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Härtefallregelung (§ 12 EEG) - Berg

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11. Leitfaden der BNetzA zum Einspeisemanagement*<br />

Rangfolge Abschaltung („7 Stufen“) – für ÜNB und VNB:<br />

1. Netzbezogene Maßnahmen gem. <strong>§</strong> 13 Abs. 1 EnWG und <strong>§</strong> 8 Abs. 3 <strong>EEG</strong><br />

2. Marktbezogene Maßnahmen gem. <strong>§</strong> 13 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EnWG und <strong>§</strong> 8 Abs. 3 <strong>EEG</strong><br />

(Einsatz Regelenergie, vertraglich zu-/abschaltbare Lasten etc.)<br />

3. - Maßnahmen aufgrund vertraglicher Abschaltvereinbarungen EE + Grubengas, <strong>§</strong> 8 Abs. 3<br />

<strong>EEG</strong> sowie mit KWK-Anlagenbetreibern<br />

- Maßnahmen nach <strong>§</strong> 13 Abs. 2 EnWG (Anpassungsmaßnahmen) und nach <strong>§</strong> 13 Abs. 2 i.V.m.<br />

<strong>§</strong> 11 Abs. 1 <strong>EEG</strong> (Einspeisemanagement)<br />

4. Anpassungsmaßnahmen ggü. konventionellen Kraftwerken (<strong>§</strong> 13 Abs. 2 EnWG) bis zur<br />

Grenze des „netztechnisch erforderlichen Minimums“<br />

5. Maßnahmen ggü. EE, KWK- oder Grubengasanlagen bis zur Grenze des „netztechnisch<br />

erforderlichen Minimums“<br />

6. Anpassungsmaßnahmen (<strong>§</strong> 13 Abs. 2 EnWG) ggü. konventionellen Kraftwerken über die<br />

Grenze des „netztechnisch erforderlichen Minimums hinaus“<br />

7. Maßnahmen ggü. EE, KWK und Grubengasanlagen über die die Grenze des „netztechnisch<br />

erforderlichen Minimums hinaus“<br />

* Leitfaden „Abschaltrangfolge, Berechnung von Entschädigungszahlungen und Auswirkungen auf die Netzentgelte,<br />

Version 1.0 Stand 29.3.2011<br />

> Automatisierte Ablaufpläne. Herausforderung: Begründung Ausnahmesituationen<br />

Dr. Sabine Schulte-Beckhausen<br />

White & Case <strong>12</strong>

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