestens seit 2002
in einer extremen Haushaltsnotlage befinde und Ansprüche auf Bundesergänzungszuweisungen
habe. Die Zins-Steuer-Relation etwa sei im Jahr 2002 mit
20,8 Prozent annähernd doppelt so hoch wie der Länderdurchschnitt von 11,8
Prozent und werde sich absehbar weiter verschlechtern. Auch die Kreditfinanzierungsquote
Berlins sei 2001 mit 15,1 Prozent und 2003 mit 20,2 Prozent
doppelt so hoch wie der Länderdurchschnitt, der Schuldenberg wachse von 47,5
Mrd. Euro (2002) auf 66,8 Mrd. Euro (2007). Trotz erheblicher Sanierungsanstrengungen
sei Berlin aus eigener Kraft nicht in der Lage, die extreme Haushaltsnotlage
zu überwinden. Daher habe der Bundesgesetzgeber nur einen eingeschränkten
Einschätzungs- und Beurteilungsspielraum bei der Gewährung von
Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen. Da die extreme Haushaltsnotlage
Berlins nicht minder bedrohlich sei als die extremen Haushaltsnotlagen Bremens
und des Saarlandes, müsse der Bundesgesetzgeber Berlin Sonderbedarfsergänzungszuweisungen
nach gleichen Bemessungsmaßstäben und Konditionen
gewähren wie den beiden früheren Haushaltsnotlageländern.

9 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Zwar juristisch nicht ganz exakt, kann dieser Streit nur zwischen folgenden
beiden Eckpositionen entschieden werden:
- Gesetzt den Fall, das Land Berlin gewänne dieses Verfahren, so erhielte
Berlin über Jahre hinaus Finanzhilfen in Milliardenhöhe. Damit wäre die
Annahme, dass der Bund für die Länder (und damit die Länder für die
Kommunen) einsteht, durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt und
die Subsumierung der Länder unter das Bundes-Rating gerechtfertigt. Inwieweit
jedoch die Ratingagenturen der Bundesrepublik Deutschland noch
die Bestnote AAA geben, wenn der Bundeshaushalt diese und vielleicht
ähnliche neue Lasten zu tragen hat, ist zumindest fraglich. Eine Herabstufung
des Bundes unterstellt, würde dies automatisch einer Herabstufung
der Länder (und damit aller Länder!) entsprechen. Dann wäre die
Reaktion von Ländern (und/oder von Kommunen) abzuwarten, die allein
plötzlich ein besseres Rating hätten.
- Verlöre Berlin dieses Verfahren, dann entfiele die Annahme, der Bund
stehe für die Länder ein - und damit würde die Konnexität im Rating in
Frage gestellt, also die Übernahme des Bundes-Ratings auf die Länder.
Egal wie das Verfahren ausgeht: Es wird eine Debatte um das Rating einsetzen.
Rating in der Schublade
Darüber hinaus haben alle Großbanken ein Rating für die Kommunen inzwischen
mindestens als Konzept in der Schublade - oder bereits verwirklicht. 21)
Dieses Rating bewertet Kommunen in ihrer Schuldnereigenschaft umfassend,
es unterscheidet sich vom normalen Unternehmensrating lediglich in einem
Punkt: Bisher haben die Banken noch keine Verbindung zwischen der Rating-
Note, die für die Banken ja die Ausfallwahrscheinlichkeit des Schuldners beziffert,
und der Zinshöhe für kommunale Kredite gezogen. Eine solche Verbindung
ist jedoch jederzeit herstellbar.
Interessanterweise wird der Umstand, dass sie längst einem (eigenständigen)
Rating unterliegen, von den Kommunen nicht wahrgenommen. Vielleicht
wird die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts schon
bald mehr Licht in dieses Dunkel bringen und den Kommunen zeigen, wohin
die Entwicklung geht. Auswirkungen auf die Kommunalhaushalte wird
sie spätestens dann gewinnen, wenn die Banken die Verbindung zwischen
(schlechten) Ratingnoten und (höheren) Schuldzinsen herstellen.
Dass Rating zu einem erheblichen Teil auf einer gründlichen Bilanzanalyse
(im weiteren Sinne, also einer Analyse des Jahresabschlusses mit allen seinen
Bestandteilen) beruht, sollte den Kommunen ein zusätzlicher Ansporn sein,
sich mit diesem Thema so rasch wie möglich und aus eigenem Antrieb zu
beschäftigen. Aus Sorge um das kommunale Rating sollten die Kommunen
auf eine eigene Analyse ihrer Jahresabschlüsse mit Ergebnisrechnung und Finanzrechnung
jedenfalls nicht verzichten. Die Analyse kann allein schon deshalb
nicht unterbleiben, weil sie Bestandteil eines funktionierenden Finanzcontrollingsystems
ist. Für diese Analyse benötigen die Kommunen einen
„Werkzeugkasten der Analysezahlen und deren Interpretation“, den sie selbst
und ihre Verbände - etwa die KGSt - mit gestalten und prägen. Rechnungsprüfungsämter
und Kommunalaufsichtsbehörden warten geradezu darauf,
eine solche Hilfestellung zu erhalten.
Diese beiden - zu einem Sonderdruck zusammengefassten - Artikel sollen
hierzu beitragen und auffordern, die kommunale Diskussion zu beginnen.
Besonders erfreulich wäre es, die zu entwickelnden Analysezahlen - wenn
irgend möglich - bundesweit für alle Kommunen zu vereinheitlichen.

10 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Kontakt:
Stadt Salzgitter
Ekkehard Grunwald, Stadtkämmerer
Brunhilde Frye und Nicole Hubrig, Stadtkämmerei (Projekt Doppik)
Telefon: 0 53 41/ 8 39 - 33 59
ekkehard.grunwald@stadt.salzgitter.de
1 Diese Sonderposten waren gemäß dem Entwurf zur Niedersächsischen Gemeindeordnung für den
Ausgleich des Wertmaßstabes des Wiederbeschaffungszeitwerts zu bilden, um die Vergleichbarkeit
zu dem üblicherwiese zugrunde zu legenden Anschaffungswert zu erreichen.
2 Siehe § 92 Abs. 2 Satz 3 NGO i. d. F. vom 22.08.1996 (Nds. GVBl. Seite 386), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 20.11.2001 (Nds. GVBl. Seite 701).
3 GemHKVO Niedersachsen, siehe bes. § 24 Abs. 3 des Entwurfs. Am 09.11.2005 hat der
Niedersächsische Landtag die doppische Niedersächsische Gemeindeordnung beschlossen. Die
doppische GemHKVO liegt erst im Entwurf vor - siehe www.salzgitter.de mit Link „Doppik“.
4 Peter Gasser, in: Schweizer Kantone - stabile Ratings in turbulenten Zeiten, Zürcher Kantonalbank,
Zürich Januar 2003.
5 Siehe etwa: „Arbeit mit Kennzahlen Teil 1: Grundlagen“ und „Arbeit mit Kennzahlen Teil 2:
Empfehlungen für die Praxis“ (KGSt-Berichte 4/2001 und 5/2001).
6 Coenenberg, Adolf Gerhard: Jahresabschluß und Jahresabschlußanalyse, 16. Auflage, Landsberg/
Lech, S. 563 m. w. Nachweisen.
7 Seiten 26 ff und 66f der Anlage 2 des Auszuges aus der Sammlung der zur Veröffentlichung
freigegebenen Beschlüsse der 173. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und
-senatoren der Länder vom 21.11.2003, hrsg. von der selbigen Geschäftsstelle.
8 Anmerkungen des Verfassers: Hier ist eine aktuelle Positionierung der KGSt erforderlich:
Bilanzanalyse als neue Aufgabe ist Teil des operativen Finanzcontrollings.
9 Siehe etwa Städtetag Baden-Württemberg (Hrsg.): Strategisches Controlling, Arbeitshilfe zum
Controlling Heft 5, Seite 9 (11 ff).
10 So z.B. Wöhe, Günter, Einführung in die Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, Seite 1041 (1055
ff) 21. Auflage, München 2002.
11 ebenda S. 1063 ff.
12 ebenda, S. 2 ff.
13 Beispiel: Die Preussag AG, gegründet am 9. Oktober 1923 als „Preußische Bergwerks- und Hütten-
Aktiengesellschaft“ war bis 2002 ein Mischkonzern. Mit dem Verkauf der Salzgitter AG und der
Übernahme des Schifffahrt- und Logistikkonzerns Hapag-Lloyd AG wurde 1997 der Umbau der
Preussag AG zu einem modernen Dienstleistungsunternehmen der Freizeitindustrie eingeleitet. Seit
dem Kauf der britischen Thomson Travel Group im Jahre 2000 ist die Preussag AG der weltweit
größte Touristikkonzern. Seit Juli 2002 firmiert die Preussag AG unter TUI AG.
14 Nach einer Untersuchung im Jahr 2004 umfassten die freiwilligen Aufgaben der Stadt Salzgitter
nur zwei Prozent des Haushaltsausgabevolumens.
15 Am Beispiel Niedersachsen: § 82 Abs. 1-3 und §§ 108 - 116 a NGO.
16 So z.B.: Gerhard Banner in: Der Bürger im Staat, Bonn 1998, Nr. 4, Seite 179.
17 Siehe FAZ vom 17.11.2005 „S&P bestätigt deutsches Rating“.
18 Die Verfasser gehen nicht davon aus.
19 Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am 26. April 2006 den
Normenkontrollantrag des Landes Berlin. Dieser betrifft die Frage, ob das Land Berlin ab dem Jahre
2002 Anspruch auf Gewährung von Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen zum Zwecke
der Haushaltssanierung gem. Art. 107 Abs. 2 Satz 3 GG hat; die nachfolgenden Ausführungen
basieren auf einer Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 10.03.2006
20 Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber die aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
vom 27. Mai 1992 folgende Verpflichtung, Bremen und dem Saarland zur Überwindung ihrer
extremen Haushaltsnotlage Hilfestellung zuleisten, umgesetzt (BVerfGE 86, 148 ff.).
21 Ansicht des Verfassers nach vielen Gesprächen mit Bankenvertretern im Zusammenhang mit
dem Salzgitteraner Zins- und Schuldenmanagement.
Abb. 1: Bilanz der Stadt Salzgitter
BILANZ DER STADT SALZGITTER ZUM 1. JANUAR 2005 (aufbereitet, Auszug)
AKTIVA PASSIVA
TEUR TEUR
A1 I Anlagevermögen P1 I Eigenkapital
A2 1. Immaterielles Vermögen 6.432 P2 1. Basis-Reinvermögen -4.368
A3 2. Sachvermögen ohne Vorräte 258.250 P3 2. Sonderposten 127.393
A4 3. Finanzvermögen ohne Forder. 296.170 Summe Eigenkapital 123.025
Summe Anlagevermögen 560.852
P4 II Fremdkapital
A5 II Umlaufvermögen P5 1. Langfristiges Fremdkapital 222.048
A6 1. Vorräte 35 P6 2. Mittelfristiges Fremdkapital 40.716
A7 2. Forderungen 23.290 P7 3. Kurzfristiges Fremdkapital 199.578
A8 3. Sonstiges Umlaufvermögen 931 Summe Fremdkapital 462.342
A9 4. Flüssige Mittel 259
Summe Umlaufvermögen 24.515
A10 Bilanzsumme 585.367 P8 Bilanzsumme 585.367

11 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Die ,Salzgitteraner AnalyseZahlen‘ im Überblick
Im Anschluss an die erste Veröffentlichung der Salzgitteraner AnalyseZahlen in
KGSt INFO 22/2005 wurden einige Zahlen - nicht zuletzt durch Anregungen
im Anschluss an die erste Veröffentlichung - modifiziert, neue Kennzahlen
kamen hinzu und andere entfielen. Auch im Anschluss an die zweite Veröffentlichung
in KGSt INFO 08/2006 erfolgten bereits wieder Veränderungen
an den Kennzahlen, und zwar nach einer Diskussion in der gemeinsamen
Arbeitsgruppe Doppik des Deutschen Städtetages und der KGSt. Die Arbeitsgruppe
begrüßte, dass eine solche Debatte eingesetzt hat, und will die nachfolgenden
Zahlen zur Grundlage ihrer eigenen, weiteren Arbeit machen. *)
Alle Änderungen, auch die letztgenannten, sind in den nachfolgenden Tabellen
bereits enthalten. Außerdem wurden die Kennzahlen nummeriert.
Für das Verständnis der Kennzahlen - in der Regel Verhältniszahlen - ist die
Kenntnis der Grundzahlen unabdingbar, die in Abb. 1 (Eröffnungsbilanz,
S. 10), Abb. 2 (Ergebnisrechnung, siehe unten) und Abb. 3 (Finanzrechnung,
S. 12) angegeben werden. Die Tabellen mit den neuen Kennzahlen beginnen
auf Seite 13.
* Inzwischen beschäftigen sich auch Diplom- und Doktorarbeiten mit dem Thema:
Etwa Matthias Enz (FH Ludwigsburg, Diplomarbeit, Studienjahr 2005/2006): Die Haushalts- und
Rechnungsanalyse im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen Baden-Württemberg,
oder Christian Magin (Dt. Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Dissertation) zu
neuem Haushaltsrecht und der Interpretation kommunaler Finanzdaten
Abb. 2: Ergebnisrechnung der Stadt Salzgitter
ERGEBNISRECHNUNG DER STADT SALZGITTER (fiktiv)
Ertrags- und Aufwandsarten in EURO
E1 Steuern und ähnliche Abgaben 82.046.200
E2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 67.432.389
E3 Sonstige Transfererträge 3.577.000
E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 27.497.700
E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.271.700
E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 42.010.900
E7 Zinsen und ähnliche Erträge 8.770.400
E8 Sonstige ordentliche Erträge 8.787.500
E9 Aktivierte Eigenleistungen 0
E10 Bestandsveränderungen 0
E11 = ordentliche Erträge 241.393.789
E12 Personal- und Versorgungsaufwendungen 47.970.800
E13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 77.791.300
E14 billanzielle Abschreibungen 8.550.000
E15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 15.845.400
E16 Transferaufwendungen 130.614.300
E17 sonstige ordentliche Aufwendungen 0
E18 = ordentliche Aufwendungen 280.771.800
E19 = Ordentliches Ergebnis -39.378.011
E20 Außerordentliche Aufwendungen 64.500
E21 Außerordentliche Erträge 103.000
E22 = Außerordentliches Ergebnis 38.500
E23 = Jahresergebnis -39.339.511

12 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Abb. 3: Finanzrechnung der Stadt Salzgitter
FINANZRECHNUNG DER STADT SALZGITTER (fiktiv)
Ein- und Auszahlungsarten in EURO
F1 Steuern und ähnliche Abgaben 82.046.200
F2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 67.432.389
F3 Sonstige Transfereinzahlungen 3.577.000
F4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 27.497.700
F5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.271.700
F6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 42.010.900
F7 Zinsen und ähnliche Finanzeinzahlungen 8.770.400
F8 Sonstige Einzahlungen 8.890.500
F9 Bestandsveränderungen 0
F 10 = Einzahlungen laufende Geschäftstätigkeit 241.496.789
F11 Personal- und Versorgungsauszahlungen 47.970.800
F12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 77.791.300
F13 Zinsen und ähnliche Finanzauszahlungen 15.845.400
F14 Transferauszahlungen 130.614.300
F15 Sonstige Auszahlungen 64.500
F16 = Auszahlungen laufende Geschäftstätigkeit 272.286.300
F17 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -30.789.511
F18 Investitionszuweisungen 10.925.100
F19 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 11.758.700
F20 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 281.300
F21 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 2.629.200
F22 Sonstige Investitionseinzahlungen 0
F23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 25.594.300
F24 Auszahlungen für den Erwerb v. Grundstücken und Gebäuden 17.613.900
F25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 13.461.300
F26 Sonstige Investitionsauszahlungen 6.949.200
F27 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 38.024.400
F28 = Saldo aus Investitionstätigkeit -12.430.100
F29 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag -43.219.611
F30 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 70.475.100
F31 - Tilgung und Gewährung von Krediten und Darlehen -66.090.000
F32 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 4.385.100
F33 = Liquide Mittel -38.834.511

13 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
I. Vermögensstruktur
Definition Formel Ergebnis Kommentar Ziel
Anlagenintensität (I.1)
Anlagevermögen
Gesamtvermögen
Investitionsquote (I.2)
Nettoinvestition in das
Sachvermögen
Sachvermögen zu hist.
AHK zu Beginn des
HH-Jahrs
A1
A10
F27 - F23
473,9 Mio.
Anlagenabnutzungsgrad (I.3)
kumulierte Abschreibungen
auf unbewgl.
Sachanlagen
unbewegl. Sachanlagen
zu hist. AHK
208,5 Mio.
338,3 Mio.
Abschreibungsquote (I.4)
Jahresabschreibung
auf SV
SV am Ende des
HH-Jahres
E14
(A3 + F27
- F19 - E14)
95,8 % Hier wird untersucht,
wie hoch der Anteil des
Anlagevermögens am
Gesamtvermögen ist.
Dieser ist in Kommunen
besonders hoch.
2,6 % Je größer die Investitionsquote,
desto höher die Investitionsneigung.
Die Kennzahl darf
nicht für einen Abschluss,
sondern muss im Zeitablauf
analysiert werden, da Investitionen
häufig schubweise erfolgen.
Die Investitionen in das SV
sollten in Verbindung mit
dem Reinvestitionsbedarf
analysiert werden
(siehe die nachfolgenden
beiden Kennzahlen).
61,6 % Prozentsatz des schon abgenutzten
Sachanlagevermögens.
Je höher er ausfällt, desto
höher ist das durchschnittliche
Alter der Sachanlagen und
desto größer der künftige
Investitionsnachholbedarf
für Modernisierungsmaßnahmen.
3,1 % Diese Kennzahl dient zur
Beurteilung des Investitionsbedarfs.
Je größer die Abschreibungsquote
ist, desto kürzer
ist die Nutzungsdauer,
aber:
Eine geringe Abschreibungsquote
und ein hoher
Anlagenabnutzungsgrad
verbunden mit fehlenden
oder geringen Zugängen
deutet auf einen
Modernisierungsstau hin.
Branchenvergleich
Wert
möglichst
hoch
Wert
möglichst
niedrig
Wert
möglichst
niedrig

14 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
II. Kapitalstruktur
Definition Formel Ergebnis Kommentar Ziel
Verschuldungsgrad (II.1)
Fremdkapital
Basis-Reinvermögen
Eigenkapitalquote (II.2)
Basis-Reinvermögen
Bilanzsumme
Fremdkapitalquote (II.3)
Fremdkapital
Gesamtkapital
P4
P2
P2
P8
P4
P8
Anteil Pensionsrückstellungen (II.4)
Pensionsrückstellungen
Gesamtkapital
89,1 Mio
P8
Ein hoher Verschuldungsgrad
bedeutet, dass die Stadt
stark von externen Gläubigern
abhängig ist. Das Finanzierungsrisiko
für den Kreditgeber ist
höher und führt möglicherweise
zu einem erhöhten Fremdkapitalzinssatz.
Die Aussagekraft dieser
Kennzahl in Salzgitter ist gering,
da das Eigenkapital
(= das Basis-Reinvermögen)
negativ ist.
- 0,75 % Sobald mehr kommunale
Eröffnungsbilanzen vorliegen,
kann diese Kennzahl für
Vergleiche herangezogen
werden.
78,98 % Die Kennzahl zeigt, wie stark
Salzgitter verschuldet ist:
Knapp 79 % der Aktiva sind
fremdfinanziert.
15,2 % Anteil der Pensionsrückstellungen
an der Bilanzsumme
(= am Gesamtkapital).
Pensionsrückstellungen stellen
juristisch Fremdkapital dar,
ihre finanziellen Gegenwerte
stehen der Kommune jedoch
langfristig zur Verfügung,
so dass man auch von
eigenkapitalähnlichen
Mitteln spricht.
Wert
möglichst
niedrig
Wert
möglichst
hoch
Wert
möglichst
niedrig
Wert
möglichst
niedrig

15 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
III. Finanzstruktur
Definition Formel Ergebnis Kommentar Ziel
Deckungsgrad A(III.1)
Eigenkapital
Anlagevermögen
Deckungsgrad B (III.2)
Eigenkapital + langfr.
Fremdkapital
Anlagevermögen
P1
A1
P1 + P5
A1
Liquidität ersten Grades (III.3)
Liquide Mittel
Kurzfr. Fremdkapital
A9
P7
Liquidität dritten Grades (III.4)
Liquidierbares Umlaufvermögen
Kurzfr. Fremdkapital
A5
P7
21,9 % Ein Maßstab für die Stabilität der
Kommune: Vermögensgegenstände
sollten mit Mitteln finanziert
werden, die solange zur Verfügung
stehen, wie das Kapital in
den Vermögensgegenständen gebunden
ist („Fristenkongruenz“).
61,5 % Die Kennzahl beantwortet die
Frage, ob das Anlagevermögen
langfristig gedeckt ist (durch Eigenkapital
oder langfristige Kredite).
0,13 % Die Kennzahl gibt eine Aussage
zur Zahlungsfähigkeit der Kommune,
jedoch nur zum Bilanzzeitpunkt.
Sie hat als Warngröße vor
drohenden Finanzlücken nur geringe
Aussagekraft, da Kommunen
immer kreditwürdig sind.
12,3 % Maßstab für die strukturelle Liquidität.
Problem: Liquiditätssicherheit
ist geringer, da Forderungen risikobehaftet
sind und Vorräte und
Wertpapiere erst noch verkauft
werden müssen.
Dynamischer Verschuldungsgrad/Entschuldungsfähigkeit (III.5)
Nettoverschuldung
Cash Flow
P4 - A9
F17
Cash Flow Marge (III.6)
Cash Flow
F17
ordentliche Erträge E11
Investitionsdeckung (III.7)
Jahresabschreibung
auf SV
Auszahlungen
für Investitionen
E14
F27
(umgekehrte) Investitionsdeckung (III.8)
100 -
Auszahlungen
für Investitionen
Jahresabschreibung
auf SV
100 – F27
E14
Innenfinanzierungsgrad (III.9)
Cash Flow
Nettoinvestitionen
F17
F27 - F23
Diese Kennzahl gibt - in Jahren -
an, wie schnell die Nettoverschuldung
(theoretisch) aus dem Cash
Flow abgebaut werden könnte.
Da Salzgitter einen negativen
Cash Flow hat, ist diese Zahl nicht
aussagekräftig.
-12,8 % Gibt an, wie viel Prozent der ordentl.
Erträge der Stadt zur Investitionsfinanzierung
und Schuldentilgung
frei zur Verfügung stehen
(Aussagekraft leidet unter dem
negativen Cash Flow Salzgitters).
22,49 % Diese und die nachfolgenden
Kennzahlen geben an, wie die Investitionen
finanziert werden.
Diese Kennzahl bedeutet, dass
22,5 % der Nettoinvestitionen
aus Abschreibungsgegenwerten
finanziert werden.
-345
%
Die Kennzahl bedeutet, dass Salzgitter
in dem HH-Jahr das
3,45-fache des Wertverlustes
investierte.
< 0 Die Kennzahl gibt an, wie viel Prozent
der Nettoinvestitionen aus
selbst erwirtschafteten Mitteln
finanziert wird. Salzgitters Investitionen
sind vollständig fremdfinanziert.
Der (negative) Innenfinanzierungsgrad
und die (positive) Investitionsdeckung
widersprechen
sich in Salzgitter.
Wert
möglichst
hoch
Wert
möglichst
hoch
Wert
möglichst
hoch
Wert
möglichst
hoch
Wert
möglichst
niedrig
Wert
möglichst
hoch
Wert
möglichst
hoch
Wert
möglichst
hoch

16 KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
IMPRESSUM
Verlag:
Kommunale Gemeinschaftsstelle
für Verwaltungsmanagement (KGSt)
Herausgeber:
KGSt - Der Vorstand
Verantwortliche Redakteurin:
Christiane Wenner (christiane.wenner@kgst.de)
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© 2006 KGSt Köln
IV. Ertrags- und Steuerstruktur
Definition Formel Ergebnis Kommentar Ziel
Zinssteuerquote (IV.1)
Zinsaufwand
Steuererträge
E15
E1
Zinsdeckungsquote (IV.2)
Zinsaufwand
Ordentliche Erträge
Zinslastquote (IV.3)
Zinsaufwand
Summe aller Aufwendungen
E15
E11
E15
E18 + E20
Transferaufwandsquote (IV.4)
Transferaufwendungen
Summe der Aufwendungen
E16
E18+E20
19,3 % Von den Steuererträgen der
Stadt Salzgitter werden für Zinsaufwendungen
19,3 % verwendet.
6,6 % Die Kennzahl zeigt, dass 6,6 %
der ordentlichen Erträge für den
Zinsaufwand verwendet werden.
5,6 % Der Anteil der Zinsausgaben an
den gesamten Aufwendungen
beträgt 5,6 %.
46,51 % Der Anteil der Transferaufwendungen
am Gesamtaufwand beläuft
sich auf 46,5%.
durchschnittliche Personalkosten pro Mitarbeiter (IV.5)
Personalaufwand (incl.
Versorgungsaufwand)
Anzahl Beschäftigte
E12
924
Personalaufwandsquote (IV.6)
Personalaufwand (incl.
Versorgungsaufwand)
Summe der
Aufwendungen
E12
E18+E20
Abschreibungsintensität (IV.7)
Jahresabschreibung
auf SV
Ordentliche Erträge
E14
E11
51.916
EUR
Anteil der Straßenbauunterhaltung (IV.8)
Instandhaltungsaufwand
Straßenbau
Buchwert des Straßenvermögens
3,8 Mio.
81,17 Mio.
Anteil Gebäudeinstandhaltung (IV 9)
Instandhaltungsaufwand
Hochbau
Buchwert des
Gebäudevermögens
4,2 Mio.
250,4 Mio.
Die durchschnittlichen Personalkosten
können mit anderen
Kommunen verglichen werden.
17,08 % Der Anteil des Personalaufwands
an den gesamten ordentlichen
Aufwendungen beträgt 17 %.
3,5 % Zeigt an, wie hoch der Anteil des
Werteverzehrs der Vermögensgegenstände
an den ordentlichen
Erträgen ist.
4,7 % Vermögenserhaltung erfordert
Unterhaltungsmaßnahmen.
Kennzahl interkommunal vergleichen!
Der Anteil der Straßenunterhaltung
ist relativ hoch, da der
Straßenzustand durch unterlassene
Instandhaltung so schlecht
ist, dass dringende Maßnahmen
aufgrund der Verkehrssicherungspflicht
nachgeholt werden
müssen.
1,7 %
KGSt INFO Sonderdruck, Mai 2006
Vermögenserhaltung erfordert
Unterhaltungsmaßnahmen.
Kennzahl interkommunal vergleichen!
Anm.: Aufgrund einer
Eigenbetriebsgründung gehört
ein Großteil des Immobilienbestands
in Salzgitter nicht mehr
zur Kernverwaltung, so dass hier
nur ein Teil des Instandhaltungsaufwands
abgebildet ist.
Wert
möglichst
niedrig
Wert
möglichst
niedrig
Wert
möglichst
niedrig
Wert
möglichst
niedrig
Wert auf
bestimmt.
Niveau
Wert auf
bestimmt.
Niveau
Wert
möglichst
niedrig
Wert auf
bestimmtem
Niveau
Wert auf
bestimmtem
Niveau