Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht - Kultusministerkonferenz (KMK)

I – 3 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Seite | 19
I – 3.1.10 Bereitstellen von Druckgasbehältern
I – 3.1.11 Lagern
Als Bereitstellen von Druckgasbehältern gilt, wenn gefüllte Druckgasbehälter an den zum
Entleeren vorgesehenen Stellen an Entnahmeeinrichtungen (Druckminderer) angeschlossen
sind.
Lagern ist das Aufbewahren zur späteren Verwendung sowie zur Abgabe an Andere. Es
schließt die Bereitstellung zur Beförderung ein, wenn die Beförderung nicht binnen 24
Stunden nach der Bereitstellung oder am darauf folgenden Werktag erfolgt (§ 2 Abs. 5
GefStoffV).
I – 3.1.12 Einstufung
Einstufung ist die Zuordnung zu einem oder mehreren Gefährlichkeitsmerkmalen; diese
Gefährlichkeitsmerkmale sind in III – 2.5 Gefahrensymbole, Gefahrenbezeichnungen der
vorliegenden Sicherheitsrichtlinie aufgeführt (§ 3 ChemG).
I – 3.1.13 Arbeitgeber
Entsprechend den Zuständigkeitsregelungen im Schulwesen tragen die Arbeitgeberverantwortung
für Organisation, Inhalte und Durchführung des Unterrichts die Kultusverwaltung des
Landes, vor Ort die Schulleiterin oder der Schulleiter. Die Übertragung der
Arbeitgeberverantwortung auf die Schulleiterin oder den Schulleiter erfolgt dabei nach
Landesrecht.
für Bau, Ausstattung, Ver- und Entsorgung mit/von Verbrauchsmaterialien in der
Regel der Sachkostenträger.
I – 3.1.14 Beschäftigte
Zu den Beschäftigten in den Schulen zählen Lehrkräfte und sonstige Personen (z. B.
technische Assistentinnen und Assistenten). Schülerinnen und Schüler sind den
Beschäftigten im Sinne der Gefahrstoffverordnung (nach § 2 Abs. 6 GefStoffV) gleichgestellt.
I – 3.2 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung –
Pflichten der Schulleiterin, des Schulleiters, der Lehrerinnen und Lehrer
Der Arbeitgeber – vor Ort vertreten durch die Schulleiterin oder den Schulleiter – ist
verantwortlich, dass die Regelungen der Gefahrstoffverordnung eingehalten werden,
dazu gehören insbesondere die Kapitel I – 3.2 bis I – 3.13.
Für Schulleiterinnen und Schulleiter besteht die Möglichkeit, bestimmte Aufgaben, die
sich aus dieser Arbeitgeberverantwortung ergeben, auf Lehrkräfte schriftlich zu
übertragen, die in dem zu übertragenden Bereich fachkundig sind und eigenverantwortlich
tätig werden. Die Aufgabenübertragung entbindet Schulleiterinnen und
Schulleiter jedoch nicht von ihrer Aufsichts- und Organisationsverantwortung, die nach
Landesrecht geregelt ist.
Siehe hierzu auch I – 0 und III – 2.11.
I – 3.2.1 Informationsermittlung
Die Schulleiterin oder der Schulleiter hat sich die für diese Aufgabe notwendigen
Informationen über die gefährlichen Eigenschaften der Stoffe oder Gemische zum
Gesundheitsschutz und zur Sicherheit beim Hersteller, Inverkehrbringer oder bei anderen