Das Übereinkommen mit Leben füllen - Was ist erreicht ... - Unesco

Publikation "Übereinkommen über Schutz und Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen - Magna Charta
der Internationalen Kulturpolitik" (1). Für die in Art. 11 der Konvention vorgesehene Beteiligung der
Zivilgesellschaft müssen sukzessive geeignete Arbeitsformen und Abstimmungsprozesse entwickelt werden.
Vorschläge zur Umsetzung des Übereinkommens: Die Beteiligten der Arbeitsplattform sind eingeladen, den
deutschsprachigen Text des Übereinkommens (online verfügbar unter www.unesco.de) vertieft zu rezipieren, intern
in ihren jeweiligen Arbeitsgremien zu verbreiten und zu diskutieren. Dabei geht es um Relevanz, um mögliche
eigene Beiträge sowie um die Feststellung von Handlungsbedarf in den Dimensionen von Kulturpolitik, auswärtiger
Kultur- und Bildungspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, Handelspolitik, sowohl national als auch auf EU- und
Europaratsebene und international. Auf Basis des Krajewski-Gutachtens zu GATS und Kulturförderung in
Deutschland (Februar 2005, online verfügbar unter www.unesco.de) ist ebenfalls eine vertiefte Analyse der
einzelnen Kultursparten zur Entwicklung von möglichen Szenarien im Rahmen des GATS sinnvoll.
Hierbei ist es auch international wichtig, parallel zur Ratifizierung kontinuierlich den Dialog mit den Skeptikern
zu suchen. Für die Bundesweite Koalition Kulturelle Vielfalt und die internationalen Koalitionen stellt sich hier die
Aufgabe, aktiv den Dialog und die Kooperation mit Vertretern der Zivilgesellschaften derjenigen Länder zu suchen,
die dem Konventionsprozess kritisch bis ablehnend gegenüber stehen, allen voran die USA. Für Ende 2007 ist die
Gründung einer Internationalen Förderation der Koalitionen Kulturelle Vielfalt anvisiert, um im Rahmen der
künftigen Vertragsstaatenkonferenz als NGO kooperieren zu können.
Ab voraussichtlich Ende 2007 bzw. mit dem Inkrafttreten der Konvention wird die Frage der aktiven Nutzung
dieses Instrumentes in der deutschen Kulturpolitik und in der internationalen Zusammenarbeit praktisch werden.
Hierzu ist der Einstieg in mittelfristig wichtige Fragen nach geeigneten kulturpolitischen Instrumenten und
Indikatoren mit Aussagekraft hinsichtlich Stand und Entwicklung der kulturellen Vielfalt nötig, unter anderem
regionale Observatorien auf Ebene des Europarates (kulturpolitisches Compendium) und Arbeiten des UNESCO-
Instituts für Statistik (UIS/Montreal). Vorarbeiten dazu haben begonnen und werden derzeit gezielt intensiviert.
Für Anfang 2008 bereitet die UNESCO die Herausgabe eines Weltberichts "Kulturelle Vielfalt" vor, der hierzu
ebenfalls Beiträge leisten wird.
(1) Dieser Band enthält die zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz abgestimmte deutschsprachige Fassung des
"Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen". Beiträge von Prof. Kader
Asmal (Südafrika), Prof. Dr. Dr. Sabine von Schorlemer (Deutschland) und Prof. Ivan Bernier (Kanada) erläutern Bedeutung,
Hintergründe, Verhandlungsdynamik und Perspektiven zur Umsetzung der Konvention. Als Referenzdokument enthält dieser
Band ferner die englischsprachige Originalfassung des Übereinkommens sowie den Wortlaut der 2001 verabschiedeten
"Allgemeinen Erklärung zur Kulturellen Vielfalt" der UNESCO.